mit Nachsicht der Taxe allergnädigst zu verleihen geruht. Se. k. und k. Apostolische Majestät haben mit Allerhöchster Entschließung vom 10. Jänner d. Js. den mit dem Titel eines außerordentlichen Univer sitäts-Prosessors bekleideten Privatdocenten Dr. Theodor Ritter Dänischer von Kollesberg zum außer ordentlichen Professor der Rechtsphilosophie und des Staatsrechtes an der Wiener Universität allergnädigst zu ernennen geruht. Gautsch m. p. Nichtamtlicher Theil. Inland. 5*5 Der oberösterrcichische Landtag ver
beschlossen. 5*5 Im ungarischen Reichstage begann am 12. ds. bekanntlich die Generaldebatte über das Budget. Nach den einleitenden Bemerkungen des Referenten des Finanz-Ausschusses, Hegedüs, ergriff Finanz- minister Graf Szapary das Wort und breitete sich über die einzelnen Titel des Budgets aus. Er be merkte diesbezüglich: Bei Beurtheilung dessen, ob ein Budget ein günstiges, seien mehrere Gesichts punkte maßgebend. Der eine sei der, wie viel end- giltig das Deficit des Voranschlages beträgt. Das selbe
' betrage nach der Zusammenstellung des Finanz ausschusses fl. 13,800.000, somit um fl. 2,000.000 mehr als das vorjährige Deficit war. Dem gegen über stehe jedoch eine geringere Bewertung des Staatsvermögens in diesem Budget. Es bilde dies eine Art der Bedeckung des Deficits, und wenn unter diesem Titel für die Bedeckung des Deficits weniger ins Budget eingestellt werde, so sei die natürliche Folge die, dass für eine andere Bedcckuugsart, näm lich für die Creditoperation, eine größere Summe eingestellt
der, wie hoch sich die Summe belaufe, die sich uicht aus den eigenen Einnahmen decke. Diesbezüglich sei die Situation folgende: Laut Feststellung des Finanzausschusses betrage das Deficit fl. 13,800.000, außerdem seien unter dem Titel „Staatsschulden- Amortisation' fl. 11,100.000 eingestellt. Eine nicht ordentliche Einnahme bilden ferner die aus dem Ver kaufe von Staatsgütern präliminierten 7 Millionen Gulden, insgesammt also fl. 31.900.000. Wenn die Frage so gestaltet sei, dann sei es nur recht und billig
, auch die Amortisationen und Investitionen zu berücksichtigen. Unter dem Titel „Schulden-Amor tisation' seien 14>/z Millionen eingestellt. Die In vestitionen betragen 20'/z Millionen, was zusammen 35 Millionen ausmache. Die Summe der Inve stitionen und Amortisationen übersteige somit mit fl. 3,100.000 jene Summe, welche sich nicht aus eigenen Einkünften decke. Der Minister verbreitete sich des weiteren über die einzelnen Posten des Bud gets und detaillierte die Schlußrechnungen, hervor hebend, dass im Jahre 1384
