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Zeitungen & Zeitschriften
Volksblatt
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Seite 3 von 8
Datum: 31.03.1888
Umfang: 8
einer Übertretung zu 20fl. Strafe und 300 fl. Cantionsverlust vemrtheilt worden, hatte ein Majestäts- *) Auch die „Bozn.Ztg.' drückt sich in ihrem Sitzungsberichte so geheimnißvoll auS; sollte sie sich gmiren, zu sagen, daß sie die Caution vom Armensonde zurück möchte? Gesuch um Nachsicht dieser Strafe eingereicht, der Bozner Gerichtshof wäre geneigt, dieses Gnadengesuch der Berücksichtigung zu empfehlen und fragt nun an, ob der Gemeindeausschuß den an den Armenfond schon abgeführten obigen Betrag herauszugeben

eines solchen Präjudizfalles und spricht sich für Uebergang zur Tagesordnung ans. Pattis sagt, der Strafbetrag sei eben nicht bei Gericht, sondern beim Armenfond erlegt worden und der Redacteur scheine den Artikel nicht eingesehen zu haben. — Dr. Würzer bemerkt: der Artikel sei nicht politischer Natur, es sei in demselben eine frühere Justiz verwaltung übel mitgenommen worden, weßhalb die Ver urteilung erfolgte. Zallinger betont, daß der Gemeindeausschuß in eine meritorische Prüfung des Artikels nicht einzugehen

habe, ein Uebersehen sei übrigens leicht erklärlich; eine Zeitung ist kein Buch und keine diplomatische Note,hwo jedes Wort überlegt werden kann, sondern die Fertig stellung eines Journales müsse oft mit großer Eile er folgen, wodurch manches Mal Dinge in dasselbe kom men, mit denen ein Redacteur später bei Ueberlegung selbst nicht immer einverstanden sein könnte. Wenn aber der Strafbetrag schon an den Armenfond bezahlt und damit auf die Ergreifung eines weiteren Mittels zur Abwendung der Strafe gewissermaßen

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Zeitungen & Zeitschriften
Innsbrucker Tagblatt/Tiroler Tagblatt
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Seite 3 von 8
Datum: 28.05.1887
Umfang: 8
. Sitzung des Gemeinderaths. Innsbruck, 27. Mai. Der Vorsitzende, Bürgermeister Dr. Falk, macht die Mittheilung, die Sparkasse habe aus dem dies jährigen Reinerträgnisse die Summe von 36.000 fl. zu gemeinnützigen Zwecken der Stadt Innsbruck gewidmet: 21.000 fl. dem städtischen Armenfond, je 5000 fl. dem Schulfond des Musikvereins und dem Pensionsfond der städtischen Akziöaufseher, 2000 fl. dem Pensionsfond der städtischen Sicherheitöwache, je 1000 fl. für Dienstbotenprämien und als Dotation

10°/» zur Abschreibung verwendet werden, insolange der Reservefond 10°/» des Einlage Kapitals beträgt. Der Gemeinderath stimmt den Beschlüssen des Vorstandsraths der Sparkasse einstimmig und für die großen' Spenden dankend zu. GR. Adam bemerkt, der Gewerbeverein in Innsbruck habe sich an die Sparkasse um eine Un terstützung gewendet. Da tiefe nun grundsätzlich keine Vereine unterstütze, in diesem Falle jedock eine Ausnahme machen möchte, so beantrage er namens der Sparkasse von den dem Armenfond gespendeten 21.000

fl. den Betrag von 600 fl. dem Gewerbe verein widmen zu wollen. GR. Dr. Wackernell stimmt dem Antrag j prinzipiell zu, möchte aber um den Schein, als ob Spenden für den Armenfond eine andere Verwen dung finden, zu vermeiden, dass der genannte Betrag von 600 fl. dem Gewewerbeverein aus dem Kom munalfond zugewendet werde. Der Antrag wird angenommen. Die Anträge der Firma Winter-Jenewein in Wilten betreffend die Regulierung des beim Adam-- bräuhause in seinem Laufe eine Krümmung bilden den Sillkanals

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