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stehende Titel in Erfordernis und Bedeckung angenommen. Zu Titel 2, „Finanz-LandeS-, Finanz- und Finanz-Be- zirkS-Directionen, Finanz-Jnspectoren und Gebüren- bemessungs-Aemter', ist nur Abg. Tausche zum Worte gemeldet. Derselbe kritisiert die ungerechte Steuervertheilung und constatiert, dass eS drei Kate gorien von Steuerzahlern gebe, welche hieher gehören; solche, welche zu viel zahlen, solche, welche zu wenig zahlen, und solche welche gar nichts zahlen. Die Gruppe derjenigen, welche zu viel zahlen

dieselbe einer gründlichen Reform bedürftig sei, welche auf den Getreidepreisen zu basieren hätte, hebt hervor, dass der Grundbesitz in Oesterreich am höch sten besteuert sei, und schließt mit dem Wunsche, dass derselbe durch diese Belastung nicht eventuell seine ganze Steuerkraft einbüße. Der in Berathung stehende Titel wird hieraus angenommen. Der Präsident bricht sodann die Berathung ab. Die Abgeordneten Dr. v. Derschatta und Genossen interpellieren den Handelsminister wegen der Vorlage eines Gesetzes zur Reform

des Hausierhandels, eventuell wegen Regelung desselben im Verordnungswege. Nächste Sitzung morgen. Wien, 2. April. (326. Sitzung des Abgeord netenhauses.) Das Haus schreitet sofort zur Tages ordnung und setzt die Specialberathung über den Staatsvoranschlag bei Eap. 10, „ Finanzministerium Titel 3, „Steueradministration', fort. Abg. Dr. Knotz tadelt die Willkür bei der Bemessung der Einkommensteuer, die von den ginanzinspectoren geübt werde. Die letzteren wechseln häufig ihren Posten und kennen daher gewöhnlich

der Finanzverwaltung. Redner bespricht die jetzige Einkommensteuer, welche nicht nur nicht progressiv, sondern sogar regressiv sei, und em pfiehlt dringend Reformen. Titel 3 wird sodann an genommen, ebenso ohne Debatte Titel 4, „StaatS- Controlcasse, Ministerial-Zahlamt, LandeShanpt- und Finauz-Landescassen, dann LandeSzahlämter'. Bei Titel 5, „Finanzwache' verlangt Abg. R. v. ProS- kowetz e»ne bessere Entlohnung der Fiuanzwachmann- schast. Die Tageslöhnung soll aufgehoben, die Emo- lumente sollen verbessert

sich auch der Diurnisten im FinanzwachLienste wärmstens an. Nachdem noch Abgeordneter Dr. Mi enger im selben Sinne gesprochen, wird Titel 5 angenommen und die Petition der Regierung, wie beantragt wurde, ab getreten. Bei Titel 6, „Steuerämter', stellt Abg. Garn ha st an die Finanzverwaltung das Ansuchen, auch iu Niederösterreich, wie dies bereits in Böhmen geschehe, an die Gemeinden die Steuerrepartitionen hinauözugeben.. Abg. Fürn kränz wünscht eine bessere Entlohnung der Conceptsbeamten bei den Steuerämtern

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wird doch fortwährend ausgetheilt. Auch in dieser Richtung werden wir in erster Linie auf eine strenge Durch führung des Gesetzes zu dringen haben, und auch auf diesem Wege werden wir einen Theil der vom Herrn Vorredner ausgesprochenen Wünsche zu er reichen in der Lage sein. (Beifall.) Titel 4, „Organ für Ueberwachung und Hebung der Landeskultur', wicd mit 143 000 fl,, Titel 5, „Berghanptmannschaften', wird im Ordi- narium mit 166.500 fl., im Exlraordinarium mit 3500 fl., Titel 6. „Mentanlehranstalten

', im Ordinarium mit 53.500 fl.. im Exlraordinarium mit 6500 fl, Titel 7, „StaalSgestüte', im Ordinarium mit 290 000 fl., im Exlraordinarium mit 72 000 fl., Titel 3, „StaatShengstcndepotS', und zwar Ad- ministrationS- und Regiekoste» mit 320-000 fl., Ankauf von Beschälern m,t 250.000 fl. im' Ordina rium und 100.000 fl im Extraordinarium, Titel 9. „Förderung der Pferdezucht', mit 105.000 Gulden angenommen. Bei Titel 10, „Weltausstellung', ergreift Abg. Brandstetter dae Wort, und beantragt statt 50.000

fl. die Summe von 100.000 fl. einzustellen. Bei der Abstimmung wird der Antrag Brand- ftellerS abgelehnt, dagegen der Auöschußautrag an genommen. Bei Titel 11, „StaatSforste und Domänen', werden Ersorderniß mit 3,112.000 fl., Reubauten und Realitätenankaus mit den außerordentlichen Aus gaben von 113.000 fl., Vermessungskosten und Ser vitutenablösung mit den außerordentlichen Ausgaben von 63.000 fl. nach dem Ausschußantrage ange nommen. Ebenso werden Titel 12. „Montanwerke', als Erfordernis mit 3,739.000

fl. Neubauten und pro duktive Anlagen mit den außerordentlichen Ausgaben von 436.000 fl.. Realitätenankaus mit der außer ordentlichen Ausgabe von 22.700 fl. und sonstigen außerordentlichen Auslagen mit den außerordentlichen Ausgaben von 100.000 fl. nach dem Aueschußan trage angenommen. Bei demselben Ministerium wurden sämmtliche Titel des Kapitels 33 in den Einnahmen mit 9,790.980 fl. im Ordinarium und mit 13 000 fl im Extraordinarium nach dem Auöschußamrage an genommen. Kapitel 23. .Ministerium der Justiz

', wird nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Brandstetter, Titel 1, „Centralleitung der StaatSanSgaben' mit dem Betrage von 154.200 fl. eingestellt, Titel 2, „Oberster Gerichtshof', an ordentlichen Ausgaben mit dem Betrage von 324.200 fl. außer ordentlichen Ausgaben mit 34.360 fl. nach dem Ausschußantrage angenommen. Titel 3, „Justizverwaltung in den Kronländern', wird mit 12,445.000 fl., Neubauten der Justizver waltung mit der außerordentlichen Ausgabe von 325.000 fl. nach dem Auöschußantrage angenommen. Titel

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sich Ihre Excellenzen die Minister: Graf Taasfe, Dr. Frhr. v. Ziemialkowski, Graf Falkenhayn, Frhi. v. Prazak. Gras WelferS- heimb, Ritter v. Dünajcwski, Dr. v. Gautfck und Marquis v. Bacqnehein. Das Haus schreitet zur Tagesordnung und setzt die Specialdebatte über das Bildp/'.^^^^-kel,Handelsministerium, Titel 4: Ge^ neral-Jufpection der österreichischen Eisenbahnen, fort. Abg. Popper klagt über die Auslassung des Schnell zuges der Karl Ludwig-Bahn, wodurch die VerkehrS- Jntercssen GalizienS schwer geschädigt

und Heizer von 4436 auf 5530 und der Stand der definitiv angestellten Wächter um circa 100 erhöht. Diese neue Systemisierung wird successive und ohne große Belastung des Staatsschatzes dui chgesuhrt. (Lebhafter Beisall.) Abg. Dr. Magg macht ans die Nothwendigkeit aufmerksam, eiue Un- sallversichrung sür die Eiseubahubediensteteu einzurich ten. Titel 4 (General-Jnspection der österreichischen Eisenbahnen) wird angenommen, ebenso Titel 5, Aich- dienst, nach einer kurzen Bemerkung vou Abg. Dr. Klaic

. Bei Titel 6: Hasen- und See-SanitätSdienst, wünscht Abg. Dr. Vitezic ebenfalls, wie der Abg. v. Bnrgstaller, mit dem er zum erstenmale in einer Frage übereinstimme, dass Trieft eine vermehrte Eisenbahnverbindung mit dem Innern der Monarchie erhalte. Redner erörtert hierauf zahlreiche Wünsche der Bevölkerung von Trieft und Jstrieu, wie die Aus stellung eines DampskrahnS im Triester Hafen, die Unterstützung der Segelfchiffahrt, die Errichtung einer österreichischen Schisssversicherung u. s. w. Redner

vorliegen. Der Minister erörtert hierauf die vorgebrachten eiu- zelnen Wünsche, weist auf die Ergebnisse derMarine- Enguete von 1385 hin nnd erklärt, dass die Regie rung unter steter Berücksichiigung der fiuauziellcu Ver hältnisse aus die Verwirklichung der wünschenswerten Virbesserungen fortwährend bedacht sei. Titel 7 (Hasen- und See-SanitätSdienst) wird hieraus nach einer eingehenden Motivierung durch den Referenten Dr. Klaic angenommen, ebenso Titel 7: Regulierung des NareutaslusscS

und Entsuiiipsuug des Narenta- thaleS. Bei Titel 8: Post- und Telegraphenanstalten erörtert Abg. Richter gewisse Uebelstände bei dem gegenwärtigen Telephonbetrieb und wünscht, dass in den verschiedenen Bezirken nnd Vororten Wiens öffent liche Fernsprechstellen eingerichtet und Telephonverbin- dungen mit Prag (über Brünn) mit Graz und Buda pest hergestellt werden. Se. Exccllenz HandelSminister Margnis v. Bacquehcm erörtert in eingehender Weise die Tarissrage bei dem Staat?- und Privat telegraphen und theilt

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Oxtra Beitaae zn ..Bote für Tirol «nd Vorarlberg' Str. RRB. Nichtamtlicher Theil. Reichsratb» Wien, 13. Mai. (41V. Sitzung des Abgeordneten. Hauses.) Da» HauS setzt die Budgetdebatte bei dem Etat des Justizministeriums fort. Titel 2, Oberster Gerichtshof, wird angenommen. Bei Titel 3, Jnstiz- verwalnng in den Kronländern, plaidiert Abgeord neter Dr. Kokoschinegg für die Errich tung eines Gerichtshofes in Marburg, welche Stadt in den letzten Jahren einen großen Aufschwung ge nommen

. Rangsclasse ver setzt werde. Nach einer thatsächlichen Berichtigung deö Abgeord neten Dr. Vafchaty und dem «schlussworte des Re ferenten Dr. R. v. MadeySki wird Titel 3 angenom men. Bei Titel 4, Neubauten der Justizverwaltung, bespricht Abg. Dr. Anger er die Uebelslände bei dem Gerichtsgebäude in Bozen und bittet um möglichste Beschleunigung eines Neubaues. Abg. Dr. Schauer macht auf die Schäden des GerichtSgebäudeS in Wels aufmerksam. Titel 4 wird hierauf angenommen. Bei Titel 5, Strafanstalten, ersucht

. Kreuzig erneuert sein Ansuchen, die Gefangenen nicht zu ge werbliche» Arbeiten zu verwenden und die StrafhauS- Verwalter in diesem Sinne zu verpflichten. Titel 5 wird angenommen; ebenso ohne Debatte Titel 6, Neu bauten der Strafanstalten, womit der Etat des Justiz- MinisteriumS erledigt ist. Capitel 31, Oberster Rech nungshof, wird ohne Debatte angenommen. Bei Capitel 33, PensionS-Etat, nrgiert Abg. Dr. Ritter v. Krans die Einbringung eines Gesetzes betreffend die Erhöhung der Pensionen der Witwen

, ebenso ohne Debatte Capitel 33, Sub ventionen nnd Dotationen an Landesfonde und Ge meinden und dann die Verhandlung abgebrochen. Wien, 13. Mai. In der Abendsitzung des Abge ordnetenhauses ani 13. dS. (der 411.) gelangte zur Verhandlung Capitel 34, Titel 1, „Subventionen deS Oesterreichisch-nngarischen Lloyd'. Zn diesem Ge genstande wurde seitens deSBudgetauSschusseö die Re solution beantragt: „Die Regierung wird aufgefordert, die Lage der Lloydgesellschaft einer eingehenden Prü fung zu unterziehen

der Gesellschaft eine Abhilfe nothwendig fei, uni derselben die Erfüllung ihrer Aufgabe zu ermög lichen, die ja auch im Interesse des allgemeinen Ver kehres liege, jedoch müssten noch diesbezüglich definitive Erklärungen der ungarischen Regierung abgewartet werden. Die beantragte Resolution wird angenommen. Es werden ferner erledigt: Titel 2, „Subvention an die Zwittau-ReichenbergerBahn'; Titel 3, „Subven tionen an garantierte Eisenbahnen im eigenen Be triebe'; ebenso Capitel35, „Subventionen au Gruud

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des Leopoldordens, 4l) Offizierskreuze des Franz Josefs-Qrdens, 413 Orden der eisernen Krone dritter Klasse, 956 Rit terkreuze des Franz Josefs-Ordens, 13 Elisabeth orden erster und 58 zweiter Klasse, 1l) Hofrats titel. I Sektionsratstitel. 97 Titel eines Regia- rungsrates, 12 Titel eines Oberbaurates, 4 Titel eines Oberbergrates, je 1 Titel eines Rechnungs direktors, Hauptkassadirektors und Ministerial- Sekretärs, 37 Titel eines Schulrates, 17 Titel eines Baurates. 4 Titel eines Bergrates, 3 Titel

eines Eichinspektors, 2ö9 Titel eines kaiserlichen Rates. 5 Titel eines Professors. Im Nachstehenden verzeichnen wir alle für Ti rol interessanten Auszeichnungen aus allen Zwei gen öffentlichen Wirkens. Die amtliche Verlautba rung besagt: Der Kaiser hat mit allerhöchster Ein schließung vom 3V. November verliehen: taxfrei die Würde eines Geheimen Rares verliehen u. a. dem Statthalter von Tirol und Vorarlberg Markus Freiherrn von Spiegslfeid und den Reichs tagsabzeordneten, Landmarfchallsielloerlre- ter

der Handels- und Gewerbekammcr in Innsbruck Franz Walter, dem Forstrate in Inns bruck Moritz Weiß, dem Direktor der Landesirren- anstalt in Pergine Dr. Aurel v. Zlatarovic. den Elisabeth-Orden 2. Klasse der Elisabeth Freifrau v. Giovanelli von Gerstburg und Hörten- berg, geb. Freiin von Schneeburg in Meran. der Wilhelmine v. Putzer, geb. Freiin von Kübeck in Bozen, der Auguste Gräfin Tciangi in Trient, taxfrei den Titel eines Sektionsrates dem Mi- nisterialsekretär im Eisenbahnministerium Otto Grafen

von Sarnthein, taxfrei den Titel eines RegierungsrateS dem Tirektor der Arbeiter-Unfallversicherungs-Anstalt in Salzburg Franz Plattner, taxfrei den Titel eines Schulrates dem Real schulprofessor in Rovereto Dominik Zatelli, taxfrei den Titel eines kaiserlichen Rates dem Privaten in Meran Robert Maurer, dem Stadt- und Bahnarzts in Brixen Dr. Johann Peer, das goldene Verdienstkreuz mit der Krone dem Geineindearzte in Terlan Dr. Josef Bederlunger, dem Steueroberverwalter in Rovereto Josef Bernard

