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.' Die Anträge der Minorität hingegen: tz. 7. In der OrtSgciiicinde unterscheidet mau: I. Gemeinde-Mitglieder, II. Auswärtige l Fremde). Die Gemeinde-Mitglieder theilen sich in I. Gemeinde-Angehörige. 2. Gcmkindcgcnosscn jenes Prinzip angcnvniiiicn, welches von der Majori tät des Landtages im vorigen Jahre angenommen wurde, und hat daher auch im 8. 7 als Gemcindeglicder nur jene aufgenommen, welche im Z. 7 des vorigen JahreS als solche ausgeführt wurden. Sie hat sogar diesen K noch viel mehr präcisirt

, in dem sie den Begriff „Gemeindegenoffen' ganz wegge lassen hat, und alle übrigen Personen, welche nicht Gemcindeglicder sind, unter die Auswärtigen und Fremden gerechnet hat. Dadurch, daß die Regierung dieses Prinzip annahm, ist auch einem Haupteinwurfe, welcher gegnerischer- feits dem Antrage der Minorität des vorjährigen kenr'nnk't link Gemeinde-Angehörige sind jene Personen, welche in Gc.mindc-Comit6 'S gemacht wurde, begegnet und ihm der Gemeinde hcimatöbcrechtigt sind Gemeinde Genossen

sind jene, welche, ohne das Hei matörecht zu haben: u, Besitzer oder lebenslängliche Nutznießer einer in nerhalb der Gc.iicindcmark.ii.g gelegenen unbeweglichen versteuerten Sache sind; b) von einem in der Gemeinde selbstständig betrie benen Gewerbe oder Erwerbe eine direkte Steuer ent richten und in der Gemeinde ihren ordentlichen Wohnsitz haben. Inländische Korporationen, Vereine, Stiftungen und Anstalten, welche für ihren Grundbesitz oder für ihr die Spitze abgebrochen Dieser Haupteinwurf, der besonders stark betont wurde

in der Gemeinde eine direkte rnng dieses Prinzip anerkannt hat. weil nach meiner Steuer entrichten, sind den Geiiicindc-Gcnossen gleich I Anschauung das gegenwärtige Ministerinn, dem Grund- zu halten. Alle übrigen Personen in der Gemeinde werden Aus wärtige «Fremde» genannt. Z.!). Ist nach dem Worte „Bürger' zu setzen., vioiiii.' 8- 10. Jedermann hat in der Gemeinde Anspruch: 1. Auf polizeilichen Schutz der Person und seines in der Gemeinde befindlichen Eigenthums. 2. Auf die Benützung der Gemeinde Anstalten

nach Maßgabe der bestehenden Einrichtungen. Die Gemeinde-Mitglieder nehmen nach den Bestim mungen dieses Gesetzes an den Rechten und Vortheilen, sowie an den Pflichten und Lasten der Gemeinde Theil. Die Gemeinde-Angehörigen haben überdieß den An spruch auf Armenversorgnng nach Maßgabe ihrer Be dürftigkeit. fatzc der Centralisation, an welchem das frühere mit solcher Zähigkeit hing, in keiner Weife mehr huldigt. Die Majorität des Gemeinde-Comitv 'S glaubt sohin, dem h. Hause den Antrag stellen zu sollen

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, daß Mineyama durch die Katastrophe de mErdboden akeichgemacht wurde. 'Nicht l ein einziges Haus ist stehen geblieben und ! die unmittelbar nach dem Erdbeben ein- letzenden Feueksbrünste verhinderten die Rettung von Verwundeten, die unter den zusainmengestürzten Dächern und Wänden der Häuser liegen und bei lebendigein Leibe verbrannt sind. (Seineiröe Viklandro: Abänderung des Verzehrimgsstenertarifes. zur Ergänzung rückverwisfen. Gemeinde Ta re es: Erhöhung des Vieh- sieuertarifes. genehmigt. Gemeinde Mazia

des Senates den Vorschlag unterbreitet, die Gebühren für die Ausmeic-larten der Ausländer auf 150 Fr. bei vollem Tarif und 20 Fr. beim reduzierten Tarif festzusetzen. Die Ausweis- karte hätte jeder Ausländer zu lösen, der sich länger als zwei Monate in Frankreich auf- hält. Sie muß alljährlich erneuert werden. Die Kommission stimmte dem Vorschlag der Regierung zu. Gemeinde Montana: Ai ehsteue r, ge ne tun: g:. Gemeinde' Tesi'do: Versicherung Fe uerwehr, genehmi cp. Gemeinde Galle m Casies. Versicherung

- und Verkaufssteuei. teil weise statt ge geben. Ban ca Cat tollea Trentina: Re kurs gegen Gewerbe- und Berkaufssteuer, abgowiefen. Gemeinde Varna (Vahrn): Anwen dung der Gewerbe- und Verkaufsstenor für 1027. genehmigt. Gemeinde S a r e n 1 i n o (S a r n t h e i n): Anwendung der Gewerbe- und Lerkoufs- steuer. genehmigt. Gemeinde Lazfons: Reglemeni für Aufenlhaltsgelnihr, genehmigt. Gemeinde Bolzano: Aenderung des Reglements für die Ausenthaktsgebühr, ge- nebmigt. Gemeinde Bolzano: Aettüerung des Reglements

für die Mietwertstener, geneh migt. Baron Franz Moll. Renon: Rekurs ge gen Mietmertsteuer. teilweise stattgegeben. Johaitn Atz, B o l z a n o: Rekurs gegen Mielwerifteuer, abgewiesen. Robert Linguitti. Bolzano: Rekurs ge gen Mierwenfteuer, abgewiesen. BsWW'e Ses BrovinziK!' üTMattungsrateg in dsr Sikmntz vom 11. TNärz 1927. Gemeinde Meltina: Anwendung der Betriebs- und Lerlaufssteuer für 1027, ge nehmigt. Gemeinde Rovacella: Anwendung der Betriebs- und Berkaufssteuer für 4927. ge nehmigt. Rovacella: Reglement

für aus öffentliche Betriebe, geneh- n Das österreichische Generalkonsulat in Alniland übersiedelt am 14. März in via Aurelio Saffi. (Adresse: Milano 17, via Aurelio Saffi 11). a Rolacialsprüfung. Die Herren Otto G u e in aus Brunico und Dr. Albin Stei ner aus Lana haben in Trento die Nota riatsprüfling mit gutem Erfolg abgelegt. Gemeinde die Gebühr nrigt. Gemeinde lriebs- und nicht. Gemeinde Anwendung L a i o n: Anwendung der De- Berkaufssteuer für 1027, geneh- L i p i t e >' o r l n fl): der Betriebs- uni

