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durch einen Auszug des StockurbarS, woferne es mit den in der Hofverordnung vom 4ten September 178 6. Nro. 574. in den Jos. Just. Ges. vorgeschriebencn Erfordernissen versehen ist, hergestellt werden. §. 6. Wenn die jährliche llrb aria lschuldig ke it ganz oder Zum Theile in Naturalien besteht, muß auch das ?r<»rlnmn, oder die Verordnung / wodurch der Ablösuugspreis oder die so genannte Urbartaxe für die Jahre, wovon der Rückstand haf tet, bestimmet wurde, an das k. k. O. Oe. Fiskalamt ringe

der Hofverordnung vom isten Jciner 17 87. Nro. 617. in den Jos. Just. Ges. dem k. k. O. O°n. Land rechte die Anzeige machen, und von diesem das k. k. O. Oe. Fiskalamt hiervon verständiget werden könne. §. 9. In dergleichen Fällen hat das Urbaramt auch an das k. k. O. Oe. Fiskalamt die unverzügliche Anzeige zu ma chen, und die oben Z. s et 6 bemerkten Behelfe beyzuschlie- ßen, Damit das Fiskalamt die Forderung wider die Konkurs masse ohne Zeitvcrlurst gerichtlich anmelden und liquidiren könne. Wcrnach

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Kategorie:

Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

Jahr:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 613 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

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Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

Jahr:

[1842]

Seite 628 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

zu ersetzen. Rach der Fortsetzung des bezogenen Verichtes sind diese Livelli: 1 , infrancabili, wo weder der Gläubiger, noch der Schuld ner das Livellarische Kapital ablösen, d. i. das livellirte Gut zurückstellen, oder zurückfordern darf; 2. francatali, wo der Schuldner mit Rückzahlung des Kapitals das Grundstück von dem jährlichen Livello frei ma chen kann.*) *) Zn der Abhandlung des Regier. Rathes Dr. Jos. Rapp über das vaterl. Statutenwesen, zweite .Unterabth. Statut von Trient

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Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 619 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

erhellet, welche sich auf das Landes Herkommen, und Gewohnheit (Landes recht, Landesbrauch) berufen. Die Angabe des dieöfälligen Herkommens wird jedoch hier unterlassen, was um so füglicher geschehen kann, als die Ge wohnheit, als das Resultat der Wiederholung von Handlungen, in Streitfällen zu beweisen ist. §. 101 . allg. Jos. Ger. O. und §. 170, allg westg. Ger. O. II Pflichten der Grundholden. §* 1 Nähere Bestimmung dieser Pflichten. Außer Den Pflichten der Grundholden, welche sich aus den Rechten

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Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 82 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

, nicht aber auch von dem Vor kaufsrecht der Grundherren. , Daher konnte das Justizhofdekret vom i. April 1791 (Just. Ges. S. Jg. 1791 Nr. 139) mit Recht sagen, daß das grundherrliche Vorkaufsrecht durch kein Gesetz bisher aufgeho ben worden ist, was vom Einstands rechte gegenüber dem §» 4 und 6 des Jos. Ges. V. und dem Patent vom 8. März 1787 offenbar unrichtig wäre. Nach dieser Ansicht würden die §. §. 1140 und 1141 nur auf künftige Fälle, d. i. auf solche , wo Las vollständige Eigenthum erst seit der Wirksamkeit

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Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

Jahr:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 76 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

des durch Anmeldung des Einstandsrechtes aus dem Besitze ver- drungen werden mögen. Das Einstandsrecht wird hiermit ganz aufgehoben." 6. Was bei landschäftlichen Gütern und Rechten vor geschrieben wird, ist auch von bürgerlichen Gründen und den darauf hastenden Rechten zu verstehen, und wird bei bürgerli chen Gründen das bürgerliche Einstandsrecht ebenfalls gänzlich aufgehoben." 3. Erklärung der §. §. 4 u. 6 des Jos. bürgerl. Ge setzbuches über die Aufhebung des Einstandsrechtes; allerhöchstes Patent vom 8. März

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Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 74 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Entscheidung de dato sup. Daß in dem dem Grund- oder Zinsherrn vermög des 4ten Titel Sten Buches der tyrolischen Landesordnung eingeraumten Einstandsecht die bestimmte Frist eines Monats in Rücksicht der geistlichen Güter ebenfalls vom Tage des dem Hofrichter auf der Kanzley beschehenen Anbiethens, unMrespeotive Kaufs anmeldung zu rechnen sey." % 105, Aufhebung des Einstands rechtes bei gerichtli-2 chen Versteigerungen. 1. In der mit allerhöchstem Patente vom 1. Mai 1781 kundgemachten Jos. Ger

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Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 71 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz