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nach den Bestimmungen der kaiserlichen Verordnung vom 20. April 1854 (N.-E.-BI. Nr. 96) vorzu gehen. (.ft. k. Siatthalterei-Verordnung vom 10. August 1859, L.-G.-Bl. Nr. 59.) 4, Transport von triebunfäbigen Rindern und . lebenden Schweinen im Stadtgebiete. Auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 30. Dezember 1907 wird angeordnet/ daß zum Trans porte von triebunfähigen Rindern und von leben den Schweinen im Stadtgebiete nur der von der Stadtgemeinde zu diesem Zwecke angeschafste Vieh

, wo sich eine l, t. Polizeibehörde befindet, von dieser nach § 11 der kaiserlichen Ver ordnung vom 20. April 1854, R.-G.-Bl. Nr. 86. zu bestrafen. ' 0 1 n ^^ordnung des Ministeriums des Innern vom 15. Februar 1855, R.-E.-BI. Nr. 31.) XIV. MaNerrecktlicke Bestimmungen. i. Verunreinigung des Inns und keiner Luklukke. Auf Grund des Landesgesetzes vom 28. August 1870 wird kundgemacht, daß die A b l a g e r u n g von Unrat und Abfall st offen jeder Art in den Inn und dessen Zuflüsse wegen der hieraus entstehenden wasser

- und sanitätspoli- zeilichen Uebelstände verboten ist. Zuwiderhandelnde werden mit Geldbußen von 5 bis 150 fl. oder Arrest bis zu einem Monatbestraft. (Kundmachung der k. k. Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 10, Mai 1885.) 2 . Verunreinigung des Stllkanals. Jede Verunreinigung des Sillkanals durch Ein werfen von Schutt. Kehricht, Abfällen und der gleichen wird auf Grund' der §8 81 und 90 des Innsbrucker Gemeindestatutes bei Vermeidung einer Geldstrafe bis 50 Gulden, insoferne hiefür nicht eine höhere Strafe

angedroht ist, oder einer Freiheits strafe bis zu 10 Tagen verboten. (Magistratskundmachung vom 28. April 1891.) Anmerkung: Ist die Verunreinigung eine der Ge sundheit schädliche, so findet die Strafsanktion des 8 70 des tirolischen Wassergesetzes vom 28. August 1670, L.-G.-BI. Nr. 64, Anwendung. 3 . Btsgewinnung am Inn. Auf Grund des Beschlusses des Eemeinderates vom 6. Dezember 1901 wird die Eisgewinnung an beiden Seiten des Jnnslusses für das game Stadt gebiet aus sanitären Gründen bei Vermeidung

einer Strafe von 2 bis 100 Kronen oder Arrest von 6 Stunden bis 14 Tagen hiemit verboten. (Magistratskundmachung vom 10. Dezbr. 1901.) II. Abschnitt. flßeldevorscbriften. Verordnung betreffend die poltjciHdien Meldungen in der Landeshauptstadt Innsbruck. Auf Grund der Ministerial-Verordnung vom 15. Februar 1857. R.-E.-BI. Nr. 33. finde ich 'mich be stimmt, an Stelle der vom Stadtmagistrate Inns bruck im Sinne der mit dem Statthalterei-Erlasse 'vom 14. Juni 1884. 'Z. 8754, erteilten Genehmi gung

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(1910)

Seite 339 von 442

scheidet der Teilnehmer aus der Alterssparkasse aus, welche ihm. sowie den aus den oben angeführten Gründen aus dem Verbände Ausgeschlossenen das statutengemäß ge bührende Guthaben ausbezahlen, wird. Möge es kein Berufener versäumen, an den Wohl taten der Alterssparkasse teilzunehmen, um dadurch den Grund zu legen zu einer kostenlosen Altersversor gung und zu einem möglichst sorgenfreien Alter. Alles Nähere besagt das Statut. Sparkasse der Stadt Innsbruck, im August 1895. Satzungen des Hrbeits

der periodisch wiederkehrenden Arbeitslosigkeit auf Grund des aus dem Geschäfts betriebe erwachsenden statistischen Materiales und der dabei gesammelten Erfahrungen und im Anschluß daran Förderung der der Arbeitslosigkeit vorbeugen den Tätigkeit. 11. Verhinderung der' Ausbeutung von Dienst boten und Arbeitern bei Bewerbung um Arbeit von Seite der privaten Dienstvermittkungen. 12. Dementsprechender Schutz der Arbeitgeber. Die Schaffung einer derartigen gemeindlichen Ar-- beitsvermittlungsstelle erkannte

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Allgemeines, Nachschlagewerke

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(1910)

