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Der Bote für Tirol
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Seite 9 von 14
Datum: 17.05.1890
Umfang: 14
Oxtra Beitaae zn ..Bote für Tirol «nd Vorarlberg' Str. RRB. Nichtamtlicher Theil. Reichsratb» Wien, 13. Mai. (41V. Sitzung des Abgeordneten. Hauses.) Da» HauS setzt die Budgetdebatte bei dem Etat des Justizministeriums fort. Titel 2, Oberster Gerichtshof, wird angenommen. Bei Titel 3, Jnstiz- verwalnng in den Kronländern, plaidiert Abgeord neter Dr. Kokoschinegg für die Errich tung eines Gerichtshofes in Marburg, welche Stadt in den letzten Jahren einen großen Aufschwung ge nommen

. Rangsclasse ver setzt werde. Nach einer thatsächlichen Berichtigung deö Abgeord neten Dr. Vafchaty und dem «schlussworte des Re ferenten Dr. R. v. MadeySki wird Titel 3 angenom men. Bei Titel 4, Neubauten der Justizverwaltung, bespricht Abg. Dr. Anger er die Uebelslände bei dem Gerichtsgebäude in Bozen und bittet um möglichste Beschleunigung eines Neubaues. Abg. Dr. Schauer macht auf die Schäden des GerichtSgebäudeS in Wels aufmerksam. Titel 4 wird hierauf angenommen. Bei Titel 5, Strafanstalten, ersucht

. Kreuzig erneuert sein Ansuchen, die Gefangenen nicht zu ge werbliche» Arbeiten zu verwenden und die StrafhauS- Verwalter in diesem Sinne zu verpflichten. Titel 5 wird angenommen; ebenso ohne Debatte Titel 6, Neu bauten der Strafanstalten, womit der Etat des Justiz- MinisteriumS erledigt ist. Capitel 31, Oberster Rech nungshof, wird ohne Debatte angenommen. Bei Capitel 33, PensionS-Etat, nrgiert Abg. Dr. Ritter v. Krans die Einbringung eines Gesetzes betreffend die Erhöhung der Pensionen der Witwen

, ebenso ohne Debatte Capitel 33, Sub ventionen nnd Dotationen an Landesfonde und Ge meinden und dann die Verhandlung abgebrochen. Wien, 13. Mai. In der Abendsitzung des Abge ordnetenhauses ani 13. dS. (der 411.) gelangte zur Verhandlung Capitel 34, Titel 1, „Subventionen deS Oesterreichisch-nngarischen Lloyd'. Zn diesem Ge genstande wurde seitens deSBudgetauSschusseö die Re solution beantragt: „Die Regierung wird aufgefordert, die Lage der Lloydgesellschaft einer eingehenden Prü fung zu unterziehen

der Gesellschaft eine Abhilfe nothwendig fei, uni derselben die Erfüllung ihrer Aufgabe zu ermög lichen, die ja auch im Interesse des allgemeinen Ver kehres liege, jedoch müssten noch diesbezüglich definitive Erklärungen der ungarischen Regierung abgewartet werden. Die beantragte Resolution wird angenommen. Es werden ferner erledigt: Titel 2, „Subvention an die Zwittau-ReichenbergerBahn'; Titel 3, „Subven tionen an garantierte Eisenbahnen im eigenen Be triebe'; ebenso Capitel35, „Subventionen au Gruud

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Bozner Zeitung
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Seite 2 von 14
Datum: 13.05.1865
Umfang: 14
der Paragraphe, der Titel und unterlas. sene Abtheilung der Ausgaben in das ordentliche und das außerordentliche Ersorderniß eine jedoch nur für das Jahr 18(i5 wirksame Ausnahme bewilligt ist. Weilers darf, jedoch ebenfalls nur ausnahmsweise für das Ja r 18>i5, der für das Staatsministeriuni, po litische Verwaltung, Cap. 7, Titel 6: politische Ver waltung in den Kronländern, der für das Ministerium der Justiz, Capitel 40, Titel 3: Justizverwaltung in den Grönländern, nnd der für die Controlsbe- hörden

, Capitel 42, Titel 3: Centralstaatsbnchhal- tungen und Titel 4: Landesbuchhaltungen, jedoch bei den letzter» nur in Bezug ans die persönlichen Be züge der Beamten, bewilligte Ansgabseredit innerhalb dieser Titel ohne Rücksicht auf die Untertheilnng in Paragraphe, dann der für die siebenbürgische Hof- lauzlei Cap. 10, sowie der für das Finanzministerium Cap. 13, Titel 2 für Landes- und Finanzdirektionen und Sammlnngslasscn, Titel 5Steuerämter und Titel 6 Finanzprocuratoren bewilligte Ansgabseredit

ohne Rücksicht aus die Sondernng für das ordentliche und außerordentliche Ersorderniß verwendet werden. Doch hat der seinerzeit zu legende Rechnungsabschluß die Ausgaben nach den in dem beiliegenden Staatsvor- anschlage ausgeführten Capiteln, Titeln und Para graphen und überdies an Titel 11 des 7. Capitels, in den Titel 2, 4, 5 und 6 des 13. Capitels und im Titel 3 des 41. Capitels nach den im Staatsvoran schlage des vorjährigen Finanzgesetzes aufgeführten Paragraphen, dagegen im Capitel 44 »ach

nicht sollte gefunden werden. Taschek eutgegnet, daß nach den Beschlüssen des Finanzausschusses nicht blos die vom Finanzminister genannten Ausnahmen gestattet wurden, sondern noch viele und weit größere, wo die Abtheilung in Para graphen und Titel unterblieb, beispielsweise das Kriegs ministerium und das Marineministerium. Art. 2 wird hierauf angenommen. Art. 3. Zur Bestreitung der im Artikel 1 bewil ligten Staatsausgaben werden die im zweiten Theile des nachfolgenden Staatsvoranschlages mit der Summe von 514,9

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 12
Datum: 20.05.1876
Umfang: 12
um 520 Pferde im Friedensstande nothwendig sein. Post 2 dieses Titels wird über Antrag Banhai'S statt mit 1,021,800 fl. mit 692,000 fl. ringestellt. Post 3: „Armirung des neueu Forts Jgmand bei Komonr', präliminirl mit 100,000 fl., wird über Antrag des Referenten ab gelehnt. Post 4 : „Küstengeschütze für Pola', wird nach der Regierungsvorlage genehmigt. Ebenso Titel 3, dagegen wird Titel 4: „Ausrüstung der Kavallerie mit EisenbahnzerstörnngS-Werkzeugeil', im Betrage von 10,000 fl. gestrichen. Kapitel

