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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 8
Datum: 25.08.1854
Umfang: 8
K«>«D« Mitglieder müssen in Wien domiziliren, börsefähig und österreichische Unterthanen sein. 8. 7l. Die Handelskammer und die beiden Han- delsgremien sind berechtigt, für jedes aus ihrer Mitte zu ernennende Mitglied, drei Individuen im Wege der Börse-Kammer vorzuschlagen. Dieser Vorschlag ist, wenn es sich um einen Ersatz eines regelmüßig alljährlich anstretenden Mitgliedes handelt, drei Monate vor Ablauf des Jahres, außer, dem aber binnen der von der Behörde festgelegten Frist zu erstatten

, und wird mit dem Gutachten der Börse-Kammer und jenem der Statthalterei an das Finanzministerium vorgelegt. . . . Die Ernennung steht dem Finanzministerium zu. Die ernannten Mitglieder haben in die Hände des Statthalters die Angelobung zu leisten. 8. 72. Die Fnnklion eines Mitgliedes der Börse- Kammer dauert in der Siegel dnrch drei Jahre. All jährlich bat ein Dritter der aus jeder Kategorie er nannten Mitglieder auszutreten. Jeder AnStretende kann jedoch immer wieder in Vorschlag gebracht uud ernannt werden, uud

hat die Börse-Kammer der Statthalterei anzuzeigen, und gleichzeitig, wenn sie die uuverweilte Wiederbesetzung der erledigten Stelle nothwendig fin det, die Verfügung zu treffen, daß der Vorschlag zur Wiederbesetzung erstattet werde. Das an die Stelle eines Verstorbenen oder außerordentlicher Weise Aus getretene» ernannte Mitglied wird in Beziehung auf die Reihe des Austrittes jenem gleichgehalten> an dessen Stelle es getreten ist. §. 74. Außer dem Präses und Präses-Stellvertre ter, welche den ersten

und zweiten Rang einnehmen, haben die Mitglieder untereinander den Rang nach der ununterbrochenen Dauer ihrer Dienstleistung. Bei gleicher ununterbrochener Dauer der Dienstleistung wird der Rang durch das Lebensalter, bei gleichem Lebensalter durch das Los bestimmt. 8. 75. Die Mitglieder der Börse-Kammer haben, so lange sie dem Dienste derselben sich widmen, die Ehrenrechte landesfürstlicher Räthe des Handelsge richtes uud führen den Titel »5. k. Börse-Rath.' Sie sind verpflichtet

, in allen Angelegenheiten ihres Amtes nach bestem Wissen und Gewissen zu bandeln, die ihnen vorgeschriebene Geschäftsordnung zu befol gen und dem Dienste mit allem Eifer sich zu widme». . 8. 76. Die Börse-Kammer wird durch ibren Präses geleitet, welcher von dem Finanzministerium aus drei, diesem Miuisterium im Wege der Statthalterei von der Börse-Kammer vorgeschlagenen Mitgliedern dieser Kammer ernannt wird und in die Hände des Fi nanzministers die Angelobung leistet. Die Dauer seiner Funktion

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 22
Datum: 25.05.1848
Umfang: 22
und An träge in ihrer Amtsführung verantwortlich. Z. 33. Diese Verantwortlichkeit, so wie die Bestimmung der anklagenden und richtenden Behörde wird durch ein be sonderes Gesetz geregelt. V. Der Reichstag. - §. 34. Der Reichstag, welcher im Vereine mit dem Kai ser die gesetzgebende Gewalt ausübt, ist in zwei Kammern, den Senat und die Kammer der Abgeordneten, getheilt. Die Dauer deS Reichstages wird auf fünf Jahre mit jährlicher Einberufung desselben festgesetzt. K. 33. Der Senat besteht: ». aus Prinzen

deS kaiserlichen HauseS nach vollendetem 24. Jahre; d. auS den von dem Kaiser ohne Rücksicht auf Stand und Geburt für ihre Lebensdauer ernannten Mitgliedern; e. auS hundertfünfzig Mitgliedern, welche von din bedeu tendsten Grundbesitzern für die ganze Dauer der Wahl periode auö ihrer Mitte gewählt werden. §. 36. Die Kammer der Abgeordneten besteht ans drei hundert drei und achtzig Mitgliedern. Die Wahl sämmtlicher Mitglieder der Kammer der Ab geordneten beruht auf der Volkszahl und auf der Vertretung

aller staatsbürgerlichen Interessen. §. 37. Die Wahlen der Mitglieder beider Kammern wer den für den ersten Reichstag nach einer provisorischen Wahl ordnung vorgenommen. Z. 38. Das definitive Wahlgesetz wird von dem versam melten Reichstage beschlossen, und darin auch die Bestimmun gen über die den Abgeoidncten zur zweiten Kammer zu ge währenden Entschädigungen ausgesprochen werden. §. 39. Jede Kammer erwählt ihre Präsidenten und übri gen Funktionäre, ihr allein steht die Prüfung und Entschei dung über die Giltigkeit

der Wahlen zu. §. 40. Die Mitglieder.beider Kammern können ihr Stimm recht nur persönlich ausüben, und dürfen von' ihren Kom- mittenten keine Instruktionen annehmen. 8> 4t. Die Sitzungen beider Kammern sind öffentlich; eine Ausnahme davon kann nur durch Beschluß der Kammer stattfinden, welche darüber auf Verlangen von zehn Mitglie dern oder dem Präsidenten in geheimer Sitzung entscheidet. Z. 42. Kein Kammer-Mitglied kann während des Reichs tages ohne ausdrückliche Zustimmung der Kammer

, welcher eS angehört, den Fall der Ergreifung auf der That ausge nommen, gerichtlich verfolgt oder verhastet werden. Z. 43. Ein Kammer-Mitglied, welches eine vom Staate besoldete Dienststelle annimmt^ hat sich einer neuen Wahl zu unterziehen; die Regierung wird keinem gewählten Mitgliede den Eintritt in die Kammern verweigern. Z. 44. Die Kammern versammeln sich nur über Einbe rufung deS Kaisers, und haben nach erfolgter Auflösung oder Vertagung keine Geschäfte zu verhandeln. VI. Wirksamkeit deS Reichstages

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 6
Datum: 15.01.1895
Umfang: 6
. in Kärnten Grafen Er- wein, den Generalmajor und Großcapitular des deut schen Ritter-OrdenS Ferdinand Freiherrn de Fin, den Minister a. D. Frhrn. v. Gantfch, den Oberlandes gericht«-Prägdei>^«y in . Johann Graf Htlei« pach. den Hof- und <Aeri«ht«ädvoc»ten «nd Ersatzmann de« Reichsgerichte« Dr. Nnton Haßlwa«ter, den Landtag«adgeordnrtrn Adalbert Grafen Kottulin «kh, de« zweiten Präsidenten de« Berwaltuag«gericht«hofea Karl Frhrn. ». Semayer, de« Präsidenten der Han dels- und Gewerbe-Kammer in Lemberg Zdi

des liberalen Clubs entwickeln. Marseille, 14. Jän. Ihre Majestät Kaiserin Elisabeth ist hier eiugttrossen. Paris, 14. Jän. In der Kammer interpellierte Millerand wegen der Demission des ArbeitöministerS Barthon und verlangte in der Frage betreffend die Zinsengarantie für die Eisenbahnen die Einsetzung einer Enquete. Nach längerer Debatte verwarf die Kammer mit 263 gegen 231 Stimmen die Priorität für die von der Regierung acceptierte Tagesordnung, worauf die Minister den Saal verließen, sich ins Elyfee

wurde in der Kammer die Vornahme einer -nquete in dieser Angelegenheit beantragt und dieser Antrag, nachdem die Ministsr Raynal und Dupuy sich daqyit einverstanden erklärt hatte«, mit ZH3 gege« SSS Stimmen a»geuo«»en, s»d«m» w«rb« über die verschiedenen, i« dieser Angelegenheit einge brachten Tagesordnungen geschritten. Die Tagesord nung Pourquerh», welche die Regierung auffordert, die Rechte de« Staate« zu respectieren, würd« »»» Mini sterpräsidenten Dupuy bekämpft und mit 266 gege» 264 Stimmen

verworfen, ebenso mit 266 gegen 350 Stimmen die von Dupuy bekämpfte einfache Tage«- Ordnung. Der von Trelat eingebrachten Tagesordnung, welche besagt, die Kammer respectiere das Princip der Tren nung der Gewalt! stimmte Dupuy zu; dir von der Regierung verlangte Priorität dieser Tagesordnung wurde aber mit 263 gegen 241 Stimmen abgelehnt, worauf die Minister den Saal verließen, sich in da« Elyfee begaben und dort ihre Demisfio n überreichten, welche angenommen wurde. Der Abgang der Minister wurde

von dem Beifall der äußerste» Linken begleitet. Die Kammer genehmigte sodann einstimmig eine Ta gesordnung, welche sich für Wahrung der Rechte de« Staates ausspricht. Leon Bourgeois wird als Nach folger Dupuys genannt. Das Cabinet soll au« pro- gressistischeu u»d radicalcn Elementen zusammengesetzt werden. Bukarest. 15. J5n. Anlässlich des Neujahr« fand gestern früh ein Gottesdienst im Beisein de» König«, des Thronfolgers und der Würdenträger, sodann die Entgegennahme der üblichen Glückwünsche statt. Abend

