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^O^fi- zial für Fügen ; Johann Pühringer, Steuer-Osfizial, für Zell; Seba stian Lauterer, Steuer-Ofsizial, für Hopfgarten; Andr.aS Pölr. Kon- trollor des NebenzollautteS in Nheindorf, für TelsS; Aler Fuchs, Ein nehmer des Zollamtes Splssermühl. für Ried; Leopold Pohr für Nau- derS; Johann Perloll, Kontrollor deS Zollamtes Kal e»bach, für Lrer- zing; Franz Kornel, Steuer-Osfizial. für TauferS; Josef Plangger, Steuer-Afflstent, für Gnneberg; Kantin» Slgreiter, Sleuer-Offizial, iür Buchenstein; Karl Efch

, Kontrollor deS KontrollamteS Bludenz, für WelSberg ; Karl Ferrari, Steuer-Offizial, für Ampezzo; Anton Peter- nader für Sillian; Fran» Sgger, Steuer Ofsijial, für Windischmalrei; Josef K.all für Klausen; Valerio Nünqaldier, Steuer-Ofstzial. für Kastelruth; AloiS Maurer, Kanzlei-Assistent, für Sarnthal; Anton PreindlSberger, Steuek-Offizial, für Lana ; Karl Günther, Steuer-As- ststenr, fur. Passeter; Aler Winaröch, Einnehmer deS Zollamtes Bni« dern; F»anz Ennewein, Einnehmer des KontrollamteS in Bluienz

, für SchrunS; Anton Zündt für Bezau; Johann Elßler für Fassa; Franz Egger für Prickör; Angelns Anioniolli für Strigno; Felir v. Sardagna für Borgo; Äouarv Rocchetti für Levieo; ZhomaSTabarelli für Pergine s Josef Chiusole für EIvez<ano ; Johann Stauffer für La- vik? Franz Dallewulle für Cembra; Johann Jegg für Fondo; Franz Mitschick, Assistent der Steuer-RechnungSkanzlei, sür Malv; Johann CusteUini, Steuer-Offiziql. für Nogaredo; Johann FaeS /ur Mori; Ludwig v. Atzwanqer für Arco; Anton Giöfeffl, Steuer

-Ofsizial, für Condino; Eugen Gelnii, Steuer-Ofsizial, für Stenico; Johann Bonn. Sreuer-Ofsizial, für Tione; Johann v. Gentilr für Vezzano. k. Zu Steuer-Offizialen I. Klasse: Mar Äeißenhof für dieKreiS- behörde in Innsbruck; Franz Mair für daS Steueraint Trient ; Flo rian Afchenbrücker sür da» Steueramt Feldkirch; Michael Deß sür daS Steueramt Kufstein; Josef Weller für die K«iSbehörde in Briren. z?. Zu Osiijialen II Klasse: Karl Riedler sür die Kreisbehörde in Innsbruck; ThomaS Obeiluggauer

. i. Zu Assistenten I. Klasse: AleiS Verokai für daS Sreneraml Trient ; Johann Eberherr siir die KreiSbehörde Innsbruck; Jos. Rai ner für das Steueramt Imst; Jakob Bürger für daS Steueramt Felv- kirch; Peter Matzegger für has Steueramt Hall; Josef v. Grebmer sür haS Steueramt Meran. .. . k. Zn,MMntm N. Ksasse: Johann Schletterer für daSStener- amt Kältern ; Jakob Merko, Steuer-Praktikant, für die KreiSbehörde in Trient; Ernest v. Straßern. Steuer-Praktikant, sür daS Steuramt Bozen;' Heinrich Dekali, Eteuer

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, Genossenschafts obmann Franz Müller und Advokat Doktor Bruno Weber, lud gemeindewsiife die Steuer- oflichtigen «in, ihre Beschwerden anzumelden, damit sie dem genannten Inspektor unter breitet werden konnten. Diese Arbeit nahm naturgemäß längere Zeit in Anspruch, und so wurde Inspektor Eardelli am 16. Febr. 1925 zur Besprechung gebeten, di« er aber selbst erst Mit Schreiben aus Trient vom 7. März 1925 auf 10. März und dis zwei olgenöen Tage festsetzte. Leider war trotz ofort vorgenommener telephonischer

, weil festgestellt werden müßte, daß diese Vereinbarungen, welche vom betreffenden Steuer-Agenten geschrieben und vom Steuer pflichtigen, nicht aber vom Steuer- .ageitt«n unters chrieben waren, - iMcherdieseErgebnisse, welche die Steuerträ- aer berechtigerweise als ein Konküvdat an- sehen mußten und konnten» vom Steueramte nicht als ein beiderseitig (Steuerbehörde und Steuerträger) bindendes Uebereinkommen be trachtet wurde. All« jene mm Erschienenen, welche gegen die Neubemessung einen Rekurs eingerichtet

und sprachenkundige Vertrauensmänner zu finden und sie den Steuerträgern zur Be- ralung und verlrelnng zur Verfügung zu stellen. Eine große Reihe von Beschwerden ging ferner dahin, daß für Kapitalszinsen sowohl dem Gläubiger als auch dem Schuld- ner, besonders wenn dieser eine Gemeinde war, die Steuer von 28 Prozent vorgeschrie ben und eingehoben wurde. Der Herr Steuer inspektor sah auch sofort den Fall der offen baren Doppelbesteuerung ein und sagt« auf ein einfaches Gesuch um Steuerabschreibung den Nückersatz

der Steuer für das Jahr 1925 zu, S r das Jahr 1924 werde aber ein solcher nur mn gewährt, wenn nachgowivsen wird, daß “ 'mloner und Gläubiger erst zu spät, das gt nach Ablauf der Rekllrsfrkst von der lbesteuerung Kenntnis echaktm haben. In jed em Fall als o soll der Schuld ner s o f o rt ein einfaches Gesuch um Steuer abschreibung wogen Doppelbesteuerung an die Steuerageiizier Bruneck für sie Jahre 1924 und 1925 richten. Nicht wenige FM« kamen auch zur Ver handlung, in welchen den Steuerpflichtigen

