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Innzeitung
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Seite 2 von 4
Datum: 10.08.1864
Umfang: 4
hat zu entscheiden zwischen unseren Rechten und den seinigen Und wenn ich der Angeklagte bin. so darf man mir das heilige Recht, mich zu vertheidigen, durchaus nicht schmälern. Wie? Man schleppt mich vor die Schranken des Gerichts im Angesicht? des Landes, und ich sollte nicht das Recht haben, ein wenig lebhaft und empfindlich zu werden? , - . . Ich komme auf das Berathungs-Komite zurück. Wir hielten es für nothwendig, die liberale Partei vor Stimmenzersplittcrung zu warnen, und wir niußten die Warnung in Form

von Cirkularen au die Provinzen versenden, denn die unabhängige liberale Presse ist ! längst todt, ausgelöscht und spurlos verschwunden aus unserm öffentlichen Leben : konnten wir also auf anderm Wege die Verleumdungen widerlegen, die von den Regie rungsblätter gegen die liberalen Kandidaten geschleudert wurden?' Carnot erzählt, daß er der liberal-demokratischen Partei angehöre, sich mit mehreren gleichgesinnten Per sonen vereinigte, um über die Wege und Mittel zu berathen, die genommen werden sollten

, aber die Situation, in der wir uns befinden, ist eine solch trostlose und verzweifelte, daß ich sagen kann, nicht wir sollten unsauf der Anklagebank befinden, sondern der Staatsanwalt. Der Präsident ermähnt den Redner zur Mäßigung, und der Staatsanwalt droht ihm, von seinem Rechte Gebrauch zu machen. Garnier-Pages fährt nach dieser Unterbrechung fort: „DerStaatsanwalt brüstet sich auf seinem erhöhten Sitze, droht, von seiner Gewalt Gebrauch zu machen, und doch ist er nur Partei hier. Das Tribunal

, um ihrer Partei zum Siege zu verhelfen. Mehrere wollten in der Anzahl von fünfundzwanzig zusammentreten, ohne sich an den Artikel 291 zu kehren, vermeinend, die Immunität, die sie als Deputirte genießen, sei genügend zu ihrer Sicherheit; Andere wollten, um jede Kollision mit dem Gesetze zu vermeiden, sich aus zwanzig und weniger beschränken. Das Konnte organisirte sich schließlich und veröffentlichte das erste Cirkular, das einen ge harnischten Artikel des Moniteur hervorrief. Nach diesem Artikel hätte Carnot

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Innzeitung
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Seite 2 von 4
Datum: 10.01.1863
Umfang: 4
liberalen Blättern Oester reichs zur Genüge erörtert, und es ist nicht nöthig, hier darauf zurückzukommen, um zu untersuchen, wie viel die Sache der Freiheit durch den Eintritt Wildauers in den tirolischen Landtag gewonnen hätte. Wir schreiben diese Zeilen nicht aus Leidenschaft, sondern um das Resultat der letzten Jnnsbrucker Land tagswahl ins rechte Licht zu stellen. Den siegreichen Kandidaten der liberalen Partei, Herrn Dr. Blaas, kennen wir nicht, und haben daher über die Hoffnun gen, zu denen

er berechtigt, vorläufig gar keine Ansicht. Nur müssen wir aus dem Umstände, daß der liberale Blaas dem „liberalen' Wildauer gegenüber gestellt wordewist, schließen , daß die Haltung des Ersteren wenigstens zu keiner Deutelei Anlaß gegeben hat. Und dieß ist das Wichtigste, worauf ein Repräsentanten körper zu achten hat, wenn er seine Würde bewahren will. und selbst der Regierung müßte ein aufrichtiger Feind viel lieber sein als ein unaufrichtiger Freund. /Doch mit der Feindschaft hat es keine Gefahr. Blaas

Auftreten einiger radikalen Führer zugeschrieben wird. Trotz dieser früheren Schroffheit, und trotz der ent schiedenen Majorität, welche die Fortschritts-Partei un ter der Wahlmannschaft hatte, machte das Komite der selben dem Komite der altliberalen Partei den Vorschlag, sich über einen gemeinsamen Kandidaten aus den Reihen der letzteren zu verständigen. Das Komite der Alt liberalen gieng hierauf ein, und that seinerseits einen entgegenkommenden Schritt, indem es einen etwas vor geschrittenen

