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Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

für jene der identischen Grafschaft Bozen abschlössen. Diesem zufolge sollen die Ministerialen, Freien und Knechte des h. Jngenuin, die südlich des Wibtwaldes, d. i. des Brennerwaldes und westlich des Jswaldes (im Pustertal) wohnen, im Gebiete von der Eveysbrücke (Avisobrücke) bis zur Nordgrenze des Bistums Trient, also in der Grafschaft Bozen, zu Bozen oder sonstwo dem Bischöfe von Trient keinen Zoll zu zahlen haben von allen Waren, die innerhalb der genannten Grenzen abgesetzt werden; diejenigen Waren, die darüber

hinaus verkaust werden, zahlen für jeden Saum dem Bischof von Trient zu Bozen 1 Augs- burger Pfennig. Dieselbe Zollfreiheit genießen die Angehörigen des Bis- §18 ' - 1095 - tu ms Brixen jenseits der besagten Grenzen (nördlich des Brenners, östlich des Jswaldes), falls sie mit ihren Waren die Grenzen des Bistums nicht überschreiten. Ebenso zahlen Bewohner der Pfarre Bozen von den Waren, die sie von den Bewohnern des Bistums Brixen innerhalb der erwähnten Grenzen erhandeln, dem Bischof von Brixen

keinen Zoll, wohl aber von jenen Waren, die sie daselbst von auswärtigen Kaufleuten erstehen oder die sie selbst von auswärts durch das Gebiet von Brixen nach Bozen durchführen, nur an der Mautstätte zu Klausen 4 Augsburger Pfennige von der Mark als ermäßigten Zoll. Die Waren, die die Bozener den Brixern verkaufen, zahlen dem Brixner Bischof keinen Zoll, von denen aber, die sie Fremden verkaufen und durch das brixnerische Gebiet hindurch- führen, zahlen sie zu Klausen als Zoll von einem Saum Wein 1 Augs

- burger Pfennig, von einem Saum Pech, Ol oder Honig 2 Pfennige, von anderen Waren 1 Pfennig. Aber nicht bloß betreffs der Transitzölle wird gegenseitig gleiche Behandlung statuiert, sondern noch hinzugefügt, daß Bozner und Brixner auch auf den Jahrmärkten in Bozen und in: Ge- biete des Bistums Brixen gleich behandelt werden sollen, was sich wohl auf die gegenseitige Höhe der Marktzölle bezieht. Die Tendenz dieses Vertrages geht einerseits dahin, daß die Güter, die den Bedürfnissen der Angehörigen

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Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 448 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

($. W. II, 367, 371). f) Stolz, im AÖG. XCVII, 673j. In Bozen hat jeder Händler 1 Du- Zaten, 1 ungarischen und 1 rh. sl. zu geben (Stolz, im SGern II, 139). In Brixen hatte der fremde Tuchhändler vom Saum (3—4 Zentner) feinerer Tuche 10 Schillinge, gröberen (grauen) Tuches 4 Schillinge zu entrichten, der fremde Fischhändler eine Anzahl Fische oder eine Geldabgabe (T.W.IV, 379 und 380). In. Kitzbühel mußte der Händler 60 Pfg. dem Richter und 1 Pfd. Pfg. der Stadt entrichten (ZFTV. 111/33, S. 78). In Bruneck

wir im folgenden die mannig-- fachen marktpolizeilichen Satzungen, welche die konkurrierende Handels- tätigkeit der Fremden beschränkten, dieselben gegenüber den Einheimischen benachteiligten und zurücksetzten. Außerhalb der Jahrmärkte (Frei- oder Baunmärkte), auch nicht aus dem Lande oder aus der Alpe, soll ein Gast, der weder Wacht noch Steuer gibt, weder sticks- noch samkofsweyse, d.h. weder im kleinen noch im großen,kaufen oder verkaufen.***) 25 Pfd. B. zahlt in Bozen ein Gast, der außer der Jahrmärkte

*) So waren laut lf. Privilegs von 1305 die Bürger von Meran am Zoll zu Bozen abgabenfrei für diejenigen ihrer Güter, die sie nicht über den Ritten, die Finstermünz und den Jausen ausführen (Stampfer 345). **) Stolz a.a.O., 749—764. Weiter ging das Privileg des Grafen Mein- hard von 1282 für die Leute im Passeiertal, kraft dessen er die schon von seinen Vorgängern anerkannte Abgabenfreiheit derselben an den Zöllen in Passeier und am Lueg bestätigte. Diese Freiheit bezog sich nicht nur auf die Güter, besonders

