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Bozner Zeitung
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Seite 3 von 12
Datum: 10.12.1908
Umfang: 12
-Auszeichnungen. Auf Nnordmnig des Kaisers sind die bis zun: 2. d. M. einer Ernen nung oder Auszeichnung durch den Kaiser teilhaf tig gewordenen Personen des Militär- imS 'jivi! standes von der persönlichen Taiiksagiing denn Kaiser enthoben worden. — Neue Titel für die österreichischen Richter. Nachdem bereits Talar und Barett nach dem Mi ster Deutschlands für die österreichischen Richter eingeführt sind, sollen nunmehr, gleichfalls nach reichsdeutschem Muster die Titel „Amtsrichter'. „Oberamtsrichter

', „Assessor', usw. für die öster reichischen Richter an Stelle der bisherigen, viel bekämpften Titel ..Gerichtsadjunkt', „Gerichtsse kretär', „Auskultant' usw. in Anwendung kom men. Die Vereinigung der österreichischen Richter, der übrigens diese neuen Titel nicht zusagen, teilt hierüber ihren Mitglieder folgendes mit: ..Als zur Zeit der großen Prozeßreform durch die Gesetze des Jahres 1836 die Richter der Bezirksgerichte zu selbständigen Einzelrichtern gemacht, und die inihaltbare Fiktion

, daß alle Entscheidungen vom Bezirksrichter ausgingen und seine Unterschrift trugen, fallen gelassen wurde, da war auch mit Recht zu erwarten, daß die nunmehr sinnwidrig gewordenen alten Titel „Gerichtsadjunkt' und „Gerichtssekretär' fallen würden, da war zu hoffen, daß der so reich sprudelnde Quell von Gesetzen und Verordnungen den selbständigen und verant wortlichen Richtern einen Titel bringen werde, der ihrer Stelle und Würde angemessen sein werde. Es mag erklärlich erscheinen, daß damals in der Eile der Schaffung

der Verordnungen unterlassen wurde, auch den Titel der Richter dem Staats- gr-undsetze über die richterliche Gewalt anzupassen: weniger erklärlich ist es, daß die namentlich in den letzten Jahren durch die Bestrebungen der Richtervereinignng akut gewordene Frage der Schaffung standesgemäßer Titel einer eineinhalb jährigen Ueberlegimgsfrist von feiten der Justiz verwaltung zu ihrer Lösung bedarf und die Lö sung dieser so einfacheil Frage vorläufig trotz aller Vorstellungen nur in Aussicht gestellt ist. Bisher

kommen folgende neue Titel für Adjunkten und Sekretäre in Diskussion: Amtsrichter und Ober amtsrichter, Assessor und Bczir-ksrichter, Landrich ter und Stadtrichter. Keiner dieser Titel hat be sonderen Anklang gefunden und würde seiner Ein führung voranssichtlich mir wenig Anerkenmmg zuteil und darum unsere Aktion nicht zum Still stande bringen. Nach unserer Ansicht ist die befrie digende Lösung der Frage schon jetzt durch das Gesetz gegeben, das nicht Sekretäre und Adjunkten, nicht Assessoren uni

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Seite 1 von 4
Datum: 02.05.1865
Umfang: 4
. ^ 99. Dienstag, den 2. Mai. 1865. Einladung zum Abonnement vom l. Mai bis Ende December LLslicks tür Lo/en ü. 6. — üllt I^ostv. Ü. 8. Ilittvoods- uvÄ 8smstsss-^.usss>ds: kür ü. 2. 50. — Nit k'o^v. t!. 3. 25. Reichsraths-Verhandlungen. XI^IX. Abgeordnetenhanssitzung vom 27. April. Tagesordnung: Fortsetzung der Verhandlung über den Justizetat. Bei Titel 1: Central-Leitung beantragt der Finanz ausschuß, übereinstimmend mit dem Verlangen der Re gierung, die Bewilligung des ordentlichen Erforder nisses

mit 166,456 fl. Es erfolgt die Abstimmung, und wird bei derselben Titel 1 nach dem Antrage des Ausschusses angenommen. Titel 2. Oberster Gerichtshof. Der Antrag des Finanzausschusses : 300,000 fl. ordentliches, 12,810 fl. außerordentliches Ersorderniß, wird ohne Debatte angenommen. Zu Titel 3, Erforderuiß der Justizverwaltung in den Königreichen uvd Ländern, beantragt der Finanz ausschuß von dem präliminirten Betrage 161,033 fl. zü streichen, somit im Ganzen nur 7.300,000 fl. zu bewilligen

, und zwar für dieses Jahr im Ganzen, mit Wahrung des Rechtes, bei künstigen Budgets-Uuter- abtheilungen nach Ländern zu beschließen. Der .,'Usschußantrag wird be! der Abstimmung an genommen. Die nächstfolgenden Titel (4 und 5): Ersorderniß für Neubauten per55,867 fl.) und an Functions-Zu- lagen für Gerichtsädjuucten im Gesammtbetrage von 38,400 fl.,' werden ohne Debatte genehmigt. Bei Ti tel 6: Bezüge der disponiblen Beamten, beantragt der Ausschuß die Bewilligung eines Betrages von 85,000 st. anstatt

der von der Regierung geforderten 121,674 fl. Nach kurzer Debatte wird der Ausschuß- anträg mit 63 gegen W Stimmen angenommen. Ein An .rag des Justizministers, ihm das Virement in allen Ttteln des Etats zugestatten/fällt Der nächste Gegenstand der Tagesordnung: „Etat des Pollz^ministeriunls' gelangt zur Verhandlung. Berichterstatter ist Ab eordneter' v. Hypseii. Titel !i: Centratleitung, nzird dem Anfrage des Fi nanzausschusses gemäß mit 'einem Auswände von 155,935 fl. genehmigt. Bei Titel 2: Staatspolizei

