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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 10
Datum: 13.07.1909
Umfang: 10
anwälte an den Orten, wo ,sich die Gericht^-- hofpräsidenten in der V.'Rangsklaffc befinden, in die VI. und die rangältesten Staatsanwalt- substitnten bei den Staatsanwaltschaften, wo mehrere Substituten , angestellt sind, in die VII. Nangsklasse versetzt. Diese bleibende Rangs- klassenerhöhüug war von einer Titeländernng nicht begleitet, so daß auf allen Dienststellen Beamte ungleichen Ranges den gleichen 'Titel führten. Dieser »»befriedigende Zustand, dex manchenorts recht unangenehm empfunden wurde

, ist jetzt durch eine Allerhöchste Entschließung (vom 29. Juni d. I.) beseitigt, deren 'Durch führung in eiuer Verordnung des Justizmini sters erfolgt ist. Durch die Zlllerhöchste Entschließung wird genehmigt, daß die Oberstaatsanwälte der V. Rangsklasse den Titel „Hosrat und Ober staatsanwalt', die Staatsanwälte der VI. Nangs klasse den Titel „Erster Staatsanwalt', die Staatsanwaltsübstitutcn der VII. Rangsklasse den Titel „Staatsanwalt', und die Staats-- anwaltsubstituten der VIII. Rangsklasse den Titel „Staatsanwalt

hiedurch nicht. Ins besondere bleibt der jetzt den^ Titel nach znm Staatsanwälte vorrückende Staatsanwalt-Snb- stitut stellvertretender Beamter, der die Befug nis zur selbstäudigen Führung ihm zugewiesener Strafsachen erst durch eine Verfügung des Ober staatsanwaltes erlangt (H 80 der Vollzugs vorschrift zur Strafprozeßordnung). Bei der Staatsanwaltschaft , in Wien find zwei (poll befugte) Staatsanwälte der VI. Rangsklasse an gestellt; diese erhalten jetzt beide den Titel „Erster Staatsanwalt'. Henn

anderswo in folge ausnahmsweiser Verfügungen bei der Be setzung von Dienststellen oder infolge von Er nennungen ad xersonnm n. dergl. abweichend vom systemisierten Stande zwei Erste Staats- lanwälta oder zwei Staatsanwälte bei einer Behörde tätig sind, so wird nach der Verord nung des Justizministers zur Vermeidung von Verwechslungen der Umsang der Berechtigung des CHess der Staatsanwaltschaft dadurch er kennbar .gemacht werden/ daß 'seinem Titel die Funktionsbezeichnung „Leitender' vorangestellt

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Zeitungen & Zeitschriften
Südtiroler Landeszeitung
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Seite 4 von 8
Datum: 31.10.1921
Umfang: 8
Cd!« 4 . Sübtiroler Land»zett»ag-. der Offiziantin Schlechtleitner, sowie de« Diener» in die nächst- höhere Teuerungszulagenklasie ergeben. Der Mehraufwand von — bei Titel sonstige Ausgaben zugunsten des Kammer- Personals rührt von den höheren Umlagen zu der Einkommen- und Besoldungssteuer der Beamten her. Bei der Rubrik Perso- nalaurlagen ist die Erhöhung der Bezüge des dritten Konzepts beamten, über die erst im Laufe des nächsten Jahres zu be- schließen sein wird» nicht berücksichtigt

. Die Erhöhung bei Titel Amtserfordernisse, Porti, Tele- gramm- und Telephonauslagen erklären sich aus den gestie- genen Kosten dieser Geschäftserfordernisse, jene bei Titel Bei rag zum Pensionsfonds für die Beamten aus dem gestiegenen Gcsamtserfordenris, wovon 5 Prozent dem Pensionsfonds zuge- wiesen werden, so daß es sich hier nicht um eine reelle, sondern nur buchmäßige Ausgabe handelt. Bei Titel Konto-Korrent-Darlehen bei der Spar» und Vor- schußkasse wurden 3000 Lire Kontokorrent-Zinsen vorgesehen

und bei Titel Kriegs-Anleihen-Lombard-Kredite die Zinsen für die Lombardkredite der Merkantitfondes. Nennenswerte Minderausgaben finden sich bei Titel Dnick- forten, da die Verhandlungsschriften der Kammer nicht gedruckt werten und die anderen Druckerei-Aufträge einen niedrigeren Aufwand erheischen. Die Minderausgaben von Lire 5.930 bei Titel Beiträge für Unterrichtszwecke ergibt sich daraus, daß das .^andelgqremium Bozen zu der Defizit-Ouote, die die Kammer für die Handelsschule Bozen zu tragen

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Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 8
Datum: 20.05.1887
Umfang: 8
und ersucht die Finanz verwaltung um eine schonende Behandlung der Grund besitzer, welche durch dieselbe geschädigt wurden. Abg. Ghon beklagt den hohen Steuerdruck, der insbeson dere auf dem Gewerbestande laste. Am schlimmsten daran seien in Kärnten gerade die ärmsten Gewerbs- leute, welche in die sogenannte „Stör' arbeiten gehen und oft nur wenige Wochen im Jahre eine Be schäftigung haben. Nach dem Schlussworte des Re ferenten Dr. Kathrein wird Eap. XII, Titel 1 und 2 angenommen. Zu Titel 3: Steuer

zum Missbrauch der Amtsgewalt erblickt wer den. Titel 3 wird hierauf angenommen. Bei Titel 4: Kosten für allfällige Vorerhebungen zum Zwecke der Steuerreform, ersucht Abg. Dr- Aigner den Minister, bei Bemessung der Einkommensteuer die größte Coulance walten zu lassen. Abgeordneter Szczepanowski spricht die Erwartung aus, dass auf dem wirtschaftlichen Gebiet sich ein gemeinsamer Boden finden ließe, wo sich sämmtliche Parteien des Hauses zu friedlicher Arbeit und in opferwilligem Patriotismus zusammenfinden

für Galizien von noch größerem Werte sei, als für andere Länder. Redner stellt schließlich die Forderung auf Erweiterung der Autonomie. Je mehr Rechte die Landesregierung GalizieuS erhalte« werde, desto mehr Pflichten werde sie übernehmen können und desto mehr werde die Ceatralregierung entlastet. Unter dem CentralismuL gedeihe auch die Steuermoral am schlechtesten, während sie mit dem Wachsen der Autonomie zunehme. Titel 4 wird an genommen. Die Abgeordneten Dr. Anger er und Genossen interpellieren

den Unterrichtsminister wegen des Fortbestandes des Staatsgymnasiums in Bozen. Die nächste Sitzung ist heute abends 7 Uhr. Inland. 5*«, Ans Wien, 17. Mai wird uns geschrieben: Das Abgeordnetenhaus ist gestern in die Berathung des Etats des Finanzministeriums eingetreten. Im ganzen schlug die Discussion ein etwas frischeres Tempo ein, wenngleich einige Abgeordnete der alten Gewohnheit treu blieben und vielfach wieder auf die Generaldebatte zurückgriffen. Dessen ungeachtet wurde der erste Titel „Centralleitung

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Bozner Zeitung
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Seite 3 von 4
Datum: 03.10.1872
Umfang: 4
in der titelweisen Be ten Produktion beizuwohnen, erlebten sie eine arge I »hen, unter der französiscyen Landbevölkerung noch I rathung bis Titel 1, P»st 5. Bei Post l wurden tzlltläuschung, denn der in der letzten Zeit neugewählte l herrschenden Aberglauben Zeugniß ablegte. Am 2S. t bewilligt 403.693 fl.. bei Post 2 47.164 fl., bei Post Bürgermeister, Herr Graf Ernst Ahnen glaubte I Juli hatte ein furchtbares Gewitler in der Gemeinde I 4 vl,302 fl., bei Post 5 l8l,300 fl. Der Abstrich seine neue Amtswirksamkeit

, nichts an- I Als Preisrichter fnngirten Herr Franz Mayc, Rößl- I z Der BudgetanSschun der Strichs- p.» »n,. ... U« «7°, «-''-m.. (Die Jschler Hofjagden) haben am 26. Septem» I Johann Petermair, Bürgermeister, als Ersatzinän- I rrum des Kriegsbudgets die 4,itel 1 bis 11, .«uter ber begonnen und werden bis 4. October dauern. I uem. I lebhafter Betheiligung der Ausschußmitglieder und Nach Beendigung derselben begibt sich der Kaiser nach ! Für Jungvieh von 3 Wochen bis l',z Jahren I die Regierungsvertreter. Titel i wurde

mi! nur Ofen, worauf die Jagden in. N-uberg und Reichenau wurde der 184,000. Titel 2 mit 1.610.500, Titel 3 mit Angriff genommen werden sollen. Der Kauer hat I I. Preis rmt 12 fl. L»llb-r Jo,es W.-zer in G-rlan, I 0- stellt 5it-t u. bis 11 can/o.,,. de hnt am 18. September in Gödöllö einen Zwanzigen ! II. „ 8 . . I P-l-rmairmst.Mlchael, ^ ^ «»Sestellt, Titel 4 bis N consvrm dec der geschossen. I m. I 4 I .. Dr. B'noiii ..... j Regierungsvorlage wurden angenommen. (Wiener Universität.) Die Frequenz

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 8
Datum: 24.03.1879
Umfang: 8
sich er gebenden Abganges' zu lauten habe: „zur Deckung des im Jahre 1879 voraussichtlich sich ergebenden Abganges'. Der Titel des Gesetzes wurde in fol gender Fassung angenommen: „Gesetz, betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben, dann die Bestreitung des StaatSauswandeS während des Mo nats April 1379 und die Ermächtigung der Regie rung zur Ausführung einer Credit-Operation behufs Deckung des voraussichtlichen Abganges pro 1879.' Hierauf gelangte Capitel 1 „Allerhöchster Hofstaats zur Verhandlung

und werden nach dem Antrage des Referenten Dr. Kuranda conform der Regierungs vorlage 4,650.000 fl. im Ordinarinm eingestellt. Des Fernern werden bewilligt für Capitel 2 „Cabinets- kanzlei Sr. Majestät' 50 Percent 69.669 fl.; Ca> pitel Z „RcichSrath', und zwar: Herrenhaus 45.536 fl , Abgeordnetenhaus 597.731 fl., Delegation 11.000 fl., Staatsschulden Controls-Commission 11.035 fl , Bau eines neuen ParlameiitShauseS (Extraordinarium) 800.000 fl.; Capitel 4 „Reichsgericht' 22.000 fl. Zu Capitel 5 „Ministerrath', Titel

1 „Minister- rathö-Präsidium', wofür die Regierung 120.973 fl. im Ordinarium und 5650 fl. im Extraordinarium präliminirt, beantragt der Referent einen Abstrich von 12.000 fl. .als Jntercalarabstrich, welcher Antrag bei der Abstimmung angenommen wird. Bei Titel 2 „Dispositionsfonds' werden 50.000 fl. genehmigt. Bei Titel 3 „Kosten der officiellen Zeitungen' wer den 566.000 fl. genehmigt und als Bedeckung der Betrag von 537 000 fl. eingestellt. Abg. Dr. Rodler berichtet hierauf über die in suspouso

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Der Tiroler / Der Landsmann
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Seite 6 von 8
Datum: 06.11.1923
Umfang: 8
-zc und Blumen bednnien, A, Swdkthealer Meran. „Alt-Wien', Operette in 3 Akten von Gustav Kadelourg und Julius Wilhelm. Musik nach Mo tiven von Lanner. -?o. heiß! es im Programm der letzten Sonntag-Auiiiihrnng. Aber ich glaube,, daß nichi die Name» der Beriafser und felbst n>ch! Lanners Namen das Ha«s füllten von oben bis unleii, fnndern vielmehr der Titel „Alt- Wien'. Und nach den wiederholt, selbst bei of fener Bühne ausgekrochenen Beiiallsstürinen zu schließen, wurden die Tl>eüter'>eiuch

zu sp,^ abTncts 2.20 wird der vvsltberükmts ^ vvelcksr noek in jeder (Zrokstsdt ^ ^ ^ ^k.eken erregte, im ckem ?. I. Publikum zugSnzlick gemaäit, mit ausfükrlicken Erklärungen in deutscher Sprackie. l. I. 5.50. 2. plat? l. 3.30. Cs wlrä empkoklen, äie karten im Voraus ?u bestellen äa kür äiese Vorstellung äie ?lähe nummerlert sinä. SSadtgemeinde Bolzano Ausschreibung. Es ist die öffentliche Bewerbung auf Grund der Titel für folgende Stellen ausgeschrieben: an Vizegeneralsekrelär. mit einem jährlichen Ge halte

. Die Be werber haben solgende Titel nachzuweisen: Für die Stelle des Bizegeneralsekretärs: Gemeindefe- kretärpatent: 3 Jahre Dienst in einer Gemeinde von mehr als' 15.000 Einwohner. Für die Stelle des Ragioniere Caps: Gemeindesekretärspatent: Ragionierdiplom, fünf Jahre Dienst bei einer Ge meinde: sür die Stelle der zwei Sekretäre zweite Klasse: Gemeindesekretärpatent. Für die Stelle eines' Ragioniere: Gemeindesekretärspatent: Ra- gionierdiplom. 3 Jahre Dienst als Ragioniere bei einer Gemeinde, Auf Verlangen

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