Frankreichs» Italiens unà Cnglanàs Genf, 16. April , Die Sitzung des Völterbundrates, die hellte vor- ! mittags hätte stattfinden sollen, ist auf Nachmittag verschoben worden. Unter den Motiven, die diese neuerliche Verschie bung veranlaßt haben, scheint sich die Schwierig keit zu befinden, einen Berichterstatter für die französische Denkschrift zur deutschen Wiederauf rüstung zu finden. Der anfänglich in Aussicht ge kommene Berichterstatter ist der Spanier De Ma- ^dariaga. Dieser forderte
aber die Mitarbeit von zwei anderen Mitgliedern, deren Auswahl aber auf Schmierigkeiten stieß. In der heutigen Nachmittagssitzung des Völker- iundrates hat der Präsident, der türkische Außen minister Ruschdy Aras nach Verlesung der Ta gesordnung, die als einzigen Punkt die Frage der deutschen Wiederaufrüstung enthält, dem franzö sischen Außenminister Laval das Wort erteilt, der ^init Hinweis auf sein Vertrauen in den Völker bund sofort die Erklärung abgibt, daß die deutsche Initiative vom 16. März
stellen, daß die Regierung des Deutschen Reiches mit ihrer Handlungsweise in der Wet Ent täuschung und Unruhe hervorgerufen hat? Nachdem der französische Vertreter noch darauf hingewiesen hatte, daß Frankreich die Sicherheit, die es für sich verlangt, für alle will, schloß er mit folgender Erklärung: Die Welt darf nicht glau ben, daß die Regierung der französischen Republik mit dem Verlangen, mit dem sie den Völkerbunds rat beaustragt hat, das für die Wiederoersöhnüng der Völker notwendige Werk
eine Grundregel des internationalen Lebens und eine wesentliche Bedingung für die Erhaltung des Friedens ist, daß es ferner einem wesentlichen Prinzip des Völkerrechtes entspricht, daß sich keine Macht den Verpflichtungen eines Vertrages ent ziehen noch dessen Abmachungen abändern darf außer im Einvernehmen mit den anderen vertrag schließenden Mächten, daß weiter der Erlaß des Militärgesetzes vom 16. März 1-933 vonseiten der deutschen Regierung im Widerspruch mit seinen Prinzipien steht, daß sich Deutschland
mit dieser einseitigen Handlung kein Recht schaffen tonnte, daß diese einseitige Handlung, die ein neues Ele ment der Unruhe in die internationale Situation brachte, notwendigerweise als eine Bedrohung der europäischen Sicherheit erscheinen mußte» weiters in der Erwägung, daß andererseits die englische und französische Regierung unter der Zustimmung der italienischen Regierung der deutschen Regie rung bereits seit dem 3. Februar 1933 ein Pro gramm der allgemeinen Regelung bekanntgegeben hatten, das unter freien
