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Tiroler Zeitung - Wochenblatt für Katholiken
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Seite 2 von 4
Datum: 29.12.1851
Umfang: 4
, in welchem dieselben bekanntlich frei ausgingen. Damals enthielt nun die Tirolerzeitung einen kurzen, wenn anch herben Bericht über den Prozeß und zwar zunächst ge gen den Staatsanwalt, nebenbei auch den Präsidenten berührend, indem besonders des erstem Haltung der Rüge unterzogen wurde' da er bekanntlich, wie dieß ausführlich Hr. v. Gombart in der R. Münch. Zeit. nachgewiesen hat, durchaus nicht dem entsprochen hat, was man von ihm in der Aufrechthaltung der Anklage hätte erwar ten sollen. Denn war schon die Anklage der Art

, als was der edle Gombart über den selben Prozeß und später bei Gelegenheit des zweiten Prozesses aus führlicher und vielleicht auch herber ausgesprochen. *) Und nun — welches Urtheil erfolgte von dem hohen Gerichtshof? Die Geschwor nen sprachen die Mehrzahl der politsschen Verbrecher frei; die Ge schwornen sprachen frei den Dr. Ringler. der die Veranlassung des Artikels in der Tirolerzeitung war; die Geschwornen vernrtheilten den Roller wegen Höhnung und Verspottung dessen, was dem Chri sten das Heiligste

ist, zu acht Tagen Gefängniß und 25 st. Geld buße; ja die Geschwornen in Ansbach sprachen in diesen Tagen einen Andern frei, der die ersten Glaubenssätze, ija den Glauben an einen persönlichen Gott und seine Vorsehung mit allen Waffen des Spottes angegriffen hatte, völlig von aller Schuld los: aber der hohe Gerichtshof im Prozeß der Tirolerzeitung, bestehend aus Justizbeamten, verurtheilte den Redakteur der Tirolerzeitung zu 45 Tagen Gefängniß, zu 36 fl. Geldbuße, wie zur Tragung der Ko sten

. So sehr ist es inBaiern verpönt, irgendwie einen Beamten auch nur im mindesten anzugreifen. Verhöh nung des Königs (Prozeß gegen den Gradaus) geht frei aus; der Gotteslästerer geht frei aus; der Verhöhner auch des Heiligsten, er wird freigesprochen, oder höchstens zur geringsten Strafe verurtheilt; aber der Redakteur der Tirolerzeitung, der den Gebildeten, resp. den Beamten in der Mehrzahl Mangel an christlicher Erkenntniß vor geworfen, er büßt sein Vergehen mit 45 Tagen Gefängniß, ja der hohe Gerichtshof

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 4
Datum: 04.07.1854
Umfang: 4
Wissenschaft Kann glückförderndes Werk schaffen der Menschengeist; Ihr im Schooße gehegt entkeimt die Weisheit, Draus uns Freiheit i;nd Glück erblüht. Schön ist steigender Aar, der in der Sonne Glut Taucht, hochstrebenden Ang's himmlisches Licht genießt: Schöner — menschlicher Geist, im stolzen Fluge Frei durchwallend des Wissens Bahn. Rings ihm schließet sich auf goldener reicher Born, Aus vielfältigem Schacht holt er die Perlen vor. Fügt zur Krone sie dann, zur Glückeskrone, Die er siegend der Menschheit

reicht. Frei sei Streben deö ManiiS, frei in der Wissenschaft! Kein engzwingender Pfad lenkt zu den Sternen auf, Schranklos dehnt sich das All, zum Stein der Weifen Führt uns nimmer Orakelspruch. An den Herrn Unterrichtsminister Leo Grasen v. Thun Erc. Zuch aus Tirol. Jüngst noch hemmten den Geist Schranken auf feinem Flug Nach methreichem Gefild, hielt ihn am Gängelband Schulzwang nieder im Staub, sein Fittig lahmte. Fern blieb Weisheit und Glück für uns. Tantals sehnende Qual drückte des Jünglings

muthigen Geistes nun Lichtumhüllend Gewölk, riß es vom Himmel ab. Daß auf unsere Stirn Prometheus milde Sein hellstrahlendes Licht ergoß; Schlug mit mächtigem Stab kühn auf die Felsenwand, Draus sprang sprudelnd der Quell ewiger Weisheit vor. Der frei, golden und klar nun in die Seele Wahrheitdürstenden Jünglings fließt — Steh, schon rafft er sich auf, stammelt Begeisterung Dir, o Retter! indeß frei er den Fittig schlägt. Und Siegstrahlenden Blicks und Mannatrinkend Sich in's Land der Verheißung