Seite 310 von 442

geräuschlose Funktionieren der Rollbalken Sorge zu tragen. (Magistratskundmachung voyr 11. No.vbr. 1898.) 6, Singen und Spielen, sowas jede lärmende Unter haltung nackt io Ubr nachts. . Der Gemeind erat der Landeshauptstadt Innsbruck hat in der Sitzung vom 24. November 1900 auf Grund des 8 66 des Eemeindestatutes nachstehende Vorschrift zu erlassen beschlossen: 1. Sowohl in öffentlichen Lokalen (Gasthäusern, Restaurationen, Kaffeehäusern usw.) wie in Privat häusern ist das Singen ' und Spielen, sowie

erscheint. ' (8 11 der kaiserlichen Verordnung vom 20 April 1854, R.-G.-Bl. Nr. 96.) 8- Spielen lassen von Phonographen etc. Der Gemeinderat in der Landeshauptstadt Inns bruck hat in der Sitzung vom 9. April 1908 auf Grund des 8 56 des Geme ndestatutes nachstehende polizeiliche Verordnung erlassen: 1. Das Sp'elenlassen von Grammophons, Pho nographen und anderen ähnlichen Apparaten ist ver boten: a) auf den Straßen und Plätzen; b) in den stratzenseitigen Lokalen bei offenen Fenstern Üezw. Türen

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(1910)

Seite 325 von 442

Vili. Abschnitt. Raacbfangkebrer-Ordnung. erlassen vom Stadtmagistrat Innsbruck auf Grund des § 54, Abs. 2, Gewerbe-Ordnung, sowie des Ee- meinderatsbeschlusses vom 21. März 1900, bezw. 18. November 1909. 8 1 . Der Rauchfangkehrer ist verpflichtet, jede bei den Parteien vorgenommene Reinigung der Rauchfänge, Röhren und Sparherde, sowie die hiefür erhaltene Zahlung in das Rauchfangkehrerbüchel einzutragen. Jede Partei muh im Besitze eines solchen Büchels sein,' das sie um den Preis von 20 Heller

und in jedem Falle auch dem Hausherrn un verzüglich zur Abhilfe bekannt zu geben und im Falle der Nichtbehebung des Gebrechens dem Magi strate zur Anzeige zu bringen. _ § 9. Uebertretungen der bevorstehenden Anordnungen seitens der Hauseigentümer und Wohnparteim wer den, insoferne sie nicht der Ahndung nach dem all- ' gemeinen Strafgesetze unterliegen, vom Stadtmagi strate auf Grund der §§ 81 und 90 des Innsbrucker Gemeindestatutes mit Geldstrafen bis zu 100 Kronen, eventuell mit Arrest bis zu 10 Tagen

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(1910)

Seite 176 von 442

65. Emna Karl, k. u. k. Waffenmeister, Innstr. 75. ' ' Grund Therese, Kondukteurswitwe, Jahnstr. .35. Emndl Alerander, Magazinsarbeiter, Amthorstr. 16, Emndl Karolina, Frächterin, Fischergasse 8. Gmndner Josef, Privatbeamter, Heiliggeiststr. 6. Emndner Iosefinc, Damenschneiderin, Heiliggeist strabe 6. Emndner Viktor, k. u. k. Leutnant, Kochstr. 1. Eruschka Eduard, Bahnbediensteter, Jahnstr. 13. Emschka Johann. Schlosser, Jahnstr. 26. Eruschka Peter, S.-B.-Bediensteter, Jahnstr. 20. Emg Ferdinand

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(1910)

Seite 306 von 442

- ! zeidirektion in Wien und der ungarische Automobilklub die Evidenz. . f Im Nachstehenden, folgt das Verzeichnis der den politischen Bezirksbehörden in Tirol und Vorarl berg, den Stadtmagistraten in Innsbruck, Bozen und Rovereto, sowie dem k. k. Polizeikommissariate in Trient auf Grund des § 28 der Automobllverord- nung zugewiesenen Evidenznummern. ’ ■'! Bezeichnung der Behörde Sitz Zugewiesene Evidenznummern für Automobile und Molorräder *<3 e *2' u & J 15- 3 Ö «JC- 41—* £ N Ampezzo . . - . . Borgo Bozen

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(1910)

Seite 363 von 442

, so ist die Entlohnung für dis ganze Zeit der Wagenbenützung nach jener Periode zu leisten, zu welcher der größere Teil der Wagen- ' benützung gehört. Vorstehender Tarif wurde von der k. k. Ctatt- halierei für Tirol und Vorarlberg auf Grund des § 15 der G.-Ordg. mit den Erlässen vom 27. August 1898. Zahl 31161 und 23. März 1901, Zahl 12265, als Marimaltarif für das Fiaker- und Lohn- kutschergewerbs in Innsbruck festgesetzt. Daàrager-riarìi. Die Dienstmänner, Packträger und Kommissionäre sind berechtigt zu fordern