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Der Bote für Tirol
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Seite 8 von 26
Datum: 01.06.1848
Umfang: 26
und An träge in ihrer Amtsführung verantwortlich. §.33. Diese Verantwortlichkeit, so wie die Bestimmung der anklagenden und richtenden Behörde wird durch ein be sonderes Gesetz geregelt. V. Der Reichstag. K. 34. Der Reichstag, welcher im Vereine mit dem Kai ser die gesetzgebende Gewalt ausübt, ist in zwei Kammern, den Senat und die Kammer der Abgeordneten, getheilt. Die Dauer deö Reichstages wird auf fünf Jahre mit jährlicher Einberufung desselben festgesetzt. §. 33. Der Senat besteht: s, aus Prinzen

des kaiserlichen Hauses nach vollendetem 24. Jahre; !i. auS den von dem Kaiser ohne Rücksicht auf Stand und Geburt für ihre Lebensdauer ernannten Mitgliedern; o. aus hundertfünfzig Mitgliedern, welche von den bedeu tendsten Grundbesitzern für die ganze Dauer der Wahl periode auS ihrer Mitte gewählt werden. ' 36. Die Kammer der Abgeordneten besteht auS drei hundert drei und achtzig Mitgliedern. Die Wahl sämmtlicher Mitglieder der Kammer der Ab- - geordneten beruht auf der Volkszahl und auf der Vertretung

aller staatsbürgerlichen Interessen. Z. 37. Die Wahlen der Mitglieder beider Kammern wer den für den ersten Reichstag nach einer provisorischen Wahl ordnung vorgenommen. §. 3L. DaS definitive Wahlgesetz wird von dem versam melten Reichstage beschlossen, und darin mich die,Bestimmun gen über die den'Abgeordneten zur zweiten Kammer zu ge währenden Entschädigungen ausgesprochen werden. K. 39. Jede Kammer erwählt ihre Präsidenten und übri gen Funktionäre,, ihr allein steht die Prüfung und Entschei dung über die Giltigkeit

der Wahlen zu. H. 40. Die Mitglieder bnder Kammern können ihr Stimm recht nur persönlich ausüben, und dürfen von ihren Köm mittenten keine Instruktionen annehmen. 8. 4l. Die Sitzungen beider Kammern sind öffentlich; eine Ausnahme davon kann nur durch Beschluß der Kammer stattfinden, welche darüber aus Verlangen von zehn Mitglie dern oder dem Präsidenten in geheimer Sitzung entscheidet. 8- 42. Kein Kammer-Mitglied kann während des Reichs tages ohne ausdrückliche Zustimmung der Kammer, welcher es angehört

, den Fall der Ergreifung auf der That ausge nommen, gerichtlich verfolgt oder verhaftet' werden. Z. 43. Ein Kammer-Mitglied, welches eine voni Staate besoldete Dienststelle annimmt, hat sich einer neuen Wahl, zu unterziehen; dix Regierung wird keinem gewählten Mitglicde den Eintritt in die Kammern verweigern. , Z. ^4. Die Kammern versammeln sich nur über Einbe rufung des Kaisers, nnd haben nach erfolgter Auflösung oder Vertagung keine Geschäfte zu verhandeln. Vl. Wirksamkeit des Reichstages

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 26.01.1897
Umfang: 6
vor. D. R.) — Der Bozner Gcwcrbcvcrein hat beschlossen. Herrn Kerfchbaumer sen. in Anerkennung seiner großen Verdienste nm den Verein und das Gewerbe zum Ehrenmitglied zu er nennen. Das künstlerisch ausgestattete Ehrendiplom wird Herrn Kerfchbaumer demnächst überreicht werden. — Der Schnbertabend des hiesigen MnsilvercineS wurde auf den 29. ds. verlegt. — Herr Graf Thun, der seit Wochen in Bozen-GrieS zur Cur weilt und zu den geübtesten Schlittschuhläufern gehört, hat sich am 22. ds. nach RauriS begeben, um den hohen

« de« Handelsministeriums in Gewerbe» sörderungS-Angelegenheittn statt, woran die Herren Reichsrathsabgeordneten Adame?, Hofrath Exner, Pro fessor Dr. Habermann, Dr. Kramarsch, Dr. Ritter v. Kraus, Dr. Menger, Dr. «-teinwender, Dr. Weigel und Wrabetz, ferner Hofrath Professor R. v. Hausse, Vicepräsident Kitsche», Professor v. Philippovich, Mi- nisterialrath Dr. Lind vom Ministerium für Cultus und Unterricht, Central-Gewerbeinspector Ministerial- rath Dr. Migerka, die. Ministerialräthe Dr. Ritter v. Thaa

und Dr. Hafenöhrl und Ministerialsecretär Dr. Br. Breycha vom Handelsministerium, CustoS LooS und Dr. Vetter vom technologischen Gewerbe- musennl theilnahmen. Den Gegenstand der ersten Sitzung bildete der Antrag des Reichsrathsabgeordneten Dr. Steinwender auf Ertheilung von Darlehen an genossenschaftliche Rohstosflager und Verkaufshallen. Herr A. Wrabctz erstattete im Namen des hiefür einge setzten Subcomites einen Bericht, in welchem im >sinne des Beschlusses des BudgetauSschusfeS von, 18. Nov. 1896

