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Titel Z - A

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uir «orlefung, in welcher die Interpellanten fragen, wann Se. Exzellenz die in der 29. Sitzung an ihn gerichtete Interpellation, betreffs der Wien-Budweifer Bahn zu beantworten gedenke? US wird zur Fortsetzung der Spezialdebatte über das Budget der Finanzverwaltung geschritten Titel 3. Srundfteuer.Provifonum wird mit 237.000 fl. als Ördinarium bewillig». Titel 9. Montan» und Forstlehranstalten: s) Forstlehranstalt zu Mariabrunn wird mit 33.600 fl., d) Bergakademie zu Leoben mit 19.433

fl., o) Montanlehranfialt zu Pribram mit 14 142 fl., ä) Berg« und Forstakademie zu Schemnitz mit 29.853 fl« alö Ördinarium und 4500 fl. als Extraordinarium, daher Titel 9 im Ganzen mit 404.993 fl. und 4500 fl. als Extraordinarium ohne Debatte be willigt. Titel 40. Staatsschulden - Direktion. Ördinarium 47.575 fl., Extraordinarium 450 fl. Titel 44. Verwaltungekosten deS lomb..venetianifchen Amortisationsfonds 43.562 fl. Die Titel der Bedeckung: Titel 4. Leitende Finanzbehörden: 4643 fl. Titel 2. Finanzwache: 94.272

fl. Titel 3. Finanzprokuraturen: 43.649 fl. Titel -4. Kataster: 45.653 fl. Titel 5. Montan» und Forstlehranstalten: 27.734 fl., werden ohne Debatte eingestellt. Abg. v. Pratobevera referirt über Cap. 44. Subventionen und Dotationen an Lan, deSsonde. Der Ausschuß beantragt, das hohe Haus wolle beschließen: I. ES seien die Capitel 44.^. „Subventionen an einzelne Landessonde' in dem Staatsvoranschlage auf genommenen ordentlichen Ausgaben: für Tirol mit . . . 70.000 fl. „ Krain „ . . . 3.300 „ „ Schlesien

wird, dieselbe nicht in das Finanzgesetz aufzunehmen, sondern sie separat dem Herrenhause mitzutheilen. Abg. Skene berichtet über daS Kapitel 45, Sub ventionen an Jnduftrieunternchmungen. Titel 4. An den österreichischen Lloyd mit2.000.000 fl, Titel 2. Donaudampfschifffahrt mit 560.000 fl. Titel 3. An die füd-und norddeutsche Verbindungs bahn mit 630.000 fl. Titel 4. An die Theißeifenbahn mit 970.000 fl. Titel 5. Kaiserin Elisabethbahn mit 4,400.000 fl. Titel 6. Böhmische Wcstbahn mit 345.000 fl. Titel 7. Zittau-Reichenbergerbahn

mit 400.000 fl Titel 3. An die südliche StaatSbahn mit 6243 fl. (Werden ohne Debatte angenommen.) Der Ausschuß beantragt ferner folgende Resolution „Die Regierung wird mit Bezugnahme auf die wieder, holten Beschlüsse deS Hauses aufgefordert, daS Addi- tionalübereinkommen vom 3. Dezember 4364 mit der DonaudampfschifffahrtS»Gescllschaft noch im Laufe die ser Session vorzulegen.' (Wird ohne Debatte ange nommen.) Abg. Kaiserfeld berichtet über Capitel 16, Sub ventionen und Dotationen an einzelne

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Ordnung; ein Schul gesetz; ferner Gesetzentwürfe, betreffend das Jagd-' pachtrecht der Gemeinden und die Jagdreservate. (N. Fr. Pr!) .. . . Pesth» 23. >^ept. In der heutigen VormittagS- fitzung des Budget-Ausschusses der ReichSrathS-Deld- gation wurde Dr. GiSkra zum General-Berichter statter über das« Kriegsbudget gewählt. Sodann^ wurde Titel 4 (Fuhrwesens Corps) mit 291,003 fl , Titel 1L (Genie- und Militär- Baudirektion) mit 2.497,000 sl., Titel 13 (Militär -geographischeS In- stitut mit 353,257

fl. und Titel 14 (Miltär-Sani- tätswesen) mit 3.093.102 fl. angenommen. Außerdem würden bei Titel 12.zwei Resolutionen' angenommen, womit eine Vereinfachung der Administration bei den Militär-Baudirekt,ionen angestrebt wird»- Die bis herigen Abstriche, betragen: bei Titel 1 103,363 fl., bei Titel 2 152,712 fl., bei Titel S 374,773 fl., bei Titel 4 50,000 fl., bei Titel 5 100,090 tt be. Titel 12 396,65 l fl. bei Titel 13 36,643» bei Titel 14 91,760 fl., bei Titel 13 770,137 N.' bei Titel 19 1.130,423

fl. und bei Titel 20 1.169.339 fl' Vom Präsidium wurden die nächsten Plenarsitzungen für Donnerstag und Samstag einberufen. Auf der Tagesordnung steht der StaatSvoränschlag des Mi nisterium» des Aeußern. * — 23. Sept. (Sitzung des Unterhau- seS. —-Adreßdebatte.) PulSzky empfiehlt in kur. zer Rede den Commission«.Entwurf. TiSza spricht für den eigenen Entwurf, betont die Nothwendigkeit daß in. der Adresse der staatsrechtliche Ausgleich er.' wähnt werde, erklärt, auf dem alten Progiamme zu beharren

, und wiederholt die Verdächtigungen, die in letzter Zeit in der Presse gegen den Grafen Lo- nyay laut geworden sind.. Nachdem TiSza geendet, weist Graf Lonyay diese Verdächtigungen unter dem stürmischen Beifalle der Rechte zurück. Darauf spricht Ernst Simonyi-für seinen Entwurf. ° ' * — 23. s-ept. In der Abendsitzung des Budget- AuSfchusses der Reichsraths Delegation wurde da« Extra-Ordinarium de» Marinebudgets erledigt, und zwar wurde Titel 1, ..Gagen für die beim k. k. Heere auf Rechnung der Kriegsmarine

eingereihten Officiere', in» Extra-Ordinarium des Kriegsbudget» übertragen. Titel 2, „Löhnungen und Bekleidung», massegelder', mit 30,000 fl.; Titel 3, „Dienst auf dem Lande', mit 36,400 fl.; Titel 5, ..Anstalten«, mit 23,100 fl.; Titel 6, „Instandhaltung, Ersatz und Betrieb des Flotten - MaterialeS'. mit 1 316,230 fl.; Titel 7, „Marine-Artillerie', mit 262,570 fl.; Titel 3. „Land- und Wasserbauten', mit 322,750 fl.; Titel 9, ^ „besondere > Marine- Auslagen', mit 16,000 fl. angenommen. Ebens» wurde