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. Verlegung der Brennerostraße bei Ehiusa zur Vermeidung der Innenstadt, Kosten Lire 1.750.000; Bau einer Brücke über den Elaoa-Bach längs der Jaufenstraße in der Gemeinde San Martina i. Pass., Kosten Ö. 600.000; Arbeiten der Forstmiliz. Bach-Schutzbauten in der Gemeinde Par- cines, Kosten L. 94.823, Wildbachverbauung am Carbonarebach in der Gemeinde San Leonardo i. Pass., Kosten L. 90B14, am Mühl bach in der Gemeinde Casies, L. 15.000; am Roda-Bach in der Gemeinde Monguelfo, Lire 132.000; am Walburgen

-Bach in Eampo Tures, L. 121.036; am Tures-Vach in Ehiusa, L. 135.109; am Wallerbach in Vipiteno, Lire 163.166; am Suldenbach in Prato allo Stel- vio, L. 90.589; am Weißbach in der Gemeinde Appiano, L. 50.000. Arbeiten der Provinzverwaltung. Regulierung der Erödnerstraße zwischen Kilometer 2 und 9, Koste« L. 800.000; Bau einer Zufahrtsstraße nach Luiso, Kosten 952.000 Lire; Regulierung der Ahrntaler Straße bis Kilometer 25» Kosten L. 100.000; Regulierung der Straßenstücke zwischen Kilometer

42 und 48, Kilometer 27.700 und 27.900 im Badiatal, Kosten L. 90.000; Verbreiterung der rechten Etschstraße zwi schen Kilometer 0.6 und Kilometer 0.9, Kosten L. 30.009; Errichtung von 26 Ausweichstellen auf der Suldner Straße, Kosten L. 35.000; Provinzinstitut zum Schutze der Klein kinder L. 410.000. Arbeiten der Gemeinden. Gemeinde Bolzano. Erweiterung des Rathauses L. 640.000; Einrichtung der Schullokale und -Zimmer des Schulgebäudes am Dominikanerplatz, L. 62.000; Ausbau des früheren Hotels „Gaffer' als Sitz

; Trassierung des Eisackplatzes L. 35.000; Trassierung des Quireknerweges bei der Einmündung der Drusus-Straße L. 25.000; Bürgersteig auf der Drusus-Straße zwi schen Quireinerweg und Deneziastraße Lire 12 . 000 ; Regulierung und Bepflasterung der Vfarr« gaffe L. 9600. Gemeinde M e r a n o. Bau der Tribünen auf dem Littorio-Sport- pla' u L. 250.000; Ausbau des großen Rathaussaales Lire 100.000; Verbreiterung der Romstraße L. 124.000; Pflasterung der Meinhardstraße, der Rom- und Passeirerstraße

mit Porphyrwürfeln L. 350.000; Asphaltierung der Alessandro Volta«, der Winkler-, Monti-, Dante-, Brennero- und Littoriostraße L. 180.000; Betonbelag für die früher» Eisenbahn brücke L. 12.000; Verbesserung des städtischen Lichtnetzes L. 22.000; Frledhofskapelle L. 23.000; für verschiedene andere Arbeiten L. 30.000. Gemeinde Brennero. Bau des öffentlichen Schlachthauses Lire 19.000; Bau eines Schwimmbassins in Tolle Jfarco L. 251.000. Gemeinde EampoTure». Verlängerung der Prinz Piemont-Straße L. 80.000. Gemeinde

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Vettere Mitteilungen aus der Heimat. Die Auslösung der Gemeinde Gries. Letzte Versammlung des Griefer Gemeinde- rotes. ; ®ries, 10. Dezember. Heute nachmittags trat der Gemeinderat zu seiner letzten Beschlußfassung zusammen. Bis auf ein Gemeindenusschußmitglied wa ren alle Vertreter der nunmehr ausgelösten Gemeinde erschienen. Bürgermeister M u m e l t e r erbat sich nachträglich die Zustimmung des Gemeinde rates für di« Dollar-Subskription, für welche 1000 Lire bestimmt wurden. Die Zustimmung

wurde einstimmig erteilt. Sekretär Mitterdorfer verlas im Auszuge die Bilanz des W a s s e r- und Elektrizitätswerkes Zwölfmal- greien. Der Reingewinn beträgt beim Elektrizitätswerk Lire 198.717, beim Wasser werk Are 50.095. Der Vorsitzende teilte mit, daß vom Reingewinn auf beide Gemeinden (Bolzano und Gries) je 70.000 Lire ausge schüttet werden. Verwalter Trampedeller referierte über die Jahresrechnung für das Lahr 1921, aus der hervorgeht, daß die Gemeinde überein Reinvermögen von Lire 857.978.92

verfügt. Die Einverleibung der Gemeinde Gries an Bolzano. Bürgermeister Mumelter erklärte, daß mit 11. Dezember die Amtstätigkeit im Rat hanse eingestellt wird. In Gries verbleibt in Zukunft■ nur mehr eine Polizei-Expo situr und das Meldeamt. Alle übrige amtliche Tätigkeit der Gemeinde geht auf den Stadtmagistrat in Bolzano über, dem auch die Gemeindebeamten zugeteilt werden. Das Rathaus wie auch der Sitzungssaal werden in Zukunft Wohnräumen dienen. Die Wünsche von Gries. Der Gemeinderat hat sodann

gegen den Willen der Inhaber nichts geän dert werden: 7. die Bergbauern wünschen hinsichtlich der Besteuerung besondere Begünstigung zu ge nießen und die Beiträge der Gemeinde zur Erhaltung der Wege weiterhin offen zu er holten; 8. bisherige bewährte Einrichtungen wol len ebenfalls weiterhin erhalten bleiben, so die Robschule, die Feuerwehr und insbeson dere der Kurbezirk Gries mit feiner eigenen Verwaltung, der Kurvorstehungr 9. bei Verpachtungen und Verkäufen von Eigentum der bisherigen Gemeinde Gries

wollen unter den sonst gleichen Bedingungen die Grieser dm Verzug gen'rßen; 10. die Bevölkerung von Gries wünscht eine entsprechende Bertretung im Beirrte der Stadt Bolzano: II. da die Gewerbetreibenden bisher in der Gemeinde Gries gute Mitarbeiter waren, mögen dieselben auch in der Gemeinde Bol zano bei Baulichkeiten im Gebiete von Gries Arbeit finden. Ernennung von Ehrenbürgern. GR. Puff erinnerte daran, daß heute zum letzten Male Irr Grieser Ge meinderat zur Beratung und Beschluß fassung versammelt sei. Und da sei

