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Titel A - Z

Titel Z - A

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österreichischen Vorkriegs-Titel, seien sie nun vom italienischen Schatzamte abgestempelt oder nicht, sowie jene, die von ausländischen Staaten abgestempelt wurden, wogegen die Besitzer protestierten, sind bis 15. Jän ner d. Js. bei einer Sektion des. Provinzialschatz- amtes mit einem doppelt ausgeführten. Verzeich nisse, in dem die Titel genau nach Kategorie und fortschreitender Nummer, sowie der Name, der Zu name, die Abstammung väterlicherseits und die Adresse des Besitzers anzuführen sind, zu deponie ren

, damit die italienische Regierung die Rechte der Titelinhaber gegenüber den österreichischen Nach folgestaaten wahren kann. Ein Exemplar des Verzeichnisses wird sofort mit Siegel und Unterschrift versehen und dem Deponen ten als Empfangsbestätigung zurückgegeben. Gegen Vorweis dieses Verzeichnisses können dann die Kom- . pensationstitel behoben werden, die von der Repara- rionskommission angewiesen werden.' Jene italienischen Staatsbürger, die unten ver zeichnete Titel im Gebiete der Republik Deutschöster- ' reich

oder anderen Nachfolgestaaten Österreichs de poniert und gegen die Abstempelung Verwahrung «ingelegt haben, müssen die Anmeldung derselben in einem dreifachen Exemplare vornebmen, von denen wieder eines als Empfangsbestätigung sofort zu rückgestellt wird. In dem Verzeichnisse müssen die Titel und die Körperschaft, wobei die Titel depo-, 'mert sind, sowie Name. Zuname/Abstammung vä terlicherseits und Adresse öes Deponierenden genau 'Angegeben sein. Ec- muß außerdem dem Staats- Schayamt ausdrücklich die Ermächtigung gegeben

werden, von der Negierung des. Landes, in dem sich ' die Titel befinden, die Rückgabe der Titel zu ver langen. Den Verzeichnissen ist die Empfangsbestä tigung oder das Depot-Büchlein sowie das Zertifikat. über den Besitz der italienischen Staatsbürgerschaft ' beizuschließen. Ausländische Staatsbürger müssen ihre Titel, 'müssen ihre vom italienischen Schatzamte abgestem pelten, aber nicht eingetvechselten Titel in einem dop pelten Verzeichnisse anmelden. Die zu deponierenden Titel sind: 1. Unifizierte Rente 4.6 Mai

, daß er die Titel nicht nach dem 26. Juli 1921, dem Tage des In krafttretens des Vertrages von Trianon, von einer Person erhalten habe, die einem ungarischen Nach folgestaat angehört. . Eines der Verzeichnisse wird sofort mit Siegel und Unterschrift versehen und als Empfangsbestäti gung zurückgestellt und muß dann seinerzeit bei der eventuellen Behebung der neuen Titel vorgelegt wer den, wenn diese der italienischen Regierung ausge liefert werden. Jene, deren Titel sich in einem ungarischen Nach folgestaate

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-Auszeichnungen. Auf Nnordmnig des Kaisers sind die bis zun: 2. d. M. einer Ernen nung oder Auszeichnung durch den Kaiser teilhaf tig gewordenen Personen des Militär- imS 'jivi! standes von der persönlichen Taiiksagiing denn Kaiser enthoben worden. — Neue Titel für die österreichischen Richter. Nachdem bereits Talar und Barett nach dem Mi ster Deutschlands für die österreichischen Richter eingeführt sind, sollen nunmehr, gleichfalls nach reichsdeutschem Muster die Titel „Amtsrichter'. „Oberamtsrichter

', „Assessor', usw. für die öster reichischen Richter an Stelle der bisherigen, viel bekämpften Titel ..Gerichtsadjunkt', „Gerichtsse kretär', „Auskultant' usw. in Anwendung kom men. Die Vereinigung der österreichischen Richter, der übrigens diese neuen Titel nicht zusagen, teilt hierüber ihren Mitglieder folgendes mit: ..Als zur Zeit der großen Prozeßreform durch die Gesetze des Jahres 1836 die Richter der Bezirksgerichte zu selbständigen Einzelrichtern gemacht, und die inihaltbare Fiktion

, daß alle Entscheidungen vom Bezirksrichter ausgingen und seine Unterschrift trugen, fallen gelassen wurde, da war auch mit Recht zu erwarten, daß die nunmehr sinnwidrig gewordenen alten Titel „Gerichtsadjunkt' und „Gerichtssekretär' fallen würden, da war zu hoffen, daß der so reich sprudelnde Quell von Gesetzen und Verordnungen den selbständigen und verant wortlichen Richtern einen Titel bringen werde, der ihrer Stelle und Würde angemessen sein werde. Es mag erklärlich erscheinen, daß damals in der Eile der Schaffung

der Verordnungen unterlassen wurde, auch den Titel der Richter dem Staats- gr-undsetze über die richterliche Gewalt anzupassen: weniger erklärlich ist es, daß die namentlich in den letzten Jahren durch die Bestrebungen der Richtervereinignng akut gewordene Frage der Schaffung standesgemäßer Titel einer eineinhalb jährigen Ueberlegimgsfrist von feiten der Justiz verwaltung zu ihrer Lösung bedarf und die Lö sung dieser so einfacheil Frage vorläufig trotz aller Vorstellungen nur in Aussicht gestellt ist. Bisher

kommen folgende neue Titel für Adjunkten und Sekretäre in Diskussion: Amtsrichter und Ober amtsrichter, Assessor und Bczir-ksrichter, Landrich ter und Stadtrichter. Keiner dieser Titel hat be sonderen Anklang gefunden und würde seiner Ein führung voranssichtlich mir wenig Anerkenmmg zuteil und darum unsere Aktion nicht zum Still stande bringen. Nach unserer Ansicht ist die befrie digende Lösung der Frage schon jetzt durch das Gesetz gegeben, das nicht Sekretäre und Adjunkten, nicht Assessoren uni

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: „Die k. k. Negierung wird aufgefordert, den Beschluss des Abgeordneten hauses vom 26. April 188V, betreffend die Einfüh rung der slovenischen Sprache als Unterrichtssprache in der Lehrer-Bildungsanstalt in Marburg bei ent sprechender Pflege der deutschen Sprache im Winter semester 1884/85 zu cffcctuieren.' Der Antrag wird unterstützt. Abg. Greut er bringt folgenden An trag ein: „Die Regierung wird aufgefordert, die ge eignete Verfügung zu treffen, dass die im Capitel 9, Titel 19, Z 5 bewilligte Subvention

gegen die deutsche Schule und das Gymnasium in Trient ausgesprochen habe, er habe vielmehr das Recht der Regierung, solche Schulen zu errichten, anerkannt, und nur vom pädagogischen Standpunkte aus gewisse Mängel gerügt. Abg. Dr. Vosnjak tritt der Be^ hauptung des Abgeordneten Baron Hackelberg entge gen, dass die Petitionen der slovenischen Bevölkerung über Veranlassung der slovenischen Reichsraths-Abge- vrdneten eingebracht worden seien. Hierauf wird der Titel 19, „Volksschulen', angenommen. Zu Titel

die Subvention um 2000 fl. erhöht, und diese Uebernahme sei nothwendig, nm die Anstalt weiterzuführen. Capitel 9, Titel 20, des Erfordernisses und die entsprechende Bedecknngs- post werden hierauf angenommen nnd Titel 21 ohne Debatte zum Beschlusse erhoben und dann die Sitzung geschlossen. Wien, 22. März. (352. Sitzung des Abgeord netenhauses.) In Fvrtsrtzüiilj der Speeiülvebütie üvcl, das Budget gelangt der Etat des Finanzministeriums zur Berathung. Zu Titel 1 „Centralleitung' spricht Abg. Wickhoff

und führt aus, dass sich Obcröster- reich mit seiner Grundentlastungsschuld in einer sehr peinlichen Lage befinde. Mit Ende d. I. belaufe sich der Schuldbetrag auf 9 5 Millionen und bei dem fortwährenden Steigen der Annuitäten müsse Oberösterreich entweder ein kostspieliges Landesanlehen aufnehmen oder die Umlagen bedeutend erhöhen oder sich an die Regierung um einen Vorschuss wenden. Titel 1 wird hierauf angenommen nnd die Titel 2 bis inclnsive 5 werden ohne Debatte genehmigt. Zu Titel 6 „ Steuerämter

' spricht Abg. Dr. v. Stourzh, bemängelt das zn langsame Vorgehen des ^-teuer- amtes in Wien und wünscht eine Ausdehnung der für den Parteienvcrkehr bestimmten Stunden. Titel 6 wird angenommen, die Titel 7, 8 und 9 werden ohne Debatte genehmigt. Ebenso wird das Eap. 11 (allgemeine Cassenverwaltung) mit allen seinen Titeln ohne Debatte zum Beschlusse erhoben. Zu Capitel 12 „directe Steuern' spricht Abg. Dr. Heilsberg über die Stcncrcxecution in Steiermark nnd sührt aus, dass man dem Landmanne

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der Paragraphe, der Titel und unterlas. sene Abtheilung der Ausgaben in das ordentliche und das außerordentliche Ersorderniß eine jedoch nur für das Jahr 18(i5 wirksame Ausnahme bewilligt ist. Weilers darf, jedoch ebenfalls nur ausnahmsweise für das Ja r 18>i5, der für das Staatsministeriuni, po litische Verwaltung, Cap. 7, Titel 6: politische Ver waltung in den Kronländern, der für das Ministerium der Justiz, Capitel 40, Titel 3: Justizverwaltung in den Grönländern, nnd der für die Controlsbe- hörden

, Capitel 42, Titel 3: Centralstaatsbnchhal- tungen und Titel 4: Landesbuchhaltungen, jedoch bei den letzter» nur in Bezug ans die persönlichen Be züge der Beamten, bewilligte Ansgabseredit innerhalb dieser Titel ohne Rücksicht auf die Untertheilnng in Paragraphe, dann der für die siebenbürgische Hof- lauzlei Cap. 10, sowie der für das Finanzministerium Cap. 13, Titel 2 für Landes- und Finanzdirektionen und Sammlnngslasscn, Titel 5Steuerämter und Titel 6 Finanzprocuratoren bewilligte Ansgabseredit

ohne Rücksicht aus die Sondernng für das ordentliche und außerordentliche Ersorderniß verwendet werden. Doch hat der seinerzeit zu legende Rechnungsabschluß die Ausgaben nach den in dem beiliegenden Staatsvor- anschlage ausgeführten Capiteln, Titeln und Para graphen und überdies an Titel 11 des 7. Capitels, in den Titel 2, 4, 5 und 6 des 13. Capitels und im Titel 3 des 41. Capitels nach den im Staatsvoran schlage des vorjährigen Finanzgesetzes aufgeführten Paragraphen, dagegen im Capitel 44 »ach

nicht sollte gefunden werden. Taschek eutgegnet, daß nach den Beschlüssen des Finanzausschusses nicht blos die vom Finanzminister genannten Ausnahmen gestattet wurden, sondern noch viele und weit größere, wo die Abtheilung in Para graphen und Titel unterblieb, beispielsweise das Kriegs ministerium und das Marineministerium. Art. 2 wird hierauf angenommen. Art. 3. Zur Bestreitung der im Artikel 1 bewil ligten Staatsausgaben werden die im zweiten Theile des nachfolgenden Staatsvoranschlages mit der Summe von 514,9

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; das Ritterkreuz des Franz Josef-Ordens dem Oberbczirksarzt Dr. Christian Brandstätter in Bludenz, dem Bezirkshauptmann Anton Herget in Hallein, dem Polizeioberkommissär Heinrich Kien berger in Innsbruck, dem Bezirkshauptmann Dr. Alfred Lill-Rastcrn von Lilicntal in Kitzbühel, dem Statthaltereisekreät Dr. Franz Rocker in Bruneck, dem Landessanitätsinspektor Dr. Hektar Weiß in Innsbruck; taxfrei den Titel eines Hofrates dem Regierungsrate Dr. Max Ritt v. Wildauer in Inns bruck ; taxfrei den Titel

, dem Bezirkssckrelär Franz Pfeffer in Bozen, dem Statthaltercikonzipisten Gisbert Freiherr Wcrsebe in Kirchdorf; taxfrei den Titel und Charakter eines Hofrates dem Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Innsbruck Statlhaltereirat Ludwig Baer, dem Statt- haltereirat Albert Ritter v. Putzer-Reybegg in Inns bruck ; taxfrei den Titel und Charakter eines Statt- haltereirates dem Bezirkshauptmann Johann Frei herr v. Riefl in Kirchdorf; den Titel und Charakter eines Bezirkshauptmanncs dem Statthaltereisekretär Dr. Anton

Bundsmann in Innsbruck, dem Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Landeck Statthalter eisekretär Pius Freiherr v. Riccabona; das Ritterkreuz des Franz Josef-Ordens dem Fi nanzrate der Finanz-Landesdirektion Innsbruck Josef Kaiser, dem Oberrechnungsrat der Finanz-Direktion in Innsbruck Emil Maurer; taxfrei den Titel eines FinanzrateL dem Finanzsekretär bei der Fin.- Landes-Direküon Innsbruck Emil Jelinek; taxfrei den Titel eines kaiserl. Rates dem Hilssamtsdirektor der Finanz-Landes-Direktion Innsbruck

