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Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

eine Kanzlei, deren Leitung einer der Räte führte, ferner ein Kammermeister, ein Kammerschreiber nnd ein Buchhalter (Rech- nungsregistrator), die drei letzteren besorgten die lausenden Geschäfte der Zwischenzeit. Die der Schatzkammer zustehende Zentralverwaltung 'des aus Urbargut (Domänen), Regalien und Steuern bestehenden landessürst- lichen Kammergntes verlangte vor allem eine gehörige Aussicht über die untergebenen Finanzbeamten. Die wichtigsten derselben waren die „Vice- dome

- oder Salzwerken sowie von großen Zöllen), welche, obwohl sie örtlich innerhalb des Sprengels des Vicedoms walten, von dessen Amtsgewalt befreit sind. Der Vicedom empfängt von Pflegern und andern Amtleuten des Landes alle landesfürst- lichen Einkünfte, nwgèn sie aus Urbargut, Zöllen, Mauten, Steuern und Hilfsgeldern u. a. erfließen, ebenso der exemte Amtmann die Einkünfte seines Verwaltungszweiges. Der Vicedom übt ferner die Rechnungskon- trolle und Verwaltungskontrolle über die ihm untergebenen Beamten

blieb im Amte, ein drittes erhielt der Vicedom. Ferner wurde der niederösterreichische Kanzler beauftragt, Abschristen aller Register und Bücher, welche die auf dem landessürstlichen Kammergute der niederösterreichischen Länder lastenden Verpflichtungen ent- hielten, der Jnnsbrucker Schatzkammer einzusenden. Auf Grund der so zentralisirten Rechnungsdokumeute erfolgt unter Vergleichung derselben mit den vom rechnunglegenden Kassenbeamten produzirten Belegen über die von ihm zu bewirkenden Einnahmen

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Recht, Politik

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 473 von 598

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mit dem anderen handeln. Jeder Gast mußte binnen vierzehn Tagen nach der Ankunft an der Lände mit dem Verkauf beginnen, entweder zu den gerade üblichen Ländpreisen oder zn den 5zöchst- Preisen, die der Landesfürst, bzw. die oö. Regierung, festsetzten, oder nach der Schätznng, dem „Satz' des von der Regierung hiezu ermächtigten Haller Rates. Der Gast durste den Verkauf nicht einstellen und den An- fangspreis nicht steigern. Als Mittelpunkt des Getreideverkehrs genoß Hall ferner die Freiheit, daß seine Bürger Getreide

etlichen Jahren unterfange, ihnen das zngesührte Ge- kreide ohne Unterscheidung zwischen gutem und schlechtem abzuschätzen und die Verkaufspreise festzusetzen. Ferner erlaube sie ihnen nicht mehr, daß sie, wenn ihnen der Preissatz drückend schien, ihr Getreide in Fässer schlugen und ins Etschland zum Austausch gegen Wein zuführten. Sie baten die Herzoge, bei König Ferdinand oder dem Jnnsbrncker Regi ment durchzusetzen, daß das Vorgehen Halls abgestellt werde und sie ihr Getreide an einer freien Lände

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Recht, Politik

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 247 von 598

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in derselben Grasschaft (in eodem comitato) zur Amtsausftattung besaß, bezeichnet, gehörte also zur Grafschaft Friaul. — Fälschlich behauptet Czörnig a. a. £)., I, 687,.ferner, daß der Patriarch vor 1077 Vassall des Herzogs von Kärnten gewesen sei? er war ebenso wie die oberitalienifchen Bischöse überhaupt Bassall des Königs (Mayer, ital. Verfasjungègeschichte, I, 447). '**) II. G. Dipl. reg. et imp. Germ. Ii, 835, N. 402 (1001 April 28, Ravenna) und 846, N. 412 (1001, Pavia). — Czörnig, Görz,I, 477, A. 2 und Schumi

, die erste Hademut gewesen, läßt sich nicht beweisen. Ganz unzulässig ist es ferner, wenn Czörnig, I, 484, A. 2 ans der Urkunde von 149g, in der Gras Leonhard von Görz die Güter und Rechte der Abtei Rosazzo (nw. von Cormons) bestätigt, beweisen will, daß obiger Markward 1060 als Graf von Görz

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 231 von 598

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(A. 51. XVIII, 314). — Beispiele von Bestätigung der Wahlen durch den Patriarchen s. ebenda 311, ferner die Urkunde von 132« betreffend Pola und die von 1342, in welcher derPatriarch den von indices consilium et popiilns terrae Mnglae (Sfuggici) auf sechs Monate gewählten Podestà bestätigt (C. d. I.). Vgl. ferner Carlo de Franceschi, L''Istria 232 und 233. Allgemein wird die Notwendigkeit der Erlaubnis des Patriarchen zur Wahl des potestas, der consules vel alii officiales ausgesprochen im Ver zeichnis

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Recht, Politik

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 594 von 598

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, 1. Abt., 3. Tell, 1. Hesi, S. 46 s. Uber die Behördeorganisation dieser Lande unter italienischer Herrschaft und der Myrischen Provinzen unter fran zösischer Herrschast vgl. Egger III, 813 f. und 818 s. §18 - 1181 - bestimmte ferner, daß die ständischen Versammlungen in einem großen Ausschusse von 52 „Bocalen' (13 Mitgliedern aus jedem der vier Stände) behufs Vertretung der Stände und einer „perennierenden Activität' von 4 Bocalen (je einem aus den vier Ständen) zur Führung der lausenden Geschäfte

Hofkanzlei trat, wurde die oberste Leitung der politischen und polizeilichen Verwaltung in bezug auf die österreichischen und ungarischen Länder zugewiesen. Noch im selben Jahre 1848 wurde ein Ministerium für Handel, Gewerbe und Staats- baugegenstände, ferner ein solches für Landeskultur und Bergwesen,^) und eines für Kultus und Unterricht errichtet. An Stelle des Kriegsmini- steriums traten das Armee-Oberkommando und die General-Adjutantur, sür die Marinesachen wurde 1866 ein Marine -Oberkommando

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 541 von 598

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Steuer von 16°/° belastet wurde, sich also mit netto 4'2°/ 0 verzinste. Der österreichisch-ungarische Ausgleich von 1867 hatte ferner lange und schwierige Unterhandlungen über die künftige Gestaltung der Bankfrage zur Folge. Schließlich kam durch übereinstim- mige Beschlüsse der gesetzgebenden Körperschaften beider Reichsteile das Gesetz vom 27. Juni 1878 und der ungarische Gesetzartikel XXV vom selben Jahre zustande, wonach die Nationalbank eine neue Verfassung, die Be- zeichnung „österreichisch

des österreichischen bzw. ungarischen Finanzministers vom Kaiser gleich dem Gouverneur auf 5 Jahre ernannt. Der Generalrat besteht ferner aus 12 Mitgliedern, welche von der General- Versammlung gewählt werden, und zwar je 2 aus der Reihe der von den Bankdirektionen in Wien und Budapest vorgeschlagenen Kandidaten, die übrigen aus 8 Mitgliedern der Generalversammlung ohne Rücksicht, ob sie österreichischer oder ungarischer Staatsangehörigkeit sind. Der General- rat vertritt die Bank nach außen, überwacht

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 387 von 598

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Mmàriààsind, bedürfen flU( ^ no ^ à Zu stimmung..des ..Vogtes.'Die bereits erb ante» Nèfesttgungèn ' sind auf ' Befehl d'STBischofs zu zerstören. Den Ungehorsamen trifft Bann und Acht. Unter- sagt wurde den Bürgern ferner, Anordnungen über Mab u nd.Gewià Mün z e . ^Bx ücke und Schiffahrt zu treffen, oder Steuern zu erheben, was alles dem MsHof'v'orbèhalt'en 'frfieb. Nachdrücklichst wurde den Bürgern verwehrt, : Adelige oder Unadelige zum Wohnen in der Stadt zu zwingen oder ihren Herren entflohene Leute