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sterin!-Sekretär im Ministerium des In nern Dr. Wilhelm Dcgi scher, dem Polizei- Oberkommisfär Heinrich .Kienberg er in Innsbruck, dem Bezirkshauptmaun Dr. Alfred Lill-Rastern v. Lilien tal in Kitzbühel, dem Statthaltereisekretär Dr. Franz Nocker in Bruueck, dem Landessanitätsinspektor Dr. Hek tar Weiß i)t Innsbruck; taxfrei den Titel eines Hofrates dem Regie-- rnngsrate Dr. Max Ritter v. Wild au er in Jnnsbrnck; taxfrei den Titel eines Regierungs rates dein Rechnnngsdirektor bei, der Statthalterei

in Jnnsbrnck Alexander Schußmann; das Goldeue Verdieustkreuz mit der K ^rone den Be-> zirkskommisfären Dr. Ludwig Fabritius nitd Dr. Leo Graf in Jnnsbrnck, dem Bezirkskom missär Dr. Ernst Mnmelter in Bozen, dem Bezirkskommifsär Dr. Joh. Egon Schreiber in Innsbruck, dem Bezirksarzt Dr. Hugo v. Zieg- laner in Bozen; das Goldene Verdienstkrenz dem Kanzleioffizial bei der Statthalterei in Inns bruck Josef Pallauro, dem Bezirkssekretär Franz Pfeffer in Bozen; taxfrei den Titel nnd Charakter eines Hofrates

dem Leiter der k. k. Bezirkshauptmannschaft in Innsbruck Statthaltereirat Lndwig Baer, dem Statthaltereirat Albert Ritter vou P «Her- Ney b egg in Innsbruck; taxfrei den Titel uud Charakter eines Statthaltereirates dem Bezirks hauptmaun Dr. Emil Edleü v. Fabrizi in Triest; den Titel uud Charakter eines Bezirks- hauptmannes dem Statthaltereisekretär Dr. An ton Bunds mann in Innsbruck, dem Leiter der Bezirkshauptmannschast in Landeck statt haltereisekretär Pius Freiherrn v. Riccabona; Finanzministeriums

Innsbruck Emil Mau rer uud dein Bergrate der küstculäu-- dischen Finanzdirektioii Peter Torggler; taxfrei den Titel eiues Fiuanzrates dem Finanzsekretär bei der Finanz-Landesdirektion Innsbruck Emil Jelinek; taxfrei den Titel enics kaiserl. Rates dein Hilssämtcrdirektor der Finanz--Landesdircktioil Jimsbruck Matth. Ho l-- zinger; das Goldene Verdienstkrenz mit der Krone dem Finanzsekretär bei der Finanz-LandeS- direktion in Jnnsbrnck Josef Hofmann, dem isFinanzwachoberkommiffär 2. jil. in Jnnsbrnck

Josef Kvmantz, dem Zollinspektor der Finanz- Landesdirektion in Innsbruck Rud. Pölt, dem Steueroberverwalter der Fiuanz-Lcrndesdirektion Innsbruck Darius Schwarz; taxsrei den Titel und Charakter eines Oberfinanzrates dem Finanz rat der Fiuanzproknratnr Innsbruck Anton De in a t t i o; im Bereiche des Jnstizministerinms zu ver leihen taxfrei: den Orden der Eisernen Krone 2. Klasse dem Sektionschef Dr. Alfred Schober; das Ritterkreuz des Leopold-Ordens dem Mini sterialräte im Justizministerinm Ernst

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. Als Regierungsve»treter: Die mili tärischen Referenten. Die ungarische Delegation über mittelt ihre Beschlüsse über daS ordentliche und das außerordenll. Heereserforderniß, eS wird dem Budget- auSfchusse zugewiesen. Dr. v. Demel erstattet den Bericht des Finanzausschusses über das außerordent liche Erfordernis des stehenden Heeres pro 1376. In der Generaldebatte meldet sich Niemand zum Wort und wird deßhalb zur Spezialdebatte überge gangen. Titel I.: Anschaffung und Adaptirung von Feld- Telegraphenmaterial

30.000 fl. Titel II.: „Waffenwesen' Post 1 als erste Rate zur Beschaffung eines neuen Feldartillerie-Materials. Der Betrag von 3,500.000 fl. Post 2 »>) für Anschaffung von 60.000 Infanterie- und Jägerge wehren mit Werndlverschluß 2,030.000 fl. werden ohne Debatte angenommen. Bei Post 2 b) Armirung des neuen FortS Jgmand bei Komorn 170.000 fl. beantragt der Ausschuß die Ablehnung dieser Summe. Oberst Müller erklärt, daß das Fort Jgmaud mit Bewilligung der Delegationen erbaut wurde, das ur sprünglich

be fürwortet. Post 4 „Versuche im Pulver- und Ge- schützwesen' 50.000 fl. wird, nachdem Obe, st Müller für ceren Bewilligung, v. Engerth gegen dieselbe gesprochen, abgelehnt. Titel II. erscheint daher im Ganzen mit 10,550.000 fl. eingestellt. Titel III.: „Montnr und Rüstung 25.000 fl.', Titel IV.: „Druckwerke 20.000 fl.', Titel V.: „Anschaffung der neuen Maße und Gewichte 8000 fl.', und Titel VI.: „Erfordernisse für Bilduugözwecke 14.000 fl.', werden ohne Einwand angenommen. Zu Titel VII.: „Bauansführungen

fl. nicht auslangen können. Hofrath v. Engerth be antragt die Einstellung der Regierungsziffer, damit das Institut der «Schnellpressen endlich fruchtbar ge macht werden kann. Wird unterstützt. Dr. Herbst hält dem Vorredner entgegen, das ursprünglich für den Zweck im Ganzen blos 50.000 fl. eingestellt worden seien, und nun sollen für seine Fruchtbar machung 45.000 fl. bewilligt werden. Er empfiehlt den Ausschußantrag, welcher schließlich angenommen wird. Titel VIII.: „Ankauf von Uebungs- und Schieß plätzen 36.000

fl.' wird mit der NachtragSsorderung von 94.000 fl. für einen Schießplatz in Budapest, und Titel IX.: „Vergütungen und Entschädigungen 13.000 Gulden' bewilligt; dagegen die Nach tragsforderung zu Titel IX., betreffend die Rück erstattung des Mehraufwandes für die Benützung von Militärspitälern im Betrage von 33.395 fl. an die ungarische Regierung für dieses Jahr abgelehnt. Titel X. und 1. Bauraten 546.300fl.; Titel XI. und 2. Bauraten 110.000 fl. mit der Nachtrags- forderung von 51300 fl. für die Einleitung des HochquellenwasserS