^, Äv? !z-7 ^ Für die Militär-Polizeiwache (Titel 5) beantragt der Ausschuß die Bewilligung eines Betrages von 803,475 fl. Der Ausschußantrag wird angenommen. An Juteruirungs-Auslagen für russisch-polnische Flüchtlinge (Titel 6) beantragt der Ausschuß ein Ex- tra-Ordinarinm von 60,000 fl. zu bewilligen. Wird angenommen. 1^. Abgeordnetenhaussitz ung vom 28. April. Präsident : Ritter v. Hasner. Auf der Ministerbank: Schmerling, Lasser, Hein u. Burger. Aus der Tagesordnung: Verhandlung über das Staats ministerium (politische

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Seite 2 von 14
Datum: 13.05.1865
Umfang: 14
der Paragraphe, der Titel und unterlas. sene Abtheilung der Ausgaben in das ordentliche und das außerordentliche Ersorderniß eine jedoch nur für das Jahr 18(i5 wirksame Ausnahme bewilligt ist. Weilers darf, jedoch ebenfalls nur ausnahmsweise für das Ja r 18>i5, der für das Staatsministeriuni, po litische Verwaltung, Cap. 7, Titel 6: politische Ver waltung in den Kronländern, der für das Ministerium der Justiz, Capitel 40, Titel 3: Justizverwaltung in den Grönländern, nnd der für die Controlsbe- hörden

, Capitel 42, Titel 3: Centralstaatsbnchhal- tungen und Titel 4: Landesbuchhaltungen, jedoch bei den letzter» nur in Bezug ans die persönlichen Be züge der Beamten, bewilligte Ansgabseredit innerhalb dieser Titel ohne Rücksicht auf die Untertheilnng in Paragraphe, dann der für die siebenbürgische Hof- lauzlei Cap. 10, sowie der für das Finanzministerium Cap. 13, Titel 2 für Landes- und Finanzdirektionen und Sammlnngslasscn, Titel 5Steuerämter und Titel 6 Finanzprocuratoren bewilligte Ansgabseredit

ohne Rücksicht aus die Sondernng für das ordentliche und außerordentliche Ersorderniß verwendet werden. Doch hat der seinerzeit zu legende Rechnungsabschluß die Ausgaben nach den in dem beiliegenden Staatsvor- anschlage ausgeführten Capiteln, Titeln und Para graphen und überdies an Titel 11 des 7. Capitels, in den Titel 2, 4, 5 und 6 des 13. Capitels und im Titel 3 des 41. Capitels nach den im Staatsvoran schlage des vorjährigen Finanzgesetzes aufgeführten Paragraphen, dagegen im Capitel 44 »ach

nicht sollte gefunden werden. Taschek eutgegnet, daß nach den Beschlüssen des Finanzausschusses nicht blos die vom Finanzminister genannten Ausnahmen gestattet wurden, sondern noch viele und weit größere, wo die Abtheilung in Para graphen und Titel unterblieb, beispielsweise das Kriegs ministerium und das Marineministerium. Art. 2 wird hierauf angenommen. Art. 3. Zur Bestreitung der im Artikel 1 bewil ligten Staatsausgaben werden die im zweiten Theile des nachfolgenden Staatsvoranschlages mit der Summe von 514,9

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Seite 1 von 6
Datum: 13.04.1900
Umfang: 6
vorgelegt, nach welchem die jetzt geltenden Vorschriften, betreffend die tech nischen Hochschulen, die Bergakademien und die Hochschule für Bodenkultur dahin zu er gänzen seien, daß die absolvirten Hörer der genannten Lehranstalten nach der Ablegung der vorgeschriebenen Staatsprüfungen den Jn- genieurtitel erhalten sollen. Durch diesen Titel soll die volle Gleichwertigkeit der tech nischen Hochschulen mit den Universitäten an erkannt werden, was wohl nicht mehr allzu früh ist. Der riesige Umschwung

der technischen Wissenschaften seit fünfzig Jahren hat die technischen Hochschulen gewiß auf die gleiche Höhe mit der Universität gestellt und deshalb erscheint eS uns nur gerecht, daß die erstge nannten Hochschulen gleich den Universitäten die Befugnis erhalten, einen wissenschaftlichen Titel zu verleihen. Dem Genie der Aechnk hat die Menschheit die Erfindungen zu ver danken. welche nicht nur eine Zierde der ge genwärtigen Kultur bilden, sondern auch jene hohe Bedeutung besitzen, welche der Mensch heit

ist, so ist das nur eine Pflicht der Gerechtigkeit. Ein weiterer Grund, den wissenschaftlich gebildeten Techniker durch einen Titel auszu zeichnen, liegt wohl auch darin, daß derselbe durch diesen Titel von seinem Berufskollegen, der nur praktische Kenntnisse sich angeeignet hat, unterschieden werden kann. Bis heute, wo dem Techniker keine Gelegenheit gegeben ist, einen wissenschaftlichen Titel zu erlangen, ist es dem Publikum nicht leicht, die fach männisch gebildeten von denjenigen Technikern zu unterscheiden

, von denjenigen, welche, nur als Praktiker, der Ausführung der schwierigsten und gefähr lichsten technischen Arbeiten nicht gewachsen sind. — Der Gesetzentwurf enthält eine Reihe von Uebergangsbestimmungen, nach welchen die jenigen, welche auch den neuen Anforderungen nicht entsprochen haben, aber gegenwärtig den Jngenieurtitel sühren, diesen Titel weiterführen können. — Ferner wird in Oesterreich nur der ein fache Titel Ingenieur ohne nähere Präzisirung einer Fachspezialität, nicht wie in Deutschland

, wo es einen Bauingenieur, einen Hütten ingenieur, einen Maschineningeur, einen Elektro ingenieur, einen Vermessungsingenieur, einen Fabriksingenieur u. s. w. gibt, im Gebrauche sein. Ausgenommen ist nur der Jngenieur titel für Land- und Forstwirthe, sowie für Kulturtechniker. Der Titel Architekt wurde in den Gesetz entwurf nicht aufgenommen, aus dem Grunde, weil damit mehr eine künstlerische, als eine technische Ausbildung bezeichnet wird. Zum Schlüsse wollen wir noch erwähnen, daß der Ausschuß auch die Frage

