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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 04.05.1865
Umfang: 6
3.795.331 fl.) Titel 1: „Oberste Rechnungskontrollsbehörde,' bean tragt der Ausschuß mit 1^16.426 fl. StaatSminister v. Schmerling erklärt, daß der von dem Ausschuß beantragte Abstrich von 2°/, als Erspa rung durch Jnterkalarien bet diesem Kapitel nicht ein gehalten werden könne. Der von beiden Häusern deS ReichSrathS ausgesprochene Wunsch einer Negulirung und Auflassung der Gehalte bei den KontrollSbehörden sei erfüllt worden. DaS Erforderniß für diese Behörden sei in den letzten Jahren um 1.200 000

fl. kleiner ge- worden und lasse sich nicht mehr herabsetzen. Der Minister stellt den Antrag diese 2 o/g, welche bei dem ersten Titel 2523 fl. ausmachen, wieder einzustellen. Abg. Herbst und der Berichterstatter vertreten den AuSschußantrag, welcher auch angenommen wird. Titel 2: „Centralkommission und Direktion der ad- mimstratwen StatM,- Ordinanum 51.SK2 fl, Extra- ordinarium 7350 fl., zusammen 59.312 fl. (ange- nommen.) Titel 3: ..Eentral-StaatSbuchhl,ilung,«wirdin 7Titeln zusammen mit 1.151.332

, daß, wenn einer vakant wird, er sogleich besetzt werde. Abg. Taschek tritt für den AuSfchußantrag ein Titel 3 wird nach dem AuSfchußantrag angenommen. Titel „LandeSstaatSbuchhaliungen' beantragt der Ausschuß in 19 Titeln mit 1,252,755 fl. (angenommen). Titel 5. „Militärcentralbuchhaltung' 956,679 fl. (angenommen). Titel 6. „Belohnungen und Aushilfen für sammt liche Kontrollsbehörden' 70.000 fl. (angenommen). Die Einnahmen dieses Kapitels werden mit 1666 fl. eingestellt. Nächster Gegenstand ist der „Etat der Handels

marine'. Berichterstatter ist Abg. Hagenauer. Titel 1. „Leitung der Seeverwaltung' wird mit 86,000 fl. beantragt. (Vicepräsident v. Hopfen über nimmt den Vorsitz). Marineminister v. Burg er erklärt sich für den bei diesem Titel vom Ausschuß vorgenommenen Abstrich, Der AuSschußantrag wird angenommen. Titel 2. „Hafen- und Sanitätsdienst' wird mit 236,000 fl. angenommen. Titel 3. „Erhaltung ver Hafen- und Hochbauten' 650,000 fl. (Die RegierungSforderung war bei diesem Titel um 155,641 fl. höher

.) Marineminister v. Burger reduzirt die Forderung der Regierung auf 710,519 fl. und empfiehlt die Annahme dieser Ziffer, Abg. Taschek ist gegen den Antrag der Regierung Wenn eS unumgänglich nöthig sein wird, diese von dem Ministerium proponirte Summe auszugeben, so könne sie ausgegeben und bei der Rechnungslegung gerecht- fertigt werden. Bewilligt man sie aber jetzt, so wird sie jedenfalls ausgegeben. Nach dem Schlußworte des Berichterstatters wird der AuSschußantrag angenommen. Titel 4. „Neue Hasen

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Bozner Zeitung
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Seite 1 von 4
Datum: 02.05.1865
Umfang: 4
. ^ 99. Dienstag, den 2. Mai. 1865. Einladung zum Abonnement vom l. Mai bis Ende December LLslicks tür Lo/en ü. 6. — üllt I^ostv. Ü. 8. Ilittvoods- uvÄ 8smstsss-^.usss>ds: kür ü. 2. 50. — Nit k'o^v. t!. 3. 25. Reichsraths-Verhandlungen. XI^IX. Abgeordnetenhanssitzung vom 27. April. Tagesordnung: Fortsetzung der Verhandlung über den Justizetat. Bei Titel 1: Central-Leitung beantragt der Finanz ausschuß, übereinstimmend mit dem Verlangen der Re gierung, die Bewilligung des ordentlichen Erforder nisses

mit 166,456 fl. Es erfolgt die Abstimmung, und wird bei derselben Titel 1 nach dem Antrage des Ausschusses angenommen. Titel 2. Oberster Gerichtshof. Der Antrag des Finanzausschusses : 300,000 fl. ordentliches, 12,810 fl. außerordentliches Ersorderniß, wird ohne Debatte angenommen. Zu Titel 3, Erforderuiß der Justizverwaltung in den Königreichen uvd Ländern, beantragt der Finanz ausschuß von dem präliminirten Betrage 161,033 fl. zü streichen, somit im Ganzen nur 7.300,000 fl. zu bewilligen

, und zwar für dieses Jahr im Ganzen, mit Wahrung des Rechtes, bei künstigen Budgets-Uuter- abtheilungen nach Ländern zu beschließen. Der .,'Usschußantrag wird be! der Abstimmung an genommen. Die nächstfolgenden Titel (4 und 5): Ersorderniß für Neubauten per55,867 fl.) und an Functions-Zu- lagen für Gerichtsädjuucten im Gesammtbetrage von 38,400 fl.,' werden ohne Debatte genehmigt. Bei Ti tel 6: Bezüge der disponiblen Beamten, beantragt der Ausschuß die Bewilligung eines Betrages von 85,000 st. anstatt

der von der Regierung geforderten 121,674 fl. Nach kurzer Debatte wird der Ausschuß- anträg mit 63 gegen W Stimmen angenommen. Ein An .rag des Justizministers, ihm das Virement in allen Ttteln des Etats zugestatten/fällt Der nächste Gegenstand der Tagesordnung: „Etat des Pollz^ministeriunls' gelangt zur Verhandlung. Berichterstatter ist Ab eordneter' v. Hypseii. Titel !i: Centratleitung, nzird dem Anfrage des Fi nanzausschusses gemäß mit 'einem Auswände von 155,935 fl. genehmigt. Bei Titel 2: Staatspolizei

^, Äv? !z-7 ^ Für die Militär-Polizeiwache (Titel 5) beantragt der Ausschuß die Bewilligung eines Betrages von 803,475 fl. Der Ausschußantrag wird angenommen. An Juteruirungs-Auslagen für russisch-polnische Flüchtlinge (Titel 6) beantragt der Ausschuß ein Ex- tra-Ordinarinm von 60,000 fl. zu bewilligen. Wird angenommen. 1^. Abgeordnetenhaussitz ung vom 28. April. Präsident : Ritter v. Hasner. Auf der Ministerbank: Schmerling, Lasser, Hein u. Burger. Aus der Tagesordnung: Verhandlung über das Staats ministerium (politische

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 15.10.1872
Umfang: 6
ihrer besseren Bezüge, nicht zu besorgen, daß eS an Nachwuchs mangeln werde. Figuly befürwortet nochmals den AuSschußantrag, der Kriegsminister den. Antrag Wickenburg'S. Nach einer Schlußbemerkung des Berichterstatters wird zur Abstimmung geschritten und der Ausschuß antrag mit der Ablehnung des Antrages Wicken burg'S angenommen. Ueber Antrag des Präsidenten wird nun der in suspeuso gelassene Titel 1 des Marinebudgets in Berathung gezogen und bei namentlicher Abstim mung, unter Acceptirung des von Greuter

gestellten Antrages auf Erhöhung der Gehalte der Marine geistlichkeit, der volle von der Regierung geforderte Betrag mit 1,042.200 fl. mit 30 gegen 27 Stim» men, bewilligt. >! Desgleichen wird der zur Herstellung des Marinc-- gebäudeS in Fiume geforderte NachtragSkrevit von 21.500 fl voll votirt. Hierauf wird die ausgesetzte Verhandlung über das ordentliche HeereSerforderniß wieder ausge nommen. Zu Titel l vertheidigt der Kriegsminister die RegierungSziffern und wendet sich insbesondere

diesbezügliche Resolution aufgenommen. E« sprechen noch der- Kriegsminister und der General- - berichterstatter^ worauf die vom Ausschüsse bean tragte Summe von 2,61^.194 fl. bewilligt, die An träge Scrinzi'ö und Greuter'S abgelehnt werden,^ dagegen die Resolution. angenommen wird. - Für Titel 2, „Höhere Kommanden und Stäbe' beantragte der Ausschuß l.769.765 fl. Gablenz stellt den VermittlungSantrag 1,840.000 fl. dafür zu bewilligen. Gegen diesen Antrag wendet sich Herbst. Die AuSschußmasorität sei

aus. daß thatsächlich .die Dele- gation.^nur Pauschalbeträge bewillige; diese machest e« ihm aber unmöglich, alle höhere.Kommanden mit^, entsprechenden/Chargen zu besetzen. Es sprechen noch der Berichterstatter und der Kriegsminister, und wird Titel 2.znach. dem .Ausschußantrage mit 1.769.765 .fl. angenommen, der Antrag Gablenz dagegen abgelehnt. , . Titel 3, „Truppenkörper und allgemeine Truppen auslagen.', jvird- ,mit Rücksicht auf die beschlossene PräsenzstandSerHHHungohneDebatte mit 24,291.321 fl. eingestellt

. Titel 4, »P^ilitärsuhrwesenkorpS''. wird nach kurze? Debatte zwischen dem>, RegierungSver- > treter Obersten KöveS und dem Berichterstatter nach dem Ausschußantrage mit 291.008 fl. bewilligt. Die. . Titel S bis 11, „MilitarbildungSanstalten, Ver? pflegSmagazine, Bettenmagazine, MonturSverwal- tungSanstalten, technische Artillerie, FuhrwesenSmate-- rial-Depots. Pionnier-ZeugSmateriale'. werden ohne Deöatte nach den AuSschußanträgen angencmmen. Bei Titel 12. „Genie> und Militärbaudirektion

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 6
Datum: 01.05.1865
Umfang: 6
Rede beschäftigen würde, werde er flch auch mit diesen beschäftigen müssen. Justizminister v. Hein: «r verweise auf den Inhalt Der Rede Schindler'S, welcheZ auf jeden Unbefangenen den Sindruck mache, welchen er schilderte. ES wird zur Spezialdebatte geschritten. Titel t. „Centralleitung' beantragt der Ausschuß mit 166456 st. Abg. Herbst rechtfertigt zuerst das Borgehen deS Ausschusses bei den Abstrichen, und wendet sich dann gegen die Bemerkung des Ministers, das HauS möge

, wenn eS sich angegriffen fühle, die Verfolgung bean- tragen. Niemand.im Haufe werde je einen solchen Antrag stellen, sagt Redner, aber dies sei gar nicht nothwendig, denn nach dem Wortlaute des Gesetzes müsse in diesem Falle die Verfolgung von AmtSwegm eingeleitet werden. Nach dem Schlußworte des Berichterstatters, in wel chem er die Annahme des AuöschußantrageS empfiehlt, wird dieser angenommen. Titel 2. «Oberster Gerichtshof' wird mit einem Ordinarium von 300.000 fl. und einem Extraordina- rium von 12.310

fl. beantragt. (Ohne Debatte ange- nommen.) Titel 3. „Justizverwaltung in den Kronländern' be, antragt der Ausschuß mit 7,300.000 fl. zu genehmigen. Ein MinoritätSvotum wünscht einen größern Abstrich und beantragt nur 7,200.000 fl. zu bewilligen. Justizminister v. Hein verwahrt sich gegen die Höhe der bei diesem Titel beabsichtigten Abstriche und namentlich gegen den Abstrich von 29.500 fl. bei den Amts- und Kanzleiersordernissen allein. Der Minister zeigt die Verwendung dieses Erfordernisses und erklärt

. Nach dem Schlußworte des Berichterstatters wird der AuSschußantrag angenommen. , Titel 4. „Neubauten' Extraordinarium 55.667 fl. (Angenommen.) Titel 5. Zur Betheilung eines jeden Gerichtöadjunk- ten, der nicht bereits L40 fl. Gehalt oder eine Perso- nalzulage bezieht, mit einer FunktionSzulage von je 4«>5 100 fl. öst. W. Extraordinarium 53.400 fl. (Wird angenommen.) Titel 6. Bezüge der nicht untergebrachten disponiblen Beamten und Diener. Extraordinarium 35.000 fl. Justizminister v. Hein: Von den von der Regierung

für diesen Titel präliminirten 121.000 fl. sei in den verflossenen Monaten nur eine Ersparung von 2000 fl. möglich gewesen. DieS rühre daher, weil man bestrebt sei, Jnterkalarien zu machen. Macht man Jnterkalarien, dann können disponible Beamte nicht untergebracht werden. Der Minister empfiehlt dieS der Berücksichti gung deS HauseS. Abg. Herbst sucht nachzuweisen, daß die Ersparung bei diesem Titel nicht arithmetisch, sondern geometrisch wachse, und daß, wenn in den ersten drei Monaten 2000 fl. erspart wurden

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 10
Datum: 14.04.1865
Umfang: 10
der Specialdebatte über da» Budget des StaatSmini, steriumS Abtheilung.Unterricht« geschritten, und zwar: Titel 9. StaatSzuschuß zu Studlenanstalten Para, graph 14. Dalmatien. Abg. Cupr tettmpst den vom Ausschüsse gestellten Antrag, den Aufwand für einige Realschulen unter die außerortentl/chen Ausgaben zu setzen und die Gemeinde zur SlHattung dieser Schulen aufzufordern. Redner sagt, es Handle sich da um ein armes Land, und wenn auch die Gemeinden anderer Länder ihre Schulen erhalten

fl. 26. Lombardisch-venetianischcS König reich. Ordinarium 322.000 fl., Extraordinarius» 23.000 fl.; werden ohne Debatte angenommen. Titel 10. Institut der Wissenschaften und Künste im lombardisch- venetianischen Königreiche. Ordinarium 16.266 fl. Titel 11. Akademie der bildenden Künste in Wien. Ordinarium 53.800 fl. Titel 12. Akademie der schönen Künste in Venedig. Ordinarium 36.142 fl. Titel 13. Centralkommisston zur Erforschung und Er haltung der Baudenkmäler: Ordinarium 3000 fl.; weiden ohne Debatte

angenommen. Titel 14. Erhaltung alter Baudenkmale und Errichtung öffentlicher Denkmale. 8. l. Küstenland. Extraordinarium 2200 fl. 8. 2. Lombardisch-venctianifcheS König reich. Extraordinarium 25.376 fl. 8. 3. Oesterreich unter der EnnS. Extra ordinarium 63.413 fl. (für daS Denkmal deS Prinzen Eugen von Savoyen 53.413 fl. und 10.000 fl. für die Enthüllungsfeier.) Die Regierung hatte auch sür das Schwarzenberg- Denkmal als erste Rate des ErzgusseS 25 000 fl. ge fordert, welche im Ausschüsse gestrichen

, daß sür daS Schwar- zenbergdenkmal im Jahre 1364 sür Grundsteinlegung, Piedestal :c. 14.000 fl. verausgabt wurden und ferner bekannt gegeben, daß der für beide Monumente, das Eugen- und daS Schwarzenberg-Monument präliminirte Betrag von 150.000 fl. nicht nur erschöpft, sondern um 35.000 fl. überschritten sei. Da nun beide Monu mente auf einem Titel sich befinden, sei die Übertra gung von einem Objekt auf daS andere möglich gewesen. Daraus ergebe sich, daß von dem Gesammtauswande nichts erübrige

, und insbesondere sürdaS Schwarzenberg- Monument jene 30.000 fl. nicht mehr disponibel sein können. Er beantrage daher auf die ursprüngliche Po- fllion zurückzugehen und den Betrag von 25.000 fl. neuerdings in'S Budget einzustellen. Berichterstatter Dr. Herbst erklärt sich nach der eben erhaltenen Ausklärung mit dem Antrage deS StaatS- ministerS einverstanden, worauf Titel 14 (s. 1 und 2 nach dem Ausschußantrage, 8. 3 nach dem Antrage deS StaatSministerS) ange nommen werden. Titel 15. Stiftungen und Beiträge

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 8
Datum: 16.03.1882
Umfang: 8
. — Die Titel „Centralleitung ' und „Oberster Gerichtshof' werden angenommen. — Bei dem Titel 3 „Justizverwaltung in den Kronländern' drückt der Abgeordnete Fürn- kranz mehrfache Wünsche zur Verbesserung der be stehenden Gesetze aus. — Abgeordneter Graf Dubsky beantragt eine Resolution, betreffend die Abänderung der gegenwärtigen Einrichtung der Gerichts - Deposi tenämter. — Abgeordneter Vosnjak hält die Be hauptung aufrecht, dass die slovenische Sprache schon seit langem die Gerichtssprache

in Unter-Steiermark war und verweist auf die schon im Jahre 1862 ausgegebenen slovenischen Drucksorten. Der Titel 3 wurde nach einigen Bemerkungen der Abgeordneten Dr. Russ und Dr. Rechbauer angenommen. Ebenso wurde Titel 4 „Neubauten der Justizver waltung' nach kurzer Debatte angenommen. Bei Titel 5, welcher ebenfalls unverändert angenommen wurde, bringt der Abgeordnete Löblich eine Reso lution ein, behufs Besteuerung der Concurrenz, welche Sträflings-Arbeiten den steuerpflichtigen Industriellen

, Freiherr v. Pino. krol und Vorarlberg' ZUr. «S. Es gelangt zur Berathung der Nachtragscredit zum Etat des Ministeriums des Innern. Zu Titel „öffentliche Sicherheit' spricht Abg. Dr. Krona- Wetter gegen die Einstellung der Post von 917 fl. als „Personalzulage' für den Stellvertreter des Lei ters der Polizei - Direktion in Wien. Dieser Titel wird hierauf angenommen und die übrigen Titel der beanspruchten Nachtragscredite ohne Debatte ge nehmigt. — Bei der Berathung der Nachtragscre dite des Ministeriums

für Cultus und Unterricht er gibt sich nur eine kurze Debatte bei Titel „Mittel schulen', bei welchem Abg. Dr. Re schau er die Ue bernahme der Oberrealfchule in Elbogen in Staats regie befürwortet und eine darauf abzielende Resolu tion stellt. Titel 15 wird hierauf sammt der Reso lution des Abg. Reschauer angenommen und die übrigen Titel ohne Debatte genehmigt. — Die zum Etat des Ackerbauministeriums beanspruchten Nach tragscredite werden ohne Debatte angenommen und hierauf eine Reihe von Petitionen

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 21.05.1874
Umfang: 6
der AnSschuß bei seinen Abstrichen ausgegangen. Die friedliche politische Lage Europa'S gestatte eS, sich mit Rücksicht auf die wirthschaftlichen Verhältnisse des abgelaufenen Jahres die größte Sparsamkeit aufzuerlegen. Werden die finanziellen Verhältnisse in diesem Jahre günstiger, so können dann im näch sten Jahre größere Summen bewilligt werden. Ohne sich in eine Generaldebatte einzulassen, wird sogleich zur Spezialdebatte geschritten und die Titel 1 bis 6 ohne Debatte nach den Ansschußanträgen ange

nommen. Zu Titel 7 (Truppen und allgemeine Truppen- anSlagen) beantragt Härtung, für die Shstemisirung der dritten Majore bei jedem der 13 Artillerie- Regimenter die Regierungsziffer mit 33.816 fl. ein zustellen. Herbst spricht dagegen, die Anstellung der dritten Majore gehöre nicht ins Ordinarium, son dern inS Extraordinarium. Der Kriegsminister moti- virt diesen Antrag Härtung's damit, daß die Artil lerie schon im Frieden in jene taktischen Körper for- mirt werden müsse, welche im Kriegsfalle Anwen

dung finden. Der Berichterstatter hebt hervor, daß der Ausschuß den gegenwärtigen Zeitpunkt nicht für angemessen erachtet, um neue Organisationen durch zuführen. Der Kriegsminister erklärt, eS handle sich hier nicht um eine neue Organisation, sondern nur um eine nothwendige Verbesserung. Der Antrag Hartung'S für die Systemisirung der dritten Majore bei den Artillerie-Regimentern 33.816 fl. einzustellen, angenommen. Die Titel 3 bis 21 werden debatte los »ach den AuSschußanträgen genehmigt

. Nach Wiederaufnahme derselben theilt der Bericht erstatter die neuen Bescblüsse des Finanzausschusses mit, wonach folgende Einstellungen beschlossen wur den: Titel 22 17,408.304 fl. (Abstrich 27.270 fl.), Titel 33 12,530.014 fl. (Abstrich 21.660 fl.), Titel 24 8,595.717 fl. (Abstrich 101.655 fl.), Titel 25 4,427.678 fl. (Abstrich 41.202 fl.) und Titel 26 1,429.448 fl. (Abstrich 2.414 fl.) mit dem Vorbehalte, bei dem Extraordinarium durch wei tere Abstriche die nun beschlossene Mehrbewilligung theilweise

der Volksvertretung, in loyaler Weise die nothwendigen Mittel zu gewähren. An der dreijährigen Präsenz- zeit zu rütteln, liegt nicht in der Absicht der Dele- girten. Dagegen werden größere Abstriche am Exlraordi- narium umsomehr gerechtfertigt sein, als viele Aus. lagen solche sind, welche sich bei den gegenwärtigen politische» Verhältnissen als nicht dringend noth, wendig erweisen. Hieraus werden die neuen AuSschußanträge zu Titel 22 bis 57 sammt der beantragten Bedeckung?, ziffer ohne Debatte genehmigt

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 10.03.1865
Umfang: 6
, daß alle Kapitel deS Erfordernisses in ihrer Vollständigkeit ge wahrt bleiben, daß also eine Uebertragung auS einem Kapitel in ein anderes ausgeschlossen sei, daß ferner bei folgenden Kapiteln jedenfalls nachstehende Titel mit selbständigen Ziffer-Ansätzen ausgeschieden bleiben, und zwar: bei Kapitel 7, politische Verwaltung, die Titel: 10. Straßenbau, 11. Wasserbau, 13. Neubauten sür politische Verwaltung und Strafanstalten, 15. allg. Dispositionsfond; bei Kapitel 3, Kultus und Unterricht, die Titel

