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Bozner Zeitung
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Seite 3 von 12
Datum: 10.12.1908
Umfang: 12
-Auszeichnungen. Auf Nnordmnig des Kaisers sind die bis zun: 2. d. M. einer Ernen nung oder Auszeichnung durch den Kaiser teilhaf tig gewordenen Personen des Militär- imS 'jivi! standes von der persönlichen Taiiksagiing denn Kaiser enthoben worden. — Neue Titel für die österreichischen Richter. Nachdem bereits Talar und Barett nach dem Mi ster Deutschlands für die österreichischen Richter eingeführt sind, sollen nunmehr, gleichfalls nach reichsdeutschem Muster die Titel „Amtsrichter'. „Oberamtsrichter

', „Assessor', usw. für die öster reichischen Richter an Stelle der bisherigen, viel bekämpften Titel ..Gerichtsadjunkt', „Gerichtsse kretär', „Auskultant' usw. in Anwendung kom men. Die Vereinigung der österreichischen Richter, der übrigens diese neuen Titel nicht zusagen, teilt hierüber ihren Mitglieder folgendes mit: ..Als zur Zeit der großen Prozeßreform durch die Gesetze des Jahres 1836 die Richter der Bezirksgerichte zu selbständigen Einzelrichtern gemacht, und die inihaltbare Fiktion

, daß alle Entscheidungen vom Bezirksrichter ausgingen und seine Unterschrift trugen, fallen gelassen wurde, da war auch mit Recht zu erwarten, daß die nunmehr sinnwidrig gewordenen alten Titel „Gerichtsadjunkt' und „Gerichtssekretär' fallen würden, da war zu hoffen, daß der so reich sprudelnde Quell von Gesetzen und Verordnungen den selbständigen und verant wortlichen Richtern einen Titel bringen werde, der ihrer Stelle und Würde angemessen sein werde. Es mag erklärlich erscheinen, daß damals in der Eile der Schaffung

der Verordnungen unterlassen wurde, auch den Titel der Richter dem Staats- gr-undsetze über die richterliche Gewalt anzupassen: weniger erklärlich ist es, daß die namentlich in den letzten Jahren durch die Bestrebungen der Richtervereinignng akut gewordene Frage der Schaffung standesgemäßer Titel einer eineinhalb jährigen Ueberlegimgsfrist von feiten der Justiz verwaltung zu ihrer Lösung bedarf und die Lö sung dieser so einfacheil Frage vorläufig trotz aller Vorstellungen nur in Aussicht gestellt ist. Bisher

kommen folgende neue Titel für Adjunkten und Sekretäre in Diskussion: Amtsrichter und Ober amtsrichter, Assessor und Bczir-ksrichter, Landrich ter und Stadtrichter. Keiner dieser Titel hat be sonderen Anklang gefunden und würde seiner Ein führung voranssichtlich mir wenig Anerkenmmg zuteil und darum unsere Aktion nicht zum Still stande bringen. Nach unserer Ansicht ist die befrie digende Lösung der Frage schon jetzt durch das Gesetz gegeben, das nicht Sekretäre und Adjunkten, nicht Assessoren uni

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Bozner Zeitung
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Seite 5 von 12
Datum: 22.02.1902
Umfang: 12
die Bitte gerichtet, die Ausführung dieses schon lange seiner Verwirklichung harrenden Projektes nicht weiter zu verschieben, sondern durch Bewilligung der hiefür in dem Lan- des-Haushalts-Etat eingesetzten ersten Rate die als- baldige Inangriffnahme der Regulirungsarbeiten ermöglichen zu wollen. Berlin, 21. Febr. (Deutscher Reichstag.) Tagesordnung: Fortsetzung der Berathung des Mili tär-Etats beim Titel. H Kapitel 14, betr. Offiziere des KriegS-Ministeriums. Hier hatte die Kommiision die Forderung

für einen neuen Abtheilungs-Chef beim Militär-Kabinet gestrichen. Der Titel wird nach den Vorschlägen der Kommission erledigt. Beim Titel „Militär-Justizverwaltung' bringt Abgeord neter Kirsch (C.) die Vorgänge bei dem Elberselder Militärbesreiungs-Prozeß zur Sprache, namentlich betreffs des Oberstabs-Arztes Schimmel. — Ge heimer Kriegsrath Wolf entgegnet, grundsätzlich könne die Verhaftung Schimmels nicht als unzu lässig bezeichnet werden, denn ein Verdacht habe gegen denselben vorgelegen. Ob aber die Haft

über Gebühr in die Länge gezogen worden sei, werde vom Kriegsministerium geprüft werden. — Abg. Oertel (kons.) wünscht im Interesse der Er haltung eines guten Unterosfizierskorps auskömm liche Bezüge für die Unteroffiziere aller Kategorien. Besonders' nothwendig erscheine eine Aufbesserung der Bezüge der älteren Feldwebel, der Kompagnie- Mutter, der Bezirksfeldwebel. — Major Goltz ant wortet, es liege jetzt keine Veranlassung vor, die Bezüge auszubessern. Bei Titel technische Institute der Artillerie

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Bozner Zeitung
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Seite 11 von 14
Datum: 26.11.1908
Umfang: 14
sich abwickelnden Kampfe der vollen Sympathien der Deutschen in den Alpenländern versichert sein.' Aus dem Jnstizdienste. Das k. k. Ober landesgericht für Tirol und Börarlberg hat die Rechtspraktikanten Doktor Robert Mezzena, Hektar Mrnestrina und Felix Prada in Trient zu Ausku lanten für den ObeilandesgerichtSsprengel ernannt. Personalnachrichten. Der Kaiser verüe- dem Oberfinanzrate Albin Grezler in Trient an läßlich der von ihm erbetenen Versetzung in den dauernden Ruhestand taxfrei den Titel eines Hos rates

; er ernannte weiter den Finanzrat derFinanz- landesdirektion in Innsbruck Abdon Schuster schitz zum Obccfinanzrate für den Bereich dieser. Finanz- laudesdirektion und verlieh dem Finanzrate Ernst Joris in Trient taxfrei den Titel und Charakter eines Oberfinanzrates. .^ÄW»?-'We5ir«ber...''Kas k. k. ..EisKpbahn- ministeriüm hat angeordnet,' daß der 2. Dezember als der Tag dcS'Allerhöchsten RegierungSjubiläüms einem - Sonntage glelchzuhalten. und demnach der Geschäftsbetrieb auf das unumgänglich notwendige

der Dinge zu belasten, bis die in dieser Frage schwebenden Verhandlungen zu Ende geführt sein werden. Ernennung. Wie uns aus Wien telegraphisch berichtet wird, verlautbart die hellt ige „Wiener Zeitung': Der Kaiser verlieh den« ordentlichen Professor des römischen Rechtes an der Inns- drucke« Universität Dr. Ernst Hrnza den Titel nnd Charakter eines HofrateS. Telegramme der „Bo-zner Zeitung' Die Konferenz, Wien, 26. November. Die Ankündigung, daß der österreichisch-ungarische Botschafter in Konstan

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