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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 10
Datum: 05.11.1867
Umfang: 10
in dem Grundsatze übereinstimmen, daß, soserne ein kompeten tes Amt, nach der Ansicht der Parteien, seine Pflicht nicht erfüll«, den Parteien kein anderes Recht zusieht und zustehen kann, als sich durch Beschwerden an die vorgesetzte Behörde dieses Amtes zu wenden. Dieß ist aber hier nicht der Fall, und schon aus diesem Grunde kann ich mich mit dem Inhalte dieser gesetzlichen Bestimmungen nicht einverstanden erklären. Gehen wir jetzt zum dritten Falle über. Dieser fetzt voraus, daß die ablehnde Antwort

des kompetenten Geistlichen aus Gründen erfolgt fei. welche indem StaatSgesetze nicht enthalten sind, wo dann auch in diesem Falle die Kompetenz von dem Seelsorger aus die weltliche Behörde übertragen werden sollte. Wollte ich die Sache oberflächlich nehmen, so könnte ich mich damit begnügen, blos dasjenige zu wiederholen, was ich in Beziehung auf die zwei ersten Fälle gesagt habe. Ich glaube jrovch, daß man die >!sache näher ins Auge fassen solle, weil der erste Fall zwei wesentlich von einander verschiedene

Nebenfälle enthält. Es kann nämlich sein, daß die ablehnende Antwort des kompetenten Seelsorgers au« Gründen erfolgt sei. welche weder in den staatlichen noch in den kirchlichen Gesetzen eine Stütze finden. Auf diesen Fall würde vollkommen das für die beiden ersten Fälle Gesagte paffen. Es könnte aber auch der Fall eintreten, daß der kompetente Seelsorger die ablehnende Antwort aus Gründen ertheilt habe, welche zwar nicht in den Gesetzen seS Staates, wohl aber in den dogmatischen Lehren seiner Religion

ruhen. (Unruhe links.) Dann verhält sich die Sache ganz anders, und für diesen Fall muß ch mir wirklich die Frage erlauben: Woher könnte der Ztaat das Recht ableiten, den Bekennern der katho- ischen Religion die Ermächtigung zu einer Handlung u ertheilen, welche gegen die Grundsätze dieser Religion zerstößt? In der Ertheilung einer solchen Ermächti gung liegt meines Erachtens eine Verletzung der Grund ätze dieser Religion. Da wir in den Grundgesetzen den Grundsatz auf gestellt

haben, daß alle vom Staate anerkannten Reli gionen gleichberechtigt sind, so muß ich mir vor Allem ie Frage erlauben, ob nicht auch die katholische Reli gion zu den gesetzlich anerkannten gehöre? Wenn man ber diese Frage bejaht und bejahen muß, so weiß ich „ir es auf keinen Fall zusammenzureimen, wie der Staat dem Katholiken eine Ermächtigung ertheilen könne, ie nicht zur Anerkennung, sondern zur Verletzung dieser ieligion führen müßte. (Rufe rechts: Sehr gut!) Vielleicht dürste man mich zum Troste aus den Jn- alt

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Bozner Zeitung
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Seite 2 von 4
Datum: 07.11.1896
Umfang: 4
N -v ^ -,^55^'.' ''-MM M U K ' - , <' - /.->: ,! ^-i,. I- 1 ^ , ' . -' ! ^' U- ^ ?' 'n,,^ ^i. ^ ' >' ' ' Nr. 257. Ein Entriistungslturm gegen Bismarck. Wie wir bereits gemeldet haben, brachten die „Ham burger Nachrichten', ein dem Fürsten BiSmarck nahestehende« Blatt, die Mittheilung, das bis zum Jahre 189g, also wäh rend der Dreibund schon bestand, auch zwischen Rußland und dem deutschen Reiche gegenseitige Neutralität verabredet war skr den Fall, daß eines der beiden Reiche von einem dritten

, welches, während es sich mit Oesterreich verheirathel, mit Rußland geflirtet hätte u. 1. w. Wahrlich das Bild vom mondankläfscndcn Hunde hat sich selten so bewahrheitet, wie im vorliegenden Falle. Eine klare Feststellung des SachverhalteS mag das beweisen. Durch den vom Fürsten BiSmarck geschaffenen deutsch- österreichischen Bündnisvertrag, dem später Italien bcigczogcn wurde, verpflichteten sich Oesterreich und das deutsche Strich zu gegenseitiger Unterstützung mit ihrer gcsammten Streit macht für den Fall

, daß eines von ihnen durch eine dritte Macht (Frankreich oder Rußland) angegriffen würde. Das Bündni« hatte also nur Geltung für den Fall eines Verthei. digungSkriegeS, nicht aber — das wurde jederzeit auch auS> drkcklich festgestellt — für den Fall eines Angriffskrieges. Auf diesem Defensivbündnisse beruhte bisher der europäische Friede, weil sowohl Frankreich als Rußland eS sich überlegn: werden, Deutschland oder Oesterreich anzugrciscr., wo sie Wissen, daß dem angegriffenen Staate sofort ein zweiter zur Seite steht

. Nun hat Fürst BiSmarck dicsc FricdcnSbürgschast dadurch vermehrt und verstärkt, daß er für das deutsche Reich auch mit dem seit jeher befreundeten Nußland einen Vertrag dahin abschloß, daß jeder Staat sich zur Neuiralitäl sürden Fall verpflichtet, als eine der beiden von einer drilen Macht ohne eigene HerauSsorderung angegriffen wird. Wieso dieser Vertrag eine „Treulosigkeit' gegen Oester reich sein soll, ist uns unfaßbar. Oesterreich weiß ja auf Grund det deutsch-österreichischen Bündnisses, daß cö auf d'c