Matthias Holzner; das Goldene Verdienstkreuz mit der Krone dem Finanzsekretär bei der Finanz-Landes-Direktion in Innsbruck Josef Hoffmann, dem Finanzwach oberkommissär 2. Kl. in Jnusbruck Josef Komautz, dem Zollinspektor der Finanzlandesdirektion Inns bruck Rudolf Pölt, dem Steueroberverwalter der Finanz-Landes-Direktion Innsbruck Darius Schwarz; das silberne Verdienstkrcuz mit der Krone dem Ober sudmeister der Salinen in Hallein Johann Wald; taxfrei den Titel und Charakter eines Oberfinanz rates

dem Finanzrat der Finanzprokuratur Inns bruck Anton Demattio; im Bereiche des Justizmini- steriams: taxfrei das Ritterkreuz des Leopoldordens dem Hofrate beim Oberlavdesgericht Innsbruck Jos. Hohenauer, dem Hofrat und Oberstaatsanwalt Dr Marian Hirn in Innsbruck; das Ritterkreuz des Franz Josef-Ordens dem Landesgerichtsrat und Be- zirksgerichtsvorsteher Karl Sartori in Levico, tax frei den Titel eines kais. Rates dem Kanzleidirektor beim Oberlandesgerichtsrat Innsbruck Andreas Fi- ladelphi, taxfrei

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von dieser Ermächtigung noch kein Gebrauch gemacht werden, da die Staatsschulden-Kontrolkommission bis zum heutigen Tage nicht berechtigt war, die Obliga- Konen auszufertigen und auszufolgen. Im übrigen verlautet, daß der Finanzminister nach dem Stande . seiner Kassenvorräche keinen Grund hat, sich mit der Realistrnng der Rente zu beeilen. Unter den im Finanzgesetze festgestellten Aus gaben befinden sich folgende speziell benannte Posten für Tirol und Vorarlberg: Unter Capitel Ministerium des Juneren, Titel Straßen

deu Ausbau der Enneberger Konkurrenzstraße (4. Rate) 15.000 st.. Fortsetzung der Rekonstrukliou der Valsuganer Reichsstraße zwischen Pergiae und Levico in der Strecke Merlezzo-Capitello alla Eis 20.000 st. Unter Titel Wasserbau 64.800 fi. ordentliche und für Jnv-Rezeßbaaten 6000 st. uad für Rhein- korrektionSbanten 25.000 st. außerordentliche Aus gaben. Kapitel: Ministerium für Kultus uud Unterricht, Titel Ersorderniß des Religionsfouds 427.500 st. ordentliche und 1000 fl. anßerordent

waren drei Wochen ver gangen, ohne daß die Griesmeier'sche Reiseflamme sich entzünden wollte. Zetzt endlich, der Zug hatte soeben die Station liche Ausgaben für Tirol und 8S.900 st. für Vorarlberg; für Bauherstellungen sind für Tirol 6000 Gulden, für Vorarlberg 2700 Gulden bewilliget; unter Titel Hochschulen: Universität Innsbruck 243.500 Gulden als ordentliche; wissenschaftliche Ausstattung und Einrichtung des anatomischen Institutes (erste Rate) 1000 st.. Ergänzung der wissenschaftlichen Ausstattung

und Einrichtung der Lehrkanzel für Pharmakologie und Pharmakognosie (erste Rate) 500 st. Adap« tieruugen im Universitäts - Hanptgebüude zum Zwecke der Erweiterung des chemischen Labora. toriums 7300 st., wissenschaftliche Ausstattung des Jnstitmes für pathologische Anatomie (dritte Rate) 1000 st. als außerordentliche Ausgaben. Titel: Mittelschulen: Suboelitivn für das Bene diktiner Stift Marienberg zur Erhaltung des Stiftsgymnastnms in Meran 1500 st., Subien? tion für das Augustiner Chorherrenstift Neustift

zur Erhaltung des Ordensobergymnafinms i« Brixen 3000 st.; Fachschulen für einzelne ge werbliche Zweige: Fachschule für Mafchinstickerei in Dornbirn, erste Einrichtung (2. Rate) 1300 st. Filial-Fachschule für Zeichnen und Modellieren tu St. Ulrich in Grödea, erste Einrichtung (zweite Rate) 450 st.; Titel Volksschulen: zur Hebung des Volksschulwesens in Tirol 38.000 ff. und Förderung des deutschen Volksschnlwesens in Südttrol 15.000 ff. außerordentliche Ausgaben. Im Kapitel Finanzverwaltuug sind zum Ankauf

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Oberinntaler Wochenpost

Seite 3 von 22

Datum: 01.05.1931

Umfang: 22

von Spanien ist — Graf von Tiro l. Anläßlich der Ereignisse in Spanien zählt e'lnl stach'er Blatt die verschiedenen Titel und würden König Alfons XIII. auf, wie sie in der Ausgabe des „Gotha" von 1930 verzeichnet sind. Demnach trägt der König von Spannen nicht nur den Fürsten itel der verschiedenen liftsrischen Landschaften seines Königreiches — Navarra, Armgon, Kastilien und wie sie alle heißen, sondern er ist auch König von Zerusalem, Erzherzog von Oesterreich, Herzog von Burgund, Brabant und Mailand

, Graf von Habsburg, von Flandern und von Tirol. Diese Titel mögen noch aus jenen Zeiten stammeln, da das chaus Oesterreich den spanischen Königsthron innehatte. Bof- fentlich bekommen es unsere OberrepublKaner nicht mit der Angst zu tun, König Alfons könlnte seine Grafschaft Tirol erobern wollen. Mit einem Kriegsschiff, da er nämlich laut „Gotha" auch Admiral der schwedischen Flotte ist. . Zn Rnßland wird das Reisen rationiert. (Nur eine Reise pro Balbjahr und nur gegeit- Nach weis der NsdWendigkeit

. Zn der gleichen Nacht wurde auch im Detailge schäft der Schafwollfabrik Franz pischol 'eingebrochen, wo sich der Dieb 40 S Kleingeld an ei gnet e. Beide Ein- brüchs sind offenbar das Werk des gleichen lichtscheuen Gesellen, vielleicht auch einer organisierten 'Bände, von der'man bisher leider noch keine Spur hat. Gemein de Politik in Telfs. Eine Ant wort. Zu der unter diesem Titel veröffer.tlichten Polemik erl'ielten wir folgende Berichtigung -nach § 23 des preß- gesetzes: Berichtigung: Zn der Oberin ntaler

