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Beilage zum „Tiroler Volksblalt' Nr. lk. Boze«. Mittwoch, de« 4. März 189K. Die Abschaffung des Hypothekarcredits aus Grund und Boden. (Fortsetzung) Grund und Kode» ist von der Hypothekar- Verschuldung zu befreie«. Dies vorausgeschickt, halte ich es für angezeigt, schon jetzt in der Generaldebatte meinen an erster Stelle zum Ausdruck gebrachten principiellen Standpunkt zu recht fertigen. Ich war mir nur freilich der Tragweite meiner ersten Resolution wohl bewußt, ich war gefaßt

auf den Widerspruch, der von der linken Seite dagegen wird erhoben werden; es war mir auch klär, daß die Zustimmung zu dieser Resolution den Bruch bedeutet mit der gegenwärtigen Wirthschaftsordnung, den Bruch mit dem Capitalismus, der die Grundlage der gegen wärtigen Wirtschaftsordnung ist, daß sie auch den Bruch bedeutet mit einem Theil der gegenwärtigen Rechtsanschauungen, nämlich mit der Rechtsanschauung über das Verhältnis von unbeweglichem Grund und Boden einerseits und dem beweglichen Gelde anderseits

, was hier zum Ausdruck kommt? Meine erste Resolution ruht auf der Ueber zeugung, daß sich mit der Natur von Grund und Boden und mit der socialen Bestimmung desselben die moderne hypothekarrechtliche Belastung nicht verträgt. Das ist die Frage: Ist diese Behauptung wahr oder nicht? Ist sie wahr, so muß die Resolution durch führbar sein, es wäre denn der Grund und Boden seiner socialen Bestimmung schon derart entfremdet, daß et sie überhaupt nicht mehr findet. Wer das behauptet, gibt zu, daß unsere Gesellschaft

in der Zerrüttung schon so weit vorgeschritten ist, daß sie die Rückkehr zu ge ordneten Zuständen nur mehr über ihre eigenen Trümmer finden wird. 1. Diese Verschuldung ist gegen die HIalur des Wodens. Welches ist der Grund, der für meine Behauptung spricht? Ich ersuche Sie, meine Herren, lassen Sie sich nicht durch die vielleicht etwas trockene Erörterung ab schrecken. Wir wurden ja unlängst auch in ein etwas dürres Gebiet, in das trockene Land des Grundbuches, geführt. So. werden wir auch hier auf das trockene

Gebiet einer ganz kurzen wissenschaftlichen Erörterung geleitet. An die Spitze meines Beweises stelle ich folgende Behauptung: Grund und Boden kommt durch die mo derne hypothekarrechtliche Belastung in eine Verbindung mit dem Gelde, die sich mit der Natur des Bodens nicht verträgt, und zwar deshalb nicht verträgt, weil er von vornherein benachtheiligt ist, und weil dieser Nach theil früher oder später zum Ruin des damit ver bundenen Standes führen muß. Der Beweis, wenn er als richtig erkannt

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ergebende Saldo be zahlt werden solle, zunächst offen gelassen wurde. Noch heute warten viele Exporteure, unter die sen besonders zahlreiche Wein- und Obst exporteure unferer Provinz, auf die Bezahlung ihrer Forderungen aus Exportgeschäften, die auf Grund von vor dem 21. März l. I. abgeschlosse nen Verträgen getätigt wurden. Erst mit dem neuen Abkommen vom 7. Juli l. I. ist nun die Art der Bezahlung dieses Saldos geregelt wor den, so daß nun die Aussicht besteht, daß die Exporteure in nicht allzuferner

Zeit zu ihrem Eeldc kommen können. Bei der Bedeutung die ses Abkoinmens für unsere, am Exportverkehre nach Oesterreich besonders interessierte Provinz, wird es erwünscht fein, die Grundsätze des neuen Abkommens kennen zu lernen. 1. Di» Bezahlungen des italienischen Waren exportes nach Oesterreich. Die Oestcrreichische Nationalbank nimint nach wie vor Zahlungen österreichischer Importeure italienischer Waren, die auf Grund von Ver trägen, abgeschlossen zwischen dem 1. Jänner 1932 und dem 21. März