: 1.—6. Kultus, 7.-17. Unterricht; bei Kapitel 39, Ministerinn, für Handel und VolkS- wirthfchaft, die Titel: 1—14. Eigentlicher Staatöaufwand, 5. und 6. BetriebSauSlagen; bei Kapitel 40, Ministerium der Justiz, die Titel: 4. Neubauten, 5. Zulage der GerichtSadjunkten; bei Kapitel 42, KontrolSbehörden, die Titel: 5. Militär-Centralbuchhaltung, 6. Belohnungen und Aushilfen; bei Kapitel 45, Handelsmarine, die Titel: 3. Erhaltung der Hasen- und Hochbauten, 4. Neue Hafen- und Hochbauten. 5. Die Scheidung

in ordentliche und außerordentliche Ausgaben ist beizubehalten, jedoch in derselben Abthei lung (demselben Kapitel, Titel u. s. w.) daS Virement zwischen denselben freizulassen. 6. Indem StaatSvoranfchlag sind auch dort, wo eine Pauschalbewilligung für ein ganzes Kapitel stattfindet, die einzelnen Titel, so wie sie die ursprüngliche Regie rungsvorlage enthält, aufzunehmen, z. B. Kapitel 6, Ministerium deS Aeußern, die Titel: 1. Eentrallei'tung, 2. Diplomatische Auslagen, 3. Auslagen der Konfularämter

haben wird, wenn daS Finanzgesetz für 1365 erledigt worden ist. Dr. Herbst, Referent. K r 0 n l n n d e r. AuS Südungarn. 4. März, ^am satls terrls nivis — feit einem Monat schneit eS mit kurzen Unterbrechungen fortwährend; sämmtliche Straßen sind so verweht» daß die Kommunikation unterbrochen ist. In Folge der hef tigen Stürme sind zwischen Titel und Siss-k 12 mit .Getreide beladene Schiffe gescheitert und die Ladungen getränkt worden. In Szegedin konnte man die Leichen nicht auf den Gottesacker bringen, man mußte

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Innzeitung
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Seite 3 von 4
Datum: 17.02.1865
Umfang: 4
ins Extra-Ordinarium zu übertragen. Es erscheint also das Erforderniß für Titel 1: ..Centrallcitung der Finanzverwaltung', mit 644,177 fl. an ordentlichen und 95,000 fl. an außer ordentlichen Auslagen bewilligt. Bei Titel 2: „Finanz- landes- und Bezirksdirek'.ionrn und Sammlungskassen', hat die Regierungsvorlage 6.400,686 fl. präliminirt. Referent Abg. Grvchvlski beantragt, bloß 5,226,681 fl. zu bewilligen. Herbst beantragt, diesen Titel nicht en delail, wie er nach den Ländern gegliedert

ist, zu behandeln, sondern pauschalster unter Zugestehung der; Revirements und für denselben 4,930 fl. im Ordinarium j und 70,000 fl im Extra Ordinarium zusammen 5 Millionen zu bewilligen. Dieser Antrag wurde zum Beschluß erhoben. Titel 4: „Staats - Haupt- und Landeskassen'. wofür eine Summe von 807,514 fl. ! gefordert wird. wird ebenfalls pauschaliter behandelt! und mit Rücksicht auf Jnterkalarien nach einem Ab-! strich von 22,514 fl. mit 785,000 fl. bewilligt. Titel! 6: „Finanzprokuraluren'. wird statt

der von ber; Regierung geforderten 514,424 fl. nach einem Abstrich von 31,608 fl. mit 482,816 fl. be willigt. Titel 7: betrifft das Erforderniß für den! stabilen Kataster. Die Regierung fordert 1,174,796 fl. j die von der Regierung geforderte Summe wird ganz j bewilligt. Ein Gleiches geschieht mit Titel 8: Erfor derniß für die Grundsteuerproviforien, bei welchem die von der Regierung geforderten 239,000 fl. genehmigt werden. Titel 9: „Montanlehranstalten'. wird mit 103,498 fl. bewilligt; Titel

10: „StaatSschuldendirek- tion', mit 18.025 fl., Titel 11: „Verwaltnngöaus- lagen des lombardffch - venetianischen Amortisations fondcs'. mit 18,562 fl. bewilligt. Trieft. Die „Perseveranza,' welcher die mit 14,000 Unterschriften bedeckte Loyakitäts-Adresse der Triester einen gewaltigen Strich durch die Rechnung macht, sucht sich nun damit zu helfen, daß sie behauptet, daß Nicht unterschreiben dnselden gelte als Staatsverbrechen! Es fällt uns nicht ein, bemerkt hiezu die „Triester Ztg,' darauf auch nur ein Wort

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 06.11.1863
Umfang: 6
. , Nach Verlesung des Protokoll« und Mittheilung der Einläuft wird zur Tagesordnung: Fortsetzung der De, batte über das Budget de« Staat«ministeriumö, Ab theilung Unterricht, und zwar zum 9. Titel geschritten. Der 9. Titel: Staatszuschuß zu Studien- «»stalten, ist vom Ausschuß mit 2.391.463 fl. für die I4monalliche Periode beantragt. Zugleich beantragt der Ausschuß: DaS hohe Haus wolle als dringende« Bedürfniß aussprechen, daß mindesten« die Gehalte der Lehrer an den Staatsoberrealschnlen den Gehalten

folgenden Zusatz: »Dieser Antrag sei vorläufig dem Finanzausschüsse zur Vorberathung zu zuweisen.' Bei der Abstimmung «ird der AuSschuAantrag an genommen; Sartor»'« Antrag bleibt in der Mino rität. Zu diesem Titel beantragt ferner der Ausschuß? „Das hohe Hau« woll« eine baldige Regulirung der Gehalte der Biblivtheksbeamten al« dringende« Be dürfniß anerkennen.' StaatSminister v. Schmerling: Er habe schon im Finanzausschuß erklärt, daß er bereit sei, in die Behandlung dieses Gegenstandes einzugehen

nach, daß die vom Ausschuß beantragte Ziffer den systemisirten Gehalten vollkommen entspreche. Bei der Abstimmung bleibt der Antrag Eder in der Minorität, worauf die Gesammtziffer dieses Titels nach dem Ausschußantrag angenommeu wird. Der 10. Titel: ^.Institut der Wissenschaften und Künste' im lvmbardisch-venetiantschrn Königreiche mit 19.784 fl.; Der 11. Titel: „Akademien der bildenden Künste» (Wien und Venedig) mit 107.947 fl.; Der 12. Titel: „Centralcommission zur Erforschung und Erhaltung der Baudenkmale' mit 10.000

fl.; Der 13. Titel: »Erhaltung alter Baudenkmals' (als außerordentliche Ausgabe) mit 60.747 fl.; Der 14. Titel: „Stiftungen und Beiträge zu Un- terrichtszwecken' mit 346.765 fl.; Der 15. Titel: „ilequivalente und receßmäßige Ab fuhren zu Unterrichtszwecken' mit 5.277 fl.; und Der 16. Titel: „Patronatsauslagen zu Unterrichts zwecken' mit 56,320 fl. (alle diese Beträge gelten für die vierzehnmonatli-Le Periode) werden ohne Debatte angenommen. Das Kapitel „Bedeckung' besteht aus zwei Titeln, u. zw. 1. „Ueberschüssc

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 06.05.1873
Umfang: 6
und auch in der Administration ließen sich bedeutendere Ersparnisse kaum durchführen; er wolle aber den im Vorjahre be willigten höheren Präsenzstand, welcher die Orga nisation nicht betreffe, herabmindern. Nach einer kurzen Erwiederung des Generalreferenten erfolgte die Spezialdebatte und es wurde im Ordinarium der Titel I. nach dem Antrage des Ausschusses genehmigt, im Titel II. über den Antrag ZaillnerS 81,416 fl. mehr bewilligt, als der Antrag des Ausschusses angesetzt hatte, im Titel III. die gestrichene Post

pr. 277,744 fl. eingestellt. Die Titel IV. bis XVI. wurden nach den Anträgen des Ausschusses angenommen. Im Titel XVII. wurde die von Seite deS Ausschusses ge strichene Subvention für militärwissenschaftliche Ver eine genehmigt; die Titel XVIII. bis XXII. wurden nach den Anträgen des Ausschusses angenommen und die eigenen Einnahmen mit 4,935,16! fl. bewilligt. — Im Ertraordinarinm wurden bei Titel 1 die von Seite des Ausschusses gestrichenen 50,000 fl. für Beschaffung von Sanitätsmaterial, dann bei Titel

3, Post 2, die von Seiten der Regierung geforderten 190,000 fl., statt 100,000 fl. wieder eingestellt und im Titel 14 die für die Befestigung des heiligen Berges bei Olmütz vom Kriegsminister angesprochenen 100,000 fl. bewilligt. Die übrigen Titel wurden unverändert nach den Anträgen des Ausschusses an genommen. ^ — Die ungarische Delegation genehmigte die von der Regierung verlangten TheurungSbeiträge für die Wiener Garnison während der Weltausstellung. Die nächste Sitzung ist Sonntag Vormittags

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Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 12.04.1865
Umfang: 6
hast vertheidigt wurden und sich k« Ausschüsse eine be deutende Zahl von Botanten den Ansichten der Regie rung zuneigte, wenngleich dieselben sich nicht veranlaßt fanden, mit einem Minoritätsvotum hervorzutreten. Der AuSschußantrag wird angenommen. Bei Titel 2, Vorarlberg, beantragt der Ausschuß daS Ordinarium mit 3963 fl. Der AuSschußantrag wird angenommen. Titel S, Steiermark, beantragt der Ausschuß mit 36.365 fl. für daS Ordinarium, und 7635 fl. für das Extraordinarium; zusammen mit 44.660

fl. (Angenommen.) Titel Kärnthen. Ordinarium 23.392 fl. (Angenommen.) Titel 5, Krain^ Ordinarium 37.766 fl>, Extra» ordinarium 6220 fl.; zusammen 43.336 fl. (Angenommen.) Titel 6, Trieft. Ordinarium 46.757 fl., Extra» ordinarium 976V fl.; zusammen 56.457 fl. StaatSminister v. Schmerling bespricht die Noth wendigkeit von Dachherstellungen an der Pfarrkirche San miovo in Trieft, dann eineö Erweiterungs baues an der Pfarrkirche Mariahilf. Bei lebhaften, im Finanzausschüsse geführten Verhandlungen

. Die Angelegenheit sei im Ausschüsse Gegen stand großer Debatten gewesen, aber der Ausschuß habe feine dieSfälligen Beschlüsse eben nur in Folge der Mit theilungen eines mit der Angelegenheit sehr vertrauten' Abgeordneten gefaßt. — Der AuSschußantrag wird an genommen. Titel 7, Görz. Ordinarium 41.534 fl., Extra ordinarium 12.437 fl.z zusammen 54.621 fl. (Angenommen.) v Titel 3, Jstrien. Ordinarium 51.193 fl., Extra ordinarium 3564 fl.z zusammen 54.762 fl. StaatSminister v. Schmerling vertheidigt

. Berichterstatter Abg. Brinz: ES sei dies ein Fall, wo die Nothwendigkeit im Ausschuß nicht so klarwurde. UebrigenS müßte nach seiner Ansicht dieser Posten unter die Rubrik für Erhaltung der Baudenkmäler gesetzt werden, wenn das HauS auch diese Position für Parenzo bewilligen wollte. Bei der Abstimmung wird daS Ordinarium mit S40 S1.193 fl., vaS Extraordinarium mit 7269 fl. (nach dem Antrag der Regierung) angenommen. Titel 9, Dalmatien. Ordinarium 169.800 fl., Extraordinarium 32.66(1 fl., zusammen t41.666

fl. — Für diesen Titel liegt ein MinoritälSvotum vor, welches einen weitern Abstrich von 25.666 fl. beantragt. Dasselbe ist vom Abg. Herbst eingebracht, welcher erklärt, dasselbe zwar nicht aufrecht erhalten zu wollen, obgleich er an den Gründen desselben festhalte. Er b^ halte sich vor, diesen Antrag bei dem Budget 1366 neuerdings einzubringen. . Abg. Alesani bemüht sich diese Gründe zu wider, legen, indem er durch die Verhältnisse der Bevölkerung in Dalmatien die hohen Ansätze zu rechtfertigen sucht. Er wendet

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Bozner Zeitung
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Seite 2 von 8
Datum: 13.03.1873
Umfang: 8
eingeholt, und eS steht mir jetzt nicht mehr zu, demselben entgegenzuhandeln. Die General-Debatte wird geschloffen und sofort in die Spccial'Dtbatte eingegangen. Capitel I: „Allerhöchster Hofstaat' wird im Ordi- »arium mit 4,650,090 fl., im Extra-Ordinarium mit 1,500,000 fl.; Capitel II: „CabinetSkanzlei' im Ordinarium mit 72,215 fl.; Capitel UI: Titel 1—4 „Reichsrath' im Ordi- varium mit 464.364 fl., im Extra-Ordinarium mit 100.000 fl.; Capitel IV: „Reichsgericht' mit 23.000 fl.; Capitel

V: „Ministerrath' Titel 1 -3, im Er- forderniß mit 418.000 fl.. in der Bedeckung mit 37.000 fl.; Capitel VI: „Ministerium des Innern', Titel 1: „Ceutralleitung im Ordmarium': 394.250 fi.; im Extra Ordinarium: 5750 fl. Titel 2: „Staats-, Major dem Kommenden hastig entgegen und dessen Gruß und Vorstellung höflich erwidernd, fügte er eifrig hinzu: „Ich bin in der That erstaunt, Herr Lieutenant, Sie hier zu sehen! Welchem Ohngeführ verdanken wir die Ehre? Wen bringen Sie uns da? Eine schöne, anncktirte Französin

ganze Schloß, ja sogar noch die Wirthschafts gebäude sind mit Verwundeten überfüllt, nirgends Polizei': mit 120.000 fl. Titel 3: „Kosten des Reichs- gesetzblatteS': Ordinarium mit 49.000 fl., Extra« Ordinarlum mit 1000. bewilligt. ' Zum Titel 4: „Politische Verwaltung', wird be antragt : im Ordinarium: 4,330.000 fl., im Extra- Ordinarium : 68,000 fl., welcher Antrag nach kurzer Debatte bewilligt wird. Titel 5, „öffentliche Sicherheit', wird mit! 3,888.000 fl., darunter 900.000 fl. als Kosten

des, Sicherheitsdienstes bei der Weltausstellung, ohne. Debatte im Erfordernisse eingestellt. Für Titel 6. „Zuschuß für die Fiadel-Anstalten', werden 160.000 fl., für Titel 7, „StaalSbaudienst', im Ordinarium 891.000 fl., im Extra-Ordinarium 19.000 fl. und als besonderes Extra-Ordinarium für Reise?AuSlagen 50000 fl., zusammen 960.V0H fl. eingestellt. Bei Titel 8. „Straßenbau', beantragt der Aus schuß im Ordinarium 4,696.000 fl., im Extra-Ordi narium 1,263.210 fl. Abg. TomaSzczuk: Die Regierung hat für die sogenannie