der Regierung empfohlen wird, dem Gewerbe- förderüngsbeirathe die Mittel zur Förderung von Roh- stosf-Magazins- und Productiv-Genossenschaften zur Verfügung zu stellen und hiefür in» nächstjährigen Budget das Geeignetste vorzukehren. Der Bericht erstatter formulierte zugleich die Bedingungen, die für die Ertheiluug solcher Darlehen maßgebend sein sollen. Nach längerer Debatte wurden die obigen Bedingungen niit einigen Modifikationen noin Bcirathe angenommen. In der Sitzung vom 19. Jänner erstattete zunächst

für Schuh macher und Bautischler am technologischen Gewerbe- inuseum solche für Baufchlosser und Schneider, ferner acht Schuhmacher- und mehrere Bantischlercurse außer halb Wiens abzuhalten und die von drr Handels- und Gcwcrbckauilüci ui Prag projectierten acht Schuhmacher- cnrse in Böhmen zn subventionieren. Sodann gelangte der Bericht über die bisherigen Maßnahmen zur Ein führung des gewerblichen Wanderunterrichts zum Vor trage. Schließlich referierte Ministerialrath Dr. Hafen öhrl über eine Anzahl

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Der Burggräfler
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Seite 4 von 8
Datum: 08.08.1914
Umfang: 8
unter allgemeiner Bewegung geschlossen wurde. Die französische Kammer. Paris, 5. Aug. In der Kammer wurde die Botschaft des Präsidenten verlesen, worin es heißt, Frankreich sei das Opfer eines brutalen Angriffes geworden. (?) Vor der Abreise des deutschen Botschafters und vor der Kriegserklärung sei französischer Boden verletzt worden. Seit mehr als 40 Jahren hätten die Franzosen in großer Friedensliebe das Muster einer großen Nation gegeben. Auch seit Beginn der Krise könne man Frankreich keine Aktion

Viviani gibt ein kurzes Expose über die Lage und schließt mit den Worten: „Wir sind frei von jedem Vorwurf, aber auch frei von jeder Furcht.' Der Finanzminister unterbreitet mehrere Regierungsentwü» fe, darunter die Zulassung von Elsaß-Lothringern in die Armee. Die Vorlagen wurden sämtlich angenommen. Der Ministerpräsident teilt dann mit, daß die Kammer vertagt werde, dadurch werde die Session nicht abgeschlossen. Der Ministerpräsident erklärt, er schließe sich der Ne gierung an, die eine Regierung

der nationalen Verteidigung sei, und entbietet Frankreich seine wärmsten Grüße. Dann ergriff der Kammer präsident das Wort, um begeisterte Grüße an Frankreich und die Armee zu entsenden. Darauf wurde die Kammer auf unbestimmte Zeit vertagt. Die Bereinigten Staaten. Washington, 5. August. Präsident Wilson erließ eine Neutra litätserklärung. — Das Marinckomitcc des Re präsentantenhauses und der Senat der Union haben sich zu einer Aktion von überaus großer Bedeutung entschlossen. Darnach werden die Vereinigten

. auch eine Schärfe gegen das britische Jnselreich, die man an der Themse nicht miß verstehen wird. Lriese. Innsbruck, 5. August. (Nachahmenswerte Wohltätigkei tsakte.) Die k. k. priv. Kredit anstalt für Handel und Gewerbe hat dem 14. k. u. k. Korpskommando die 45.000 Ouadratsnß um fassende Realität in Kematen, die ehemalige Epp'sche Seifenfabrik, die so idyllisch im Walde am Eingang des Sellraintales liegt, unentgeltlich zu Zwecken der Einquartierung von Mannschaften und später als Rckonvaleszentenheim

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 18
Datum: 02.06.1836
Umfang: 18
und Frankreich habe auf seine Besitzungen in Afrika vollkom men Verzicht geleistet. Der Marschall wird dieses Gerücht bald in Versen widerlegen. Er wird, sobald das Spezialbndget für Algier votirt ist, sogleich dahin zurück kehren. Er wird in der Kammer darauf dringen, nicht nur den dermaligen Aktivstand der Armee von Afrika beizubehalten , sondern auch 3000 Mann zur Bildung einer mobile,» Kolonne in der Provinz Oran zu erhalten. — Ein Offizier vom Geiicralstab der afri kanischen Armee glaubt

Hr. Gonzale», welcher durch Hrn. MendizabalS Einfluß dazu ernannt worden war, und daher ein Gegner des Hrn. Jsturitz ist, das Wort, und sagte: „ES ist ein von mehreri» Proknradorei» unlcrzeich- neteS Erklären auf den Tisch gelegt worden. Nachdem VaS Reglement die Lesung derselben nicht gestattet, und ich mir die Befolgung der Legalität beständig zur Pflicht machen werde, so will ich die Kammer darüber befragen, ob sie dieses Erklären vernehmen will ? Als das HanS die Lesung verfügt hatte, las Hr. OniS

