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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 8
Datum: 12.08.1910
Umfang: 8
keine Älnwendltng, aus genommen diejenigen Witwen, denen durch' eiuen .Allerhöchsten Gnadeuakt ausdrücklich der Man gel der znr normalmäßigen Bewilliguug einer .Witwenprovision (Pension) erforderlichen Bedin gung nachgesehen wurde. Die einschränkende Be stimmung des Z 25 der Verordnung des Fi- uauzmiuisteriums vom 19. September 1899 fin det keine Anwendung auf die Witwen jener vor dem 1. Oktober 1899 in den Ruhestand ver setzten Finanzwachmänncr, welche der im Z 1 dieser Verordnung uormierten Provisions

in die nach! Z 2 dieser Verordnung entfallenden Pensions(Provisions)znsch)'isse einzurechnen. In diesen Fällen ist als im Gnadenwege bewilligte Erhöhung, beziehungsweise als Gnadenznlage nur jener Betrag anzuweisen, um welchen der bisherige Gesamtbezug deu Betrag der nach! die ser Verordnung erhöhten Pension (Provision) etwa übersteigt. Z 5. Diese Verordnung tritt rückwirkend vom 1. Jänner 1910 in Kraft. Die Anweisung der ans Grund dieser Ver ordnung gebührenden Peusious(Provisions)er- höhungen, beziehnngsweise Zuschüsse

zeichnisse der zur Bemessung der Pension (Pro vision) kompetenten Behörde zu übermitteln. Von der erfolgten Anweisung sind die Bezugs berechtigte» mittels Dekretes sofort zu verstän digen. Die Flüssigmachung der nach A 1, bezie hnngsweise Z 3 dieser Verordnung erhöhten Provisionen (Pensionen) hat in der Weise zu erfolgen, daß vom 1. Jänner 1910 angefangen die erhöhte Provision (Pension) angewiesen, da gegen die bisherige Provision (Pension) mit 31. Dezember 1909 eingestellt wird. Den Erben

eines vor der Anweisung der erhöhten Pension (Provision), beziehungsweise des Zuschusses verstorbenen Bezugsberechtigten ist der ihnen etwa gebührende Nachzahlnngs- trag nur über Anlangen derselben nach vor heriger Prüfung ihrer Erbrechtsansprttche flüs sig zn machen. ZZern-tsrliteS. (Geburtstag Sr. Majestät des Kaisers.) Ans Kurbad „Velden am Wörthersee' schreibt man nns: Die Kaiserfestlichkeiten, welche den Glanzpunkt der Veldner Veranstaltungen bilden, stehen vor der Türe nnd man sieht denselben mit großer

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