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Volksblatt
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Seite 2 von 10
Datum: 31.12.1904
Umfang: 10
Sitzung des jetzigen ungarischen Abge- . ordnetenhauses statt. Nachdem Vizepräsident Jakabffy Punkt 12 Uhr die Sitzung eröffnet hatte, ließ er zunächst das königliche Handschreiben verlesen, durch welches das Haus bis zum 28. Dezember vertagt wurde. Das Handschreiben wurde mit homo- gialer Treue zur Kenntnis genommen. — Hieraus ergreift Ministerpräsident Graf Tisza das Wort und erklärt, er halte es für notwendig, bevor über den Zeitpunkt und die Tagesordnung der nächsten Sitzung ein Beschluß gefaßt

werde, die Frage zu wiederholen, ob die Opposition geneigt sei, eine sür eine möglichst kurze Frist lautende Indemnität un verzüglich der Regierung zu bewilligen, damit die Wahlen ohne Erschütterung der normalen finanziellen Verhältnisse des Landes durchgeführt werden können. Von der Antwort hänge jeder andere weitere Beschluß ab. — Namens der koalierten Opposition erklärte hierauf Graf Apponyi, die Opposition werde den Beschluß vom 18. November nie als Rechtsnorm ansehen und jede Tätigkeit aus diesem Gebiete

als eine unberechtigte Gewalttat betrachten. — Unter fortwährendem Lärm der Oppo sition hält nun Graf Tisza eine lange Rede; in dem allgemeinen Toben sind bloß einzelne Worte des Ministerpräsidenten verständlich. Minister präsident Graf Tisza machte zunächst den Vor schlag, daß das Haus die nächste Sitzung am 3. Jänner 1905 abhalte und als Tagesordnung die Feststellung der weiteren Agenden beschließe. Er müsse aber dem Hause schon jetzt erklären, daß in dieser Sitzung voraussichtlich schon das könig liche Reskript

, betreffend die Auflösung des Hauses, werde mitgeteilt werden. (Lärm und Zustimmung links, Rufe links: Was ist's mit dem königlichen Eid?) Tie Sitzung vom 3. Jänner wird voraus sichtlich keinen anderen Zweck haben, als die Ver ständigung über die Zeit und die Kenntnisnahme der Umstände, unter welchen der Reichstag durch eine Thronrede geschlossen werden soll. Ich will, fährt Graf Tisza fort, jetzt nicht auf diese Frage eingehen und keine Debatte darüber provozieren, aber den soeben gehörten Zwischenrufen

: Gegenüber einer Fälschung ist alles erlaubt. — Ministerpräsident Graf Tisza: Ich konstatiere, daß sür den Standpunkt, wonach die Auflösung des Hauses im Jänner eine Gesetzverletzung ist. . . (Stürmische Ruse links: Ein Eidbruch! Rufe rechts: Hört! Hört!), kein einziges stichhältiges Argument vorgebracht wurde und auch nicht vorgebracht werden kann. (Lebhafter Beifall rechts, großer Lärm links.) Ich bin bereit, diese Frage, wann und wo immer, zu diskutieren, wo Argumente gegen Argumente kämpfen

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