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 4
Datum: 12.02.1861
Umfang: 4
verdient zwar vor der Loosung den Vorzug; allem selbst die einfache Androhung derselben ist vortheilhaft, um die Bemittelten zu Beiträgen für die Freiwilligen zu bewegen. Auch andere angesehene uud das Vertrauen des Landes, oder ihrer Thäler und Gemeinden genießende Männer (ich konnte viele nennen, und selbst ein ge wiss c r U n t e r s ch ii tz e n m e i st e r'. könnte dies be stätigen) haben sich für die Loofnng ausgespro chen, aber nicht als exklusive Maßregel, sondern neben der Annahme von Frei

willigen. — Und gerade dies soll nach dem Statute und den späteren Bestimmungen geschehen. Es gibt zwar Manche, welche ans den spätern Bestimmungen wegen der Loofnng die Aufhebung des Freiwilligkcitsprinzipes, und die Aufhebung des 8- H des Statutes: daß den Geiyeinden oder Bezirken es frei , stehe, das sie treffende Kontingent auf eine ihren Interessen am meisten zusagende Weife zu stellen fol gern Wolken: allein dies ist nicht richtig. In dem 4. Absätze des Ssllerh. Handschreibens, vom 19. Angust

ist zwar ausgesprochen, daß die Reihen folge der Einzelnen durch das Loos im Vorhinein festgestellt werden soll, es ist aber dabei auch ange führt, daß der wirkliche Eintritt nach der Loosreihe erst dann zu geschehen habe^ wenn das Kontingent durch die.Erkapitulanten.und. durch Frei willige nicht gedeckt ist. Durch die angeordnete vorläufige Loofnng ist also das Prinzip der Freiwilligkeit nicht im midestenbe- irrt; es steht jeder Gemeinde noch immer frei, das sie treffende Kontingent auf eine ihre Interessen

, so entfällt lediglich das Einrücken der vom Loose Getroffenen; ist aber eine Gemeinde nur im Staude, ihr Kontingent th ci lw eise dnrch Frei willige zu decken, so weiß sie wie der Abgang ersetzt werden soll. . Oder was soll in einem solchen Falle, oder wenn gar keine Freiwillige sich finden, ge schehen ? — Durch den nenesten Erlaß über das Maß der Kon- tl'ngentsstellnng ans jeder Altersklasse dürfte wohl den, billigen Wünschen in Betreff der successiven Erleich terung der höher» Altersklassen entsprochen

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 6
Datum: 16.11.1853
Umfang: 6
, ohne etwas verschuldet zu haben, was ihn in die Reihen der Verbrecher werfen könnte, und bis zum letzten Augenblicke die Angst des Todes gelitten, mnß frei, gänzlich frei werden vom Militärdienste, zu welchem er olmedieß auf eine so fürchterliche Weise gepreßt »purde, und ich hoffe von der Gnade und MUde Ew. königlichen Majestät, daß demselben noch heute diese Freilassung pnblizirt werde.' »Unsere erlauchte Schwiegertochter scheint von der Strenge des ^jini-5 inilitnris, zumal weiln die Sol daten in neiv stehen

