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habe; siehe A. 36. im ll. Th. i.Abth. gegenw. Darst. Die zeitliche Grundsteuerfre'cheit im Falle der Arbarmach- ung oder Gründe siehe im 1. Th. gegenw. Darß. §. §. g. xu 9 * Seite 87 k. Anhang, a) Vorarlberg. Hierüber siehe im I. Th. der gegenw.Darst. S. in. den b) Zitier- und Brixenthal. Daselbst gilt noch immer das königl. baierische Stcuerpro- visorium v. 13. Mai 1808, und dieses Verhältnis; der Grund steuer zu jener des Landes Tirol wird bis auf Weiteres beibe- halten; jedoch ist mit der allmähligen

Ausscheidung der Derni- nikalsteuer nach den Forderungen des tirol. Steuersystemes fort zufahren; a. h. Entschließung vom 21. April, Hofkanzlciercss, nung vom 29. April und geschr. Guberuialdekr. vom 13. Mai 1829 Z. 9100 Steuer. c) Trient, Fürstenthum, vor Dessen Sekularisicung. Konvenzienpunkte zwischen dem Erzhause -Oesterreich als gefürsteten Grafen von Tirol eines - und Dem fürstlichen Stifte Trient andern Th eiles, ddo. 34 . Juli 17 77. Caot. omiss, „ E r st e r G e g e n st a n D. Wie das fürstliche

Stift Trient bey der Ijniver^ai-Steuer- kercitung, und bey dem hierauf zu erfolgen habenden Steuer- Catastro zu behandeln sey, folglich wie das fürstliche Stift sowohl, als seine lintcrthanen in Zukunft die landschaftliche Steuer zu bezahlen haben? Hierüber ist verglichen und ausgemacht worden, daß

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Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 507 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

490 l II. Pflichten der Gr und Herren. §. 16O. Nähere Bezeichnung dieser Pflichten. Die Pflichten der Grundherren zerfallen ln jene, welche sie gegen ihre Grundholden, Und in solche, , welche sie gegen Dritte haben. Da die Pflichten gegen die Grundholden eben so viele Rechte dieser gegen den Grundherrn sind, welche Rechte später darge- stellet werden, so erübrigt hier nur noch die Pflichten gegen Dritte aufzunehmen. Zu diesen gehören insbesondere: 1 die Pflicht zur Entrichtung der l. s. Steuer

; II. die Pflicht zur Konkurrenz bei Gerichts- und Gemein- dewuftungen; IN. die Verbindlichkeit, obrigkeitliche Grundvertheilungen hei dem Kreisamte anzuzeigen. I. LandeLfürstliche Steuer. Nach den Grundsätzen des tirol. Steuersystemes, (flehe Krisiiün Volle, Innsbruck 1827, §. 2.) unterliegen Grundgil« ten oder überhaupt Reichnisie, welche von den Eigenthümern der liegenden Gründe , Gebäude rc. an einen Dritten , als ftän- dige und unablööllche Schuldigkeit entrichtet werden, der Do- minikal - oder Adelssteuer

sein. Nach diesen Bemerkungen erübriget für den Zweck der ge- gegenwärtigen Darstellung nur mehr die Andeutung jener Ge setze und Verordnungen, welche sich auf die l. f. Steuer der Grundgiltenbesitzer beziehen. *) Verfahren, wenn mit grundrechtbaren Gittern Grund- und Zc- hentgilten verbunden waren, und von beiden zusammen einen, Grundherrn ein .bedeutender Grundzins enrichtet werden mußte > siehe Volle, 163. S. 160. * ’t '

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 508 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

.) 3. Gubernialzirkulare vom 30 . Sept. 1824 Z. 18992, daß die neue Steuereinhebung - und Exekuzionordnung für Ti rol mit 1 . Nov. 1824 in Wirksamkeit zu treten habe. (Pro vinz. Gefths. I. 1824, XI. B. S. 747.) 4 . Nähere Vorschrift wegen Behebung der DoMinikalsteuer; Gubernialkundmachung ddo. 22 . Jänner 1823 Z. 1243 Steuer. (Provinz. Gefths. Jahrg. 1823, XII. B. S. 23.) 5 . Die Dominikalisten haben den Gemeinden für die Per- zepzion der Dominikalfteuer auf jeden Fall Ersatz zu leisten; Gubernialdekret

