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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 10
Datum: 13.07.1909
Umfang: 10
anwälte an den Orten, wo ,sich die Gericht^-- hofpräsidenten in der V.'Rangsklaffc befinden, in die VI. und die rangältesten Staatsanwalt- substitnten bei den Staatsanwaltschaften, wo mehrere Substituten , angestellt sind, in die VII. Nangsklasse versetzt. Diese bleibende Rangs- klassenerhöhüug war von einer Titeländernng nicht begleitet, so daß auf allen Dienststellen Beamte ungleichen Ranges den gleichen 'Titel führten. Dieser »»befriedigende Zustand, dex manchenorts recht unangenehm empfunden wurde

, ist jetzt durch eine Allerhöchste Entschließung (vom 29. Juni d. I.) beseitigt, deren 'Durch führung in eiuer Verordnung des Justizmini sters erfolgt ist. Durch die Zlllerhöchste Entschließung wird genehmigt, daß die Oberstaatsanwälte der V. Rangsklasse den Titel „Hosrat und Ober staatsanwalt', die Staatsanwälte der VI. Nangs klasse den Titel „Erster Staatsanwalt', die Staatsanwaltsübstitutcn der VII. Rangsklasse den Titel „Staatsanwalt', und die Staats-- anwaltsubstituten der VIII. Rangsklasse den Titel „Staatsanwalt

hiedurch nicht. Ins besondere bleibt der jetzt den^ Titel nach znm Staatsanwälte vorrückende Staatsanwalt-Snb- stitut stellvertretender Beamter, der die Befug nis zur selbstäudigen Führung ihm zugewiesener Strafsachen erst durch eine Verfügung des Ober staatsanwaltes erlangt (H 80 der Vollzugs vorschrift zur Strafprozeßordnung). Bei der Staatsanwaltschaft , in Wien find zwei (poll befugte) Staatsanwälte der VI. Rangsklasse an gestellt; diese erhalten jetzt beide den Titel „Erster Staatsanwalt'. Henn

anderswo in folge ausnahmsweiser Verfügungen bei der Be setzung von Dienststellen oder infolge von Er nennungen ad xersonnm n. dergl. abweichend vom systemisierten Stande zwei Erste Staats- lanwälta oder zwei Staatsanwälte bei einer Behörde tätig sind, so wird nach der Verord nung des Justizministers zur Vermeidung von Verwechslungen der Umsang der Berechtigung des CHess der Staatsanwaltschaft dadurch er kennbar .gemacht werden/ daß 'seinem Titel die Funktionsbezeichnung „Leitender' vorangestellt

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 12
Datum: 21.06.1881
Umfang: 12
Eindruck zu machen. -r- Uotttifche Hages-GyronLK. Inland. Innsbruck, 21. Juni. Dem durch das Finanzgesetz vom 7. Juni allerhöchst sanctionierten Staatsvoran sch lag für das Jahr 1831 entnehmen wir folgende speciell Tirol und Vorarlberg betreffende Posten: Im Capitel 7 Ministerium des Innern, Titel 7 Staats baudienst, sind für den Ausliau der Tonale-Straße zwischen Sigmundskron und dem Mcndelpafse 100.000 fl. nnd für den Umbau derEtfchbrückc bei Sigmundskron 10.00(1 fl., bei Titel 3 Wasserbau, für Tirol

und Vorarlberg 60.000 fl, zu Jnn-Recess- bauten 6000 fl., zur Rheincorrection 25.000 fl. und zwar mit der Verwendungsdauer bis Ende März 1333 eingestellt. Bei Capitel 9 Ministerium sür Cultus und Un terricht, Titel 10 Erfordernis der Neligionsfonds, finden wir für Tirol 120.000 fl.. zu Neubauten 4000 fl, als Dotationsbeitrag für das Domcapitel in Brixen 1000 fl. und als Unterstützung für den Convent der Servitinnen in Arco 1000 fl., für Vorarlberg 10.800 fl.; unter Titel 11 Stiftungen und Beiträge