II, Titel 5 und 6, werden conform der Regierungsvorlage angenommen. Kapitel III: „Bau- und UuterkunftS-Erforderniß, UebnngSplätze', Post 1 und 2, werden nach der Re gierungsvorlage genehmigt, dagegen wird Post 3: „Erbauung von ;wei Dynamit-Magazinen', präli- minirt mit 29,000 fl., abgelehnt. Post 4 sowie Post 5 desselben Kapitels werden nach der Regierungsvorlage angenommen. Titel 8 des Kapitels IV: „Erste Bau rate zur Ausführung einer Eisenbahn im Arsenal zu Wien und Verbindung derselben mit dem Staats

bahnhofe', präliminirt mit 44,500 fl., wird abge lehnt. Hierauf wird die Sitzung geschlossen. Nächste Sitzung heute Abends um 5 Uhr. In dieser Abend- sitzung reserirt Dr. Demel über den Titel 9 des Extra- ordinariums des Heeres-Erfordernisses und werden die Hosten 1—7 nach feinem Antrage in Ueberein stimmung mit der Regierungsvorlage bewilligt. Die Post L, „Bauten und Bettmagazin zu Wien', mit 25,000 fl., wird unter Berufung auf den vorjähri gen Abstrich einstimmig abgelehnt. Titel 10 wird conform

der Regierungsvorlage mit 84,840 fl. be willigt. Bei Titel 11, „Fortsetzung des Baues der beiden Festungswerke bei Krakau', entspinnt sich eine längere Debatte, an welcher die Delegirten Winter< stein, Schaup, Liechtenstein, Nechberg und Groß theil nehmen und wird, gleichwie im Vorjahre, über An trag deSReferenten die Ablehnung dieserPost beschlossen. Bei Titel 12, „Ba»raten', wirv die Post 1, „Beendigung des Werkes Jgmand bei Komorn' mit 100,000 fl., gleichwie im Vorjahre, abgelehnt. Post 2, „Vollendung

der Infanterie- und Artillerie-Kaserne in Pola' mit 200,000 fl., in Uebereinstimmung mit der Regierungsvorlage, angenommen. Bezüglich des unter Titel, 13, „Jahr?Srente für die Herstellnng einer neuen. Speciglkarte der öst^rejchisch-ungarischen Monarchie' eingestellten Forderung im Betrage von 476,625 fl. beantragt Giskra nach einer längeren Debatte, diese Post mit Rücksicht auf die finanzielle Lage der Monarchie zu streichen und die Vollendung der Specialkarte günstigeren Verhältnissen vorzube halten, worauf

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Der Bote für Tirol
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Seite 9 von 16
Datum: 13.04.1889
Umfang: 16
Wxtra»B«ilage z« .»Bote für Tirol und V Nichtamtlicher Theil. Reichsrath. Wie», 10. April. (33S. Sitzung des Abgeord- «etenhauseS.) s^Schlus».^ Das Haus setzt bierauf die Specialberathung über den StaatSvoranschlag bei Cap. 27, Titel 9: „Postsparcasscnamt', fort. Abg. Dr. Hall wich erörtert eine Reihe von Uebelständen bei der Postsparkasse, namentlich in sanitärer Hinsicht und weist auf die Zahlreichen Erkrankungen in dem AmtSgebäude in Wien hin. Se. Excellenz Handels» minister Marquis

nur zur manipnlativen Durchführung eine Vereinbarung mit der Bank getroffen Worten, die aber der Bank absolut keine ausnahmsweise Begünstigung gewähre. Die Post sparkasse habe ihre Selbständigkeit nicht aufgegeben und habe keinen Nachtheil dabei. Abg. Neu Wirth polemisiert gegen den Abgeordneten Pattai, der eine einfache Frage des GeldverkehreS zu einer Principien frage zugespitzt habe. Nach dem Schlusswort des Re ferenten Dr. Fandeilik wird Titel 9 angenommen. ES folgt hierauf die Berathung über daS Gesetz

einverstanden, der auch nach einigen Bemerkungen des Abg. Stein wender, welcher überhaupt mit dem Bau der Bahn JaSlo-RzeSzow nicht einverstanden ist, angenommen wird. Die Artikel 4, 5 unv L werden ohne Debatte und hierauf das ganze Gesetz in dritter Lesung beschlossen. Zu Titel 10, „StaatSeisenbahn- bau', wünscht Abg. Dr. Reicher d?n Ausbau der Bahn Unter-Dranburg Wolfsberg in Verbindung mit der Rudolph-Bahn und eine Staatsunterstützung für die Murbodenbahn. Abg. Schul lje urgiert den Ausbau

für daS Jahr 1839 bei Capitel 27, „Handelsministerium, Titel 10, „StaatSeisenbahnbau', fort. Abg. Dr. Heilsberg befürwortet den Ausbau der Eisenbahnlinie Schram- bach-Mariazell-Nenberg, für welche nicht nur locale, sondern auch staatliche Interessen sprechen. Auch fei eine größere Förderung der projektierten Bahnen in Steiermark durch staatliche Subventionen angezeigt, da ja alle diese Linien eine reichliche Verzinsung er warten lassen. Abg. Dr. Stöhr urgiert in einer Resolnion den baldigen Ausbau

der Localbahn Ma rienbad-Karlsbad sammt Nebenlinie, worauf der in Verhandlung stehende Titel und die Resolution des Ausschusses, betreffend die Herstellung einer Eisenbahn von Sissek-Novi nach Knin angenommen wird. Zu Titel 11, „Betheiligung an der Eapitalöbeschaffung zum Zwecke deS Baues von Privatbahnen', überreicht Abg. Dr. Kokoschinegg eine Resolution, in welcher die Regierung dringend aufgefordert wird, ihre Auf merksamkeit der projektierten normalspurigen Eisen bahn RadkerSburg-Luttenberg zuzuwenden

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 8
Datum: 22.05.1888
Umfang: 8
Ackerbauministerium. Titel 1: Cen- tralleitung fort. Abg. Stadlober bringt Beschwer den seiner engern Heimat (Steiermark) vor, klagt über die Ueberhebung der Forstbeamten, welche sich heraus nehmen, den Landleutcn Vorschriften zu machen, be spricht ferner die Schäden, die durch die Zunahme deS Hochwildes, sowie durch die Vermehrung der Jagdgründe für die Landwirtschaft herbeigeführt wer den, und verlangt eine Herabsetzung der Salzpreise. Zum Schluss betont er die Wichtigkeit einer guten Schule für die Hebung

der landwirtschaftlichen Krisis den Militaris mus und den Bimetallisnnts hin. In Oesterreich sei die Situation noch verschärft worden durch die deut sche Getreidevorlage. Redner empfiehlt eine vermehrte Subventionierung der landwirtschaftlichen Mittelschulen Böhmens und befürwortet eine Reihe von Flussregu lierungen, speciell bei der Littawa, welche alljährlich wie ein flinker Indianer die Ufer verwüste. Nach dem Schlusswort des Referenten Dr. Johann von Zotta wirv Titel 1 angenommen. Bei Titel 2: Staatliche Lehr