, daß wir nicht gesonnen sind, solche Quer treibereien zu dulden und unsere Knochen für solche Zwecke zu Markte zu tragen. Die „Hamburger Nachrichten', welche als das Sprach rohr BiSmarck'S angesehen werden, äußern sich nun wieder holt über dcn Fall und sagen: „Die Behauptung, daß das 189V abgelaufene deutsch russische Abkommen mit der Treue gegen den Dreibund nicht verträglich wäre, ist vollständig aus der Lust gegriffen, snr Jeden, der eS kennt und der die Dreibundverträge auch nur oberflächlich liest. Schon

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Der Tiroler / Der Landsmann
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Seite 1 von 12
Datum: 05.04.1902
Umfang: 12
A. Mittwoch 9. Maria Cleophä, Waltrud W. Donnerstag 10. Ezechiel Prof., Fülbert B. Freitag 11. Leo d. Gr. P. Kl., Rainer Eins. Der Priester stiftet sich gewiss In seiner Gemeinde ein Ehrenblatt/ Der nebst dem inäelvbilis Charakter — selbst Charakter hat. J.Bergmann. Der Jall ,ZcheimpMlg' oder' Das Kommando der Nörsejnden im k. k. Ackerbau- Ministerium. . . . Wien, Ende März. Vor einigen- Wochen - hat sich hier ein Fall ereignen der ' in engeren Kreisen großes Aufsehen erregt und nicht geringe Erbitterung

hervorgerufen hat, im Reiche aber viel zu wenig bekannt und gewürdigt worden ist, obwohl durch diesen Fall Nicht bloß die zunächst betheiligte Person, sondern die gesammte Landwirtschaft Oesterreichs betroffen wird. ES ist der sogenannte Fa^ll „Scheimpflugs. Hier ist der Name ^Fall' wirklich«am Platze; denn Dr. Scheimpflng, k. k. SectionSrath im Ackerbau minißchiüm ist — g e fallen, er ist dem Intriguen spiel der Börsejuden zum Opfer gefallen, er, der pflichttreue, tüchtige, bauernfreundliche Beamte

seiner Pflichttreue und seiner bauernfreund lichen Gesinnung geworden; sein Fall gleicht einer Warnungstafel, die besagt, dass in unserm Ackerbau ministerium unter dem Regime des Baron Giovanelli kein Platz ist für Beamte, die der jüdischen Börse- spemlatioN gefährlich und darum dem Bauernstande ebenso nützlich sind, kein Platz für Beamte, welche die Ungnade des JndenthumS auf sich geladen, haben. Der Fall «Scheimpflng' verdient, im ganzen. Reiche und besonders unter den Landwirten bekannt, zu werden, nmsomehr

, als sich daran^ein ganzer Sagen kreis gebildet und der Fall bei der Haltung des Ackerbauministers eine Deutung gefunden hat, welche die Ehre Dr. Scheimpflugs nur zu beeinträchtigen geneigt ist. Wir fragen zunächst: Wer ist Dr. Scheimpflng? Dr. Karl Scheimpflng war früher Beamter der FinanzprocuratUruP^ als solcher zuletzt k.k. Finanz rath in Innsbrucks Schon früh hatte er sich den Ruf eines großen Gelehrten besonders auf volkS wirtschaftlichem Gebiete erworben. Der damalige Ackerbauminister erkannte

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Brixener Chronik
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Seite 4 von 8
Datum: 21.06.1900
Umfang: 8
werden sich von Fall zu Fall mit jenen Parteien verbinden, bei denen sie die Wahrung der Interessen des Staates und Galiziens finden werden. (Dies erscheint uns überhaupt als die einzig richtige Taktik. D. R.) Vor Beseitigung der deutsch-czechischen Differenzen ist die Bildung einer politischen Majorität unmöglich; es kann vorläufig nur an den Zusammenschluss für einen bestimmten Verhandlungsgegenstand gedacht werden. Da die bisherige Majorität von den Czechen gesprengt wurde und mcht wieder zu sammengeleimt

werden kann, da ferner eine gegen die Deutschen gerichtete Kampfmajorität ebenso undenkbar ist wie eine Kampfmajorität gegen die Czechen, so erübrigt nur eine Tages ordnungsmajorität. Eine politische Majorität wird, wie gesagt, erst in Frage kommen, bis die im allgemeinen Interesse so wünschenswerte Ver ständigung zwischen Deutschen und Czechen erzielt sein wird.' Dass eine Majorität im Parlamente exi stieren müsse, erscheint uns nur insoweit richtig, dass für die zu berathenden Gesetzesvorlagen von Fall zu Fall

eine Majorität sich finden muss, wenn dieselben Gesetzeskraft erlangen sollen. Eine konstante politische Majorität be steht z. B. im deutschen Reichstage nicht; und doch wird allgemein anerkannt, dass dieser weit leistungsfähiger ist, als der unsere, auch ohne Obstruetion, sich gezeigt hat. In Steiermark hat sich der Fall ereignet, dass in einer öffent lichen Volksversammlung, die von Socialdemo kraten einberufen wurde, von diesen zwei Stnnden lang gegen die Priester, besonders gegen Kate cheten

ist! — Noch ist aber diese „Freiheit' in Oesterreich nicht überall durchzuführen, und so wird auch dieser Fall ein Nachspiel haben, das weder den Rothen noch ihrem Gönner lieb sein dürfte. - Der ungarische Neichsksg ist vom 18. Juni auf 8. Oktober vertagt worden. In der letzten Sitzung des Abgeordnetenhauses antwortete Ministerpräsident v. Szell auf die Interpellation Kossuths über die Wirren in China: Oesterreich schütze nur seine Gesandt schaft und das Consulat. Es könne nicht ge leugnet werden, dass wir in China Handels