zu katholischen Cnltuszwccken, zur Re staurierung des Domes in Trient als erste Rate 7000 fl., zur Herstellung der inneren Einrichtung der Kirche in Weiler als Patronatsbeitrag 2083 fl.; unter Titel 14- Hochschulen, für die Universität in Innsbruck 200.000 fl., zur Herstellung eines Ge bäudes für die pathologische Anatomie, gerichtliche Medici», medicinische Chemie und Experimental- Pathologie in Innsbruck als erste Rate 25.000 fl.; unter Titel 15 Mittelschulen a) Gymnasien und Realgymnasien, für Tirol 96.500

fl., zu Subventio nen 1000 fl., für Vorarlberg 21.500 fl. und d) Realschulen, sür Tirol 73.200 fl.; unter Titel 13 Volksschulen, zur Herstellung des Trnttoirs längs des Pädagogiums in Innsbruck und zur Anbringung von Wasserbehältern bei den Fenstern 1400 fl., zum Bau der Lehrer-Bildungsanstalt in Novereto als zweite Rate 40000 fl. und zur Hebung des Volks- schulwesens in Tirol 28.000 fl. eingestellt. Im Voranschlag des Handelsministeriums, Capitel 27 sind bei Titel 9 Staats-Eisenbahnbau 5 500000 ! Gulden

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 8
Datum: 20.05.1887
Umfang: 8
und ersucht die Finanz verwaltung um eine schonende Behandlung der Grund besitzer, welche durch dieselbe geschädigt wurden. Abg. Ghon beklagt den hohen Steuerdruck, der insbeson dere auf dem Gewerbestande laste. Am schlimmsten daran seien in Kärnten gerade die ärmsten Gewerbs- leute, welche in die sogenannte „Stör' arbeiten gehen und oft nur wenige Wochen im Jahre eine Be schäftigung haben. Nach dem Schlussworte des Re ferenten Dr. Kathrein wird Eap. XII, Titel 1 und 2 angenommen. Zu Titel 3: Steuer

zum Missbrauch der Amtsgewalt erblickt wer den. Titel 3 wird hierauf angenommen. Bei Titel 4: Kosten für allfällige Vorerhebungen zum Zwecke der Steuerreform, ersucht Abg. Dr- Aigner den Minister, bei Bemessung der Einkommensteuer die größte Coulance walten zu lassen. Abgeordneter Szczepanowski spricht die Erwartung aus, dass auf dem wirtschaftlichen Gebiet sich ein gemeinsamer Boden finden ließe, wo sich sämmtliche Parteien des Hauses zu friedlicher Arbeit und in opferwilligem Patriotismus zusammenfinden

für Galizien von noch größerem Werte sei, als für andere Länder. Redner stellt schließlich die Forderung auf Erweiterung der Autonomie. Je mehr Rechte die Landesregierung GalizieuS erhalte« werde, desto mehr Pflichten werde sie übernehmen können und desto mehr werde die Ceatralregierung entlastet. Unter dem CentralismuL gedeihe auch die Steuermoral am schlechtesten, während sie mit dem Wachsen der Autonomie zunehme. Titel 4 wird an genommen. Die Abgeordneten Dr. Anger er und Genossen interpellieren

den Unterrichtsminister wegen des Fortbestandes des Staatsgymnasiums in Bozen. Die nächste Sitzung ist heute abends 7 Uhr. Inland. 5*«, Ans Wien, 17. Mai wird uns geschrieben: Das Abgeordnetenhaus ist gestern in die Berathung des Etats des Finanzministeriums eingetreten. Im ganzen schlug die Discussion ein etwas frischeres Tempo ein, wenngleich einige Abgeordnete der alten Gewohnheit treu blieben und vielfach wieder auf die Generaldebatte zurückgriffen. Dessen ungeachtet wurde der erste Titel „Centralleitung

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 4
Datum: 05.05.1854
Umfang: 4
mit der Verwaltung des Justizministe riums beauftragt. Berlin, 2. Mai. Der König hat gestern den Schutz- und Trutz-Vertrag mit Oesterreich vollzogen. Heute Vormittag II Uhr wurden im auswärtigen Ministerium die Ratifikationen ausgewechselt. (Allg. Ztg.) Oesterreichische Monarchie. (Amtliches.) Se.. k. k. Apostol. Majestät haben mit Allerhöchster Entschließung vom 20. April ds. Js. dem Wilhelm Amann, Bürger von Gries in Tirol, den Titel eines kaiserlichen Rathes tarfrei allergnädigst zu ver leihen geruht

. Marzell Taniowieckl, Bürger und Hausbesitzer in Lemberg. Leopold Grabmaper, nied. österr. Statt- haltereirath. Johann Rosmanith, nied. österr. Statt haltereirath. Anton Duck, Präsident der Handels kammer in Wien. Ludwig Robert, Großhändler. Dr. Waidele, nied. österr. Oberlandesgerichtsrath. Ludwig Ratzesbcrg, Gutsbesitzer. Dr. Joh. Konrad Plattner, Advokat und Gemeinderath in Triest. Titel und Charakter eines Ministerialrathes: Dr. Johann Kleemann, Sektionsrath im Ministerium für Kultus und Unterricht

. Titel eines k. k. HofratheS: v. Cobelli, k. k. Ne- gierungsrath beim Ministerium des Aenßer». Leopold Kratter, Kreisvorsteher in Lemberg. Karl v. Bo- chynski, Kreisvorsteher in Stryi. Heinrich v. Saar, Kreisvorsteher in Przemysl. Wilhelm Freiherr Krieg v. Hochfelden, Statthaltereirath. Jgnaz Blafchke Ritter von Reigersheim, Statthaltereirath. Titel und Rang eines k. k. Sektionsrathes: Laurenz von Cserghcö, Ministerialsekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht. Charakter

eines k. k. Regieruugsrathes: Alois Hiller, k. k. Hofbuchhalter und Vorsteher der Cen- tralbuchhaltung der Kommunikation. Karl Nischka, Hofbuchhalter und Vorsteher der Gefallen- und Do- mänen-Hofbnchhaltung. Emauuel Passp, k. k. Vize- bnchhalter und Vorsteher der Hosstaats-Buchhaltnng. Titel eines k. k. Statthaltereiraths: Dominik Ban- kaliri, Vezirkshauptmann. K. K. Rathstitel: Franz Förg, Adjunkt der Hilfs- äinter im Ministerium des Innern. Rndolph von Bajzath, vormaliger Gubernialsekretär. Joseph Ritter v. Dostenberg

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 8
Datum: 04.02.1881
Umfang: 8
: Frhr. v. Sternbach, Joh Frhr. v. Giovanelli, Msgr. Negrelli, 3),sgr. Gentilini und Msgr. Greuter. Der Budgetausschuss hat in seiner Sitzung vom 31. Jän. vorerst den Titel „Ministerrath' in Verhandlung gezogen. Dabei wurde das Capitel „Ministerrathspräsidium' mit 141.700 fl. debattelos, der Titel „Dispositionsfonds' nach längerer, von uns bereits geschilderter Debatte mit 50.000 fl. und der Titel „Kosten der officiellen Zeitungen' mit 580.000 fl. genehmigt. Der Ertrag der officiellen Zeitungen wurde

fl. im Ordinarium und 52 500 fl. im Extraordinarium genehmigt. Ueber den Titel „Justiz verwaltung in den Kronländern' entspann sich eine längere Debatte, indem der Referent Abg. Lienbacher einen Abstrich von 63.000 fl- an der Regierungs- ziffer und sohin die Einstellung von 16.550,000 fl. beantragte. Im Verlauf dieser Debatte brachte der Abg. Frhr. v. Giovanelli die Cnmnlierung der Posten der Kreisgerichtspräsidenten von Bozen und Trient in einer Person zur Sprache, worauf Mini- fter Dr. Prazak erklärte, dass

und die Einnahmen der Justizverwaltung i mit 650.655 fl. eingestellt. — In der DienstagSsitzung des Ausschusses wurde als erster Gegenstund der Tagesordnung der Titel „Allgemeine Cassaverwaltung' berathen und nach den Anträgen des Referenten Abg.. Baron Giovanelli angenom men. Als Nachtragsforderung wurden im Extra ordinarium 159.L00 fl.. für die Kosten der für das Jahr 1881 präliminierten Knpferausmünzung be antragt und angenommen. Ebenso wurde die Be deckung, worunter sich 400.000' fl. als Gewinn