Jahre.' »Dieß billige ich auch', eutgegnete die Kurprinzessiu lächelnd, »und gewiß, Ew. köuigl. Majestät wird mir uiin nicht länger verweigern, diese nnerqnickliche Angelegenheit schnell zu Ende zu führen. Ich habe der armen Fran dieses Mannes, als diese das mir so theure Armband, ein Geschenk Ew. Majestät, welches ich verloren, zurückbrachte, versprocheu, als Belohnung dafür ihr ihren Mann frei vom Militär- Dienste zurückzubringen, uud habe bereits, mit Voll macht versehen von meinem Herrn Gemahl

seiner Schwiegertochter. »Ew. Majestät werden gewiß nicht wollen, daß die Kurprinzessiu von Sachsen wortbrüchig werden soll', entgegnete diese im festen, ruhigen Tone. »Aber es wäre ja himmelschreiende Ungerechtigkeit, wenn morgen die übrigen Meuterer Spießrnthen lausen sollten nnd dieser ganz frei ausgehen dürste', bemerkte bedenklich der König. »Dann beglücke alle die Betheiligten die Gnade Ew. Majestät', rief die Kiirprinzessin, die den König zn g«t kannte, um nicht zn wissen, daß sie nun schon gewonnen

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 6
Datum: 22.11.1855
Umfang: 6
werden. Achtundzwanzigster Artikel. Jene Ordenspersonen, welche laut der Satzungen ihres Ordens Generalobe ren, die bei dem heiligen Stuhle ihren Wohnsitz haben, unterstehen, werden von denselben in Gemäßheit der gedachten Satzungen geleitet.werden, jedoch ohne Beein trächtigung der Rechte, welche nach Bestimmung der Kirchengeselze und insbesondere des Konziliums von Trient den Bischöfen zukommen. Daher werden vor benannte Generaloberen mit ihren Untergebenen in allen zu ihrem Amte gehörigen Dingen frei verkehren

und die Visitation derselben frei vornehmen. Ferner werden alle Ordenspersonen ohneHinderniß die Regel des Ordens des Institutes, der Kongregation, welcher sie angehören, beobachten und in Gemäßheit der Vor schriften des heiligen Stuhles die darum Ansuchenden in's Noviziat und zur Gelübde-Ablegung zulassen. Dies Alles hat auch von den weiblichen Orden in so weit zu gelten, als es auf dieselben Anwendung leidet. Den Erzbischösen und Bischöfen wird es frei stehen, in ihre Kirchensprcngel geistliche Orden

und Kongre gationen beiderlei Geschlechtes nach den heiligen Kir chengesetzen einzuführen. Doch werden sie sich hierüber mit der kaiserlichen Regierung in's Einvernehmen setzen- Neunundzwanzigster Artikel. Die Kirche wird be rechtigtsein, neue Besitzungen auf jede gesetzliche Weise frei zu erwerben und ihr Eigenthum wird hinsichtlich alles Dessen, was sie gegenwärtig besitzt oder in Zu kunft erwirbt, unverletzlich verbleiben. Daher werden weder ältere noch neuere kirchliche Stiftungen ohne Ermächtigung

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 6
Datum: 20.11.1855
Umfang: 6
in der ganzen Kirche, so weit sie reicht, nach göttlichem Gesetze inne hat, so wird der Wechselvrrkehr zwischen den Bischöfen, der Geistlichkeit, dem Volke und dem heiligen Stuhle in geistlichen Dingen und kirchlichen Angelegenheiten einer Nothwendigkeit, die landesfürstliche Bewilligung nach» zufuchen, nicht unterliegen, sondern vollkommen frei fein. Dritter Artikel. Erzbischöfe, Bischöfe und alle Or, dinarien werden mit der Geistlichkeit und dem Volke ihrer Kirchensprengel zu dem Zwecke, um ihres Hirten

- amtes zu walten, frei verkehren, frei werden sie auch Belehrungen und Verordnungen über kirchliche Ange, legrnhriten knndmachen. Vierter Artikel. Ebenso werden Erzbischöfe und Bischöfe die Freiheit haben. Alles zu üben, was den selben zu Regierung ihrer Kirchensprengel, laut Erklä» rung oder Verfügung der heiligen Kirchengefetze, nach der gegenwärtigen, vom heiligen Stuhle gutgeheißenen Disziplin der Kirche gebührt, und insbesondere: a) Als Stellvertreter, Räthe und Gehilfen ihrer Ver waltung

