des Verlangens verweigert, mit gewaltigen Schritten bedroht. Das sieht wie eine innere nicht unbedenkliche Krisis aus, die für uns nur ein sehr bedingtes, Interesse hätte, wenn es unter «llen Umständen verbürgt wäre, daß sie in Italien selbst ausgetragen würde und auf die äußere Politik auch mittelbar keinen Einfluß aus zuüben vermöchte. Denn einerseits meinen wir, daß die Regierung schlimmsten Falles mit einer zu Gewalt- invßreMn geneigten räVicalen Opposition fertig werden könnte, und andererseits darf
, wir werden uns der Wälschen schon zu erweh ren und unsere Grenzen zu schuhen wissen. Sie sollen nur kommen. DolitisHe Uebersickt !6o,en, 2. Mai. Zu einer ziemlich erreglen Debatte kam es vor drei Tagen im Budgetaussckusse des Abgeordnetenhauses. Es handelte sich um die Entscheidung der Frage, ob und in welcher Form der Regierung für den im Oc- tober aufgenommenen Vorschuß von 25 Millionen die Indemnität zu ertheilen sei. Die Staatsschuldznwn« trols-Commission Halle sich geweigert, diesen Borschuß, in khre Bücher
aufzunehmen. Referent Plener findet diesen Vorgang ganz correct und beantragt, ein eigenes Jndemnitätsgesetz zu schaffen. Abg. Dr. Herbst er klärt, daß sür diesen nur durch die Zwangslage der Regierung gerechtfertigten Vorschuß eine Rechtsgrnnd läge geschaffen werden müsse und will deßhalb mit ' Rücksicht auf die vorhandenen Enischuldigungsgründe die JndemnNät nicht verweigern. Schließlich wurde eine Resolution Scharschmid'- angenommen, welcher die Entschuldigung der Staatsschulden-ControlScommis- sion
nen ForstbrauhauS, dem nächstgelegenen Wirthshaus an henden Vorgange der Regierung bei Aufnahme des er wähnten Vorschusses eine dem Staatsgrundgesetze^ab- 8 PMäkÄelüH» H wird Abgeordnetes Schärs^miv' mit'dy weiteren^e- Merstattung ^raüt.' '.A -Es werden, 'wie d'ein^N/ W. Tagbl.' mitgetheilt Wjrh, die möglichen Mstrengungell'gMacht,/Am die/ Berathungen- Milden StaatsvötatlschM WMgllch' noch mit Äblauf-Lieser Woche zum Abschluß^u drin--, geit. Wird dies .Ziel erreicht, dann ' sollen ^nächste! Woche
die 'FrocHdnSvorstände im Einvernehmen'mit- LK PräfidentenHencS Material geMu prgcisiren^ welches diiS Parlament^dch zu erledigen die ÄÄfgabe ' hat. Ueber den 15. Mai hinaus soll die Regierung nicht gewillt sein, die Session tagen zu lassen. Der Termin für die Neuwahlen kann natürlich noch nicht endgiltig festgesetzt werden, indeß versichern Abgeordnete, die in dieser Richtung als sehr gut informirt gelten, daß die Wahlen für das Abgeordnetenhaus viel früher als allgemein, angenommen wird, wahrscheinlich schon Ende
