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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 12
Datum: 04.10.1884
Umfang: 12
dürste, die vollständige Erneuerung der Kammern auf Grund der neuen Wahlordnungen herbeizuführen, was die Auflösung der Handels- und Gewerbekammern (mit Ausnahme jener in Prag, welche bereits auf Grund der neuen Wahlordnung neu constituiert ist und jener in Trieft, welche bei der Wahlresorm außer Betracht geblieben ist) zur Voraussetzung hätte. Die Auflösung der Handels und Gewerbekammern liegt nach Z 23 des Gesetzes vom 29. Juni 1363, R. G. B. Nr. 35, in der Machtsphäre des Handelsministers

. Die Kammern, welche mit 31. December 1334 ihre Ergänzungs wahlen zum Abschlüsse zu bringen haben, sind fol gende: Salzburg. Graz, Klagenfurt, Rovigno, Ro- vereto, FUdkirch, Reichenberg, Eger, Pilsen, Budweis, Olmütz, Troppau, Brody, Czernowitz. Für' die voll ständige Erneuerung der Handels» und Gewerbe kammern auf Grund der neuen Wahlordnungen, so» hin für die Auflösung derselben sprechen mehrfache Gründe. Bevor auf die Erörterung derselben einge gangen wird, muss Folgendes vorausgeschickt

werden: Eine Reihe von Kammern hat die letzten Ergänzungs wahlen im December 1333 auf Grund der alten Wahlordnungen vorgenommen; sie sind also gegen^ wärtig, obgleich die neuen Wahlordnungen in Kraft stehen, doch vollständig auf Grund der alten Wahl ordnungen zusammengesetzt, da die neuen erst im Anfange 1334 die Genehmigung Sr. Excellenz des Herrn Handelsministers erhielten. Es sind dies: die Kammern in Wien, Linz, Leoben, Laibach, Görz, Innsbruck, Bozen, Brüni-. HDie einzige Kammer, welche schon

jetzt vollständig auf der Basis der neuen Wahlordnung besteht, ind.m sie im August 1334 nach vorausgegangener Auflösung neu constituiert wurde, ist die Handels- und Gewerbekammer in Prag. Außer Betracht blieb bei der Wahlreform die Kammer in Trieft wegen der speciellen, dort ob waltenden Umstände. Besondfre Verhältnisse bestehen bei den Kammern in K:a!>!u und Lemberg. Bei beiden Kammern wurde» die neuen Wahlordnungen bereits mit Ende 1333 provisorisch genehmigt, mit dem Auftrage, diese neuen Wahlordnungen

sind die Ergänzungswahlen Anfang 1334 durchgeführt worden. Die Gründe, welche für die Auflösung der Kammern (mit Aus nahme jener in Prag und Trieft) sprechen, sind die folgenden: I. Falls die Auflösung unterbliebe, so würde die durchgeführte Wahlreform ihre volle Wirkung erst haben: 1. Bei den Kammern in Salzburg, Graz, Klagenfurt, Rovigno, Rovereto, Feldkirch, Neichenberg, Eger, Pilsen, Budweis, Olmütz, Troppau, Brody, Czernowitz im Jahre 1333; 2. bei den Kam mern in Wien, Linz, Leoben. Laibach, Görz, Inns bruck

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 6
Datum: 28.05.1866
Umfang: 6
hat> konnte nicht verfehlen auch in der baierifchen Hauptstadt und namentlich unter den Mitgliedern beider Kammern des baierifchen Landtags einen vortrefflichen Eindruck zu machen, da bei uns Regierung und Volk ganz von denselben Gesinnungen durchdrungen sind, welche in der württembergischen Thronrede einen so entschiedenen Ausdruck gefunden. Ich habe Gelegenheit gehabt, mit zahlreichen Kammermitgliedern ans allen Landestheilen und aller Farben über die brennende Frage des Augen blicks zu sprechen

zu glänzenden Muster- Ausführungen gelangen sollten, fiel einigermaßen auf, und man fand es sehr Uhlandifch: Sctir» rüsten iicki die Heeie zum Vei derben. Und München rüstet Iirt> zu Sp'el und Neigen. Indessen hören wir nun doch mit Befriedigung, daß „Tannhäuser' und „Lohengrin' bis auf Weiteres ab bestellt sind. Und noch erfreulicher ist eS, zu vernehmen, daß Se. Majestät der König, nach persönlicher Eröff nung der Kammern, in seiner Stadtresidenz zu bleiben gedenkt. Damit werden die mancherlei unliebsamen

Gerüchte hoffentlich verstummen. — 25. Mai. Ein soeben aus Berg cingetroffeneS Telegramm meldet: Se. Maj. der König werde morgen Nachmittag die Kammern persönlich eröffnen. Die Münchener „Neuesten Nachrichten' melden: In Uebereinstimmung mit den übrigen Regierungen des süddeutschem MünzvereinS, wurde vom baierifchen Handelsministerium der Kurswerth der österreichischen ScchSkrcuzerstücke mit der Jahreszahl 1848 und 1L49 auf fünf Kreuzer südd..Währung festgesetzt. München, 26. Mai. Die Eröffnung

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 8
Datum: 10.11.1885
Umfang: 8
-Anerbietungen gemacht, scheint nicht ganz unbegründet zu sein. Der badische „ Staats-Anzeiger ' veröffent licht die Patente, durch welche die Kammern auf den 12. d. M. einberufen und die gewöhnlichen, vor jeder Session erfolgenden Ernennungen mehrerer Mitglieder der ersten Kammer der Ständeversammlung sowie des Präsidiums dieser Kammer für die Dauer des nächsten Landtages vollzogen werden. 5*. Das französische Ministerium bot dem Präsidenten Grävy seine Demission an, welche dieser aber anzunehmen

verweigerte, nachdem er der Ansicht, dass die derzeitige Zusammensetzung des Cabinets dem Wahlergebnisse entspreche. Das Ministerium hat in folge dessen beschlossen, sich den Kammern vorzustellen und nur die beiden nicht wiedergewählten Minister durch andere zu ersetzen. Die Minister haben auch Herrn Brisson über die Fragen, welche in den Be reich ihrer Amtsthätigkeit gehören, bereits schriftliche Bemerkungen eingesendet, die der „Erklärung - Brissons an die Kammer als Grundlage dienen sollen. Falls

dieselbe von der Kammer ein Vertrauensvotum erhält, wird Brisson sofort ankündigen, dasö die Regierung einen Gesetzentwurf über das Verhalten der Geistlich keit vorbereitet, der im Monate Jänner den Kammern vorgelegt werden soll. Die Regierung hofft, auf diese Welse jeder Erörterung über die Kündigung des Con- cordates oder die Trennung der Kirche vom Staate zuvorzukommen. Brisson wird auch gegen den An trag Ballue, die Einkommensteuer betreffend, eintreten; er ließ Ballue eine dem entsprechende Mittheilung zugehen

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