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 10
Datum: 06.11.1869
Umfang: 10
Nr. 126, insofern es die Einrichtungen und den Wir kungskreis der Delegationen bestimmt. Es ist dort gesagt, daß die Abgeordneten der einzelnen Landtage im Reichsrathe die Delegirten für die jeweilige Dele gation entsenden. Der verehrte Herr.Vorredner der Minorität hat uns die Frage gestellt: „Wo gibt es denn einen Fall, daß die Abgeordneten eines Land tages als Kurie im Reichsrathe erscheinen? Meine Herren! Hier ist der Fall. (Bravo! rechts.) Die Dele girten werden gewählt durch die Abgeordneten

der Landtage im Reichsrathe; es wird nach Kurien ge stimmt. Will er noch einen Fall haben, so kann ich ihn nennen: Die Grundsteuer-Central-Kommission. Diese wird durch die Abgeordneten der Landtage im Reichsrathe gewählt, wobei nach Kurien gestimmt wird. DaS genannte Gesetz über die Delegationen bestimmt, daß Gegenstände der Verhandlung der Delegationen jene find, welche Angelegenheiten betreffen, die die ^diesseitigen Länder mit den ungarischen gemeinsam haben. In dem Reichsrathe und in der Delegation

: „Die deutsch.österreichische Partei nehme die erste Stelle in Oesterreich ein, und für derr Fall, als man uns unsere Stellung vergällt, für den Fall, setzt er die Drohung bei, würde uns der Fall des Reiches mit Gleichgiltigkeit erfüllen; doch waS sage ich, mehr noch, mit Freuden würden wir ihn be grüßen, denn wir würden eben in einer solchen Kata strophe den Moment erblicken, der uns die Bleisohlea von den Füßen streift, die uns an jeder Bewegung hindern; wir würden in einer solchen Katastrophe de^ Moment erblicken

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Der Burggräfler
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Seite 2 von 20
Datum: 11.02.1888
Umfang: 20
; und ich gehe so weit in meinem Ver trauen, daß ich überzeugt bin, daß selbst in dem Fall, wenn durch irgend welche explosive Erschei nungen in Frankreich, die eintreten können, wenn sie auch von der heutigen Regierung sicherlich nicht beabsichtigt werden, und wir in Folge dessen 'in einen französischen Krieg verwickelt werden, darauf ein rusiischer Krieg nicht unmittelbar folgen muß. Umgekehrt, wenn wir in einen rusiischcn Krieg ver wickelt würden, würde der französische Krieg folgen

verurtheilt haben würde. Das wäre aber für die österreichische Politik vollständig unannehmbar ge wesen. Dasselbe war bei uns der Fall. Wir kön nen uns Oesterreich von derBildfläche Europas nicht wegdenken. Ein Staat wie Oesterreich wird dadurch, daß man ihn im Sttch läßt, wie es in Billafranka fälschlich angenommen wurde, entfremdet und geneigt, dem die Hand zu bieten, der seinerseits der Gegner eines unzuver lässigen Freundes ist. Wenn wir unsere Jsolirung verhüten wollen, so müssen wir einen sicheren

Freund haben. Wir haben zwei zuverlässige Freunde, zuverlässig nicht aus Liebe zu einander. Denn Völker führen nicht aus Liebe Krieg gegen einen anderen, sie führen nicht einmal aus Haß Krieg. — Wenn das der Fall wäre, dann müßte Frankreich in ununterbrochenem Kriege nicht blos mit uns, sondern mit England und Italien leben, denn die haut es auch. (Heiterkeit.) Unsere Freunde sind vielmehr deshalb zuverlässig, weil sie die zwingend sten Interessen des europäischen Gleichgewichts mir uns verbinden

wir ihn den Ab fall von Rußland — stattgefunden. Dadurch ist ein faktisches Verhältnis entstanden, das wir mit Ge walt der Waffen zu ändern keinen Grund haben, das aber die Rechte, die Rußland aus dem Kon greß nach Hause gebracht hat, schwerlich nicht al- teriren kann. Ich würde gewaltsame Maßregeln in dieser Frage nicht unterstützen, auch nicht dazu rathen. Ich glaube auch nicht, daß die Absichten hiezu vorhanden sind. Es ist aber Aufgabe einer loyalen deutschen Politik, die Bestimmung des Ber liner Vertrages

und lediglich als eine volle Herstellung der Verwendbarkeit der gewaltigen Kraft betrachten, die Gott in die deutsche Nation gelegt hat — für den Fall, daß wir sie brauchen — brauchen wir sie nicht, wenden wir sie nicht an; wir suchen den Fall zu vermeiden, daß wir sie brauchen. Das wird uns einigermaßen erschwert durch drohende Zeitungsar- ttkel von Außen und — ich möchte diese Mahnung vorzüglich an daS Ausland richten, doch diese Dro hung zu unterlassen, diese Drohung in der Presse ist eine unglaubliche