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Der Bote für Tirol
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Seite 9 von 10
Datum: 15.10.1898
Umfang: 10
und 27. April 1359, Zl. 7l, werden alle jene, welchen auf den einzulösenden Realitäten ein Eigenthums- oder anderes dingliches Recht zukommt, aufgefordert, ihre Rechte beim gefertigten Gerichte inner halb der Frist von 90 Tagen schriftlich oder proto kollarisch anzumelden, widrigetts die sich nicht Meldenden bei der Vertheilung des Entschädigungsbetrages un- berücksichtiget bleiben und jedes Anspruches wider die k. k. priv. Südbahngesellschast aus dein Titel der Ent eignung verlustig

, ihre Rechte bei der gefertigten Real-Jnstaiiz 'innerhalb 90 Tagen schriftlich oder„protokft>ia>!jsch anzumelden, widrigenfalls die sich Nichtmeldenden bei der Vertheilung des Entschädignngs-Betrages.»^berück sichtiget bleiben und jedes Anspruches wider deq,Staats schatz aus dem-Titel der Expropriation verlustig , sein würden. Jene Interessenten, welche außerhalb, des Bezirkes Neumarkt wohnen,. haben in ihrer Anmeldung eine in diesem Sprengel wohnhafte Person namhaft

des Entschädigungsbetrages unberücksichtigt bleiben und jedes Anspruches wider den Staatsschatz aus dem Titel der Expropriation verlustig sein würden. Jene Interessenten, welche außerhalb des Bezirkes Neumarkt wohnen, haben in ihrer Anmeldung eine in diesem Sprengel wohnhafte Person nmnhast zu machen, welcher die in dieser Angelegenheit ergehenden Ver ordnungen znzustellen sind, widrigens für jene» An melder, der eine solche Person nicht namhaft gemacht hat, auf seine Gefahr und Kosten ein Curator von Amtswegen aufgestellt

18>9. Zl. 71 werden alle Jene, welchen ans die einznlöjeliden Realitäten ein EigenthumZ- oder anderes dingliches Recht zukommt, aufgesorde l, ihre. Rechte beim gefertigten Gerichte inner halb der Frist von 90 Tagen schriftlich oder proto kollarisch alizumelden, widrigenS die sich Nichtmeldenden bei der Vertheilung des Entschädignnasbetrages nn- berücksichtiget bleiben und jedes Anspruches wider die k. k. priv. Südbahngesellschast ans dem Titel der Ent eignung verlustig sein würden. Für die N-chtigkeit der angegebenen Daten

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 8
Datum: 24.03.1879
Umfang: 8
sich er gebenden Abganges' zu lauten habe: „zur Deckung des im Jahre 1879 voraussichtlich sich ergebenden Abganges'. Der Titel des Gesetzes wurde in fol gender Fassung angenommen: „Gesetz, betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben, dann die Bestreitung des StaatSauswandeS während des Mo nats April 1379 und die Ermächtigung der Regie rung zur Ausführung einer Credit-Operation behufs Deckung des voraussichtlichen Abganges pro 1879.' Hierauf gelangte Capitel 1 „Allerhöchster Hofstaats zur Verhandlung

und werden nach dem Antrage des Referenten Dr. Kuranda conform der Regierungs vorlage 4,650.000 fl. im Ordinarinm eingestellt. Des Fernern werden bewilligt für Capitel 2 „Cabinets- kanzlei Sr. Majestät' 50 Percent 69.669 fl.; Ca> pitel Z „RcichSrath', und zwar: Herrenhaus 45.536 fl , Abgeordnetenhaus 597.731 fl., Delegation 11.000 fl., Staatsschulden Controls-Commission 11.035 fl , Bau eines neuen ParlameiitShauseS (Extraordinarium) 800.000 fl.; Capitel 4 „Reichsgericht' 22.000 fl. Zu Capitel 5 „Ministerrath', Titel