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Oxtra Beilage zu „Bote für Tirol und W Nichtamtlicher Theil. Reichsrath. Wien» 24. April. (391. Sitzung de« Abgeordneten hauses.) DaS Haus schreitet sofort zur Tagesordnung und nimmt das Gesetz, betreffend die Zugeständnisse und Bedingungen für den Bau einer Localbahn von Fnrstcnfeld nach Hartberg mit einer Abzweigung nach Neubau ohne Debatte in zweiter und dritter Lesung an. Sodann setzt das Haus die Specialdebatte über da« Budget fort, und zwar bei Capitel VII, Titel 5: Oesfentliche

werde, der in der zweitnächsten «Sitzung seinen Bericht zu erstatten habe. Der Antrag auf nament liche Abstimmung wird hierauf abgelehnt und Titel5, öffentliche Sicherheit, mit großer Majorität angenom men. Die Resolution auf Aufhebung der AuSuahmS- Verordnnng wird mit 112 gegen 93 Stimmen ab gelehnt. Bei Titel 6, StaatSbandienst, bespricht Abg. Ada- metz die zu dein Titel gestellte Resolution wegen Or ganisierung des StaatsbaudiensteS und bemängelt, dass im Budget für den Ausbau von Wasserstraßen zu wenig vorgeforgt sei

der den einzelnen Straßenmeistern zugewiesenen Strecke» die Bezüge der Straßenmeister zu erhöhen. ES wird sodann Titel 6 angenommen. Zn Titel 7, Straßenbau, begründet Abg. Dr. G a s s e r eine Resolution, in welcher die Regierung aufgefordert wird, eine Verbesserung der Reichsstraße zwischen Landeck und Finstermünz mit Rücksicht auf die Hebuug des Fremdenverkehres vorzunehmen. Redner spricht der Regierung den Dank ans für die über Anregung des Abg. Dr. Herbst geschehene Einstellung von 6009 Gulden

maßgebend bleibe. Die Erkenntnis sei bereit« allgemein zum Durch brüche gelangt, das« eine Förderung des Fremden verkehre« im Interesse des Lande« liege. Abg. Dr. Ritter v. Toukli beklagt sich über die Vernach lässigung des Küstenlandes im CommunicationSwesen, namentlich in Bezug auf Eisenbahnverbindungen. Be richterstatter Abg. Dr. Kathrein erklärt, eS sei be greiflich, dass sich bei diesem Titel Wünsche von Ver tretern der verschiedenen Kronländer geltend machen, nnd dass er persönlich sehr gern

keinen Anstand, dies hier zu erklären.' (Lebhafter Beifall.) Abg. Dr. Kronawetter zieht infolge dieser Erklärung seinen Antrag auf Wahl eines Miss- billungS-Ausfchusses unter lebhaften Beifallsbezeigun gen des Hauses zurück. Titel 7 wird sodann ange nommen. Zu Titel 8 Wasserbau, sprechen die Ab geordneten Dr. Kokoschinegg und Prinz Hohenlohe, worauf die Debatte geschlossen uud zur Wahl von Generalrednern geschritten wird. Seitens der Re gierung ist eine Vorlage eingebracht worden, betreffend die Eisenbahn

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anwälte an den Orten, wo ,sich die Gericht^-- hofpräsidenten in der V.'Rangsklaffc befinden, in die VI. und die rangältesten Staatsanwalt- substitnten bei den Staatsanwaltschaften, wo mehrere Substituten , angestellt sind, in die VII. Nangsklasse versetzt. Diese bleibende Rangs- klassenerhöhüug war von einer Titeländernng nicht begleitet, so daß auf allen Dienststellen Beamte ungleichen Ranges den gleichen 'Titel führten. Dieser »»befriedigende Zustand, dex manchenorts recht unangenehm empfunden wurde

, ist jetzt durch eine Allerhöchste Entschließung (vom 29. Juni d. I.) beseitigt, deren 'Durch führung in eiuer Verordnung des Justizmini sters erfolgt ist. Durch die Zlllerhöchste Entschließung wird genehmigt, daß die Oberstaatsanwälte der V. Rangsklasse den Titel „Hosrat und Ober staatsanwalt', die Staatsanwälte der VI. Nangs klasse den Titel „Erster Staatsanwalt', die Staatsanwaltsübstitutcn der VII. Rangsklasse den Titel „Staatsanwalt', und die Staats-- anwaltsubstituten der VIII. Rangsklasse den Titel „Staatsanwalt

hiedurch nicht. Ins besondere bleibt der jetzt den^ Titel nach znm Staatsanwälte vorrückende Staatsanwalt-Snb- stitut stellvertretender Beamter, der die Befug nis zur selbstäudigen Führung ihm zugewiesener Strafsachen erst durch eine Verfügung des Ober staatsanwaltes erlangt (H 80 der Vollzugs vorschrift zur Strafprozeßordnung). Bei der Staatsanwaltschaft , in Wien find zwei (poll befugte) Staatsanwälte der VI. Rangsklasse an gestellt; diese erhalten jetzt beide den Titel „Erster Staatsanwalt'. Henn

anderswo in folge ausnahmsweiser Verfügungen bei der Be setzung von Dienststellen oder infolge von Er nennungen ad xersonnm n. dergl. abweichend vom systemisierten Stande zwei Erste Staats- lanwälta oder zwei Staatsanwälte bei einer Behörde tätig sind, so wird nach der Verord nung des Justizministers zur Vermeidung von Verwechslungen der Umsang der Berechtigung des CHess der Staatsanwaltschaft dadurch er kennbar .gemacht werden/ daß 'seinem Titel die Funktionsbezeichnung „Leitender' vorangestellt

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Eindruck zu machen. -r- Uotttifche Hages-GyronLK. Inland. Innsbruck, 21. Juni. Dem durch das Finanzgesetz vom 7. Juni allerhöchst sanctionierten Staatsvoran sch lag für das Jahr 1831 entnehmen wir folgende speciell Tirol und Vorarlberg betreffende Posten: Im Capitel 7 Ministerium des Innern, Titel 7 Staats baudienst, sind für den Ausliau der Tonale-Straße zwischen Sigmundskron und dem Mcndelpafse 100.000 fl. nnd für den Umbau derEtfchbrückc bei Sigmundskron 10.00(1 fl., bei Titel 3 Wasserbau, für Tirol

und Vorarlberg 60.000 fl, zu Jnn-Recess- bauten 6000 fl., zur Rheincorrection 25.000 fl. und zwar mit der Verwendungsdauer bis Ende März 1333 eingestellt. Bei Capitel 9 Ministerium sür Cultus und Un terricht, Titel 10 Erfordernis der Neligionsfonds, finden wir für Tirol 120.000 fl.. zu Neubauten 4000 fl, als Dotationsbeitrag für das Domcapitel in Brixen 1000 fl. und als Unterstützung für den Convent der Servitinnen in Arco 1000 fl., für Vorarlberg 10.800 fl.; unter Titel 11 Stiftungen und Beiträge

zu katholischen Cnltuszwccken, zur Re staurierung des Domes in Trient als erste Rate 7000 fl., zur Herstellung der inneren Einrichtung der Kirche in Weiler als Patronatsbeitrag 2083 fl.; unter Titel 14- Hochschulen, für die Universität in Innsbruck 200.000 fl., zur Herstellung eines Ge bäudes für die pathologische Anatomie, gerichtliche Medici», medicinische Chemie und Experimental- Pathologie in Innsbruck als erste Rate 25.000 fl.; unter Titel 15 Mittelschulen a) Gymnasien und Realgymnasien, für Tirol 96.500

fl., zu Subventio nen 1000 fl., für Vorarlberg 21.500 fl. und d) Realschulen, sür Tirol 73.200 fl.; unter Titel 13 Volksschulen, zur Herstellung des Trnttoirs längs des Pädagogiums in Innsbruck und zur Anbringung von Wasserbehältern bei den Fenstern 1400 fl., zum Bau der Lehrer-Bildungsanstalt in Novereto als zweite Rate 40000 fl. und zur Hebung des Volks- schulwesens in Tirol 28.000 fl. eingestellt. Im Voranschlag des Handelsministeriums, Capitel 27 sind bei Titel 9 Staats-Eisenbahnbau 5 500000 ! Gulden