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Seite 1 von 8
Datum: 17.04.1880
Umfang: 8
. Die Specialdebatte über das Budget wird fortge setzt beim Capitel 7, .Ministerium des Innern', Titel 2, „Centralleitung'. Epecial-Berichterstatter Graf Clam polemisirt gegen die gestrigen Ausführungen des Abg. Sax, beharrt auf seiner Auffassung, daß die Selbstverwaltung eine Er« sparung herbeisühren könne und empfiehlt die Annahme der vom Ausschüsse beantragten Ziffer. Dieselbe wird angenommen. Zu Titel 2, „Staatspolizei', spricht Abg. Krona- Wetter. Er rügt, daß die Gesetze über das Vereins

, und Versämmlüngsrecht, über den Schutz des Brief- und SchriftcngeheimnisseS/ das HauSrecht nicht im Geiste der Freiheit gehandhabt werden, und beantragt eine Resolution, in welcher die Regierung aufgefordert wird diese Gesetze gleichmäßig gegenüber allen Classen der Gesellschaft im konstitutionellen Geiste zn handhaben. Hieraus wird Titel 2 mit 120.000 fl. unverändert eingestellt. Zum Tilel 4. „Politische Verwaltung' spricht Abg. ^Lenz, um auf die Unzweckmäßigkeit der gegenwärtigen Versatzämter hinzuweisen

. Minister Graf Taaffe erklärt, daß er sich! der Noth, nendigkeit einer Reorganisation der Versatzämter nicht verschließe. Es seien bereits acht Einnahmsfilialen in!' der Errichtung begriffen und weitere Filialen in Aus sicht genommen. Abg. Kronawetter wünscht eine Klarstellung des Eigenthnms-VerhältnisseS des Wiener und Prager Ver» satzamtsfonds und beantragt eine Resolution, betreffend die Herabsetzung des Zinsfußes im Versatzamt?. Titel 4 wird hierauf angenommen. Zu Titel 6 „Stäalsbaüdienst' ergreift

und die Produktion durch großartige Canalisirungen und Bewässerungen belebt werde. Redner beantragt eine Resolution, in welcher die Regierung aufgefordert wird, Erhebungen darüber zu Pflegen, wie sich die Kostendifferenz zwischen der Regmirung unl» der Canalistrung der Elbe, Moldau und March stellt. Abg. Noska wünscht eine solidere Herstellung einiger Straffen in Ober-Oesterreich. Der Titel 6 wird hierauf unverändert eingestellt Titel 7. „Straßenbau'. Abg. Fürnkranz beantragt «ine Resolution, betreffend

in StaatSregle zu berücksichtigen. Ab;;. Niller v. Chamiek bespricht ve:> Straßenbau in Galizieii. welches durch seine Lage von dem Wett verkehr abgeschnitten sei. Zur Hebung der Production iei es nothwendig, ein rationelle» Straßennetz zu schaf» fen, damit Galijiens Producte dem allgemsinen Ver kehrs- uiia Absatzgebiete näher gerückt werden. Abg. Ritler v. Skarzewski befürwortete die Umle gung der Reichsstraße in leinem Wahlbezirke. Es wird hierauf der Titel „Straßenbau' unverän dert eingestellt. Schluß

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Seite 2 von 8
Datum: 18.07.1871
Umfang: 8
v. Lonhay, SectionSchef o. Hoff mann, SectionSchef Früh, Oberst KövöS, Oberst lieutenant Horst. Verhandlungsgegenstand ist die Fortsetzung der Specialdebatte über das Kriegsbud get. Ohne Debatte wird Titel 5: Genietruppen Aus rüstung nach dem Ausschußantrage mit 55.000 fl. (statt 93.440 fl.) angenommen; desgleichen Titel 6: Ausrüstung der bei der Armee im Felde aufzustellen de« Signal-Abtheilungen mir 49 500 fl. Bei Titel 7: Remonten-Anschaffung (für das zu errichtende Artillerie-Regiment

), welcher in der ganzen von der Regierung beanspruchten Summe mit 135.473 'fl. vom Ausschüsse abgelehnt wurde, beantragt Graf Fal» kenhayn die Einstellung von 90090 fl. Dieser An trag wird mit 29 gegen 25 Stimmen abgelehnt und dadurch erscheint der ganze Titel abgelehnt. — Titel 8: Militärschnl-Erfordernisse mit 2297 fl. wird ohne Deaatte bewilligt. — Bei Titel 9: Bauten werden Posten 1—8 incl. ohne Debatte je nach den Aus- fchußanträgen angenommen oder abgelehnt. Posten 9: Erbauung eines Stallgebäudes in Komorn

fl. einzustellen. Smolka und der Kriegsminister corri- giren Dr. Herbst dahin, daß die ungarische Delega tion die ganze Summe eingestellt habe. Bei der Ab stimmung werden sowohl der Antrag der Regierung als der Antrag WüllerStorf abgelehnt und die Posi tion daher nach dem ÄuSschußantrage gestrichen. — Titel 10: Vergütung und Entschädigungen wird nach dem Ausschußantrage angenommen. Bei der Abthei lung lV TransatorischeS, außerordentliches Ersorderniß. Bauten. Titel 11. Post 1. für den Beginn des Baues von zwei

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Seite 5 von 8
Datum: 29.03.1906
Umfang: 8
Nr. 72 „Vozner Zeitung' (Sudtiroter Tazblatt? ' ' Donnerstag, den 29. Marz 190V. ^ Cavalese wissen können, daß der dem Komitee ge gebene Auftrag so beschränkt unÄ deutlich ist, daß nicht im entferntesten die Möglichkeit vorauszu- fetzen ift, daß Verbindlichkeiten ohne der Zustim mung der Generalgenunnde eingegangen werden könnten.' Echt klerikal. Die Trienter „Voce cattolica' hat bekanntlich Wer Nacht ihren Titel in „Jl Tvontino' a'hgeändert. Tiefe Maßnahme wird seitens der Trienter klerikalen

