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Bozner Zeitung
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Seite 1 von 4
Datum: 19.12.1865
Umfang: 4
in Schwaz gehörigen Gebäude und deren U eberlassung an die k. k. Regierung. Graz, 14. Dec. Der Landtag beschließt einen Zusatz zum Statute für die Landes-Jrrenanstalt da hin : Die Ernennung des Directors erfolgt durch den Landesausschuß über vorher eingeholte Erklärung des Staatsministeriums, daß gegen den zu Ernennenden von Seite der Regierung keine Einwendung bestehe. — Ueber Antrag des Ausschusses für den Rechen» schaftsbericht wird beschlossen: der Regierung die Noth wendigkeit der Aufhebung

. Der Regieruugs- Commifsär erklärte im Namen der Regierung, daß das Recht, Abgeordnete zu wählen, dem Landtage nach der Landesordnung unzweifelhaft zustehe, daß aber zur Vornahme der Wahl die Initiative durch eine Regierungsvorlage nothwendig und >,hneInitiative der Regierung eine solche Wahl ungesetzlich sei. Die Abgeordneten Hermann und Ratslag sprechen sich gegen eine solche Wahl aus; Hermann nennt sie eine Demonstration gegen die Negierung und die Mehr zahl der Völker Oesterreichs. Rechbauer, Carneri

, Fleckh und Kaiserfeld sagen, das Recht für Vornahme der Reichsrathswahlen sei in der Landesordnung be gründet und die Initiative der Regierung nicht er forderlich; sie erklären sich demnach für die Vor nahme der Wahl, worauf diese vorgenommen wird. Gewählt wurden Gutsbesitzer Feyrer und Planken- steiner. Alagenfurt, 14. Dec. Die Verhandlung über die politische Bezirkseintheilung wird fortgesetzt. Ca- navals Antrag: Der Landtag spricht gegenüber der Regierung den Wnnsch und die Erwartung

und des Vaterlandes. Er erklärt die Sitzung sür eröffnet und schließt mit Eljen auf König und Vaterland. Hierauf wnrde die Thronrede von einem der Schrift führer unter Eljenrusen verlesen. Nächste Sitzung Samstag. Prag, 14. Dec. Der Entwurf bezüglich der Be zirkseintheilung wird an eine Commission von 21 Mitgliedern gewiesen. Die Wahl erfolgt Samstag. Der Statthalterei-Leiter Gras Lazanzly entwickelt den Standpunct, von dem die Regierung ausgegangen. Derselbe sagt: Bei dem Entwurf der Bezirksein theilung

war für die Regierung maßgebend die un bedingte Aufrechthaltung der Grenzen der politischen Gemeinde, die Rücksicht auf Pfarrgemeinde, Dominien, möglichste Trennung der Nationalitäten, Sonderung der Agricultur- und Industrie-Bezirke; die Rechte des Landtags auf die entsprechende Abgrenzung der Bezirksvertrelimgen werden nicht beeinflußt. Die Or- ganisirung der Behörden in die Executive der Re gierung gehörend, ist so einfach beabsichtigt, daß noch eine weitere Geschästsübertragung an die Gemeinde

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Der Burggräfler
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Seite 6 von 16
Datum: 16.01.1904
Umfang: 16
- Szent-Kereszt an Herzschlag gestorben. treibenden Bevölkerung entstanden, daß die Regierung sich gezwungen sah, dar Gesetz innerhalb drei Mo nate wieder abzuschaffen und die Weinverzehrung»- steuer wieder nach dem WeinverzehruvgSsteuerpatente vom Jahr 1829 nur von den Wirt«- und Schank- geschästen eivzuheben. Und nun wollen un» die Abgeordneten Arnold, Schraffl u. s. w. neuerdings mit diesem Weinsteuergesetze beglücken. Man sieht, daß sie unsere Südtiroler Berhältniffe nicht beson der» gut verstehen

folgendes: „Antrag Arnold und Genossen betreffend die Ausdehnung der Weinverzehrungssteuer auf den Privatkonsum. (Die danebenstehende italienische llebersetzung nennt ausdrücklich Schraffl als Berichterstatter). Antrag: Der hohe Landtag wolle folgende Resolution beschließen: Die k. k. Regierung wird aufgefordert, im Rcichsrate einen Gesetzentwurf einzubringen, wodurch da» kaiserliche Patent vom 25. Mai 1829, betreffend die Weinverzehrungssteuer in der Art abgeändert wird, daß die WeinverzehrungS- struer

nicht bloß den Gastwirten und Ausschänkern, sondern anch den übrigen Konsumenten auferlegt wird. Bon dieser Steuer ist nur jener Wein au» zunehmen, der von den Weinbau!reibenden als Hauitrunk verwendet wird.' Dieser Antrag deß christlichsozialen Abg. Arnold und Gen offen verlangt von der Regierung ein Ge setz, welches die Weinverzehrungssteuer, den Wein akzis, auch auf den Privatkonsum, d. h. auf den Genuß von Wein in den Privathänscru (zu Hause) ausdehnt. Bisher zahlten die W-invrrzrhrnngSsteuer

, der von den Wriubautreibenden al» HauStrun! verwendet wird, da» ist der söge nannte „LepS'. Diese Steuer würde auch sonst viel kosten und vieleBelästigungen bringen. Dir „Finanzer' müßten ins unabsehbare vermehrt und bezahlt werden Sie würden, um eine genaue Besteuerung durchführen zu können, die Keller jedes Jahr wiederholt revidieren und untersuchen, war für jedermann sehr lästig ist. 'An Angebereien und Bestrafungen würde es gewiß nicht fehlen. Schon im Jahre 1859 hat die Regierung ein solche» Gesetz herausgegeben

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 14
Datum: 30.11.1889
Umfang: 14
Individuen erwachsen, gegen die ein SchuberkenntniS nicht gefällt wird, wird beschlossen, mit der Regierung in Unterhandlung zn treten. 3. Dem Antrage der Direction der Landesirren- anstalt in Pergine, das ZinsenerträgniS der bei der Larma ciopnriltivl» hinterlegten Easfenbeständc znr Unterstützung als genesen entlassener JrrenanstaltS- Pfleglingc verwenden zu dürfen, wird keine Folge ge geben. 4. Zum Bericht des BrandversicherungSanSschusseS, die Fencrlösck-Jnspectoren betreffend^ wird beschlossen

pflege, und auf Grundlage derselben im Einvernehmen mit der hohen k. k. Statthaltcrei einen auf die Ablösung der genannten Abgabe abzielenden Gesetzentwurf dem Landtage unter breite. 7. Zum Antrage des Abg. Dr. Gilli lind Genossen wegen der Abschaffung deS kaiserlichen Patentes von» 18. Jänner 1818, betreffend das Tragen von verbo tenen Waffen, noch giltig für Jtalienisch-Tirol, wird beschlossen, den LandesansschnsS zn beauftragen, sich an die hohe k. k. Regierung zu wenden

: 1. Behufs Unter suchung der Frage, welche Aenderungen deS LandeS- gesetzes vom 28. August 1870 zur genauen Fest stellung der Competenz der Gerichte und der poli tischen Behörden sich als zweckmäßig nnd nothwendig erweisen, eine Enquete einzuberufen, der auch Vertreter der k. k. Regierung beizuziehen sind. 2. Dem nächsten Landtag über den Erfolg dieser Verhandlungen Bericht zu erstatten, eventuell einen entsprechenden GesetzeS- entwurf vorzulegen.' 9. Zu>.' Bericht und Antrag betreffend das Forst- wart