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an 4 Uhr 30 Min. früh. Dies wird hiemit zur öffentlichen Kenntnis ge bracht. -> Innsbruck am 20. April 1886. K. K. Post« und Telegraphen - Direktion. Mit einer Extra-Beilage zum amtlichen Theile Nichtamtlicher Theil. Inland. ,*5 In dem Finanzgesetze für das Jahr 1886 finden wir folgende Tirol und Vorarlberg be treffende Ausgabe-Posten namentlich aufge führt: Im Capitel 7 „Ministerium des Innern' unter Titel 7 „Straßenbau' im Z 3 535.500 fl. u. zw. im Ordinarium 334.700 fl., im Extraordi narium

Schutzbauten 12 500 fl.*) — zusammen 200.300fl.; unter Titel 8 „Wasserbau' im Z 7 135.000 fl. u. zw. als ordent liche Ausgaben 64.000 fl., als außerordentliche mit der obigen Verwendungsdauer für: 1. Jnn-Recess- bauten 6000 fl., 2. RheincorrcctionSbauten 25.000 fl., 3. Reconstruction der Nocedämme vberberhalb Zam- bano 40.000 fl.*); im Titel 9 „Neubauten der polit. Verwaltung' für die Neueindeckung des Thea ters in Innsbruck (3. und letzte Rate) 22 l0 fl.; im Capitel 9 „Ministerium für Cultus

und Unterricht', Titel 10 „Erfordernis der Religionsfonds' für Tirol 264 500 fl. ordentliche und 1000 fk außerordentliche, für Vorarlberg 17.100 fl. ordentliche Ausgaben; zur Inangriffnahme der Reconstruction der Kuppel des Domes in Trient 20.000 fl. außerordentliche Ausgaben; unter Titel 14 „Hochschulen' für die Universität in Innsbruck 21S.6<>? ^ ordentliche Aus gaben und 5000 sl. mißerordentüÄ)e, :zur Behebung sanitärer Mängel im anatomischen Institute; unter Titel 15 „Mittelschulen' a. Gymnasien und Real

gymnasien für Tirol 109.500 fl. ordentliche Aus gaben und 1500 fl. Subventionen, für Vorarlberg 23.200 fl. ordentliche Ausgaben; d. Realschulen für Tirol 58.400 fl. ordentliche Ausgaben; unter Titel 19 „Volksschulen' u. zw. im Extraordinarium für Herstellungen bei dem Gebäude der Lehrer- und Lcherinnen-Bildungsanstalt in Innsbruck 2000 fl.; zur Hebung des Volksschulwesens in Tirol 38,000 fl., zur Förderung des deutschen Schulwesens in Süd tirol 15.000 fl. unter Capitel 27 „Handelsministe rium

' für Vergrößerung des Heizhauses in Wörgl 24.000 fl. außerordentliche Ausgaben; unter Ca pitel 28 „Eigentlicher Staatsauswand' des Ackerbau ministeriums im Extraordinarium als Staatsbcitrag zur Etschregulierung 105.850 sl., zu den Nothstands bauten an der Dran, Rienz, Eisack zc. 1.133.320 sl.; unter Titel 2 „Montanwerke' für die Bergverwal tung Kirchbühel im Ordinarium 104.096 fl., für die Berg- und Hüttenverwaltung Brixlegg 255.784 fl. und 200 fl. für Realitätenankauf und endlich unter Capitel 30 „Ministerium

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. Johann Reisch, Kausmauu in Kufstein., Adalbert v. Röggla, Verwalter der Sparkasse in Bozen. AloiS Sanderell, Dechant und Pfarrer in St. Gallenkirchen. Thomas Scarpa, Dechant und Pfarrer in Civezzano. Dr. Theodor Schund, LandeSanSschusS -Beisitzer und Vice- bürgermeister in Brcyenz. Dr. AloiS Spielmann, Director und RegenS des fürstbischöflichen Knabeu- seminarS in Brixen. Franz v. Stadler, Bürger meister in Matrei. Karl Sybold, Postrath bei der Post- und Telegraphendirection mit Titel und Cha rakter

eiucö OberpostratheS in Innsbruck. Dr. Roman Weinberger, Advocat und Bürgermeister in Merc>n. Dr. Joses Weiser, Pfarrer in Terlan. Andreas Wibmer, Dechant und Pfarrer iu Bruncck. Josef Wolf, Bürgermeister in Bludenz. AloiS Zoderer, Dechant und Pfarrer in Breitenwang. Elisabeth-Drdeit II. Classe: Zallingcr-Stillendorf Anna von, in Bozen. Titel eines Hofrathes : Dr. Franz Wieser. Ritter v. Wiesenhorst, o. Prof. an der Universität in Innsbruck. Titel eines Statthaltereirathes: Dr. Johann Schorn

, Bezirkshauptmann des Ruhestandes in Inns bruck. LandeSansschusSbeisitzer. Titel eines Regierungsrathes : Dr. Ludwig von Hvrmann, UuiversitätSbiblotbekar in Innsbruck. Titel eines kaiserlichen Nathcs : Dr. Josef Fuchs, Seeretär der Handels- und Gewerbckammer in Bozen. Dr. Johann Ganner. Salinenarzt in Hall. AloiS Manrizio Edler von Mohrenseld. Zoll-Oberamtsver- walter in Innsbruck. Karl v. Schilling, Titular- Oberiuspector der österreichischen Staatsbahnen in Innsbruck. Franz Strack, Oberinspcctor der priv

, Pfarrer in ^tninm. Verantwortlicher Redacteur Johann Tschugmell. L310 Franz Cosson, ZollamtSvenvalter iu Trieut. Karl Dauin, Privatier in Telss. Eduard Decorona, Bor stand der Sparcassa iu Jmst. Fidelia Eberle, Oberin der barmherzigen Schwestern im Spitale zu Hall. Anna Ewald, Präsidentin der FranenzweigvereineS vom Nöthen Kreuze in Wilten. Josef Fink, Pfarrer in Liugenau. Robert Foradori, Kanzleidirector II. Classe mit dein Titel nnd Charakter eines Hilföämtcrdircctors in Bozen. Benjamin Fraucescoui

Gemeindewald- c.usseher in Innsbruck. Andreas Bareschi, Spengler- gehilsc in Innsbruck. Christian Bonstadt, Strecken- wächler der österreichischen StaatSbahnen in Wiesberg. Franz Woisitzschläger, Streckcnwächter der österreichi schen Staatsbahncn in Kitzbühel. Nichtamtlicher Theil. Orden, Titel und Auszeichnnugen. Anlässlich des fünfzigjährigen RegierungSjubiläumS haben Se. Majestät der Kaiser 4404 Personen durch Verleihung von Orden, Titeln, Adelstand und Aus zeichnungen anderer Art auszuzeichnen gernht

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in Bozen alle Anstrengungen macht, um An hang zu gewinnen. Unter diesem Deckmantel verbirgt sich aber eine protestantischeSekte, die die Menschen für die baldige Wiederkehr Christi vor bereiten will. Der Begründer dieser Sekte der „Ad- ventiften" war William Miller, der im Jahre 1833 iu Amerika auftrat und verschiedene Weltunter gangs-Prophezeiungen (erst für 1843, dann für mann, die den Titel einer Gräfin Weidek erhielt und seit 1892 mit dem Grafen Luchesi, Fürsten von Campofranco, vermählt

um eine Sehenswürdigkeit armer werden, und zwar ist dies das Panorama-Rundgemälde von Zeno Diemer: „Die Schlacht am Berg Jsel 1809", welches an ein ausländisches Konsortium verkauft werden soll. Ernennung. Der Kaiser hat den mit dem Titel und Charakter eines Oberbaurates bekleideten Baurat Franz Maas in Innsbruck zum Oberbaurat für den technischen Dienst der Post- und Telegraphen anstalt bei der k. k. Post- und Telegraphenanstalt in Innsbruck ernannt. Konfiskationen. Die neueste Nummer des „Tiroler Wastl" wurde

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- und Telegraphendirektion in Innsbruck Johann A m- bros den Titel eines Hosrates, dem Postrate Dr. Karl Pirchcr in Jnnsbliicl den Titel und Clm- ralter eines Oberpostrates und -dem Baurate Jng. Vinzenz Umfer in Innsbruck deu Titel und Cha rakter eines Oberbaurates mit Nachsicht der Taxe verliehen. Panl m. x. Gesetz vom 3. April betreffend die Äandesverweisltng nnd die Übernahme des Vermögens des Hauses Habsburg» Lothringen. Die Natiottalversammluttg hat beschlvsseir: i. Abschuit t 8 1. Z. Alle He^scherrechte

dieses Gesetzes sind der Stfatskanzler, oer ?t,,arssekretär für Finan zen und Slaa Sfekretä,- für soziale Verwal tung betraut tz «.» Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Knud- 'üachllng in Kr,:st. Seitz :>> R enue r n». !>. Schumpete r >u ,>. H a u ll s ch >». i>. Gesetz vom !t April KNStt über die Auf hebung des Adels, der weltlichen Nitter- nnd Damenorden nnd gewisser Titel und Würden. Die Nationalversammlung hat beschlossene 8 1. Der Adel, seine änszeren Ehrenvorzüge sowie blos, zur Auszeichuung verliehene

, mit einer amtlichen Stellung, dem Veruf oder einer wis senschaftlichen oder künstlerischen Vestthigung nicht im Zusammenhange steheubeu Titel uud Würde» n»d Sie damit verbundenen Ehrenvor- züge dentschöstereichischer Staatsbürger werden aufgehoben. 8 2- Die Führung dieser Adelsbezeichnnttgen, Titel uud Würden ist nntersagt. Uebertretnngen »Ver den von den politischen Behörden mit Geld bis zu 20 0(10 Kronen oder Arrest bis zn sechs Mo> naten bestraft. 8 3. DaS Erfordernis des Adels als Bedingung für den Geuus

; von Stiftungen entfällt. 8 1 Die Entscheidnng darüber, welche Titel uud Wiirdeu uach 8 1 als ausgehobeu auzufeheu si>ld, steht dem Staatskanzler fitr Inneres und Un terricht zu. 8 5. Die in Deutschösterreich bestehenden weltlichen Ritter- und Damenorden werden aufgehoben. Die bisher verliehenen Orden uud Ehrenzeichen dürfen weiter getrageu werden 8 v. Alle mit diesem Gesetz in Widerspruch steheu beu Vorschriften treten au^er Geltuug. 8 7 1. Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Kund- machnng in Kraft

als IU- bis Wjähri^ ge»n Kerker bedroht, so ist ans diese strengere Strafe zu erkeuueu. 8 -l. Dieses Gesetz tritt am Tage der Nittrdiuachnng in Krast. Mit der Vollziehung sind die Staats, sekretäre für Justiz uzid für Heerwesen betraut Seitz i». p. R e n u e r >». >>. Vratnf ch m. i>. Deutsch i». i>. Der Staat-Zkanzler.als Leiter des Staatsaintes für Inneres und Unterricht hat dem wirklichen Lehrer an der städtischen Handelsschule iu Lustenau Dr. Ferdiiiaud Falger dcil Titel „Professor' verliehen

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Südtiroler Landeszeitung

Seite 1 von 6

Datum: 03.08.1920

Umfang: 6

, die italienische Regierung sei gemäß Art. 205 des Friedensvertrages nicht verpflichtet, die iin Gebiete gezeichnete Kriegsanleihe cinzuläfen. Art. 205, Abs. 4 besagt: „Die Staaten, welchen ein Gebiet der ehemaligen üsterretchisch-ungartschen Monarchie übertragen wurde, oder welche aus dem Zerfalle der Monarchie entstanden, sind, ausschließlich Österreichs, mit keinerlei Verpflichtung aus dem Titel der Kriegsschuld der ehemaligen österreichischen Re gierung belastet, wo immer sich die Titres dieser Schuld befin

- 8 en von Staaten gehörte, denen kein Gebiet der ehemaligen sterreichisch-ungarischen Monarchie zugewiesen ist: die oben erwähnten anderen Staaten haften m keiner Weise für Teil der Kriegsschuld.' diesen Das heißt man mit anderen Worten aus unser Gebiet zu- geschnitten: Italien hastet der Gesamtzahl der Kriegs anleihe-Gläubiger gegenüber in keiner Weise mit irgendeinem aliquoten Teil aus dem Titel der Besetzung von Territorium der ehemaligen Monarchie. Andererseits können die Angehörigen des Gebietes

Deutschsüdtlrol egenüberÖ st erreich aus dem Titel Kriegsanleihebesitz eine Ansprüche stellen. Die Auslegung im Sinne der römischen Zentralregierung hingegen würde zur ganz absurden Feststellung führen, daß aus dem Titel Kriegsanleihe der Deutschosterreicher seinen An- K gegen Österreich behält, der Schweizer z. Ä. sich an eich halten kann, der Untertans des besetzten Gebietes Deutschsüdtlrol hingegen nicht allein seine Ansprüche gegen den neuen Staat Österreich verloren, sondern durch seine „Befreiung