- nungsvcrträge bleiben auch nach dem neuen Abkommen bis zum 31. August l. I. in Kraft, doch dürfen sie den Gesamtbetrag von 5 Wtlionen Schilling nicht überschreiten und müssen von der österreichischen Nationalbank an das italienische Abrechnungs-Institut in Rom angezeigt werden. 2. Die Bezahlung der Waren, die aus Oesterreich importiert werden. a) Zahlungen auf Grund von Verträgen, die vor dem 21. März l. I. abgeschlossen wur den. Italienische Firmen, die auf Grund von Ver trägen, die vor dem 24. März

l. I. abgeschlossen wurden, von Oesterreich Waren eingeführt haben oder noch einsühre» wollen, mußten be kanntlich die Verträge anmelden und sich ver pflichten, die Zahlungen auf Grund derselben an die Banca d'Jtalia zu machen. Diese Ver pflichtung bleibt auch weiterhin, aber nur für die vor dem 21. März abgeschlossenen Import geschäfte, aufrecht und die Zahlungen haben immer in Lire, umgerechnet nach der Gold- Parität, zu erfolgen. b) Zahlungen auf Grund von Verträgen, die nach dem 21. März abgeschlossen wurden

. 6 besonders anzumelden. Alle Zahlungen aus derartigen Import geschäften sind ausschließlich wieder mit einem besonderen Formulare (Mod. 7) bet einer tta- lienischen Bank zu machen und zwar, wenn di« Faktura auf eine andere Valuta als Lire lau tet (z. V. auf Schilling«) zum offizielle« Börsenkurse der Mailänder Börse des Zahlungs tages. Auf Grund dieser Einzahlungen ermäch tigt dann das Istituto per i Eambt Rom di« österreichische Nationalbank, dem österreichischen Exporteur, zu dessen Gunsten

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SK.6024. ... . ^ Wv. 610.18SS. ^^ . H^vTT'I-ch^ ^ ^ , ..: ? In der Erecutionssache des Hrn. Dr. Fki MumeltW,^ Advokat hier^ gegen Josef Staffier, Graf in Unterinn pctö. 1 f. A. werdch GM R., vöthigsttfaM am SS Oktover d. JS.j immer u« K Uhr Bormittag am Grafevhofe W Unteritt« nachstehend beschriebene Realitäten öffentlich feilgeboten/, i I. DaS Pardunggut in Unterinn Cat-Nr. 711 besteheÄ aus Feuer- und Futterbehausung Bau-Parz. Nr. 621 und , , Grund.-Parz. Nr. 5733 Acker von 1 Zoch 26 Klafter

und 60 Klafter , . 4060 Wald von 1 Joch und 1533 Klafter dann der Weg H. P. Nr. 7383 von 26 Klafter gemeinschaftlich mit deck Grafengut. AuSrufSpreiS . .. ^ . . 7000 fl. II. AuS dem Prantnergute Cat.-Nr. 1131 in Unterplatten die Be hausung sammt Torggl und Stallung, Bau-Parz. Nr. 4887; auS Grund-Parz. Nr. 4613/1 u. 2, das imMtsuer-Cataste r sud L vorkömmende und von dem Weinguts Cat.-Nr. 1135 Vs durch eine Mauer und einen Graben getrennte Weingut von 14 Grabern 147 Klaster; Grund-Parz. Nr. 4614 Wald von 1441

Klafter; aus dem Prantnergute in Unterinn an den Ortlerwald Grund-Parz. Nr. 4121 von 1347 Klafter. AuSrufSpreiS . 2 l 00 fl. IH. AuS Grund-Parz. Nr. 4613/1 in Unterplatten das im Steuer- Cataster sud Cat.-Nr. 1135V- vorkommende und von dem Wein gute Cat.-Nr. 1131 L durch eine Mauer und einen Graben ge trennte Weingut von 4 Grabern 42 Klafter. . AuSrufSpreiS . . . . -. . . 600 fl. IV. AuS dem Plattnergut Cat.-Nr. 714 in Unterinn Grund-Parz. Nr. 5873 Äcker, jetzt Wiese von 1368 Klafter ? ^ 5874 Wiese

von 2 Zoch 1170 Klaster ^ ^ 5875 Wiese'- von ^88 Klaftere ^ ^ 5 , 5876 Acker) jetzt Wiest von 1224 Klaster AuSrufSpreiS . ^ ? . . . . . 2200 fl. V. Einen Antheil Bergwiese und Waldung zu Oberbozen, die Holle genannt, Grund-Parz. Nr. 3125 von 5 Joch 905 Klafter. AuSrufSpreiS . . ... . . . 400 fl. VI. Einen Wald aus dem Leimergut in Oberbozen Grund-Parz. Nr. 3129 von 3 Zoch und 29 Klafter. AuSrufSpreiS . . . - . . . . 100 fl. VH. DaS Grafengut in Unterinn Cat-Nr. 712 bestehend auS Feuer

- und Futterbehausung. Stadl und Stallung Bau-Parz. Nr. 620 und Grund-Parz. Nr. 5775 Wiese von 331 Klaster » , ? t' 5776 Acker von 2 Zoch und 340 Klafter ^ 5777 Wiese von 1 Joch 1390 Klafter , ^ ^ 5778 Wiese von 232 Älafter ^ ^ 5779 Teich von 137 Klafter , > ^ 5780 Garten von 37 Klaster < ^ , 5781 Acker von 5 Joch 308 Klaster ? ? / 5782 Wiese von 110 Klaster ' ? ^ ^ 5841 Wiese von 2 Joch 894 Klafter e 5 , 5844 WdMolzwald von 4 Joch u. 1154 Klafter „ ^ ^ 3096 Nadelholzwald, von 1 Joch u. 335 Klaster , ». 3803

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nachbenannten Gemeinden bewilligt: Jschgl 150 °/g, Zell 110 °/^ St. Felix 147 °/g und Fiera di Primiero 200 °/„ zu allen direeten Steuern; Absam 125 zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer und 70 ^ zur Hauszins- und Hausclassmsteuer; Thaur 130 °/g zur Grundsteuer, 125 zur Erwerbstener und 40 °/g zur Einkommen-, Hauszins- und Haus classensteuer ; Mieming 109 °/g zur Grundsteuer und 10H°/g zur Erwerb- und Einkommensteuer; Kals 148 °/<, zur Grundsteuer; Magras 200 °/g zur Grundsteuer und 100 °/g zur Erwerb

-, Ein- koinmen-,Hauszins-nndHansclassensteuer;Vezzano 220 °/g zur Grund-, Erwerb- und Einkommen steuer, 35°/« zur Hauszins-und Hausclassensteuer und 25 °/g zur Verzehrungsstener von Wein und Fleisch; Brione 300 °/<> zu den directen Steuern and 25°/o zur Verzehrungssteuer von Wein und Fleisch; Nave S. Rocco 300 °/g zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer und 30^ zur Hauszins- und Hausclassensteuer; Pikante 300°/<, zur Grundsteuer, 150 zur Erwerb- und Ein kommensteuer, 50 °/g zur Hauszins- und Haus

classensteuer und 30 °/o Mr Verzehrungssteuer von Wein und Fleisch; Serravalle 300'/g zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 75°/g zur Haus zins- und 50 °/g zur Hausclassensteuer. Vorbehaltlich der Zustimmung der k. k. Statt- halterei, beziehungsweise der allerhöchsten Ge nehmigung wurde die EinHebung von Gemeinde zuschlägen und Auflagen pro 1893 bewilligt den Gemeinden: Castelnuovo 280 °/„ zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 100 °/„ zur Hauszins- und Hausclassensteuer, 28°/„ zur Verzehrungssteuer

von Wein und Fleisch, eine Auflage von fl. 1-70 per Hektoliter Bier und von fl. 10 gebrannter geistiger Flüssigkeiten; Favör340°/g zur Grnnd- und Erwerbsteuer, 200 °/o zur Einkommensteuer, 150 °/g zur Hauszins- und Hausclassensteuer und eine 16 °/otige Brottaxe; Ciago 775°/„ zur Grund steuer, 387 °/<> zur Erwerb- und Einkommensteuer und 250°/g zur Hausclassensteuer; Lizzana 225°/„ zur Grundsteuer, 165 zur Erwerb- und Ein kommensteuer, 95 °/g zur Hauszins- und Haus classensteuer

, 50°/g zur Verzehrungssteuer von Wein und Fleisch, eine Auflage fl. 1-70 per Hekto liter Bier und von fl. 5 per Hektoliter gebrannter geistiger Flüssigkeiten; Lon 950 °/g zur Grund steuer und 200 °/g zur Erwerb-, Hauszins- und Hausclassensteuer; Ranzo 450 °/g zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer und 100 °/g zur Hauszins- und Hansclassensteuer; Revo eine Brot taxe von 20°/g; Nomi 440 °/g zur Grund-, Er- in der zweiten Hälfte dieses Sommers emporzu- keimen schien. Wie gewöhnlich hatte vor allem unser armes Schantong