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(1910)

Seite 321 von 442

, werden in den Tagesblättern veröffentlicht. (Magistratskundmachungen vom 14. Februar 1906 und 23. Mai 1908.) r. Verkehr mit Kindemnlcb Der Eemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck hat mit Beschluß vom 6. April 1907 in Ergänzung des 8 9 der Milchordnung auf Grund der §8 33 und 56 des Gemeindestatutes hinsichtlich des Ver- akufs von Kindermilch, Säuglingsmllch, Kurmilch und dergleichen nachstehendes verordnet: Die Lieferung von Milch, welche unter besonderen Namen, wie Kindermilch, Säuglingsmilch. Kurmilch

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(1910)

Seite 358 von 442

Gaswerke liefern auf Grund nachstehender Bestimmungen während der Tages und Nachtzeiten Gas zur Beleuchtung, sowie Gas zu technischen Zwecken (Koch-, Heiz- und Motoren gas). Vorbehalten bleiben Unterbrechungen aus Ur sache von Betriebsstörung:n, Reparaturen, Herstel lung neuer Anschlüsse oder elementarer Ereignisse. Von vorauszusehenden Störungen sind die Gas- verbraucher nach Tunlichkeit zu verständigen. 2. Jeder Einwohner, dessen Wohn- oder Ge schäftsräume an einer mit Gasleitung durchzogenen Straße

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(1910)

Seite 303 von 442

. 2. Die in den 88 7, 9 a und d, 10 und 12 a der Landesradfahrordnung für das Radfahren in geschlossenen Ortschaften enthaltenen Vor schriften gelten für das ganze Gebiet der Landes hauptstadt Innsbruck. 3. Im Sinne des 8 4 der Landes-Radfahrord- nung ist das Radfahren verboten: Auf sämtlichen Gehwegen jeder Art. wozu auch jene Straßenteile längs der Häuser und Grund stücke zu rechnen sind, welche, ohne durch Rand steine oder Aehnliches von der eigentlichen Fahrbahn getrennt Zu sein, doch ausschließlich dem Futzgänger- verkehre dienen, ferner

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(1910)

Seite 309 von 442

, Durchfahrt anderen Fuhrwerken untersagt ist. Diese Vorschriften finden analoge Anwendung auch auf Automobilfahrzeuge (Automobilwagen, Mo torräder),. 9. Die mit Magistrats-Kundmachung vom 21. Mai 1897, Zl. 11794 im Gegenstände erlassenen Vorschriften treten außer Kraft. Hievon geschieht die Verlautbarung mit dem Bei fügen, daß die Nichtbefolgung dieser Vorschriften zu folge obiger Beschlüsse auf Grund des s 56 des Gemeindestatntes für die Landeshauptstadt Innsbruck an den Schuldtragenden

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(1910)

Seite 329 von 442

Das Zerstören oder Ausheben der Nester und > Tote Böget dürfen weder in den Daudet ge- Brutstätten, das Ausnehmen der Eier und der jungen ! bracht» noch in Gasthäusern verabreicht werden. Aus- Bmt atter wildtebenden Böget, mit Ausnahme der genommen -von dieiör Bestimmung sind die ange- oben angeführten schädlichen Arten, sowie der Ver- ! führten schädlichen Vögel, kauf solcher Nester, Eier und junger Vögel ist verboten. * 8 / 1 . Auf Grund des 8 23 der Schlacht- und Schlacht haus-Ordnung

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(1910)

Seite 300 von 442

ic. Bei allen Fahrten hat der Fiaker, den Falk eines besonderen Uebereinkommens ausgenommen, die Verköstigung der Pferde und des Kutschers, dann die Beleuchtung des Wagens aus Eigenem und ohne Anspruch aus eine Vergütung zu bestreiten. HI. BeTotidm fahrt» or f ehr iften für das JTaftfubrwerh. l. Verbot des ScbntUfabrensjrmt jCaftwagen. Auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 13. d. Mts. dürfen alle Lastwagen, sowie überhaupt alle nicht auf Federn gestellten Wägen auf den Straßen und Plätzen des Stadtbezirkes

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(1910)