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.' Bemerkungen zur Gemeinde-Ordnung für Tirol. (Siehe „Bote' Nr. t30.Z III. Zum Wirkungskreise der Gemeinde-Ver tretung; insbesondere zu 8. 33 Gemeinde- Ordnung. Vermög Gemeinde - Gesetz wnd die Gemeinde in ihren Angelegenheiten durch einen Gemeinde-Ausschuß und die Vorsiehung vertreten. (ZK. 13 und 16). Der Wirkungskreis ist zwischen Ausschuß und Vorstehung, dann unter letztere (stehe auch Z. 49) und den Vorsteher allein — getheilt. Vieler Land- (Dorf-) Gemeinden Vertretungen fassen ihren Wirkungskreis

in dieser Gliederung irrig auf und behandeln die AmtSgeschäste, hinsichtlich der Eompetenz, unrichtig. Diese Competenz-VerwechSlung besteht hauptsächlich darin: daß Angelegenheiten, welche von der Vor stehung zu erledigen sind, vom Ausschüsse, in erster Instanz, verhandelt werden. Bei solch' unrichtiger Behandlung wird der in der Gemeinde-Ordnung vorgezeichnete Jnstanzenzug, ins besondere bei „Berufungen', alterirt. K. 38 Gemeinde-Ordnung setzt fest: „Der Aus schuß entscheidet über Beschwerden gegen Verfügun gen

der Gemeinde-Vorstehnng in den Angelegen heiten des selbstständigen Wirkungskreises der Ge meinde. In welchen Fällen über derlei Beschwerden die politische Bezirksbehörde zu entscheiden hat, be stimmt der Z. 93.' Entscheidet nun der Ausschuß in erster Instanz in einer der Vorstehung zustehenden Angelegenheit, so wäre die Entscheidung durch Ersteren in zweiter Instanz ex loge sowie auch faktisch nicht möglich; und die BezirkSvertretung und respektive der LandeS- auSschuß würden bei „Berufungen

' (H. 88 Gemeinde- Ordnung) gleichsam zur zweiten Instanz degradirt. AnderwärtigeS in diesem Betreffe wird sich für einen andern Artikel vorbehalten. Vorläufig mögen diese kurzen Andeutungen genügen, betreffende Gemeinde- Aemter auf die Unterscheidung der gesetzlichen Ab- gränzung ihre» Wirkungskreises aufmerksam zu machen. IV. Zu Z. 19. Gemeinde-Ordnung. Ueber die Frage der Kompetenz zum „Einschreiten der Gemeindevertretung' zur Bemessung einer Geldbuße. Ansicht und Praxis der Gemeinde-Repräsentanzen gehen

in der Richtung auseinander: daß die Einen die Kompetenz zum Einschreiten an die k. I. politische BezirkSbehörde um Bemessung der im Z. 19, letzten Absatz, festgesetzten Geldstrafe wegen Weigerung zur Annahme der Wahl in die Gemeindevertretung, bei einer Reuwahl der Letzteren, der abtretenden, einsweilen noch fungirenden Gemeinde-Reprä sentanz; — die Anderen dem neu gewählten Ausschüsse vindiziren. Schreiber dieses Artikels erlaubt sich die Ansicht für die Kompetenz der abtretenden, noch am- tirenden

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, daß auch die enthobenen Gemeinderäte ' eifrigst mithalfen, den Leuten den wahren und gerech ten Zweck der Sache, der nicht bloß zum Wohle des Staates, sondern auch zum Wahle der Gemeinde und !»m Wohle eines jeden einzelnen Ist, in leicht ver- tändlichen Worten beizubringen und so Ist zu erwar ten, daß auch in unserer armen Berggemeinde ein befriedigendes Resultat zu erwarten Ist. ! s Vinschgau j Nakurno n. Unlcrha'tungsabend. Unserem Immer regen Gasthosbesitzer zum hiesigen „Goldenen Kreuz', Herrn Matthias Kristanell

Gafträume für die Aufnahme der Er schienenen kaum hinreichten und viele zeitweise sogar stehend zuhären mußten, Ist außer den Glanzleistun gen unserer Spieler, von denen dem Herrn Dirigenten ? sef Astsäller und d«m Solospieler, Herrn Kristanell .''i-mann, filr ihr wirklich uneigennütziges Bestreben, u' .ere Gemeinde hin und wieder aus ihrem Alltags- le n herauszureißen, besonderer Dank n?biihrt, auch de.n guten Keller und Küche des Gastgebers zuzu schreiben. Leider Ist die Zelt zu schnell vergangen

filr das angeforderte Brennholz ist sofort zu erlegen. I. Guthaben gegenüber ver Gemeinde. Vom Mu nicipio Silandro werden alle jene, welche gegenüber der Gemeinde für Waren und Leistungen Guthaben haben, eingeladen, Ihre diesbezüglichen Rechnungen bis LS. Dezember 1920 vorzulegen. >t. Weihnachtsschau. Wenn man heute der Haupt straße des Marktes Sllandro ^ der Lia Nazionale — ent'ang wandert, so mag man sich nach rechts oder links wenden, überall wird man in gefälliger und ^ verlockender Form

' allgemeine Beachtung siàn. Tarces M. verschieden« Nachrichten. Well sich die Musik> kapelle der Gemeinde Malles schon vor einigen Mo> naten aufgelöst hat, wird bei kirchlichen Prozessionen, sowie bei anderen Festlichkeiten In dortiger Gemeinde immer die Musikkapelle der Gemeinde Tarces in An spruch genommen. Aus diesem Grunde, bzw. um die Malser Kapelle ersetzen zu können, wird immer fleißig geprobt. Hoffen wir, daß auch von selten der Gemeinde Malles Ihr Scherflein beigetragen wird, um das nötige