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 203 von 598

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und anderen, die das Recht haben, gegen Venedig zu fahren, bis auf Widerruf mit der Bedingung zu erlauben, daß sie auf der Rückfahrt die „rechte Straße' über den Karst fahren von Triest gerade- Wegs über Laibach und Marburg nach Wien, wo sie ihre Kaufmannschaft niederzulegen und zu verkaufen haben. Ferner gestattete H. Albrecht III. auch den Städten und Märkten seiner Länder, durch welche diese Straße ging, und auch der Stadt Pettau die Benützung derselben mit der Be dingung, daß sie die zugeführt

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 369 von 598

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Einvernehmen mit den Dors - m eistern die Kirchengüter und verwendete die Pachtzinse zum Nutzen der Nrche, auch die Einhebung des Pfarrzehnten lag ihm ob. Ferner hatte der Kirchpropst die Strafen für , während des Gottesdienstes verbotene Arbeit einzutreiben. Nach Erstattung der kirchenraitan g durch den abtretenden Kirch- Propst erfolgte die Neuwahl mit Beizrehüng^es Pfarrers. Zur Entlohnung hatte der Kirchpropst die Nutzung eines Grundstückes und bezog Natural- l reichnisse oder Geldzahlung

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 230 von 598

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haben, später durch vier Männer vertreten seien, hat Mayer mit dem Hinweis entgegnet, daß häufig Städte von duoviri zu qnatuor- viri übergegangen sind und umgelehrt, und daß man auch in den Städten mit zwei viri die zwei aediles hatte und diese in die Rechtsprechung einbeziehen konnte. Während ferner Rutsche! aus Grund der Urkunde von 331 die seavini für die Schöffen der istrischen Grafschaft Hütt, bemerkt Mayer, die Urkunde sage nichts darüber, ob die seavini nur Urteilfinder des Grasen seien

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Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 539 von 598

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; für die restlichen 200 Mill. fl. W. W. hatte ihr die Staatsverwaltung sukzessive noch 80 Mill. fl. 4°/„iger Staatsschuldverschreibungen zu geben. Um den Auswand sür diese Ver- zinsung zu vermeiden, entschloß sich die Finanzverwaltung, der Bank 30 Mill. fl. K. M., die zur Deckung der bei der Papiergeldeinlösung aus- zugebenden Banknoten zu verwenden waren, zu zahlen dagegen, daß die jährliche Tilgungsrate von 1,400.000 fl. bis zum Jahre 1837 fistiert wird, ferner dagegen, daß die Bank die zur Einlösung

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 235 von 598

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, uniyersus populus. §. 16. — 461 Beschlüsse erfolgten nicht durch Abstimmung, sondern durch Akklamation (den Zuruf fiat)*) Der Rat (consilium, manchmal mit dem Zusatz sapientum) hatte wohl wie in den italienischen Städten über die verschiedensten Sachen Gutachten abzugeben, so ost es die Konsuln forderten.**) Räch dem Vor bilde der italienischen Städte kam es ferner bald zu einer Scheidung in zwei Räte, einen großen (consilium mains) und einen kleinen (consilium minus).***) In einer Urkunde aus Pirano

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 486 von 598

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, die zu den Bergwerken dienen', d. i. die Bergwerksanteile besitzenden und mit Berg- Werksprodukten handelnden Kausleute, ausgenommen sein. Ferner verbot der Kaiser seinen besoldeten Beamten die Teilnahme an Handelsgesell- schasten und Hob das der Viehhandelsgesellschaft erteilte Privileg wieder auf. Die Meraner Artikel von 1525 und der Augsbnrger Ausschuß- landtag der österreichischen Erblande von 1526 wiederholten die früheren Klagen und verlangten gänzliche Aufhebung der Kaufmannsgefellfchaften. *) 1523 machte

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 442 von 598

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vom 28. Febr. 1407 für die Stadt Trient zuerkannte Exemtion von der Be- wachungspflicht der Stadttore und Stadtmauern und von anderen Fron- den (angariae) wurde ihnen von Bischof Alexander bestätigt. Dafür mußten sie allen Wem für den bischöflichen Hof nach dem Schlosse Bon- consil versrachten und daselbst einkellern, nur gegen Gewährung der Kost, ferner die Stadt und die Lande des Bistums verteidigen helfen und im Notfalle außerordentliche Nachtdienste leisten, endlich Wasserkufen zum Löschen von Bränden