Kreise wie folgt verteidigt: ..Man will die „Voce' mehr verbreiten und sah dafür in dem Titel ..katholisch' ein Hin- devnis. Man riet hin und her nach einem nenvn Naiissn. Der Fürstbischof überließ das dem Kon sortium. Es wurden min verschiedene Nv-men vor geschlagen, gegen welche aber Einwendungen er hoben wurden. Den Ausschlag gab folgendes: Man hörte, es soll ein liberales Bla.tr uiüer dem Titel „Jl Trentino' in kürzester Zeit erscheinen, ein Kon!kurrenz-Organ des „Alto Adige'. Uni

nun diesem Blatte zuvorzukommen und ihm den ..popu lären' Titel vorwog zu nehmen, wählte man ku>rz entschlossen. den schönen Titel selbst. Er wurde über Nacht gedruckt, mitten im Monat, ahne vorherige Anzeige...' — Zu diesem „Rechtfertigungsver suche' erklärten selbst die klerikalen „N. T. St.': „Daß die Titeländerung wirklich mrr eine Fonuu- ilität war und Hie Wahl gerade dieses Titels keilte prograrmnatische Bedeutung haben sollte, fetzt eine kindliche Harmlosigkeit voroais. weLz? wir dem Konsortium

, ohne beleidigend zu werden. Mit zu trauen dürfen. Wer diesen Titel wühlt, der will nicht bloß zeigen, daß er von nun an Politik trei ben will, sondern er will eine bestimmte Richtung seiner Politik kennzeichnen. Deün „Trentino' ist staatsrechtlich und geographisch nichts, aber poli tisch das Schlagwort jener cmti öfterreichischon und antitirolisch?n Poilitik, welcher die liberale Partei Jtalienisch-Tirols Mößtenwils huldigt, das Schlag wort des Jrredentismns. der ebenso Oesterreich ibskämpft

, wie er sich am Patrimouiuiiic Perri ver griffen hat uird bie Nonw intanMile sestl»lt. Jl Trentino ist ein willkürlicher Begriff, der von jenen imtionalliberalcn Politikern, die Los von Tirol als obersten Programmpnnkt haben, ersnn- den wordeil ist. Ein katholisches Blatt, welches diesen Titel wählt, macht «dein antipairiotischen und wohl auch dem katholikonfeindlichen Stand punkt des NationMliberalismIis sehr bedenkliche Ko-nzessionen...' — „Bodenkliche Konzessionen' — das ist nvch sehr Mimitlich in der Beurteilnmg

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Seite 2 von 4
Datum: 01.05.1865
Umfang: 4
des Ertrages jedes einzelnen Staatsgutes respektive Staatssorstes in jedem der letzten 3 rechnungsmäßig abgeschlossenen Jahre vorzulegen. Ebenso wird bei der Rubrik „Slaatsforstc' dem Ausschußankragc gemäß die Bedeckung mit 10,803,539 fl. das Erforderniß mit 8,653,326 fl. angenommen. Abg. T a s ch e t referirt über die Rubrik „Aus dem Titel der Confiscation in der Verwaltung ^es Staa tes befindliches Vermögen.' Ucberfchuß von 160,422 fl. Bedeckungscapitel 35 Titel 3 „Fiscakilätcu und Heim

werde». Der Ausschußantrag wird sodann angenommen. Der Etat des Ministeriums für Handel uud Volkswirthschaft ge langt zur Verhandlung. Berichterstatter Baron Doblhofs beantragt für den Titel 1 „Centralleitnng', ein Ordinarium von 2t)6,802 fl., und ein Extra-Ordinarinm von 18,000 fl., zu sammen 224,802 fl. zu bewilligen. (Die Regierung hatte ein Ordinarium von 214,328 fl.,nnd einExtra- Ordinarinm von 226,130 fl. präliminirt.) Leiter des Handelsministeriums Baron Kalchberg kann sich mit den vom Finanzausschusse

an dem Titel „Ceutralleituug' beantragten Abstricken durchaus nicht zufriedenstellen. Herb st unterzieht die Ersprießlichkeit des „Central- Anzeigers für Handel nnd Gewerbe' einer beißenden Kritik, es wäre besser, dieses Blatt gänzlich anfzulaffcn, nachdem es passiv sei. Ministerialrath Maly bciiierlt, der Ceiitral Anzei- ger sei ein sehr nützliches Blatt. Daß es einer sehr großen Verbreitung sich nicht erfreue, sei nicht Schuld des Handelsministeriums oder der Redaction dieses Blattes

. Es werde von disponiblen Beamten, welche früher beim Finanzministerium waren und jetzt seit einem Jahre in Verwendung beim Handelsministerium stehe», zusammengestellt. Das Haus spricht sich mit Majorität für die Vor nahme des Abstriches aus, und wird das Erforderniß für Titel 1: Ceutralleitung, nach dem Ausschußantrag angenoinincu. Abgeordneteuhaussitzung vom 26. April. Präsident gibt das Refultat der gestern vollzo genen Schriftführerwahl bekannt. Es wurden 126 Stimmzettel abgegeben. Gewählt wurden zu Schrift führern

die Abgeordneten Cnpr, Waidele, Brolich, Aichenegg, Kcmeler, Wolanu, Ernst Schneider, und Buteauu. Das Haus geht zur Tagesordnung. Fortsetzung der Budgetverhaudlung über. Es sind noch einige Titel des Etats „Handelsmi nisterium' zu erledigen. Das Erforderniß für die landwirthschastliche Lehr- Anstalt zu Ungarisch-Altenbnrg beantragt der Finanz- Ausschuß in einem Betrage von 49,237 fi. und die Bedeckung in einer Höhe von 26,283 fi. zu genehmi gen. Der Leiter des Handelsministeriums', Baron Kalchberg, erhebt