<1 do* 2 . April 1827 Z. 6170 Steuer; (Provinz. Gefths. Jahrg. 1827 , XlV. B. S. 221 . Uehrigeus ist es ein Grundsatz des tirel. Steuersystemes, daß Steuern und Wustungen zwar auf dem steuerpsiichtigen Grund und Boden haften , und als dingliche Lasten von dem jeweiligen Besitzer der Realitäten zu tragen sind, daß aber ein jeweiliger Besitzer, welcher zu solchen Leistungen verhalten wird, die sich auf eine seinem Besitze vorgehende Zeitperiode beziehen, den Regreß, an demjenigen nehmen möge

auf der inuern Ausgleichung beruhen, und das Universum der Provinz nicht berühren, folglich an dom Steuerziffer nichts ändern, sind zu berichtigen, jene aber, welche auf das Universum der Provinz Bezug nehmen, haben nach Weisung des Dekretes der Zeutral- Organisir. Hofkommission v. 19. März 1817 auf sich zu be ruhen; Gub. Z. 367 Steuer v. I. 1819.

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 566 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

entweder durch die Steuer-Einnehmer, oder vom hiesigen General-Eirmehmeramte als der zur Verrechnung der allgemeinen Marschkaffa aufgestell- ten Behörde, gegen Quittung und gegen die vom auszahlenden Amte auSzustellrnden Gegenscheine, wovon jedesmal auch die ÄreiSamter werden in Kenntniß gefetzt werden. Sollten aber auch noch außerordentliche Vorschüsse nochwen dig werden, so haben die Kreisämter diese Nochwendigkeit an die ständische Aktivität zu bestätigen, welche sofort die Anweisung M deren

Flüssigmachung erthMk- §. 47. Die ausgeschriebene Umlage muß pünktlich einge hoben, und zu rechter^Zeit an die Steuer-Einnehmer abgeführt werde«, widrigens das Kreisamt gegen die Säumigen auf An zeige der Aktivität die gesetzlichen Zwangsmittel «ach Vorschrift der Steuer«ErekutionS-Ord»tNg veranlassen wird.

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 418 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

daß der Jurisdicent selbst als Besitzer eines fundi cmphy- teuticl einem seiner Dinastie unterworfenen Bauern qna do- fflino directo Len Ca non cm emphyteuticum zu bezahlen hat, dergestalt, daß der Üinasta in der Eigenschaft eines GrundholdS seinen eigenen Gerichtsunterthan als einen Grund herrn erkennt. Zudem ist im Lande Tyrol keine Dominica!-Steuer vor handen. Jeder Besitzer ist Eigenthümer seines Vermögens , und so gar bei den fundis emphyteuticis bezahlet der Emphyteuta frinc Steuer

von der Gieba, nicht dem Domino directo, son dern unmittelbar in die Landschaft, wie hingegen der Dominus directus nur von dem Canons emphyteutico, nicht aber Sott der Gieba die so genannte Adels- oder Gültsteuer in die Landschaft zu entrichten hat, ohne daß er für die so genannte gemeine Steuer intuitu Giebas verantwortlich seyn darf. Die ser Umstand scheint um so mehr bedenklich zu seyn, als im Lande Tyrol Dynasten sich befinden , welche, weil sie im Ge richt keine Praedia, oder der Contribution

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 530 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

erhoben werden kann, liegt der Maßstab der Besteu- 'ung sowohl im Aufwande, den jemand macht, als in jenem graubwurdigen Rufe, der über die wahren finanziellen Verhält- lge Des zu Besteuernden noch am meisten Licht verbreitet: — n .« m n£U ^« tcm & ec Zur Bemessung solcher Steuer auf< g stellten Kmnmssfion, welche mit allen einschlägigen Verhält- , à Stadtbewohner vertraut, und ein Inbegriff von so ÄtoÄTiÄ' ** " Uf iKC " ""-ab-» Diese Kommission theilt die gesammten Einwohner-in acht Klassen

; die letzte als die ärmste zahlt keine tassa d’ opinione. Das Vermögen der übrigen Bürger aber wird von der Kom mission mit Rücksicht auf die Passiven, Lasten und Auslagen nach dem den Mitbürgern allein bekannten Rufe der Vermög lichkeit jedes Einzelnen in einem apprcrimativcn Anschlag aus gesprochen , und darnach die Steuerquote festgesetzt. Es bestehen demnach sieben steuergehende Klassen, welche nach der Grösse Des Vermögensziffers zahlen; i. Klasse von 400 fl. bis eoo fl. Steuer. o a a flf