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Passung erfolgen können. Ohne Anpassung läss sich eben nichts übertragen. So aber wurde der Um schwung. der sich dort vollzogen, hier völlig unbe- achtet gelassen. Dort zieht das wirtschaftliche Leben iv stets wechselnden Agglomerationen immer größere Kreise, hier herrschen noch immer die alten primi tiven patriarchalischen Zustände.» Was Wunder, wenn das vereinzelt stehend- Kleine unbeachtet, ungelannt, vergessen bleib!, ja wohl gar niedergetreten, zermalmt wird. Der Grund hievon liegt

des anderen, so wird es ausgebeutet; hört das eine auf, vom andern unterstützt zu werden, so muss es verkümmern. Diese Erscheinungen treten da und dort um so häufiger auf, je weniger das wirtschaft liche Leben noch organisiert und ausgebaut ist. DaS Verhältnis von Nachfrage und Angebot ist noch zu wenig geregelt und nach dem berüchtigten Grund satze des Iai8ser taire, laisssr aller zu sehr dem blinden Zufalle überlassen, so dass häufig eine Ka tastrophe vorhergehen muss, bis sich das richtige Verhältnis endlich

sich von gewissen Arbeitszwei- gen abgewendet hat, so liegt der Grund hievon we niger im Capitalmangel, auch nicht darin, dass diese Arbeitszweige das Capital minder gut verzinsen, sondern dass dem Capital von anderer Seile ein vnl besserer Modus der Veranlagung geboten wird. Der Capitalist von heute will sich nicht mit einzel nen kleinen Schuldnern abquälen in beständiger Be sorgnis um seine Sicherheit, er will nicht mit tau send Umständlichkeiten seine Zinsen eintreiben, end lich last vot lesst

, will er jederzeit über sein Capital anderwärts verfügen können. Darum legt der so lide Capitalist sein Geld lieber in Papieren an, die ihm eben diesen bessern Modus der Veranlagung bieten. Er wird auch, wie in Geldsachen schon die Gemüthlichkeit aufhört, bloß um der schönen Augen des Jäkel oder Michel willen davon keine Ausnah me machen, die Plackereien mit den kleinen Grund besitzern, Handwerkern u. dgl. dem Wucherer über lassend. Will daher der bäuerliche Grundbesitzer wieder Beziehungen mit dem soliden

hohe Zinsen will, der möge sein Geld in Schwindelpapieren, gewagten Gründungen und derlei schwungvollen Unternehmungen anlegen, um cs bei der nächsten passenden Gelegenheit wieder zu ver- kracken. Es ist die Idee der Umwandlung der Grund schulden in Grundrentenschulden des Rodbertus Ja- getzov, welche den Verfasser dahin geführt hat, dieser schon mehrfach in Anregung gebrachten Idee zunächst für unsere bäuerlichen Verhältnisse eine concrete Ge stalt zu geben. In dem vorliegenden Entwürfe

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 6 von 8

Datum: 09.03.1923

Umfang: 8

eines Hausbesitzer und das andere Mieter eines so gearteten Lokals ist, Der Präsident wird die Kommission abweck'elnd aus den effektiven Mitgliedern, weiche aus Grund früherer Bestimmungen ernannt wurden, berufen und in deren Abwesenheit aus den Ersatzmännern. Die Bestimmungen des Art. 11 werden auch für di« Verträge angewendet, welche im gegen wärtigen Artikel angeführt sind, salls sie vor dem 1. Jänner ISIS abgeschlossen wurden und nach dem 30. Juni I92Z zu Ende gehen. In diesem Falle

wird die Schiedskommission, welche im vorhergehenden Absatz angefühn ist, mangels eines Uebereinkmnmens zwilckxm den Parteien das gerechte Ausmaß der Erhöhung bestimmen ohne Einflußnahme einer eventuellen Vertreis- verlängerung, welche bei Vertragsablaus auf Grund des ersten Absatzes des gegenwärtigen Ar tikels gewährt werden kann. Für das Gebiet der Denczw Tridentina wer- den die in diesem Artikel aufgezählten 7Zesuar>.ssc von den nach Art. 4 dieses Dekretes err.'^>im Schiedskommissionen ausgeübt. Art. IS. Auf Grund