-Oberaufseker des Kirchensprengels wird Seine Majestät aus den vom Bischöfe vorgeschlagenen Männern ernennen. Falls in gedachten Schulen für den Religionsunterricht nicht hinlänglich gesorgt wäre, steht es dem Bischöfe frei, einen Geistlichen zu bestimmen, um den Schülern die Anfangsgründe des Glaubens vorzutragen. Der Glaube und die Sittlichkeit des zum Schullehrer zu Bestellen den muß makellos sein. Wer vom rechten Pfade ab irrt, wird von seiner Stelle entfernt werden. Neunter Artikel. Erzbischöfe

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 6
Datum: 26.03.1857
Umfang: 6
Majestät haben den Haupt- mann deö Sr. k. k. Majestät Allerhöchsten Namen führenden Iäger-NegimentS, Oswald Freiherrn von Schneeburg, zum k. k. Kämmerer allergnädigst zu ernennen geruht. Der hochwürdige Generalvikar Dr. Johann Stefan Raffeiner in New-Uork, bekannt durch seine Frei gebigkeit und Patriotismus hat neuerdings einen.Wechsel im Betrage von 2V2 fl. CM. als Geschenk für die Stadt GlurnS anher gesendet, welcher bereits seiner Bestimmung zugeführt wurde. Kaiserliches Patent vom 24. Oktober 1356

jener Bergwerksbesitzer, welche das Gold und Silber nicht auf eigenen Werkstätten darstellen, ihre golv- und stlberhalligen Erze und Schliche an k. k. Hüttenwerke nir Einlösung abgeben zu müssen, ist aufgehoben nnd jeder Besitzer eines Berg- oder WaschwerkeS kann mit seinen gewonnenen Metallen, Erzen nnd Schlichen frei verfügen. ' II. Andererseits erlischt gleichzeitig die in einigen Bergbezirken als bestehend angenommene Verpflichtung der k. k. Hüttenwerke, die Gold- und Silberhallenden Erze> und Schliche

von den Privat-Bergwerköbesitzern einzulösen, nnd eS kann diese Einlösung nur im Wege des Uebereinkommens, wie zwischen jedem andern Pri- vatbergwerkö- und Hüttenbesitzer erfolgen. *) Vom 23. Mai 18Z4 (N; G. Bl. I.III. St., Nr. t46.) III. Zum Behufe der freiwilligen Einlösung des Berg- und HüttengoldeS und Silbers, so wie der frei willigen Bruch- und Pagament-Einlösung für das k. k. Aerar werden sowohl die hierzu bestimmten k. k. Aemter, als auch die Preise, nach welchen hieb« vorzugehen

, Schlichen und Hüttenprodukten über die Grenzen Un sers Reiches stattfinden darf, bestimmen die jeweiligen Zollvorschristen. ' VI. Die bestehenden Vorschriften über den gesetzlichen Feingehalt der Gold- und Silberfabrikate und die da mit in Verbindung stehende Punzirung, so wie die bis herigen Bestimmungen, wonach eS allen Parteien frei steht, Gold und Silber in Barren, in Münzen, in Bruch- oder Faden.Gold und Silber / zur Ausprägung in gesetzlich gangbare Münzen oder zur Verwechslung

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Bozner Zeitung
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Seite 3 von 4
Datum: 26.02.1861
Umfang: 4
, bei welcher so manche der eingereichten Vorschläge im Nebel herum ge fahren zn sein scheinen. Ohne ver Wirkung deS hiezu mit Recht allseitig als nothwendig erkannten Reichstages vorgreifen zu wollen, mag es doch dienlich sein, jetzt schon vorläufig die Grundsätze zu besprechen, welche vabei in An- wenvung kommen müsseu, wenn ver Erfolg nicht zweifel haft sei,» soll. Man mnß dabei offen erklären, vaß man allen Maßregeln mißtraut, welche daraus hinanSgeben vie ^'ast ver Staatsschuld zu vermehren, sei es nun dnrch frei willige

werden, wenn man auch keine Er höhung ver einzelnen Ansätze beschliefen wollte 6. Einkommensteuer. Diese Steuer bilvet für andere Staaten ;.P> England, einen rettenden Nothanker, gleichwohl ist selbe in Österreich nur von einem verhältnismäßig unter geordneten Ertrag, obfchon die Gerechtigkeit des zum Grunde gelegten Prinzipes nicht in Abrede gestellt werden kann. Na mentlich spielen sich vabei vie großen Hypothekar-Anlagen thatsächlich frei, va die Kapitalien-Besitzer das dem Schuld ner eingeräumte Abzugsrecht illusorisch

