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Brixener Chronik
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Seite 4 von 8
Datum: 14.03.1893
Umfang: 8
Leite Brixen, Dienstag, Politische Rundschau. Oesterrekch-UttjMM. Im Gewerbe-Aus- schuss berichtete der Abgeordnete Dr. Ebenhoch am 9. März über die Beschlüsse des Sub- Comitss wegen der Abhaltung einer Gewerbe- Enquete. Es wurde im Sub-Eomit« beschlossen, 1. dass eine schriftliche und mündliche Enquete abzuhalten sei? 2. dass zur Durchführung der mündlichen Enquete die Permanenzerklärung des Gewerbe-Ausschusses vom hohen Hause zu er wirken sei. Die Fragen, welche der schriftlichen Enquete

vorgelegt werden sollen, lauten: 1. Soll der Befähigungsnachweis durch Ein führung der obligatorischen Meisterprüfung ver schärft werden? 2. Reicht die Bestimmung des Z 36 der Gewerbeordnung aus, oder soll die Genossen schaft, im Zweifel über den Umfang eines Ge werberechtes, nicht bloß gehört, sondern auch be rücksichtigt werden? 3. Soll der Gewerbetreibende verpflichtet werden, die von ihm zur vollständigen Her stellung seiner Erzeugnisse etwa nöthigen Arbeiten anderer Gewerbe durch selbständige

Gewerbe treibende des oder der betreffenden Gewerbe be sorgen zu lassen, oder genügt die Bestimmung des Z 37 der Gewerbeordnung? 4. Soll die Anmeldung eines Handels gewerbes nur auf bestimmte Waren oder auf bestimmte Kategorien von Waren beschränkt werden, so dass sie nur zum Handel mit diesen bestimmten Waren berechtigt? (Z 38.) 5. Soll der Handel mit handwerksmäßigen Erzeugnissen den Handwerkern vorbehalten bleiben? 6. Soll die Bestätigung der Wahl des Genossenschaftsvorstehers nur in den im Z 118

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Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 10
Datum: 21.04.1834
Umfang: 10
den Namen der Zwölf Geschwornen, welche die Angeklagten als nicht schuldig erkannt hatten. Paris, den 12. April. Die PairSkammer nahm in ihrer gestrigen Sitzung mehrere Artikel des Gesetzvorschlages über den Zustand der Offiziere, und die Deputirteukammer am nämlichen Tage den Gesetzentwurf wegen Verleihung einiger in Korsika gelegenen Domänen an. In letzterer Kammer be gann auch die Diskussion des Gesetzvorschlages, betreffend die französische Bank, von welchem die fünf ersten Artikel ange nommen

wurden. Hierauf theilte der Präsident des Konseils der Kammer die auf die Besetzung von Algier Bezug haben den Papiere Mit. Es waren folgende: t. Programm der der Kommission von Algier ertheilten Instruktionen; 2. ausführ liche Instruktion in Folge des Programms; s. Protokoll der Arbeiten der Kommission, die sich nach Algier begab; t. militärische Memoires, Memoires über die Marine, über die öffentlichen Arbeiten, über landwirthschaftliche Gegenstände; Z. erster Theil des Berichts der zu Paris

gebildeten, und die große Kommission von Afrika genannten Kommission. „Dieß,' sagte der Präsident des Konseils, „sind alle Dokumente, die ich der Kammer vorzulegen vermag. Sie wird entscheiden, ob man sie an eine Kommi»lon weisen, sie drucken lassen, und welchen Gebrauch man davon inachen soll.' Hr. Odilon- Barrot schlug vor, daß die Diskussion des Budgets des Kriegs wesens bis nach vollendeter Prüfung der vorgelegten Dokumente verschoben werden soll. Hr. Mauguin warf zwei Fragen auf, die erste

: Was sollen wir mit diesen Befehlen machen? Die zweite: Ob man sich schon jetzt mit dein Budget des Kriegs wesens beschäftigen könne? „So viel mich anbelangt,' sprach er, „so glaube ich nein. Ich mache die Kammer darauf auf merksam, daß die Frage wegen Algier anf jedes Kapitel Ein fluß haben wird. Sie können daher die im Anfange des Bud gets vorkommende Ziffer der Armee nicht votiren, ohne einen Beschluß über Algier gefaßt zu haben, dessen Besetzung einen großen Theil unserer Truppen beschäftiget

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