Salz und Wein, zum Eigengebrauch, sondern auch aus. ihre eigenen Erzeugnisse, besonders Korn, die sie zum Verkaufe aussührten (Stolz, Verkehrsgeschichte des Jausen, 'in: Schlern-Schristen XII, 140). Vgl. auch Kogler, Rattenberg 76. libre die Maut- und Zollfreiheit der Bürger von Lienz, T. W. IV, 600, 604. ***) In Bozen beträgt die Pön 5 Pfd. B., in Kitzbühel 1 Pfd. Denare, halb den Bürgern und halb dem Richter. Hier hat jeder Bürger den Gast, der inner- halb oder außerhalb der Bannmeile ohne Besitz

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Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 575 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

8 Klassen mit Sätzen von l / s bis 2 fl. unterschieden wurden. Mit der Durchführung der Anlage wurden die landschaftlichen Aktivitäten zu Innsbruck und Bozen betraut. Die Einziehung der Steuer sollte bei den oberen Ständen durch die land- schaftlichen Steuereinnehmer, bei Städten und Gerichten durch die Obrig- keiten erfolgen. Tie meisten Orte an den Confiuen ergriffen gegen die neue Besteuerung den Rekurs an die Regierung, die Berg- und Zoll- beamten widersetzten sich ebenfalls. Bis zum Jahre 1728

, gegen steuerrückständige Parteien ohne rechtliche Klage mit Exekution vorzugehen. Infolgedessen beschloß die Landschaft die Auf- richtung von zwei dem Steuerkompromiß subordinierten Kollegien zu Innsbruck und Bozen, bestehend aus je 4 Kompromissarien und je einem Schriftführer. Den Vorsitz sollte an beiden Orten- der Landes hauptmann, in dessen Abwesenheit der Compromissarius aus dem Ritter- stände führen. Diese Kollegien sollten die dm Steuerkompromiß zustehende Steuerexekutionsgewnlt ausüben. Der Beschluß wurde

jedoch nicht durch- geführt, erst der letzte ossene Landtag vom Dezember 1720 genehmigte unter ksl. Ratifizierung die Errichtung der aus zwei ständischen in Inns- brück bzw. Bozen residierenden Deputationen bestehenden sog. „Aetivität', die beständig in Funktion bleiben sollte. Die beiden Kollegien hatten sich ihre Anordnungen gegenseitig mitzuteilen. Auf Grund der Berichte der Steuereinnehmer sollte zweimal jährlich eine allgemeine Revision unter Mitwirkung des Generdeinnehmers stattfinden

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Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 544 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

der Bank an.**) *) Der bis dahin nach dem Verhältnis 1 : 15% bewertete Goldbesitz der Bank wurde nach dem Relationsfuß der Kronenwährung 1 : 18% umgerechnet. **) Beer, Die Finanzen Österreichs im 19. Jahrh., Prag 1877. Zucker- §18 - 1081 - Zollregal») K. Konrad II.**) hat 1207, August 31 und Juni 1, dem Hochstifte Trient die Grafschaften Trient und Bozen***) cum cunetis publicis functionibus et redibitionibus, wie sie die Herzoge, Grasen und Markgrasen lehensweise innehatten, übertragen. Vermutlich

waren unter diesen öffentlichen Abgaben oder Steuern auch die Zölle oder Mauten inbegriffen. Als Inhaber der Zollhoheit erteilte der Bischof im 12. Jahrh. Zollfreiheits-Privilegien an Talgemeinden und Bürger der Städte und schloß 1202 für die Bewohner von Bozen einen Zollvertrag mit dem Bi- fchof von Brixen. Die Autorität des Königs wurde vom Bischof nur dann angerufen, wenn es galt, die ausschließliche bischöfliche Zollhoheit in seinem Territorium noch mehr zu befestigen. Den Brixner Hochstifte übertrug K. Konrad II. 1027

erworbenen Zollrechte der Bischöfe von Trient und Brixen neuerlich bestätigt. Auch die Inhaber der von den Hochstiften Trient und Brixen lehenrührigen Grafschaften beanspruchten und übteu Zollrechte aus als zur Ausstattung des Grafenamtes gehörig, so die Grafen von Andechs, welche einen Marktzoll in Innsbruck und Mautstätten im mittleren Jnntal (zwischen Ziller und Melach) besaßen. Die Einkünfte aus der Zollerhebung an mehreren Stellen in der Grafschaft Bozen scheinen nach der Quote 2 : 1 der Bischof

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Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 560 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

