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Umfang: VIII, 464 S.. - 4. Abdr., erg. bis Ende April 1870

Schlagwort: g.Österreich / Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch ; z.Geschichte 1916 ; f.Quelle

Bertrag mit Frankreich. 419 vorgegangen werben, welche zu nicht sutorifirter Bervielfältigung von in Frankreich erschienenen Werken dienen. Derlei Gegen stände find im Falle ihrer Anmeldung bis zum 31. März 1867 von der competenten Behörde zu registriren, und es ist der Partei hierüber eine unentgeltliche Bestätigung auszufertigen. Die von den genannten BervielfältigungSmitteln genom menen Abdrücke können noch bis zum 31. December 1871 ab- gestämpelt werden. ^ Sollte es den Verlegern angemessen

er erscheinen, nur einen Theil der gesammten Auflage des betreffenden Werkes abftäm- Wn zu lassen, so ist der Rest der Auflage unter amtlichem Siegel zu bewahren. Die zur Vervollständigung bereits gedruckter Bände erfor- verlichen Abdrücke geben dem Eigenthümer der Originalausgabe Mn Recht auf eine Entschädigung. 7. Was die in Publikation begriffenen Werke betrifft, so haben die österreichischen Berleger von Bervielfältigungen ur sprünglich in Frankreich erschienener Werke behufs' des unbe hinderten

sein, und es dürfen die wlgenden Bande oder Lieferungen in keiner stärkeren Auflage in der zuerst gemeldeten erscheinen. 4 ,8. Nicht autoriflrte Bervielfältigungen von in Oesterreich Erschienenen Werken, wenn sie gleich in Frankreich mit dem StämpEl versehen worden sind, dürfen nur dann in Oesterreich M Berkehr gesetzt werden, wenn die betheiligten österreichischen Urheber und Berleger dieses Werkes 'ihre Zustimmung dazu ge- Aben haben, oder, nachdem das Werk" zum Gemeingut ge worden ist.

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1870

Seite 425 von 476

Umfang: VIII, 464 S.. - 4. Abdr., erg. bis Ende April 1870

Schlagwort: g.Österreich / Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch ; z.Geschichte 1916 ; f.Quelle

Vertrag mit Frankreich. 41 ? Art. XIV, Die Bestimmungen der gegenwärtigen Conven- tiou sollen in keiner Beziehung das f jedem der beiden hohen vertragenden Theile Anstehende Recht beeinträchtigen, durch Maß" regeln der Gesetzgebung oder inneren Berwaltnng den Vertrieb, die Darstellung oder das Feilbieten eines jeden Werkes oder Erzeugnisses, in Betreff dessen die competente Behörde dies Recht auSzuÜben haben würde, zu gestatten, zu überwachen oder zu untersagen. Die gegenwärtige Convention

haben. v) Mimsterial-Verordnung vom Jänner 1867, Nr. 11 R. O. B. Zum Vollzüge des zwischen Oesterreich und Frankreich wegen gegenseitigen Schutzes des Autorrechtes an den Werken der Ateratur und Kunst unterm 11. Decbr. 1866 abgeschlossenen und mit I. Jänner 1867 in Kraft getretenen Staatsvertrages, werden hiermit nachstehende Anordnungen kundgemacht: 1. Auf Grund des Art. II des genannten Staatsvertrages wird bei dem Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten die kostenfreie Eintragung derjenigen zum ersten Male

in Frankreich erscheinenden Bücher, Karten/Kupferstiche, Stiche anderer Art, Lithographien und musikalischen Werke vorgeuommen werden, welche zu diesem Zwecke von den französischen Autoren, deren gesetzlichen Vertretern oder Rechtsnachfolgern entweder bei dem benannten Ministerium oder bei der österr. Botschaft in Paris «gemeldet werden. 2. Diese Anmeldung hat mit vollkoMmener Genauigkeit llachfolgeude Angaben zu enthalten: a) bei Büchern und musikalischen Werken: den Titel des Werkes, den Namen des Autors