Kandidaten, der bereits früher Abgeord neter gewesen war, in Vorschlag brachte. Derselbe trat indeß, nachdem er vom Komite der Fortschritts- Partei bereits acceptirt war, aus zwingenden Familien- Rücksichten zurück, und da bei der Kürze der Zeit ein anderer geeigneter Mann aus den Reihen der Partei nicht mehr aufgestellt werden konnte, traten die Kon stitutionellen selbst mit dem Vorschlage hervor, einen gemäßigten Fortschrittsmann, den Kaufmann Laßwitz; zu wählen. Bei dem Wahlakte fanden sich nur vier

zehn , die das Interesse ihrer Partei über das gemein same Interesse aller Verfassungstreuen stellten und sich der Abstimmung enthielten.' Wie die Br. Ztg. vernimmt, ist der Abgeordnete Justizrath Karsten aus Waldenburg in der gegen ihn schwebenden ehrengerichtlichen Untersuchung wegen Be leidigung des Ministers v. d. Heydt vom Ehrenrath der Rechts-Anwalte freigesprochen worden. Berlin, 6. Jänner. Offiziöser Mittheilung zufolge wurde die Neujahrsadesse der Berliner Stadtverord neten dem Könige

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Innzeitung
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Seite 3 von 4
Datum: 01.08.1865
Umfang: 4
berechnet, daß die Liberalen, auch nach Abzug der Sitze, die in Folge von feindlichen Petitionen wieder verloren gehen mögen, im neuen Parlament eine Majorität von 70 Stimmen haben werden. Die numerische Verstärkung der liberalen Partei im Untcrhause erscheint den Reformfreunden fast we niger bedeutsam, als ihre moralische Kräftigung. Jene schlaffen Politiker — sagt „Daily News' —, die vor einigen Wochen noch prophezeiten, daß das neue Haus der Gemeinen dem alten merkwürdig ähnlich

als eine absolute zur Tagesordnung hinweggegangen. Ueber Lord Palmerstons Verdienste und Fehler wird die unparteiische Geschichte urtheilen, natürlich nicht ohne zu berücksichtigen, wie weit seine Schwächen auch die seiner Zeitgenossen gewesen sind. So weit liberale Interessen durch Personen vertreten werden, sind — wie auf jedem Hustings anerkannt wurde — der Charakter ' und die Tendenzen Mr. Gladstone's von unendlich größerem Gewicht als die des ehrwürdigen Edelmannes, der dem Namen nach an . der Spitze

nur die Nothwendigkeit einer Parlamentsreform aner kannt , soildern das liberale Programm um einen wichtigen Punkt bereichert. Die Zeit ist gekommen, die religiöse Gleichberechtigung als vierten Zielpunkt einer liberalen Politik hinzustellen. Italien. Florenz, 24. Juli. Der Umstand, daß der Kö nig-seinen Aufenthalt hier verlängert und daß so häufige Ministerberathungen statt finden, gibt zu allerlei Gerüchten Aulaß. Es ist merkwürdig uiib verdient hervorgehoben zu werden, wie Italien sich mit optimistischen

gebraucht. Von dort wird der französische Gesandte seine Urlaubsreife nach Frank reich antreten. — Lord Wcstbury, der sich jüngst einem Mißtrauens - Votum Seitens des englischen Oberhauses ausgesetzt hat, befindet sich augenblicklich hier und hat schon einigen Ministern seinen Besuch abgestattet. Spanien. Madrid, 28. Juli. General Prim ist hier an- gekonunen. Die progressistische Partei wird bei ihrer Politik der Enthaltung verharren. Die amtliche Zeitung veröffentlicht ein Dekret der Königin