1 „Minister- rathö-Präsidium', wofür die Regierung 120.973 fl. im Ordinarium und 5650 fl. im Extraordinarium präliminirt, beantragt der Referent einen Abstrich von 12.000 fl. .als Jntercalarabstrich, welcher Antrag bei der Abstimmung angenommen wird. Bei Titel 2 „Dispositionsfonds' werden 50.000 fl. genehmigt. Bei Titel 3 „Kosten der officiellen Zeitungen' wer den 566.000 fl. genehmigt und als Bedeckung der Betrag von 537 000 fl. eingestellt. Abg. Dr. Rodler berichtet hierauf über die in suspouso

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 8
Datum: 06.04.1910
Umfang: 8
des D. u. Ö. Alpeuvereines wie auch heim Ministerium für öffentliche Arbeiten um eine Unterstützung augefucht, die aber vou beiden Seiten abgelehnt wurde. Man wisse nun nicht, welche weiteren Schritte zur Durchführung die ses Wegbanes, der für den Grödner Fremden verkehr außerordentlich wichtig und insbeson dere Lnr Erschließung eines Winterverkehres notwendig ist, eingeleitet werden könnten. Dr. Röhn.teilte mit, daß die Subvention von der Regierung, die unter dem Titel Wiutersportsör- derung angesprochen worden

war, nnter diesem Titel ^kaum gewährt werden konnte, da Sub ventionen in dcr Höhe, wie sie für das Zu standekommen dcs Wegbanes notwendig wären, für Wintersportzwecke überhaupt nicht gegeben werden und mit Rück'icbt auf die. beschränkten Mittel wohl auch nicht gegeben werden können. Er.enrpfiehlt, trotzdem die Hoffnnng nicht auf zugeben, souderu der Ausführung des Projektes zunächst in reduzierter Form näher zu treten, vor allem von den interessierten lokalen Fak toren selbst soviel Beiträge als nröglich

zusam menzubringen und sodann nochmals unter dem Titel der Errichtung eines wichtigen Kommuni- kationsweges an das Land und die Regierung heranzutreten. Es wurde hierauf das Projekt der Straße über das Grödner- oder Äella-Joch zum Anschlüsse an die neue Dolomitenstraße besprochen und die Herstellung dieses Anschlus ses Allseits als notwendig erklärt, wenn nicht eine stärkere Ablenkung des Verkehres von Grö ben eintreten soll. Dieses Straßenprojekt befin-, det sich bereits

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Der Bote für Tirol
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Seite 7 von 8
Datum: 25.10.1898
Umfang: 8
schriftlich oder proto kollarisch anzumelden, widrigens die sich Nichtmeldenden bei der Vertheilung des Entschädigungsbetrages uu- berücksichtiget bleiben und jedes Anspruches Wider die k. k. priv^ Südbahngesellschast aus dem Titel der Ent eignung verlustig sein würden. . Für die Richtigkeit der angegebenen Daten wird keine Haftung übernommen; das genaue Flächenmaß wird erst nach Vollendung des Banes festgestellt. Sollte sich während des Baues die Nothwendigkeit der Einlösung eines größeren Flächenmaßes

, aufgefordert, ihre Rechte beim gefertigten Gerichte inner halb der Frist von so Tagen schriftlich oder , proto kollarisch anzumelden, widrigens die sich nicht Meldenden bei der Vertheilung des Entschädigungsbetrages: jun- berücksichtiget bleiben und jedes Anspruches wider die k. k. priv. Südbahngesellschast aus dem Titel der Ent eignung verlustig sein würden. Für die Richtigkeit der angegebenen Daten wird keine Haftung übernommen, das genaue Flächenmaß wird erst nach Vollendung des Baues festgestellt

zwischen Kil. 135 8—130 0 nothwendig werdende» Grundeinlösung, werden alle, welchen auf dem einzulösenden, uuteu beschriebenen Reale ein Eigenthums- oder anderes dingliches Recht zukommt, aufgefordert, ihre Rechte bei der gefertigten Neal-Jnstanz innerhalb 90 Tagen schriftlich oder protokollarisch anzumelden, widrigenfalls die sich Nichtmeldenden bei der Vertheilung des'Entschädignngs-Betrages untierück- sichtiget bleiben und jedes Anspruches wider den Staats schatz aus dem Titel der Expropriation

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