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1870

Seite 155 von 476

Umfang: VIII, 464 S.. - 4. Abdr., erg. bis Ende April 1870

Schlagwort: g.Österreich / Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch ; z.Geschichte 1916 ; f.Quelle

. Do das NotariatSisstitlltHesteht, kann man auch vor dem Notare mündlich oder schriftlich mit derselben Wirkung, wie vor Gericht testiren (K. SS der Rot. Odtz. v. ZI. Mai 1856, Nr. 91 R. G. B., welche i« 3. Bande,,8. Heft, dieser Sammlung enthalten ist). Die Generalconsuln, Cvnsuln, Biceconsuln oderConsularagen- Len von Oesterreich Ln Frankreich, und von Frankreich in Oester reich, dann ihre Kanzler sind ermächtigt, die letztwilligen Verfügungen ihrer Staatsangehörigen und alle sonstigen dieselben betreffenden civil- rechtlichen Akte, denen authentische

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1870

Seite 424 von 476

Umfang: VIII, 464 S.. - 4. Abdr., erg. bis Ende April 1870

Schlagwort: g.Österreich / Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch ; z.Geschichte 1916 ; f.Quelle

und Photographien, geographische oder Seekarten' Muflalien, gestochene Kupfer- und Stahlplatten, geschnittene Holzstöcke, sowie lithographische Steine mit Zeichnungen, Stichen oder Schrift zum Gebrauche für den Umdruck auf Papier, Ge mälde und Zeichnungen, gegenseitig ohne Ursprungs-Zeugnisse zollfrei zugelasien werden. Art. XIII. Die zur Einfuhr erlaubten Bücher, welche aus Oesterreich kommen, werden in Frankreich sowohl zum Ein gänge als auch zur unmittelbaren Durchfuhr oder auch ^j r Mederlage

, Nantes, St. Mals, Caen, Rouen, Dieppe' Boulogne, Calais, Dünkirchen, Apach und Ajaccro. ' Es bleibL jedoch Vorbehalten, in Zukunft noch andere Zoll ämter dafür zu bestimmen. In Oesterreich sollen die zur Einfuhr erlaubten Bücher welche au- Frankreich kommen, über alle Haupt-Zollämter uM über die Reben-Zollämter erster Classe zngelassen werden.

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Recht, Politik

Jahr:

1870

Seite 420 von 476

Umfang: VIII, 464 S.. - 4. Abdr., erg. bis Ende April 1870

Schlagwort: g.Österreich / Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch ; z.Geschichte 1916 ; f.Quelle

Lucca,, dann laut Hofkanzleidecret v. 30. December 1840, Rr. 488 Ä. G. S. jene von Toscana und Parma dem ganzen Inhalte nach bei- getreten. Dieselbe ist durch Art. x vü des Züricher Friedens vom 10. No vember 18-59, Rr. 214 R. G. B., aufrecht erhalten, und dürfte gegen wärtig für das ganze Königreich Italien gelten. Äm Art. XXVI. des Handelsvertrages v. 23. April 1867, Nr. 108 R. G. B., ist ein neuer Hertrag diesfalls in Aussicht gestellt. 4. Slaaisvertrag mit Frankreich. &) Stanili ertrag

zwischen Oesterreich und Frankreich vvm LI. December 18«, Rr. ISS R. G. B. Art. I. Die Urheber von Küchern, Broschüren oder andern Schriften, von musikalischen Tompositionen oder Arrangements, von Werken der Zeichenkunst, der Malerei, der Bildhauerei, des Kupferstiches, der'Lithographie und allen andern ähnlichen Er- Mugviffeu aus dem Gebiete der Literatur oder Kunst, sollen in jedem der beiden Staaten gegenseitig sich der Bortheile zu er freuen haben, welche daselbst dem Eigenthum an Werken der Literatur

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1870

Seite 423 von 476

Umfang: VIII, 464 S.. - 4. Abdr., erg. bis Ende April 1870

Schlagwort: g.Österreich / Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch ; z.Geschichte 1916 ; f.Quelle

Bertrag mit Frankreich. 4M ^ Art. VIII. Ungeachtet der in den Artikeln I und IV der gegenwärtigen Convention enthaltenen Bestimmungen dürfen Artikel, welche aus den in einem der beiden Lander erscheinen den Journalen oder periodischen Sammelwerken entnommen sind, in den Journalen oder periodischen Sammelwerken des anderen Landes abgedruckt oder Übersetzt werden, wenn nur die O-uelle, aus der diese Artikel geschöpft worden sind, dabei ange geben wird. Diese Befugmß soll jedoch auf den Abdruck

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1870

Seite 426 von 476

Umfang: VIII, 464 S.. - 4. Abdr., erg. bis Ende April 1870

Schlagwort: g.Österreich / Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch ; z.Geschichte 1916 ; f.Quelle

, des Ortes und der Zeit des Erscheinens, sowie der Dimensionen des Formates. Bei Werken, welche nach dem ersten Jänner 1867 in Frankreich erschienen , find, hat die. Anmeldung längstens binnen 3 Mona ten vom Tage des Erscheinens an gerechnet, zu erfolgen, bet den früher erschienenen Werken bis zum 31. März 1867. 3, Die Betheiligten erhalten eine authentische Bescheinigung über die Eintragung, wofür außer der Stämpelabgabe für Amtliche Bestätigungen von 1 fl. Oest. W. (2 Francs 50 Cent.) Pr. Bogen

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1870

Seite 443 von 476

Umfang: VIII, 464 S.. - 4. Abdr., erg. bis Ende April 1870

Schlagwort: g.Österreich / Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch ; z.Geschichte 1916 ; f.Quelle

s Feindschaft — Geburt. ' oau'f FeiNdschast, 115, 116, 193, Forstrechte, 524, 1469., 1er, FeldeaplLne, 573, 761. Felddi.eustbarkeiten,474,477. Feldfrevel, 1301, 1322. Fensterrecht, 488. Feuerschaden, 450, 1104 Mi , 1108 . Fideieommiß (Familien-Fidei- wmmiß),' 618—645, 1474. Finanzwache, 47, 148, Finden, 388 —401. Findlinge, 186, 190. Frachtführer, 970, 1.031 Frachtgüter, 427, 970, 1316, Frankreich, Vertrag über den Nachdruck mit, S. 412. FrauenApersonen, 29, 192, Fifcherei, 383, 413. S. 383

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1870

Seite 421 von 476

Umfang: VIII, 464 S.. - 4. Abdr., erg. bis Ende April 1870

Schlagwort: g.Österreich / Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch ; z.Geschichte 1916 ; f.Quelle

Zt sein, daß rn dem Letzteren vorher noch die Förmlichkeit Eintragung auf folgende Weise erfüllt ist: Wenn das Werk zum ersten Mal in Oesterreich erschienen % so muß es zu Paris ans dem Ministerium des Innern ein getragen sein. Wenn das Werk zum ersten Mal in Frankreich Erschienen ist, so muß es p Wien auf dem Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten eingetragen sein. Die Eintragung soll beiderseits auf die schriftliche Anmel dung der Betheiligten erfolgen, welche beziehungsweise

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Recht, Politik

Jahr:

1870

Autor: Kuhn, Franz ¬von¬ / von Franz Freiherrn von Kuhn

Seite 151 von 216

theils wegen Mangel au Besoldung sogar Aufstände aus, Sachsen fiel von der Allianz mit Schweden ah, schloss zu Prag am 30. Mai 1635 den Frieden und selbst der Curfürst von Brandenburg war auf dem Punkte Sachsen’s Beispiele zu folgen. Die protestantische Partei, schien ihrem Untergange nahe, während die katholische und au ihrer Spitze das Haus Oesterreich durch den erfochtenen Sieg am Culminationspunkte des Glückes angelangt zu sein glaubten. Frankreich beziehungsweise Richelieu, der Ludwig XXII

des Kaisers und deutschen Reiches, nachdem sich beide Parteien vollkommen geschwächt — zum Vortheile Frankreich’s im Trüben fischen zu können. Sein Streben war nach der Eroberung der Franche Corate, Lothringens, des Elsasses und somit nach der Gewinnung der Rheingrenze gerichtet. Dieser grosse Zweck war jedoch bei dieser Sachlage der Ver hältnisse um- zu erreichen, wenn Frankreich aus dem Hintergründe, in welchem es bis jetzt ränkeschmiedend gestanden, das Visir abwer fend hervortrat und sich als offener

Feind zeigte, obwohl seihst katholisch nun als Verfechter der protestantischen Sache, als Stütze der bei Nördlingen niedergeworfenen Partei auftrat, von welcher es in diesem Momente des Unglücks, der Schwäche und Demüthigung um so wahrscheinlicher obige Länder als Preis seiner rettenden Hilfe erlangen konnte. Aber Frankreich musste sich, um nicht zu spät zu kommen und um nicht vielleicht den Kampf allein aufnehmen zu müssen, mit dieser rettenden That beeilen. Denn schon waren, wie oben erwähnt

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1870

Autor: Kuhn, Franz ¬von¬ / von Franz Freiherrn von Kuhn

Seite 152 von 216

Uo die Kräfte Frankreich V derart vorbereitet und gespannt, um wenn nothwendig mit frischer und entscheidender Macht gegen den durch langen Kampf doch auch einigermassen erschöpften Gegner auftreten zu können. Richelieu, seiner angeborenen Energie und Kraft seinem unzwei felhaft mächtigen Genie vertrauend, wollte die Leitung der zum Kampfe bestimmten Massen seihst übernehmen, wozu ihn auch noch die genaue Keuntniss des ausgedehnten Kriegstheaters, aller Interessen, aller Mittel und Verhältnisse

zu wenden hatte. Frankreich verlangte seine Freilassung und da diese nicht erfolgte, so fand es hierin den Vorwand zur Kriegserklärung gegen Oesterreich und Spanien. ÀI 1 ianzen Frankreichs. Der wichtigste Alliirte Frankreich’« in diesem Kriege war Schweden. Mit diesem Staate wurde am 28. April 1635 zu Paris Geliirffskriej?. 10

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1870

Autor: Kuhn, Franz ¬von¬ / von Franz Freiherrn von Kuhn

Seite 177 von 216

in Benützung der Zeit bedurft hätte, um binnen Kurzem Herr Perpignan’s zu werden und sodann auf diese Festung basili, die Operationen gegen das südliche Frank reich fortsetzen zu können. Welche Folgen eine so energisch geführte Operation und eine dadurch bewirkte Verbindung der spanischen Armee mit den Auf ständischen in Süd-Frankreich gehabt hätte, welche von dem National- convente nichts wissen wollten, ist schwer zu ermessen; jedenfalls wäre der Convent dadurch in bedeutende Schwierigkeiten gerathen

und die Operationen der Oesterreicher in den Alpen würden wahr scheinlich eine andere Wendling genommen haben. Aber Riccardos war aus übertriebener Achtung vor der natio nalen Erhebung in Frankreich, sowie aus UÜberschätzung der Kraft dieser Bewegung, äusserst vorsichtig in seinen Operationen. Eröffnung der Operationen. Riccardos, der mit der Haupt-Colonne auf dem Wege über Col Porteill vomicken und so das Fort Bellegarde links umgehen wollte, hatte eine Colonne von 3500 Mann unter General Escoffes

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Recht, Politik

Jahr:

1870

Autor: Kuhn, Franz ¬von¬ / von Franz Freiherrn von Kuhn

Seite 130 von 216

jenseits der Pyrenäen bei St, Gaudens und St. Martory und die Veieinigung der Hauptkraft in derselben sehr nachtheilig. Es werden daher in jedem Kriege Spanien’s gegen Frankreich und umgekehrt — wie es auch in den früheren Kriegen stets erfolgte — immer zwei Armeen : nämlich eine Ost- und eine West-Pyrenäen-Armee, und falls Spanien offensiv vorzngehen beabsichtigt, die Hauptkraft in den Ost-Pyrenäen aufgestelit werden müssen, da sie bei günstigem Erfolge hier noch die meiste Aussicht

hat, die materiellen Interessen Frankreich’« baldmöglichst zu treffen und denselben zu schaden. So wie die Pyrenäen werden auch die Karpathen durch die Tatra — den grossen Blitzableiter des östlichen Europa, den mäch tigen über 9000 Fuss hohen Gebirgs,stock, der nur für Gemsjäger und kühne Bergsteiger practikabcl Ist — in zwei ungleiche. Thcile gesondert, von denen der westliche Theil für grössere Operationen im Allgemeinen weniger tauglich ist, während durch den östlichen die Haupt-Qperatioiisliiiie in die grosse

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1870

Autor: Kuhn, Franz ¬von¬ / von Franz Freiherrn von Kuhn

Seite 123 von 216

5. Wenn die jenseits des Gebirgsgtirtels zu beziehende Aufstellung auch die nöthigen taktischen Vortheile besitzt, mit der eigenen Trappenzahl im richtigen Verhältnisse steht und die Beschaffenheit des vorliegenden Terrains das offensive Hervorbrechen ermöglicht. Solche Vortheile für die Verteidigung jenseits der Gebirgs- gürtel besitzen, %. B. : Die Pyrenäen, namentlich die Ost-Pyrenäen als Verteidigungs linie gegen Frankreich-, die Apenninen in der Strecke zwischen Eimini und Modena

mit der strategischen Front gegen den Po ; die Alpen mit der Front gegen Süden. Der Hauptgebirgsriicken der Pyrenäen (Tafel XVII und XVIII) stürzt im Allgemeinen steil gegen Frankreich ab und hat gegen dieses Land nur wenige Vorberge. Die von Perpignan über Qnillan, Foix, St. Girons, Tarbes, Pan, Orthez nach Bayonne führende Trans versal- oder Rokadelinie begrenzt die Hauptgebirgszone der PyrenäeD gegen Horden und ist von dem Hauptrücken nur 6—7 Meilen; hin gegen jene auf der südlichen Seite von Barcelona

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Recht, Politik

Jahr:

1870

Autor: Kuhn, Franz ¬von¬ / von Franz Freiherrn von Kuhn

Seite 150 von 216

Beispiele zum Gebirgskriege. Der Feldzug Rohau’s im Valtellin 1635 (Hiezu Tafel XVI.) Um diesen Feldzug in strategisch taktischer Hinsicht einer richtigen Würdigung unterziehe» zu können, ist es vor Allem noth- weudig, den politischen Hauptzweck des Krieges Frankreich’« gegen das Haus Oesterreich-Spanien festzustellen, den Haupt-Operations- plau für das ganze Kriegstlieater in allgemeinen Zügen zn sbizzire» und zu zeigen, wie die. Operationen auf dem untergeordneten Kriegs schauplätze

im Valtellin und in Graubündtun mit jenen am Rhein und in Italien Zusammenhänge», welche Zwecke sie zu erreichen, welch« 1 strategische Aufgabe sie zu lösen hatten. Der Feldzug Roh an’s im Valtellin bildet, einen Theil dos grossen Kampfes, welchen Frankreich vereint mit Schweden, .den protestan tischen Fürsten Deutschland’« und einigen Staaten Italien’« iti der fünften Periode des 30jährigen Krieges gegen Oesterreich und Spanien begann. Diese Periode beginnt mit dem Verluste der Schlacht von Nurdlingen