' überhaupt jedes Rechtstitels aus dem Besitze von Kriegsanleihe verlustig ginge. Das ist eine ganz unnatürliche und irrige - Auslegung. Art. 205 regelt das Rechtsverhältnis der Re gierungen und Staaten untereinander aus dem Titel Kriegsanleihe, nicht abe.' den Rechtsanspruch der eigenen, neuen Staatsangehörigen an den okkupierenden Staat. Diese Regelung läßt Art. 205 gänzlich offen. Mit der Okkupation, bzw. Abtretung des Gebietes Deutschsüdtlrol, sind alle Rechte und Verpflichtungen gegenüber

seiner Bevölkerung an Italien übergegar.gen. Wie Österreich weiter die Verpflichtungen aus dem Titel Kriegsanleihe gegen seine nunmehrigen Untertanen einhält und anerkennt, so hat auch die Bevölkerung Deutsch- südtirols das Anrecht, die Anerkennung und Einlösung der Kriegsanleihe als Schuldigkeit zu fordern. Gerade aus dem. Umstande, daß Italien den Vertrag unterschrieb, der seine neuen Untertanen der Forderung aus dem Kriegsanleihebesitze gegen Österreich beraubte, ergtbt,stch mit Naturnotwendigkeit

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. S kr« -wwerfieaelteRellamattouen sta» Ä»d S »r. für dreimalige »wrLSsug. Vei arößeru gaserttoueu eutsprecheuder Radltt^ ^ Lur VeauwortmiA evem ^lufrage» wird die betreffende Freimarke erbeten. ', > K 23. Bozcu, Mittwoch, 20. März 1889. XXVUI. Jahrg. Bom Reichsrathe. Zum Titel '„Cnltralleitullg' ergnff Berichterstatter Dr. Kathrein das Wort Itnd trat IN warmem Tone für den Ausgleich mit den änderssprachllchen National« z litäten ein.. Seine Bemerkungen über Vermeidung per sönlicher Angriffe find sicherlich sehr zutreffend

. über den Staatsvoranschlag 'uM das-Iiuansgesetz M das Jahr 1889 fortgesetzt.^/Es kam Capitel VIl ^Ministerium des Innern^, Titel 2 -„Auslagen der Staatspolizei' ^ mit 116 gegen 88 Stimmen zur An nahmt Capitel VA^TiD 3 „Kosten des ReichSgesetz- blatteS' wird unverändert angenommen. - . Bei Titel 4 des gleichen Capitels, 1. Verwaltung in den einzelnen Ländern', 2. „Epidemie und Epizootien-AuSlagen' brachte Lieubacher eine Inter? pellation zur Verlesung, welche auf die Einräumung von gewissen Begünstigungen

. Der Regierungsvertreter bemerkt dazu, daß die Regierung sicherlich keine Gelegenheit vorübergehen lassen werde, um dem Viehexporte in die westlichen Theile Europas und insbesondere nach Deutschland den Zugang zu ver schaffen, denn die Regierung wisse sehr wohl, daß die Landwirthschast gegenwärtig vorzugsweise änf den Ertrag der Viehzucht angewiesen sei. ^ In der Sitzung vom 14. März wird die Ver handlung über das gleiche Kapitel Titel 4 fortgesetzt. Abg. Ritter v. ProSkowetz als gewählter Generalredner gegen führt

für ^ese Z^e in das Budget einzustellen. - Die Posten „Politische Verwaltung in. den einzelnen Ländem'ü. „Epidemie^ genehmigt werdeu. Die Resolution: „Die k. k. Regierung wird aufgefordert, dem Fremdenverkehre inbesondere in den Älpenländern ihre volle Aufmerksamkeit zuzuwenden und alle auf die Förderung desselben gerichteten Bestrebungen lstihst zu unterstützen', wird angenommen. Bei Titel „!veffeMche Sicherheit'' richtet Abgeord neter Dr. Kindermann die Bitte? an das Präsidium, °daS HauS nicht eher

für manche . Zustände, die heute mit Hilfe der Polizei bewältigt werden Müssen. Bei der Abstimmung wird ber Titel „Oeffentlicke Sicherheit' in Erforduiß und Bedeckung und ebenso die hiezu beantragte Resolution angenommen. In der Sitzung des Abgeordnetenhauses Vom IS. dS. wurde der Etat des MiNisteriümS des Innern erledigt. Man hat dazu gerade süns Tage be nöthigt.' An den Budgetziffern ist gar nichts geändert, überhaupt keine einzige beanstandet worden. Es sind in dieser Sitzung die Titel „StaatSbäudienst

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berichtete über die Schlußrechnungen des Jahre« 1870 und griff dabei den Kriegsminister Kühn in schonungsloser Weise an, weil fast bei jedem Titel Ueberschreitungen vorkommen. Für die Überschreitungen bei der „Militärbauverwaltung' (131,671 fl-), ünp „Versorgungswesen' (293.230 fl.) beantragte Brestel geradezu Verweigerung der In demnität; im Allgemeinen aber möge die Delegation -der Regierung aus diesem Anlasse ihren ganz ent schiedenen Tadel aussprechen und erklären, daß sie künftig die Indemnität

Delegation wurde das Extraordinarium des Kriegsbudgets, Titel 1 bis 11, unter lebhafter Betheiligung seitens der Ausschußmitglieder und der Regierungsvertreter be handelt. GiSkra wünscht die Vertheilung der bei Titel 1 von der Regierung geforderten Summe von 435.000 fl auf fünf Jahre. Post 1 wird nach dem Antrage des Delegirten van der Straß mit 124.000 fl. bewilligt. Bei Post 2 spricht auch Minister Graf Andrassy gegen die Vertheilung auf fünf Jahre und für die Nothwendigkeit von Kriegsvorbereitungen

im Frieden. Die Garantie für den Frieden — sagt der Minister des Aeußern — liegt in der Möglichkeit einer raschen Mobilisirung. Der Antrag deS Refe renten Dr. Demel auf gänzliche Ablehnung der von der Regierung geforderten Summe von 50.000 fl. wird angenommen. Post 3 wird nach längerer De batte mit 10.000 fl., statt der Regierungsforderung von 100,000 fl. und im Ganzen Titel 1 mit 184.000 fl. eingestellt. Titel 2 wird mit 1,610.500 fl. statt der Regierungsforderung von 2,127.000 fl-, Titel 3 mit 850.000

fl., statt der Regierungsforderung von 1,132.000fl, und die Titel 4 bis 11 werden con- form der Regierungsvorlage angenommen. Ausland ATunche.n. 3. Okt. (Ministerium und König. — Sella.) Se. Majestät der König hat gestern Abends die beiden neuernannten Minister d. Pfretzschner. und v. Berr in längerer Audienz empfangen. Das.,Ministerium,t>arf auf.dieses.beiden Männer, stolz sein, denn beide haben.von,.den > un tersten Stufen sich zu der Höhe emporgeschwungen^ die sie jetzt einnehmen