solle».' Es wurde beschlossen, diese Protestation sogleich ?n diskutiren. Hr. Jsturitz sagte: „Nicht ohne Verwunderung sah die Regierung Ihrer Majestät, daß der ersteVorschlag der Kammer eine offenbar feindliche Absicht gegen die Männer hat, welche dermal das Vertrauen Ihrer Majestät der Königin ge nießen. ES sieht der Kammer frei, alle Motionen zu ma chen , welche sie dem Wohle des Landes nnd den allgemeinen Interessen gemäß hält, allein sie hat nicht das Recht, eine solche Protestation

zu machen, wie sie eben abgelesen worden ist. Ich will nicht untersuchen , ob das Votum der Kammer dem Reglement gemäß sey; sie hat hierüber sich ausgespro chen; ich darf nicht widerstrebe». Ich erkläre, daß die Unter zeichner des Vorschlages gegen die Regierung die Fahne der Feindseligkeit aufgepflanzt haben, und daß die Regierung sich nicht weigert, in die Schranken zn treten. Hätte man sich beim ersten Paragraph zu sage» begnügt, daß die der Regie rung durch das konfidentielle Votum ertheilte» Befugnisse

, zu diskutiren, und ist bereit , die Vorrechte der Kammer und zu gleich die Rechte derKronezn behaupten.' Nachdem im Laufe der Diskussion die Dekrete, welche die neuen Minister ernen nen, von einen» Sekretär waren abgelesen wordeu, nahn» der Marineminister das Wort, nnd sprach: „Ich glaube, daß man in keinem konstitutionellen Lande Männer auf eine so ge waltsame Art angegriffen hat, wie heute das Ministerium au fgriffen worden ist. Ich will die Frage nicht untersuchen, ob das Ministerium „ach den frühern

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 8
Datum: 10.11.1849
Umfang: 8
und allein die Erreichung dieses Ziels den Anforderungen dcS Nationalwillens zn genü gen vermag, uud das? sie daher so lauge angestrebt wer den muß, als nicht die letzte Hoffnung verschwunden ist dagelbe zn erringen — das! aber diese Absicht durch den von Preußen ausgegangenen VersassnngSeiitwiirs nicht erreicht wird, indem derselbe den Bestimmungen des BnndeSoertrags widerspricht und Dentschland durch den Ausschluß Oesterreichs zerreißt; daß die von dein StaatS- mii,ister des Aenßern tbeilS der Kammer

der Hin dernisse zu erwirke», welch« jenem Anschluß im Weg» stehen; daß mithin da« Ttaatsministerium, durch sein Bestreben den Grundgedanken deS nationalen Aufschwun ges festzuhalten und zu verwirkliche», den Interessen Deutschlands und Baiern« entsprechend gehandelt bat, geht die Kammer über die Vorlagen des Ministeriums zur motivirtcn Tagesordnung über. In Erwägung, daß unter den bestehenden Verhältnissen, bei der Zerris senheit des Vaterlandes die Bildung einer neuen provi sorische» Eentralgewalt

schen Volke Vertrauen auf die Gestaltung feiner Zukunft zn erwecke», eS gleichwobl bei der Dringlichkeit deS Be dürfnisses nicht mebr ausführbar erscheint ein anderes Organ au die Stelle dieser provisorischen Eentralgewalt zn setzen, beschließt die Kammer, indem sie jede Ver längerung der Dauer dieses Provisoriums für nuzulässig erklärt, und indem sie für jetzt Unigang von der Erör terung der Frage nimmt, ob von Seite der kön. Staats- regiernng ibre Zustimmung zur Geuebmigilug des er- w.ibnten

Princips dem gerechten Wunsche des deutschen Volkes Genüge zu leisten ver mag; daß überdies die Gründe, welche Oesterreichs bis herige Haltung bedingen mochten, nunmehr in den Hin tergrund getreten sind, datier sein Auschlnß wesentlich erleichtert erscheint; anS diesen Gründen erwartet die Kammer, das Ministerium werde bei den ferneren Ver handlungen in der dentschen Frage den Grundgedanken der Einigung des gestimmten Dentschlands festbalten und für das Zustandekommen einer definitiven Verfassnng

in diesem Geiste mit einer wahrhaften nnverkümmerten Ver tretung des Volkes nothwendige Opfer nicht scheuen nnd der Kammer die Ergebnisse der Verhandlungen znr Kennt niß nnd zur Zustimmung vorlegen. III. Zugleich gibt sich die Kammer der Ueberzeugung bin: die bairische Regierung werde nicht versäumen, da hin zn wirken, daß, unbeschadet dieser Aufgabe, vor allem die industriellen nnd handelspolitischen Verhältnisse nnd Bedürfnisse aller deutschen Staaten nnier geeigneter Betheiligung des Volkes gemeinsam