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Meraner Zeitung
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Seite 4 von 14
Datum: 06.09.1895
Umfang: 14
Aus aller Welt. ILum Jagdun fall des Erzherzogs LadiSlaus), worüber wir bereits berichteten, werden folgende Details gemeldet: Erzherzog LadiSlaus, welcher eine mächtige Wildkatze angeschossen hatte, verfolgte das Thier, wobei er stolperte. DaS geladene Gewehr ging los und die Kugel drang in da? Knie und zerschmetterte einen Knochen. Der Erzherzog sank sofort ohnmächtig zusammen. Durch den Fall entzündete sich eine Patrone im Rocksocke des Erzherzogs und die Kleider fingen Feuer

sind verbrannt. Bloß sieben bis acht Häuser blieben verschont. Die Einwohner kampiren tm Freien. — Wie die Moskauer Blätter melden, ist die 4000 Einwohner zählende Stadt Juch- now im Gouvernement Smolensk zur Hälfte abgebrannt. ^Dreihundertsünfzig Stockprügel.) Bei unseren Kulturnachbarn jenseits der Leitha geht's recht niedlich zu; man weiß nicht, ob man sich nach Asien oder in irgend ein Jahrhundert vor Christi Geburt versetzt fühlen soll, wenn man folgenden Vor fall liest, der sich in Bezdan zugetragen

starb in dem schlefischen Dorfe Gleinau ein reicher Mann Namens Jefchke, der ein seltsames Testament gemacht hat. Er hinterließ ein beträchtliches Vermögen nicht seiner Frau — Kinder waren keine vorhanden — sondern .der nothleidenden Welt, in erster Reihe aber den gefallenen Mädchen', wodurch der Tcstator zur Verminderung der Kindermorde beizutragen glaubt. Für den Fall, daß derartige Bewerbungen nicht ein gehen, können andere Bedürftige bedacht werden. Die Existenz seiner hinterlassenen Frau

, zuweilen mikroskopischen Prüfung unterworfen. Sie kommen in Schachteln von je 25 Gramm. Der Preis einer solchen Schachtel variirt zwischen süns und sechs Franken. Dle Zahlungen find entweder baar oder werden sür die Zeit der Ernte in Aussicht gestellt. In letzterem Fall werden die Zahlungen in natura saldirt, nämlich in CoconS; dabei hängt die Höhe der Zahlung von den Gegenden ab, woher die CoconS kommen. In Rafchoja etwa sowie in den Ortschaften von Duma und Oadi el Adscham zahlt

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Zeitungen & Zeitschriften
Meraner Zeitung
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Seite 3 von 16
Datum: 09.11.1898
Umfang: 16
könnten sich die beiden Regierungen für die Dauer mehrerer Jahre über eine gewisse Quote einigen, welche dann die Quoten deputationen stabilisieren könnten. Damit falle die Nothwendigkeit von weiteren Verhandlungen und diejenige, von Fall zu Fall eine neue Berechnung? basis zu fixieren, völlig fort. Ministerpräsident Baron Banffy wurde wegen der Entfernung deS H e ntz i - D e n k ina l s zum Ehrenbürger von Budapest ernannt. — DaS Wiener „Deutsche Volksbl.' fordert in einem Leitartikel

Mann beschlossen. Dagegen wurde die Aktiv dienstzeit von 28 aus blos 8 Monate bei der In fanterie herabgesetzt. Die Vorlage soll sofort dem Parlamente zugehen. Es ist aber nicht unmöglich, daß die Rechtskerikalen im Verein mit den Sozia listen die Vorlage zu Fall bringen können. Ein in der Kaserne Petit-Chateau zuBrüssel aufbewahrter Mobilisierungsplan der belgischen Armee wurde gestohlen. Am 4. ds. ist der Rest der türkischen Truppen auf Kreta bis auf einige hundert Mann in der Suda-Bai

anderes überzuleiten. Man sieht die einzelnen Situationen von Fall zu Fall kommen. Die Autoren bereiten uns absichtlich aus dieselben vor, um dann, wenn eS zum Klappen kommt, die schallende Heiterkeit der Zuschauer zu erregen. DaS „weiße Rößl' ist nach dieser Richtung bühnentechnisch sehr interessant. Eine Erzählung der Handlung wollen wir uns schenken. Sie ist vielsach schon allgemein bekannt, und wer sie noch nicht kennt, möge diesen Mangel baldigst an einem der nächsten Abende verbessern. Denn dem lusttgen

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 03.04.1868
Umfang: 6
, das Ehehinderniß des Aufgebotes. Aber anch daS Ersorderniß der feierlichen Erklärung der Einwilligung im Sinne deS bürgerlichen Rechtes er leidet im kanonischen Rechte mehrfache Modisicationen. Wie jemand vor den pvrocluis iiroprius mit der Braut tritt und in Gegenwart zweier Zeugen erklärt: „Ich nehme diese Dame zn meiner Frau', und sie erklärt: „Ich nehme diesen Herrn zn meinem Ehegatten', so ist die Ehe giltig geschlossen. Sollte nun nicht der Fall vor kommen können , daß jemand , dem eines der genannten

könne? Die zwöls Jahre, daß dieß besteht, haben die Erinnerung, daß eö früher nicht erlaubt war, und daß auf diese Weise giltige Eben nicht zu Stande kommen können, noch nicht zu verwischen vermocht. Möge aber diese Einrichtung nur Lg Jahre bestehen, wie die Einrichtungen deö JosephiniSmuö, und es wird allerdings vielleicht der Fall der Entführung von Minderjährigen nicht mehr vorkommen, weil man ja den- jclben Zweck, den man dnrch die Entführung, die durch SS« die Strafgesetze verpönt