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. ^ 99. Dienstag, den 2. Mai. 1865. Einladung zum Abonnement vom l. Mai bis Ende December LLslicks tür Lo/en ü. 6. — üllt I^ostv. Ü. 8. Ilittvoods- uvÄ 8smstsss-^.usss>ds: kür ü. 2. 50. — Nit k'o^v. t!. 3. 25. Reichsraths-Verhandlungen. XI^IX. Abgeordnetenhanssitzung vom 27. April. Tagesordnung: Fortsetzung der Verhandlung über den Justizetat. Bei Titel 1: Central-Leitung beantragt der Finanz ausschuß, übereinstimmend mit dem Verlangen der Re gierung, die Bewilligung des ordentlichen Erforder nisses

mit 166,456 fl. Es erfolgt die Abstimmung, und wird bei derselben Titel 1 nach dem Antrage des Ausschusses angenommen. Titel 2. Oberster Gerichtshof. Der Antrag des Finanzausschusses : 300,000 fl. ordentliches, 12,810 fl. außerordentliches Ersorderniß, wird ohne Debatte angenommen. Zu Titel 3, Erforderuiß der Justizverwaltung in den Königreichen uvd Ländern, beantragt der Finanz ausschuß von dem präliminirten Betrage 161,033 fl. zü streichen, somit im Ganzen nur 7.300,000 fl. zu bewilligen

, und zwar für dieses Jahr im Ganzen, mit Wahrung des Rechtes, bei künstigen Budgets-Uuter- abtheilungen nach Ländern zu beschließen. Der .,'Usschußantrag wird be! der Abstimmung an genommen. Die nächstfolgenden Titel (4 und 5): Ersorderniß für Neubauten per55,867 fl.) und an Functions-Zu- lagen für Gerichtsädjuucten im Gesammtbetrage von 38,400 fl.,' werden ohne Debatte genehmigt. Bei Ti tel 6: Bezüge der disponiblen Beamten, beantragt der Ausschuß die Bewilligung eines Betrages von 85,000 st. anstatt

der von der Regierung geforderten 121,674 fl. Nach kurzer Debatte wird der Ausschuß- anträg mit 63 gegen W Stimmen angenommen. Ein An .rag des Justizministers, ihm das Virement in allen Ttteln des Etats zugestatten/fällt Der nächste Gegenstand der Tagesordnung: „Etat des Pollz^ministeriunls' gelangt zur Verhandlung. Berichterstatter ist Ab eordneter' v. Hypseii. Titel !i: Centratleitung, nzird dem Anfrage des Fi nanzausschusses gemäß mit 'einem Auswände von 155,935 fl. genehmigt. Bei Titel 2: Staatspolizei

^, Äv? !z-7 ^ Für die Militär-Polizeiwache (Titel 5) beantragt der Ausschuß die Bewilligung eines Betrages von 803,475 fl. Der Ausschußantrag wird angenommen. An Juteruirungs-Auslagen für russisch-polnische Flüchtlinge (Titel 6) beantragt der Ausschuß ein Ex- tra-Ordinarinm von 60,000 fl. zu bewilligen. Wird angenommen. 1^. Abgeordnetenhaussitz ung vom 28. April. Präsident : Ritter v. Hasner. Auf der Ministerbank: Schmerling, Lasser, Hein u. Burger. Aus der Tagesordnung: Verhandlung über das Staats ministerium (politische

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„Finanzministerium', Titel 1 „Central- leitung' zur Berathung. Abg. St räche klagt über das rücksichtslose Arbeiten der Steuerschraube und über das harte Vorgehen der Steuer-Jnspectoren, deren Willkür, namentlich bei der Eintreibung der Einkommen- und Erwerbsteuer, Thür und Thor ge öffnet sei. Auf die Nothlage der Gewerbetreibenden, auf Geschäftsstockungen und dgl. werde bei Eintrei bung der Steuer gar keine Rücksicht genommen. Auch die Handhabung des Gebürengesetzes weise zahl reiche Uebelstände auf. Namentlich

und das Anwachsen der Rückstände sei nur ein trauriges Symptom des wirtschaftlichen Niederganges. Redner behauptet, dass das bisherige Steuersystem nicht aus recht erhalten werden könne, weil alle Erfahrungen auf gewerblichem und industriellem Gebiete zur Re form der Personal-, Erwerb- und Einkommensteuer drängen. Es sei'dieL ein Theil der socialen Frage und leichter .und rascher lösbar, als andere Probleme dieser Frage. Titel 1 „Centralleitung' wird ange nommen. Bei Titel 2 „Fiuanzbezirks-Directionen' klagt

, mit welcher die Stcueradministration vorgehe und darüber, dass die Necurse in der Regel vergebens seien. Der ganze Vorgang bei der Einschätzung sei demoralisierend. Er ersucht die Steuerverwaltung, es möge in Hin kunft den Steuerzahlern mindestens die Grundlage bekannt gegeben werden, auf welcher die denselben belastenden Steuern basieren. Titel 3 wird ange nommen, ebenso ohne Debatte Titel 4 „Staats- Centralcasse.' Zu Titel 5 „Finanzwache' spricht Abg. Garnhaft den Wunsch aus nach einer Ver mehrung der Finanzwache im Wahlbezirke

Mistel bach. Zu Titel 6 „Steuerämter' erklärt Abg. Heilsberg, dass er sich nur deshalb zum Worte gemeldet habe, um auf Ausführungen des Finanz- ministers zu antworten. Da aber dieser trotz der vielfachen Klagen sich nicht veranlasst gesehen habe, zu erwidern, so sei auch e? nicht in der Lage zu ant worten. Sodann nimmt Se. Excellenz der Herr Finanzminister R. v. Dunajewski das Wort. (Wir verweisen diesbezüglich auf die Rubrik „In land' der heutigen Nummer. D. R.) Abg. Richter beantragt

eine Resolution wegen Aufhebung der Ver ordnung betreffend die Titularstellen bei den Steuer- ämtern. Ministerialrath Hub er dankt für das warme Interesse, welches den so viel geplagten Steuer- beamten hier entgegengebracht wird und führt aus, dass durch die Schaffuug von drei Classen von Steuer- Smtern dem vom Vorredner ausgesprochenen Wunsche Rechnung getragen werde. Titel 6 wird angenom men, ebenso 7 : „Finanzproeuraturen.' Zu Titel 8 „Zollverwaltung' bespricht Abg. Siegl die seit vorigem Jahre

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zum Comth'rkreu; des Franz Joscph-OrdenS 5, Comthnr kreuz des Franz Joscph-OrdenS mit Stern 21, Com thurkrenz des Franz Joseph Ordens 41, Ritterkreuz des Leopold-Ordens 73, Orden der eisernen Krone III. Classe 341, Ritterkreuz des Franz Joscph-OrdenS 936, Großkreuz des Elisabeth-OrdenS 11, Clisabeth- Orden I. Classe 32, Elisabeth Orden II. Classe 48, Titel eincö HofratheS .25, Titel eines ^tatthalterei- rälheS 1, Titel eincö PegierungSratheS 45, Titel eines OberbauiatheS 6, Titel, eines ObcrbcrgralheS

l, Titel eines Schulrathes 39^ Titel eines Baurathes 22, Titel eines Bergrathes 2, Titel eines kaiserlichen Rathes 160, Titel eines OberbezirkSarzteS 2, Titel eines SanitätSratheS 1, Allerhöchste Anerkennung 11, Allerhöchste Zufriedenheit 7, Elisabeth-Medaille 3, Goldenes Verdienstkreuz mit der Krone 825, Goldenes Verdienstkreuz 492, Silbernes Verdienstkreuz mit der Krone 649, SilberncS Verdienstkreuz 508., Aus Fraukreirh. Aus AnlasS des Rücktrittes' des Generals Mercier <deS Kriegsministers zur Znt