, insbesondere Kirchen und Gemeinschaften für die ms Mzugspost einbekannten Passiv-Kapi talszinsen eine Steuer vorgeschrieben wurde. Solche Steuerträger müssen auf 2 Lire Stem pelpapier bis spätestens 15. April 1925 einen Rekurs beim Steueragenten in Bmneck wegen ungesetzlicher. Besteuerung (intassabilitä) einbringen. Leider konnte in manchen sehr berücksich- tigungswürdigen Fällen eine Herabsetzung der vorgeschriebönen Steuer nicht erzielt wer den, und zwar meist aus dem Grunde, weil der Steuerpflichtige

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in Verhandlung, es wäre also für die Abgeordneten Pflicht gewesen, im Saale zu sein. Die angebliche Konfusion hat nicht bei der ersten Abstimmung geherrscht, sondern erst bei der zweiten wegen Fest stellung des Stimmenverhältnisses, weil niemand glauben wollte, daß ein wichtiger bauernfreundlichrr Antrag auch nur hätte durchsallen können. Die Ent schließungen auf der gestrigen Versammlung wurden einstimmig gefaßt, auch Dr. v. Euggenberg wagte hier nicht, den Antrag gegen Erhöhung der Steuer

(Reblaussrage) vor und erteilt ersterem das Wort. Pfarrer Schrott bemerkte, am 28. April habe es im Landtage geheißen, weder Regierung noch Parlament plane die Branntweinsteuererhöhung, es sei noch keine Gefahr, ain 28. Mai hieß es in Bozen, die Steuer komme, die Abwehr sei umsonst, die Weinbauern hätten gar kein Recht, die Be freiung zu fordern usw. Wir wollen aber unsere Pflicht tun und wehren so viel als möglich, wir haben schon an der Reblaus genug, die neue Steuer erhöhung ist unerträglich

. Die Erhöhung ist eine große, 50 K für den Hektoliter Alkohol oder 25 K für den 50grädigen Trinkbranntwein. Die Steuer ist jetzt schon 80 K hoch für den Hektoliter Alkohol. Sie beträgt für Oesterreich 109 Mill. K, für Deutsch- südtirol K 500.000 und jetzt soll sie von 90 au ? 140 K erhöht werden. Der Schaden ist ein großer, es entgeht den Bauern der ohnehin kleine Gewinn, die kleinen bäuerlichen Brennereien gehen ein, weil sich das Brennen nicht mehr rentiert und der Tresterbranntwein so teuer

wird, daß ihn niemand kaust, den Profit haben die großen Spiritusfabriken und Fuselmacher, die viel schneller, mit technischen Vorteilen und viel billiger arbeiten, diese bekommen allen Branntweinhandel in die Hände. Wenn durch die Steuer auch der Spiritus etwas teurer wird, der kalte Fusel wird nicht teurer, sondern nur schlechter (also billiger) hergestellt und die Schnaps- pest steigt. Hört das Brennen auf, dann kann die Trester nicht mehr als Viehfutter benützt werden, weiters drückt die Nichtverwertung

der Trester die Maischepreise bleibend. Der Preisrückgang um nur 1 K würde schon für Deutfchsüdtirol einen Aus fall von 500.000 K bedeuten. Diese Steuer können die Weinbauern nicht ertragen. Sie haben schon gelitten genug unter Schimmel, Weinzollklausel, nun steht die Reblaus vor der Tür und erfordert voll ständig neue Kultur, die für Deutschtirol 28 bis 30 Mill. Kronen kostet, die Produktionskosten sind gestiegen usw. Da hat der Bauer Ursache, sich zu wehren, aber auch der Konsument, da für's Geld

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Südtiroler Landeszeitung

Seite 3 von 8

Datum: 11.05.1921

Umfang: 8

. Gemeindeausschrch Antermais. Sitzung am 3. Mai 1021, abends halb 8 Uhr. (Schluß Trotz ollcdem bleibt uns noch ein unbedeckter Nest von Lire 61.323, und da läßt sich nur Hinweisen einerseits auf die MLgltchkcit von Ersparnissen, andererseits aus die noch weiter gehende Möglichkeit von den neuen Steuerguollen. S) ö l s l fragt an, wie es sich um die Wertzuwachssteuer verhält, die scheint nicht eingesetzt, weiters bezüglich der Horbergs- steuer und dem Pslasterzoll. Bürgermeister Gräuel bedeutet

nun, daß auf die Wertzuwachs- steuer in Hinsicht auf die soeben herabgekommene Entscheidung nicht inehr zu rechnen ist. Bezüglich der Herbergssteuer und des Pflaster- zolles müsse ober, wie bereits gesagt, erst mit den anderen Kur- gemeinden verhandelt werde». Außerdem weiß man nicht, ob die Steuer mich bewilligt werden wird. GR. Mauer: Wir sehen ja ein, wenigstens die Herren von unserer ffoz.) Par'el, daß die Steuern unbedingt erhöht werden nlttssen, damit das Auslangen gefunden werden kann. Wir werden gegen dle

aber ein, daß es cyließüch nicht anders geht. Jeder muß zunr Gemelndehaus- hnlte beitragen. Die Fleischverzehrungssteuer bringt nicht viel ein. Nur wenn die Weinverzehrungssteuer von 100 auf 200 Prozent er höht würde, hätten wir ein Bedenken, well die Wirte selbst zugeben, daß sich diese Steuer bedeutend über den Voranschlag hinaus er- höhen wird. Betreffend der Einkommensteuer würde ich auch etwas vorzujchlagen haben, aber erst, wenn diese Post zur Beratung kommt. Seite 3 auch 'chlech.te sie woKn e.v.ch niä

ta:!a ihn andererseits wieder ausgleichen. haltbar. Ich weiß die Größe dieses Opfers zu schönen, ich sehe auch ein, daß ein Sprung vom Einsachen aus da; Dreifache sede groß ist, keine andere Steuer ist in diesem Ausmaße erhob! worden, oder sie sehen, trotz alledem bringt sie uns nur -lEWg Lire, -et:vas melir als ein Viertel davon fallt meg und es beiden, für die 'Kauern »irf-t einmal 30.000 ÜiK. Sie lmijjcn denken, es ist geioisieruuißen eine Buße dafür, daß sie durch amt Jahre immer eine gleich große Steuer

mit den Steuern so ziemlich einverstanden sei, er hätte nur die Bitte gestellt, daß bei den Zinshellern die Aeriusten berü>ks!llstigt werde» sotten. Bei der 0'inkommensieuer hätte er einen anderen Vorschlag, und zwar daß man die Wucherer hernehnie, er hätte da eine progressive Steige rung zu beantragen, nur dann könne man jene süssen, die Schieber sind oder große Geschiffte machen, denen könnten mehrere Tausend« abgezm.ickt werden. GR. W a l d n e r meint, daß die Erhöhung her Welnver.zchrungs- steuer von 100

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mit dem gegenwär- tigen Dekrete nicht in Einklang stehenden Be stimmungen außer Kraft gesetzt um» tritt das Metz selbst «m Tage seiner Verlautbarung, das ist also am A). Februar, in Kraft. Die Inferalenfleuer. Zu der vor uns bereits vor einigen Tagen ge brachten Meldung Wer die Einführung! der Annonoensteuer In den neuen Provinzen wollen wir noch bemerken, daß diese Steuer für alle steuerpflichtigen Annoncen laut diesbozlll StatithaRereidetretes vom 17. November ein In Ästendem Ausmaße festgesetzt

ist: Mir Inserate Im Kostenpreffe bis zu 10 Lire öoträgt die Steuer 10 Cents.' von Ii) bis 3V L. eine Steuer von 23 Cents.; für Jnseratenkosten van SV bis 10t) Lire eine Steuer von SV Cents; von IVO bis M) Lire eine Steuer von einer Lira und von 250 bis 599 Qire eine Steuer von 5 Lire und bei Jnseratkosten von mehr als 500 Lire eine Steuer ivoN ^ Lire sestgÄseßt. Bei der Stempelberechnvng werd en Rabatte nicht berück. sickMgt.'Befreit von dieser Steuer sind alle An kündigungen und Inserate von Anntern

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Südtiroler Landeszeitung

Seite 5 von 8

Datum: 11.03.1921

Umfang: 8

der Vorsitzende den Mngistrntsantrng auf Genebmlgung derselben zur Abstimmung und wurd« dieser An- trag einstimmig angenommen. Hieraus schritt der Vorsitzende zum Dcdeckungoantrage: 1. An direkten Steuern: a) aus die Grundsteuer 200 Pro- 5 ent der ärarischen Steuer 3735 Lire; b) aus dt« Hauszinssteuer 80 Zrozent der ärarischen Steuer, 17.040 Lire: c) auf die 5prozenilge Hauszinssteuer 60 Vrozent der ärarlschen Steuer, 1142 Lire; an 200 Prozent von der ararischen Steuer zur allgemeinen Erwerbssteuer 1. Klasse

, angenommen bei einer Staatssteuer von Lire 22.877.66 und von der Hausicrstcucr per 730 Lire, 47.215 Lire: e) 200 Prozent des gleichen zur Erwerbsstcucr 2. Klasse, 8070 Lire; s) 200 Prozent des gleichen zur Rentensteuer, 800 Lire: g) 200 Prozent desgleichen zur Bcsoldunnssteucr: h) 10 Prozent desgleichen zur Einkommensteuer, Llr» 4338.33°, zusammen: Lire 82.340.33. 2. An direkten Steuern: a) auf Bier ver Hektoliter 10 Lire, 400 Lire: b) auf Wein 80 Prozent der ärarlschen Steuer, 7000 Lire; c) auf Frisch

60 Prozent der ärarlschen Steuer, 2000 Lire; d) auf Spirituosen über 50 Prozent Alkoholgehalt per Hektoliter 10 Lire, von 40—50 Prozent Alkoholgehalt 5 Lire, und bis 40 Pro- zent Alkoholgehalt 3 Lire, auf Grund der Faticrung, respektive der Schätzungskomiuission: e) voraussichtlicher Ertrag der Prloatweln- steuer aus Bier und Spirituosen: s) Wertzuwachssteuer 1200 Lire; Summe: 14.600 Lire. Zusammenstellung: a) an direkten Steuern 62.340 Lire: b) an indirekten Steuern 14.600 Lire: Summe der Bedeckung

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: Der SteueramtS - Controllor zweiter Classe Wenzel Mas- sam zum provisorischen Steuer-Einnehmer dritter Klasse. Die beiden disponiblen ungarischen Steuer- Controleure Carl Raab und Franz Hackl zu hierlän- digen Steuer-Controloren zweiter Klasse. Der Sieuer- Ossicial erster Klasse Julius v. Becchinie zum provi sorischen Steuer-Controlor dritter Klasse. Der defi nitive Steuer -Assistent erster Klasse Bonisaz v.Inder- mauer und der disponible Steuer-Assistent erster Klasse Friedrich Ronatz zu provisorischen

Steuer-Ofsicialen dritter Klasse. (Sectionsrath Schmidt v. Zabierow) ist, wie die „Wien. Ztg.' amtlich meldet, zum Ministerialrath für die Preßangelegenheiten ernannt worden. (Die Exkönigin Marie von Neapel) ist vorgestern in der Hofburg in Wien eingetroffen, begleitet von dem Herzog San Antonio, dem Baron Winspeare und der Fürstin Scilla. Die Ex-Königin wurde auf dem Südbahnhofe von dem Kaiser und der Kaiserin begrüßtsie hat, durch einen heftigen Sturm von der Seereise abgehalten, die Reife von Rom