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Innzeitung
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Seite 2 von 4
Datum: 01.04.1865
Umfang: 4
ab, ob überhaupt ein streng parlamentarisches Regiment in Oesterreich eine Möglich keit ist, ob es möglich ist, gerade immer nach der Majorität zu regieren, und ob es überhaupt möglich ist, sogenannte MajoritätSministerien zu bilden oder nicht. Ich will nur die moralische Wirkung der soge nannten Majorität eines Hauses auf die Entschlüsse der Regierung kennzeichnet. Da kann ich mir denn nun sehr gut denken, daß eine Regierung, der eine geschlossene Partei entgegensteht, eine Partei, die ein bestimmtes Programm

hat, eine Partei, in deren Mitte sich Männer befinden, mit der gehörigen Sach- kenntniß, mit der gehörigen Leitungsgabe ausgerüstet, nun auch wenn sie berufen werden, die Zügel der Re gierung zu ergreifen, im Interesse einer geregelten Der- waltung zu wirken — da kann ich mir sehr gut denken, daß eine Regierung moralisch verpflichtet sei, den Wünschen, den AuSsprüchen einer solchen Partei Rech nung zu tragen , sich ihr möglichst zu akkomodiren. Ich bitte aber zu entschuldigen, wenn ich, was diesen Punkt

betrifft, der Meinung eines Redners aus Sieben bürgen mich anschließe, der heute es ausgesprochen hat, daß solche feste Parteien in diesem Hause nicht existiren, und daß insbesondere jene Partei, welche sich Seiner Majestät gefreueste Opposition nennt, von uns in der That nicht als eine Partei mit einem festen Programme betrachtet werden kann. Das Verhältniß ist vielniehr dieses, daß viele sicher nur von ihrer Ueberzeugung geleitete Männer sich vorübergehend zusammengefunden haben, die'in

den allerwichtigsten Fragen ganz diver- girende Ansichten haben, die wir daher nicht als Partei betrachten können, denn diese Partei besteht nur darin, daß gegen die Regierung Opposition gemacht wird. Und dieser Partei können wir nicht entscheidendes Ge wicht beilegen, welches nach unserer Meinung als moralisches Gewicht einer vollständig gebildeten Partei in die Wagschale fallen würde. Das möge uns nicht übel genommen werden. Und deshalb möge es uns auch nicht verargt werden, daß, wenn auch die Voten

angedeihen lassen; — auch nur aus innerster Ueberzeugung — möchte ich nur die eine Bitte richten, daß auck sie zu einem eigentlichen Parteistandpunkte endlich gelangen, daß sie eS als die Nothwendigkeit eines jeden parla- mentarischen Lebens erkennen, sich unter einer gewissen Fahne zu rangiren, und dann im ganzen und großen das Ziel ihrer Politik im Auge zu behalten.und in kleineren und untergeordneten Fragen vielleicht ihre partielle Selbständigkeit aufzugeben. So allein wird es dieser Partei möglich

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Innzeitung
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Seite 4 von 4
Datum: 02.08.1864
Umfang: 4
und Schießen nach dem Hause des Bräutigams, wo sie die kirchliche Trauung und alle üblichen Hochzeits-Ceremonien nach ahmen. In diesem Nothstandsjahre allein sollen in Bekes-Komlos dreißig solche ungesetzliche Heiraten vor gekommen sein. (Ein neuer Erberschleichungsprozeß zu Gent,) wo die Jesuiten wieder mehr als eine Million, auf Kosten einer dürftigen Schwester des unlängst verstorbenen schwachsinnigen de Ryckere, sich erobert, ist der klerikalen Partei in Belgien augenblicklich sehr unwillkommen

. Trotzdem sie die Vorsicht gebraucht, die bürgerliche Hospitalverwaltung als Haupterbe für das im Ver hältniß unbedeutende Jmmobilarvermögen einsetzen zu lassen, während ein gewisser de Hemptinne, welchen der Testator nie gesehen oder gesprochen, den Löwen antheil erhielt, hat dieser für ihre geistliche Habgierde ersonnene liberale Fallschirm den Jesuiten nichts ge fruchtet. Der berühmte Advokat d'Elhoungue entwarf vor der Rathskammer in öffentlicher Sitzung eine Schilderung der von den Jesuiten

angewandten Mittel, welche die Widerpartei verstummen machte. In Gent brachte die Verhandlung einen solchen Eindruck hervor, daß die katholischen Advokaten jetzt in einem Brief an das liberale „Genter Journal' durch Leugnen und Beschönigung den Effekt abzuschwächen suchen. (Napoleon auf einem Soldatenball.) Der Kaiser soll sich, wie Privatberichte aus Vichy melden, durch aus idyllischen Genüssen hingeben und, wenig mit hoher Politik beschäftigt, sehr zurückgezogen leben. Jüngst besuchte