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Andreas Hofer Wochenblatt
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Seite 2 von 10
Datum: 06.04.1893
Umfang: 10
ein gründliches Ende bereitet. • ” Für den 28. Mai ist ein österreichischer Ge werbe - kqugreß nach Graz einberufen. Zur Theilnahme an dem selben ist auch eine Einladung an den Genosienschaftsverband für Ty'vl in Jrrnsbruck und an den Verband der hand werksmäßigen Gewerbe in Vorarlberg ergangen. Erzherzog Rainer wird den Kaiser und das kaiserliche Haus bei der bevorstehenden silbernen Hochzeitsfeier des italienischen Königspaares in Rom vertreten. Frankreich wurde noch in der Charwoche

von einer Wchisterkrisis überrascht. In der Sitzung am 30. März lehnte die Kammer die vom Senate bei verschiedenen Budzet- kapiteln hefchlossenm Erhöhungen ab und verwarf mit 247 gegen 242 Stimmen die von der Regierung verlangte Trennung der Getränkesteuer-Reform vom Budget. Die Folge war, daß das ganze Ministerium das Gesuch um seine. Entlassung einreichte. Nach verschiedenen Unterredungen betraute der Präsident Carnot Milcne mit der Bildung des neuen Kabinets. Indes sind seine Versuche, ein neues Ministerium

zusammenzubringen, an der Unmöglichkeit geschei tert, einen Finanzminister zu finde». Für alle Portefeuilles waren schon Titulare gefunden, nur für die Finanzen nicht. Peytral, Präsident der Budgetkommission, weigerte sich, in das Kabjpet des SchutzU.llners Meline einzutreten. Poincare, «n noch sehr junger Mann, will nicht mit dem schwierigen Finanzportifegille als Minister beginnen; auch ist er ein Eigner der Getränkesteuer-Reform, welche die Kammer ver langt Veline verzichtete, nachdem

er keinen Finanzministcr finden konnte, auf die Kabinetsbildung und legte den Auftrag in Carnot's Hände, zurück. Carnot berief sofort, den Kammer präsidenten Cüsimir-Pcricr. Auf dtfien Rath ersuchte er danw do», früheren^ Unterrichtsminister Dupuy, ein. Kabinet zu bilden. Dupuy nahm die Mission an. Am 4. April ist das Kabipet endgiltig gebildet worden.: Präsidium und Inneres Dupuy, Aeußercs Develle, Finanzen Peytral, Justiz Gq.erin, Unterricht Po.incare,. Handel Terrie r, Krieg Loizillon, Mqüne Rieunier, Arbeiten

Brette, Ackerbau D i g e i., Belgien. Am Ostcrsonütag wurde in Gent ein sozialistischer Kongriß. eröffnet, um. über. einen etwaigen all gemeinen Ausstand aller Arbeiter aller Kategorien zu bera then und schlüssig zu werden, wenn die Regierung und die Kammer dem Verlangen der Sozialistcn auf Einführung deS unbeschränkten StimmrechteS kein Gehör schenken sollten. Dänemark. Am Charsamstsg wurde der Reichstag geschloffen, ohne daß der regelmäßige Jahresooranschlag über die Erfordernisse und die Bedeckung

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 10
Datum: 04.05.1909
Umfang: 10
. Das arme nisch-gregorianische Patriarchat erhielt Depeschen, wonach zwei Kurdenchefs das armenische Viertel in Malatia belagern., >34 Armenier wurden auf . dem Wege von Kharpnt nach Adana einnordet. 5t o n s^a n t i n o P e l, 4. Mai. Die Kammer begann die Beratung der Verfassungsrcvision. Der Nevisionsentwurf dürfte mik wenigen Äb-- ändernngen angenommeil werden. Der Entwurf zielt hauptsächlich daraus ab, die Macht des Souveräns einzuschränken nnd die Sonveränität der Nation festzustellen

. Die wichtigste» Än derungen des Verfassungsgcsetzes sind folgende: Mit der Thronbesteigung leistet der Sultan den Eid ans die Verfassung nnd das Sch'eri vor dem Parlament nnd den verantwortlichen Mi nister», und zwar kollektiv n»d einzeln. Der Snltan ernennt nnr den Großwesir und den Scheich ul Islam, während der crstere das Ka binett zn bilden hat. Dnrch ein Mißtrauens votum der Kammer gegen den Großwesir fällt das Kabinett. Für eine Amnestie bedarf es.der Entscheidung dcr Kammer. Jst> das Parlament

aufgelöst, so haben die Neuwahlen in drei Mo naten zn erfolgen. Wenn die Kammer eine Re gierungsvorlage zweimal verworfen hat, wird sie. aufgelöst. Ist aber die neugewählte Kammer derselben Ansicht, wie die frühere, so gelangt ihre Entscheidung zur Ausführung. Eine Par- lniireiilSsession hat die Dauer von sechs Monaten. Der <-enat umsaßt 45 Mitglieder, wovon cin Dritte! vom.Sulran cruannt und zwei Drittel vou der Kammer gewählt werden. Die Funk- tionsdaiier sämtlicher Mitglieder des Senats er streckt