, daß vie kleinen Einkünfte vieser Kategorie Rücksicht und Schonung in An spruch nehmen, so kaun dies fuglich durch Aufstellung VeS Grundsatzes erreicht werden, vaß bei Allen fixen auS Be soldungen oderlGagen herstammenden Einkommen etwa 3lX)st. frei oder ohne Berechnung gelassen, uud erst das Mehr mit versteuert werde, als wo durch eine einfache und gerechte Scala erhalten, und eine bedeutenve Mehreinnahme eizielt werven wird. Auf diese Art, und bei strengerer Komrollie> rniiA ver Fassionen wirv

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 30.09.1859
Umfang: 6
, 16. Sept. In der dritten und letzten öffent lichen Generalversammlung der katholischen Vereine in Freiburg richtete der Präsident Graf Brandts folgende Schlußworte an die Versammlung: Es ist eine ehrenvolle Prärogative deS Präsidenten, vor dem Schlüsse die letzte Ansprache an die Versammlung richten zu können. Ertauben Sie mir deß halb einige Worte. die vom Herzen komnien und von denen ich wünsche, daß sie auch wieder zum Herzen dringen möchten. Vor Allem drängt eS mich, den wackeren Bewohnern Frei

, maligen Hoch auf S e i» e königliche Hoheit den Groß herzog von Baden wird die elfte Generalversammlung der katholischen Vereine geschlossen. DaS gedruckte Verzeichniß der Theilnehmer zählt 5V7 Namen auf; niit den nicht eingeschriebenen Gästen wird die Mitglie- derzahl die von uns angegebene Höhe von VSO erreichen. DaS gestern Nachmittag im Locale der MufeumSgesellschaft statt gehabte Festmahl versammelte noch einmal vor dem Scheiden einen großen Theil der Gäste zu heiterer Unterhaltung. Frei bürg

» wir vor Allem in dem einmüthigen, unablässigen Gebete: daß Gott seine heilige Kirche auch durch die gegenwärtigen schweren Gefahren siegreich hindurch führen; daß er den ht. Vater in seiner großen Drangsal stärken Und beschützen, und unserm Vaterlands das höchste Gnl: d i e E in ig ke i t im Glauben wieder geben wolle. Heiliger AonifaciuS, bitte für das deutsche Vaterland! Gelobt fei Jesus Christus! Frei bürg i. Br., den 13. Sept. I85V. Die Xl. Generalversammlung der katholischen Vereine Deutschlands. Der Vorstand. Im Namen

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 6
Datum: 21.01.1860
Umfang: 6
denselben den Erwerb des BodenS und das Nicht der Ansässigkeit in Tirol zn bestreiten, läßt sich weder durch die Vernunft, noch daS Christenthum und die Vaterlandsliebe rechtfertigen. ES ist dieS noch eine Restgesinnung, anklebend von der allen Hörigkeit und Leibeigenschaft, dle AuS- und Einzug in ihren KrelS zwang, dle Land und Luft nur frei gab und gönnte nach ihrem Interesse. Diese Zeiten sind Gottlob! vorüber, nnd wenn in den lieblichen Thälern Tirols »och ein An klang daran waltet

, so wird er sich der fortschreitenden Civilisation gegenüber nicht länger behaupten können. Wir wissen, mit der Civilisation ist'S ein eigen Ding, und von Manchen wird sie perhorreSeirt; der ächte» aber müssen wir huldige», uud zn dieser zählt auch die Frei zügigkeit im vollsten Sinne deS Wortes. Wer sie ver bietet, 'widersetzt sich dem Vernunftrecht, widersetzt sich dein Christenthum?. Dem Recht, daS für alle Staats bürger gleich sein muß, ohne Rücksicht auf religiöses Be kenntniß; dem Christenthum?, dessen Ausbreitung

, sondern dem Freien gehört die Welt, nnd die nähre von allen menschlichen Anhängseln gereinigte Frei heit erblüht nur in der katholische» Kirche und durch sie. L o k n l e s. Innsbruck, 21. Jän. Gestern wurde in der Kirche zu Dreiheiligen daö Patrozim'umSfest feierlich begangen. In der dabei gehaltenen Predigt verbreitete sich der dortige Herr Kciplan über die Geschichte der Entstehung dieser Kirche, wies dann daS Bedürfniß einer Restau ration und angemessenen Vergrößerung derselben nach, und stellte die Bitte

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 6
Datum: 07.12.1853
Umfang: 6
., per Post bezöge» ?fl. ?N kr. Gann'-ihrig ^ fl. kr./ per Pos« beio'ge,, ^ fl. Z0 kr. KM. Die ZeitungZbeslelluiig-il »lüsseu srankirt eingesendet werden. U e l> e r s i ch t Amtlich?«. Wien. Tagsneuigkeiten. i?lmütz. — Prag. ^ ^ . Von der »»lern Donau. Serbien und Vo-inen. München, Graf V. (Zstcrhajp Wien at?ger«lst. Frei bürg, die Jesuiten. Paris. Polenfest. Großartige Vaiiten »nd schulten. DaS türkische Aulehen nicht zn stautegekoniinen. Stockholm, die königl. Thronrede. Rom. Verhaftungen

über den auf dem Titelblatte vor- gedrnckten Preisen verkaufen. Jeder von feiner Lan- desfchulbehörde befugte Äerfchlcißer erhält die Bücher auf halbjährige,> Kredit in der Art, daß er z. V. die im Jänner abgenommenen Bücher im Juli des selben Jahres, die im Februar abgenommenen in« Augnst ic. zu bezahlen, nnd deu entfallende» Betrag an die Schlilbücher-Verschleiß-Administration porto frei einzusenden hat. Die k. k. Schulbücher-Verschleiß- Administration verabreicht die Schulbücher nur auf feste Rechnung

; werden aber Büchergattungen anßer Gebrauch gefetzt, oder ist wegen anderweitiger Ur sache der Absatz eiues Buches nach Verlauf von mehr als einem Jahre nicht mehr zn erwarten, so steht es dem Verschleißer frei, die ungangbaren oder anßer c/ e u i l l e t o n. MiszeNen. (Eben «licht einladend.) Otto Schwerin liefert in feineitt kürzlich veröffentlichten Bnche: »Dies seits'nnd Jenseits des Oceans' wahrhaft abschreckende, Abscheu erregende Schilderungen von dein nordame- rikanischen Lebe». Ueber die Gefühllosigkeit, Kälte

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 4
Datum: 26.04.1853
Umfang: 4
eine überraschende Aussicht über einen Theil von Bayern, Würtemberg, Baden, der Schweiz, von Vorarlberg nnd Tirol, und sind mit den herrlichsten Almen versehen. Karlsruhe, 21. April. Schreiben des g > oßh. badischen Ministeriums de 6 Innern an den Herrn Erzbischoszn Frei bürg. Der Präsident des großh. badischen Ministeriums des In nern an Se. Eminenz den Herrn Erzbischos Hermann v. Vicari zu Freiburg. Die Eingabe, welche die Herren Bischöfe der oberrheinischen Kirchenprovinz am 12. d. M. an die Regierungen

das Kriegsministcrium wieder übernimmt. — Raspail, der Gefangene von Doullens, ist frei gelassen unter der Bedingung, daß er ins Ausland gehe. Er begibt sich nach Belgien. — Herr v. Bonrqucncy soll den Auftrag haben, die Gebeine des Herzogs vou Neichstadt zu verlange«. Ueber die bevorstehende Beisetzung des großen Na poleon zu St. Dcin's soll sich der Kaiser geäußert haben: Jedenfalls müßte einmal ein Bonaparte dort ruhen, nämlich ich selbst. Es ist also am besten, die Reihe mit dem ersten Kaiser zn beginnen

und Abends ganz trocken. Drei Mädchen uud zwei Männer leg ten ihre Hände ohne Bildung einer Kette anf das Tischchen, welches sich nach 40 Minuten zu heben >u. ein wenig zu drehen begann und bald einen Fuß los löste. Nach wellige« Minuten war auch der zweite srei. Das Tischchen machte nnn sichtlich gewaltige Anstrengungen, zog hin, zog her, endlich krachte es und auch der dritte bewegte sich frei. Nnn war es noch um die Losinachuug des vierten zu thun. Das Tischchen drehte sich mit großer iutcilsivcr