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Seite 3 von 4
Datum: 02.08.1865
Umfang: 4
den; wir hoffen darauf mit Zuversicht, so wahr unser König sein Volk liebt.' So dürfen in Preußen ver- fassung-feindliche Blätter ungestraft schreiben, während die vorn Volke gewählten Abgeordneten, welche in der .Kammer die vorn.König feierlich beschwvrene Ver fassung in Schutz nahmen, mit Prozessen bedroht werden. Und doch sind die verfaffungs- und eid brüchigen preußischen Minister erzkonfervative Männer, nicht etwa Liberale, vor welchen man an gewissen Orten fast ein Kreuz schlägt, wie vor dem Gottsei

, durch welchen den Befehlshabern frei stand, Schrift steller vor-daö Kriegsgericht zu stellen, deren Artikel der Treue oder Disciplin der. Truppen gefährlich er? achtet worden waren. Die Progressisten werden bei den nächsten Wahlen in geschlossenen Reihen auf dem Kampfplätze erscheiuen; Prim und Olozago rüsten sich zur Heimkehr nach Madrid, nur die Wahlver sammlungen ihrer Partei zu leiten. Die Kamarilla betrachtet diese Männer als notorische Verschwörer, die auf den Sturz der Dynastie loögehen. O'Donnell bewegt

sich zwischen so scharfen Extremen bis jetzt mit seiner altbewährten Virtuositär. Der Telegraph von Barcelona meldet, daß n:an dort einen Brief des Generals Prim erhalten habe, in welchem er an zeigt, daß er den 30. Juli in Madrid eintreffen werde. Er fügt hinzu: „Hört damit auf, Commen tare über die Haltung der progressistischen Partei zu machen; was das Eeutral-Komitä entscheidet, muß gelten. Nichts Anderes:' Neueste Post. Wien, 31. Juli. Wir glaube» gut unterrichtet zu sein, wenn wir Herrn Baron von Hübner

wird bezweifelt. (N. Fr. Pr.) Altona, 31. Juli. Die Freilassung May's ist fortwährend aussichtslos. Das Vertrauen in Oester reich, welches eigentlich das energische Auftreten der augustenburg'schen Partei veranlaßte, ist erschüttert, obwohl Herr v. Halbhuber den beschwerdeführenden Deputationen seinen Beistand zugesagt hat. (N.F.Pr.) Petersburg, 31. Juli. Einer Meldung des „Rus sischen Invaliden' zufolge hat General Tschnernajeff am 28. Juni Taschkent» eingenomnien. Sein Ver lust betrug 25 Zotte

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Innzeitung
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Seite 3 von 4
Datum: 29.12.1862
Umfang: 4
- und eine unsichtbare Partei. Die zwei sichtbaren sind die Whigs, d. i. Progressisten, und die Tories, d. i. Konservative. Die Whig-Partei wird durch Lord Palmerston, die Tory-Partei durch Lord Derby vertreten. Beide sind in einem zweihundert- jährigcn Kampfe alt geworden; sie haben einander ab genutzt und ließen zwischen ihnen eine dritte Partei, von Gladstone und Cobden vertreten, entstehen. Diese Partei heißt die Schule von Manchester; ihr Organ ist die „Times', der Riese der europäischen Presse

seinen Kandidaten auf und der Name des Prin zen Alfred erscholl durch Griechenland, überall wo der griechische und englische Handel seine Repräsentanten hatte. Die Politik wurde gänzlich umgangen; Alles hatte die Schule von Manchester gethan ohne Lord Palmerston. Folgendes ist also der Entschluß der Partei, welche in diesem Moment die englische Politik handhabt. Das Ministerium entschuldigt die Kandi datur des Prinzen Alfred mit derjenigen des Prinzen von Leuchtenberg von Seite Frankreichs und Rußlands