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 3 von 8

Datum: 20.03.1922

Umfang: 8

, Gastwirt, in der Schlacht bei Lemberg am 30. Tliigust lÄ4 den .Heldentod erlitten. Die Sterbegottesdienste wur den hiefür am l«. Mär? abgehalten. Gemeindeumlsgen der Stadt Nruneck. Aus Brun eck wird uns berichtet: Zu folge Beschlusses des Gemeinderates der Stadt Bruneck vom 14. März l. I. erfolgte die Festsetzung der Gemeindeumlogen für das Jahr 1922 in nachstehendem Maße: An direkten Steuern: aj auf die Grundsteuer 2VVA- der ärar. Steuer,' b) auf die Hauszinssteuer 60A, der ärar. Steuer

: cj auf die 5A> Hauszinssteuer 60??, der ärar. Steuer: d) 20VA, von der ärar. Steuer zur allge meinen Erwerbsteuer 1. Klasse, ange nommen bei einer Staatssteuer von 1. 22L77.6K und von der Haustersteuer per l. 73V: ej 2005k, desgleichen zur ErwmHteuer 2. Klasse: f) MVA desgleichen zur Rentenfteuer: g) 2VVA, desgleich, zur Besoldungssteuer: h) IVA, desgleich, zur Einkommensteuer: L. An indirekten Steuern: aj aus Bier pro Hektvliter l. 3.40: b) auf Wein LOA, der ärar. Steuer; c) auf Fleisch 8VA, der ärar. Steuer

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 4 von 6

Datum: 06.09.1923

Umfang: 6

«des vom Zü. Juli 1LSS. Nr. SIS eingeführt. Dieser An. L laut«: „Di« den Geineinden durch Art. 11k de» Ge sekes vom 28. Tum 1SSS eingeräumten Rech« werden dahin erweitert, daß sie in ihren Gebie ten folgende Steuern auflegen können: eine Steuer auf Familien oder Feuerst«?«: eine Steuer auf Schlachtvieh. Die Durchführungsverordnungen zur Ampen» dun« dieser Steuern müssen für sede Provinz von den Pnoomzialabordnungen beschlossen und durch kgl. Dekret nach vorheriger Anhörung des'Staats- s roles genehmigt

dies- einträglichst« Zller Ge meindesteuern nicht verzichten Wird die Ein führung beschlossen lo obtieiv dem Gemeinderat die Erlassung der näheren Durchführungsbestim mungen innerhalb d-s A»hinens der Provinz!» dur^ühru ig»ve7lv^r.ung. Särntkiche SS ahen Provinzen Alakiens haben solche Durchfiidiungsverordn.ingen erlassen: nur wen-^k Gemeinden haben die Steuer noch nicht eingeführt. Die Familien- auf? Feuersteuex ist eine direkt«, und zwar eine P-rsona!st«uer, kann lonach von derselben Prson nur in ein« Gemeinde

ein- gehoben werden. Z. Steuergegenstand und Bemessung, In den nsueu Provinzen müsien erst durch die Provinzialverwaktimgsauslchiiss« die allgemeine« Durchführungsverordnungen für die Familien oder Feuersleuer erlasse« weben: bann erst kön nen die Gemeinden die Einführung der Steuer u>Ä» die näheren Bestimmungen beschießen- Srunbsäftlich ist der Provlnzialpenoaltungsaus- schuß ba der Erlassung dies« Aerordnung hin- > sichtlich des Steuergegenstandes, der Llasseneintei- > lung. der Steuerabstuwng

. der Befreiungen oöl- ^ lig frei, da das Gesetz vom SS. Juli 1SSS im la- > konischen, oben abgedruckten. Artikel nicht» Rö» ! heres über di« Steuer aussagt. Wir wissen also I nicht, witchen Inhalt die Durchführungsverord nung für die Provinz Trient durch den Provin« ! «oloerwaltungsausschuß erhält. Allein au« den Durchführungsverordnungen der alten Provinzen, sowie aus her Rechtsprechung ergeben sich «ine Aeihe »vn Grundsätzen, die »«denfall« auch in der Durchführungsverordnung der Provinz Trlent enthalten

vom Steuereiniehiner ein« Zahlungsauktrcm erhalten, bevor dreier gegen s« vorgehen kann. Die Gemeinden der Provinz w» den nach ihrer Bevölkerungsziffer in Klassen eingeteilt: je größer die Einwohnerzahl, desto d» her fitS» meist di« Steuersätze. Die Familien i» ntthakb der Gemeinden werden wieder m Klasse» je nach ihrem Einkommen eingereiht. Die Steua ist in der Aufenchaltsgemeinde zu zahlen. Die Berechnung de? Familleneinkomwea». wel- ches der Steuer unterworfen ist, muß nach dv» Art. S des kgl. Dekretes

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mobile) abläuft. Dazu gehört auch die Steuer der Kategorie B für Handels- und Gewerbebetriebe. Wenn fiir diese nicht das Einkommen aus dem Durchschnitt der Jahre 1921 und 1922 fatiert wird, .wird die Steuer auf die Richezza mobile auf Grund der bei den Steuerbehörden erliegenden Daten der Bemessung der Erwerb- und Einkommen steuer der Jahre 1922 und 1923 vorgeschrie ben. Wenn die Partei für die Jahre 1921 und 1922 keine Fassion für die Einkommen steuer gemacht hat, wird die neue Steuer auf Grund

bis 1923 keine Fassion für die Einkommensteuer gemacht hat. so wind als Grundlage für die neue Steuer jenes Einkommen aus der Tabelle gewählt, das der von ihm gezahlten Erwerbsteuer entspricht. Hatte er aber für die Jahre 192 l und 1922 ein anderes höheres Einkommen fatiert, so wird dieses höhere Einkommen zur Grundlage genommen. Selbstverständlich haben diejenigen, die ihren Handels- oder Gewerbebetrieb erst 1323 eröffnet haben, eine Fassion ?inzu'—---