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Der Bote für Tirol
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Seite 9 von 10
Datum: 21.07.1853
Umfang: 10
»s den mit der Sorge fitr die Erfüllung des Bertrag»« beauftragten Behörden frei, alle jene Maßregeln zu er greif,», die zur unaufgehallenen Erfüllung des Ver trag«» führen, wogegen aber auch dem Pächter der Rechtsweg für alle Ansprüche, die er aus den, Vertrage machen m können glaubt, offen stehen soll. HIenach wird jedesmal und insbesondere in dem Falle, wenn der Pächter die bedungen« Kaution nicht zur gehörigen Zeit vollständig leistet, oder den Pacht schilling in der gehörigen Zelt

der rückständigen Rate bestimmten Tag folgt» 13. Dem Pächter wie der Finanz-LandeS-Direktion steht, sofern während des Laufes der Pachtzeit eine Aenderung in den Bestimmungen des Gesetzes, die auf d-n Ertrag einen Einfluß ausübt. Statt finden sollte, «Ine vorläufige dreimonatliche Aufkündigung vor dem Ablaufe des VerwaltungSjahreS frei. 19. Das unterfertigte Lizitationsprotokoll vertritt die Stelle der förmlichen KontrakiSurkunde, und verbindet den Bestbiether sogleich vom Zeitpunkte der Unterferti- gung

nicht in der geforderten Zeit oder nicht in der geforderten Menge oder nach der Beurtheilung deS Oekonomates nicht in vertraas- inäsiiger Beschaffenheit, so steht rs der k. k. Fi- nani'Landcs-Direktion frei, denselben zur genauen Erfüllung des Vertrages zu verhalten, oder auf feine Gefahr uud Kosten den Bedarf sogleich nm jeden Preis anf andern, Wege herbeizuschaffen, oder auch den Vertrag als aufgehoben zu erklären, und einen neue» mit einem andern Unternehmer um jeden Preis auf beliebige Art einzugehen, ohne daß der

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 31.01.1860
Umfang: 6
, wie ich glaube, in Paris unterzeichnet worden ist. Wir haben das Aktenstück noch nicht erhalten, und deshalb mußte wegen irgend eines Formfehlers heute ein neues Akten- stück geschrieben und gezeichnet werden. Den vom ehrw. Gentleman gemachten Aeußerungen über Handelsverträge im Allgemeinen stimme ich vollkommen bei. Prinzipiell soll kein Staat in Betreff seines Zolltarifs ein förmliches Uebereinkommen mit einem andern Staate abschließen; vielmehr sollte jeder sich die Möglichkeit frei halten

Bedeutung beigemessen wurde (über den JnterventionSantrag vom August), von Anfang bis zu Ende falsch ist (hört!), und daß Ihrer Majestät Regierung in diesem Augenblick frei von jedem, die An gelegenheiten Italiens beireffenden Engagement, mit was immer für einer Macht ist. (Beifall.) Was den Kongreß betrifft, so kam uns die förmliche Einladung dazu erst im November zu; wir können daher nicht angeklagt wer den, auS unserer Betheiligung am Schlüsse der vorigen Session dem Parlamente auf unwürdige Weife

sich freiwillig von einer großen gemeinsamen TranS- aktion aller europäischen Mächte ausgeschlossen, somit darauf verzichtet, seine Ansichten zur Geltung zu bringen. Dem Kongreß ohne Weiteres den Rücken zu kehren, verbot die Pflicht, aber wir wollten frei von jedweder Verbindlichkeit eintreten, und haben eS laut genug aller Welt verkündet, daß die strenge Wahrung des Nichl- interventionSprinzipeS in Italien die Hiuptbedingung unseres Beitrittes sei.' Nachdem Lord Palmerston im weiteren Verlause seiner Rede

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