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der Landesregierung am 10. October in Tekche« statt. Bon Seite der Nationalen haben bereits Agitationen begonnen. Pest, 28. Sept. Ja der heutigen Bormittagssitz- uug des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde Dr. GiSkra zum Generalberichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel IV (FuhrweseneorpS) mit 291.008 fl.. Titel Xll (Genie» und Militärbaudirection) 2.497,400 fl., Titel Xllt (Militär geographisches Institut) mit 353.S57 fl. und Titel XIV (Militär-SanitätSwesen) mit Z.098.!02fl

. angenommen. Außerdem wurden bet Titel Xll zwei Resolutionen angenommen, womit eine Bereinsachung der Administration beiden Militär-Baudirectionen an- gestrebt wird Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel l 103.363 fl.. bei Titel II 192.712 fl.. bei Ti- tel IN 874 773 fl., bei Titel IV 50,000 fl.. bei Titel V 100,090 fl., bei Titel Xll 396.631 fl. bei Diel XIII 36.643 fl. bei Titel XIV 91.760 fl, bei Titel XVill 770,137 fl.. bei Titel XIX 1,130,426 fl. und bei Titel XX 1,169,339 fl. Vom Präsidium

wurde» die nächsten Plenarsitzungen für Donnerstag unt» Samstag einberufen. Auf der Tagesordnung steht der StaatSooranschlag des Ministeriums des Aeußern. In der Avendsitzung des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde das Exiraoroinarium veS Marinebuvgils erledigt, und zwar wuroe T>tet l „Gagen für die beim k. k. Heere auf R-chnuni ver Kriegsmarine eingereihten Offiziere' ins Exlra- ordinarium deS Kriegsbudgets üoertragen, Titel ll „Löhnungen und BekleidungSmassageloer' nit30.v00fl

., T'tel III „D.enst am Lanoe' mit 36 400 fl., Titel V „Anstalten' mit 23.100 fl.. Titel VI „Instandhaltung. Ersatz und Betrieb deS Flott-nunterialS' mir !.3l6.230 fl., Titel VII „Marine - Artillerie' mir 262.570 fl., Titel VIII »Land- und Wasserbauten' mit 322.750 fl., Titel IX „Besondere MarineauS- lagen' m>t 18.000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Ersneckung der Verrechnung- uns VerwendungS» termine oer Kriegsmarine vewill'gt. (Sitzung des Unterhauses. — Aneßdedalte.) Pulszkq empfiehlt ia kurzer

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Oxtra Beitaae zn ..Bote für Tirol «nd Vorarlberg' Str. RRB. Nichtamtlicher Theil. Reichsratb» Wien, 13. Mai. (41V. Sitzung des Abgeordneten. Hauses.) Da» HauS setzt die Budgetdebatte bei dem Etat des Justizministeriums fort. Titel 2, Oberster Gerichtshof, wird angenommen. Bei Titel 3, Jnstiz- verwalnng in den Kronländern, plaidiert Abgeord neter Dr. Kokoschinegg für die Errich tung eines Gerichtshofes in Marburg, welche Stadt in den letzten Jahren einen großen Aufschwung ge nommen

. Rangsclasse ver setzt werde. Nach einer thatsächlichen Berichtigung deö Abgeord neten Dr. Vafchaty und dem «schlussworte des Re ferenten Dr. R. v. MadeySki wird Titel 3 angenom men. Bei Titel 4, Neubauten der Justizverwaltung, bespricht Abg. Dr. Anger er die Uebelslände bei dem Gerichtsgebäude in Bozen und bittet um möglichste Beschleunigung eines Neubaues. Abg. Dr. Schauer macht auf die Schäden des GerichtSgebäudeS in Wels aufmerksam. Titel 4 wird hierauf angenommen. Bei Titel 5, Strafanstalten, ersucht

. Kreuzig erneuert sein Ansuchen, die Gefangenen nicht zu ge werbliche» Arbeiten zu verwenden und die StrafhauS- Verwalter in diesem Sinne zu verpflichten. Titel 5 wird angenommen; ebenso ohne Debatte Titel 6, Neu bauten der Strafanstalten, womit der Etat des Justiz- MinisteriumS erledigt ist. Capitel 31, Oberster Rech nungshof, wird ohne Debatte angenommen. Bei Capitel 33, PensionS-Etat, nrgiert Abg. Dr. Ritter v. Krans die Einbringung eines Gesetzes betreffend die Erhöhung der Pensionen der Witwen

, ebenso ohne Debatte Capitel 33, Sub ventionen nnd Dotationen an Landesfonde und Ge meinden und dann die Verhandlung abgebrochen. Wien, 13. Mai. In der Abendsitzung des Abge ordnetenhauses ani 13. dS. (der 411.) gelangte zur Verhandlung Capitel 34, Titel 1, „Subventionen deS Oesterreichisch-nngarischen Lloyd'. Zn diesem Ge genstande wurde seitens deSBudgetauSschusseö die Re solution beantragt: „Die Regierung wird aufgefordert, die Lage der Lloydgesellschaft einer eingehenden Prü fung zu unterziehen

der Gesellschaft eine Abhilfe nothwendig fei, uni derselben die Erfüllung ihrer Aufgabe zu ermög lichen, die ja auch im Interesse des allgemeinen Ver kehres liege, jedoch müssten noch diesbezüglich definitive Erklärungen der ungarischen Regierung abgewartet werden. Die beantragte Resolution wird angenommen. Es werden ferner erledigt: Titel 2, „Subvention an die Zwittau-ReichenbergerBahn'; Titel 3, „Subven tionen an garantierte Eisenbahnen im eigenen Be triebe'; ebenso Capitel35, „Subventionen au Gruud

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des Leopoldordens, 4l) Offizierskreuze des Franz Josefs-Qrdens, 413 Orden der eisernen Krone dritter Klasse, 956 Rit terkreuze des Franz Josefs-Ordens, 13 Elisabeth orden erster und 58 zweiter Klasse, 1l) Hofrats titel. I Sektionsratstitel. 97 Titel eines Regia- rungsrates, 12 Titel eines Oberbaurates, 4 Titel eines Oberbergrates, je 1 Titel eines Rechnungs direktors, Hauptkassadirektors und Ministerial- Sekretärs, 37 Titel eines Schulrates, 17 Titel eines Baurates. 4 Titel eines Bergrates, 3 Titel

eines Eichinspektors, 2ö9 Titel eines kaiserlichen Rates. 5 Titel eines Professors. Im Nachstehenden verzeichnen wir alle für Ti rol interessanten Auszeichnungen aus allen Zwei gen öffentlichen Wirkens. Die amtliche Verlautba rung besagt: Der Kaiser hat mit allerhöchster Ein schließung vom 3V. November verliehen: taxfrei die Würde eines Geheimen Rares verliehen u. a. dem Statthalter von Tirol und Vorarlberg Markus Freiherrn von Spiegslfeid und den Reichs tagsabzeordneten, Landmarfchallsielloerlre- ter

der Handels- und Gewerbekammcr in Innsbruck Franz Walter, dem Forstrate in Inns bruck Moritz Weiß, dem Direktor der Landesirren- anstalt in Pergine Dr. Aurel v. Zlatarovic. den Elisabeth-Orden 2. Klasse der Elisabeth Freifrau v. Giovanelli von Gerstburg und Hörten- berg, geb. Freiin von Schneeburg in Meran. der Wilhelmine v. Putzer, geb. Freiin von Kübeck in Bozen, der Auguste Gräfin Tciangi in Trient, taxfrei den Titel eines Sektionsrates dem Mi- nisterialsekretär im Eisenbahnministerium Otto Grafen

von Sarnthein, taxfrei den Titel eines RegierungsrateS dem Tirektor der Arbeiter-Unfallversicherungs-Anstalt in Salzburg Franz Plattner, taxfrei den Titel eines Schulrates dem Real schulprofessor in Rovereto Dominik Zatelli, taxfrei den Titel eines kaiserlichen Rates dem Privaten in Meran Robert Maurer, dem Stadt- und Bahnarzts in Brixen Dr. Johann Peer, das goldene Verdienstkreuz mit der Krone dem Geineindearzte in Terlan Dr. Josef Bederlunger, dem Steueroberverwalter in Rovereto Josef Bernard

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. 46. Sitzung am 6. April. Vizepräsident v. Hopfen eröffnet die Sitzung. Zur Bertheilung gelangte der Entwurf des neuen Zolltarifes. und das Einführungsgesetz zu demselben. Tagesordnung: Verhandlung über den Etat des Finanzministeriums, Kapitel: Finanzverwaltung. Berichterstatter Grocholski stellt für den 8. Titel: Grundsteuer-Provisorium den Antrag, 237,500 fl. zu bewilligen. (Die Regierung hatte 239,500 fl. präliminirt.) Der Antrag wird angenommen. Für Montan- und Forst-Lehranstalten (Titel

9) wird ein Ordinarium von 101,998 fl. und ein Eztraordinarium von 1500 fl. eingestellt. Die Regierung hat im Ganzen 104,198 fl. präliminirt Für die Staatsschulden-Direktion (Titel 10) wird ein Ordinarium von 17,575 fl. und ein Extraordina- rium von 450 fl. bewilligt. (Die Regierung hatte 18,475 fl. eingestellt.) Die Verwaltungskosten des lomb. - venelianischen Amortisationsfondes (Titel 11) werden mit 18,562 fl. eingestellt. (Die Regierung hatte 22,198 fl. präliminirt.) Als Bedeckung werden aus Titel 1: leitende

Finanz behörden 4648 fl., aus Titel 2: Finanzwache 91,272 fl., aus Titel 3: Finanzprokuraturen 18,619 fl., aus Titel 4: Kataster 15,658 fl.. aus Titel 5: Forst- und Montan-Lehranstalten 27,751 fl., zusammen 157,948 fl. eingestellt. Kapitel: Subventionen und Dotationen an Landes- fonde gelangt zur Verhandlung. Freiherr v. Pratobevera erstattet den Bericht. Die Anträge des Finanzausschusses gehen dahin: I. Es seien die Kapitel 14 A „Subventionen an einzelne Londesfonde' in dem Staatsvoranschlage

der letzteren für die Fonde entsprechenden Regulirung zu unterziehen.' Erforderniß-Kapitel 18: „AllgemeinerPensionsetat' (Berichterstatter Wohlwend.) Der Ausschuß beantragt eine Gesammtsumme von 11.573,400 fl; die Regierung hatte 11.585.850 fl. präliminirt. Die einzelnen Titel gelangen zur Verhandlung und Titel 1: . Quiescenten-Dezüge' wird mit 437,353 fl. ohne Debatte eingestellt. Bei Titel 2: „Pensionen der Beamten und Diener,' für welchen vom Finanzausschüsse 6.025,546 fl. beantragt sind, vertheidigt

Finanzminister v. Plener die von der Regierung gemachten Ansätze und be>onderS die den drei Göttern Rechberg, Forgach und Wickenburg vom Finanzausschüsse gestrichenen fetten Zulagen. Der Berichterstatter hält den Ausschußantrag aufrecht, welcher bei der Abstimmung angenommen wird. Die folgenden Titel werden nach den AuSschuß- onträgen erledigt u. z. werden bewilligt: Titel 3: „Pensionen der Beamten- und Die nerswitwen' 2.470,248 fl. 4. „Erziehungs-Beiträge für Kinder' . 188,938 fl. 5. „Provisionen' 1.648,115

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«s« Theile auf derselben Höhe standen, wie in ihrem j der Bencficiaten vorgenommen werden, diese zur Tra sachlichen Theile, wurden vom ganzen Hause mit ge spannten» Juteresse angehört und fanden sehr beifäl lige Aufnahme. Der Vollständigkeit halber sei er wähnt, dass der Abgeordnete Türk auch den Titel „Centralleitung' der Finanzverwaltung als das geeig nete Terrain betrachtete, um auf demselben sein anti semitisches Steckenpferd mit breitem Behagen zu tummeln. In der gestrigen Abend-Sitzung