- 1112 - §18 beibehalten. Nur wenn sie dieselben selbst bewirtschaften und ihren Wohn- sitz darauf nehmen, sollten sie steuerfrei sein. In der Grafschaft Tirol fetzte erst der Landtag zu Bozen im Jahre 1500 fest, daß hiefür alle Renten, Gülten, Häuser und andere Güter, welche die Prälaten und Adeligen von Bürgern und Bauern erworben, und ebenso Bürger und Bauern von der Geistlichkeit und dem Adel an sich bringen, ohne Rücksicht auf den Erwerb bei dem Stande versteuert werden müssen

wurde diese Steuer in einer mit der Jnnsbrucker von 1282 übereinstim- menden Weise reformiert, von ihrem weiteren Schicksal ist nichts bekannt. Die Steuer von Sterzing betrug nach einigen Schwankungen von 1305 an jährlich 25 Mark, sie wurde jährlich durch 11 erwählte Bürger umgelegt. Bis über die Mitte des 13. Jahrh. scheinen die Bischöse von Trient, welche die Herrschaft über Bozen mit den Grafen von Tirol teilten, von dieser Stadt allein eine Steuer bezogen zu haben, während die übrigen Einkünfte

unter beiden Herren seit 1208 geteilt wurden.*) Eine Gerichtsversammlung von 1242 urteilte, daß alle Häuser in Bozen steuerpflichtig sind, mögen die Besitzer dort wohnen oder außerhalb'sich aufhalten. Anscheinend begründete aber auch der Betrieb von Geschäften schon damals die Steuerpflicht, wie das später (1339) ausdrücklich als althergebracht anerkannt wurde. Auf Bitten der Bürger Bozens verwandelte Bischof Egno mit Urkunde vom 8. Dez. 1256 die in ihrer Höhe nicht bestiminte Steuer in eine jährlich

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Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 548 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

der Instandhaltung der ihrer Burghut anvertrauten bischöflichen Burgen und die Besoldung der Burgmannen bestreiten. Die üblen Erfahrungen, welche die Bischöfe, besonders Bischof Egno, mit der Undenkbarkeit des von ihnen mit Lehengut gesättigten Stiftsadels machten (f. oben S. 595), bewogen sie, von der bisherigen Verlehnung von Zöllen zu Lehenrecht abzugehen und die letzteren nunmehr nach dem Rechte der bei Häusern in Trient und Bozen längst üblichen Erbpacht oder Emphy- theusis (f. oben S. 695) zu vergeben

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Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 566 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

wurden. Die ls. Forderung lautete regelmäßig aus Mannschaft, die Leistung erfolgte entweder durch Stellung von Knechten; zum größeren Teil aber in Geld.**) Bis 1536 hatte die Landsteuer den Charakter einer außerordentlichen Hilse. Auf dem Landtage zu Bozen im September 1536 versuchte K. Fer- dinand, durch die chronische Finanznot der Kammer gezwungen, die Landsteuer der ordentlichen lf. Finanzverwaltung dienstbar zit machen und erreichte, daß ihm der Landtag eine jährliche Beisteuer von 50.000

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Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 426 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

Dirnen ein gelbes oder safranrotes Band von wenigstens drei Finger Breite, von der linken Schulter bis zum Gürtel reichend, zu tragen haben, bei Strafe von 100 carantani für jeden Betretungssall ohne dieses Band, im Falle der Zahlungsunfähigkeit sind sie mit dreitägiger Ausstellung am Pranger zu strafen. Gesundheitspolizei in Tirol und im Hochstift Trient. Ärzte (medici) erscheinen in den Notariatsimbreviàren aus den Jahren 1236 und 1237 in Trient und Bozen, in Trient wird um 1236 auch ein Apotheker

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Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 506 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

Tal mit zahl- reichen Vieh- und besonders Schashösen besetzt, die dem Kellenamt auf Schloß Tirol zinspslichtig waren. Schwaighöse gab es auch im untern Vintschgau im lf. Urbaramt Latsch, die im Mental, oberhalb Algund und im Passeiertal waren den lf. Ämtern Ulten, Schloß Tirol und Passeier zinspslichtig. In den deutschen Siedlungen des obersten Nonnsberges gab es Höfe mit Käsezinspflicht an die tirolische Herrschaft Kastelpsuud (Castel- fondo), in der Umgebung von Bozen im obersten Teile

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 319 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