, in denen sie sich befinde, zu befreien. Die päpstliche Partei zeigt sich dem'Kaiser gewogener.' So meldet aus Rom; 16. Dezember, das legitim- stische Mrseiller Telegraphen-Bureau. Zunächst wird der römischen Curie zu Gelde zu verhelfen sein. Dem Journal des Debats wird aus Rom geschrieben: „Laut einem kürzlich dem Vatican durch den Finanz- Minister erstatteten Berichte über den päpstlichen Schatz werden nach Ablauf von drei Monaten alle Geldquellen erschöpft sein, und es wird versichert, der Papst

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Innzeitung
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Seite 2 von 4
Datum: 26.04.1865
Umfang: 4
' beim heiligen Vater bezeichnet hat. — Aus Spanien kommen noch immer unangenehme Nachrichten von Befürchtungen wegen einer Revolution und man sagt, die Bewegung solle von der iberischen (unionistischen) Partei ausgehen, die jetzt damit umgehe, den Prinzen Ferdinand, den Vater des jetzigen Königs von Portugal, auf den Thron von Spanien zu setzen. Jtolies. Turin, 19. April. Der Papst hat, wie der „Köln. Ztg.' geschrieben wird, an den König Viktor Emanuel ein eigenhändiges Schreiben gerichtet

, das großes Auf sehen bei Hofe erregt. Der heil. Vater beklagt in dem- selben die Unglncksfäüe, welche die Religion getroffen, und er sagt in seinem Briefe, daß er sich vorzüglich an den Katholiken und nickt an den König von Italien wende. Er spricht seinen lebhaften Wunsch aus, diesen betrübenden Zustand geändert zu sehen, und inSbeson- dere erfülle es seine Brust mit Betrübniß, daß mehr denn zwanzig bischöfliche Sitze zum großen Nachtheile für die Religion unbesetzt sind. Vegezzi, dessen liberale

Gewähr, als das Versprechen des Unternehmers, welcher in dieser Sache zugleich Partei und Richter ist. Wir haben gegen die Ehrenhaftigkeit des Hrn. Sallmayer nicht das geringste Bedenken, wir glauben gern, daß er seinen Versprechungen nachkommen wird, gereicht es doch ihm selbst offenbar zum Nutzen und zur Ehre; allein eS bleibt doch immerhin ein bloßes Versprechen.wclches einzuhalten ihn nöthigenfaUsNiemand zu zwingen im Stande wäre. Wir haben dieses Be denken im Publikum mehrfach äußern gehört

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Innzeitung
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Seite 2 von 4
Datum: 20.11.1865
Umfang: 4
der Werren'schen Partei seit Kurzem wieder im Steigen begriffen ist haben auch die Kammer-verhandlungen wieder jenen heftigen und gereizten Charakter angenommen, den sie seit Eintritt des.Präsidenten Winter in die Ver waltung verloren zu. babeil schienen. Gegenwärtig wird das Militärbudget discutirt. Eine Aufforde rung der Regierung für ein ireues Militärhospital wird lebhaft bekämpft und wohl gestrichen werden. Ein oppositioneller Abgeordneter, Vorn von Nassau, meinte, man solle die Soldaten nicht krank

zugewendet. Der König ist heute früh um 4 Uhr wieder über Cajanetto Peseara rc. nach Florenz abgereist. Floreuz, 11. Novbr. Die neugewählten Depu- tirten fangen an in Florenz einzutreffen. Die radi kale Partei entwickelt eine außerordentliche Thätigkeit und die Häupter derselben, die sich in Florenz befin den, haben ein Cirkularschreiben an ihre Meinungs genossen erlassen, worin diese eingeladen werden, sobald als möglich in Florenz einzutreffen, um ein Programm für die Partei festzusetzen. Das Cirkular

ist von Crispi, De Luca, Calvicio, de Boni und Andenr unterschrieben. Nachdem die Wahlen dieser Partei eine Verstärkung in der Kammer zugeführt haben, vermehrt sie ihre politischen Ansprüche. Ihre hervorragenden Mitglieder sprechet: die Zuversicht aus daß die Regierung aus ihrer Mitte gebildet werden müsse. Sie rechnen darauf, daß die piemontesische Partei, 40 bis 50 Stimmen, sich zu ihnen schlagen werde und weisen schon jetzt 165 Stimmen in der Kammer auf, mit der Erwartung, diese Zahl durch die Nachwahlen

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