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Recht, Politik

Jahr:

1870

Autor: Kuhn, Franz ¬von¬ / von Franz Freiherrn von Kuhn

Seite 121 von 216

Verteidigung und Befestigung von Gebirgsgürteln. Bildet ei» Gebirgsgürtel die strategische Vertheidigungs- li nie, sei es an der Grenze eines Staates oder hinter derselben, wie die Pyrenäen zwischen Frankreich und Spanien; der Jura zwischen Frankreich und der Schweiz — oder im Innern des Landes, wie die Karpathen; dann wird es von der Natur und Beschaffenheit dieses Gebirges, von der Menge und Weg hark eit der dasselbe durchziehende]] Communicationen, von der Existenz und Beschaffenheit

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1870

Autor: Kuhn, Franz ¬von¬ / von Franz Freiherrn von Kuhn

Seite 153 von 216

mit Frankreich flieils überredet, fcheils gezwungen. Piemont spielte wie bisher immer, so aneli in diesem Kriege eine doppelte Rolle und unterhielt fortwährend Verbindungen mit beiden Parteien. Als Preis dieser Allianz sollte es die Lombardie man die Königskrone erhalten. Um allen diesen Allianzverträgen nachzukommeu, worden ö Armeen aufgestellt: 1. Die Nord-Armee bei Mezières sollte 25.000 Mann, 5000 Pferde, stark, unter den Marschällen Cbatillon und do Brucò gegen Belgien Vordringen

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1870

Autor: Kuhn, Franz ¬von¬ / von Franz Freiherrn von Kuhn

Seite 124 von 216

In einem Kriege Spanien’s gegen Frankreich wird daher das erste Trachten der spanischen Ost-Pyrenäen-Armee wieder dahin gerich tet sein müssen, sich bald möglichst des Techthales und damit Bonlou’s zu bemächtigen, um hier durch Schaffung eines passagereu verschanzten Lagers eine starke Stellung zu gewinnen, auf welche gestützt, sodann die weiteren offensiven Operationen gegen die Angriffe der Franzosen unternommen werden können. Im Interesse Frankreichs läge es daher, Bouiou seihst per manent

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1870

Autor: Kuhn, Franz ¬von¬ / von Franz Freiherrn von Kuhn

Seite 154 von 216

, damals Oesterreich gehörenden Waldstädte Rheinfelden, Sechi ngen, Laufen bürg lind Waldshut besetzt hielt, mithin der Marsch in’s Valtellin in dieser Richtung erst mit Opfern an Zeit und Kraft hätte erzwungen werden müssen, so erhielt Rohan die Weisung die Schweiz zu passiren, den Marsch aber derart einzuleiten, dass dieser Staat in seiner Neutralität durchaus nicht verletzt werde. Dem Herzoge kam in der Lösung dieser höchst schwierigen Aufgabe die Frankreich geneigte Gesinnung der protestantischen

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1870

Autor: Kuhn, Franz ¬von¬ / von Franz Freiherrn von Kuhn

Seite 129 von 216

der Pyrenäen gegen Frankreich die Concentrirung der Armee in einer Aufstellung bei St, Martin und St, Gaudens, (auch wenn sie alle übrigen strategi schen und taktischen Vortheile Pesasse und die Haupt-Operationslinie nach Madrid durch diese Stellung führen würde) und die Vernach lässigung der auf den Flügeln nach Spanien führenden Operations linien fehlerhaft, weil bei der über 70 Meilen betragenden Längen- ausdehnimg der Pyrenäen die Wirkungssphäre dieser strategischen Aufstellung gegen die Flügelpunkte

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1870

Autor: Kuhn, Franz ¬von¬ / von Franz Freiherrn von Kuhn

Seite 176 von 216