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 14
Datum: 03.06.1876
Umfang: 14
SS6 ligten 22,082.729 fl. Zu Titel 23 beantragt En- g erth den vom BudgetauSfchuffe vorgenommenen Ab strich mit 694.440 fl., daher die Einstellung mit 16,088001 fl. GrocholSki beantragt zu Titel 23 folgende Resolution: DaS KriegSiiiinisterlum wird aufgefordert, die Frage der Aufbesserung der Mann- schastSkost reiflich in Erwägung zu ziehen und der nächsten Delegation die entsprechenden Vorschläge zu machen. Kellner befürwortet die Einstellung von 1,600.000 fl. zur Aufbesserung

der ManuschaftSkost, Nach längerer Debatte wurden die Titel 7 und 22 nach dem Antrage Engerth'S angenommen. Ueber Titel 7 wurde namentlich abgestimmt; für den An trag Engerth'S, welcher die frühere Beurlaubung der Mannschaft ausschließt, stimmten von unseren Dele- girteu Graf Belrupt und Dr. Oelz, gegen den selben Dr. Wildauer und Ciani. Der zu Titel 23 gestellte Antrag Kellner'S wurde abgelehnt und der Ausschnßantrag angenommen. Die Resolution Gro- cholüki'S wurde zum Beschlusse erhoben. Titel 8 bis 12 wurden

ohne Debatte angenommen. Bei Titel 13 befürwortet Herbst die Regierungsziffer, Referent Klier die AuSfchußziffer, welch letztere angenommen wurde. Titel 14, 15 und 16 wurden nach dem AuSschußantrage, 17 bis 21 nach dem AuSfchuß- und Regierungsantrag und ebenso Titel 24 bis 27 angenommen. Budapest, 31. Mai. Die Debatte in der heuti gen Sitzung der ReichSrathS-Delegation bildete eine Art Epilog zu den Erörterungen, deren Schauplatz die genannte Körperschaft die zwei letzten Tage

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Innzeitung
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Seite 2 von 4
Datum: 07.11.1863
Umfang: 4
wird noch der Antrag, daß die Bewilli gung der Zuschüsse zu den einzelnen Fonden nach eben diesen Fonden gesondert zu ertheilen sei, ohne Debatte angenommen. Bezüglich der Ziffer zu dem Titel „Staatszuschuß zu Studienstalten,' wird der Auöschußantrag dahin lautend: „es sei an Staatszuschuß zu Studienanstalten für die vierzehnmouatliche Periode 2,391,468 fl.. und zwar für die einzelnen Fonde in den im Erfordernisse und Magdalena, weil sie „mit den Ketzern in näherer Verbindung gestanden waren.' Dieses Aktenstück

sie Jeder; es waren dies die letzten Anhänger des unglück lichen Pitha. (W. Lloyd.) . angegebenen einzelnen Beträgen zu bewilligen aufge nommen. Der 10. Titel: „Institut der Wissenschaften und Künste' vom lombardisch-venetianischen Königreiche mit 19,784 fl.; Der 11. Titel: „Akademie der bildenden Künste' l (Wien und Venedig) mit 107,947 fl.; f der 12. Titel: „Central-Kommissivn zur .Erfor- j schung und Erhaltung der Baudenkmale' mit 10,600 fl.; f der 13. Titel: „Erhaltung alter Baudenkmale' (als j außerordentliche Ausgabe

) mit 60,747 fl.; j der 14. Titel; „Stiftungen und Beiträge zu Un- j terrichtszwecken' mit 346,765 fl.; f der 15. Titel: „Aequivalente und rcceßmäßige Ab- ! fuhren zu Unterrichtszwecken' mit 5277 fl.; und j der 16. Titel. „Patronatsauslagen zu Nnterrichts- jj zwecken' mit 56,820 fl. (alle für die vierzehnmonatliche i Periode) werden ohne Debatte angenommen. ? Das Kapitel „Bedeckung' besieht aus zwei Titeln, rund zwar: 1. „Ueberschüsse einzelner Schulfonde' mit j 11,395 fl. j Deschmann beantragt

wird die Einstellung der Ueber- j schösse mit 11,395 fl. angenommen und der Antrag ; Deschmanns zum Beschluß erhoben, j Der zweite Titel: „Staatsregiekosten-Beiträge ver- l schiedener Fonde' zusammen per 125,234 fl. gibt zu j keiner Debatte Anlaß und wird dem Antrage des Aus- j schusses gemäß angenommen, f Finanzminister von Plener macht auf die außer- j ordentliche Dringlichkeit der Gesctzesvorlage in Betreff des zu gewährenden Kredits auö Anlaß des Nothstandes j in Ungarn, so wie auch auf die Dringlichkeit

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Zeitungen & Zeitschriften
Alpenzeitung
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Seite 2 von 6
Datum: 27.06.1935
Umfang: 6
. In den letzten Jahren hat er Leute wie King öewinsky, Tom Heen-ey, Ernie Schaas, Tus- seh Grissith, Max Schmeling und Primo Cornerà nacheinander geschlagen. Diese Siege beweisen die hohe Klasse des Ex-Weltmeisters. Aber auch der größte Champion kann kein Doppelleben führen. Er kann nicht Boxmeister und Filmstar zugleich sein. Er darf nicht tagelang im Atelier arbeiten oder Nächte durchbummeln und dann in dem Ring steigen, um seinen Titel zu verteidigen. Der Sport, und besonders der Boxsport, ver langt «ine

ernst« Arbeit und Borbet«itung für einen Kampf, wenn man diesen Kamps erfolgreich beenden will. Alles dieS hat ab«r Baer nicht er füllt. Er hat seinen Kampf »u leicht genommen, und das Resultat mußte so ausfallen. Im G.rund« hat Baer seine Niederlage sich selbst zuzuschreiben. Wie lang« wird aber Braddock seinen Titel hal ten können? Wird er Joe Louis treffen, wird er gegen Schmeling kämpfen oder gar wiedtt gegen Baer? Jedenfalls können wir feststellen, daß die ame rikanischen Schwergewichtler

in den letzten Jahren ausgesochten wur den, mehr Komödie als Kämpfe- Waren. Es ist seltsam, aber wahr, daß seit dem Sieg« von Max Schàling im Jahr« 1OIÜ kein «inziger Welt, Mister seinen Titel mit Erfolg verteidigen, konnte WähttNS früher die Champions, mehrer« Jahr, hindutch ihren Titel behielten,, verlieren sie di«s«x jetzt lèicht gtg«N den «rsten besten Herausfordere, Sehen Wik uns die beschichte der Schwer- PwìchtStneisttrschasden näher an: Im Jahre izgz schlägt James Corbett in der 21. Runde John