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 385 von 598

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, von dm Deutschen Enn, '* später Neumarkt, genannt. Die Lage an der Hauptstraße von Italien nach *) Stolz, a. a. O., 147 f. Wer die in Rattenberg wie in ffiusstcin und Kitzbühel von Bürgermeister und Rat ausgeübte niedere Gerichtsbarkeit s. unten 'im Abschnitt über die Gerichtsverfassung. Vgl. ferner ABT. IV, 144, N. 623. **) ABT. II, 218. Stolz, Erläuterungen. 48, 68. ***) TW. II, 147. t) Hormayr, Beyträge, 1/2, 183. tt) Kogler im AÜG. XC, 702. ttt) Fischnaler, Die Wappen zc., Ausgabe von 1910

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 379 von 598

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in Kirche . und Schule zu italienisieren. Ferner hatte der NWgang^des Bergbaues . , bereits im Iti, noch mehr im 17. Jahrh. zur Folge, daß kein Nachschub deutscher Bergleute mehr erfolgte. Auch die Einwanderung deutscher Kolo- - . nisten hörte seit dem 16. Jahrh. aus, während die italienische Einwan- • t derung immer stärker ward. Wie die deutsche Sprache in den sieben und dreizehn oberitalienischen Gemeinden allmählich erlosch, so geschah dies auch im Valsugana, und im Etschtal wich sie von Lavis

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 151 von 598

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— erzeugung der Stifte S. Lambrecht und Admont auf den eigenen Bedarf und den ihrer Unterthanen.*) K. Ferdinand I. war ferner bemüht, dem Ausseer Salz Steier, Kärnten und Krain bis zur Save als alleiniges Absatzgebiet zu sichern.**) Oberstes Organ für die Bewahrung des Friedens im Lande war der Hauptmann in Steier, später Landeshauptmann. Ihm unterstanden in der 2. Hälfte des 15. Jahrh. die Viertelmeister der vier, später fünf Viertel des Landes ***), bereit Kompetenz jener der Viertelhauptleuie

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 495 von 598

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Enkel Karl den spanischen Königsthron bestieg und die Niederlande sowie Neapel unter seinem Zepter vereinigte, schloß er mit seinen obersten Postmeistern Franz, Seniorchef der Firma, und Johann. Bapt. de Tassis, am 12. Nov. 1516 einen wichtigen Vertrag,^) in welchem sich die Tassis verpflichteten, eine Post vom Hoflager in den Niederlanden nach Spa- men zum Hofe K. Karls zu unterhalten, die auch die Residenz des französischen Königs berührt. Ferner übernahmen es die Tassis, zwischen den Niederlanden

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 382 von 598

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'—' ''Jjjaw» 1 - 756 — § 18 {1239). Siehe oben ©. 534. Von ben verfassungsrechtlichen Bestimmungen desselben seien hervorgehoben: Die Bindung des Stadtherrn bei der ■ s Wahl des Stadtrichters an Zustimmung und Rat der Bürger (eivss), . während die Einsetzung des Gerichtsboten (preco) durch den Stadtrichter, v v/' jedoch gleichfalls mit Zustimmung der Bürger zu erfolgen hat- Der Stadt-- ■j' v ' , richter stand an der Spitze der städtischen Rechtspflege und Verwaltung. Ferner j / enthält

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Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 469 von 598

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und Tuch nach Niederbayern und über den goldenen Steig nach Böhmen, f) Im 16. Jahrh. wurde auch Glas aus der Haller Hütte der Hochstetter ins Ausland verhandelt, ff) Den größten Teil der Einfuhr bildeten Getreide und seit dem Anfange des 16. Jahrh. Schlachtvieh, das Bayern, Österreich, Böhmen und Ungarn lieferten, ferner Wein, getrock- nete Fische und Gewürze; won den großen Kaufhäusern in Augsburg, welche mit samtenen, seidenen und wollenen Stoffen aus Italien, auch mit niederländischen und englischen

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 179 von 598

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