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Seite 2 Merarter Zeitung. Nr. 69 Neutrum an.'' Und so geschah rs auch hier, was bereits so oft in der österreichischen Gesetzgebung — und bis nun wohl selten zu ihrem Nach heile — prakticirt worden ist.- Man nahm Zuflucht zu dem legislatorischen Neutrum — Preußen. Die Bei lage VIl liefert uns eine Uebersichlstabelle der im Königreich Preußen gewonnenen Einschätzung^ ergebnisse, und wir erlangen daraus eine sehr an regende Einsicht, wie sich die Pyramide der steuer pflichtigen Einkommen aufbaut

man rasch zu einer Uebersicht der Schichtenlagerung. Die erste und unterste Schicht umschließt I,190,183 Steuerpflichtige mit Einkommen von 609 bis 2038 fl., — einer Einkommenfumme von rund 1130 Mill. und einer Einkommenfteuerschuld von rund 11 Millionen. Diese Schicht besitzt also mehr als die Hälfte des gesammten steuerpflichtigen Einkommens und zahlt weniger als ein Drittel der Steuer. In der zweiten Schichte erblicken wir noch immer 139,190 Steuerträger mit einer Nevenue von 2083 bis 5568 Gulden

mit einem Ein kommen von 1130 Millionen und einer Steuer von 11 Millionen; 11,143 Pflichtige mit einem Einkommen von 312 Millionen und einer Steuer von 11.2 Millionen. Die „obersten Zehntausend' zahlen absolut mehr Steuer als die Million der kleinsten Steuerträger, — im Verhältnisse der Einkommen sogar nahezu das Vierfache — und fast den dritten Theil der Gesammtsteuersumme. Zieht man noch in Betracht, daß gerade die obersten Classen den weitaus größten Theil der Rentensteuer zu tragen haben werden, und als Grund

der Steuer pflichtigen in Oesterreich mit 1.097,0)0, und das steuerpflichtige Gesammt-Einkommen mit 826, eventuell 1239 Millionen censurirt — und die Gesammt-Seuersnmme auf 14,325,000 eventuell 21,480,000 Gulden abgeschätzt. Sind wir bisher den leitenden Gedanken des Entwurfes mit großer Befriedigung gefolgt und begrüßen wir die geplante Veranlagung der Personal-Einkommensteuer mit ihrem liberalen Existenz-Minimum, ihren Befreiuungen und ihrem steigenden Steuerfuße mit patriotischem Beifall

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Wohnende ihn von -« Angst befreiten. Während dieser Zett standen die i ^urschen etwa 50 Schritte entfernt, scheinbar sehr ver gnügt und entfernten sich erst, als die „Hilfe' nahte. hung und Belastung der Wembautteibenden» denen bas alte Absatzgebiet im Norden verschlossen und Sie vor Konkurrenz schützende Zollgrenze im Süden ge nommen ist Die Weine der alten Provinzen mit 12—17 Gr .»l Alkohol vertragen bie 20 Lire Steuer Ledernen d - cht .. als unsere mit 8—12 Graden, dazu kommen

und von 20 cr. pro 100 Lire bei Be trägen über 1000 Lire. Bezüglich der Warenumsatz« jedoch sind auch die oberwähnten Verpackungskosten und Nebengebühren unb bie Behälter ber Umsatz gebühr unterworfen, cnisgenommen die Umsätze von der Umsatzgebühr nicht unterliegenben Waren, in welchen Fällen der ganze Betrag der Rechnung der vorstehend im Absätze 1 erwähnten Srempelgebühr im alten Ausmaße (Maximum 50 ct.) unterliegt. — 3. Gebührenentrichtung mittels Bankgiro. Die Steuer- ämker können die Inhaber von Kaufhäusern

wir ergänzend nach, daß der Präsident der landw. Zentralstelle. Herr Aug. Hartmann, aus führte, daß die Versammlung den Zweck habe, die Weinproduzenten und Weinverkäufer über das Gesetz und über ihr Verhalten bei seiner Durchführung aus- zutlären. Der Zenttalstelle sei vom Finanzamt« in Trient möglichstes Entgegenkommen zugesichert worden. Die Steuer sah man bereits seit Januar kommen, er wartete sie aber erst für 1924 für die 1923-Crnte, zur Ueberraschung kam sie jetzt schon. Die Versammlung der Trienttner

Weininteressenten am 19. d. in Trient an der auch Bertterer von Südttrol reilnahmen (da runter der Obmann Ehr. Frank ber Weinhändler- genossenschaft), formulierte ihre Forderungen zum Schutze unserer Weinintereffen und entsanbte damit eine Abordnung, darunter Senator Conci, Abgeordn. Degasperi, H. Enörizzi und von Südtirol Ehr. Frank zur Regierung nach Rom. An eine Abwendung ber Steuer ist nicht zu denken, aber Abänderungen mit Rücksicht auf unsere Verhältnisse oder einen Aufschub ber Durchführung

bis zur nächsten Ernte wollen wir verlangen und namentlich günstigere Bestimmungen im Hanbelsverttag mit Oesterreich. — Der Obmann ber Wirtsgenoffenschast. Herr M. Landtmann, betonte ebenfalls bie Ueberrumpelung mit ber Steuer; es gelte besonders bie Gefahr ber Doppelbesteuerung abzuwenden. Weinbauinspektor K o f l e r besprach die Punkte der Trienter Entschließung und die Besttmmungen des Weinkonsumsteuergesetzes sehr eingehend und erteilte Aufklärnng auf viele Anftagen. Abg. Reut« Ricolussi überbrachte

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oder an sünfprozentiger Steuer vom Reinerträge zeitlich zinssteuerfreier Häuser be;w. Abänderungen der bveitS vollzogenen Bemessung der bezeichneten Steuern in Ansehung der Jahre bis einschließlich 1897 nicht vorgenommen werden. § 2 . Ist wegen einer vor den 1. Jänner 1898 be- ganger en Zinsverheimlichung vor oder nach Uebcr- reichung des ersten, durch das Gesetz vom 25 Okt. 1896 G.-G.-Bl. Nr. 220 vorgeschriebenen Be- kcnntniffrS oder der ersten durch dieses Gesetz vorgeschriebenen Erklärung bereits eine Anzeige

erstattet oder eine Untersuchung eingeleitet worden, so hat eine Strafverfolgung, unbeschadet der in solchen Fällen behufs Demcffung der NachtragS- steuer durchzuführenden Untersuchung, nicht ein zutreten, sofirn jene erste Erklärung oder fineS erste Bekenntnis dcS einer Zinsverhrimlichung -Verdächtigen eine wahrheitsgemäße Angabe des BruttomiethzinseS enthält oder letzteren mindestens entnehmen läßt. Zur Feststellung dieser Um stände- kann die Steuerbetzöide nötbigenfalls das im § 258 dcs GesrtzeS