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sein muss. Hierauf kommt Cap. 23, Titel 3 „Postsparkassen' zur Be rathung. Abg. Lenz bemerkt, er habe sich vor sechs Jahren darauf beschränkt, die Einführung der Post- sparcasfen zu beantragen; nachdem dieses Institut bisher so kräftig Wurzel gefasst habe, rege er nun mehr die Errichtung einer Lebens- und Leibrenten- Versicherung siir kleine Leute an- Diese Einrichtung bestehe bekanntlich bereits seit Jahren in England und habe sich dort völlig bewährt. Redner ersucht die Sie- gierung, diese Frage zu statuieren

, und erklärt sich bereit, zu diesem Zwecke das von ihm gesammelte Material zur Verfügung zu stellen. Abgeoroneter Dr. Hanisch macht darauf aufmerksam, dass die Postiparcassen nur dann bis in die letzten Ausläufer des Volkes dringen können, wenn die Ruralpost für die Zwecke der Postsparkassen in Action trete. Titel 3 wird hierauf angenommen. Zu Titel 9 „Staats- eisenbahnbau' ergreift das Wort Abg. Nabergoj, um für Einstellung einer Post zur Herstellung einer Zweigbahn von Herpelje nach Trieft den Dank

aus zusprechen. Redner erwartet, dass , die ' Regierung auch fernerhin die Förderung der commerciellen und maritimen Interessen von Trieft sich werde angelegen sein lassen. Auch möge die Regierung bestrebt sein, den nationalen Hader in Trieft einzudämmen, und die Slaven mit den Italienern und Deutschen auf eine Stufe zu stellen. Titel 9 wird angenommen. Zu Titel 10 „Betheiligung an der Capitalsbeschaffung zu Zwecken der Erbauung von Privat-Eisenbahnen' sind mehrere Redner vorgemerkt. Abg. Siegt plai- diert

die be treffende Gesellschaft ihre Verpflichtungen nicht erfüllen werde. Abg. Siegt dankt dem Minister für diese Ausklärung. Hierauf wird der verhandelte Titel un verändert und der Titel „Trajectanstalt in Bregenz' ohne Debatte angenommen. Dann gelangt der Titel „Staatseisenbahnbetrieb' zur Verhandlung. Abg. Dr. Roser befürwortet die Aufbesserung der mate riellen Lage des niedern Betriebspersonals der Eisen bahnen. Abg. Dürich erwartet von den Eifenbahn- tarifZ- nndZollmaßnahmcn d.r Regierung eine Besse rung

der Lage der landwirtschaftlichen Produktion und empfiehlt der Regierung, auf dem betretenen Wege fortzufahren. Äbg. Fürnkranz tritt für den Ausbau des Bahnnetzes in Niederösterreich zwi schen der Süd- und Franz Josefs-Bahn ein und fordert die Regierung auf, die Länderbank als Con- cessionärin einzelner Strecken zum rascheren Ausbaue zu verhalten. Der Titel „Staatseisenbahnbetrieb' wird hierauf unverändert angenommen. Der Titel „Westliche Staatsbahnen' gelangt ohne Debatte zur Annahme

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; das Ritterkreuz des Franz Josef-Ordens dem Oberbczirksarzt Dr. Christian Brandstätter in Bludenz, dem Bezirkshauptmann Anton Herget in Hallein, dem Polizeioberkommissär Heinrich Kien berger in Innsbruck, dem Bezirkshauptmann Dr. Alfred Lill-Rastcrn von Lilicntal in Kitzbühel, dem Statthaltereisekreät Dr. Franz Rocker in Bruneck, dem Landessanitätsinspektor Dr. Hektar Weiß in Innsbruck; taxfrei den Titel eines Hofrates dem Regierungsrate Dr. Max Ritt v. Wildauer in Inns bruck ; taxfrei den Titel

, dem Bezirkssckrelär Franz Pfeffer in Bozen, dem Statthaltercikonzipisten Gisbert Freiherr Wcrsebe in Kirchdorf; taxfrei den Titel und Charakter eines Hofrates dem Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Innsbruck Statlhaltereirat Ludwig Baer, dem Statt- haltereirat Albert Ritter v. Putzer-Reybegg in Inns bruck ; taxfrei den Titel und Charakter eines Statt- haltereirates dem Bezirkshauptmann Johann Frei herr v. Riefl in Kirchdorf; den Titel und Charakter eines Bezirkshauptmanncs dem Statthaltereisekretär Dr. Anton

Bundsmann in Innsbruck, dem Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Landeck Statthalter eisekretär Pius Freiherr v. Riccabona; das Ritterkreuz des Franz Josef-Ordens dem Fi nanzrate der Finanz-Landesdirektion Innsbruck Josef Kaiser, dem Oberrechnungsrat der Finanz-Direktion in Innsbruck Emil Maurer; taxfrei den Titel eines FinanzrateL dem Finanzsekretär bei der Fin.- Landes-Direküon Innsbruck Emil Jelinek; taxfrei den Titel eines kaiserl. Rates dem Hilssamtsdirektor der Finanz-Landes-Direktion Innsbruck

Matthias Holzner; das Goldene Verdienstkreuz mit der Krone dem Finanzsekretär bei der Finanz-Landes-Direktion in Innsbruck Josef Hoffmann, dem Finanzwach oberkommissär 2. Kl. in Jnusbruck Josef Komautz, dem Zollinspektor der Finanzlandesdirektion Inns bruck Rudolf Pölt, dem Steueroberverwalter der Finanz-Landes-Direktion Innsbruck Darius Schwarz; das silberne Verdienstkrcuz mit der Krone dem Ober sudmeister der Salinen in Hallein Johann Wald; taxfrei den Titel und Charakter eines Oberfinanz rates

dem Finanzrat der Finanzprokuratur Inns bruck Anton Demattio; im Bereiche des Justizmini- steriams: taxfrei das Ritterkreuz des Leopoldordens dem Hofrate beim Oberlavdesgericht Innsbruck Jos. Hohenauer, dem Hofrat und Oberstaatsanwalt Dr Marian Hirn in Innsbruck; das Ritterkreuz des Franz Josef-Ordens dem Landesgerichtsrat und Be- zirksgerichtsvorsteher Karl Sartori in Levico, tax frei den Titel eines kais. Rates dem Kanzleidirektor beim Oberlandesgerichtsrat Innsbruck Andreas Fi- ladelphi, taxfrei

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.) Die Budgetdebatte wird bei Titel 4 des Ackerbauministeriums, „ Organe zur Ueber- wachung der Landescultur', fortgesetzt. Abg. R. von Proskowetz verweist auf die Ausführungen, welche der frühere Abgeordnete Altgraf Hugo Salm wegen Verwertung der Fäkalien im Abgeordnetenhause ge macht habe. Die Fäkalien seien nach dem Urtheile von Fachautoritäten sehr wertvoll für Dungzwecke, und man könne sich von ihrer umfangreichen Ver wertung in jeder Stadt Hollands überzeugen. In Wien werden dieselben in die Donau geworfen