Notenmaterial verschassen zu können. —> Dl« Forsttagsatzung dieser Gemeinoe findet am 1ö. Jänner 1S27, um g Uhr vormittags, statt. Anmeldungen müssen innerhalb 20. Jänner beim Vertrauens mann« H. Steiner Antonio eingebracht werden. — Der vor einigen Jahren mit der Gemeinde abge schlossene Jagipachtvertrag würde von selten der Oderbehörde aufgelöst und wird infolgedessen baldigst die Neuverpachtung der Jagd durchgeführt werden. Das Datum, mit welchem die Versteigerung statt findet, wird öffentlich

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Südtiroler Landeszeitung

Seite 3 von 6

Datum: 17.02.1922

Umfang: 6

sind völlig unleserlich, so daß wir den Wortlaut der Ver ordnung heute nur zum Teil wiedergeben können. Aus demselben Grunde müssen mir eine Besprechung der Ver ordnung auf morgen verschieben. Artikel 1. In das Verzeichnis der Personen, btc tm Sinne des Friedensvertrages von S. Germain die italienische Staats bürgerschaft mit vollem Rechte erwerben, werden von amtswegen in jeder Gemeinde der neuen Provinzen jene eingetragen, die innerhalb der neuen Grenzen des König reiches geboren sind, die italienische

Staatsbürgerschaft durch die Geburt besitzen oder vor dem 24. Mai 1915 das Heimatrecht in einer Gemeinde erworben haben, aber nicht nur arls Amtsgründen. Jene, die innerhalb der neuen Grenzen geboren, aber aus Amtsgriünden das Heimats recht in einer Gemeinde der neuen Provinzen verloren haben, werden in das Verzeichnis vorgenannter Gemeinde eingetragen. Dies, wenn sie nicht nach den Normen der Friedensverträge die Staatsbürgerschaft eines anderen Staates erworben haben und im Gebiete des König reiches

von der Gemeinde der politschen Provin- zialbeyörde und den politischen Behörden des Bezirkes mitgeteilt. Genannte Behörden können innerhalb eines Monats von amtswegen Richtigstellungen einfügen (Neu einschreibungen. Streichungen, Korrekturen vornehmen), die ohne Zögern den Interessenten durch die Gemeinde mitzuteilen sind. Artikel 4. Innerhalb 30 Tagen nach der Veröffentlichung in der Amtszeitung der Provinz, kann jeder, der daran Interesse hat, bei der Gemeinde gegen falsche Angaben und Ein tragungen

. A: Die zwar nicht inner halb der neuen Grenzen geboren, wohl aber in einer Ge meinde der neuen Provinzen heimatberechtigt, wenn auch vielleicht nur beamtenzuständig sind oder die Zuständig keit nach dem 24. Mai 1915 erworben haben- H: Gegen wärtig nicht in einer Gemeinde der neuen Provinzen heimatberechtigt sind, es aber früher waren, oder deren Vater oder, wenn dieser unbekannt, deren Mutter in einer solchen Gemeinde zuständig war. 0: Im königl- italien. Heere Dienste gestiftet haben, sowie deren Nachkommen

. Ueberdies besitzt jeder Italiener, der in einer Ge meinde der ehemaligen österreich.-ungar. Monarchie (nicht in einer Gemeinde der neuen Provinzen!) heimatsberech tigt ist, das Optionsrecht im Sinne des Artikels 80 des Vertrages von Saint Germain bzw. des Artikels 64 des Vertrage» von Triarron. Artikel 6. Die Erklärungen, von denen im vorhergehenden Arti kel die Rede ist, müssen folgende Angaben, die mit den nötigen Dokumenten zu belegen sind, enthalten: 1- Vater schaft, Ort und Datum der Geburt

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Neujahrs - Entschuldigungskarten können noch bis heute Dienstag K Uhr Abends ge- löst w erden. Amtliches. Nr. 7j»S SS2 PM. Kundmachung. 9 3j2 Für die Gemeinde-Wahlen der Stadt Bozen, welche nach den Bestmmunqe» deS provisorischen Lokulstatuteo vom 25. August 1850 vorzunehmen sind, von welchem dir belressenden Wahlvorschristen nachfolgend im AuSzuge bei gefügt werde», liegen die Wählerlisten von allen 3 Wahl- körpern im hieramtlichen Sekretariats-Zimmer zu Jeder mannS Einsicht auf. Allfällige

Einwendungen dagegen sind bis längstens IT. Jänner 1861 bei diesem Magistrate anzubringen, indem später erhobene nicht mehr berücksichtiget werden können. Stadtmagistrat Bozen, den 4. Jänner 1861. Der Bürgermeister Kapp eller. Auszug auS den Wahlvorschrifteo der prov. Gemeinde-Ordnung für die Stadt Bozen vom 25. August 1850. 8 31. Die Mitglieder deS Genninde-AuSschusseS werden von den Gemeinde-Gliedern aus ihrer Mitte frei gewählt. Die Zahl derselben ist auf drei und dreißig festgesetzt

. 8 32. Wohlberechtiget find: 1) die Bürger männlichen Geschlechtes, 2) unter den Angehörigen männlichen Geschlechtes jene, welche in eine der folgenden Kathegorien gehören: «. diejenigen, welche von einem in der Gemeinde gele genen Hause «der Grundstücke oder von einem im Gemeindebezirke betriebenen Gewerbe oder Erwerb-, «ine direkte Steuer von wenigstens 3 Gulden CM. oder von einem anderweitigen Einkommen eine Ein kommen-Steuer von wenigstens 8 Gulden entrichten. ES muß jedoch dieser Steuerbetrag im verflossenen

Steuerjahr vollständig bezahlt worden sein, und darf der Steuerpflichtige im laufenden Jahre mit keinem Rückstände auShasten. d. wirkliche, pensionirte oder quieSzirte Reichs-, Landes- und Gemeinde-Beamte, insofern« sie Besoldungen, Penstonen oder QuieSzenten - Gehalte genießen, von denen sie eine Einkommensteuer entrichten. «. OWere, welche zur Sliüti» ststulis gehören, «l. Seelsorger, welche vie pfanliche Jurisdiktion in Bo zen selbstständig ausüben. e. die Doktoren einer der vier Fakultäten