. Man mochte wohl bei Erlassung des Gesetzbuches daran gedacht haben, daß bei dem Verhältnisse zwischen Staat nnd Kirche, wie eS damals noch bestand, dem Staate mannigfache Mittel zn Gebote gestanden sein mögen, um die verweigerte Trauung noch herbeizuführen. Allein wenn dieses nicht der Fall wäre, so würde in letzter Aus lösung, glaube ich, ganz entschieden auch nach den Bestim mungen des bürgerlichen Gesetzbuches im Wege der Dis pens die Aufnahme der Einwilligung auch vor einer an dern Person

niemals Ivird Gebrauch zu machen sein, denn wo die Verweigerung gegründet ist, darf vom Art. 2 nicht Gebrauch gemacht werden nnd eine unbegründete Ursache der Weigerung wird wohl fast nie mals vorliegen, besonders wenn es richtig, ist, waö gesagt wurde, daß die Bestimmungen des kanonischen nnd bürgerlichen EherechteS in so vielen Beziehungen mit einander übereinstimmen. Aber selbst wenn, was nicht der Fall ist, die Bestimmung häusig zur praktischen An wendung kommen wird, wie kann man sagen

nicht weltlicher Souvercin wäre, dann dieser Vertrag seine Wirksamkeit ispc» 5-icl» verlieren müßte, so wie ein von einem anderen Souverain abge schlossener Bertrag- seine Wirksamkeit verliert, wenn der selbe detronisirt wird. Und doch wird keiner der verehr ten Herren, welche für das Konkordat eintreten, zugeben wollen, daß, wenn jenes unglückselige Ereigniß einmal, wenn auch nur vorübergehend, eintreten sollet?, dann das Konkordat seine Wirksamkeit von selbst verloren hätte, nnd izaS müßte der Fall

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 8
Datum: 24.05.1876
Umfang: 8
Verantwortung. Herbst sieht ein Bedenken darin, daß noch ein Ein Verständniß von Fall zu Fall vorbehalte» worden ist. daher die Abmachungen noch nicht für alle Fälle Vor sorge getroffen zu haben scheinen. Weeber wäre ganz befriedigt, wenn die Allianz der Großmächte auf ähnlichen Grundsätzen beruhen würde, als jene Grundsätze sind, die der Minister deS Aeußeru als die der österreichischen Politik be rührt hat. Graf And rasfh hebt als Grund der Schwierig keit, weitere eingehendere Erklärungen zu geben, her

abgelehnt. Die praktischen Garantie- Mittel müssen aber gesucht werden, um die Pacisilation möglich zn machen. Der Vorbehalt der Einigung von Fall zu Fall habe eine sehr große Bedeutung, da die Mächte hierin ihre Intention dargelegt haben, jedes Sonderinteresse beiseite zu lassen, die Erhaltung des europäischen Friedens als das leitende Princip in den Vordergrund zu stelle» u»d dieses Princip über jeden Jncieenzfall zu sichern. Der verbesserte st-rtus yn(, in, Oriente ist die Grundlage der Situation

, es wird aber nicht möglich sein, denselben zu er halten. Es bestehe die Nothwendigkeit, auch diesen Fall vorzusehen, und meint Redner, daß die Dele gation sich gegeu jede Okkupation und Intervention aussprechen solle. Dr. Sturm fin^^, daß die heutigen Mittheilungen des Ministers de^ Nxnßern sich in einen» wesentlichen Punkte zu ihrem Vortheile von ähnlichen früheren Auseinandersetzungen unterscheiden. Redner will auf die. mehrseitig geäußerten Bedenken gegen die orien talische Politik nicht naher eingehen uud

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 6
Datum: 27.08.1860
Umfang: 6
gesprochen, während in Tepliy nur Erklärungen abgegeben wur den. Bei alledem eristirt ein Teplitzer Protokoll in der That eben so gewiß, als das öffentliche Bekanntwerden seine». Inhalte« die Wirkung haben wird, und zum Theil schon hat, der ultra-liberalen Partei die Hoffnung auf Preußen zu nehmen. Wir erlauben uns, nach ciuthen tischer Quelle, den wese»tlichen Inhalt deS Teplitzer Pro tokoUS zu Präcisiren. . Man kam in Teplitz über folgende fünf Punkte zur Einigung: l) Der Fall eines franzö sischen

Angriffs auf Venetien sowohl, als auf das deutsche Gebiet am Rhein wird von Preußen und Oesterreich als eine Gefährdung der Integrität Deutschlands und somit deS europäischen Gleichgewichts erkannt. 2) Beide Mächte erkennen für die gedachten Fälle die Nothwendigkeit einer gemeinsamen militärischen Aktion alS deutsche wie als euro päische Großmächte an. 3) Nm für den Fall, daß ein iick l) gedachter französischer Angriff eintreten sollte, be vor die jetzt schwebenden Verhandlungen über die Bun

- deSkriegSverfaffung — denen in keiner Weise präjudicirend vorgegriffen werden soll,— zum Abschluß gekommen sind, eine feste Grundlage zu haben, wirv von Preußen und Oesterreich die Herstellung einer Vereinbarung für Vie mi lilärifche Aktion Deutschlands für einen solchen eintreten den Fall für zweckmäßig erachtet. 4) Für eine solche Vereinbarung, deren Herstellung in» Einverständnisse mit den übrigen deutschen Bundesstaaten anzustreben sein wird, wsrd vorbehaltlich der Spezialbestimmungen von Preußen

und Oesterreich die Zweckmäßigkeit folgender Grundzüge anerkannt: Im Fall eines Angriffs am Rhein stoßen die deutschen HilfStruppen, inklusive des österreichischen Kon tingents zu der preußischen Deft»flonsa«mee und stellen sich unter den Befehl des Kommandeurs derselben, während eine österreichische. Armee felbst^ängig die nöthigen Diver sionen zur llnterstslyttiig der Hauptaktioiisarmee macht. Im 'Falle eines Angriffes auf Venetien stoße» die teut schen Hilfstruppen, inklusive deö preußischen Kontingentes

Landung Garibaldi'S in Ca- labrien als einen Kriegsfall gegenüber Piemont behan deln würde. Oesterreich habe der neapolitanischen Re, gierung seine Intervention zur Verhinderung der Re volution nicht versprochen, und halte an dem Grundsatze der Nichtintervention fest, den Fall der Bedrohung seiner eigenen Grenzen ausgenommen. Weiler drückt Lord Palmerston die Hoffnung auS, Frankreich werde sich durch seine Ehre verbunden erachten, den gerechten For derungen der Schweiz in Betreff der Neutralität

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 23.03.1885
Umfang: 6
ebenfalls beanständet. Diese Zurückziehung war ober nothwendig für die Ausfer tigung der Wahlpapiere, und gegen diese Zurückzie hung spricht auch kein Paragraph der Wahlordnung, sie ist im Gegentheile in der Wahlordnung Z 3, Alinea 3, begründet. Uebrigens hat der leitende Wahlcommisfär erklärt und sich dahin ausgesprochen, dass er zu jeder Zeit bereit war, alle Auskünste zu geben, welche von ihm verlangt wurden. Einen besonders auffälligen, packenden Fall hat der verehrte Herr Abgeordnete angeführt

. Das entspricht also vollkommen dem Gesetze. Was der verehrte Herr Abgeordnete über Wahl- umtrirbe und Terrorismus gesprochen hat, darüber kann ich wirklich gar vichts sagen, denn bis jetzt ist mir kein Fall von ungesetzlichen Wahlagitationen zur Anzeige gebracht worden; woher der Herr Abgeordnete diese Daten hat, weiß ich nicht, und wen man gegen diesen Terrorismus und gegen diese Wahlumtriebe angerufen hat, weiß ich ebenfalls nicht — mich nicht. Endlich muss ich die Geduld des hohen Hauses für den Fall

Wenzel Schrenk noch besonders in Anspruch nehmen, weil da einige Daten vorliegen, Welche die Gerechtigkeit der Entscheidung der Wahl- «Immission, illustrieren. Was den Fall Baier be trifft, hat ja der Herr Abgeordnete selbst zugestanden, dass da Abhilfe geschaffen worden ist. AuL den mir vorliegenden Berichten geht Folgendes hervor: Ein Wenzel Schrenk erscheint in der amtlichen Steuerliste, daher auch in der Wählerliste, in Karlsbachhütte bei Schüttenhofen. und zwar als protokollierter Gesell

, Nr. 2V, wird demnach als Gesammtfrequenz 2N09 Parteien mit 3704 Personen verzeichnen. Im Verhältnis zum Vorjahre bedeuten diese Ziffern ein Mehr von fast 1000 Personnen. — Der f. Z. im „Tiroler Bote' von hier gemeldete Fall» betreffend Misshandlung eines Lehrers durch die Mutter eines schulpflichtigen Knaben, hat jüngst ein Nachspiel vor dem hiesigen Bezirksgerichte gehabt. Die Attenthäterin wurde näm lich zu Gefängnishast von 3 Wochen verurtheilt; die Frau will aber gegen dieses Urtheil recurieren

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 03.08.1859
Umfang: 6
. Eine Gewälirschaftsleistiing wird durch Z.Jahre.vom.Tage der Uebergabe an gerechnet blos nur für den Fall, zugesichert, wenn binnen dieser Zeit das Eigenthum der verkauften Realität selbst von einem Dritten tu Anspruch genommen und die Vertretung gegen die Tinanzprokuraiur «ach Vorschrift der Gerichtsord nung verlangt wird. 7) Vom I. August d. Js. tritt der Käufer in den vollen Genuß der ersteigerten Realität, dagegen bat derselbe von diesem Tage an aucl, alle aus der Realität haftende Bürden, als Steuern, Zuschläge und Gcmeindrnmlagen

stung blos auf den im Punkte 6 bezeichneten Fall eingeschränkt bleibt. S) Der Verkaufsakt ist für den Meistbkether, wel cher sich des RücktrittsbefugnisseS und des im Z. 862 des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches festgesetzten, Termines begibt, sogleich durch die Fertigung des VersteigeruiigSprolokölles, für den Verkäufer aber erst nach ersolgter Genehmigung . dieses Vorganges vou Seite der l»'e,u berufenen Behörde verbindlich. Diese höbe Genehmigung wird sich demnach aus drücklich vorbehalten

, nach deren Erfolg aber ist auch der verkaufende Fond nicht mehr zum Rück tritte berechtigt. Sollte sich der Käufer weigern, den darauf ab zuschließenden Vertrag zu unterfertigen, so vertritt Ka§ genehmigt, V«rftekg«rungs-Protokoll die Stelle de« schriftlichen Kontraktes, und es ist der Stempel hiezu auf Kosten des ErsteberS beizustellen, und der verkaufende Fond hat in diesem Fall die Wahl, entweder den Bestbiether zur Erfüllung der Bedin gungen zu verhalten, oder auf dessen Wag und Kosten^ die Realität

die Zahlung des. ersten Kauf^dritlelS und der übrigen Kausschillingc nicht in der, bedun genen'Frist leisten, oder eine andere der übernom menen Verbindlichkeiten nicht erfüllen sollte. 9) Bei der vorbehaltenen administrativen Relizi, tation hat der verkaufende Fonh resp, die, denselben vertretende Bebörde iiach ihrem Gutbefinden vie Summe zu bestimmen, welche bei der Relizitation als Äuörufepreis gelten soll. Füx keinen Fall kön nen die dem Verkäufer verpflill teien Personen ayö der Bestimmung

vom, I. August d. Js. an der Bezug,dksi diesfälligen MtetbziufeS über lassen, für de,,.,Fall aber, daß der Käufer diese Fvrsterwohnung an sich ziehen wollte oder stch über die, fernere.Vermiethung an den Förster, nicht eini- gen sollte, so hätte er eine viertetjährige Aufkün digung zu beachten und. diese dem Forstamtc Bozen einzustellen. 13) Schließlich wird festgesetzt, daß die Inns brucks Finanzprokuratur in allen aus dem gegen wärtigen Vertrage eutspringendeu Nechtsstreitigkci- ten, wobei der Fiskus

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 6
Datum: 23.08.1869
Umfang: 6
mit jenen Lasten, welche Tirol und Vor arlberg zu tragen hätten, wenn das Reichsgesetz im vollen Umfange auf sie Anwendung fände. Die Dif ferenzen zwischen den Endsummen für diesen und jenen Fall waren offenbar zu Gunsten der beiden Länder, welche aber in Anbetracht der verhältnißmäßigen Min derung des Kontingent'S zum stehendn Heere auch noch die Landsturmpflicht zu erfüllen haben, die als eigentliche Gegenleistung in Anrechnung gebracht wer den kann. — Nun wollen wir die Leistung Tirols und Vorarlbergs

umspannen den Verfassung und nach der veränderten Gestalt der heutigen Kriegführung in geeigneter Weise ergänzen. Erstens der Fall eines Krieges, welcher auch Tirol und Vorarlberg berührt oder nur deren Gränze irgend wie bedroht. Im Falle eines Krieges stellt Tirol 23,642 regu läre Truppen — Kaiserjäger und Landesschützen — in's Fe ld, das ist um 5 Mann per Mille weniger als andere Kronländer» was, aber freilich erst nach Ablauf von zwölf Jahren, 4400 Mann weniger aus macht, als das Kontingent

wird der Landsturm, wohl geordnet und wohl bewaff- net, decken! Und dann kann'S loSgehen, in GotteS Namen! Ueber diesen ersten Fall wird Niemand streiten; Tirol leistet hier mehr als andere Länder und genießt dafür im Frieden die oben ausgeführten Begün stigungen. — Zweitens der Fall eines Krieges, wennTirol *) Die bei der Artillerie zugetheilten und die beritte- : nen LandeSschützcn sind keine numerische Mehrleistung; sie zählen auf die 13,003 Mann. und Vorarlberg in kcincr Weise bedroht wird. Die Pflichten

in der Heimath;—ist eS in gar keiner Weise bedroht, so marschiren sie zwar au», aber sie kommen, — wenn der Fall überhaupt sich ereignen sollte, — eben nur ausnahmsweise und nur nachschubweise zur Verwendung. Was folgt daran« ? ES folgt, daß wir, in dem — wirklich kaum jemals vorkommenden — Falle der praktischen AuSführunz des zweiten Theiles des Z.4 gerade am allerwenigsten belastet sind, da die Anzahl der Kaiserjäger uud Lan desschützen dieselbe bleibt, und der fast nur tn der Theorie denkbaren

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 12.04.1864
Umfang: 6
und im Rückblicke aus die Bestimmungen des Kon kor- dalS nicht angemessen erscheine, über die Frage bezüglich der Baukonkurrenz bei den Piründen, die ehedem in Tirol liliernv collatlonis waren, eine allgemeine Llnord- nung zu treffe», sondern, daß Fall für Fall unter Freilassung des Rekurses zu erkennen sei, ob die Kon- kurren, nach der Annahme der (.'oll-Uio Iiliora oder eines obwaltenden PatronatSrerhälttiisseS auzuordnen ,ei. Es handle sich nlin darum, zu bestimmen, waS über das, vorliegende

Gesuch zu thun sei? ' ^ .. v. Zallinger: Der vorjährige Beschluß sei nur ausschicbend gewesen. DaS Comite anerkannte die große Last der Privatpatrone, glaubte jedoch in diese Frage nicht eingehen zu können, weil die PalronatS- Verhälmisse deS StaalS noch nicht geregelt sind. Wenn sie aber so lange warten sollen, so dürsten sie ANd ihre Nachkommen eS nicht mehr erleben, denn der Regierung scheine nicht daran gelegen, diese Verhält nisse zu regeln, sondern bloö Fall für Fall diese Lasten abzunehmen

Annäherung zu den Ansichten des KabinetS von St. James. Der in Aussicht gestellte Antrag auf Selbstbestimmung der Hcrzogthümer wird in der zweiten Note bereits nur noch in bedingter Weise berührt und da alle Aussicht vorhanden ist, daß der Fall, in welchem dieser Antrag gestellt wurde, nicht eintreten und die Eonferenzverhandlung von den Slipulationen der Jahre 185 l und 1352 ausgehen werde, so liegt die Annahme nahe, daß mit der zweiten Note dem engli schen Kabinele eine Concession gemacht

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 4
Datum: 20.09.1861
Umfang: 4
SS8 dlo55t! obligv' ist von dem österreichischen Adel stets anerkannt worden. Er schließt sich dem Antrage deS Grafen Rothkirch an. Groß gegen den Entwurf. Den Landtagen kann die Anfertigung des Nahmens für dieses Gesetz nicht überlassen bleiben. Baron Riese-Stallburg für den Enlwurf, fin det Analogien zwischen dem großen Besitzer und dem qroßen Gewerbsmann; die Ortsgemcinde soll eine angenehme Heimalh für Jeden werden, was nur dann der Fall sein kann, wenn die Rechte Aller ausreichend gewahrt

werden, was nicht der Fall ist, wenn z. B. die nm's Zehnfache geringer Besteuerten über den, der ein großes StenerauSmaß zahlt abstimmen können. Den Landtagen soll die oft erwähnte Entscheidung vorbehalten und dem Großgrundbesitz ein seinen Lei stungen angemessener Eiufluß gewahrt bleiben. Briuz gegen deu Entwurf. Er handelt sich um Beautwortuug der Frage, ob für die Ausscheidungs- angelcgenhcit in den verschiedenen Ländern verschie dene Momente zur Geltung kommen sollen; er wün sche, daß mir ein Stecht