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 836 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

hat, oder b) ob der Zehcntherr dem Grundbesitzer mehr an Zehen ten zumuthe, als der Grundbesitzer schuldig zu sein vermeint. In dem ersten, sub a bemerkten Falle hat der Zehent herr sich mit dem weniger fatirten Betrage zu begnügen, und der Grundbesitzer die hiernach ausfallende verhältnißmässige Steuer zu übernehmen. Zn dem zweiten Falle sub b hingegen hat der Zehent herr die Steuer nach dem von ihm fatirten höher» Betrage ab zuführen, aber zugleich ohne Beirrung der BesteuerungverfasB jung das Recht, den Widerspruch

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 267 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

aller Steuer frei gesprochen sein, getreu und ohne Gefährde. 392. Welche Bergwerksverwandte sonst häuslich sitzen, und mit Andern Wach und Steuer geben, sollen auch mit andern Leuten Holz, Wasser, Wun und Weide nützen und genießen, zu ihrer Hausnothdurft, ohne alle Gefährde. 394. Auch sollen alle Bergwerksverwandte, Gewerken, Ver weser, Knappen und die andern Arbeiter, das Bergwerk be rührend, mit Herberge und andern ncthdürftigen Sachen ver sehen werden. Ferner mögen die Bergwerksverwandten zu ihrer Haus

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 558 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

da-ß mit der direktivmäsiigen Landschaftlichen Vergü tung und Ausgleichung sammàtlicher Marsch k o n k u r r e n z so r d c - rungen einsmal für das Militärjahr 1798 . sogleich an ge fangen, UNd somit V ' ‘ ' ; 2tens eine Wtrasteüer von -i-§ Terminion für solches Jahr auf die Gleba, und das Domimkalo des ganzen Landes Tirol und der beyden Bezirke von Trient und Bripen auf das Steuer- oder Militärjahr 1802 , das ist, auf die Termine Andreas' 1 SOi> und Georgius 1802 ausgeschrieben, und behoben werde. gtens

werden für jede einzelne Adelsparthey durch, die Steuer- vinnelMer nach ihrer besonderen Znftrukzion gemacht, ausge schrieben, und mit dem Steuerritt Georgius 1802 behoben werden. Mens. Zur Erleichterung der Nustikalkontribuonten wird den Städten, und Gerichten gestattet, solche. Anlage mi 'zwey Terminen unterzutheilen, und auezuschreiben; auch

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 395 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

®. In Ansehen der andern, mit der Leibeigenschaft in eini gem Zusammenhänge stehenden Abgaben, als da sind: a) beym Ab sterben einer MannSperfon das so genannte Hauptrecht, s>) bey dem eines Weibs der so genannte HeeSfall, und e) die von jeder Familie jährlich abzugebende Leib- oder Faßnachtshenne, wollen S. Majestät nach der diesfalls bereits für Fattenstcin ergangenen Entschließung, daß diese Gaben bey den Untcrkhanen in das Frohngeld, bey den übrigen freyen Leuten aber in die Steuer

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 159 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

U2 Angefochten e F o rdernngen. Im Gebiete der Fürsten von Trient wurden die angefochtenen Schuldigkeiten des Nutzcigenthümers durch ordent liche Prozesse vor dem kompetenten Richter entschieden. Ir) Kreis Roveredv. - Im Kreise Roveredo bestand vermöge Z. 350. des Organ. Ediktes und zwar bis zum Erscheinen dos Gubern. Zirkulare vom 30. Oktober 1822 sowohl für die Perzeption derÄerarial- steuer als der Wustungen und Gemeinderenten das ital. Ge setz vom 22. Marz 1804 nebst den hierüber

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 638 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

der hierfür treffenden Dominika lsteu er. ad 4. Zn wie ferne die Livellen bei der neuen Steuer- regulrrung der Besteuerung unterzogen wurden? Nach §. 76 . Tirol. Steuerkompil. Merk wurde bei der neuen Steuerregulirung zwischen den Livelli infrancabili, und affrancabili unterschieden. Die infrancabili wurden als adelsteuermässige Renten angesehen und behandelt, in Folge des sen ihr tariffmässtger Kapitalanschlag von der liquidirten Schä tzung der Realität abgezogen wurde.