, daß die Gerichte und die Herren Advokaten selbst am Besten zu beurtheilen wissen werden, ob sich die Beibehaltung deS neuen ZujtellungS- moduS empfiehlt. Di* Fvift jtt« €ittfc*iitdttit$ feetf Bekeirirtiriff* zrr* 4P*«fetu*f*iit« lotnittenficttev unfe iicutcnftcuct: wird zufolge Erlasses des hohen k. k. Finanz« Ministeriums vom 12. Jänner 1898, Zl. 1635, bis 15. Fcbruar 1898 verlängert. Nachdem bisher nur eine geringe Anzahl solcher Bekennt- niffe anher gelangt ist, weiden die Steuer- pflichtigcn zugleich

BezirtShauptmannschast erläßt folgende Kundmachung: Auf Grund des Gefitzrs vom 9. März 1870 R. G. Bl. 23 weiden hiemit die SteuereinzahlungStermine zur genauen Dar- nachachtung bekannt gegeben, a) Die Grund steuer ist in 4 Raten fällig und zwar: am 2. Februar (Lichtmeßziel), am 24. April (Georgi- zicl', am 25. Juli (JakobizicI). am 30. November (Andräiziel). d) Die allgemeine Erwerbssteuer ist für je ein Vierteljahr im Voraus am 1. Jänner, 1. April, 1. Juli und 1. Oktober jedes Jahr zu entrichten, ebenso die Erwerbssteuer

in der Gemcindekanzlei und bezüglich derPersonaleinkommenSsteuer, Rrntenstcuerundder i Erwerbssteuer von den zur öffentlichen RechnungS- j legung verpflichteten Unternehmungen, dann der HauSzinssteuer und der 5 % Abgabe beim k. k. Steueramte einzuzahlen. Wird die Steuer schul- digkeit nach Ablauf von 14 Tagen nicht einge zahlt, so tritt die Verpflichtung der VerzugS- zinseneotrichlung ein und nach weiteren 14Tagcn wird der Rückstand mittelst dcs ZwangSstrafver- fahrenS cii gebracht. Diejenigen Parteien

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de» Königreiche» folgendes bekannt gegeben: die Anwendung dieser Steuer ist fakul tativ; wenn e, sich jedoch um Schilder und Aufschriften In einer fremden Sprache handelt, so ist sie obliga- torisch. Zn diesem Aalle ist vorgeschrieben, daß die Gemeinden die Einnahmen au» dieser i! ^ ^ werde. E» ist jedoch zu beachten, daß hinsichtlich der Schilder und Aufschriften in einer fremden Sprache, welche die Anwendung dieser Steuer obligatorisch macht, in den dem Königreiche an nektierten Gebieten keine Gültigkeit

hat. in wel chen neben der italienischen Sprache durch die in Kraft stehenden Verordnungen auch der Ge brauch der anderen Sprache zulassig «st. In die sen Hallen wird diese andere Sprache mit Hin- ficht auf die Anwendung der Steuer nicht als fremde betrachtet, sokerne sie neben der italieni- ichen Sprache gesetzlich zugelassen ist nnd die Ein Staatenbund gegen Deutschland. Scharfe Sprache der Kroaten gegen die Belgrader Regierung. Agram. IS. April. Der kroatische Ab- geordnete Raditsch hat hier eine große

festgesetzte Steuer wird nur jene sein, welche diesbezüglich für diese Sprache (Italieni sche) vorgeschrieben ist...' Dadurch wurde den gerechten Forderungen der Deutschen ukd Sto- wenen In entgegenkommender, wenn auch selbstverständlicher Weise Rechnung getragen. Ausland. Das zweite Kabinett Seipel. Wien. IS. April. Der österreichische ?la- tlonalrot wählte gestern das zweite Kabinett Seipel. Es seht sich au» dem Bundeskanzler Dr. Seipel. Vizekanzler Dr. Arank, dem Sozlal- verwalter Schmld. Finanzminister

Zweckes gebeten werden, Gegenstände irgendwelcher Art oder Geldbeiträge spenden und diese Spenden bi- Samstag mittags beim Portier im „Meraner Hof' mir Angabe de« Namens des Spender^ abgeben lassen zu wollen. Eintrittsbillett ö 10 Lire (inkl. Steuer) sind ebenfalls beim Portier zu erhalten, wo auch Tischreservierung«'' D T llnt alle prä nah Unt die lior sen! sein Ges Kör hrei Int ticn Ein sirii wei Wo mit Im und Au. K Ges voll lien qen Bei 5 V wir ach! sleri lem hör! -M gcsc her, aucl Fra daß kom halt

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schließlich der typischen Weine (Wermouth, Marsala), welche sie am 12, März in Besitz hätten, anzumelden, wobei der Halbwein (Tresterwein) unter H Alkoholgrade besonders anzuführen ist.. 8. Di« Steuer beträgt 20 L. per Hektoliter; frei von derselben ist der Halbwein unter 5 Grad Alkohlgraden. 3. Für das Gebiet der Stadt Bozen muß die Anzeige bis längstens 17..März stempel- frei beim Stadtmagistrat Zimmer Nr. 17 überreicht wer' den, es werden aber auch mündliche Anzeigen eittgegcn- genommen

der Fa- ntilienangehörigen, welch« init ihnr leben, und ob er Händler, im Großen oder im Kleinen ist, 6. Dem Klein besitzer nsw. ist die Befreiung von der Steuer für den ausschließlich zu seinein oder seiner Familie Verbrauch dienenden Wein in einer Menge von 1 Hektoliter ftir znsammenleb'ende Familienmitglieder int Alter von über 15 Jahren zugestanden. Es sind als Kleiitbesitzer icsw. hinsichtlich der Enthebung der Steuer jene Landwirte zu verstehen, welche sich direkt oder allein oder unter über wiegender Mithilfe

der Angehörigen der eigenen Familie der Kultivierung der Weingüter ividmen, insoweit sie nicht Mehr als 60 Hektoliter Weilt erzengeü. 6. Mit Geldstrafe vom Doppelten bis zum Zehnfachen der Steuer wird jeder bestraft, der in irgend einer Weise den Wein der Zahlung der Steuer entzieht oder zu ent ziehen versucht. Bozner Stadttheater. Heute, Dienstag, ist der Benefiz-Ehrenabend des allseits beliebten Künstlers I. Victora, tvelcher das herrliche Meisterwerk von Johann Strauß „Die Fledermaus' gewählt

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die zu dieser Masse gehörigen Realitäten und Fahrnisse der öffentlichen Versteigerung ausgesetzt: Kat. Nr. 68 der Steuer-Anlage Flains und Wiesen: Lit. /X. Die Baurecht und Gerechtigkeit einer reellen Hammerschmiede mit drei Essen und drei Hämmer. Lit. II. Die dabei befindlichen zwei Koylhütten, wo von aber gegenwärtig eine abgebrochen ist. ' Lit. Ein Krautgartel von 45 LZ Klaftern, und Lit. Ö. Ein kleines GraSstückel von 49 LZ Klaftern. Kat. Nr. 3264 der Steuer - Anlage TfchöfS. Eine Behausung

, signirt mit Nr. 1510, und ein dabei befind licher Kraulgarten von 96 lH Klaftern und Stadele. Kat. Nr. 3265 obiger Steuer-Anlage. Ein Stuck Gemeindsgrund von 305 m Klaftern, Angerl« heißend. Die Kat. Nr. 3204 und 3265 geben der ehemaligen Gerichtsherrschaft Straßberg und Sterzing jährlich Grundzins 12 kr., 2 Hühner, und von der Kat. Nr. 63 wird eben dahin jährlich Grundzins 23 kr. T. W. verab-- reicht: dann dem heil. Geist-GotteShauS und Spital zu Sterzing 15 kr. Nachzinö, und der heil. Kreuzkirche

zu Wiesen 2 kr. T. W. von der Kohlhütte. Die Steuer betrifft von den Kat. Nr. 3264 und 3265 9 kr. T. W. und von der Kat. Nr. 63 55 kr. T, W. Der AusrufspreiS hiefür besteht in 2700 fl. N. W. Au; der Kat. Nr. ?265 der Steuer-Anlage Strag- berg die Lit. Ein Acker von 525 lH Klaftern; vorbe haltlich der Grundoblagen und Steuer. Hiefür besteht ein Ausrufspreis von 25V fl. R. W. Bedingnisse. 1. Wird Jeder zur Versteigerung zugelassen, der zum Realitätenbesitze fähig ist, und sich über ein Drittheil

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 4 von 8

Datum: 04.04.1912

Umfang: 8

, sich für den Han del einen besonderen Gewerbeschein zu beschaffen und hicfür auch die gesonderte Steuer, wie der Wein- Händler. zu bezahlen. Die Weinhändler, KR. Mu- melter und KR. Lun begründeten diese Forderung. Die Hotelien KR. Paul Michel und KR. Rohracher erklärten sich prinzipiell damit einverstanden. Die Kummer gab dem, auch in dem Sinne ihr Gutachten ab, daß der Weinhandel bei Gastwirten ikicht die Hauptsache sein darf. Ist dies aber der Fall, so müsse der Gastwirt den Wemlzandel separat anmelden

. Dann gab die Kammer in Angelegenheit der Re gierungsvorlage über dir Schaumweinsteuer ihr Gut achten dahin ab, daß sie sich zwar nicht gegen die Steuer als solche ausspricht, wohl aber gegen die Art der Besteuerung, da nach der jetzigen Vorlage der Gastwirt per Flasche 2 L, der Kaufmann dage gen bloß 1 X Steuer zu zahlen hätte. Die Kammer äußerte sich dahin, daß die Steuer beim Produzenten einschoben werde, serner daß sie nach dem sogenann ten Vertehrswerte festgesetzt werde, und zwar soll die Steuer

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in kurzer Zeit erschienen sind und die für viele, die sie angehen, nicht vollkommen verständ lich sind. So seien insbesondere über die mit l. April eingeführte neue Warenumlsatz-Stempelgebühr viel Anfragen beim Gremium eingelaufen, weshalb sich dasselbe veranlaßt gesehen habe, diese Versamm lung einzuberufen und den. Sekretär der Handels kammer Herrn Regierungsrat Dr. Siegl zu er suchen, über die neue Steuer einen aufklärenden Vortrag zu halten. Hierauf ergriff Herr Regie rungsrat Dr. Siegl das Wort

und hob einleitend hervor, daß die neue Warenumsatz-Stempelgebühr. gegenüber dem veralteten Luxussteuergesetz, das nnt seinen 200 Artikeln ein äußerst kompliziertes System darstellte, eine begrüßenswerte Vereinfachung dieser Steuerkategorie bedeute. Durch die neue Verordnung sei das alte Luxussteuergesetz vollkommen aufge hoben. Der Vortragende begann nun in leichtfaß licher Form das Wesen 5er neuen Steuer ausein anderzusetzen, wobei er durch treffliche Beispiele den Sinn der Verordnung

dem Verständnis der Zu hörerschaft vermittelte. Als er nach fast einstündiger Rede seine Ausführungen beendet hatte, dankte ihm herzlicher Beifall für feine Mühe. Auf die von der Versammlung ausgegangenen Anregung, den Kern dieser Ausführungen in Druck zu legen, gab Herr Regierungsrat Dr. Siegl bekannt, daß ein der artiger Auszug der neuen Warenumsatz- Stempel gebühr in äußerst übersichtlicher, handlicher Form in Gestalt der üblichen Steuer skalentabellen vom Redakteur der „Industrie ll n d H and els zei tun