Sullivan durch k.o. Er behält seinen Titel süm Jahre lang und verliert ihn 189? an Bob Fjh- simmonS in der 14. Rund«, ebensalls dìnch k. v. Seinerseits wird FitzsimmoNS von James I' JessrieS geschlagen. 1905 zieht sich Jèssries voni aktiven Sport zurück, und sein Nachfolger wird Marvin Hart. Dieser wird 19l>6 von Tonimi, BurnS in' Los Angeles in der 2V. Runde nach Punkten geschlagen. Am 26. Dezember 1903 schlag Jack Johnson Tommy Burns in Sidney, Austra lien. Der Kampf wurde in der 14. Runde

durch die Polizei abgebrochen (Johnson war der erst« und bisher einzige schwarze Weltmeister im Schwer gewicht). 1915 wurde Johnson in Havanna von Jesse Willard in der 26. Rund« durch k.o. aus geschaltet. Am 4. Juli 1919 schlägt Jack Dempso, Willard in der dritten Runde. Dempsey behält den Titel trotz mehrfacher Heraussorderungen sieben Iah« lang und verliert ihn erst am 23. September 1926 an Gene Tunney. 1923 tritt Tunney zu rück, uns erst zwei Jahre später im Jahre 193» wird der neue Weltmeister Max Schmeling

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Der Bote für Tirol
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Seite 9 von 16
Datum: 13.04.1889
Umfang: 16
Wxtra»B«ilage z« .»Bote für Tirol und V Nichtamtlicher Theil. Reichsrath. Wie», 10. April. (33S. Sitzung des Abgeord- «etenhauseS.) s^Schlus».^ Das Haus setzt bierauf die Specialberathung über den StaatSvoranschlag bei Cap. 27, Titel 9: „Postsparcasscnamt', fort. Abg. Dr. Hall wich erörtert eine Reihe von Uebelständen bei der Postsparkasse, namentlich in sanitärer Hinsicht und weist auf die Zahlreichen Erkrankungen in dem AmtSgebäude in Wien hin. Se. Excellenz Handels» minister Marquis

nur zur manipnlativen Durchführung eine Vereinbarung mit der Bank getroffen Worten, die aber der Bank absolut keine ausnahmsweise Begünstigung gewähre. Die Post sparkasse habe ihre Selbständigkeit nicht aufgegeben und habe keinen Nachtheil dabei. Abg. Neu Wirth polemisiert gegen den Abgeordneten Pattai, der eine einfache Frage des GeldverkehreS zu einer Principien frage zugespitzt habe. Nach dem Schlusswort des Re ferenten Dr. Fandeilik wird Titel 9 angenommen. ES folgt hierauf die Berathung über daS Gesetz

einverstanden, der auch nach einigen Bemerkungen des Abg. Stein wender, welcher überhaupt mit dem Bau der Bahn JaSlo-RzeSzow nicht einverstanden ist, angenommen wird. Die Artikel 4, 5 unv L werden ohne Debatte und hierauf das ganze Gesetz in dritter Lesung beschlossen. Zu Titel 10, „StaatSeisenbahn- bau', wünscht Abg. Dr. Reicher d?n Ausbau der Bahn Unter-Dranburg Wolfsberg in Verbindung mit der Rudolph-Bahn und eine Staatsunterstützung für die Murbodenbahn. Abg. Schul lje urgiert den Ausbau

für daS Jahr 1839 bei Capitel 27, „Handelsministerium, Titel 10, „StaatSeisenbahnbau', fort. Abg. Dr. Heilsberg befürwortet den Ausbau der Eisenbahnlinie Schram- bach-Mariazell-Nenberg, für welche nicht nur locale, sondern auch staatliche Interessen sprechen. Auch fei eine größere Förderung der projektierten Bahnen in Steiermark durch staatliche Subventionen angezeigt, da ja alle diese Linien eine reichliche Verzinsung er warten lassen. Abg. Dr. Stöhr urgiert in einer Resolnion den baldigen Ausbau

der Localbahn Ma rienbad-Karlsbad sammt Nebenlinie, worauf der in Verhandlung stehende Titel und die Resolution des Ausschusses, betreffend die Herstellung einer Eisenbahn von Sissek-Novi nach Knin angenommen wird. Zu Titel 11, „Betheiligung an der Eapitalöbeschaffung zum Zwecke deS Baues von Privatbahnen', überreicht Abg. Dr. Kokoschinegg eine Resolution, in welcher die Regierung dringend aufgefordert wird, ihre Auf merksamkeit der projektierten normalspurigen Eisen bahn RadkerSburg-Luttenberg zuzuwenden

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Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 8
Datum: 14.05.1889
Umfang: 8
erledigt. Zu Cap. 34, „Subvention an Verkehrsanstalten', Titel 1, „Subvention für den österr.-ungar. Llohd', er greist Abg. R. v. S t a l i tz das Wort und stellt nachstehende Resolution: „Die k. k. Regierung wird aufgefordert, die in der Denkschrift „zur Lage des österreichisch-ungari schen Llohd' angeführten Verhältnisse mit besonderer Rücksicht auf deren Rückwirkung auf die dadurch tan gierten politischen und wirtschaftlichen Interessen des Staates zu prüfen und eventuell noch im Laufe der nächsten

Herbstsession eine Regierungsvorlage einzu bringen, damit die Fortexistenz vnd Concurrenzfähig- keit des österreichisch-ungarischen Llohd bei gleichzeitiger strengster Wahrung der vorerwähnten StaatS-Juteresfen gesichtet werde.' Die Resolution wird hinreichend unterstützt und dem Budget-Ausschüsse zugewiesen. Titel 1 wird angenommen. Titel 2 wird ohne De batte angenommen. Zu Titel 3, „Subventionen an I garantierte Eisenbahnen in eigenem Betriebe' bean tragte Abg. Richter eine Resolution, wonach

die Hafenanlagen der Nordwestbahn in Korneuburg er weitert und zweckentsprechend eingerichtet werden sollen. Abg. Dr. Herbst trat für die Sequestration der österr. Linie der Lemberg-Czernowitzer Eisenbahn und für deren baldige Verstaatlichung ein. Die bezügliche Resolution wird genügend unterstützt und dem Budget- Ausschüsse zugewiesen. Titel 3 wird angenommen, ebenso Titel 4. Cap. 36, „Staatsschuld', Titel 1 und 2, „Allgemeine Staatsschuld', werden ohne De batte angenommen. Zu Titel 3 und 4, „Staats schuld