für Reben, welche der Phillo- xera widerstehen. Titel 2 wird angenommen. Bei Titel 3: Landescultur, beklagt sich Abg.R. v. Pros- kowetz darüber, dass für die Landescultur von Mähren sehr wenig geschehe, insbesondere, dass die March, Thaya und Jglawa nicht reguliert werden. Redner beschwert sich über einen, in einen, Wiener Journal enthaltenen Artikel, der gegen ihn gerichtet sei und offenbar vom Ackerbauministerium ausgehe. Se. Excellenz Ackerbaumiuister Graf Falken hayu erklärt, dass

verursacht, dass eS endlich nothwendig wäre, hier einzugreifen; leider spare nian aber stets dort, wo Ausgaben zum Vortheile der Land wirtschaft gemacht werden sollen. Es sprechen noch Abg. Fürnkranz, welcher mehrere Resolutionen bean tragt, ferner als Generalredner die Abgeordneten Frhr. v. MoScon und Pfeifer, worauf Titel 3 sammt den dazu beantragten Resolutionen angenommen wird. Es gelangt sodann Titel 4: „Organe zur Ueberwachuug der Landescultur', zur Berathung. Nach einigen Ausführungen

der Abgeordneten Posch und Dr. Pschei- den über die Förderung der Obstcultur in Steiermark wird Titel 4 in Erfordernis und Bedeckung ange nommen. Die Verhandlung wird hierauf abgebrochen. Abg. Graf LazanSky und Genossen stellen einen Antrag auf Abänderung der ExecutionSnovelle Die nächste Sitzung ist am Dienstag. Aus dem GeriHtSfaale» Innsbruck, 17. Mai. DaS k. k. Landesgericht hier verhandelte heute 9 Uhr vormittags unter dem Vorsitze de« k. k. La»- deSgerichtS-Präsidenten k. k. Hofrath Dr. Eduard von Ferrari

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 4
Datum: 17.11.1916
Umfang: 4
; zu ernennen: - zu Obersten: — bei den technischen Truppen: den Oberstleutnant Ferdinand Korb des 14. Sappeurbat.; in der Festuugsartillerie: den Oberstleutnant Kon stantin Gatti Edlen v. Camposiore des 4. Fest.- Art.-Bat.; in der Gruppe der auf Mobilitätsdauer aktivierten Offiziere des Ruhestandes und im Verhältnisse „außer Dienst': den Obersten mit Titel nnd Charakter: Hugo Freiherru Meusi v. Klarbach; zu Oberstleutnants: in der Infanterie, Jäger- und den technischen Trupe»; die Majore: Nudols Lücke

des 1., Heinrich Karolyi v. Karoly-Patty des 4. Tir. Kaiserj.- Reg.; in der Gebirgsartillerie: die Majore: Artur Frei herrn v. Kli n gsPor des L-, Hngo Ritler v. Schragl des 14. Geb.-^lrt.-Reg.; in der Gruppe der Offiziere des Ruhestandes in besonderen und Lokalverwendungeu: den Major Adols Plefka beim Platzkommando in Innsbruck; in der Gruppe der auf Mobilitätsdauer aktivierten Offiziere des Ruhestandes nnd im Verhältnisse „außer Dienst': den Oberstleutnant mit Titel und Charakter Alois Delago; zu Majoren

des Ruhestandes in besonderen und Lokalverwendnngen: die Hanptlente: Robert Ritter Niederer v. Dachsbcrg, Pserde- evidenzvffizier in Laibach; Engen Nenkin bei der Geniedirektion in Trient; Ferdinand Wenzel beim Aiilitärkoinmando in Jnnsbrnck; zu verleihen: den Titel und Charakter eines Generals der Ka vallerie: dem Feldinarfchallentnaut Josef Braun; in der Grnppe der ans Mobilitatsdaiter aktivierten Offiziere des Ruhestandes (Wartegebühr): den Titel und Charakter eines Feldzeugmeisters: dem Feldmar

- fchalleutnant d. R. Leopold Rolliuger V.Noll egg; den Titel und Charakter eines Generals der Infanterie: dem Feldmarschallentnant (mit Wartegebühr beurlaubt) Nudols Hess; im Nnhestande: deu Titel und Charakter eines Feldmarschalleutuants: dem Generalmajor Karl Georgi; in der Grnppe der Offiziere des Ruhestandes in besonderen und Lokalverwendnngen: den Titel und Charakter eines Obersten: dem Oberstleutnant Emil Pfeffer !beim Platzkommando in Riva; aus besonderer Allerhöchster Gnade und ausnahms weise

den Titel und Charakter eines General-Ober stabsarztes : dem Generalstabsarzte Professor Dr. Alois Pick. Richard Rüdiger Se. k. nnd ?. Apostolische Majestät geruhten allergnädigst zu ernennen: zu Hauptleuteu die Oberleutnants: Lackn er des 1., Adolf G erz abek, iT't a 6 l in a l) r uud Franz Podavi'ü^ drei des 2. Tir. Kaiferj.--Reg.; zu OberleutuautS die Leutnants: Friedrich Waitzeudorfer und Johann Ritter von Fabrizii, beide des l., Valerius Zill er des 4., Rudolf v. GeliniIii zu Kreutzhos

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Bozner Nachrichten
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Seite 4 von 8
Datum: 09.10.1908
Umfang: 8
- Hock- und Deutschmeisters. s kapelle die Vermählung des Herrn Hans Pa tti s, des best- Militärische Personalnachrichten. Der Kaiser hat dem. bekannten Cafetiers „zum Rathaus' mit Fräulein Luise in Innsbruck wohnhaften Generalmajor a. D. Fran zJosef Tom as i und des Herr?: Adolf Plaha. k. k. Südbahn- Wa i tz den Titel und Charakter eines Feldmarschall-Leut- beamter, mit Fräulein Fanny Tom q s i, Schwester der nants verliehen. Der Kaiser hat verliehen: aus kaiserlicher Vorgenannten, statt. Gnade

und ausnahmsweise den Titel und Charakter eines Silbermyrte. „Am 11. ds. feiert Lokomotivführer Herr Generalmajores den Obersten des Ruhestandes Ferdinand Georg Preyer mit seiner Gemahlin Anna, geb. Moser, Smejkal und August Scheyrer; dann den Titel im engsten Familienkreise das Fest der silbernen Hochzeit, und Charakter eines Obersten den Oberstleutnants des Rühe» Herr Preyer erfreut sich sowohl bei seinen Vorgesetzten wie standes Franz Dedekin d und Adolf S eidl - den Titel auch bei seinen Kollegen

allgemeiner Beliebtheit, und Charakter eines Oberstleutnants den Majoren des Rühe- Zum gestrigen Gemeinderatsberichte werden wir ersucht, standes Artur Kopecky und Josef Svetic ; den Titel zu berichtigen, daß Herr Magistratsrat v. Sölder in seiner und Charakter eines Rittmeisters dem Oberleutnant Ludwig Rechtfertigung betreffs der Studentendemonstration den Kle- Lobmeyr ; den Titel und Charakter eines Generalinten- rikalen das Recht, einen Bummel abzuhalten, nicht absprach, danten dem Militär

