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Volksblatt
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Seite 1 von 8
Datum: 02.05.1888
Umfang: 8
für das Jahr 1883 fort. In Berathung steht Kapitel 7, „Ministerium des Innern', Titel 4, „Politische Ver waltung in den einzelnen Krönländern'. Berichterstatter Abg. Dr. Kathrein beantragt namens «des Budgetaus schusses zugleich mit diesem Titel 2 Resolutionen, und zwar in Betreff der Aufbesserung der Bezüge und der fakultativen Gewährung von Versorgungsgenüssen für altgediente und bewährte Diurnisten, dann betreffend die Impfungen gegen die Hydrophobie. Abg. Dr. Angerer spricht sein Bedauern darüber

hervorgegangen ist, M so wegwerfender Weise über unsere Bauern gesprochen hat. Der Tiroler Bauer kann sich, was Intelligenz und was das Ver ständniß für wirthschaftliche Aufgaben anbelangt, mit allen seinen Standesgenossen in der Monarchie und auch draußen im Reiche messen. Titel 4, „Politische Verwaltung in den einzelnen Ländern' (5,625.524 fl.) und 217.500 fl. sür Epidemie- und Epizootie-Auslagen wird angenommen, ebenso die vom Ausschüsse vorge schlagenen Resolutionen. Sodann gelangt zur Be rathung Titel

5 des 7. Kapitels „öffentliche Sicher heit'. Abg. Dr. Kindermann bedauert, daß die Gesetz vorlage gegen die Verfälschung der Lebensmittel noch immer nicht ins Leben getreten sei. Abg. Fürnkranz spricht sein Bedauern darüber aus, daß das Kunstwein- gesetz, welches zur Hintanhaltung der immer mehr um sich greifenden Weinversälschung beschlossen wurde, bis her ohne jede Wirkung geblieben sei, weil es eben nicht gehandhabt werde. Nachdem der Berichterstatter auf j das Wort verzichtet, wird Titel 5 angenommen

; ebenso ! Titel 6 lStraßenbaudienst) und Titel 7 (Straßenbau). Das Abgeordnetenhaus beschloß in der Sitzung vom 27. April in die Specialdebatte üher die Vorlage, betreffend die ausnahmsweise Einberufung der Reservisten einzugehen. Minister Graf Welsers- heimb entgegnete jenen, welche die Kräfte Oesterreichs unterschätzen, daß die Alliirten Oesterreichs entschieden eine bessere Meinung haben, und erinnert an das Dichterwort: Nlchtswürdig ist das Volk, das nicht sein Alles setzt an seine Ehre

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Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 6
Datum: 15.12.1874
Umfang: 6
ist. Bei der Abstimmung wird der Antrag des Aus schusses angenommen- Es gelangt jene Resolution zur Berathung, in der die Regierung ausgefordsrt wird, daß LandeS- gesetze nach dem Muster der für gewerblichen Unter richt in Niede, Österreich bestehenden, auch in anderen Ländern in's Leben treten. Baron Hammer-Pnrgstall und Umlauft empfehlen die Resolution zur Annahme. Titel 17: „Volksschulen' wird nach dem AnS- schußantrage mit 1,749.412 fl. eingestellt. Ebenso werden die AuSschnßanträge über die Titel

13 und 19 der Ausgaben: „Stiftungen und Administration deS Studienfonds', genehmigt. Von der Bedeckung werden die Titel 1 bis 10 ohne Debatte eingestellt. Zu Titel 11: „Studien fond', spricht Abgeordneter Greuter und legt Ver- Wahrung gegen die präliminirte Veräußerung von Obligationen im Betrage von 1 Million Gulden ein. Das Gesetz vom Jahre 1868 sage im Z. 8: „Das Einkommen der NormalschnlsondS und sonsti gen Stiftungen für Unterrichtszwecke ist ohne Rück sicht aus das Glaubensbekenntniß zu verwenden, in soferne

zustehe. Der Studienfond ist eben ein all gemeiner ^taatSfond. Im Jahre 1856 haben selbst die Jesuiten ein Geschenk von 3l).lX)l), fl. au» die sem Fonde angenommen. (Bravo I) Der Generalberichterstatter Dr. Brestel weist gleichfalls das Eigenthumsrecht des Staates nach und empfiehlt die Annahme deS AuSschußantrageS. (Titel 11 wird sodann angenommen.) Bezüglich der Resolution wegen der Vetheuerung der Lehrmittel empfiehlt Abgeordneter Hammer- Purgstall deren Annahme. Abg. Umlauft vermißt

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