. 8 33. Korporationen, die ihren Sitz im Gemeinde bezirke hat den, find wahlberechtigt, wenn sie nach ihrer Steuerzah lung in den ersten Wahlkörper gehören. 8 34. Ausgenommen von der Ausübung des aktiven Wahl, rechtes sind alle Personen: ». welche unter väterlicher Gewalt, Vormundschaft oder Kuratel stehen, b. diejenigen, welche eine Armenversorgung genießen, in einem Gesinde-Verbände stehen, oder vom Tag oder Wochenlohne leben. Ausgeschlossen find: «. diejenigen, welche zu einer Strafe verurtheilt worden

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deS Ausschusses wird nach Teneh- allgemeine Maßnahmen in der Gemeinde empfind- I migung der Satzungen erfolgen. lich gesördert oder gehemmt werden kann, erfordert I ^^ sie naturgemäß auch eine Vertretung von der Ge- I Bermischtes» meinderegierung. Daraus ergibt sich wohl von selbst I Statistik der Buchdrucksrkunstin der Schluss, dass die Interessen der Landwirtschaft Deutschland und Oesterreich. Nach Faul- m und von den Gemeinde-Vertretungen von amts-I manns .Illustrierter Geschichte derBuchdruckerkunst

aller einzelnen benachtheiliget und s der Bücherproduction, denn während im Jahre 1843' durch die Haltung guter Zuchtstiere wird sie besör dert. Ich bin wohl nicht in der Lage den Unter schied guter oder schlechter Züchtungen für ein Jahr oder auch eine Züchtignngsperiode durch genaue Ziffern des Geldwertes anzugeben, glaube aber nicht zu irren, wenn ich denselben von 100 bis 10L0 fl. in so mancher Gemeinde annehme. Mir einmal ge nügt diese Ziffer, auch wenn sie zu niedrig wäre, als Beweggrund zu sagen

, die Haltung der Zucht stiere sei eine Angelegenheit, mit welcher sict) die Gemeinde-Vertretung in allem Ernste zu befassen habe. Es kann einer Gemeinde-Vertretung, welche auf den Nutzen aller zu schauen verpflichtet ist, nicht gleich gültig fein, wenn eine Parzelle einen schlechten Stier anstellt, weil alle Mit-glieder der Parzelle dadurch geschädigt werden, und gerade die Rücksicht auf die armen Bauern die Hintanhaltung ihres Schadens besonders verlangt. Nicht der Vortheil des Stier- seppels

oder seiner Schwagerschast oder ein uraltes Herkommen ist maßgebend für die Gemeinde. son Was können und sollen Gemeinde - Ver tretungen für das Gedeihen der Landwirt schaft in ihrer Heimat leisten? Von Adolf Trientl. Unter den Regierungsämtern eines jeden Cultur volkes befindet sich ein Ackerbau-Ministerium und ebenso hat jede» Culturvolk seine landwirtschaftlichen Vereine, oder Culturräthe oder irgendwelche Vertre tung landwirtschaftlicher Interessen. Außer Russ land gibt es auf dem Erdboden kein Culturvolk mehr

Gliede der Volksvertretung, nämlich im Gemeinde-Ailsschusse, die Landwirtschaft des heimat lichen Dorfes eine befördernde Beachtung von ämts- w'egen finden? Ich muss diese Frage bejahend beantwvrten. Denn von der Landwirtschaft allein leben alle Dorfgemein den, daher geht auch mit dem Fort- oder Rückschritt derselben der Wohlstand der Gemeinde vorwärts in Deutschland 13.664 Bücher erschienen, wurden im Jahre 1331 nicht mehr als 15.191 Bücher ver-- ösfenntlicht; nur der vermehrte Zeitungsconsum

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der dreispaltigen Petitzeile 3 kr., bei dreimaliger Einrückung 6 kr. österr. Währ. — Bestellungen werden in der Expedition MuseumSstraße Nr. 578) und durch alle k. k. Postämter frankirt entgegengenommen. Unversiegelte Zeitungsreklamationen werden portofrei befördert. Aus dem ReichSrathe. Abgeordnetenhaus. 12. Sitzung vom 9. Oktober. Auf der Tagesordnung: Berathung des Heimatsgesetzes. B e rger erstattet im Namen des Ausschusses Bericht. Ter Referent erörtert die Wichtigkeit der Gemeinde für den Einzelnen

können das tzeimaisrecht in einer Gemeinde erlangen. 2. Jeder Staatsbürger soll in einer Gemeinde heimatsberechtigt im. 3. Kein Staatsbürger kann in mehr als einer Gemeinde heimatsberechtigt sein. 4. Das Heimatsrecht in einer Gemeinde gewährt das Recht des ungestörten Aufenthaltes in derselben und' den Anspruch auf Arnien- vcrsorgung im Falle der Verarmung. — Die Frei zügigkeit des Individuums und die Unduldsamkeit der Gemeinde stehen sich oft feindselig, gegenüber und das Heimatsgesetz müsse deshalb hier versöhnend

nur als Grundlage der Armen- und Ge- ^chtspstx^e. Als Kuriosum führe er an, daß dort Derjenige, welcher ein Gemeindemitglied zur Verlasfung skiner Gemeinde verleitet, sich einer empfindlichen Strafe Aussetzt. Der Redner bemerkt, er habe es nicht nöthig, ^manische Gesetze anzuziehen, er könne sich auf einen deutschen Staat, auf Preußen berufen. Auch in Preußen besiehe die Heimatsgesetzgebung nur als Grundlage der Armenpflege und nicht auch als die der Mitglied schaft der Gemeinden. Die freien Städte Deutschlands

seien nur durch Freizügigkeit entstanden, dort überall ist der Grundsatz maßgebend, daß der Aufenthalt durch ein Jahr eine Berechtigung auf die Armenver sorgung gebe. Der Sprecher geht nun auf die österr. Heimats gesetzgebung über. Die alten Gesetze aus dem vorigen Jahrhunderte schränkten die Freizügigkeit weit weniger ein, als die gegenwärtigen. Das Gesetz vom Jahre 1849 scheine ihm ein Rückschritt. Schon der Satz, daß jeder Staatsbürger nur in einer Gemeinde heimatberechtigt sein könne, beschränke

Jc>ie Freiheit der Ansiedlung; auch der scheinbare Fortschritt, daß ein Aufenthalt von vier Jahren zur Heimatbrrechtigung genüge, sei illusorisch, weil hiezu ja eine Verleihung des Heimatscheines noth wendig war, und dieser nur mit großen Schwierig keiten ertheilt wurde. Solche Blschränkuligeu widersprechen dem Rechte des Staatsbürgers zur Freizügigkeit; sie widersprechen der Gerechtigkeit und dem Wähle des Staates, weil die Gemeinde verarmte Personen oft solchen Gemeinden zuweist, die sie vielleicht gar

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Zöglinge in dieser Truppenschule vom Staate verpflegt werden, und daft daher der Forlbezug landschaftlicher Stipendien, wenn sie solche genießen, auf zuhören bat. Nachstehenden Gemeinden wurden Zuschläge zu den direkten Steuern zur Bestreitung der Gemeinde-Auslagen pro 186!) bewilligt: 0. Der Gemeinde Terman ein Zuschlag zur Grund steuer von 20V pvt. b. Der Gemeinde Villamontagna ein Zuschlag zu den direkten Steuern von 253 pCt. e. Der Gemeinde Roverö della Luna von 211 PCt. >l. Der Gemeinde Campo

Denno von 233>/« pCt. L. Ter Gemeinde Dereolo von 2St pCt. 1. Der Gemeinde Pileante von 16g pl5t. x. Der Gemeinde Villa Lagaiina von 2l7 p(5t. k. Der Gemeinde Nogaredo- von 2<X) pCt. i. Der Gemeinde (5bizz>.'Ia unter Aiihosfung der nach träglichen Genehmigung von Seite des h. Landtages ein Zuschlag zu den direkten Steuern von -120 pCt. k. Der Gemeinde Braneolino von 3l)2 pCt. I. Ter Gemeinde Ala ein Zuschlag von LN pCt. zur Verzehrungssteucr von Fleisch und Wein und von 1 fl. auf den Eimer Bier

. Nachstehenden Gemeinden wurde die Bewilligung zur Veräußerung von Gemeinde-Gründen ertheilt: o'Der Gemeinde Borgo in Valiugana eines Gemeinde- Grundes um den Kaufpreis von 3 fl. b. Der Gemeinde Mölteu die Veräußerung des am sogenannten Platichacker gelegenen, aus 45 fl. geschätzten öoen Gemcinbe-GrundeS von 1333 Quad»at-Klafter AuS»

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Solidität. Die Devise des ein stigen Schneidermeisters von der Goldschmied gasse ist auch die Devise des k. und k. Hof lieferanten auf dem Stephansplatz geblieben: „Die Zufriedenheit der Kundschaft ist der Stolz des Gewerbsmannes.' Amtliche Verlautbarungen der k. k. Sezirkshauptmannschaft Kr « n < ck. Forsttagsfatznngen für den Ge- richtsbezßrk Krnneck für das Jahr 1897: 1,. Gemeinde Terenten: Mitt woch den 4. November 1896, um 11 Uhr vor mittags, beim Hasenwirth in Terenten; 2. Ge meinde Pichlern

: Mittwoch den 4.Novem ber 1896, um 11 Uhr Vormittags, beim Hasen- wirth in Terenten; 3. Gemeinde Jssing: Freitag den 6. November, um 9 Uhr Vormit tags, beim Tanzerwirth in Jsfing; 4. Ge meinde Hofern: Freitag den 6. November 1896, um 9 Vormittags, beim Tanzerwirth in Jssing; 5. Gemeinde Pfalzen: Frei tag den 6. November 1896, um 2 Uhr Nach mittags beim Starklwirth in Pfalzen; 6. Ge« meinde St. Georgen: Samstag den 7. November 1896, um 9 Uhr Vormittags, beim Michelewirth in St. Georgen; 7. Ge meinde

Greinwalden: Samstag den 7. November 1896, um 9 Uhr Vormittags, beim Michelewirth in St. Georgen; 8. Ge meinde Obervintel: Dienstag den 111. No vember 1896, um V» Uhr Vormittags, beim Kaltenhauserwirth in Kiens; 9. Gemeinde St. Sigmund: Dienstag den 111. Novem ber 1896, um V,10 Uhr Vormittags, beim Kaltenhauserwirth in Kiens; 10. Gemeinde Kiens: Dienstag den 10. November 1896, um Uhr Vormittags, beim Kaltenhau serwirth in Kiens; 11. Gemeinde El len: Mittwoch den 11. November 1896, um '/z 10 Uhr Vormittags

, beim Obermair- wirth in Ehrenburg; 12. Gemeinde Ge- tzenberg: Mittwoch den 11. November 1896, um Uhr Vormittags, bein Obermair- wirth in Ehrenburg; 13. Gemeinde Ehren burg: Mittwoch den 11. November 1896, um V,9 Uhr Vormittags, beim Obermairwirth in Ehrenburg; 14. Gemeinde St. Lore n- zen: Donnerstag den 12. November 1896, um '/,9 Uhr Vormittags, beim Wachtler in St. Lorenzen; IS. Gemeinde Onach: Samstag den 14. November 1896, um 9 Uhr Vormittags, beim Lanerwirth in Monthal; 16. Gemeinde Monthal

: Samstag den 14. November 1896, um 9 Uhr Vormittags, beim Lanerwirth in Monthal; 17. Gemeinde Reischach: Dienstag den 17. November 1896, um 9 Uhr Vormittags, beim Kapplerwirth in Reischach; 18. Gemeinde Percha: Don nerstag den 19. November 18S6, um 1 Uhr Nachmittags, beim Engelbergerwirth in Percha; 19. Gemeinde Dietenheim: Samstag den 21. November 1896, um V,9 Uhr Vor mittags, beim Niedermairwirth in Dietenheim; 20. Gemeinde Bruneck: Samstag den 21. November 1896, um ^/,3 Uhr Nachmit tags

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in der Sbeuorrolle einer Gemeinde oder in den Sbeuevrollen zwin«er Ciemeiindm v-erselbm Provinz »der zweier verschi-e- dvnei: Provinzen, wobei jedoch Höhe oder Be stehen des Einkommens nicht bestoittein >»erden kann. De>r Rekurs ist an die Fma-nzinàdanz zu richten, wm>n die Bestewerung in zwei Gemein den' derselben Provinz veranlagt ist. An das Fln>anzmimsderium dagegsn ist dar Rekurs zu richten, wenn dhe Besteuerung in zwei Gemeinden zweier verschiedener Provinzen veranlagt ist. Wer an di>e Cierichtsbehör0

>s rekurrieren will, muß dies bm-nM sechs Monaten nach dem letzten Tage der Venössientlichung wn, wenn di-e in d-er Rolle eingetvagenizn Steuerlàage definitiv sind, oder binnen sechs Monaten nach Mittelung der Steuererhàngskaàn, wmm d« Bàag noch nicht desintiv ist: > ^ ' Syndikaisbeikrag der Dinnenverkehrs-Änkerneh- mungen Von der Gemeindeverwaltung wird bekanntge geben, daß im Finanzamt der Gemeinde Rathaus L. Stock ab 9. ds. durch 15 Tage zwei Listen der Syndikatsbeiträge zulasten der Binnenverkehrs

des neuen Staatsanwaltes. Von den Ferien zurückgekehrt, hat der neue Staatsanwalt, Cav. Uff. Dr. Ulderigo Rossi, in Be gleitung seines Stellvertreters Cav. Macchia S. kgl. Hoheit dem Herzog von Pistoia seine Aufwartung gemacht. Ferner stattete er S. E. dem Präsekten, dem Generalkommandanten der Brennerodivision, dem Preside der Provinz, dem Verbandsekretär, dem Generalinspektor, dem Kommandanten der 11. Legionsgruppe der Miliz und dem Präfekturskom- missär der Gemeinde seinen Besuch ab. Vom Sommando

man die Beleuchtung Bolzano? nach der An gabe der Statistiken mit jener anderer Städte, so zählt unsere Stadt zu den bestbeleuchtetsten Italiens und wird nu5 von Roma und Torino übertroffen. Die Gemeinde gibt durchschnittlich jährlich für öf fentliche Beleuchtung für jeden Bürger den Betrag von Lire 4.32 aus, was einen Gesamtbetrag von 217.000 Lire ausmacht. In einem Jahre werden in Bolzano selbst 876.000 Kilowatt elektrische Energie verbraucht, die von den drei Zentralen von Tel, Senates und Egatal erzeugt

werden. Geuchenausweis Von der kgl. Präsektur wird für die zweite Oktoberhälfte folgender Seuchenausweis ausge geben: Schweinerotlauf: 3 Fälle in der Gemeinde Ap- ^ ... piano: 6 Fälle in der Gemeinde Bolzano: 2 Fälle Waffengattungen, welche am 31.^12.'Ì931 zu ihrem! in der Gemeinde Caldaro; 1 Fall in der Gemeinde gegenwärtigen Grade befördert wurden. l Laces; 1 Fall in der Gemeinde Aurina. An den Jnstruktionskursen können, soweit dies Schweinepest: 1 Fall in der Gemeinde Bolzano. möglich ist, auch Reserveoffiziere

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Nr. 13 Dekret Zl. 1495 vom 2. Sept. 1919), jene Stellen des Gemeindegesetzes, worin auf das polit. Wahlgesetz Bezug genommen wird, durch ent sprechende Stellen des kgl. Dekretes Zl. 1359 vom L5. Sept. 1921 zu ersetzen sind, und auf die entspre chenden Artikel des politischen'Wahlgesetzes für dih Neuen Provinzen (kgl. Dekret Zl. 1655 vom 18. Nov. 1920) Bezug zu nehmen ift. Laut Art. 6 werden in die Gemeinde-und Provinz- W ä h l e r l i st e n eingetragen die neuen Staatsbürger

, die diese Staatsbürgerschaft vollberechtigt besitzen, sowie jene Personen, die den ' Bedingungen des Art. 46, Zlbs. 2 und 3 des kgl. De kretes Zl. 1359 vom 25. September 1921 entspre chen. Falls diese letzteren noch nicht Wähler sind, Wnnen sie nur über besonderes diesbezügliches An suchen in die Wählerlisten eingetragen werden. Per sonen, denen die Anerkennung der ital. Staatsbür gerschaft definitiv abgeschlagen wurde, sind aus den Wählerlisten zu streichen. Nach Art. 7 hat die Bestätigung des Gemeinde vorstehers

hinsichtlich der vorgeschriebenen einjäh rigen Seßhaftigkeit oder seit einem halben Jahre erfolgten Übersiedlung Rechtsgültigkeit, wenn in der betreffenden Gemeinde die vorschriftsmäßige Evidenz des stabilen Einwohnerregisters noch nicht durchgeführt ist. - Art. 8 bezieht sich auf die zur Wahlberechtigung erforderliche Steuerleistung. Solange das ital. Steuersystem noch nicht eingeführt ist, wird der Art. 14, Abs. 1 des Gemeindegesetzes durch folgende Bestimmung ersetzt: Wähler sind jene, die spätestens

am 31. Mai des Jahres, in dem die Revision der Wahlerlisten stattfindet, das 21. Lebensjahr vollen det haben; jene, die in der Gemeinde jährlich eine direkte Staatssteuer irgendwelcher Art zahlen oder eine Summe von nicht unter 5 Lire für Gemeinde- umlagen. Art. 31, Abf. 2 und 4, werden folgend ersetzt: In die Wählerlisten sind von Amtswegen ein zutragen jene, die seit mindestens 6 Monaten in den Steueramtsregiftern für direkte Steuern eingetra gen sind. Art. 55, Abs. 3, ist wie folgt zu ersetzen

sich bilden. Einen Beruf sollte sie nicht er- greisen, die Eltern wünschten sie bei sich Zu be halten. Dann kam, als Rottraut noch nicht acktzehn- .Mrig war, die schnelle schwere Krankheit des Vaters, „BoZner Nachrichten', den 17. Janner 1923 Gemeinde und Fraktionen. Art. 11. An Stelle des Art. 57, Abs. 2 des Ge meindegesetzes hat es zu heißen: „Der Landesaus schutz kann in Gemeinden, die in Fraktionen geteilt sind, über Ersuchen des Gemeindeausschusses oder der Mehrheit der Wähler nach Anhörung

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Zeit nachfol gende Spenden zugegangen: Li-re Beamten der Beamten der Zrätyr Bressanone Gemeinde Varna Gymnasium-Lyzeum von Merano Firma Italo Mattivi Losseri Mario Falcio von Ortisei Fascio von Marlengo Beamten der Gemeinde Marlengo Beamten und Angestellte der Gemeinde Malles Angestellte der Esattoria von San Candido Beamten des Zollamtes von Tubre Beamten der Gemeinde Luson Falcistischer Verband der Kausleute Anna Witwe Egaer Credito Italiano Bolzano Gemeinde Chiusa Gemeinde Billandro

Falcistischer Verband der Kaufleute Fascistischer Schulverband Gemeinde von Campo Trens Verband der Post- und Telearaphenbeamten Fascistischer Schulperband (Voltsschullehrer) Familie Notar Dr. Ben in Gedmten an Cao. Uss. Dr. L. Danieli Beamte des Steueramtes 10.— 31.S0 83.2S 494.10 22.S0 WV.20 100.— 33.30 SSW 15.— 16.— ö.Sll so.— 3S.— imo.— looo — soo.— 2298.— 8000 — 1000- S90.— 374.— so.— so.- Aolzaao, 11. Apeil Geburten 0 ToàesfSlle 2 Eheschließungen o Todesfall«: Redolsi Rosa, verehelichte Kritzin ger

ernannt. Beschlüsse àes GemààekomrmMrs vom S. April ISZS-Xll, Agio für den Gemeindevermalter für die Ein hebung der, Patrimonialgelder. — Aufsichtskom mission bei der Errichtung der Düngerstätten. — Abkommen zwischen der Gemeinde und der Elettrica Consorziale für den Verbrauch des Kraft stromes der Wasserleitung und der Trinkwasser lieferung für die Azienda Elettrica Consorziale. Reglement für den Platzautodienst. — Regle ment für den Mietautodienst. — Vergütung für außerordentliche Arbeiten

des Personals des Ge- Dneindefekretariates. — Agio für den Gemeinde- Peuerelnnehmer für die Einnahme der Parri- monialgebtthren. — Vergütung von Weggeldern an die Gemeindeangestellten. — Wasseranlage arbeiten, die vom Gemeindebauamte für Dritte ausgeführt werden. — Oberfchneider Anna: Zah limg per Auslagen für die Unterbringung im 4. Trimester 1934. — Beitrag für das Provini al ami der korporativen Wirtschaft für die Aufstel lung von statistischen Daten. — Uebereinkommen hinsichtlich des Schießstandes

an das Personal des technischen Amtes. — Aufteilung der im Monat März eingehobenen Sekretariatsgebühren. — Entlastung uno Rückzahlung von Müllabfuhr- gebühren. — Erneuerung von Miet- und Pacht verträgen. — Theaterjpesen für das Orchester konzert vom 12. März und die Ausführungen der Gesellschaft Eimara-Adami Melnato (16. bis 19. März). — Wohnungszulage für den Wachmann Autieri Guizzardo. — Ernennung der Gemeinde kommission für die Regelung des Handels. — Kautionsfreigabe „Nafta'. — Gemeindefinanz amt

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um Konstitnirung zur selbstltändigen Gemeinde, c) Bitte der Marktgemeinde Schwaz um einen Beitrag auS dem Feuer -Assekuranzfonde zur Anschaffung einer Feuerspritze, ä) Bitte derselben Gemeinde um Uebernahme von Ver- pflegSkosten im Betrage von 192 fl. «) Bitte einer wälschtiro. lisch en Gemeinde um Unterstützung zu einem Kirchenbau. in Bitte des Giovanni Leonard! um einen Beitrag für seine im Jahre 1866 erlittenen Kriegsschäden, ge Bitte deS Franz Zanotti um einen Beitrag für die im Jahre 1866 erlittenen

Kriegsschäden. d) Bitte der Gemeinde Jnnichen um eine Unterstützung in Folge von Miß- ernte, jj Bitte der Gemeinde LeermooS um ein Darlehen von 3000 fl. zur Austrocknung eines Mooses, k) Bitte der Gemeinden des Distriktes Vezzano um eine Unterstützung, beziehungsweise um ein Darlehen zur Tilgung einer Schuld an die Stadt Trient im Be trage von 27,000 fl. I) Bitte der Gemeinden des Bezirkes Landeck um Uebernahme der durch die Viehseuche im Jahre 1866 und 1L67 verursachten Grenzsperrungßkosten. w) Gesuch

des Unterstützungsvereines der juridischen Fakultät zu Wien um eine Subvention, v) Bitte der Gemeinde Goldrain, Bezirk Schlanders, um eine Unterstützung aus dem Approvifionirnngsfonde wegen erlittenen Elementarunglückes, o) Bitte der Gemeinde Kurtinig. Bezirk Kältern, um ein Dar lehen/von 1700 fl p) Zuschrift des Ackerbauministeriums betreffend die Förderung der Seidenzucht, q) Bitte der Gemeinde Prad um einen Beitrag zur Neguliruna des Sullner-Baches. Tagesordnung: Vortrag deö Landesaußschusses rücksichtlich der Nothwendigkeit

einer Novelle zum neuen Gemeindegesetz. Das Strafbefugniß derGemeinde- und Landesvertretung gegen ausgetretene Mitglieder einer Gemeinde- Vorstehung oder Gemeinde-Vertretung betreffend. Der diesbezügliche Antrag des Landesausschusses lautet: Der hohe Landtag wolle be schließen:^ Es fei als Anhang zum neuen Gemeindegesetz vom 9. Jänner 186k folgende Bestimmung aufzunehmen: „Die Gemeinde-Vorstehung ist berechtigt ausgetretene Mitglieder der Gemeinde-Vorstehung oder Vertretung zur Erfüllung

einer mit ihrem Amte als Mitglieder der Ge- meu'rde-Vorstehung oder Vertretung verbundenen, wie immer gearteten Ob liegenheit zu verhalten, und im VerweigerungsfaUe eine Geldbuße bis zu 10 fl. zu verhängen. Ein folches Recht in derlei Fällen steht auch der Ge meindevertretung zu. Die Bezirksvertretung und der Landesausschuß können die Strafe auch bis zu 20 fl. erhöhen.' Dieser Antrag wurde bereits früher schon dem Gemeinde-Eomitä zur Berathung und weitern Berichterstattung übergeben. Dieses hatte die Fassung

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