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Bozner Zeitung
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Seite 1 von 4
Datum: 20.02.1865
Umfang: 4
die Streichung der für außerordentliche Repara turen in den Repräsentationsgemächern des Finanz ministeriums präliminirten 15,000 fl. u. s. w. Abg. Dr. Herbst führte den Nachweis für die Möglichkeit einer weitergehenden Ersparung und beantragte die Bewilligung von nur 690,000 fl. Bei der Abstim mung wurde der Antrag des Referenten angenommen, woraus Herbst ein Minoritätsvotum ankündigte. Titel 2, „Finanz-Landes-, Finanz-Bezirks-Direktionen u. s. w.' wurde über Antrag Herbst'S im Ganzen mir 5,000,000

fl. eingestellt. Bei den übrigen Titeln wird in Uebereinstimmung mit den Anträgen des Referen ten bewilligt: Titel 4, „Staats-Hanpt- und Länder- cassen', statt der präliminirten 807,514 Gulden nur 785,000 Gulden; Titel 6, „Finanz-Proknra- tureu' statt des präliminirten Ordiuarinms per 485,451 Gulden nur 460,000 fl. Bei Titel 7, „Stabiler Ka taster', sind 1.177,500 st. präliminirt, nachdem ein Antrag des Abg. Dr. Brestl, von den Schätzungsko sten 250,000 fl. zu streichen, abgelehnt worden war, wurden

dem Antrage des Referenten gemäß 1.174,796 Gulden eingestellt. Die übrigen Titel wurden ohne wesentliche Deba re im Sinne der Anträge des Refe renten erledigt. — 14. Febr. Der Finanzausschuß verhandelte heute über den Etat des Ministeriums des Aeußern. Für die „Centralleitung' werden im Staatsvoranschlage473,100 fl. worunter 44OIZ0 fl. als ordentliche Ausgaben, in An spruchgenommen. 25,000 fl. wurden^! ndeß gestrichen. Hin sichtlich der außerordentlichen Ausgaben für diesen Ti tel bemerkte der Bericht

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