fahrt. Aus Hamburg wird gemeldet: Ein epoche machendes Ereignis in der Schiffahrt stellten am Ostersonntag und -Montag die Probe- und Meßsahr- teni des 9000 Tonnen großen Doppelschrauben' Motorschiffes „Odenwald' dar, das für die Ha- pag auf der Deutschen Werft in Hamburg erbaut worden ist. Als erstes großes Segelschiff führt die ses das Fletner-Ruder, ein strombetätigtes Hand steuer ohne Rudermaschine, wobei die Bewegung de Ruders durch ein an einem großen Hebelarm in die Hauptendfläche gelenkig

wald' außer der Rudermaschine auch der Steuer mann gespart, da der Kreiselkompaß uach j^wenM von dem Wachoffizier eingestellten Kursen selbjr m Bewegungen des Handsteuerrades unter selbsttätige Einschaltung eines halbpferdigen Motors bemrr *

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1. Juni 1901 Tiroler Volksblatt. Seite 3 Annahme der Vorlage die Länder in die Lage ver setzt würden, die gerechten Wünsche der Lehrer zu befriedigen, so nehme er (Schraffl) eine ganz an dere Stellung ein. „Ich bin fest überzeugt, alle Tiroler Lehrer werden mit Entrüstung jeden Connex zwischen ihren gerechten Forderungen und dieser einseitigen Steuer zurückweisen. Wenn die Tiroler Lehrer eine Erhöhung ihres Gehaltes verlangen, so verlangen sie eine solche, weil ihr Begehren, wenig stens

zur Uebernahme der Lehrergehalte einmal ent schlossen, so werden nicht unschwer jene Mittel (zu einer Gehaltsregulierung) gefunden werden. Ich brauche nicht erst erwähnen zu müssen, dass die Landesumlagen eine Steigerung erfahren können... Ich erinnere an eine größere Besteuerung alkoho lischer Getränke, eine Bier- und Brantweinsteuer. Diese Steuer birgt in sich zwei nützliche Momente: Erstens würde dem immer mehr überhandnehmen den schädlichen Alkoholgenuss entgegengearbeitet, und zweitens

würde sie dem Lande eine hübsche Einnahmsquelle bilden. Es würde mich zu weit führen, den Herren Landtagsabgeordneten mit Zahlen die Wirkung einer solchen Steuer vorzu rechnen und wäre ein anmaßender Eingriff in ihre Aufgabe; wenn man im Sinne hat, uns in der Schule aufzuhelfen, so wird man den Modus schon finden, wie eine solche Steuer beschaffen sein muss.' Diese Worte des Herrn Schulleiters Goller macht der Tiroler Lehrerverein in der Denkschrift: „Jedem das Seine!' zu den seinigen. Die Lehrer

die ihr vorliegenden Anträge aus Schaffung von genossen schaftlichen Betriebsreserven einer baldigen günstigen Erledigung zuführen und die Befreiung der Pfand briefzinsen der Landescreditinstitute von der Renten steuer, sowie eine günstigere Bemessung ihrer Er werbsteuer ewirken; bei allen genossenschaftlichen Landesverbänden sind Einrichtungen für den gemein samen Bezug und Absatz zu schaffen, welchen sich die bestehenden Bezugs- und Absatzorganisationen angliedern sellen; die Bildung einer ständigen Com mission

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man an ihn die Zumuthung. die Ausbewahrungs-Gebühr von einem Penny zu erlegen. ,. 7 ^ ^ ... ^ -- ^ - John Bull hat im allgemeinen enorm hohe Steuern zu bezahlen. Er weiß es und brummt darüber mcht wenig. Aber er tröstet sich schließ. lich. Wenn man die ungeheuren Summen in Erwägung zieht, welche der Lkanaellor ok Lx- ekeyusr alljährlich aus den Taschen Alteng lands zieht, so muß man glauben, sie seien un erschöpflich, und das steigert den Credit John Bulls. Er verweigert fast niemals die Bezah lung einer Steuer

. . Wenn es sich aber um den geringsten Penny handelt, welchen man ihm mit zweifelhaftem Rechte auferlegt, wenn er zu einer Steuer ver halten wird, bei der er nicht debattiren, diScu- tiren, petitioniren. protestiren konnte, dann bringt ihn dieser Penny zur Raserei, und er ist im Stande, zwanzig Pfund Sterling an. Proceß kosten auszugeben, um diesen Penny nicht zu bezahlen. - . . Capitän Gresham protestirte denn auch mit einem Nachdruck, welcher aus einer tiefinner lichen Ueberzeugung hervorgmg. Er bez h sämmtliche Abgaben

des Staates, der GraW si, der Gemeinde, der Kirche; die Armensteue, Steuer für öffentliche Arveiten und hu . andere Steuern, welche den Stolz uv Freude eines jeden britischen Unterthanen ^ machen —nimmermehr aber werde er von einer AusstellungScommission vorge>cyr Steuer seinen Respect erweisen. ^ .5. Kci- Sal' W-nn -r °aS .ig-°m willig seinen Regenschirm depomrt.hat», wäre es freilich ein anderer Fall gewese »^ würde dann das Recht gehabt haoeu, I ^ einem Engländer erwiesenen Dienst oe zu verlangen

und nöthigenfalls durch eiuzutreiben: man wisse aber sehr 3^' der Capitän Gresham, nur der Gewalt g sei. Mit welchem Rechte könne man wagen, ihm eine willkürliche Steuer a >Z ^ sei sie noch so geringfügig?! fes Manöver seitens der Ausstellungscomw > ^ Geld zu erpressen! Wer hat der ^ ^ das Recht gegeben? Sie selbst. ^ sich dieses Recht unrechtmäßig an! A gesonnen, sich diese Vergewaltigung n zu lassen, und er fordere alle (mit Massen herbeiströmten) Besucher d uug auf, seinem Beispiele zu folgen. (Schluß fol,t.)

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