Seite 298 von 442

der Landeshauptstadt Inns bruck hat in seiner Sitzung vom 28. Dezember 1907 be schlossen, auf Grund des 8 56 des Innsbrucker Ee- meindestatutes nachstehende, für den Umfang des Stadtgebietes gütige stratzenpolizeiliche Vorschriften über den Verkehr von Wägen jeder Art einschließlich der Automobilwägen zu erlassen: . 1. Der Verkehr der Straßenbahnen (Dampftram- bahn und elektrische Straßenbahn) darf durch das übrige Fuhrwerk nicht gestört oder behindert werden. Die Fuhrwerke haben daher beim Herannahen - der Wagen

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(1910)

Seite 301 von 442

268 Verkehrs- und straßenpolizeiliche Vorschriften. Hievon geschieht die Verlautbarung mit dem Bei fügen, datz Uebertretungen dieses Verbotes gemäß 8 56 des Innsbrucker Gemeindestatutes mit Geld strafen bis zu 100 Gulden ö. W. oder mit Arrest strafen. von je einem Tage für 5-Gulden geahndet werden. (Magistratskundmachung vom 12, Nov. 1898.), 3. S3ßaa:itnalbSbe der Togenannten Kipfwagen. Der Eemeinderat der. Landeshauptstadt Inns bruck hat in seiner Sitzung vorm 21. März beschlossen, auf Grund

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(1910)

Seite 357 von 442

Gesamtverbrauch als : Kleine Wärm- gesätze, Brennscheerenwärmer, Zigarrenanzünder, Kinderspielzeuge dürfen an jeder für wenig estns 16 N.-K. zu 3.5 Watt pauschalierten Lampenstelle ohne besondere Zahlungspflicht angeschlossen werden. § 10 . Verreàung nach Glehtri|ttäts{äblern. Sowohl Licht als auch Kraft kann auf Grund der : fallweise verbrauchten Elektrizitätsmenge nach dem Zählersvstem bezogen werden. Als Einheit für die Verrechnung nach Elektrizi- ì tätszählern gilt die Kilowattstunde. . Die staatlich

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(1910)

Seite 308 von 442

VI. Kodelverbote. - Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck hat in seiner Sitzung vom 23. d. M. auf Grund des 8 56 des Innsbrucker Gemeindestatuts das Rodeln 1. im verbauten Stadtgebiete überhaupt, dann 2. auf dem sogenannten Hohlwege bei ber Bren nerstraße, 3. auf dem sogenannten Gaßlersteig, d. i. dem Fußwege, der von der Station Willen der Stubaitalbghn zum Teile längs dieser zur Brennerstraße führt und 4 . auf dem sogenannten Paschbergsteig, d. i. dem Fußsteige

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(1910)

Seite 335 von 442

, mit welchem Tage die Statt halterei-Kundmachungen vom 15. April 1859, L.- E.-BI II. Teil Nr. 33 und vom 1. Juni 1870, L.-G.-Bl. Nr. 48, für die Städte und Orte, für welche diese gegenwärtige Kundmachung erlassen wird, außer Kraft treten. Verordnung des h. h. Statthalters vom 6. Mai 1903, ZI. 17.889, betreffend die Bestimmungen» ju welcher Zeit und in welchem Umfange der Beftandnehmer nach erfolgter Kündigung die Besichtigung der Bestandgegenstände durch fflietluftige ju gestatten hat. Auf Grund des Art

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(1910)

Seite 40 von 442

des Grund- und Steuerkatasters, k. k., Liebeneggstraste 8. Filiale der Oesterr.-ung. Bank, Bankstraste 1. .(62) Finanz-Bezirks-Direktion, k. k., Bürgerstr. 36 (83) Finanz-Landeskasse, k. k., Hofburg. Finanz-Landes-Direktion, k. k., Gilmstr. 2. (241) Finanz-Landes-Oekonomak. k. k., Bürgerstr. 36. (466) Finanz<-La :des-Direküons Re ln n^s-Derartement, k. !., Gjlmstrahe 2. Finanz-Prokuratur, I. !., Herzog Friedrichstr. 3. (447) Finanzwach-Abteilung, k. k., Rennweg 5. Finanzwache-Kontrolts-Bezirksleitung

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(1910)

Seite 316 von 442

der EaridesbauptTtadt Innsbruck Auf Grund des Allerhöchst genehmigten Land tagsbeschlusses vom 13. September 1888, sowie im Sinne der Beschlüsse des Gemeinderates der Landes hauptstadt Innsbruck vom 11. Jänner 1889 und 13. Dezember 1889 werden hinsichtlich der Haltung von Hunden und der hiefür zu entrichtenden Steuer fol gende Vorschriften erlassen. ZI. Jeder Eigentümer eines Hundes ist verpflichtet, denselben unter gehöriger Aufsicht zu halten, dessen Gesundheitszustand stets sorgfältig zu beobachten

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(1910)

Seite 317 von 442