(der 156.) wurde die Specialdebatte über das Budget pro 1337 bei Capitel „Finanzministerium',. Titel 2, „Finanz- LandeSdirectionen', fortgesetzt. Zunächst richtet- der Präsident an das hohe Haus das Ersuchen, seine Bitten und Ermahnungen, immer beim Gegenstande zu bleiben, zu berücksichtigen. Jene Titel, bei denen immer von anderen D-ngen gesprochen und auch auf die Generaldebatte zurückgegriffen wurde, wie Minister rath, Dispositionsfonds, C-ntralleitung u. f. w., seien etwas allgemeinerer Natur

, wobei sich ein Zurück greifen auf die Generaldebatte, wenn schon nicht ganz entschuldigen, so doch einigermaßen erklären lässt- Nun komme man aber zu solchen Titeln, welche ganz besondere Gegenstände behandeln, und da bitte er, immer bei der Sache zu bleiben, sonst werde er von der Bestimmung der Geschäftsordnung Gebrauch machen und die Herren zur Sache verweisen müssen, wenn über andere Gegenstände gesprochen wird; er bitte, dies recht sehr zu beherzigen. Bei Titel 2 er klärte Abg. Swoboda, dass

des Ergreiferantheiles, theilweise wenigstens, abgeschafft werde, und stellte auch die dringende Bitte, die Finanz-Directionen und sonstigen Gebüren-Be« messungsämter anzuweisen, strenge Umschau zu halten, damit die hiebei bestehenden Uebelstände abgestellt werden. Abg. Dr. Äusserer polemisierte gegen die Abgeordneten Dr. Gregore«: und Vosnjak und wen dete sich dann gegen die Politik des Mmisterinms; er meinte, dass die nationale Frage außerhalb des Hauses zur Austragung kommen werde. Titel 2 wurde hierauf

angenommen. Bei Titel 3, „Steuer- Administrationen', beklagte sich Abg. Kreuzig über das Vorgehen der Steuer-Administrationen, welche die Fassionen der Parteien absolut nicht als maß gebend betrachten, und verlangte sodann die Reform des Steuerwesens und Einführung der progressiven Personal-Einkommensteuer, da viele große Vermögen gegenwärtig steuerfrei bleiben. Abg. Dr. Kronawetter beschwerte sich über willkürliches Vorgehen der Steuer Administrationen und führte diesfalls mehrere Bei spiele

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: GrafTaaffe, Freiherr v. Zie- inialkowski, Graf Falkenheyn, Freiherr, v. Prazak, R. v. Dunajewski, Graf Welsersheimb, Dr. Gantsch, Marquis Bacquehem. Präsident Smolka ertheilt nachträglich dem Abg. Ghon wegen einer verletzenden Aeußerung gegen den Abg. .Klun den Ordnungsruf. 'Hierauf wird zur Tagesordnung übergegangen und 'die Specialdebatte über den Staatsvoranschlag bei Capitel IX: Ministerium für Cultus und Unterricht» Titel 5: Subvention an den. Niederösterreichischen Gewerbeverein

der verschiedensten Parteien, wie z. B. den Grafen Dzieduszycki. Titel 5 wird hierauf angenommen. Bei Titel 6: Stati stische Central-Commission, findet Abg. Fuß, dass die administrative Statistik in Oesterreich Weit zurück stehe hinter der in anderen Ländern» z.B. in Deutsch land, Belgien, der Schweiz u. s. »». Insbesondere seien die Berufs- und GewerbSstatistik, die Wohnungs und Lohnstatistik mehr zu pflegen als bisher, ebenso die Morbilitäts- und Mortaliläts-Slatistik- Nur da durch ' gelange

man zu einem genügenden Materials, auf Grund dessen die Kranken-Versicherungen und Alters-Versorgungen eingerichtet werden können. In Oesterreich stehen aber der. Commission zu wenige Kräfte zur Verfügung; auch sei die statitische Arbeit in Oesterreich zu sehr, dezentralisiert. Abg. Siegl empfiehlt insbesondere die Pfl.ge der landwirtschaft lichen Statistick. Titel 6 wird angenommen, ebenso die Titel 7 (Geologische Reichsanstalt) und Titel 3 (Centralanstalt für Meteorologie) ohne Debatte. Bei Titel 9.- Auslagen

. Der Antrag wird unterstützt.) Abg. Hren beantragt die Einstellung einer Subvention von fl. 400 für die^ Gesellschaft der Musikfreunde in Laibach. (Wird unterstützt und dem BudgetausschusS zugewiesen.) Titel 9 wird hier auf angenommen. Bei Titel 10: Erfordernis der Religionssonde. klagt Abg. Dr. Pichler darüber, dass die Seelsorge-Geistlichkeit in Nordböhmen die nationalen Bestrebungen der deutschen Bevölkerung nicht unterstütze. Abg. Pscheiden erörtert die neue Berechnung der Congrua

und betreffend die Verwaltung des Kirchenvermögens bis heute noch nicht zustande gekommen seien und dass hiedurch für die Gemeinden und die Bczirköhauptmannschaften häufig Verlegenheiten entstehen. Redner bittet die Regierung, sich der Ausführung dieser Gesetze anzu nehmen. Titel 10 (ZZ 1 bis 20) wird hierauf un verändert angenommen. Ebenso werden die Resolu tionen betreffend die Regelung der Gehalte und Pen sionsbezüge der Professoren an den theologischen Diö- cesän-Anstalten und betreffend die Erhöhung

