R0S4 Kaiserreise nach Galizien in bestimmte Aussicht ge stellt. Se. Majestät dürste am 4. September — «ach derselben Quelle — sich nach Galizien be geben und am 12. September «ach Wien zurück- khren. Wie«, 25. Mai. (25. Sitzung des Herrenhauses.) Erster Gegenstand der Tagesordnung ist die Spe zi aldebatte über den Staatsvoranschlag pro 1L8V. Zu Kapitel 5, Titel 1, „Ministerraths-Präsidium', ergreift Graf Widmann das Wort, um den in Oberösterreich abgeschlossenen Kompromiß der Groß grundbesitzer
der Dotation des nie dern Klerus noch immer nicht zur Ausführung ge langt ist. Graf Leo Thun führt aus, daß es eigentlich keinen Religionsfonds, sondern mehrere Re- ligionssonde gibt. Redner gibt mehreren Beschwer den gegen die Bemessung der Religionsfondssteuer Ausdruck. Kardinal Fürst Schwarzenberg spricht ebenfalls zur Verwendung des Religionsfonds und findet es bedauerlich, daß Fonde, die für bestimmte lokale Zwecke gewidmet wurden, jetzt den allgemeinen Zwecken des Religionsfonds zugeführt werden. Red
nach zur Mittheilung gelangende Rede. Graf Leo Thun führt aus, daß die Rekurse ge gen Steuerbemessungen auf Grund des Pfründenbe steuerungsgesetzes in einem Falle vom Verwaltnngs- gerichtshofe zurückgewiesen wurden, weil die Steuer bemessung auf Grund eines Gesetzes erfolgt sei. Das Kapitel „Ministerium für Kultus und Unterricht' wird sodann eingestellt und der Nest des Budgets sowie das Finanzgesetz ohne weitere Debatte ange nommen. Es folgt die dritte Lesung des Militärtaxgesetzes. Baron Hye erstattet
den Bericht. Das Gesetz wird eii dloo angenommen. Das Gesetz, betreffend eine ' Aenderung der Neichsraths-Wahlordnnng (galizifche Landgemeinden) wird angenommen und der Aus weis über die Staatsvorschußkassen zur Kenntniß genommen. In die Delegation wurden gewählt als Mit glieder: Fürst Adolph Auersperg, Baron Ceschi, Fürst Czartoryski, Baron Engerth, Graf Falkenhayn, Landgraf Fürstenberg, Gögl, R. v. Höfler, Baron Hofmann, Baron Hübner, FürstKhevenhüller, Baron Königswärter. Fürst Friedrich Liechtenstein
, Josef Ritter v. Schmerling, Fürst Karl Schwarzenberg, Baron Tinti, Fürst Trauttmansdorff, Graf Trautt- mansdorss. Gras Oswald Thun, Dr. Unger. Als Ersatzmänner: Baron Roßbacher, Fürst Sapieha, Abt Karl, R. v. Waser, Fürst Windischgrätz, Fürst Rvsenberg, Baron Mayr, Graf Hoyos,' Baron Washington, Gras Friedrich Thun. Ministerpräsi dent Graf Taafse erklärt im a. h. Auftrage den Neichsrath für vertagt. — Schluß der Sitzung lim halb 3 Uhr. Aus Pest wird unterin 24. Mai gemeldet