mit einem der schwierigste» Punkte des ganzen GesctzgebungswcrkeS, mit der Festsetzung der Scala sür diePersoiiaUEinkommen- steuer, wieder aufgenommen. Als im October des vorigen IahieS die Ccala zur nochmaligen Berathung an den Ausschuß zurückgewiesen wurde, lag nicht blos die Nothwendigkeit einer Umar beitung in Folge des Beschlusses vor, welcher das Existenz-Minimum nach der Regierungsvorlage, abweisend von den damalige» Anträgen des Ausschusses, mit L00 fl. (statt 400 fl.) fixirte, sondern nicht weniger als sieben
verschiedene Ab- änderungsanträge, welche von den widersprechend sten Principien und Absichten ausgingen, wurden überdies zur Berücksichtigung an den Steuer- Resorm-Ausschuß mit veiwiesen. Nach einer über aus langwierigen und gründlichen Berathung legte der Ausschuß eine neue Scala vor, welche aller dingS noch mancherlei Ei> Wendungen zuläßt und von welcher ihre eigenen Verfasser zugeben, daß sie möglicherweise bei der thatsächlichen Umlegung der Steuer sich als verbesserungsbedürftig erweisen
wird, die aber im Allgemeinen den vom Hause gebilligten Principen entspricht und jedenfalls das Eine Verdienst für sich in Anspruch nehmen kann, daß sie die untersten Classen der Steuerträger möglichst entlastet, wenn sie auch gegen die Re gierungsvorlage darin zurücksteht, daß sie die Pro gression nur bis auf das Dreifache führt, somit beiden höchsten, sogenannte» reichlichen Einkomme» eine nicht gerechtfertigte allzu große Schonung walten läßt. Von der frühere» Scala. welche bei der ersten Berathung vorlag, unterscheidet
sich die neue Scala dadurch, daß sie überhaupt, wie schon erwähnt, erst bei dem Einkommen von 600 fl. beginnt, die Slen.rpfl'chtigen bis zu einem Einkommen von 1000 fl- milder behandelt, so daß das Siniplum, welches früher bei einem Ein kommen von 600 bis 700 fl. erreicht wurde, jetzt erst bei der Classe von 000 bis 1000 sl. einlntt, daß dagegen das Dnplnni, welches früher bei einer Einkommenstufe von 6000 bis 6500 fl. einlrat, nunmehr sch^u bei den Einkommen von 5000 fl. erreicht wird, und daß endlich
die höheren Stufen von 10,000 fl. auswärts mit einer größerei: Zahl von Steuer-Einheiten belegt werden. Nimmt man den Gefammt Ertrag der Personal Einkom mensteuer mit 15 Millionen Gulden an, so er- gebe» sich die Vorzüge der neuen Scala daraus, daß, während früher auf die niedrigste» Classe» mit einem Einkommen von 600 bis 1000 fl. eine Quote von 3,285,000 fl. entfiel, nunmehr diese Classen nur mit 2,544,000 fl. an dem ganzen Contingent participiren. Dagegen sind allerdings in den höheren Classen