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Volksbote
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Seite 2 von 12
Datum: 22.01.1925
Umfang: 12
von den Mniftern des Krieges und der Marine. Minister Mi- rabello mußt« zugeben, daß die Agitationen der Marineunteroffizier u. die aufrüherische Kundgebung m Spezia von einer Loge jener Stadt ausgegangen sei. Die Kammer ver langte die Anerkennung der Unzuträglichkeft. daß fernerhin ein Offizier der Loge ange höre. Der amtliche Bericht führt dies noch weiter aus und kommt zu dem Schluß: die Freimaurerei se> eine in gewissem bestimm ten politischen Sinne eingestellte Gesellschaft zu gegenseitiger Unterstützung

des sogenannten Pluralwahlrech tes, von dem ich in der letzten Nummer aus führlicher geschrieben habe. Daß das Gesetz von der Kammer geschluckt werden wird, dar über bestand bei der Uebermacht der Fafcisten im Parlament auch nicht der geringste Zwei fel. Man brachte den diesbezüglichen Ber- hanblungen darum nur insoweit Interesse entgegen, als man mit Spannung der Stel lungnahme der im Parlamente immer noch erscheinenden liberalen Opposition entgegen sah. Dies« Opposition, die von der viel grö ßeren

im Parlamente stattfanden, im Namen des neuen „Dreibundes' zu sprechen. Unter der großen Aufmerksamkeit des Hauses sprach Orlando zu einer Entschließung, die er — auch mit den Unterschriften Salandras und Giolittis — dem Parlamente unterbreitete. In dieser Ent schließung wind erklärt, daß die Kammer zur Tagesordnung übergehe, da unter den gegen wärtigen Umständen, bei der jetzigen Unter drückung jeder Art Freiheit, sowohl der^ per sönlichen, als auch der der Presse, der Ver eine, der Bersammlungsfreiheit

, die er, falls er gesund gewesen wäre, in der Kammer verlesen hätte. Salandra rechtfertigt darin seine politische Umstellung seit dem 22. November des letz ten Jahres, wo er noch für die Negiernug stimmte. Damals habe er noch die Ueberzeu- gung gehabt, daß sich die Regierung be mühe, endlich Ruh« und Ordnung herzustel len. Seit dort haben sich aber derart viele schwere Ereignisse zugetragen, daß er diese Ueberzeugung nicht mehr halten könne. Schwere Verwüstungen in vielen Städten, Mißhandlungen von Bürgern

auch seine Geschichten erzählen möchte. Aber ganz umsonst. Rur einer wurde der > Vertraute seiner Geheimnisse» nämlich der alte Toni. Dieser war in den feuchten-Herbst tagen wieder von der Gicht geplagt und lag | entweder in seiner Kammer oder saß in der Ofenecke. Ihn betuchte Wolf olle Tage und erzählt« ihm feine Pläne und Arbeiten. Als wiederum der Winter von Oevenhaid I Abschied nahm und die Schafe täglich schon an den Südseiten der Berge grasten, als I wieder die Zeit kam, in welcher die Rosses des Schäfers

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Volksblatt
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Seite 3 von 8
Datum: 06.05.1922
Umfang: 8
befindet, von den Siegerstaaten in Beschlag genommen werden dürfe. Nun wurde der Vertrag von Versailles am 10. Jänner 1920 rechtskräftig, zu welcher Zeit Südtirol, das be kanntlich erst am.26. September 1920 annektiert wurde, noch nicht eine Provinz Italiens war. Die Zrage des Großgrundbesitzes (Latifundien) in der ital. Kammer. Ro-m, S. Mai. Die Kammer hielt gestern die erste Sitzung m der Sommersession ab. Auf der Tagesord nung stand als Hauptpunkt tder Gesetzentwurf

über L a t i f u nd i e n iL b er t r a g u n g. Facta der bei seinem Erscheinen in der Kammer stür- misch begrüßt wurde, machte am Beginn der Beratung auf die große Zahl der Redner (53) aufmerksam, die sich zur Debatte gemeldet hat ten. Um nun i»ie Sache rascher erledigen zu können, schlug er vor, dqß jede parlamentarische Gruppe einen oder zwei Redner bestelle, im Namen ihrer Gruppe zu sprechen. Der Vorschlag wurde angenommen. ' Abg. Giavazzi (Pop.) gab einen kurzen Rückblick über die Entstehung dieses Gesetzent wurfes und bezeichnete

der enteignete Grund m barem zu zahlen ist, und zwar 'nicht der Vorkriegswert, sondern der jetzig eWert. — Heute wird die Diskussion sortgesetzt werden. Stürmische Gewerbeversammlung in Sarnthein. Die Vorstehung der Kollektivgenossenschaft in Sarnthein hatte für den Sonntag, den 30. April 1922, 1 Uhr nachmittags, die ordentliche Jahresversammlung einberufen und hiezu auch das Gewerbeförderungsinstitut in Bozen sowie den Obmann des Wohlfahrtsvereines „Gewerbe- bund' in Möran, Herrn Vinzenz Ferkl einge laden