, falls sie wirklich existieren, uns vorgelegt würden, damit wir danach amti handeln können.' Titel 4 wird hierauf angenommen, ebenso Titel 5 und 6 ohne Debatte. Zu Titel 7, „Staats pferdezuchtwesen' spricht Abg. Hock und weist da rauf hin, dass man rücksichtlich der Pferdezucht in Oesterreich bisher nie nach einem bestimmten Zucht principe vorgegangen fei. Es bestehe eine stäte Schwankung in den Systemen, was darin seinen Grund habe, dass man mit den maßgebenden Per sönlichkeiten wechsle. Man suche

sei eine Summe von 20.000 fl. für Wettrennpreise eingestellt. Er (Redner) wolle die Bedeutung der Wettrennen für die Pferdezucht nicht weiter berühren, aber jedenfalls sei es sicher, dass sie nur dort Wert haben, wo im Lande gezüchtete Pferde auf dem Rennplatze er scheinen. Die kleinen Trabwettfahrten in der Pro vinz hätten daher viel größeren Wert, als die großen Rennen in Wien. Titel 7 wird hierauf angenom men. Beim Capitel „Forst-. Domänen- und Mon tanwesen', und bei Titel 1, „Forst

- keiten. Wenn der bisherige Schlendrian in der Waldwirtschaft der Älpenländer noch fortdauere, würden die schlimmen Folgen für das ganze Wirt schafts- und Culturleben der Bevölkerung dieser Län der sich von Tag zu Tag mehren. Titel 1 wird hierauf angenommen. Bei Titel 2, „Montanwerke', weist Abg. Pohnert an praktischen Beispielen die Nothwendigkeit der Reform der Berggesetzgebung nach und stellt folgende Resolution: „Die k. k. Re gierung wird aufgefordert, die für den Grundbesitz und den Bergbau

dringend nothwendige Revision des Berggesetzes zur baldigen Durchführung zu brin gen'. Diese Resolution wird unterstützt und dem Budgetausschusse zugewiesen. Die bei diesem Titel eingestellten Posten werden sodann angenommen, und hiemit ist das Capitel „Ackerbauministerium' er lediget. Der Präsident eröffnet nun die Debatte über Ca pitel „Justizministerium'. Abg. Dr. Jacques bedauert, dass während der letzten sieben Jahre auf dem Gebiete der Justiz nur Stillstand nnd Rück schritt zu verzeichnen sei

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Vxtra Beilage zu „Bote für Tirol und Svorarlbera' Nr. SS. Nichtamtlicher Theil. Reichsrath. Wien, 19. März. (343. Sitzung des Abgeordne tenhauses) Die Specialberathnng über das Budget, und zwar über den Cultus- und Unterrichts - Etat wird fortgesetzt. Die Titel 3, 4 und 5 werden ohne Debatte angenommen. Bei Titel 6 erörtert Abg. Graf Wurmbrand die Aufgaben der Central-Com- Mission und Direktion der administrativen Statistik betont die Nothwendigkeit eines ethnographischen Werkes

über Oesterreich, dessen Grundzüge er entwickelt, und tritt den gestrigen Ausführungen Grenters entgegen, dem er das Recht bestreitet, im Namen der Religion gegen den Liberalismus zu sprechen. Die Ursache aller socialen Bewegungen von den Sclavenkriegen des Alterthums bis zu den anarchistischen Umtrieben der Gegenwart, sei nicht der Unglaube, sondern das menschliche Elend, und dagegen gebe es nur ein Mittel der Abhilfe, nämlich die Nächstenliebe. Titel 6, sowie die daranf folgenden Titel 7 und 3 werden hierauf

genehmigt. Bei Titel 9 rügt Abg. Adamek, dass in Oesterreich im Verhältnisse zn andern Staaten zu wenig für die Erhaltung von historischen und Kunstdenkmalen geschehe. Insbesondere sei das in Böhmen der Fall, wo Königeschlösser mit geheiligten Erinnerungen für profane Zwecke verwendet werden. Er nnterstützt die Resolution des Budgetausschusses, betreffend die Erhöhung der Subvention für die Re staurierung des Prager Domes. Abgeordneter Graf Wurmbrand befürwortet die Errichtung eines Gyps-Museums in Wien

, worauf Titel 9 angenom men wird. Bei Titel 10 „ Erfordernis der Religions- fonde' beschwert sich Abg. Kowalski darüber, dass der Metropolitansitz in Czernowitz seit langem unbe setzt sei und nrgiert die Errichtung der Stanislaner Diöcese und ersucht schließlich den Minister, sein Au genmerk der dringend nothwendigen Verbesserung der materiellen Lage der ruthenischen Geistlichkeit zuzu- wenden. Titel 10 wird angenommen und die Titel 11, 12 und 13 werden ohne Debatte genehmigt. Abg. Dr. Sturm bemerkt

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Angelegenheiten vor. DaS HauS schreitet sofort zur Tagesordnung und setzt die Specialdebatte über das Budget fort. Capitel VII: Ministerium des Inner, Titel 5 : Oesfentliche Sicherheit. Abg. Dr. Krön awetter klagt darüber, das» die Sicher heitswache häufig zu anderen Zwecken verwendet werde, als ihr eigentlich zukomme, und dass man beispielsweise in der Direktion und auf den Com- missariaten oft unbeschäftigte Wachmänner sehe. Re gierungsvertreter Polizeipräsident Frhr. v. Kraus gibt die Aufklärung, dass

ins Budget gestellt werden. Abg. Plass beklagt die Unsicherheit auf dem flachen Lande durch Vagabun den und Bettler und bittet die Regierung um Ab Hilfe. Titel 5 wird hierauf angenommen. Titel 6: Staatsbaudienst. Abg. Sieg mund plaidiert für ein Ministerinn, der öffentlichen Arbeiten. Bei den großen Bauten in Wien seien große Fehler vorge kommen: Der Schwarzenbergplatz z. B. ist zu klein, die Karlskirche wurde rings umbaut, es gibt keinen Platz für ein Mozart-, ein Radetzky-Denkmal:c. Redner wünscht

und dem Budgetausschusse zuge wiesen. Titel 6 wird hierauf angenommen. Bei Titel 7: Straßenbau, bespricht Abg. Frhr. von Sommaruga den Ursprung und die Entwicklung dcs Wiener Stadterweiterungsfonds. Die Abgeord? neteu Graf Hompesch und R- v. Proskywetz besprechen die Mängel einiger Straßenzüge, letzterer namentlich jene der Stilsserjochstraße, worauf Titel 7 angenommen wird. Bei Titel 3: Wasserbau, macht Abg. Dr. Roser auf die Gefahren und Kata strophal! iw Riesengebirge aufmerksam und erklärt «r »^ - kü'-zige

; ^ ^ äer empfiehlt der Regierung die Wlenstuss-Negulierung und stellt eine diesbezügliche Resolution, welche unterstützt wird. Titel 8 mit den Resolutionen, betreffend eine systematische Flustregu- lierung und speciell die Schiffbarmachung der Mol dau, wird hierauf angenommen. Titel S, Neubauten und größere Adaptierungen, wird ohne Debatte be willigt, womit der Voranschlag des Ministeriums des Innern erledigt ist. Die nächste Sitzung ist am Montag, den 9. Mai. Rede Sr. Excellenz des Herrn