-Oberinendanten 1. Masse des Ruhe- Er erkannte dieses Recht ausdrücklich an, bat jedoch, im Jn- standes Georg Fran k ; den Titel und. Charakter eines teresse der Ruhe und Ordnung der Stadt vom Bummel ab Korvettenkapitäns dem Linienschiffsleutnant im Verhältnis zusehen, da es fast zweifellos zu einem Gegenbummel kom- außKr Dienst Heinrich Ritter V.Bnigni-Müldenberg men Würde und dann die weitere Entwicklung der Sache Fürst und Fürstin Eampofranco, welche den Sommer in nicht abzusehen sei. ihrer Besitzung

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 10.05.1936
Umfang: 6
, nach Einsichtnahme des Gesetzes vom S. Dez. 1928-VII Nr. S6S3, nach Anerkennung der Dring lichkeit und absoluten Nottpendigkeit Vorsorge zu treffen, nach Anhörung des Großen Rates des Fa vismus und des Ministerrates, haben Wir über Vorschlag des Regierungschefs, Ersten Minister- Staatssekretärs beschlossen und beschließen: . Art. 1: Die Territorien und die Völker, die dem Kaiserreich Aethiopien angehörten, werden unter ole volle und unbeschränkte Souveränität de« Kö nigreiches Italien» gestellt. Der Titel Kaiser

von Aethiopien wird vom Kö nig von Ialien für sich und feine Nachfolger übernommen. Art. 2: Aechtaple« »kd ryßiert «5 reprösen- tiert von einem Generalgouverneur, der den Titel vizetönig führt, dem auch die Gouverneure von Eritrea und des Somalilandes unkerstehen. Vom Generalgouverneur» Vizekönlg von Aethio pien hängen alle Zivil- und Militärbehörden der seiner Jurisdiktion unterstellten Gebiete ab. Der Generalgouverneur. Vizekönig von Aethio- pien, wlrd mit tgl. Dekret über Vorschlag des Re gierungschefs

mit dem Staatssiegel, der offiziellen Sammlung der Gesetze' und Dekrete des Königrei ches Italiens einverleibt werde und daß jedermann es befolge und befolgen lasse. , Weiters hat S. M. der König von Italien de kretiert: Art. 1: Der Marschall Italiens» Sav. Pietro Vàdvgtkt, Marchese det Sabotino. »vird zum Ge neralgouverneur von Aethiopien mit dem Titel eines Vizekönlgs und mit voller Gewalt ernannt. Der Große Rai Roma,9.Mai Der Große Rat des Aaseismus hat heute eine anherordenlliche Sitzung im Palazzo Venezia

proklamiert und der Titel eines Kaisers von Aethiopien dem König von Ita lien und seinen Nachfolgern verliehen wird. Am Ende der Sitzung genehmigte der Große Rat über Vorschlag S. E. De Bono unter lebhaften Zurufen folgende Adresse: «Der Große Rat verleiht der Dank barkeit de» Vaterlandes für den Du ce» Gründer des Imperiums» Ans- druck.' Die Sitzung endete um Z2.IS Uhr. Heute Salutschüsse Roma, 9. Mai Morgen um 10 Uhr werden in allen Städten, die Sitze der wichtigsten Garnisonen sind 101 Ka nonenschüsse

» mit dem die volle und unbeschränkte Souveränität des König reiches Italien über die Territorien und die Völker proklamiert wurde» die dem aethiopischen Kaiser reich angehörten, und dem König von Italien und seinen Aachfolgern dem Ittel Kaiser von Aethio- plen zugesprochen wurde. Weiler» genehmigte der Ministerrat Über Vor schlag de« Regierungschefs und Kolonialministers einen Gesetzentwurf betreffend die Ernennung des Marschalls Italiens Pietro Badoglio zum Gene- ralgouverneur von Aethiopien mit dem Titel

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Dolomiten
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Seite 11 von 16
Datum: 18.03.1939
Umfang: 16
Grundbuchs ge suche unter Bor lage einer beglaubigten Abschrift des Urteiles ongesucht. Wie bereits gesagt wurde, kann die gericht liche Hypothek auf den Gütern des Schuldner» auf Grund jedes Urteiles eingetragen werden, welches zur Zahlung eines Geldbetrages, zur Uebergabe beweglicher Sachen oder zur Er füllung einer anderen Verpflichtung verurteilt, welche zum Schadenersatz führen kann. Der Titel, auf Grund dessen ein gerichtNche» Pfandrecht eingetragen werden kann, must also ein Urteil

oder eine andere gerichtliche Vor kehrung sein, welche die Natur eine» Urteile» hat. Sicherlich kann es nicht jeder Titel sein, sei er auch Exekutionstitel, wie zum Bei spiel der Wechsel, der Notariatsakt. der gericht liche Vergleich. Gleich dem Urteile bringen gericht liche Hypothek hervor die gerichtlichen Zah lungsauftrags - Dekrete (ingiun- zione) im Mahnklageverfahren, gegen welche keine Einwendung erhoben wurde, laut dem Artikel 16 des kgl. Dekretes vom 7. August 1936, Nr. 1631: dieses Verfahrens

für die allfällige Anfechtung ausgestellt worden wäre, letztere Zustellung, welche für den Ablauf der An Zechtungsfristen Wirkung hat. gilt nicht für die Exekution, auch falls das Urteil in der Zwischen zeit in Rechtskraft erwachsen wäre: um zur Exe kution zu schreiten, ist daher notwendig, dag das Urteil nach Erwachsen in Rechtskraft neuer dings zugestellt werde, denn erst dann ist es exekutiver Titel. Die Bezeichnung der Forderung als vollstreckbare in der Pfandrechtseintra gung auf Grund eines Urteiles

ohne weiters als vollstreckbare geltend gemacht werden, indem ihm der „V r «- cetto' zusammen mit dem Exe kutionstitel zugestellt wird. Hat sich da gegen der weitere Erwerber der mit gerichtlicher Hypothek belasteten Liegenschaft die bezügliche Schuld nicht überbunden. ist er also sogenannter Drittbesitzer, so kann nach dem nun mehrigen Gesetze unverzüglich gegen ihn im exekutivem Wege mit Hypothekarklage vorgegangen werden, ohne dast hiezu der exekutive Titel notwendig wäre, indenr ihm nur der „Precetto

der Notariats' akt exkutiver Titel war im Sinne des Art. 3 der früheren Notariatsordnung sowie des Art. 1. Nr. 17. Exekutionsordnung. Nach dem nunmehrigen Gesetze ist der Rota- riatsakt immer exickutiver Titel, ohne obige Vollstreckbarkeitsklausel enthalten zu mästen: zur Erekiitionsführung ist hievon allerdings eine Abschrift in exekutiver Form erfordert. Ist heute eine Forderung zu realisieren, für welche unter dem früheren Gesetze Hypothek auf Grund eines vollstreckbaren Notariätsaktcs ein getragen