, I, 240. — 1531 Jänner 12 überließ König Ferdinand auch Schloß, Jurisdiktion und Bergwerke von Persine (Persen) dem Bistüme Trient gegen Abtretung des letzterem noch gehörigen Teiles der Stadt Bozen (ebenda, 308 f. Ambrosi,!, 253). t++) Bischof Bernhard war seit 1527 geheimer Rat und oberster Hof- Kanzler König Ferdinands, später Präsident des geheimen Rates, und seit 1530 durch Papst Clemens VII. zum Kardinalpriester von Santo Stefano in velia monto kreiert worden. V«l. Huber, Geschichte Österreichs

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Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 434 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

, Ster- zing, Brixen, Bozen, Eppan und Bruneck durch Vertreter teilnahmen, uud aus welchem sämtliche^ Bruderschaftsordnungen einer Durchsicht unter- zogen und in einigen Punkten abgeändert wurden. **) Für das vom Bäckerhandwerk abgetrennte Müllerhandwerk erließ K. Ferdinand l. 1550 eine Müllerordnung, ***) die im ganzen Lande zerstreuten Meister dieses Handwerkes scheinen demnach zu einer Landeszunft vereinigt wor- den zu sein. Polizei der Lebensmittelgewerbe. Das Müllergewerbe:|) Die Wass«nutzun

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Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 556 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

zu zahlen, sind aber befreit von allen Bürgerlasten. Dem. Freiheitsbriefe H. Friedrichs II. von Osterreich von 1244 sind die pfandrechtlichen Artikel entlehnt, besonders der, daß ein binnen Jahr und Tag nicht eingelöstes Pfand Eigentum des Juden wird. Fast sämtliche Bestimmungen der Brixner Judenordnung übernahm der Freiheitsbrief H. Friedrichs IV. vom 1. Mai 1431 (f. oben S. 835) für die Juden Menndlein, Symon und Rubein, welcher ihnen fünfjährigen Aufenthalt und Geschäftsbetrieb in Bozen

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Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 375 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

waren. Bereits um die Wende des 5. und 6. Jahrh. müssen sich Germanen in der Gegend um Bozen und Meran niedergelassen habend) Vom unteren und mittleren Jnntal aus haben sich später**) die Bayern den alten Römerstraßen entlang zunächst über die Hüupttäler Rordtirols verbreitet. Wahrscheinlich haben die romanischen Grundherren einen Teil ihres Grund besitzes samt den denselben bebauenden abhängigen Lenten den Bayern abtreten ^ müssen. So und durch Einziehung herrenlosen Besitzes, sowie durch Kon- ^ , fiskation

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 490 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

, von Italien nach Norden, seit 1586 tauchen Vorratslager von Kupfer in Bozen, Genua und Mailand auf. Von 1600 ab versiegt der Kupfer- verschleiß nach Italien, obgleich das Kupfer dort guten Absatz fand und es mittels der Durchsuhrsperre sür ungarisches Kupfer seit 1601 von der Regierung begünstigt wurde. Der Grund liegt darin, daß sich die ein- zelnen Fugger seit 1596/97 Kupfer und Blei nadtj. Augsburg schicken ließen, weil sie bei ihrem ständigen Geldbedarf den Barerlös aus Verkäufen nicht abwarten

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Kategorie:

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Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 328 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

über Kloster Sonnenburg, die ihnen von Rechtswegen zustehe^' da ihre Borfahren das Kloster gegründet hatten.'^. DieGräfsHaft Flavon/ gleichfalls ein Lehen des Bistums Trient. war ein kleiner Gerichtsbezirk^ am rechten Ufer des Noce, außerdem besaßen die Grafen Aktivlehen und, Mannen (Vasallen) sowie' Zehnten im ganzen Rons- un^ Sulzberg, die Feste Lanaburg zu Lana samt der Bogtei der Pfarre Lana, dem Gericht und Ztzhent daselbst, das Schloß Haselberg bei Bozen, Güter zu Kurtatsch, einen Zehent in Ulten

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Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 504 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

waren in seinem Be- reiche Rotwild, Fasan und Rebhuhn dem Landesfürsten vorbehalten, die übrige Jagd, besonders die aus Gemsen und Raubtiere, war den Gemeinden freigegeben. 1481 bestätigte Eh. Siegmund die Verleihung des Jagd- rechtes sür die von Matsch vom Jahre 1328, behielt sich selbst jedoch die Ausübung der Jagd im Falle seiner Anwesenheit im Tale vor. 1484 ver- lieh Siegmund auch dem Abte von Mariaberg sowie den Pflegern von Naudersberg und Altenburg (oder Eppan bei Bozen) das Recht zur Hoch- jagd im Unterengadin

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 569 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894