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lung werde eingegangen werden. Ferner erklärt der Minister, dass er alle Vorsorge getroffen hat, um allen bezüglich der Erzeugung des Salzes in den Salinen von Außen laut gewordenen Wünschen ge recht zu werden. Hierauf wird die Specialdebatte über das Bud get fortgesetzt. Zur Berathung gelangt der Etat des Landesvertheidigungs-Ministeriums. Zu Titel 1 (C ntralleitung) nimmt das Wort Abg. D. v. Heils berg, bespricht die Assentierungen in Steiermark und die Opfer, welche den autonomen Gemeinden

» Worte, die er der Armee gespendet, im Namen der Armee nnd des Vaterlandes. Die Regierung weiß, dass sie im Süden des Reiches ein schweres Werk begonnen hat; sie hat es mit Ueberlegnng begonnen, sie betrachtet es vabei als ihre Aufgabe, das Gesetz und die Au torität des Staates aufrecht zu erhalten, und es er füllt sie mit Genugthuung, dass sie dieSfalls allsei tig Anerkennung findet. Titel 1, 2 und 3 werden hierauf angenommen. Zu Titel 6 (Gendarmerie) spricht Abg. Fürnkranz; er wünscht die Verweh

' rung des Gendqxmerie auf dem flachen Lande, so wie einige Abänderungen bezüglich des Vagabnndei:- gesetzes und eine Reorganisation der Zwangs-Arbeits- und Asylhauser. Er beantragt eine darauf abzie lende Resolution. Der Antrag wird unterstützt. Hierauf wird Titel 6 angenommen; ebenso ein Nachtrag credit von 120.000 Gulden für die Familien der einberufenen Landwehrmcin- ner und Reservisten. Es folgt die Berathung des Etats des Finanz- minr>!'!!'ws. Die Titel 1 bis 9 werden ohne De batte angenommen

, ebenso sämmtliche Titel des Cap. 11 „CassenverwaltMg' und Cap. 12 „Betriebs- Einhebungskosten und Verwaltungskosten der Staats- Einnahmen.' Bei Titel 13 der Bedeckung „Gebäu desteuer' spricht Abg. Dr. Keil und beschäftigt sich mit der Wehrsteuer, der Geträukssteuer, der Gebäu- desteuer, dem Stempelgesetze; glaubt, dass die Er höhung der Staats - Einnahmen eine künstliche sei, und beklagt es. dass trotzdem und obwohl normale Zeiten seien, die Staatsausgaben und die Schulden gestiegen seien. Die Post

nnd Vorarlberg' Str. SS. den Gemeinden gegen Abfindung»-Summen erlassen werden. Bei Titel .Lotto' ergreift das Wort Abg. Dr. Roser, schildert die verderblichen Wirkungen des Lotto, welche mit der Einrichtung von Postsparkas sen nicht vereinbarlich sei und betont, dass er seit 16 Jahren gegen das Lotto kämpfe. Er beantragt zwei Resolutionen, deren erste dahin geht, dasZ bei der Vorlage des nächstjährigen Budgets die Regie rung einen Gesetzentwurf, betreffend die Aufhebung des Zahlen-Lottos

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EZ:tra»Beilage zu ..Bote für Tirol und Der Jngenieurtitel. In der Sitzung des Unterrichtsausschusses des Abgeordnetenhauses am 20. d.. M. . ergriff der Minister für Kultus, und Unterricht Dr. Ritter von Harte! das Wort zu nachstehenden Tlus-- sithrungen: „Die Regierungsvorlage über den Jngenienr- titel wurde zum erstenmale im Juni 1393 in der 14. Session des Reichsratcs, ferner zu Beginn der 15. Session im Oktober 1893 und zu Beginn der 16. Session im November 1399, stets im Ab- geordnetenhäuse

Hochschule ist wohl darauf zurückzuführen, daß die akademisch gebildeten In genieure und Architekten erst gelegentlich einer Versammlung im Jahre 1901 den Titel „Inge nieur' in der Absicht ausschließlich für sich in Anspruch zu nehmen erklärten, um die geschäftliche Konkurrenz absolvierter Gewerbeschüler fernzu halten, wenn auch nicht für die Gegenwart, so doch für die Zukunft. Denn der Gesetzentwurf ent hält in Z li eine Art Übergangsbestimmung, daß nämlich solchen Personen, welche den Bestim mungen

durch eine Betäti- gung in der Praxis seitens der absolvierten Ge werbeschüler nicht mehr erworben werden. Der Titel sollte von nun ab keine berufsmäßige, sondern eine rein akademische Bedeutung haben. Er sollte nicht durch praktische Bewährung erworben, son dern sofort schon mit den Prüfungszeugnissen ge- «onnen werden. Der Streit zwischen den Hoch- uud Gewerbe- schüleru um den Jngenieurtitel beschäftigt seither vielfach dtte Öffentlichkeit. Die Frage figuriert auf den Tagesordnungen der Fachvereine nnd zahl

, daß sie vorbildlich sür ähnliche Einrichtungen anderer Staaten geworden. sind. Es ist eine selbstver ständliche Pslicht der Unterrichtsvenvaltuug, alles von diesen Schnlen abzuhalten, was ihre Wirk samkeit beeinträchtigen könnte, nnd sie würde nicht die Hand dazu bieten, haß die Verwendung der Gewerbeschüler in nicht staatlichen Betrieben dnrch Verordnungen eingeschränkt würde in der Art, daß dieselben von Berufen ausgeschlossen würden, welche den mit dem Titel „Ingenieur' Ausgezeich neten ausschließlich

vorzubehalten ivären. Ich wüßte auch nicht, wie sie das mit Ersolg erreichen uud durchsetzen sollte oder könnte. Mit Rücksicht auf die längere Studiendauer und die höhere Bor- und Ausbildung glaubte die Unterrichtsverwaltung in der Gesetzesvorlage fttr daS ausschließliche Recht der daselbst näher be zeichneten HochschiUer, den Titel „Ingenieur' zu führen, eintreten zu sollen, indem sie denselben als . einen rein akademischen ansfaßte, der durch die Art des Studiums, die Organisation der Hoch- schulen

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den Hofrach v. Papap beordert habe. Es wird zur Tagesordnung, nämlich zur Fortsetzung der Debatte über das Budget deS «taatSministeriums, politilche Verwaltung, geschritten. 10. Titel ist: Straßenbau mit 5,346.517 fl. für ein Jahr, und 677.353 fl. für November und Dezember, zusammen mit 6.523.375 fl. Sartorr stellt den Antrag, die Dotation für Stra- ßenbefchoirerung in Tirol und Vorarlberg pro No vember und Dezember von 21.000 fl. auf 100.000, eventuell auf 50.000 fl. zu erhöhen. (Der zweite even tuelle

eS erlauben werden, werde er selbst eine Dotationserhöhung beantragen. Nachdem noch der Be»ichterstatter Taschck den Auöschußantrag begründet, wird der Ausschußantrag angenommen. (Für den Antrag Sartort's 6 Stimmen.) 11. Titel: Wasserbau, mit 2.517.254 fl. für 12 Monate, und 314.113 fl. für November und De zember, zusammen mit 2.831.367 fl. Wird ohne De batte angenommen. 12. Titel »st: Landesgendarmerie, mit 1 Mill. 532.559 fl. für 12 Monate, und 253.969 fl. für Nv' vember und Dezember, zusammen

mit 1.341.523 fl. Zu diesem Titel beantragt der Ausschuß: In Beachtung der auf dem flachen Lande in mehreren Ländern über handnehmenden Unsicherheit möge daS Haus ansspre- chen: „Der MannschastSstand der Gendarmerie ist auf jenen Posten, wo die öffentliche Sicherheit eö erheischt, unverzüglich auf die erforderliche Zahl zu erhöhen und die dadurch bewirkte Erhöhung der Ausgabe in Form riner Nachtrags-Forderung vor den Reichsrath zu brin gen, andererseits aber eine entsprechende Reducirung des Osfizierstandes