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Der Tiroler / Der Landsmann
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Seite 3 von 10
Datum: 29.06.1901
Umfang: 10
des Wortes. 7. Lieder bücher geistlichen und weltlichen Inhaltes. Von besonderer Wichtigkeit ist das Gesangbuch des Dominicaners Vehe, Doctor der Theologie zu Halle a. S. Sein Gesangbuch wird nämlich allgemein für das erste deutsche katholische Gesangbuch mit Singweisen gehalten 1540). Der Titel lautet: „Ein new Gesangbüchlin geystlicher Lieder für alle guthen Christen. Ordnung und Gebrauch der geist lichen Lieder so in diesem Büchlin begriffen find, findest du am Ende diss Büchlin

u. s. f.' Als das umfangreichste Gesangbuch des 16. Jahr hundert gilt jenes von Johannes Leisentritt (^ 1596). Der langathmige Titel lautet: „Geistliche Lieder und Psalmen der alten apostolischen recht und wahr- gläubigen katholischen Kirchen, so vor und nach der Predigt, auch bei der hl. Communion und sonst in „Ker Tiroler' genehm zu machen. - Die Zlbgeordneten Bauch in - ger und Genossen stellen einen Antrag ans Verbot des börsenmäßigen Terminhandels ohne Einschränkung des effectiven Zeitgeschäftes. — Die Abgeordneten Franz

Maria u. f. w. mit schuldigstem katholischem Fliß zusammenbracht durch Johannes öeisentritt.' Der Titel lässt mit ziemlicher Sicherheit den Inhalt! der Gesänge erkennen. Eine spätere Ausgabe hat noch den Zusah: „Auch beim Ampt der hl. Mess.' Damit mag wohl der Anfang unserer deutschen Sing messen gemacht worden sein. Das Buch enthält 176 Singweisen. Das bedeutendste Gesangbuch des 17. Jahrhunderts ist ohne Zweifel dasjenige von?. David Corner. Der Titel lautet: „Groß Catol. Gesangbuch, darinnen fast

Ausgaben von Gesangbüchern dieses Jahr hunderts seien noch genannt: Drei Gesangbücher von?. Laurentins von Schnüffis. Sie find ihrer Titel wegen schon interessant: 1. „Mirantifches Seite 3 anbelangt, so bin ich der Meinung, dass die Regierung etwas unvorsichtig war und alles aus der Hand gegeben hat, wodurch eine Arbeitsfähigkeit gesichert werden kann. Wir Christlichsociale werden im Herbste die Regierung mit/mehr Energie erinnern, dass es nicht nur Banken gibt, sondern auch gilj, eine Ge werbe-Ordnung

Mayenpseiff, oder marianifche Lobverfassung.' Am Schlüsse des 17. Jahrhunderts erschien von W. Schäfer ein dreibändiges Werk unter dem Titel Z,0tivru8 inarianus, oder marianischer Reyen, das ist allerhand newe Frewd-, Lob- und Liebesgesänglein Mariae. Mit schönen und annehmlichen new auff- gesetzten Melodien und Ritornellen a 2 Violinis.' In dieser Periode haben schon einzelne Diöcesen eigene Gesangbücher erhalten, z. B. Köln 1581, Mainz 1550, Constanz 1607, Würzburg 1625 2c^ Schon in der zweiten Hälfte

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Alpenzeitung
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Seite 3 von 8
Datum: 07.03.1937
Umfang: 8
, sich nach dem Gesetz ausdrücklich dazu bereit erklären muß. aus seinen Titel nnd auf alle Ansprüche, die er daraus ab leiten könnte, zu verzichten. Diese Bestimmung, die mit zu den Grundge setzen der nordamerikanischen Republik gehört, geht ideell auf die Forderungen der großen libe ralen Revolution des 18. Jahrhunderts nach Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit zurück nnd harte praktisch vielleicht einen Sinn, als in der nordamerikanischen Union, am Anfang ihrer Ent wicklung, die wirtschaftliche und soziale

die Weihe zu geben. Das ist auch im Augenblick noch so: deshalb findet in den Finanzkreisen New Aorks, Chicagos, Phila delphias und Washingtons keine Publikation nachhaltigeres Interesse als der jährlich erschei nende „Gotha für Amerika', der in-diesem Jahr zum 40. Mal erschienen ist. Dieser kuriose Alma- nach trägt offiziell einen ebenso langatmigen wie bezeichnenden Titel: „Ausführliche Liste aller Amerikanerinnen, die Ausländer von Rang und Titel geheiratet haben, mit ihren Bildern und Wappen

, und zwar ganz rücksichtslos, ohne daß ein Blatt vor den Mund genommen wird. Sehr schlecht schneidet in diesem Führer für aristokratische Ehe amerikani scher Frauen zum Beispiel die portugiesische Ari stokratie ab, bei der es sich angeblich nnr um Parvenüs handelt, die sich ihren Titel mic Geld erkauft haben. Auch vor dem spanischen Adel, wird behauptet, müsse gewarnt werden. Zum mindesten sei hier streng der Unterschied zn inachen zwischen dem alten, eingesessenen Erbadel, der für die Amerika nerin schon

wegen der besonders klingenden Titel durchaus in Frage komme, und den vielen, die sich erst nachträglich und zum Teil sogar sehr spät haben nobilitieren lassen. Jin Znsammenhang damit wird auf einen Fall Hingelviesen, wo es ein ehemaliger Hühneraugenoperateur angeblich zum spanischen Grasen gebracht hat, vermutlich init Hilfe des Geldes, das er im Laufe seines Lebens mit der Operation aristokratischer Hühneraugen zusaminengerasst hat ... ..Faule Ausreden' Sehr gut kommt in diesem amerikanischen

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Brixener Chronik
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Seite 4 von 8
Datum: 31.07.1906
Umfang: 8
Seite 4. Nr. 91. Dienstag, „Brixener Chronik.' 31. Juli 1906. 4KI-H» im östencichisch-SMrilchen Heere. Bon Anton Freiherrn von M ollin a ry. k. und k. Feld zeugmeister. Besprochen von Atanas von Guggenberg. Ende vorigen Jahres erschienen im Verlage bei Orell Füßli in Zürich unter obigem Titel die Denkwürdigkeiten des im Oktober 1904 ver storbenen Feldzeugmeisters Anton Freiherrn von Mollinary, welche allseits großes Aufsehen er regten. Obwohl, wie ganz selbstverständlich, m aufrichtig

und ruhmreiche Armee. Den jungen Kräften dieser gemeinsamen Armee, der er mit so großer Liebe zugetan ge wesen, widmete FZM. Baron Mollinary auch das in Rede siehenoe Buch, „damit sie aus den von ihm geschilderten, vollkommen verläßlichen, weder schön- noch schwarzgefärbten Zeitbildern aus einem halben Jahrhundert unserer Heeres geschichte für sich selbst wie für die Monarchie Nutzen ziehen können'. Mollinarys Jugend. Anton Mollinary wurde geboren am 9. Okwber 1820 zu Titel, im ehemaligen Militärgrenzlande

. Sein Vater war damals Leutnant im Tschaikistenbataillon, das bekannt lich die Aufgabe hatte, mit seinen Schiffen auf der unteren Donau und Save im Vereine mit zahlreichen Wachposten an den Ufern die Siche rung der Grenze gegen die Türkei zu besorgen. Erzogen wurde Mollmary im Hau'e seines Großvaters mütterlicherseits, des Oberstleutnants Ferdinand Hohensinner, der anfangs in Titel garnisonierte, später aber nach Neusatz über siedelte. Als Offizierssohn und Kind der Grenz lande, wo alles militärisch

organisiert war, erschien es ganz selbstverständlich, daß Mollinary gleichfalls dem kaiserlichen Heere sich zu widmen habe. Nach Absolvierung der deutschen, von der Kaiserin Maria Theresia gegründeten Hauptschule in Titel, in welcher außer den Elementargegenständen noch merkwürdig viele andere Wissenszweige gelehrt wurden, als da sind Latein, Naturlehre, Landwirtschaft, Bau kunst und dergl., bezog Mollinary die sogenannte mathematische Schule in Titel, eine militär technische Anstalt

legte sonach Mollinary, kaum 13 Jahre alt, in feierlicher Weise vor der Hauptwache in Titel den Soldateneid ab. Der Gedanke, nunmehr der großen ruhmreichen kaiserlichen Armee anzu gehören, erfüllte ihn mit Stolz. Mollinary bewahrte seinen Angehörigen und seiner Heimat zeitlebens eine warme Anhäng lichkeit. An der Hand edler Menschen durchlebte er eine glückliche und traute Kindheit. Ihre anheimelnde Schilderung rührt gewiß jeder mann. Späterhin freilich brachten die Wirren des Jahres 1848

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Alpenzeitung
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Seite 2 von 6
Datum: 23.07.1927
Umfang: 6
aufzutun. Wer aber noch Erlangung dieses Diploms die Studien fortsetzen will, kann die Handels hochschule besuchen (in Mailand, Venedig, Trieste usw.^. wo er nach vier Jahren den Dok tortitel in Handelswijsenschasten bekommen kann, welcher Titel «inen änßerst guten Klang bei Bankinstituten und größeren Handels- und Industriebetrieben besitzt. Die Sektion für Landesvermessungskunde verleiht nach vierjährigem Studium das Di plom eines perito agrimensore (Geometer), welcher Titel bei Anstellungen

in den Aemtern des Katasters, des Genio Civile, verlangt wird. Außerdem ist dieser Titel sür jene notwendig, welche den freien Beruf eines Geometers aus Herabsetzung des Mietzinses ersnchen soll, un richtig und verfolgt daher einen nicht gesetzlichen Zweck. Vielmehr hätte der Aufruf klipp und klar sa gen sollen, daß es unbedingte Pflicht jedes Staatsbürgers ist, sei derselbe Mieter oder Hausbesitzer, die Gesetze und somit auch dieses Dekret zu beachten. üben wollen, der oft mehr einträgt, als der Be ruf

eines Ingenieurs. Das Wissenschaftliche Lyzeum verleiht nach vierjährigen« Studium den für die Aufnahme an die Universitätskurfe für Medizin, Pharma» zeutik, Technik und Architektur erforderlichen Titel. Die Istituti Magistrali (Lehrerbildungs anstalten) verleihen nach dreijährigem Studium den Titel eines Volksschullehrers und die Isti tuti Nautici nach 4 Jahren das Patent eines Handelskapitäns oder das eines Schiffskon strukteurs. All das, 'ohne auf die Berufsmöglichkeiten einzugehen, zu denen das Istituto

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Bozner Zeitung
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Seite 2 von 8
Datum: 15.12.1874
Umfang: 8
nicht immer mit gerechtem Maße gemessen wor den und man gelangt bei dieser Methode zum Gegen theile dessen, was man wünscht. In glänzender Form beweist Redner den Gegnern, daß sie, geleitet von Rom. es sind, an welchen jeder EimgungSversuch scheitert, doch werden wir durch erusteS Streben und fleißige Arbeit mit oder ohne Rom zum Ziele gelan gen: Zur allgemeinen Bildung der Nationen! (Leb hafter Beisall) Titel 17: „Volksschulen' wird nach dem Ausschußantrage mit 1,749.412 fl. eingestellt. Ebenjo

werden die AuSschußanträge über die Titel 1L und 19 der Ausgaben: ..Stiftungen und Admini stration deS Studienfonds,' genehmigt. Bon der Bedeckung werden die Titel 1 bis 10 ohne Debatte eingestellt. Zu Titel 11 Studienfond spricht Abg. Greuter und legt Verwahrung gegen die präliminirte Veräu ßerung von Obligationen im Betrage von 1 Million Gulden ein. Der Staat habe nur Anspruch auf die Zinsen, aber er dürfe das Capital nicht veräußern. Wenn man so feierlich intabulirte Eigenthumsrechte nicht achtet, wo findet

das EigenlhumSrecht deS Staates nach und empfiehlt die Annahme des AuSschußantrages. Titel II wird sodann angenommen. — Bezüglich der Re solution wegen der Vertheuerung der Lehrmittel em pfiehlt Abg. Hammer-Purgstall deren An nahme. Abg. Umlauft vermißt eine Resolution, welche die Calamität des immer empfindlicheren Lehrerman gels zum Gegenstände haben würde. Er beantragt eine Resolution, auf die Militär-Befreiung der Lehr amtskandidaten abzielend. Die Resolution wird dem Ausschüsse zugewiesen. Die vom Ausschüsse

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Meraner Zeitung
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Seite 5 von 8
Datum: 11.09.1883
Umfang: 8
gemeinschaftliches Mittagessen. Die Sektionsmitglieder uno ?. Kurgäste, welche an dieser Parthie theilzunehmen wünschen, werden ersucht, sich bei Herrn Banauier Blümel oder bei Herrn Apotheker Pau (Haller'sche Apo- heke) einzuzeichnen. Vorausbezahlung: 1 sl. ö. W. Der Ausschuß. Titel- »nd Rangsucht in der Schweiz AuS Bern wird dem ,Fr. Journ.' geschrieben: Inser Schweizervolk ist stolz und trotzig auf seine Freiheit und demokratische Gleichheit in Staat und Gesellschaft und liebt eS, die Völker, die Fürsten

eineS der unzähligen Vereine, an denen wir in der Schweiz so reich sind. Wer je einen solchen Titel erhalten hat, behält ihn für daS ganze Leben. Bekannt ist, wie wir den Gedanken an stehen deS Militär mit Abscheu zurückweisen. Trotzdem gibt man jedem O'sicier, schon vom Hauptmann an, den Titel auch in Friedenszeiten, nicht nur »hm, sondern auch seiner Frau. .Frau Major »Frau Oberste hört man immer und überall. Vom Lieutenant aufwärts unterschreibt sich fast j-der Olficier auch in allen bürgerlichen Verricht ungen

mit seinem militärischen Titel. Er unter läßt eS nur, wenn er nebenbei auch noch etwa RegierungSrath oder Nationalrath oder sonst einen wohlklingenden Titel führt. In der .Ostschweiz' wird sogar dem Unterosficier im Bürgerkleide der militärische Rang nicht versagt und selbst die An rede »Frau Feldwebel' ist nicht gar selten. Indessen herrscht nicht nur die Titelsucht, son dern auch die Adelssucht in der freien Schweiz Wir haben alte adelige Geschlechter, namentlich in den aUea Patrizierstädten Bern, Freiburg

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 8
Datum: 03.02.1883
Umfang: 8
des österreichi schen Strafrechtes und der Rechtsphilosophie an der selben Universität Dr. Emanuel Ullmann in An erkennung ihrer vorzüglichen Wirksamkeit im Lehr fache und in der Wissenschaft taxfrei den Titel eines Regierungsrathes allergnädigst zu verleihen geruht. Se. k. und k. Apostolische Majestät haben mit Allerhöchster Entschließung vom 28. Jänner d. Js. dem Stellvertreter des Directors der Staatseisen- bahnbauten, Inspektor der General-Jnspection der österreichischen Eisenbahnen Johann Posch acher

den Titel und Charakter eines Oberinspectors und dem Stellvertreter des Eisenbahnbauleiters i« Blu^ denz, Commissär der General-Jnspection der öster reichischen Eisenbahnen Wilhelm Wraschtil den Titel und Charakter eines Inspektors allergnädigst zu verleihen geruht. Mit derselben Allerhöchste» Entschließung geruhten Se. k. und k. Apostolische Majestät allergnädigst dem zeitlichen Oberingenieur Johann Lamprecht in Langen anlässlich seiner Ernennung zum definitiven Ingenieur den Titel eines Oberingenieurs

der Direc- tion für Staatseisenbahnbauteu zu verleihen. Der Handelsminister hat den Commissär der k. k. General-Jnspection der österreichischen Eisenbahnen Albert Gatnar und den zeitlichen Jnspector der k. k. Direction für Staatseisenbahnbauten Adolph Doppler zu Jnspectoren, ferner den mit dem Titel eines Jnspectors der k. k. Direction sür Staats eisenbahnbauten bekleideten zeitlichen Oberingenieur August Neu hub er und die zeitlichen Oberingenieure Anton Millemoth. Moriz Tischler, Ferdinand Klemencic

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Bozner Zeitung
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Seite 1 von 4
Datum: 20.02.1865
Umfang: 4
die Streichung der für außerordentliche Repara turen in den Repräsentationsgemächern des Finanz ministeriums präliminirten 15,000 fl. u. s. w. Abg. Dr. Herbst führte den Nachweis für die Möglichkeit einer weitergehenden Ersparung und beantragte die Bewilligung von nur 690,000 fl. Bei der Abstim mung wurde der Antrag des Referenten angenommen, woraus Herbst ein Minoritätsvotum ankündigte. Titel 2, „Finanz-Landes-, Finanz-Bezirks-Direktionen u. s. w.' wurde über Antrag Herbst'S im Ganzen mir 5,000,000

fl. eingestellt. Bei den übrigen Titeln wird in Uebereinstimmung mit den Anträgen des Referen ten bewilligt: Titel 4, „Staats-Hanpt- und Länder- cassen', statt der präliminirten 807,514 Gulden nur 785,000 Gulden; Titel 6, „Finanz-Proknra- tureu' statt des präliminirten Ordiuarinms per 485,451 Gulden nur 460,000 fl. Bei Titel 7, „Stabiler Ka taster', sind 1.177,500 st. präliminirt, nachdem ein Antrag des Abg. Dr. Brestl, von den Schätzungsko sten 250,000 fl. zu streichen, abgelehnt worden war, wurden

dem Antrage des Referenten gemäß 1.174,796 Gulden eingestellt. Die übrigen Titel wurden ohne wesentliche Deba re im Sinne der Anträge des Refe renten erledigt. — 14. Febr. Der Finanzausschuß verhandelte heute über den Etat des Ministeriums des Aeußern. Für die „Centralleitung' werden im Staatsvoranschlage473,100 fl. worunter 44OIZ0 fl. als ordentliche Ausgaben, in An spruchgenommen. 25,000 fl. wurden^! ndeß gestrichen. Hin sichtlich der außerordentlichen Ausgaben für diesen Ti tel bemerkte der Bericht

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Alpenzeitung
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Seite 3 von 8
Datum: 22.12.1936
Umfang: 8
der effektiven Ausgänge L. 2,219.849.71 (L. 2,952.657.33). Kapitalsbewegung (Schuldentil gung) L. 145.779.97 (L. 296.598.85): Spezialbuch- haltung (Umsatzposten) L. 2,547.467.— (Lire 22,579.152.—). Gesamtausgaben Lire 4,994.996.68 (Lire 4,829.318.18). Faßt man von praktischen Gesichtspunkten aus die Titel der einzelnen Ausgabenkapital zusam men, sq ergibt sich die folgende Uebersicht: Ver mögenslasten L. 593.979.91 (L. 498.215.67); Gene ralspesen L. 59.979.91 (L. 48-i.752.96): Reinlichkeit usw. L. 357.585.41

der Versorgung nicht unwesentlich gestiegen sind. Auch die jüngste Erhöhung der Gehalte und Löhne beeinflußte das Erträgnis ungünstig. Bekanntlich hielten sich die Gemeindezuschläge auf Haus- und Grundbesitz bisher auf der tiefsten zulässigen Quote. Sie wurden auch sür das neue Verwaltungsjahr unverändert belassen. Die obligatorischen ordentlichen Ausgaben er fuhren, wie schon in Bezug auf die Gebahruug Xlll, auch gegenüber XIV eine bedeutende Vermehrung. Hier mußte unter dem Titel Verinögenslasten

an anderer Stelle die bisherigen Feuerwehrkosten aus dem Gemein desäckel. Der Titel Nationale Erziehung ist mit fortlaufend fallenden Summen belastet, weil die ursprünglich hohen Kosten sür die Ausgestaltung und Einrichtung der Schulen, namentlich der Ele mentarklassen, sich allmälig auf die einfachen Spe sen für Instandhaltung verjüngen,. Gegenüber Xlll beträgt diese Verminderung rund L. 33.999.—/ge genüber XIV ist sie abermals mit L. 29.999.— er rechnet. Hingegen wurde aus Zweckmäßigkeitsgrün den eine neue

ein, die in der Hauptsache den Titel Rein lichkeit, Hygiene usw. anbelangen. Die alljährlich zunehmende Wassernot während der Sommermo nate hatte bereits zu, namentlich in einem Kur orte, ganz unhaltbaren Zuständen geführt und war zu einem Probleme geworden, das einer sehr drin genden Regelung bedurfte. Unser neuer Podestà hat dessen Lösung zu seiner ersten Sorge gemacht und durch Abstriche von den fakultativen Auslagen die Mittel hiezu sicher gestellt. Es werden Lire 169.999.— aus ordentlichen Eingängen der Bilanz

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Alpenzeitung
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Seite 4 von 6
Datum: 20.07.1941
Umfang: 6
Bekannte dieses Geschlechtes, Berchtold genannt, soll sich 1300 in Jmst niedergelassen haben. Seine Nachkommen siedelten sich in der Milderen Gegend des Venoftatales an und bauten Coldrano, nach welchem sie sich zuerst 1440 schrieben. Christoph Sig- muno wurde mit dem Titel eines Frei herrn geehrt und Karl Hendl 1381 zum Landeshauptmann von Tirols ernannt. Dieses Schloß blieb somit bis in die neuere Zeit im Besitze der Hendl, welche in der Folge in den Grafenstand erhoben wurden. Jenseits am rechten

'Haltung zurechtgerückt, als Mal chen die Bibliothek betrat. „Ach. du bist hier, Bert', sagte sie und nickte ihm lächelnd zu. worauf sie zu dem großen Bücherregal ging. „Ich lese ein bißchen, liebes Tantchen', sagte Watkin Io nebenher, während Mal chen ein Buch aus dem Regal nahm. „Recht so, lieber Bert! Immer vertreibe dir die Zeit.' Mit dem Buch in der Hand kam sie auf ihn zu. „Na u><>? liest du „Ach', stammelte er. da er nicht ein- > -,.i! den Titel seiner Lektüre kannte

, „es !st... hm... äh... nichts weiter Be- i?>àresl' Sie nahm ihm das Buch aus den Häden. „Du großer Gott, Bert!' lachte sie und errötete. „Willst du etwa heiraten?' „Wie—wie—io...? stotterte er. „Nun ja, weil dies hier ein Buch mit dem Titel ,Was ein junger Mann von der Ehe wissen muß' ist, du Schwere nöterl' Er lachte krampfhaft. „Ach. desweger will ich nicht heiraten. Man blättert doch auch mal in einer derartigen Lektüre herum.' „O du Strick!' kicherte sie. „Warte, bis ich wieder hereinkomme. Ich will dir dann einen recht netten Roman geben

für dich hnbe, Bert!' meinte sie und begann zu suche». Waktin begab sich zu dem Regal hin und fragte sie nach dem Titel des Buches, den Malchen aber nicht wußte. „Grün ist der Einband, und mit Gold schrist bedruckt ist es!' erklärte sie. Plötzlich fuhr dem ohnehin neroölen Watkin ein lähmender Schreck in die Glieder. Die Stimme des angeblichen Barons erklang unoermittelt mit den Worten: „Also dann bis morgen, gnädige Frau. Auf Wiedersehe». Herr Kiepergaß! „Auf Wiedersehen, lieber Baron Bruk keiiborq

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Meraner Zeitung
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Seite 5 von 6
Datum: 25.09.1923
Umfang: 6
, so ist er wie zwei getrennte Verträge zu 'behandeln, der eine a-us dem entgeltlichen, der and.'rv aus dem unentgeltlichen Titel. Bei den zeitlichen Uebertragungen von Mobilien und Immobilien zum Eigentum, Usufrukt oder /Usus, so ist die Gebühr nach den Preisen, welcha zwischen den Parteien vereinbart «worden sind, zu berechnen. Wo der Preis In einer jährlichen Rente besteht, so ist die Bemessung nach Art. 16 anzuwenden. Absatz 2 dieses Artikels lautet: wofern im Be> gründungsakte das Kapital der Pension

vom ! Zivilrechte nicht den Mobilien gleichgestellt. Wir bringen nun im folgenden aus dem Tarif l der Bemessung die wichtigsten Bestimmungen und werden gelegentlich «einzelner Punkte aus den Gesamt text noch zu sprechen kommen. Nach dem Gesetze vom 22. Jänner 1922 über die Be- ^ Messung von zivilen Akten und Kontrakten kom- ! men folgende Bemessungen in Betracht: 1. Uebertragungen aus einem entgeltlichen Titel. Veräußerungen, Verknuse, Wiederkäufe, Abtretungen, Wiederabtretungen, sowie jeder andere zivile

, gerichtliche und außergerichtliche Akt aus einem entgeltlichen Titel des Eigentums erwerbes, Usirsrukt und Usus von Immobilien und Mobilien. Bemessung nach Art. 1 des Gesetzes vom 23. Jänner 1902 fiir je IlXI Lire: 1. wenn 'der W«rt 200 Lire nicht übersteigt Lire 4.70 für je IlX) Lire: 2. wenn der Wert 2<X) Lire übersteigt, aber nicht 4W Lire erreicht Lire 6.— 'für je IVO Lire; 3. wenn der Wert 400 Lile übersteigt L. 8.6 für je 100 Lire. Wenn die Uebertraglmg innerhalb der zwei! letzten Jahre vom letzten

L, 1.—. Es sind dies nur die Wichtigsten Bestimmun en aus dem ersten Titel des Tarifes. Wir aiben nur die ball ^ns gebräuchlichen Rechts geschäfte herausgenommen, weil wir naturge mäß im Rahmen eines kurzen Aufsatzes nicht sämtliche Tarife bringen können. Eine Gegenüberstellung mit den alten öster reichischen Tarifen würde eine bedeutende Er höhung zeigen, welche natürlich auif den Reall- tätcnverkehr, wie wir bereits einmal ausgeführt, von nachhaltendem Einfluß im negativen Sinne seiin wird. Wenn man bedenkt, daß ine Gebühr

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