der Aerfüaimgcn des vor liegenden Dekretes ist, f.',Iis derselbe Raum sür Handels-, Industrie-, Büro- und Wohnzwecke dient, der vorherrschende Gebrauch maßgebend. Im Streitsallc entscheide! die Schiedskommission aus Grund des Art, 4, dic, wenn sie die Benüwing als Wohnung vorherrschend betrachten, die strei tenden Parteien vor die .Kommission nach Art. 14 verweisen, welche zu entscheiden hat. Art. 16 enthält DeslÄnmunqen über die poli tischen Requisitionen und Aufhebung der Befug nisse der politischen

Behörden diesbezüglich. Diese Bestimmungen werden jedoch im Gebiet der venezia Tridentimi nickt angewendet, wo bis zur Erlassung neuer Verfügungen das Recht der Requisition aus Grund der Verordnung des Generatkonilmssariats vom 23. Februar 1920, ?!r. 3478 und 2t. Oktober 1920. Nr. 59.Z5V. un- verändert mifrcch: bleibt. Art, 17. Die Daten des 30. Juni und 1. Juil. welche in den verschiedenen Bestimmungen des vorliegenden Dekretes angegeben sind, werden in jenen Gemeinden, wo die Mietverträge gewohn

, Geld ist genug vorhanden. Jedermann, der arbeiten will, findet in den meisten Ländern Beschäftigung, die Eisen bahnen haben mehr zu tun, als sie verfrachten können. Und doch: Viele sähige Leute fürch ten eine Panik oder einen Zusammenbruch. Was ist dcr Grund? Die Furcht entspringt im Grunde der Kenntnis, daß große Massen des Volkes heute geistig falsch gerichtet sind. Wir werden in Zeiten, da es uns besser gcht, extravagant, sorglos und selbstisch. Wir ver gessen dann unsern Herrgott und vertrauen

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 4 von 6

Datum: 03.04.1923

Umfang: 6

ich neben dir stehen bleiben. Jetzt diene ich Gott' da bin ich durch sein Gebot gezwungen, zu sitzen, wenn die Stunde der Verehrung gekommen ist. Der zweite Grund: Wenn du speisest, mußte ich zusehen: jetzt habe ich mir einen Ernährer gesucht, welcher selbst nicht speist, aber mich bewirtet. Der dritte Grund: Wenn du schliefest, so niußte ich dich bewachen; jetzt habe ich einen Hcriii, der mich bewacht, wenn ich schlafe. Der vierte Grund: Ich lebte in beständiger Furcht, daß deine Feinde

vorlegen köinz«i. M>aim vollen Ge «Greifen?,* roler' n>e ein Unglück von selten deiner Feinde tref fen kann. Der fünfte Grund: Bis jetzi mußte ich dich fürchten; denn ich konnte ein Versehen bege lten, das du mir nicht verzeihen würdest: jetzt habe ich einen Herrn, der so mitleidig ist, daß er mir verzeiht, selbst wenn ich täglich hun dertmal sündige. „Jer Schleen'. Monatsschrift für Heimatkunde und Heinialpflege. 4. Jahrgang. März 1S23. Druck und Verlag „Tyrolia' Bozen. Schristleirung: Franz Junger

- und Rechtsübertragungen von unbeisez. lichen Gütern bringen wir «in anderesmal. Für die Eintragung in die öffentlichen ^üchz- welche auf Grund der österr. Vorschriften üb» die imbeweglich?» Güter und den ihnen gleich, stehenSen Rechten geführt werden, sind die svl. genden Proportionatgebühren zu entrichten: 1. Zur den Erwerb des Eigentums. Für j« 100 Lire Lire 0.75. 2. Zür den Erwerb des Pfandrechtes: a> Für die ersten 10.000 Lire für je W Lire Lire 2.—. - b) für die höheren.Summen für je M L« Lire 2.50. Z. an Zür

, über die gerichtliche Dq«i> gebühr für Dokumente über Recürechte, bücherlich nicht eingetragen sind, oder welche ßh auf den Erwerb eines Pfandrechtes miitÄ Pfändungsbefchreibung beziehen, bleiben Die Gebührenfreiheiten auf Grund de- Ä» schnittes O (aa bis hh) der Tariftabelle Z4-L des Gesetzes vom 13. Dez. !8S2 (N.-G -Al. U werden beibehalten. Die Vormerkungen der Erwerbung von An rechten werden hinsichtlich der Befreiung von der Gebühr, bezw. der Bemessung derselben den «ü- giltigen Eintragungen gleichschalten

