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Meraner Zeitung
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Seite 4 von 8
Datum: 10.02.1916
Umfang: 8
die Beschlagnahme des in Oesterreich befindlichen beweglichen und unbeweglichen Vermögens der Beschuldigten angeordnet. Zakresberickt äer ttanäels- uncl Lederke Kammer vo^en über äas?akr 1915. (Schluß.) Rücksichtlich der Tätigkeit der Kammer im einzelnen muß bemerkt werden, daß sie nahe zu ausschließlich den durch die Kriegslage be diengten Agenden gewidmet war, weshalb sie sich in zahlreichen Aktionen erschöpfte, die auf die Beseitigung der stets neu auftauchend:« Hemmnisse und Erschwerungen des Wirt

erheischten eine ununterbrochene auf klärende Tätigkeit. Ter Verkehr mit militärischen Behörden und Anstalten, zu denen die Kammer in Fr'.edens- zeiten fast gar keine Beziehungen hat, nahm einen nicht unwesentlichen Teil persönlicher und schriftlicher Vermittlung ein. Es langten bei der Kammre 151 Schriftstücke seitens mi litärischer Behörden ein, während 183 Schrift stücke der Kammer an sie abgingen. In den Geschäftsberichten der Kammer ist das We sentliche dieser Arbeit angeführt. Zusammen fassend seien

der Beurteilung de? zulässigen Pretsgrenze M Wein,, Abgabe von Gutachten über Angemessenheit der Preise ver- Ichiedener Artikel, Vorstellung bei einzelnen Gewerbebehöroen wegen der Höchstpreise für emzelne Bedarfsartikel. Ich kann nicht umhin, bei dieser Gelegen heit der Anschauung der Kammer über die, Art und Weise, in der die kaiserlichen Ver ordnungen über Preistreiberei gehand habt werden,'dahin Ausdrück zu geben, daß die Praxis der Gerichte jener Einheitlichkeit entbehrt, die im Interesse der von der Kam

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Zeitungen & Zeitschriften
Pustertaler Bote
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Seite 2 von 20
Datum: 05.07.1901
Umfang: 20
für solche des Kanzlers verantwortlich sei, die Preßangrisfe auf den Fürsten Eulenburg, die nicht von Wien ausgingen, und die Be rufung dieses Botschafters zur Theilnahme an der Nordlandsreise — alles das sind Vorgänge, die sicherlich nicht so harmlos sind, wie die Osficiösen gern glauben machen möchten.' Italien. Die Budgetkommission der italienischen Kammer genehmigte den Bericht ihres Vorsitzenden, welcher für das zu Ende gehende Rechnungsjahr einen Ueberschuß von 33'/, Millionen Lire vorsieht. Hievon

werden 17'/, Mill. zu Eisenbahnbauten und 14^ Millionen zur Schuldentilgung ver wendet werden, während die übrigen 1 ^ Mil lionen zur Verfügung des Staatsschatzes bleiben. Die Kammer nahm den gesammten Staats« Voranschlag an und vertagte sich auf unbestimmte Zeit. Das Haus entbot aus diesem Anlasse dem Könige seinen Gruß und acclamierte den Präsidenten und die Regierung. Präsident Vilba dankte und führte aus, dank dem guten Willen eines Jeden hätten die Arbeiten des Hauses den besten Verlauf genommen

, die katholischen Jubi läumsprozessionen, sowie jederlei Straßenkundgebungeu zu untersagen. Bukarest, 3V. Juni. Die Kammer nahm mit 62 gegen 4 Stimmen die Auslieferungskonventiou mit Oesterreich-Ungaru an. Washington, 1. Juli. Rockhill telegraphiert, Prinz Tschun werde den Rückweg aus Deutschlmck über Amerika nehmen. . Peking. 1. Juli. Die Chinese» Übernahme» heute die Verwaltung eines Theiles der britisch» Sektion in Peking. Wien, 2. Juli. . Die „Wiener Zeitung' publi- ciert das sanctionierte Gesetz

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