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Seite 2 von 8
Datum: 27.04.1910
Umfang: 8
angerichtete Schaden wird au über 40 Millionen Dollars geschätzt. DK Bojnn Models- uni> Gtll>nt>ckau»»n malgreien dürfen an diesen Tagen die Lebensmittel geschäfte bis 8, Uhr offen gelassen werden. - In den Zollbeirat: werden! aus dem Kammer-' prengel gewählt: Eduard Hauser als Mitglied, Joses Schreyögg als Ersatzmann. Ein hiesiger Baumeister hat bei verschiedenen Bauaufführungen sich den Titel „Stadtbaumeistcr' beigelegt. Gegen diesen Titel' haben die übrigen. Baumeister beider Kammer Einspruch erhoben

, und! ersucht, zu der Frage der Berechtigung zur Führung des Titels „Stadtbaumeister' ein Gutachten abzu geben, über welches Sekretär Dr. v. Walter re-- erierte. Kammermitglied Schreyögg meinte, >aß nur demjenigen Baumeister der Titel zukomme, zer bei der Stadtbehörde angestellt sei. Kammer mitglied Christane! l bemerkte, der Titel „Stadt- baumeistec' sei von Wien herübergekommen, zum Unterschiede der in der Stadt und am Land woh nenden Baumeister. M»n könne daher den Bau meistern, welche in der Stadt

ihren Wohnsitz haben, das Recht zur Führung des Titels „Stadtbaumei stcr^ zuerkennen. - Er sei der Meinung, daß es eine Irreführung fei, wenn ein Baumeister vom Lande bei einem im Stadtgebiet aufführenden Baue die Bezeichnung „Stadtbaumeister' führte. Handels kammerpräsident Kerfchbaumer hält den Titel „Stadtbaumeister' bloß als eine Auszeichnung über die Fertigkeil und Tüchtigkeit des betreffenden Bau meisters^ KM. Christanell bemerkte, in Bozen feien drei Apotheker und die würden auch dagegen Stellung

nehmen, wenn die Apotheker von Gries oder Zwölfmalgreien sich den Titel „StadtapsLheker' beilegen würden. Bei de: Abstimmung' über da» abzugebende Gutachten wird der Antrag angenom men, daß jene Baumeister, welche in der Stadt ihren Wohnsitz haben, zur Führung des Titels „Stadtbaumeisters' berechtigt seien. Die Einführung von Kammerauszeichnungen für 25jährige treue Dienste im kaufmännischen, gewerb lichen und industriellen Betriebe für beiderlei Ge schlechter wurde beschlossen. Gegen den Antrag

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Seite 2 von 4
Datum: 04.04.1865
Umfang: 4
des MreineutS wenig stens für die ersten drei Titel. Berichterstatter Gras Engen Kinsty kann den in der gestrigen Sitzung gestellten Antrag des Dr. Berger (Rcdncirnng von Gesandtschaften) mir auf's Wärmste unterstütze». Wenn eS sich um die Gestat tung von Vircmcnls handle, damit aus denselben für die Regierung die Möglichkeit fließe, nach bereits vor gelegtem Budget irgendwelche bedeutende Post willkür lich zu ändern, so müsse er gestehen, daß es nicht leicht etwas Unzweckmäßigeres gebe, als die Gestaltung

der Vircinents, uud daß durch dieselbe die ganze Bera thung des Budgets illusorisch gemacht würde. Den dritten Antrag, betreffend die Vorlage eines Expose über den Stand der äußern Angelegenheiten, könne er nnr anf das Wärmste empfehlen. Baron Tinti zieht, nachdem Minister Gras Mens- dorff erklärt hat, daß das Ministerium des Aeußern auch dann mit dem redueirten Ansätze sein Auskommen fiudeu könne, wenn nur das Viremeut innerhalb der drei Titel dieses Etats (CentraUeituug, diplomatische und Consular-Auslageu

) gestattet würde, seinen An trag, das Viremeut innerhalb des Umfauges des gan zen Etats zu gestatten, zurück. Dr. Herbst bemerkt, das Bedenken des Ausschusses sei hauptsächlich dagegen gerichtet gewesen, das Vire meut im vierten Titel (Percentual-Zuschüsse) zu ge statten. Nachdem nun dieser Titel von der Gestattung dcs Viremcuts ausgeschlossen werden soll, so beantrage er, das Viremeut in den ersten drei Titeln zugestehen, im letzten dagegen auszuschließen, vorbehaltlich der Ziffern

, wird mit Majorität angenommen. Die außerordentlichen diplomatischen Auslagen werden dein Antrage des Ausschuffes gemäß in einer Höhe von 55,400 fl. bewilligt. Titel Z, Auslagen der Consnlarämter, kommt zuerst zur Verhandlung. Der Ausschuß beantragt die Be willigung der ordentlichen Ausgaben mit 539,520 fl. Baritiu bespricht namentlich, wie wünschenswerth es sei, daß der Cartell-Vertrag mit der Regierung der Moldau und Walachei erneuert werde. Schuler-L.ibloy bespricht, wie wünschenswerth es wäre, wenn der schon

beantragte außerordentliche Ersorderniß mit 7330 fl. werden genehmigt. Der Antrag Schuler-Libloy bleibt in der Mi norität. Es gelangt nun Titel IV. (Percentual-Zuschüsse) zur Verhandlung. Der Antrag des Ausschusses, hie für 100,000 fl. zu bewilligen, wird angenommen. Die Bedeckung (Consular-Einkünste pr. 129,600 fl.) wird ohne Debatte in dem vom Ausschusse bezifferten Betrage genehmigt. Es gelangt ttuu der gestern vou Dr. Berger ge stellte Antrag (Reduciruug der Gesandtschaften) zur Abstimmung

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Seite 1 von 4
Datum: 03.07.1865
Umfang: 4
. Die Kommission beantragt um 420,204 fl. mehr als das Abgeordnetenhaus bewilligt hat, einzustellen. Dieses Plus vertheilt sich auf die beiden Titel „politische Verwaltung mit 22HM4 fl. und allgemeiner Dispo sitionsfond' mit AX),(XX) fl. Die Kapitel gelangen nach Titeln gesondert zur Verhandlung und Abstim mung. — Titel 1 bis 14 werden den Anträgen der Kommission gemäß und fast ohne Debatte ange nommen. Bei Titel 15: aljgemeiner Dispositionsfond,stellt Graf Leo Thun den Antrag, die für den Dispositions fond

von der Finanzkommission eingestellte Summe von 4dO,(XX) fl. auf 2(X),(XX) fl. den Anträgen des Abgeordnetenhauses konform zu reduziren. Staatsminister v. Schmerling kann dem Hanse nur empfehlen, aus den'Kommissionsantrag einzuge hen. Bei der Abstimmung wird der Antrag Thun ab gelehnt und Titel 1b nach dem Kommissionsantrage angenommen. Titel 16, sowie die Bedeckung aus dem Kapitel VII. Abtheilung:, „Politische Verwaltung' werden konform mit den Beschlüssen deS Abgeordnetenhauses ohne De batte angenommen. Betreffend

das Mrement beschließt das Haus, die Titel „offizielle Zeitungen, allgemeiner Dispositions- foud, Unterstützung der Flüchtlinge ans Monten-gro, Bosnien und Herzegowina vomVirement auszuschlie ßen, dygegendasViremeutzwjschen den Titeln „Stra ßen- und Wasserbau' unter ^ sich zu gestatten, und ebenso« das Virement zwischen .den übrigen 11 Titeln dieses Kapitels. zubewilligen. .' Kapitel VIII. .xAultus undUnterricht.' Die Kom mission beantragt, lin^allen.Punkten > die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

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Seite 1 von 4
Datum: 14.03.1889
Umfang: 4
. Ja der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 11. ds. Mts. widmete der Präsident dem in Södnrol gestorbenen Abgeorsueteu Bertoliui einen ehrenden Nachruf. Tann folgte die Fortsetzung der Budgetdebatte beim Titel Kotzen der osficiellen Zeitungen'. Dr. v. Terschatta beantragte eine Resolution wegeu Herabsetzung der Eiuschalmugsgebühreu für exetllüoe Feilbietuugseoikre in den offiziellen Zeiiungeu. Die Resolution wurde dem Budget- aoss.hllsse zugewiesen. Dr. Roser verwies auf die Bedeutung der Presse sür

noch auf die Aeußerungen Schsvy's zurückkomme». Der Präsident ermähnt den Redner, nicht ab- gelhane Sachen zu behandeln. Turk: Schau? hat — (Große Heiterkeit.) Smolka (unterbre- cheud): Ich werde Ihnen das Wort entziehen. Turk: Ich habe in den offiziellen Zeitungen mit besonderer Vorliebe gesehen, wie sie Rede Schauv's hervorgehoben wurde. (Schallende Heüerkeir.) Smolka entzog hierauf dem Redner das Wort. Der Titel .Offizielle Zelmrigen* wurde angenommen. Beim Titel „Beitragsleistuug zu dea gemein- sameu

Ängelegeuheileu' erklärte Fürnkraa;. das Zollöüuduiß mit Ungarn bilde dea Ruin oer diesseitigeu Bauernschaft. Durch die Absperrung des Auslandes gegea österreichische Provukre f-i ein Bauern krach unvermeidlich. Der Redner er» klärte, gegen dea Titel zu stimmen, der jedoch natürlich trotzdem angenommen wnrse. Daun folgte das Capitel: .Ministerium des Innneren', Titel: .Ceurralleitung.' Abg. Dr. Kuog beganu mir einer Polemik gegea Hausuer. Die Lage der Deutschen iu Böhmeu oerschlechtere sich foriuiähreud

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Seite 3 von 4
Datum: 14.04.1880
Umfang: 4
<^ch^ ''M bsatt, ^ciiherrn- von? MÄn^orf ' itt'ß 'Leben'!.'trete^ -Dasselbe würde wöchemlich zweiMl im Forinate deS' ^»JansLruckÄ Tagbrätt' in Dörybirn. jerschei^n., De« Titel ist noch Geheimniß. Bon Heile der,gegenwärti gen Patrone des „Vorarlb. Mksblatles' sollen Schritte in.Aussicht, genommen sein, ,um ihre Parteigenossen von der- Herausgabe, dieses,^ Eon^ abzubringen. Ob dieselben Erfolg' haben werde», ist nicht bekannt. Jedenfalls spielen sich, „hinter den Cou- . lissen'. .der clerikalers Partei

. Gulden, der Rauchtavakverkauf 19.3 Mill. Gulden, der Schnupftabakverkauf 2'9 Mill: Gulden, der Verkauf von ausländischen^ Zigaren 0 6 , Mill. Gulden. Tetegramme cker „Kozner Zeitung.' Wien, 13. April. Das Abgeordneteiihaus beschloß das Eingehen, in die Specicildebatte ^ ^ - deK Budgets. Bei Titel „Dispositionsfonds geH Wten^klingen die Meldungen aus Galizien leider I-evilaeti-Än -Herbst^ Namens Ider Berfassungs- minder erfreulich. Der ungarische Bericht besagt, daß » ^ insbesondere der Weizen

sä^ig ist.''Mit- Rücksicht aber aus den Umstand^ daß in der LaiU»w»thfchast auch mit. ungünstigen Faktaren mehr al^ irgendwo gerechnet werden muß, kann, schon heute diei.BefiirchtunA ausgesprochen w«dtn»> daß - im laufenden Jahre Galizien auf eine reiche Ernte, na- MenUiGvon^Weizen. Korn, Raps, und Klee kaum zu ^-^nnk'hat^ .Namentlich st«hd die spät» Aussaat vom mjt. 154. Mgen- Stimmen abgqleylit. Wien, t3 Apnl. Bor der Abstimmchig über den Titel .DispositionsfonS' weist der Ministervräsident Graf T.iaffe daraus