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 533 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

von deren gesetzlichen Stellvertre tern. oder Bevollmächtigten zu verfassen. Z. i i. Diese Fassionen unterliegen der Prüfung des Steuer- rathes. Z. 12. Der Steuerrath ist die von den Gerichts ^ oder Ge- meindeangchcrigen selbst auszuwählende eigene Kommission, wel che zur genauen Prüfung der Fassionen, dann bei obwaltenden Bedenken zur weitem Untersuchung und endlichen Richtigstellung derselben ausgestellt wird. §. 13. Die Amtsfunktionen des Steuerraths dauern bis zur nächsten nach §. 30, vorzunehmenden

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 486 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

gegenwärtigen, doppelt gefertigten Staatsvertrag eigenhändig unterzeichnet, besiegelt, und gegen einander ausgc- wochselt. So geschehen zu Wien am 17. September 1808. XXI. Decret vom 6. December 1808. Zur vollständigen Herstellung der Repressalien, ist von dem, in das Würtembergische abziehenden Vermögen, außer dem Ab- fahrtsgelde allerdings noch die zweipercentige Ei'portätions-Steuer, und wo der Fall der Auswanderung einrritt, auch noch die Auswauderungs-Tare abzunehmen. XXII. Decret vom 23. Marz 1809

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 514 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

der Rentäm ter mit der Steuer eingehoben werden; t, die Rechnungen der Gemeinden über 5000 Seelen sollte das Generalkreiskommissariat selbst aufnehmen lassen, alle übrige sollten ihm durch die Landgerichte zur Revision , Erledi gung und Verfassung des Hauptkonspektes übergeben werden. , 32

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 512 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

hatte 1. nach dem gedr. Gubemialzirkul. vom 7. Juli 1777 nur verboten, eine Wustung ohne ihre Bewilligung einzuheben, und die Wustung bei der Einhebung mit der Steuer zu ver mengen. 2. Da sich jedoch in die Gemeinde- und Gerichtsrcchnungen allerlei Mißbräuche einschlichen, so hatte ein Hofdekret vom 4. Hor nung 1782 bei Gelegenheit eines besondern Falles befohlen, daß in die Wustungrechnungen keine Ausgaben eingetragen wer den sollen, welche dahin eigentlich nicht gehören, und daß sie als Mißbräuche

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 534 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Sollte auch diese Frist unbenutzt verstreichen, so soll der Steuerrath berechtigt seyn, nach seinem besten Ermessen die steuer pflichtige Vermögen steuersumme für den Saumseligen in Gemäß heit des §. 19. zu bestimmen. Z. 18. Unter dem am Schluffe des Z. 17 ausgesproche nen Präjudize ist auch jedes Gemeindeglied verpflichtet, dem Steuerrathe auf Verlangen alle Ausschlüsse, deren er zur Prü fung und Richtigstellung der Fassion bedarf, zu erthcilen, und die dazu nothwendige Einsicht von Urkunden

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 143 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

, und daß erst von der auf diese Weise erhöhten Summe der Abzug der Steuer und sonstigen Lasten, dann der Perzente auf Regiekosten einzutreten habe. b) Bei den unveränderlichen Naruralgi big- keiten hat die Werthsausmittlung nach den Normalpreisen, und zwar vermöge nachträglichem St. G. V. Hofkommission normale vom 13. November 18 31 Z. 214 nach dem Durch schnitte der zehn letzten Jahre mit dem angemessenen Zuschläge des Laudemialertrages und über Abzug der Steuern und son stigen Lasten

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 492 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Contribuentcn fret* gegeben wird; ihre dies;fälligen Reklamationen mit den erfor derlichen- Behelfen und Beweismitteln bey der Landesstelle an- zubringen , we lche die Abschreibung des betreffenden Steuer- Con tingentes einzuleiken, und dießfalls die nöthigen Daten von der ständischen Buchhaltung einzuhohlen haben wird." *) Hofkanz- leydekret vom 13. Juny 1820. Enthalten in der Provinz. Ges. S. Jahrg. 1820, S. 459. Die Norm über die Einhebung und Einsendung der Ab- Siehe in der Justiz. G. S. Zahl 1665.

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 97 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

und anderer Gutsbesitzer von radizirten Gewerben, die auf Häusern ruhen, als: Tafernen, Schmidten, Bäckerstatten, Wühlen ; Bestimmungen, in wie ferne dieser Bezug genannten Besitzern wird, mit Aufhebung dessel ben bei derlei' künftig neu entstehenden Häusern und Gewerben, wie auch der Erlöschung der von derlei Gutsbesitzern ehehrn bezogenen Steuer; a. h. k. b. Verordnung ddo. 2. Dezember j o 0 q * * Wir Maximilian Joseph, von Gottes Gnaden König von Vaier'n Wir haben Ans in nufer,n geheimen Rathe gelegen- 8-,'tsicl

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 117 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz