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Alpenzeitung
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Seite 2 von 8
Datum: 09.10.1938
Umfang: 8
die vom Mini sterrat ausgearbeiteten Gesetzentwürfe iiber: 1. die Errichtung der Kammer der Fascistischen Kampfbiinde und der Kor porationen, 2. die Reform des National rates der Korporationen. Die neue Aammev Die bisherige Abgeordneten-Kammer wird mit Ende der laufenden 29. Legis laturperiode aufgelöst und an ihrer Stel le die Kammer der Kampfbünde und Korporationen errichtet. Der Senat und die neue Kammer ar- beiten mit der Regierung zusammen an der Gesetzgebung. Die neue Kammer setzt sich zusammen

aus den Mitgliedern des Nationalrates der Nat. Fascistischen Partei und des Nationalrates der Korporationen. Der Duce und Regierungschef ist von Rechts wegen Mitglied ver Kammer; Mitglieder sind ferner auch die Mitglieder des Großen Rates des Fascismus, aus genommen die Senatoren und Mitglie der der Kgl. Akademie Italiens. Das Mindestalter für die Mitglieder der Kammer ist das vollendete 2S. Le bensjahr. Die Mitglieder Werden beeidet, genie ßen hie Privilegien der ehemaligen Ab geordneken und erhalten

eine jährliche Entschädigung. Sie verlieren ihr Kam mer-Mandat, wenn sie ihre Funktion in den Nationalräten der Partei oder der Korporationen verlieren. Niemand kann gleichzeitig Nationalrat, Senator oder Akademiker Italiens sein. Der Präsident und die Vizepräsidenten der neuen Kammer werden mit kgl. De kret ernannt. Die Kammer der Kampfbünde und Korporationen übt ihre Funktionen durch die Vollversammlung, durch die General tommission für die Bilanz und durch die gelelMbenden Kommissionen aus. Für bestimmte

entwürfe und die Bilanzen, des Staates und der autonomen Stoatsunternehmun- gen werden von der Kammer der Kamvs- biinüe und Korporationen und vom Se nat auf Grund der Berichte der zustän digen Kommissionen beraten und be schlossen. Die Abstimmung erfolgt stets offen. .In derselben Weise werden auch Gesetzentwürfe beraten, für welche die Regierung diese Beratungsform verlanat oder für welche diese von den Vollver sammlungen oder Komissionen vorge schlagen und vom Duce genehmigt

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Seite 1 von 6
Datum: 29.03.1934
Umfang: 6
Begleitung befanden sich der Kolonialminister, die Unterstaatssekretäre des Ministeriums der be waffneten Macht, der Parteisekretär, Marschall Badoglio, der Chef des Generalstabs des Heeres und der Chef des Generalstabs der Miliz. Auf der Ehrentrbüne hatten sich inzwischen die Behörden versammelt, darunter die Vertreter des Senates und der Kammer, mehrere Minister und Unter- staatsseketäre, der Vizegouverneur, der Präfekt u. der Verbandssekretär von Roma, der Präsident des Sandergerichtes

der Kammer übermittelt, das eine neuerliche Kontrolle vornehmen wird. Das Sekretariat der Kammer wird in diesen Tagen die Ergebnisse der Wahlüberprüsung vom Jahre 1929 den Archiven von Montecitorio übergeben. Die Dokuments der jetztigen Wahl werden im Sekre tariate der Kammer zur Verfügung der Abgeord netenkammer selbst bis zur nächsten Wahl ausbe wahrt werden. Danach werden sie ebensalls dem Archiv einverleibt werden. Nach den Bestimmun gen des Reglements der Abgeordnetenkammer, werden die Abgeordneten

der Vorsitzenden erheben und über dem Eingange der Kammer wird ein roter Baldachin mit Gold fransen errichtet werden. Der sogenannte Konigs- saal, welcher vor der Hostribüne sich befindet, wo die Königin, die Prinzessinnen und die Hosdamen Platz nehmen werden, wird wie die Korridore und die Stiegengänge mit Blumen und Blattpflanzen geziert fein. Vom königlichen Palaste bis zum Parlamente wird der Ehrendienst von der Garnison und der Miliz versorgt sein. Einig? Tage vor der Erosfnungssitzuug

und der Ouästoren der Kammer vorgenommen werden. In der folgenden Sitzung wird der neue Präsi dent nach der Rede der Kammer die Namen der Mitglieder der einzelnen Aufchüfse und Kommissio nen bekannt geben. Die Kammer wird hierauf die Diskussionen über die Adresse zur Antwort aus die Kronrede erösjnen. Diese Adresse wird dein König von einer vom Präsidenten ernannten Kommission übermittelt. Barthou in Brüssel Paris, 28. März. Außenminister Barthou ist gestern früh nach Brüssel abgereist, wo er kurz vor 1 Uhr

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Seite 1 von 6
Datum: 30.03.1935
Umfang: 6
. So haben auch wir in organischer Weise unsere Handelspoli tik der neuen internationalen Situaton anpassen müssen. Jtalen, das als letzte Nation Schutzmaß nahmen für das Gleichgewicht seines Handels er griffen hat, hat sich auch sofort geneigt gezeigt, mit den ausländischen Staaten ehebaldigst in Verhand lungen zu treten. Es find bereits vorübergehende! Gruß an dèn Duce an und die Kammer vertagte Abmachungen zustande gekommen, so mit der sich bis zur kalendermäßigen Wiedereinberufung. der Tschechoslowakei, Polen, Dänemark

in der Erfüllung der Pflicht, mit unserem Wirken tagtäglich, wo immer es erfolgt, die Gesetze und die Einrichtungen mit Leben erfüllen, die unter dem Zeichen des Liktorenbündels dem italienischen Volke, Wohlergehen, Macht und Ruhm bringen werden. , Unter lebhaftesten Hochrufen auf den Duce wur den die Ausführungen des Unterftaatssekretärs Lantini mit einer begeisterten Ovation begrüßt. Der Präsident der Kammer ordnete hieraus den fliegt von Monlecelio nach Tripoli in 3.10 Stund. Roma, 29. März Ein normales

den Kostenvor anschlag des Marineministeriums. Das Reichsdirektorium der P. N. F. Roma, 29. März Das Reichsdirektorium des P. N. F. trat heute im Palazzo Littorio unter dem Vorsitz des Partei sekretärs zusannnen. Es nahm mit lebhafter Ge nugtuung die Erklärungen entgegen, die Unter staatssekretär Lantini in der Kammer abgegeben hat. Hierauf berichteten die Verbandssekretäre von Livorno. Pisa, Firenze, Littoria, Rieti, Grossetto, Roma, Carrara. Pistoia, Lucca, Arezzo, Siena, Viterbo und Frofinone

nicht, daß es für irgend jemand möglich ist, Mutmaßungen darüber anzustellen, welche Ereignisse unter Umständen hiernach ein treten können. In Paris verfolgt man indessen mit dem größ ten Interesse die Arbeit der europäischen Kanz leien in Erwartung der Konferenz von Stresa, die der „Petit Parisien' als eine der bedeutsamsten und wichtigsten Konferenzen dieser letzten Jahre definiert. Kanzös. Kammer tagt in Permanenz Paris, 29. März. Die Kammer, die heute nachts eine Sitzung ab hielt, um womöglich das Arbeitsprogramm

vor den Parlamentsferien zu liquidieren,, hat sich trotz der Intervention des Ministerpräsidenten Fion dili mit 352 gegen 238 bezw. mit 300 gegen 266 Stimmen geweigert, sich bis zum 28. Mai bezw. zum 21. Mai zu vertagen. Sie hat ihre Arbeiten vorläufig fortgesetzt und wird morgen, Samstag, eine weitere Sitzung abhalten. Dieses Abstimmungsergebnis ist einerseits auf eine Intervention des nationalistischen Abgeord neten Franklin-Bouillon zurückzuführen, der die Kammer aufforderte, mit Rücksicht auf den Ernst

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Seite 1 von 6
Datum: 05.06.1935
Umfang: 6
ist das Vertrauen mit LLU Ja gegen 192 Nein-Stimmen ausgesprochen worden. Die Kammer hat mit 204 gegen 262 Stimmen einen vvn der Regierung präsentierten Gesetzan- rag zur Bewilligung der außerordentlichen Voll machten abgewiesen. Die Regierung hat demissio niert. Oberst Lawrence nicht tot? Er soll in Abessinien operieren Paris, 4. Juni Ma» wird sich noch erinnern, daß sich alle Zei tungen vor einigen Tagen ausführlich mit dem seltsamen Tod des ehemaligen Oberst Lawrence, des rührigsten Mitgliedes

während der Aufstände in Syrien und in Marokko hat sich Lawrence mehr als einmal tot sagen lassen, um dann nach einigen Monaten unkenntlich wiederum aufzutauchen. Man behauptet, daß die jüngsten Ereignisse in Abessinien dringend seine Anwesenheit reklamier ten, ist er doch der Mann, der es verstanden hat, ganze Stämme in Aufruhr zu versetzen und zu fa- natisisren. Die heute abends ausgebrochene Ministertrise >at nicht bloß in der Kammer sondern auch in al len politischen Kreisen höchste Ueberraschung her vorgerufen

Minister empfangen hatte, eine besondere Unterredung ' mit Minister Laval hatte und sofort mit den politischen Konsultierun gen begann. Um 22 Uhr hatte der Präsident der Republik bereits mit Herrn Jean Reney, dem Präsidenten des Senates konferiert, und anschließend empfing er Herrn De Chammard, den ersten Vizepräsiden ten der Kammer. Es scheint jedoch nicht, daß sich die Konsultie rungen des Staatsoberhauptes auf eine größere Anzahl von Persönlichkeiten ausdehnen werden. In den politischen Kreisen hält

man allgemein Herrn Pierre Laval als den geeignetsten Mann zur Lösung dieser außergewöhnlich schweren La ge lind dies dank der Sympathien, die er bei al len Gruppen der Kammer genießt und der Au torität, die er sich als Minister für auswärtige Angelegenheit erworben hat. Auch der kaum vier Tage alten neuen französi schen Regierung Bouisson sind von der Kaminer die Vollmachten zur Durchführung der Finanzre- form: den Franken ohne Abwertung auf seiner Höhe zu erhalten und den Staatshaushalt

, der ein gewaltiges Defizit aufweist, in Ordnung gl, bringen uud auszugleichen, verweigert worden. Ob die Finanzreform durchführbar ist, ohne eine tiefgreifende politische Reform, die sich vor allem auf die Kammer auszuwirken hätte, mag mit Recht bezweifelt werden. Die französischen Front kämpferoerbände lind die Rechtskreise bekämpfen den französischen Parlamentarismus iu seiner ge genwärtigen Form aufs schwerste. Aber diese Ver bände sind ideenmäßig durchaus nicht geeinigt. Sie reichen von den Monarchisten

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Seite 1 von 8
Datum: 05.04.1938
Umfang: 8
, wirtschaftlichen und sozialen Ordnung zu erreichen gedenkt. Die Gesetzesvorlage, die morgen in der Kammer zur Aus sprache kommt, fordert Gewährung aller Vollmachten für die Regierung bis zum 10. Juli 1938, um den Erfordernissen der Landesverteidigung nachzukommen, die Goldreserve der Bank von Frankreich zu schützen und Finanzen und Wirtschaft des Landes in Ordnung zu bringen. Die von der Regierung verlangten Vollmachten beziehen sich auf folgende Kapitel. 1. Bilanz und Schatzami: 2. Kredit und Währung

Vizepräsident Daladier, er ver hehle sich durchaus nicht die ernsten Schwierigkeiten denen der Regierungs- plan im Parlament und vor allem im Senat begegnen würde. Am Nachmittag versammelte sich die Finanzkommission der Kammer, um die Erklärungen des Ministerpräsidenten zu boren und über die Finanzprojekte zu beschließen. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird die Kommission noch eine Nachtsit zung halten, um in der Zwischenzeit den, sozialistischen und radikalen Parlaments gruppen eine Stellungnahme zu ermög

lichen. Das Finanzprojekt, mit welchem die Regierung dreimonatliche Vollmach ten verlangt, besteht aus einem einzigen Artikel: man nimmt daher an, daß die morgige Debatte.in der Kammer von kurzer Dauer sein wird. Immerhin haben sich bereits zehn Redner für die allge meine Diskussion vorgemerkt, darunter die Ex-Minister Reynaud und Pietri. Im ganzen h»t die Ankündigung der Finanzpläne Staunen und Unwillen im Lande hervorgerufen und der allgemeine Eindruck ist der, daß die Regierung Blum

über die An wesenheit italienischer Kämpfer in Spa nien mit der Erklärung: Alle wissen, daß sich in Spanien auf beiden Seiten aus ländische Kämpfer befinden und daß beide Teile vom Ausland Hilfe an Men schen und Kriegsmaterial erhalten haben. Eben um dieser Situation entgegenzu treten, wurde der internationale Nicht einmischungsausschuß gebildet. Der Labourist fragt« den Premiermini lands beifällig beurteilt. Ich habe daher meinen in der Kammer bereits abge gebenen erschöpfenden Erklärungen über die Außenpolitik

für das Finanzjahr 1S38-39, die bereits von der Kammer genehmig«! wur de, zur Aussprache. Die Berichte der Redner behandelten vornehmlich das Schiffsbauprogramm der Handelsmarine, den Bau von Fifcherei-Fcchrzeugen, die Frage der Privatbtchnen, die sich über ein Netz von 6000 Km. erstrecken und nicht ohne weiteres ganz ausgeschaltet werden können, die weitere Elektrifizie rung von Bahnlinien, die Post- und Tele- graphenverwaltung. Die Versammlung nahm sodann die Gesetzesvorlage für den Haushaltsvoran schlag

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Seite 1 von 4
Datum: 27.05.1934
Umfang: 4
gerechtfertigt. Die Kammer genehmigte den Vorschlag. Danach wurde über die Gesetzesvorlage hinsicht lich der Vörrückung der Pssiziere des kgl. Heeres gesprochen. Abgeordneter Benni, Präsident des Generalaus- schusses der Bilanz, gab im Namen des Aus schusses einige Erklärungen ab. Es sprachen hierauf der Unterstaatssekretär im Kriegsministerium, der Abgeordnete Del Croix. Nachdem die Berichterstatter zur Gesetzesvor- lage sich geäußert hatten, darunter der Unter staatssekretär im Kriegsministerium

Baistrocchi und die Abgeordneten Guglielmotti und Moretti, wurde der Gesetzentwurf genehmigt. Der Präsident legte die Frage hinsichtlich der W. Aeeres . vorge schlagen wurde, der Kammer vor. Sie wurde von der Kammer angenommen. . Die Sitzung wurde um 19.30 Uhr beendet. Morgen wird um 10 Uhr die Beratung über verschiedene Gesetzesvorlagen aufgenommen. Sitzung des Senates Roma, 25. Mai. Unter dem Vorsitz des Präsidenten Federzoni trat der Senat zur achten Sitzung zusammen, bei welcher eine Reihe

werde und daß ferner die Reduzierung der Ge hälter bei der Bemessung der Fürsorgebeiträge in Rechnung gezogen wird. Die Präsidenten des Senats und der Kammer haben die Neuernennungen sür das italienische interparlamentarische Komitee vorgenommen. Es wurde der Präsident, Senator San Martino Val- pergo, bestätigt: als Vizepräsident wurde der Ab geordnete Prof. Carlo Coftamagna ernannt. Im Komitee sind die Senatoren Bodrero, Jorges, Davanziati und Mesoni, weiters die Abgordneten Giacomo Ferreti, Ferreti

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Seite 1 von 4
Datum: 26.05.1934
Umfang: 4
gerechtfertigt. Die Kammer genehmigte den Vorschlag. Danach wurde über die Gesetzesvorlage hinsicht lich der Vörrückung der Pssiziere des kgl. Heeres gesprochen. Abgeordneter Benni, Präsident des Generalaus- schusses der Bilanz, gab im Namen des Aus schusses einige Erklärungen ab. Es sprachen hierauf der Unterstaatssekretär im Kriegsministerium, der Abgeordnete Del Croix. Nachdem die Berichterstatter zur Gesetzesvor- lage sich geäußert hatten, darunter der Unter staatssekretär im Kriegsministerium

Baistrocchi und die Abgeordneten Guglielmotti und Moretti, wurde der Gesetzentwurf genehmigt. Der Präsident legte die Frage hinsichtlich der W. Aeeres . vorge schlagen wurde, der Kammer vor. Sie wurde von der Kammer angenommen. . Die Sitzung wurde um 19.30 Uhr beendet. Morgen wird um 10 Uhr die Beratung über verschiedene Gesetzesvorlagen aufgenommen. Sitzung des Senates Roma, 25. Mai. Unter dem Vorsitz des Präsidenten Federzoni trat der Senat zur achten Sitzung zusammen, bei welcher eine Reihe

werde und daß ferner die Reduzierung der Ge hälter bei der Bemessung der Fürsorgebeiträge in Rechnung gezogen wird. Die Präsidenten des Senats und der Kammer haben die Neuernennungen sür das italienische interparlamentarische Komitee vorgenommen. Es wurde der Präsident, Senator San Martino Val- pergo, bestätigt: als Vizepräsident wurde der Ab geordnete Prof. Carlo Coftamagna ernannt. Im Komitee sind die Senatoren Bodrero, Jorges, Davanziati und Mesoni, weiters die Abgordneten Giacomo Ferreti, Ferreti

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Seite 1 von 6
Datum: 06.05.1937
Umfang: 6
von Dogali und Adua, das Diplomatenkorps, die Staatswürdenträger der ersten drei Rangsklassen, die Vertreter des Großen Rates, des Senats, der Kammer, die Vertreter der italienischen und aus ländischen Presse, die Familien der. hohen Staats würdenträger, die Präsidenten der Reservisten««» bände mit den Fahnen beiwohnen. Am Abend des 7. Mai werden in den verschie denen Bezirken der Hauptstadt Volksversammlun gen abgehalten, bei denen Redner die Gründung des Imperiums würdigen werden. Schätzungsweise

empfing den Präsidenten der Nach richtenagentur Stefani, Manlio Morgagni, der ihm über die kürzlich abgeschlossenen Abkommen zwischen der „Stefan!' und dem „Deutschen Nach richten-Büro' Bericht erstattete, mit denen eine innigere und Wirksamere Zusammenarbeit zwi schen den beiden Agenturen sanktioniert wird. Die Arbeiten der Kammer Roma, S. Mai. In der heutigen Sitzung der Abgeordnetenkam mer würdigte der Kammerpräsident Ciano den Jahrestag des Einmarsches der siegreichen italie nischen Truppen

unter dem Kommando des Mar schalls Badoglio in Addis Abeba. Seine Ausfüh rungen gaben Anlaß zu einer begeisterten Kund gebung der Kammer für S. M. den König und Kaiser und den Duce. Dann wurde mit der Diskussion des Kostenvor anschlages des Verkehrsministeriums für den Finanzhaushalt des Jahres 1937-38 begonnen. Die nächste Sitzung findet am 12. Mai statt. Die Antwort des Heiligen Stuhls auf die Note der deutschen Regierung. Stadt des Vatikans, ö. Mai. Der Heilige Stuhl hat der deutschen Botschaft die Antwort

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Alpenzeitung
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Seite 2 von 6
Datum: 11.07.1939
Umfang: 6
eine Versammlung der Toriner Behör- den statt, wobei der Parteisekretär die Richtlinien für die künftige Zweijahres- «msftellung der Autarkie gab. Ueberall war Exz. Starace Gegenstand jubelnder Kundgedungen für den Duce. Daluten-Strafgesetz iu der Sammer eingebracht. Roma, 10. Juli Der Kammer der Fasci und der Kor porationen ist ein Gesetzentwurf zur Be ratung und Beschlußfassung unterbreitet worden, durch welchen die Bestrafung von Valutenverbrechen verschärft wird. Nach den Bestimmungen dieses neuen

unter stellte Direktorium soll zum Erlaß von Gesetzen ermächtigt werden. In einer Havas-Meldung aus Damas kus heißt es ergänzend, das Direktorium setze sich aus den Direktoren der verschie denen Staatsdepartements zusammen u. werde von dem Direktor für innere An gelegenheiten geleitet. Gleichzeitig sei in einer weiteren Verordnung die Auflösung der syrischen Kammer und eine zeitlich unbegrenzte Verschiebung der Neuwahlen verfügt worden. Die Mandatsbehörde erklärt dazu, die Maßnahmen seien

„nur vorübergehender Natur und sollten den Abschluß eines neuen französisch-syrischen Vertrages nicht verhindern.' Costanzo Ciano zum GeäSchtnis Roma, 1V. Juli Das Präsidium des Senats hat zum ehrenden Gedächtnis für Graf Costanzo Ciano einen ersten Betrag von 100.000 Lire zur Errichtung einer Strandkolonie für die Kinder des unteren Senatsper sonals gestiftet, die den Namen des Ver storbenen tragen wird. — Das Präsi dium der Kammer der Kampfbünde und Korporationen hat sich heute nach Livor no begeben, um am Grabe

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Dolomiten
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Seite 2 von 12
Datum: 07.11.1936
Umfang: 12
, daß ein großer Teil der Schwerverletzten kaum mit dem Leben davon kommt. Blum wieder in der Enge Paris, 6. November. Während die Situation in der Kammer, die am Mittwoch wieder ihre Sitzungen ausnahm, vor läufig ruhig scheint, da eigentliche Debatten erst bei den Budgetbcratungen Ende des Monats zu erwarten sind, bietet sich in der autzenparlamen- tarifchen Lage ein ganz anderes Bild. Die Tat sache, daß kommunistische Streikende gestern wieder eine große Fabrik in Paris besetzt

haben, wird als die Fortsetzung der Angriffe gegen Blum betrachtet, die durch die Rede des kommunistischen Parteiführers Thorez cingelcitet wurden. Mi nisterpräsident Blum wird sich angesichts solcher Vorfälle schwer tun, die nervös gewordene bür gerliche Linke zu beruhigen, der er die unbedingte Sicherheit des Privateigentums versprochen hak. Auch wird allgeinein geglaubt, daß die Kom munisten in der Kammer oic sofortige Aufhebung des Lieferungsverbotes nach Spanien fordern werden, was auch den Sozialisten unannehmbar

bald schlagfertig. In den Erklärungen des Kriegsministers Daladier im Heeresausschuß der Kammer werden nun Einzelhelteu bekannt. Daladier er klärte u. a.. daß angesichts der internationalen Lage eine Dienstzeitverkürzung nicht in Frage komme. Der Minister wandte sich daun gegen das Hineintragen der Politik in die Kaserne und erklärte, daß er p o l i t i s ch e Zcllenbildungen im Heere, die in der letzten Zeit von den Kommunisten wiederholt versucht worden sind, nicht dulden werde. Die deutsche

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