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Bücher
Kategorie:
Allgemeines, Nachschlagewerke , Religion, Theologie
Jahr:
(1888/1890)
Personal- und Ortsverzeichnis ; 1888 - 1890
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Seite 333 von 760
Autor: Diözese Bozen-Brixen ; Diözese <Brixen>
Ort: Brixen
Verlag: Weger
Umfang: 234, 234, 246 S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Abschlussaufnahme von: 1888 ; 1889 ; 1890<br />In Fraktur<br />Parallelsachtitel: Catalogo delle persone e delle località<br />Nebeneintr. Sachtitel: Catalogus cleri Bauzanensis Brixinensis // Schematismus des Säkular- und Regular-Klerus der Diözese Brixen // Adressbuch der Geistlichkeit der Diözese Brixen // Adressbuch der Säcular- und Regular-Geistlichkeit der Diözese Brixen // Schematismus der Geistlichkeit der Diözese Brixen // Schematismus der Säcular- und Regular-Geistlichkeit der Diözese Brixen // Schematismus des Säkular- und Regular-Klerus der Diözese Bressanone // Schematismus Dioecesis Brixinensis
Schlagwort: g.Bozen-Brixen <Diözese> ; f.Schematismus
Signatur: II Z 257/1888-90
Intern-ID: 483491
sich: Das Cisterzienser-Stist zu Stams und Filialen der barmherzigen Schwestern zu Silz, Haimiug, Sölden und Motz. Den Personalstand siehe unten. XVIII. Dekanat Imst. Imlì. Psarre zu U, L. Fr. Maria Himmelsahr mil 3454 Seelen, ,2 Schulen. Patr. prvv. die k. k. Regierung. — Post.Jmst. Titl Herr Johann Paul Rauch, geb. zu St. Leonhard im Pitzthal 6. März 25; Pr. 25. Juni 48, Ehrendomherr 88, geistl. Rath, Dekan und Pfarrer 17. Dez. 74, f. b. Schulkommissär, Mitglied des Tiroler Landtages, Besitzer der Kriegs-Mà Herr

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Bücher
Kategorie:
Allgemeines, Nachschlagewerke , Religion, Theologie
Jahr:
(1888/1890)
Personal- und Ortsverzeichnis ; 1888 - 1890
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Seite 86 von 760
Autor: Diözese Bozen-Brixen ; Diözese <Brixen>
Ort: Brixen
Verlag: Weger
Umfang: 234, 234, 246 S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Abschlussaufnahme von: 1888 ; 1889 ; 1890<br />In Fraktur<br />Parallelsachtitel: Catalogo delle persone e delle località<br />Nebeneintr. Sachtitel: Catalogus cleri Bauzanensis Brixinensis // Schematismus des Säkular- und Regular-Klerus der Diözese Brixen // Adressbuch der Geistlichkeit der Diözese Brixen // Adressbuch der Säcular- und Regular-Geistlichkeit der Diözese Brixen // Schematismus der Geistlichkeit der Diözese Brixen // Schematismus der Säcular- und Regular-Geistlichkeit der Diözese Brixen // Schematismus des Säkular- und Regular-Klerus der Diözese Bressanone // Schematismus Dioecesis Brixinensis
Schlagwort: g.Bozen-Brixen <Diözese> ; f.Schematismus
Signatur: II Z 257/1888-90
Intern-ID: 483491
sich: Das Cisterzienser-Stist Zu Stams und Filialen der barmherzigen Schwestern Zu Silz, Haimiug, Sölden und Motz. Den Persoualstand siehe nuten. XVIII. Dekanat Dmst. Zmft» Pfarre Zu U. L. Fr. Maria Himmelfahrt mit 2457 Seelen, 2 Schulen. Patr. Prodis, die k. k. Regierung. — Post Im st. Titl Herr Johann Paul Rauch, geb. zu St. Leonhard im Pitzthal 6. Marz 25; Pr. 25. Juni 43, geistl. Rath Dekan und Pfarrer 17. Dez. 74, f. b. Schnlkommissär, Mitglied des Tiroler Land tages, Besitzer der Kriegs-Med. Herr Joseph Gritsch

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