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. (ES wird keine Einwendung gemacht.) Erster Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht de« Finanzausschusses über die Zinse« der Staatsschuld. Berichterstatter ist Abgeordneter Winter stein. Der Ausschuß beantragt, da« Erforderniß der Zinsen der Staatsschuld mit 123.443.770 fl. für die 14monat». liche Finanzprrivdc zu beWilligen. In der Generaldebatte ergreift Niemand das Wort, worauf zur Specialdebatte geschritten wird, und werden: Titel 1: „Zinsen der älteren Staatsschuld« mit 1.V95.S20 fl.; . Titel 2: „Zinsen

der neueren Schuld' mit t!6Mill. S3S.SS0 fl.; Titel 3: „Zinsen der schwebenden Schuld' mit 6 Mill. 332 200 fl.; Titel 4: „EntschädigungSrenten' a) für aufgehobene ConsumtionSgefälle, d) für die in Niederösterreich be- s standen« Drittel» und Urbarsteuer mit 321.660 fl.; und Titel S: „Zahlungen an fremde Regierungen' (jähr liche Entschädigung für den Main- und Tauberkreis) mit S7.S00 fl., und die in einem eigenen Kapitel ent haltene „Schuld des lombardisch-venetianlschen König reich«' mit 3.3t0.300

fl., — ohne Debatte bewilligt. Der nächstfolgende Gegenstand ist der Be richt über Schuldentilgung. Der Antrag des Ausschusses al« außerordentliche Ausgabe 62.161.000 fl., und zwar: Titel Z: „Rückzahlung Von Lorroanlehens-Kapttalien und Gewinnsten mit 6.075.600 fl.; Titel 2: „TilgungSquote an dir Nationalbank für die Wiener-Währung Papiergeld-Einlösung' mit 13 Mill. 273.600 fl.; Titel 3: „Tilgung der durch die Staatsgüter be deckten Schuld an die Bank' mit 13.240.000 fl.; Titel 4: »Einlösung von Obligationen

verschiedener Anlrhrn» mit 3.160.300 fl.; Titel 6: „Kapitalsrückzahlung vom Anlehen 1361' mit 9 Millionen; Titel 6: „Einlösung von Privat-Eisenbahnen' mit 106.400 fl.; Titel 7: „Rückzahlung der schwebenden Schuld' mit 466.600 fl.; Titel 3: „Kapitalsrückzahlung der Schuld deS lomb.- venetianischen Königreichs' mit 2.359.100 fl. zu be- willigen, wird ohne Debatte angenommen. » ES folgt der Bericht des Finanzausschusses über Subventionen und Dotationen. Kapitel 13 a) einzelnen Landesfonden

werden die beantragten Dotationen in der Gesammtsumme von 335.759 fl. bewilligt. Die Summe zerfällt tn folgende Teilbeträge: Tirol Sl.666 fl.; Kärnthen 45.143 fl.; Kcain 9.633 fl.; Steiermark 166.122 fl ; Böhmen 73.7l2j Schlesien 9.433 fl. WciterS wird dem AuSschußantrag gemäß erl/ärl, eS sei «ine rasche Liquidirung aller begründeten An sprüche der Länder an den Staatsschatz höchst wün- schenswerth. Kapitel 14 d) Subventionen an Industrle unter- nehmungen. Titel 1. Oesterreichischer Llopd. Bericht-

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, Stadtgärtner in Kufstein, verfaßte, kurze, leicht ver ständliche Anleitung für Obstbau und zur Obstverwer tung für den einfachen Landwirt erschienen. Der Preis des mit Abbildungen versehenen Büchleins ist auf nur 60 h (50 Pfg.) festgesetzt, sodaß sich den Obstbau freund Jedermann anschaffen kann. (Neue Titel für die Gerichtsbeamten.) Die Gerichtsadjunkten erhielten den Titel „Richter", die Gerichtssekretäre den Titel „Bezirksrichter" und. die Bezirksrichter den Titel „Gerichtsvorsteher". (Eine nützliche

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Seite 15 von 26

Datum: 19.11.1938

Umfang: 26

die Kreismeister ermittelt zu sein. Ter Nennungsschluß läuft am 27. No vember ab. und erst dann wird man sich über die Beteili gung ein Bild machen können. Ter Titel wird aber nur vergeben, wenn mehr als eine Mannschaft meldet. In den Kreisen spielt jeder einmal gegen jeden, und die nach Meisterschaftssystem ermittelten Kreissieger werden in einer Zwischenrunde in zwei Gruppen eingeteilt, wobei die Gruppe Ost mit Wien, Niedeodonau und Steiermark, die Gruppe West mit Kärnten. Oberdonau, Salzburg und Ti rol

ist Wouters Gegner Der Dringlichkeits-Ausschuß der internationalen Box ring-Union in Paris hat Felix Wouters-Belgien und dem Titelhalter Carlo Orlandi das Recht eingeräumt, um den freien Titel eines Europameisters zu kämpfen. Damit sind l Turiello-Jtalien, Marcel Cerdan-Frankreich und der deut sche Meister Gustav Eder, die sich ebenfalls offiziell bewor ben haben, übergangen worden. Orlandi und Wouters tra fen bereits zweimal aufeinander, einmal siegte der Italie ner in Mailand, den Rückkampf gewann

Wouters. der den Titel bekanntlich nur am „grünen Tiich" verlor. Der neue Europameister muß bis zum 17. Jänner ermittelt sein. Aauamt der Behörde des Landeshauptmauue, von Tirol Zu BauamtS-Zl. H. 144/193-1938. Innsbruck, am 17. November. 1988. Kundmachung Bewerber um Zulassung zur Bau-, Maurer-, Steinmetz, und Zimmermeisterprüfung im Frühiahrstermin 1939, haben ihre ent sprechend gestempelten und mit den erforderlichen Beilagen der- scheuen Gesu<he biß spätestens 1. Jänner 1939 beim Bauamt der Behörde

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Cztra-Beilage zu „Bote für TAri Nichtamtlicher Theil. Reichsrath. Wkien, 13. März. (413. Sitzung des Abgeord netenhauses.) Der Herr Handelsminister Frhr. von Pino überreicht die am 17. Jänner d. I. zu Berlin abgeschlossene Convention zwischen Oesterreich-Ungarn und Siam, betreffend den Handel mit geistigen Ge tränken in diesem Königreiche. In Fortsetzung der Budgetdebatte kommen die Resolutionen zum Titel „Volksschulwejen' zur Verhandlung. Abg. Dr.Prom» ber bespricht die Verhältnisse

und die Resolution angenommen. Der Antrag Promber wird an den Budgetausschus» gewiesen. Zu Titel 20 „Stiftungen und Beiträge' bespricht Abg. Hevera die Doppelbelastung, die den evangelischen Gemeinden, welche selbständige Schulen erhalten, durch die Verpflichtung zur gleichze tigen Beitragsleistung für die öffentlichen Volksschulen auf erlegt sei. Redner ersucht die Unterrichtdverwaltung, diesen Uebelstand ins Auge zu fassen und denselben nach Billigkeit zu beseitigen. Bei der Abstimmung wird Titel

nicht gehen, wenn nicht der tragische Aus gang des Bach'schen Systems sich wiederholen solle. Tiiel „Centralleitung' wird hieraus angenommen. Bet Titel 2 „Finanz-Landesdireclion' bemängelt Ab geordneter Dr. Vasati sie Gebürenbemessung nnv be klagt die Missachtnng der sprachlichen Gleichberechti gung bei den Zustellungen. Titel 2 wird hiermif angenommen. Die Titel 3. 4 nnd 5 gelangen ohne Debatte zur Annahme. Bei Titel 6 „Steuerämter' bringt Abg. Richter die Ueberbürouli^ der Siener ämter in den Vororten

Wiens zur Sprache. Abg. Ruf beklagt sich ebenfalls über die Praxis bei den / Steuerämtern. Abg. Schöffel bespricht die Ber- zehrungSsteuer und beansprucht eine Abänderung der über die Verpachtung derselben bestehenden Bor schriften. „Titel 6 „Steuerämter' wurde hierauf angenommen, desgleichen Titel 7 „Finanzprocuraturen'. Bei Titel 3 „Zollverwaltung' bemängelt Abgeord neter Neuber die Verstöße gegen die Warenkunde bei den Zollmanipulationen, worauf die Titel 3 bis 11 angenommen werden. Sodann

gelangt Titel 12 „directe Steuern' zur Verhandlung. Abg. Dr. Ba- reuther wünscht authentische Publicationen über die einkommensteuerfreieu und einkommensteuerpslichligen Wertpapiere. Abg. Dr. Kopp bringt einen Fall zur Sprache, wo vom Sequester veruntreute Steuergelder nochmals von den Steuerträgern bezahlt werden, mussten. Abg. Plas bespricht die Härten bei der HauszinSsteuer in den Alpenländern. Hierauf wird zur Abstimmung geschritten und Titel „directe Steuern' angenommen. Präsident Dr. Smolka

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der Paragraphe, der Titel und unterlas. sene Abtheilung der Ausgaben in das ordentliche und das außerordentliche Ersorderniß eine jedoch nur für das Jahr 18(i5 wirksame Ausnahme bewilligt ist. Weilers darf, jedoch ebenfalls nur ausnahmsweise für das Ja r 18>i5, der für das Staatsministeriuni, po litische Verwaltung, Cap. 7, Titel 6: politische Ver waltung in den Kronländern, der für das Ministerium der Justiz, Capitel 40, Titel 3: Justizverwaltung in den Grönländern, nnd der für die Controlsbe- hörden

, Capitel 42, Titel 3: Centralstaatsbnchhal- tungen und Titel 4: Landesbuchhaltungen, jedoch bei den letzter» nur in Bezug ans die persönlichen Be züge der Beamten, bewilligte Ansgabseredit innerhalb dieser Titel ohne Rücksicht auf die Untertheilnng in Paragraphe, dann der für die siebenbürgische Hof- lauzlei Cap. 10, sowie der für das Finanzministerium Cap. 13, Titel 2 für Landes- und Finanzdirektionen und Sammlnngslasscn, Titel 5Steuerämter und Titel 6 Finanzprocuratoren bewilligte Ansgabseredit

ohne Rücksicht aus die Sondernng für das ordentliche und außerordentliche Ersorderniß verwendet werden. Doch hat der seinerzeit zu legende Rechnungsabschluß die Ausgaben nach den in dem beiliegenden Staatsvor- anschlage ausgeführten Capiteln, Titeln und Para graphen und überdies an Titel 11 des 7. Capitels, in den Titel 2, 4, 5 und 6 des 13. Capitels und im Titel 3 des 41. Capitels nach den im Staatsvoran schlage des vorjährigen Finanzgesetzes aufgeführten Paragraphen, dagegen im Capitel 44 »ach

nicht sollte gefunden werden. Taschek eutgegnet, daß nach den Beschlüssen des Finanzausschusses nicht blos die vom Finanzminister genannten Ausnahmen gestattet wurden, sondern noch viele und weit größere, wo die Abtheilung in Para graphen und Titel unterblieb, beispielsweise das Kriegs ministerium und das Marineministerium. Art. 2 wird hierauf angenommen. Art. 3. Zur Bestreitung der im Artikel 1 bewil ligten Staatsausgaben werden die im zweiten Theile des nachfolgenden Staatsvoranschlages mit der Summe von 514,9

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von Impekoven und Machern: „Wie heißt das Stück?" Das Publikum kann den Titel selbst bestimmen und die besten Titel werden mit Preisen ausgezeichnet, die im Photogeschäft Seka (Buragraben) ausgestellt sind. Das verehrliche Publikum kann die Titel in den beiden Vorstel lungen der Theatergemeinde am Donnerstag, 27. April, und Dienstag, 2. Mai, einreichen; Verlesung der Titel und Preisverteilung in der dritten Vorstellung des Schwankes am Montag, 8. Mai. Freitag nachmittags 5.55 Uhr hält Direktor Paul Kolk

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Titel, inbegriffen der Kriegsanleihe, angeordnet, was für minien Moment den Jnter« essierten die illusorische Hoffnung gab, -daß die Regierung diese Atel anerkermen, würde, wenn auch ausdrücklich erklärt wurde, daß die Ab stempelung keine Rechte nach sich zog. Heute jedoch kann d« Abstempelung ein sehr wichtiger Faktor wenden. Wenn die Banken aus den? eigenen Gielde die Belohnungen vorgen-momen hätten, so müßten sie klarerweise die Titel in ihren Kassen gehabt haben und di-?se Titel mühten

also -abgestempelt sein; die ÄiÄlNT-pclunÄ dteii>i' daher als Beweis vnd Zeugn-i? üb<? das wirkliche Bestehen der Titel. Da aber — wenigstens bei den fall-i-erten Banken — die Titul nicht bestanden, konnte die Abstempelung nicht vorgenommen werden. Heu te besitzen sie eine geringe Menge von abgestem pelten Titeln, eine gewisse Meng,,» van unge- stemoelteni, die sie -auf Schlelich-wegew einführen konnten und schließlich einen 'großen Teil nicht gedeckter Guthaben ohne 'einen rechtfertigenden Titel, sei

er nun gestempelt oder nicht, weil die Regiei-ung die Einführung dieser Titel nicht er laubt. Welches Recht hat nun der Schuldner? Offen bar das, daß er vemlangh, der Gläubiger hinter lege bei Gericht den Titel, der ihn zur Forde rung der belehnten Summe berechtigt: un'i zwar nicht irgendeinen Titel, sondern gerade den abgestempeltes, vor allein nicht nur das wirkliche Bestehen des Guthabens beiweist, son dern auch allein morgen für jene Behandlung gültig sein kann, die svenruell Oesterreich.selbst

für die in unserem Gebiete bestehenden Titel vorbehält. >Kurz, es ist klar, daß der Schuldner nach Be- Mhtkmg d.-L Schuld mit guten Liren,, das Recht hat, den mit allen Formalitäten unid juridisch-' R>guistten ausgestatteten vollen Titel zu be kommen — bat er konkreten Wert oder ni^ — wie er m jenem Moment existiert. lUnd dazu gehört auch die Abstempelung, d' sie regelmäßig von >wr Regierung a-ngeovdn^ wurde, und dazu alle verpflichtet waren-. ^--t dann diese Formalität einen Wert oder nicht, das geht

den Gläubiger nichts an, da der SibulÄner immer mit Recht glauben kann, daß d!e geistempelten Titel in iN!tern>ationialer Hiniilbt einen größeren Wert haben als di>? ungestem pelten. Die Schuldner sollen sich daher i-n einen Blo'ck zusammenschließen, u-nid vom Geriichit ^!e' .ftin- terl-e-g>'n-g ^-er ordnungsgemäß g!?^emve>lten tel verlang«^ Die Dank«» werden da» nicht tun können Mb so fallen die Klagen in sich selbst zusammen oder «s bleibt doch nur ew ganz geringer Prozentsatz «ufrecht, >deren Lasten

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der Specialdebatte über da» Budget des StaatSmini, steriumS Abtheilung.Unterricht« geschritten, und zwar: Titel 9. StaatSzuschuß zu Studlenanstalten Para, graph 14. Dalmatien. Abg. Cupr tettmpst den vom Ausschüsse gestellten Antrag, den Aufwand für einige Realschulen unter die außerortentl/chen Ausgaben zu setzen und die Gemeinde zur SlHattung dieser Schulen aufzufordern. Redner sagt, es Handle sich da um ein armes Land, und wenn auch die Gemeinden anderer Länder ihre Schulen erhalten

fl. 26. Lombardisch-venetianischcS König reich. Ordinarium 322.000 fl., Extraordinarius» 23.000 fl.; werden ohne Debatte angenommen. Titel 10. Institut der Wissenschaften und Künste im lombardisch- venetianischen Königreiche. Ordinarium 16.266 fl. Titel 11. Akademie der bildenden Künste in Wien. Ordinarium 53.800 fl. Titel 12. Akademie der schönen Künste in Venedig. Ordinarium 36.142 fl. Titel 13. Centralkommisston zur Erforschung und Er haltung der Baudenkmäler: Ordinarium 3000 fl.; weiden ohne Debatte

angenommen. Titel 14. Erhaltung alter Baudenkmale und Errichtung öffentlicher Denkmale. 8. l. Küstenland. Extraordinarium 2200 fl. 8. 2. Lombardisch-venctianifcheS König reich. Extraordinarium 25.376 fl. 8. 3. Oesterreich unter der EnnS. Extra ordinarium 63.413 fl. (für daS Denkmal deS Prinzen Eugen von Savoyen 53.413 fl. und 10.000 fl. für die Enthüllungsfeier.) Die Regierung hatte auch sür das Schwarzenberg- Denkmal als erste Rate des ErzgusseS 25 000 fl. ge fordert, welche im Ausschüsse gestrichen

, daß sür daS Schwar- zenbergdenkmal im Jahre 1364 sür Grundsteinlegung, Piedestal :c. 14.000 fl. verausgabt wurden und ferner bekannt gegeben, daß der für beide Monumente, das Eugen- und daS Schwarzenberg-Monument präliminirte Betrag von 150.000 fl. nicht nur erschöpft, sondern um 35.000 fl. überschritten sei. Da nun beide Monu mente auf einem Titel sich befinden, sei die Übertra gung von einem Objekt auf daS andere möglich gewesen. Daraus ergebe sich, daß von dem Gesammtauswande nichts erübrige

, und insbesondere sürdaS Schwarzenberg- Monument jene 30.000 fl. nicht mehr disponibel sein können. Er beantrage daher auf die ursprüngliche Po- fllion zurückzugehen und den Betrag von 25.000 fl. neuerdings in'S Budget einzustellen. Berichterstatter Dr. Herbst erklärt sich nach der eben erhaltenen Ausklärung mit dem Antrage deS StaatS- ministerS einverstanden, worauf Titel 14 (s. 1 und 2 nach dem Ausschußantrage, 8. 3 nach dem Antrage deS StaatSministerS) ange nommen werden. Titel 15. Stiftungen und Beiträge

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des Fremden verkehres in Tirol und als solcher auch in unserer Stadt wohl bekannt. (Auszeichnungen) erhielten anläßlich des Baues der Herz Jesu Anbetungskirche in Bozen in Würdi gung besonderer Verdienste um denselben unter anderen: Der Altarzeichner Josef Schmid in Willen den Titel eines kaiserl. Rathes, der Gürtlermeister Jakob Rappel in Schwaz den Titel eines Hof- Gold- und Silberarbeiters, der Bildhauer Alois Winkler in Innsbruck das goldene Verdienstkreuz mit der Krone, der Steinmetzmeister Josef

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Weise nicht schildern lassen, aber Geistlichen, Aerzten und vielen wohl bekannt sind. In diesem Stadium drückt dann das Elend das Siegel darauf mit dem Branntweinglase. Wer diesem verfallen ist, gibt wenig Hoffnung mehr, dauernd geheilt zu werden. Die Gehirnentartungen werden zu massenhaft und zu grob, als dass man sie wieder beseitigen könnte." (Schluss der 3. Fortsetzung folgt.) Telegramm. Wien, 7. Februar. Der Budgetausschuss nahm nach weiterer längerer Debatte den Titel „Mittelschulen" sammk

" ein. Den Mittelpunkt der Debatte bildet der Titel „Subvention für die Stadtgemeinde Prag". Referent Abg. Steinwender stellt den Antrag, die Regierung sei auf- zufordern zur Sanierung des Haushaltes der Länder und der Gemeinden bezügliche Gesetzesvorlagen zur thunlichsten Beschleunigung vorzulegen. An der Debatte betheiligte sich auch der Finanzminister, welcher nicht in die aufgeworfene allgemeine Frage der Sanierung der autonomen Finanzen eiugehen will, welche selbstverständlich nicht mit einzelnen

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^xtra Bettage M .»Bote für Tirol und S Nichtamtlicher Theil. S?ei«i^«rath . Wien, 28. April, tz (394. Sitzung des Abgeordneten hauses.) Das HauS setzt die Specialdebatte bei dem Etat des Ministeriums für Cultus 'und' Unterricht, Titel 1, Centralleitung, fort. Abg. Dr. Ebenhoch spricht zu Gunsten der confessionellen Schule und er» Närt, dass die katholischen Abgeordneten der Auffor derung des Ministers, sich auf den Sumpf der Mäßi gung zu begeben, .nicht folgen werden. Die con- fessionelle

, den ein zelnen LandeSgesetzgebungen anheimgestellt werde, und dass sich die Volksschule den verschiedenen Verhältnissen des Volkes, seinem Wesen und seinem Bildungsniveau möglichst anpasse. Titel 1. Centralleitung wird sodann mit 130 gegen 16 Stimmen angenommen. Bei Titel 2, Schulaufsicht, wünscht Abg. Türk, dass die Schulinspectoren bei den Visitationen der Schulen die Autorität der Lehrer gegenüber den Schülern nicht schädigen mögen. Redner klagt ferner darüber, dass an den Mittelschulen unverhältnismäßig

SanitätSrathes durch bestimmte diesbezügliche Weisungen an die Landes- schnlräthe zu regeln. Diese Resolution wird unter stützt unv dem Budgetausschusse zugewiesen. General redner für Abg. Kowalski bringt die Beschwerden der Rnthenen vor und behauptet, dass denselben die ihnen staatSgrnndgesetzlich gewährleistete Gleichberech tigung verweigert werde. Nach den» Schlussworte des Referenten Abg. Dr. BobrzynSki wird Titel 2, Schul aufsicht, angenommen. Titel 3, Akademie der Wissen schaften, Titel 4, Museum

für Kunst und Industrie, Titel 5. Subvention des niederösterreichischen Ge werbevereins, Titel 6, Statistische Centralcommission, werden ohne Debatte genehmigt. Bei Titel 7, Geo logische ReichSanstalt, stellt Abg. Graf Hompefch den Antrag auf Einstellung eines entsprechenden Betrages, um die Freimachung von Phosphaten zu ermöglichen. Titel 7 wird sodann angenommen, ebenso Titel 3, Meteorologische Reichsanstalt, ohne Debatte. Nächste Sitzung morgen. Koral- und Vrovinzkal-Chronik. Bozcn, 27. April

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als grnndlos nnd erklärt, dass in Kärnten die nationale Streitfrage, welche man daselbst mit Gewalt anfachen wolle, keinen Boden finde. Die Abgeordneten Türk und Menger treten einer Reihe von auf Schlesien be züglichen Behauptungen des Abg. Swiezy entgegen. Titel 1: „Centralleitung' wird dann angenommen. Zu Titel 2: „«Schulaussicht' bespricht Abg. Wagner Uebelstände, insbesondere solche räumlicher Natur am Czernowitzer Staats-Ober-Gymnasium und urgiert die Errichtung eines Staats-Unter-Gymnasiums

statistischen Daten und gelangt zu dem Schlüsse, dass es unrichtig sei, dass das böhmische Volk in Mähren kein Bedürfnis nach mehr slavischen Äiittelschuleu empfinde. Die Abgeordneten Pcrnerstorsfer und Dr. Weeber erwidern ihrerseits dem Vorredner mit thatsächlichen Berichtigungen über die Verhältnisse in Mähren. Titel „Schulaufsicht' wird hierauf angenommen. Die Titel 3, 4 und 5 werden ohne Debatte genehmigt. Zu Titel 6: „Statistische Central-Commission' spricht Abg. Proskowetz und wünscht eine größere

Be rücksichtigung der Verwaltungsstatistik und kin Jahr buch nach sächsischem Muster, worauf Titel 6 ange nommen wird. Titel 7 wird ohne Debatte geneh migt. Zu Titel 3: „ Centralunstalt für Meteorologie und Erdmagnetismus ' spricht Abg. Frhr. v. Romasz- kau den Wunsch aus, der Minister möge veran lassen, dass die Wetterprognose der meteorologischen Reichsanstalt zugleich mit den vsficiellen Coursberichten ausgegeben werde. Titel 3 wird angenommen. Bei Titel 9: „Auslagen für Kuust- und archäologische Zwecke

einmal Verhandlungen geführt, die jedoch scheiterten, jetzt seien neuerliche Verhandlung im Zuge. Wegen Erhöhung der Dotation für Kunstzwecke werde er gewiss innerhalb seines Ressorts das Möglichste thuu. Ebenso gedenke er mit Bezug auf die Jubiläums- Ansstellung in Berlin demnächst an das Hans her anzutreten. Abg. Adamek empfiehlt für die Er haltung böhmischer Kuustdenkmale mehr zu thuu. Titel 9 wird augenomme», womit Cemralc erledigt ist. Zu L. Cultus befürwortet Abg. Loreuzoni eiue der Absicht des Gesetzgebers

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Kircher noch vor seinem Tode zwei Kühe „zur Verpflegung der Franzosen" hergeben mußte — wahrscheinlich als Tribut der Dankbarkeit für seine bald bevorstehende Ver urteilung! L. R. Vermischres. — Neubenennung richterlicher Fun k- tionäre. Mit a. h. Entschließung vom 16. Dez. wurde genehmigt, daß die Gerichtsadjunkten den Titel „Richter", die Gerichtssekretäre den Titel „Bezirksrichter" und die Bezirksrichter den Titel „Bezirksrichter und Bezirksvorsteher" zu führen haben. — Fü r st Georg Lvbkowitz

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