. Dieser Zeitpunkt fei zu seiner Befriedigung gegenwärtig eingetreten und er gebe die Versicherung, daß er nicht nur im nächsten Budget die Dotation er höhen, sondern falls eS sogleich nothwendig fein sollte, größere Auslagen verursachen werde in der'Voraus setzung, das HauS werde dieselben billigen. Der Auöschußantrag (sowohl die Ziffer alS der aus gesprochene Wunsch) wird hierauf angenommen. 13. Titel: Neubauten für die polirische Verwaltung und Straf- Anstalten mit 250.000 fl. für 14 Monate wird ohne Debatte

an genommen. 14. Titel: OfficielleZeitungen mit 212.637 fl. für 12 Monate, und 34.359 fl. für November und Dezember, zusammen mit 246.996 fl. (Die Einnahmen der osficiellen Zeitungen sind 247.730 fl., es ergibt sich also ein Urberschuß von 734 fl.), wird ohne Debatte angenommen. Hiemit ist der erste Theil des Budgets des Staats ministeriums, politische Verwaltung, nämlich das Er- forderniß — abgeschlossen, und es wird zum 2. Theil: Bedeckung, geschritten. 1. Titel: Eigenes Einkommen der Strafanstal ten

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. Das Landesgericht Laibach theilt mit, dass Abg. Dr. Gre- gorec von seiner EhreubeleidigungS-Klage gegen die Abgeordneten Klun, Pollukar, Schuklje, Pfeifer, Fer- jancic, Hren, Nabergoj und v. Tonkli zurückgetreteu sei. Das HauS schreitet zur Tagesordnung und setzt die Specialdebatte über das Budget Cap. 23: Acker bauministerium, Titel 5: Bergbehörde«, fort. Abg. Sieg mund erörtert die Bergpolizei und bringt eine Reihe von statistischen Daten über die Unfälle der Bergarbeiter. Er constatiert, dass in den letzten

wieder zu ihrem Wasser komme. Uebrigens hoffe der Minister, dass man schließlich einen Modus finden werde, um sowohl den Gemeinden Teplitz-Schönau den GennsS der Quellen, als auch den Werlbesitzeru die Fortsetzung ihres Baues mit Sicherheit zu ermöglichen. Titel 5 (Bergbehör den) wird hierauf angenommen, ebenso Titel 6: Mon- tan-Lehranstalten und Titel 7: Staats-Pferdezucht- wefeu. Es folgt nun Cap. 29: Forst-, Domänen- und Montanwesen, Titel 1: . Forst- und Domänen wesen. Abg. Dr. Anger er klagt über die Schäden

dieses Landes drohen bereits der Verkarstung entgegen zugehen. Die Bevölkerung werde besonders durch die Servituten schwer benachtheiligt. Abg. Lieubacher stimmt im Wesentlichen damit überein, führt aber die Behauptung von der Verkarstnng auf ihr richtiges Maß zurück und beleuchtet die ServitutSfrage vom historischen Standpunkte aus. Nach einigen thatfäch lichen Berichtigungen von den Abgeordneten Dr. Keil und Dr. Angerer und dem Schlussworte des Refe reuten Dr. Mattusch wird Titel 1, Forst

- und Domänenwefen, angenommen. Bei Titel 2: Montan werke, wünscht Abg. Dr. St ei nwender die Wieder aufschürfung der Erzbergwerke in Ober-Kärnten, die schon von den Römern und dann im 15. Jahrhun dert bearbeitet, seitdem aber vernachlässigt wurden, obwohl sie noch ungeheure Schätze von Erz enthalten. Titel 2 wird hierauf angenommen, womit der Etat des Ackerbauministeriums erledigt ist. Zur Berathung kommt nun Cap. 30: Ministerium der Justiz, Titel 1: Centralleitnng. Abg. Dr. Foregger bezeichnet die Thätigkeit

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sich Ihre Excellenzen die Minister: Graf Taasfe, Dr. Frhr. v. Ziemialkowöki, Graf Falkenhayn, Frhr. v. Prazak, Graf WelserS- heimb, Ritter v. DnnajewSki', Dr. v. Gautfch und MarquiS v. Bacquehem. Das HauS schreitet sofort zur Tagesordnung und setzt die ^pecialdebatte über das Budget sort. Cap. IX, Unterrichtsministerium, Titel 18: Special-Lehranstalten, wird nach einer kur zen Rede des Abg. Türk, welcher den Wunsch anS- spricht, dass das dem Kriegsiuiuisterium unterstehende Thierarznei-Jnstitut dem Ministerium

für CnltnS und Unterricht zugewiesen werde, angenommen. Bei Titel 19: Volksschulen, wünscht Abg. Fuß, dass der Volks schule Ruhe gegönnt sei, und dass sie ferne gehalten weide von jeden« Getriebe einer Partei. Die Volks schule sei das Palladium der modernen Volksbildung, und die Linke werde sich jedem Versuch, die Schule zu ändern, entgegenstellen. Es sei traurig, dass die schwächste Fraction der Majorität dnrch Conseqnenz, Zähigkeit und Drohungen imstande sei, die Majorität zur Unterstützung

sächliche Berichtigung gegen den Abg. Adamek in Be treff der Volksschulen in Schlesien vor. Da er vom Gegenstände trotz der Ermahnungen des Präsidenten abschweift, wird ihm das Wort entzogen. Titel 19 (Volksschulen) wird hierauf augenommeu, ebenso ohne Debatte Titel 20 (Stiftungen und Beiträge) und Titel 21 (Administration der Slndiensonde), womit der Etat des Unterrichtsministeriums beendigt ist. Cap. X, Ministerium der Finanzen, Eigentlicher StaatSanfwand, Titel 1: Centralleitung. Abg. von ProSkowetz

wünscht die Bestellung von fachmänni schen Beiräthen bei den Referaten für die indirecten Steuern, speciell für die Branntwein-, Bier- und Salzstener. (Die vorgemerkten Redner, die Abgeord neten Vergani, Dr. Weitlof und Krepek verlieren als abwesend das Wort.) Abg. Türk will zunächst noch über die Schulen in Schlesien sprechen; erst auf die Drohung des Präsidenten, ihm nochmals das Wort zu entziehen, verlangt er eine vollständige Reform des Finanzsystems in Oesterreich. Titel 1: Centralleitung

, wird hierauf angenommen, ebenso die Titel 2 bis 9, zu denen nur einige Abgeordneten kurze Bemerkungen machen. Abg. Pleva bringt eine Beschwerde vor wegen einer Gebürenbemessnng in CzaSlan; Abg. Frhr. v. Gödel-Lannoy theilt die Klagen mehrerer Sägewer ksbesitzer in Reisnik, Loreuzen und Fall in Steiermarck über zu hohe Steuerbemessung mit und Abg. Garnhaft regt eine einheitliche Steuerein hebung in den Städten au. Bei der Bedeckung z» Cap. X wünscht Abg. Neuber eine gleichmäßigere Berücksichtigung

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