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Der Bote für Tirol
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Seite 11 von 14
Datum: 26.04.1890
Umfang: 14
Oxtra Beilage zu „Bote für Tirol und W Nichtamtlicher Theil. Reichsrath. Wien» 24. April. (391. Sitzung de« Abgeordneten hauses.) DaS Haus schreitet sofort zur Tagesordnung und nimmt das Gesetz, betreffend die Zugeständnisse und Bedingungen für den Bau einer Localbahn von Fnrstcnfeld nach Hartberg mit einer Abzweigung nach Neubau ohne Debatte in zweiter und dritter Lesung an. Sodann setzt das Haus die Specialdebatte über da« Budget fort, und zwar bei Capitel VII, Titel 5: Oesfentliche

werde, der in der zweitnächsten «Sitzung seinen Bericht zu erstatten habe. Der Antrag auf nament liche Abstimmung wird hierauf abgelehnt und Titel5, öffentliche Sicherheit, mit großer Majorität angenom men. Die Resolution auf Aufhebung der AuSuahmS- Verordnnng wird mit 112 gegen 93 Stimmen ab gelehnt. Bei Titel 6, StaatSbandienst, bespricht Abg. Ada- metz die zu dein Titel gestellte Resolution wegen Or ganisierung des StaatsbaudiensteS und bemängelt, dass im Budget für den Ausbau von Wasserstraßen zu wenig vorgeforgt sei

der den einzelnen Straßenmeistern zugewiesenen Strecke» die Bezüge der Straßenmeister zu erhöhen. ES wird sodann Titel 6 angenommen. Zn Titel 7, Straßenbau, begründet Abg. Dr. G a s s e r eine Resolution, in welcher die Regierung aufgefordert wird, eine Verbesserung der Reichsstraße zwischen Landeck und Finstermünz mit Rücksicht auf die Hebuug des Fremdenverkehres vorzunehmen. Redner spricht der Regierung den Dank ans für die über Anregung des Abg. Dr. Herbst geschehene Einstellung von 6009 Gulden

maßgebend bleibe. Die Erkenntnis sei bereit« allgemein zum Durch brüche gelangt, das« eine Förderung des Fremden verkehre« im Interesse des Lande« liege. Abg. Dr. Ritter v. Toukli beklagt sich über die Vernach lässigung des Küstenlandes im CommunicationSwesen, namentlich in Bezug auf Eisenbahnverbindungen. Be richterstatter Abg. Dr. Kathrein erklärt, eS sei be greiflich, dass sich bei diesem Titel Wünsche von Ver tretern der verschiedenen Kronländer geltend machen, nnd dass er persönlich sehr gern

keinen Anstand, dies hier zu erklären.' (Lebhafter Beifall.) Abg. Dr. Kronawetter zieht infolge dieser Erklärung seinen Antrag auf Wahl eines Miss- billungS-Ausfchusses unter lebhaften Beifallsbezeigun gen des Hauses zurück. Titel 7 wird sodann ange nommen. Zu Titel 8 Wasserbau, sprechen die Ab geordneten Dr. Kokoschinegg und Prinz Hohenlohe, worauf die Debatte geschlossen uud zur Wahl von Generalrednern geschritten wird. Seitens der Re gierung ist eine Vorlage eingebracht worden, betreffend die Eisenbahn

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 8
Datum: 22.05.1888
Umfang: 8
Ackerbauministerium. Titel 1: Cen- tralleitung fort. Abg. Stadlober bringt Beschwer den seiner engern Heimat (Steiermark) vor, klagt über die Ueberhebung der Forstbeamten, welche sich heraus nehmen, den Landleutcn Vorschriften zu machen, be spricht ferner die Schäden, die durch die Zunahme deS Hochwildes, sowie durch die Vermehrung der Jagdgründe für die Landwirtschaft herbeigeführt wer den, und verlangt eine Herabsetzung der Salzpreise. Zum Schluss betont er die Wichtigkeit einer guten Schule für die Hebung

der landwirtschaftlichen Krisis den Militaris mus und den Bimetallisnnts hin. In Oesterreich sei die Situation noch verschärft worden durch die deut sche Getreidevorlage. Redner empfiehlt eine vermehrte Subventionierung der landwirtschaftlichen Mittelschulen Böhmens und befürwortet eine Reihe von Flussregu lierungen, speciell bei der Littawa, welche alljährlich wie ein flinker Indianer die Ufer verwüste. Nach dem Schlusswort des Referenten Dr. Johann von Zotta wirv Titel 1 angenommen. Bei Titel 2: Staatliche Lehr

für Reben, welche der Phillo- xera widerstehen. Titel 2 wird angenommen. Bei Titel 3: Landescultur, beklagt sich Abg.R. v. Pros- kowetz darüber, dass für die Landescultur von Mähren sehr wenig geschehe, insbesondere, dass die March, Thaya und Jglawa nicht reguliert werden. Redner beschwert sich über einen, in einen, Wiener Journal enthaltenen Artikel, der gegen ihn gerichtet sei und offenbar vom Ackerbauministerium ausgehe. Se. Excellenz Ackerbaumiuister Graf Falken hayu erklärt, dass

verursacht, dass eS endlich nothwendig wäre, hier einzugreifen; leider spare nian aber stets dort, wo Ausgaben zum Vortheile der Land wirtschaft gemacht werden sollen. Es sprechen noch Abg. Fürnkranz, welcher mehrere Resolutionen bean tragt, ferner als Generalredner die Abgeordneten Frhr. v. MoScon und Pfeifer, worauf Titel 3 sammt den dazu beantragten Resolutionen angenommen wird. Es gelangt sodann Titel 4: „Organe zur Ueberwachuug der Landescultur', zur Berathung. Nach einigen Ausführungen

der Abgeordneten Posch und Dr. Pschei- den über die Förderung der Obstcultur in Steiermark wird Titel 4 in Erfordernis und Bedeckung ange nommen. Die Verhandlung wird hierauf abgebrochen. Abg. Graf LazanSky und Genossen stellen einen Antrag auf Abänderung der ExecutionSnovelle Die nächste Sitzung ist am Dienstag. Aus dem GeriHtSfaale» Innsbruck, 17. Mai. DaS k. k. Landesgericht hier verhandelte heute 9 Uhr vormittags unter dem Vorsitze de« k. k. La»- deSgerichtS-Präsidenten k. k. Hofrath Dr. Eduard von Ferrari

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Bozner Zeitung
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Seite 2 von 8
Datum: 18.07.1871
Umfang: 8
v. Lonhay, SectionSchef o. Hoff mann, SectionSchef Früh, Oberst KövöS, Oberst lieutenant Horst. Verhandlungsgegenstand ist die Fortsetzung der Specialdebatte über das Kriegsbud get. Ohne Debatte wird Titel 5: Genietruppen Aus rüstung nach dem Ausschußantrage mit 55.000 fl. (statt 93.440 fl.) angenommen; desgleichen Titel 6: Ausrüstung der bei der Armee im Felde aufzustellen de« Signal-Abtheilungen mir 49 500 fl. Bei Titel 7: Remonten-Anschaffung (für das zu errichtende Artillerie-Regiment

), welcher in der ganzen von der Regierung beanspruchten Summe mit 135.473 'fl. vom Ausschüsse abgelehnt wurde, beantragt Graf Fal» kenhayn die Einstellung von 90090 fl. Dieser An trag wird mit 29 gegen 25 Stimmen abgelehnt und dadurch erscheint der ganze Titel abgelehnt. — Titel 8: Militärschnl-Erfordernisse mit 2297 fl. wird ohne Deaatte bewilligt. — Bei Titel 9: Bauten werden Posten 1—8 incl. ohne Debatte je nach den Aus- fchußanträgen angenommen oder abgelehnt. Posten 9: Erbauung eines Stallgebäudes in Komorn

fl. einzustellen. Smolka und der Kriegsminister corri- giren Dr. Herbst dahin, daß die ungarische Delega tion die ganze Summe eingestellt habe. Bei der Ab stimmung werden sowohl der Antrag der Regierung als der Antrag WüllerStorf abgelehnt und die Posi tion daher nach dem ÄuSschußantrage gestrichen. — Titel 10: Vergütung und Entschädigungen wird nach dem Ausschußantrage angenommen. Bei der Abthei lung lV TransatorischeS, außerordentliches Ersorderniß. Bauten. Titel 11. Post 1. für den Beginn des Baues von zwei

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