der Fall, und so würde z. B. die Einbeziehung des großen Besitzes in Galizien und der Bukowina, Ländern, die in vielen Beziehungen gegen die westlichen Theile der Monarchie zurückstehen, und in drnen auch die Einführung des Gemeindegesetzes von 1349 nicht möglich war, von den größten Nach, theilen begleitet sein, was wieder anderwärts nicht der Fall ist. Z. 1V der Landesordniii'g kann hingegen keine Abhilfe gewähren. In der vorliegenden Frage dürfte der kürzeste Weg vielleicht von den Landtagen

in eine rein praktische Form gegossen. Wäre nnn unser Staatsgrundgesetz ein auf demo kratischer Basis beruhendes, so könnte eine Diskussion über den Gegenstand gar nicht stattfinden. Allein es ist Dies nicht der Fall. Oesterreich hat vielmehr wohl gethan, dein leuchtenden Vorbilde Englands nachstre bend, den Großgrundbesitz als eine specifische Größe in seiner Verfassung zu firiren. Es entgeht dadurch socialen Reibungen, ja Kämpfen, die niemals znm Guten führen, weil nnr das Gleichgewicht des demo

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Der Burggräfler
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Seite 2 von 12
Datum: 17.07.1901
Umfang: 12
. Nehmen wir an, bei einem Weingartenbesitzer, der sein Weingut vor 10 Jahren ganz neu rationell und nach den neuesten Erfahrungen an gelegt hat, wird die Reblaus constatiert. Würde dieses nicht der Fall sein, so könnte das Wein gut noch mindestens 40 Jahre in gutem Zu stande bleiben und Ertrag geben. Also, den Fall mit der Reblaus angenommen, wird das ganze Weingut zerstört und ausgerodet, daher entfällt der Ertrag und die Anlegung kostet viel Geld. * ' Wir setzen den Fall, die Ausrodung, Desinfi

Weingut bleibt im günstigsten Fall 3 Jahre ohne Ertrag; das ergibt 3X700 — 2100 K Abgang an Ertrag. Rechnet man die Anlage kosten per 2000 X hinzu, so erleidet dieser Be sitzer einen Geldverlust, ohne die eventuellen Zinsen, per Hektar zusammen 4100 X. Auf das ganze weinbautreibende Tirol ange wendet erscheinen folgende Zahlen: Die Neuan- lage für 22.000 Hektar (per 1 Hektar 2000 K, also 22.000X2000 = 44,000.000) kostet 44 Millionen. Diese Summe auf 20 Jahre ver theilt, gibt 22 Millionen Anlagekosten

Bei fall der Zuhörer durch. 9U Grrrii-stsirsr in Nach den Mittheilungen des k. k. Finanzministeriums beträgt die Zahl der Grund steuergemeinden in Oesterreich 30.762, die An zahl der Parzellen 53,774.095, der Grundsteuer träger 4,612.176, das Flächenmaß der steuer pflichtigen Grundflächen 28,235.843 da und der unproduktiven Grundflächen 940.942 du. Bon den ersteren nimmt den ersten Platz Galizien mit 7,575.000 ha, ein, dann folgt Böhmen mit 5,018.718 ha, Tirol mit 2,377.038 ha, Mähren mit 2,151.705

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Der Bote für Tirol
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Seite 9 von 12
Datum: 14.06.1879
Umfang: 12
Führer Miletics durch Privatangelegenheiten verhindert ist — er ist nämlich derzeit in Waitzen eingesperrt — soll vor Allem Polit als Führer in einer Parteiconferenz pro- clamirt werden. Sodann soll die Conferenz die Tak tik feststellen, nach welcher die Partei auf dem Con- greß vorzugehen haben wird. Auf jeden Fall aber wird Opposition, und zv»r aus Grund der bisheri gen Principien, gemacht, von welchen die Partei sich nichts abhandeln lassen will. Vermischtes -St. Wissenschaftliches

, erkrankten 15 Personen (16.gg '/„). Davon starben 2 Kinder und 1 Wärterin. Herbeigeführt war die ansteckende Krankheit dadurch, daß ein schadhaft ge wordenes Brunnenrohr durch Abortjauche inficirt wor den war. Dieser Fall ist gewiß sehr lehrreich; denn er beweist eclatant, von wie schädlichem Einflüsse ver dorbene« Trinkwasser sein kann «nd wie sehr e« zur Hebung »er Salubrität unserer Stadt beitragen müßte, weän von Seite der Bewohnerschaft einerseit« dem Latrinen-, anderseits

de« Hustens nicht zu billigen ist. Dem Husten kommt sogar eine thera peutische Wirkung zu, infoferne er zur Entfernung der zerfallenen, stagnirenden, weiterhin reizenden Pro- ducte führt; man soll ihn also nicht zu unterdrücken trachten, zumal durch den gewöhnlich hiefür zur An wendung gelangenden Opiumgebrauch die Kranken den Appetit vertieren, infolgedessen schlechter genährt wer den und noch rascher von Kräften kommen, al« die« sonst der Fall sein würde. Als Medicament erhiel ten die Phthisiker

, VIcus voatrivul! Imal, ^eritipklitis Imal, öilatatio ventriautt 6mal zur Beobachtung. Außerdem verdienen ein Fall von PerinephritiS, 3 Von klorb. Lriglit. und ein Fall von fortschreitender Muskelatrophie bei einer 23jährigen Frauensperson Erwähnung. — Wir schließen dieses Referat mit dem Wunsche, nach Ablauf des nächsten Schuljahres einem ebenso fleißig bearbeiteten zu be gegnen, da der Nutzen' solcher Publicationen, wenn sie wie die vorliegende geschrieben sind, auf der Hand

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