hin, das in der Vud^etdei'atte von 1870 der Mft. Skene erklärt habe, der Dispositionsfunds müsse angesichts der Parteiverhäitnisse in Oesterreich jeder Reqiernng bewilligt werden; er betrachtet die Bewilligung nicht als ein Vertraue,isVotum, er werde, wenn ihm der DispositionSsond bewilliget werde, denselben in jenem Sinne verwenden, wie Skene seiner zeit gemeint, nämlich zur Abwehr. Zn der Specialdebatte wird der Titel „ losten osfi^ cieller Zeitungen- mit der AuSschußrefolliltlin nngenmnmeu, die Regierung sei

auszliwröorii, ^inen detaillirten Gebahrunstsnachweis der officiellen Zeitungen vorzulegen^ Die Resolu tion v Hofers, es sei die Verpachtung der offieiellen» Zeitungen zu erwägen , wird dem 'Budgetausschusse zugewiesen. Titel ^Becrval- ». tun^sgerichtshof' wlrv angenommen, .. Z K^Lamallgen^regnenWr?ssnv' k ' Gl^irsd cr'n tt'n'lrp e Apnb---Das kalten Witterung möglichst ungünstig. Die eisigen ! türkisch-montenegrinische Ucliereintouimenwur^

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Seite 2 von 8
Datum: 15.12.1874
Umfang: 8
nicht immer mit gerechtem Maße gemessen wor den und man gelangt bei dieser Methode zum Gegen theile dessen, was man wünscht. In glänzender Form beweist Redner den Gegnern, daß sie, geleitet von Rom. es sind, an welchen jeder EimgungSversuch scheitert, doch werden wir durch erusteS Streben und fleißige Arbeit mit oder ohne Rom zum Ziele gelan gen: Zur allgemeinen Bildung der Nationen! (Leb hafter Beisall) Titel 17: „Volksschulen' wird nach dem Ausschußantrage mit 1,749.412 fl. eingestellt. Ebenjo

werden die AuSschußanträge über die Titel 1L und 19 der Ausgaben: ..Stiftungen und Admini stration deS Studienfonds,' genehmigt. Bon der Bedeckung werden die Titel 1 bis 10 ohne Debatte eingestellt. Zu Titel 11 Studienfond spricht Abg. Greuter und legt Verwahrung gegen die präliminirte Veräu ßerung von Obligationen im Betrage von 1 Million Gulden ein. Der Staat habe nur Anspruch auf die Zinsen, aber er dürfe das Capital nicht veräußern. Wenn man so feierlich intabulirte Eigenthumsrechte nicht achtet, wo findet

das EigenlhumSrecht deS Staates nach und empfiehlt die Annahme des AuSschußantrages. Titel II wird sodann angenommen. — Bezüglich der Re solution wegen der Vertheuerung der Lehrmittel em pfiehlt Abg. Hammer-Purgstall deren An nahme. Abg. Umlauft vermißt eine Resolution, welche die Calamität des immer empfindlicheren Lehrerman gels zum Gegenstände haben würde. Er beantragt eine Resolution, auf die Militär-Befreiung der Lehr amtskandidaten abzielend. Die Resolution wird dem Ausschüsse zugewiesen. Die vom Ausschüsse

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Seite 2 von 4
Datum: 15.04.1880
Umfang: 4
seinerzeit gemeint habe, nämlich zur Abwehr. Bei namentlicher Abstimmung wird der DispositionS- sond mit 154 gegen 152 Stimmen abgelehnt. (Bewe gung. Beifall links.) Zu Titel 3. Ministerrath, „Kosten der officiellen Zeitungcn' nimmt Abg. Dr. v. Hofer das Wort, um die vom Budgetausschusse vorgeschlagene Resolution zu befürworten, nach welcher die Regierung aufgefordert wird, eine detaillirte Nachweisung über die Gebahrung det officiellen Zeitungen vorzulegen. Abg. Kowalski spricht in gleichem Sinne. ' Abg

. Dr. v. Hofer ergreift nochmals das Wort, um eine Resolution zu beantragen, nach welcher die Regierung die Verpachtung der officiellen Zeitungen in Erwägung ziehen, diesbezügliche Erhebungen pflegen und das Resultat mit dem nächster! Budget vorlegen solle. Bei der Abstimmung wird Titel 3 unverändert an genommen und die vom BudgetauSschnffe beantragte Resolution angenommen. Die vom Abg. Dr. v H^fer beantragte Resolution wird an den BudgetauSschuZ gewiesen. ' Zu Titel 4. ..Verwaltungsgerichtshof', spricht Abg

an sich habe, und betont die Noth wendigkeit der gesetzlichen Regelung desselben. Der Titel 4 wird hierauf ohne Aenderung ange- nommen. Schluß der Sitzung halb 3 Uhr... Nächste Sitzung morgen^.F'>'>'^ / DokitijHe Neb«rs»<I»t. ^ i ^ BozM 15. April. Nach einer Mittheilung der „N. Fr. Pr.' soll nach Abschluß der Budgetdebatte eine Verschiebung im Mini sterium Platz greisen. Baron Conrad soll, nach dieser Quelle, das Portefeuille deS Innern. Baron Kriegsau die Leitung» des UnterrichtS-Ministeriums übernehmen

wird, soll nun das erste Opfer sein. Hofmann, der neue Post-Staatsfecretär Stefan sollen ebenfalls fallen, und auch gegen Stosch, der ihn bisher besiegt, versucht der Reichskanzler^ einen neuen Sturm lauf. Ein mit Betoyung verbreitetes Gerücht will wissen: der Chef der Admiralität ^wolle' zurücktreten und solle den Fürsten Ernst v. Leiningen, einen Ver wandten des Großherzogs von Baden, der unter dem -Titel eines Grafen v. Gleichen bekannt ist, und als Linienschiffs-Capitän in der englischen Marine dient

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Seite 1 von 8
Datum: 01.12.1868
Umfang: 8
der Delegation den ausschließ lichen Charakter eineS Budget-Bewilligungs-Apparates. Vom Ausgleiche mit den Ezechen wird nicht mehr geredet, und es ist alle Wett darüber einig, daß daS ganz« Humbug war. DaS wird natürlich nicht hindern, daß demnächst eine neue Auflage desSchwindelS inScene geht. Nachdem der Titel deS österreichischen KaiserthumS eine der Zweitheiluag der Monarchie entsprechende Abänderung erfahren hat, beginnt daS österreichische AdelSjournal auch über den Laisertitel seine Glossen

zu machen. Der Titel eines Kaisers von Oesterreich im heu tigen Sinne, sagt daS »Vaterland-, ist unhaltbar, Oesterreich in diesem Sinne sei CiSleithanien und EiS« leithanien bestehe im staatsrechtlichen Sinne nicht. Einem wirklichen Kaiserthua-e stehe daS Slaatsrecht j von Böhmen, Ober« und Niederösterreich, Jllyrien:c.! entgegen. So bliebe also nur übrig, daß der Kai- sertitel ein bloßer Ehrentitel werde, «in Ehrentitel, der sich auf die Gesammtheit aller Länder bezieht «ad den Inbegriff aller Kronen bittet

. Die reelle Macht würde alsdann aus dem königlichen Titel von Ungarn, dem königlichen Titel von Böhmen u. s. w. enisprin« gen, und nur zur naturgemäßem Ausschmückung, zur Bezeichnung, daß der König von Ungarn auch König von Böhmen n. s. w. sei, und daß alle diese seine Gebiete in Einigkeit und Frieden mit einanderleben, würde er überall neben dem reellen Machttitel deS betreffenden Landes auch den aus anderen Ländern her Bedeutung gewinnenden Titel eineS Kaisers füh ren .. . Wird einmal coostatirt

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Seite 1 von 4
Datum: 20.02.1865
Umfang: 4
die Streichung der für außerordentliche Repara turen in den Repräsentationsgemächern des Finanz ministeriums präliminirten 15,000 fl. u. s. w. Abg. Dr. Herbst führte den Nachweis für die Möglichkeit einer weitergehenden Ersparung und beantragte die Bewilligung von nur 690,000 fl. Bei der Abstim mung wurde der Antrag des Referenten angenommen, woraus Herbst ein Minoritätsvotum ankündigte. Titel 2, „Finanz-Landes-, Finanz-Bezirks-Direktionen u. s. w.' wurde über Antrag Herbst'S im Ganzen mir 5,000,000

fl. eingestellt. Bei den übrigen Titeln wird in Uebereinstimmung mit den Anträgen des Referen ten bewilligt: Titel 4, „Staats-Hanpt- und Länder- cassen', statt der präliminirten 807,514 Gulden nur 785,000 Gulden; Titel 6, „Finanz-Proknra- tureu' statt des präliminirten Ordiuarinms per 485,451 Gulden nur 460,000 fl. Bei Titel 7, „Stabiler Ka taster', sind 1.177,500 st. präliminirt, nachdem ein Antrag des Abg. Dr. Brestl, von den Schätzungsko sten 250,000 fl. zu streichen, abgelehnt worden war, wurden

dem Antrage des Referenten gemäß 1.174,796 Gulden eingestellt. Die übrigen Titel wurden ohne wesentliche Deba re im Sinne der Anträge des Refe renten erledigt. — 14. Febr. Der Finanzausschuß verhandelte heute über den Etat des Ministeriums des Aeußern. Für die „Centralleitung' werden im Staatsvoranschlage473,100 fl. worunter 44OIZ0 fl. als ordentliche Ausgaben, in An spruchgenommen. 25,000 fl. wurden^! ndeß gestrichen. Hin sichtlich der außerordentlichen Ausgaben für diesen Ti tel bemerkte der Bericht

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Seite 3 von 4
Datum: 03.04.1897
Umfang: 4
» der, als er in Rom dem Bischof von Angoulöme vorgestellt wurde» vor sich hin murmelte: „Angouleme ... Angöul^me?' Worauf der Prälat dem schwachen Gedächtnisse deS Engländers zu Hülfe kam uud alle feine Titel hersagte: „Bischof von Angoulöme und Cognac.' — „Ach ja, Cognac l' entgegnete der Brite, „daS ist ein sehr bekannter Name, sehr bekannt,. Euer Gnaden!' Die Königin von England hat sich in Halbincognito, ja sogar in Viertelincognito gehüllt, daS ihr ermöglicht, anf der Durchfahrt den Besuch des Präsidenten

der Republik entgegenzu nehmen, sie zugleich aber in Cimiez dem Empfange aller lästigen Besuche überhebt. Auf Cap Martin weilt die Kaiserin von Oesterreich unter dem Namen einer Gräsin HohenembS, der em Titel des öster reichischen Hausn ist, und die Kaiserin Eugenie wird zur Gräfin von Pierrefonds in Erinncrung an daS gleichnamige» auf ihre Bitte restäurirte alte Schloß: ES dürfte von Interesse sein^ di/ angenommenen Namen' Her europäischen Herrscher und Prinzen kennen zu lernen. Der Graf von Raoenstein

ist der König von Belgien; der Graf Murany der Fürst von Bulgarien, der Graf von Mouealieri der Prinz Viktor, der diesen Titel, wenn er ihn auch nicht'führt, so doch von seinem Vater geerbt hat; die Her zogin von Castro ist die Königin von Neapel, die Wittwe FranzH.; der Graf von BarcelloS ist der König..von Portugal; der Graf voni CarHAWidw^KrönprinzÄvn Schwedin; die Gräfin von Toledo die Königin Zfabella; die Gräfin von Singen die Kaiserin Friedrich, welche im Februar 1SS1 unier diesem Namen nach Paris

kommen, so wird eS schlimme Dinge seyen! König Joseph nannte sich in Amerika Graf von Snrviller»; die Kön^in Hortense erhielt von Ludwig. XVIII. den Titel Gräfin von Samt Leu, und Ludwig Philipp legte sich nach 184k sen Namsn Gr..f von Neuilly bei. Eigenthümlicherweise müssen die Personen, die zu einer Unterredung mit einem incognito reisenden Herrscher zugelassen werdm, demselben so begegnen; als ob er osfiziell reiste. Nur irr der Schweiz kann man daS Gegentheil sehen, heut- zutage jedoch

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