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den, er hat als solcher die Judicatur in vielen Polizeisachen; wenn man also ihn für das Richter amt für unfähig hält, dann darf man ihn auch nicht zur Gesetzgebung und nicht zur Gemeindevertretung zulassen. Titel „Centralleitnng' wurde hierauf an genommen. Zu Titel „Oberster Gerichtshof' nahm Abg. Dr. Vasaty das Wort und besprach die mangel hafte Durchführung der Sprachenverordnung bei diesem Gerichtshofe. Der Berichterstatte'.' Abg. Lien- bacher wies die Angriffe gegen den Obersten Ge richtshof energisch zurück. Der Oberste

haben oder vielleicht nur 3, so viel Sprachen wir haben? Dann wehe der einheitlichen Rechtsprechung und Rechtspflege in Oesterreich. Abg. Dr. Heils berg ersuchte um Constatierung der Beschlussfähigkeit. Der Präsident constatierte nach Auszählung des Hauses die Beschlussfähigkeit, worauf Titel 2 ange nommen wurde. Zu Titel 3, „Justizverwaltung in den KroNländern', waren mehrere Redner zum Worte gemeldet. Abg. Dr. Heilsberg beantragte Schluss der Sitzung. Der Antrag wurde abgelehlt. Abgeordneter Dr. Pichlcr erörterte

polemisierte gegen den Berichterstatter Lienbacher und wurde hiebei von dem Präsidenten unterbrochen. Eine Resolution des Abg. Vergani betreffend die Feilbietungen wurde unterstützt und dem Budgetausschusse zugewiesen. Titel 3 wurde hierauf angenommen. Bei Titel 4, „Neubauten der Justizverwaltung', urgierte Abg. Pernerstorser die Errichtung eines neuen Gerichts gebäudes in Wiener-Neustadt. Worauf Titel 4 angenommen und sodann die Sitzung geschlossen wurde. «,*» Am 26. Mai wurde in der k. k. Hof

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und des Generalindex, wäh rend für andere Erfordernisse, wie Neuanlage eiuer Garderobe usw., Mehrerfordernisse iu Anspruch genommen wurden. Tjas Kapitel Rei.ch'D gerich t weist gegen das Vorjahr nur eiu geringfügiges Mehrerfor- °c?nis auf. Ter Titel Ministerrat weist «nen Mehraufwand von 112.600 Kronen auf. hievon entfallen auf das Ministerratsp-räsidinm 37.200 Kronen. Für die offiziellen Zeitnngen ^stibt sich infolge fortschreitender Entwicklung bcr amtlichen Zeitungen ein Mehrerfordernis von >7.700 Koronen. Tas

sich das Mehrerfordernis mit 2,120.644 Kronen; hievon entfallen aus das Ordinarinm 1,790.326 Kroueu uud auf das Extraordinarium 330.318 Kroueu. Ter Mehransprnch ist auf die Steigeiruug des ordentlichen Erfordernisses i,v- solge der Erhöhnng der Dotation sür „Verschie dene Sanitätsanslagen' um 184.000 Kroueu, de» Mehransprnch bei den Reisekosten für den Ober sten Sanitätsrat und den Kosten des Verord nungsblattes im Titel Zt'estr tiir a l e zurückzu führen. Von den außerordentlichen Auslagen ist die Einstellung

eines Betrages von 150.000 Kronen sür die Beteiligung an der internationa len hygienischen Ausstellung in Dresden hervor zuheben. Tie Politisch eVe rw altung be ansprucht 415.707 /Kronen mehr. Txr Titel Öffentliche S-icherheit weist eine Steige rung n,n 902.706 Kronen ans. Im Titel o l ks zä hln ng s a n s l a ge n' wird ei» außerordentliches Erfordernis von 590.000 Kro- nen eingestellt. Beim Mjrn i st er i um für La „desver-, teidignng zeigt sich ein Mindererfördernis von 1,593.980 Kronen

, das sich hanptfächlich aus den, geringeren Aufwalle bei der Landwehr (— 2,582.027 Krone,,) und dein höheren An sprüche bei der Gendarmerie (-j-904.299 Kro nen) zusammensetzt. Im Titel „Landwehr'' steht dem Mindererfordernisse beim Extraordinarinm von rund 3 7 Millionen, das sich wegen Ent- falles der Anslagen für besondere Ansgestal- tnngÄnaß,regeln des Jahres 1909 ergibt, ein Mehraufwand von rnnd 12 Millionen Kronen beim Ordinarium gegenüber, der hauptsächlich durch deu Eutfall des „besonderen' Jnterkalar

niedriger veranschlagten Ausgaben der Fonds- sorste uud Domänen. Von dem Mehranfwande bei der Abteilung Unterricht entsallen auf den Titel „Hochschule,,' 175.544 Kroueu, „Stu- düchibibliotheken' 371 «Kronen, „Mittelschulen' 847.087 Kronen, „Kommerzielles nnd nauti sches Bildnngswefen' 96.022 Kroueu, „Volks- schulwesen' 160.889 Kronen, „Stiftungen nnd Beiträge' 20.461 Kronen, wogegen sich bei den „Speziallehranstalten' ein Minderanspruch von 628 Kronen ergibt. Bei den H> o ch s ch u-- kx5!n zeigen

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Brücke über den Jnn bei Braunau. — Die Regierungsvorlage über die theilweise Aen derung der HZ 74 und 76 des allgemeinen Grund buchgesetzes wird in erster Lesung dem Justizausschusse zugewiesen. Hierauf wird die Spccialdebatte über das Bud get fortgesetzt. Zu Titel „Schulaufsicht' im Unter- richtS Etat spricht Abg. Dr. Lusttandl und er klärt, dass die im Laufe der Debatte vorgebrachten Klagen über die noch nicht erfolgte Aktivierung der medicinischen Facnltät der böhmischen Universität ganz

wieder gezeigt, wessen sich die Deutschen von den Slaven zu versehen hätten, dem gegenüber nütze keine Beschwich tigung. Nachdem noch die Abg. Kvicala und Lustkandl zur thatsächlichen Berichtigung, ferner der Specialberichterstatter Dr. Ens. Czerkawski und der Generalberichterstatter Graf Heinrich El am gesprochen, wird der Titel „Schulaufsicht' angenom men und die übrigen nnter ..Centrale' eingestellten Titel genehmigt; nachdem Abg Dr.Sax bei Titel 6 (administrative Statistik) eine Reorganisation

der be treffenden Anstalt befürwortet. Zu Titel 1l) „Er fordernisse des Pensionsfondes' spricht Abg. Wi>ck- hof sich entschieden gegen die Zuweisung der Güter Garsten und Gleink an den Bischof von Linz und gegen eine Gclddotation aus. Namentlich jetzt, wo von allen Seiten Klagen über Noth und Verarmung erhoben werden, dürfe man mit einem solchen Vor schlage nicht kommen; zudem habe gerade der Bischof von Linz durch Wahlmanifeste und dadurch, dass er gestattete . dass die Kanzel zu Verleumdungen

in solcher Weise vorgehen könne und wünscht, dass er seine Aeußerungen am Sterbe bette bereue. Der hochgeachtete Bischof verdiene seine Dotation, da er aus derselben die Bezüge des Curat- clerus ausbessere. Nach einer thatsächlichen Berich tigung des Abg. Wickhof wird Titel 10 angenom men, ebenso nach kurzer Debatte die Titel I I, 12 und 13. 5AvS dem Ge^ichtssaale« Innsbruck, 9. März. Unter dem Vorsitze deS k. k. LandeSgerichtSratheS v. Gasteiger sind heute nachstehende Straffälle beim hiesigen

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