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 6
Datum: 09.12.1857
Umfang: 6
im Innern, welchen das neue Gewerbe- FreiheitSgefetz hervorgerufen hat; die Wunde, welche dadurch dem städtischen Kleinbürgerthum geschlagen wurde, war zu empfindlich, und hat den vollständigen Bruch desselben mit dem Reichstage zur Folge. Nnßlund. St. Petersburg, 19. Nov. Die Reduktion der Armee, wird der „N. Pr. Ztg.' „von hoher Stelle' geschrieben, wird einen sehr günstigen Einfluß auf die Finanzen und auf die Entwickelung der innern Kräfte Rußlands ausüben, da die Verminderung deS Aktiv- bestandeS

. (.A. Z.) Lübeck, 5. Dez. Eine SenatSverordnung suSpen- dirt Art. 29 der deutschen Wechselordnung, und ver ordnet Annahme von Noten der Lübecker Privatbank in öffentlichen Kassen. Hamburg, 6. Dez. Die Bürgerschaft hat be schlossen 15 Millionen Mark zur Diskontobank zu be willigen. Für 5 Millionen Mark werden vom Staat morgen Berlin-Hamburger und Hamburg-Bergedorfer Eisenbahnaktien, Eigenthum deS Staats, in der Bank deponirt, wofür solche der Kammer Conto eröffnet. Die Diskontobank di'Skontirt morgen bereits

nach den Abschluß eines Konkordates mit Rom in der Kammer zum Behufe der endlichen Ausgleichung der noch schwe benden Zerwürfnisse vorschlagen. Die königliche Last fregatte „Beroldo' sollte Mitte Oktober ihre Rückreise von Malmaia mit einer Ladung Trakholz nach Europa antreten. Die Vorstudien sür die Eisenbahn von Asti nach Casale sind vollendet. — 2. Dez. Der Verkauf von Journalen in den Theatern ist hier untersagt worden. Die Arbeiten zur Verbindung der Eisenbahnstrecke von Novara, mit der Linie von Susa

schreiten rasch vorwärts und dürsten Mitte d. Mtö. vollendet sein. Genua, 2. Dez. Die von der biesig'n Handels kammer gemeinschaftlich mit der Zollverwaltung vorge schlagene Erweiterung des Freihafens und der Dogana ist durch ein königliches Dekiet angeordnet worden. Die internationale Kommission für die italienische Central- bah.r hat am 23. v. M. ihre Sitzungen in Modena wieder eröffnet. Rom, 1. Dez. DaS „Giornale di Roma' wider spricht der von einigen deutschen Blättern gebrachten Meldung

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 8
Datum: 08.03.1889
Umfang: 8
Einstellung der Feindseligkeit zugestanden und Angrisse auf deutsche Ansiedler zu verhindern versprochen habe, wird mit getheilt, dass über Verhandlungen zwischen dem kaiser lichen Consul und Mataasa amtliche Meldungen bis her nicht eingegangen sind. Am 2. März ist der Vorstand der luxemburgi schen Kammer zu einer Berathung mit dem StaatS- ministerium über die Förmlichkeit des Thronwechsels zusammengetreten. Diese Thatsache beweist, dass der AuSgang der langen und schmerzvollen Krankheit des KönigS

-Großherzog nunmehr unmittelbar bevorsteht. Wie dem „^schwäbischen Mercur' geschrieben wird, sind die folgenden Förmlichkeiten festgesetzt worden: Nach dem Eintreten des Thronwechsels wird der großherzogliche StaatSminister Dr. v. Ehschen der Kammer die schmerzliche Nachricht mit dem Hinzu fügen übe, bringen, dass nunmehr der Herzog Adolph von Nassau und sein MannSstamm zur Regierung im Großherzogthum berufen sei. Sodann wird sich eine Abordnung der Kammer an das Hoflager des Her zogs begeben

die Adressdebatte beendet und die Adresse mit 227 gegen 99 Stimmen angenommen. Sir JameS Fergusson theilte mit, dass Generalconsul Bariug die Ankunft des HauptmaunS Wißmann.in Kairo gemeldet habe, und dass die ägyptische Regierung nicht die Absicht habe, dessen Bemühungen wegen Anwerbung von Frei willigen unter den Schwarzen für die von ihm zu organisierende Polizeimacht hindernd in den Weg zu treten. In der zweiten Kammer des schwedischen Reichstages brachte am 6. dS. der Abg. Bexel die Interpellation

wurde, sohin heute noch nicht ganz 13 Jahre alt ist. Wie man aus Bukarest meldet, gilt nach der günstigen Aufnahme, welche die Agrarreform-Vor lage in der Kammer gesunden hat, wo dieselbe in der Generaldebatte mit 98 gegen 17 Stimmen angenom men wurde, die noch vor kurzem befürchtete Minister krise als vollständig beseitigt. Die unmittelbar nach Erledigung der Agrarreform-Vorlage beginnende Bud getdebatte dürfte sich zwar sehr lebhaft gestalten, kei nesfalls aber ernste Gefahren für den Bestand

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