. Für die Einhebung der Gebühr gelten i!« bisherigen Bestimmungen weiter: nur hwsichüH der Wertbestimmung treten folgenve AenZenn- gen ein: Di: Gebühr für die Eintragung des tmns wird auf den Wert erhoben, welcher Ä die Bemessung der ReMergebühr mügzebmi ist. Für die Eintragung von Hypothekarrecht-Z wird die Gebühr auf Grund des Kapital- der zugerechneten Zinsen für drei Jahre k> rechnet. nicht am Ende aus lauter Freude dachte den finsteren Gedanken, der ihm Mz- lich, wer weiß woher, angeflogen wer, nicht zu Ende

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Seite 2 von 8

Datum: 06.02.1914

Umfang: 8

stehenden fran zösischen Stadtteil von Shanghai (ein weiterer in ternationaler Stadtteil steht unter Verwaltung des Konsularkorps). Am 4. November wurdÄtz Ke Re dakteure zum Konsul bestellt, der ihnen austÄÄvei- sung des französischen Gesandten iwPekmg erklärte, daß ihre Zeitung nicht nchUierWnA jHVfe'. Er habe sogar Auftrag, sie an dste chinesischen Behörden auszuliefern, werde das jedoch nicht tun, sie Diel* mehr erforderlichenfalls schützen. Als Grund der Anordnungen gab er die in der Zeitung

, die ganze Verantwor-s tung auf sich zu nehmen. Er erklärte sich nur bereit,- die Unterdrückung der Zeitung amtlich bekannt zu inachen, um nicht den Glauben an ein frei williges Verschwinden, etwa auf Grund irgend einer Vereinbarung mit der Pekinger Regierung, auf- kommen zu lassen. Ueber die allgemeine Lage und den von der bür- gerlichen Presse ausposaunten Mißerfolg der repu blikanischen Partei äußerte Wai: Die Republi kaner sind nicht gescheitert. Ter erste Teil unseres Programms, die Revolution

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mit dem Ver- treter der Reuter-Agentur erklärte Gene ral Franco in Burgos, mit der Heimkehr eine? Teiles der italienischen Freiwilli gen falle jeder Grund für die furchtbare Ungerechtigkeit fort, die durch die Ber- Weigerung der Kriegführungsrechte, zum Schaden Nationalspaniens begangen wor den ist. Von feiten Barcelonas, stellte der General weiter fest, wird das klägliche Spiel der nie eingehaltenen Versprechun gen der Heimsendung ausländischer Frei- willer fortgesetzt, während doch alle Welt weiß, oaß

unterbrochen, heute nachmittag wieder aufgenommen, nachdem.die Sachverstimdigen am Vor mittag getrennt berat/n hatten, und dann wiederum auf morgen mittag ver tagt. Als Grund hiefür wird die Not wendigkeit angegeben, die Regierungen vom Stand der Verhandlungen zu unter richten. Von ungarischer Seite verlautet, daß Außenminister v. Kanya und seine Mitarbeiter mit der Forderung nach Rückgabe der ehemals ungarischen Ge biete, in denen die magyarische Bevölke rung vorwiegt, bei den Tschechen auf Widerstand

erzielt? auf .Grund welcher der KarpMo -Mxahie W. A u t o n o m i e nach dem Muster der Slowakei gewährt wird. Das neue kar< patho-ukrainische Kabinett wurde unter dem Vorsitz des Abgeordneten Brody ge bildet. Es besteht aus !>em Ministerprä sidenten und drei Ministern. Der heute zusammengetretene Ministerrat geneh« migte einen Bericht über die tschechoslo wakisch-ungarischen Verhandlungen und faßte Beschlüsse über deren Fortsetzung. Besetzung von Aarwin Warschau, 11. Oktober Die polnischen Truppen

abbrin gen zu lassen. Die Regierung Daladier hat der Kammer ein Gesetz vorgelegt, daß sie ihr weitere außerordentliche Voll machten zur Bekämpfung der Finanz- schwierigkeiten einräumen soll. Diese von der Kammer auch tatsächlich bewilligten Vollmachten sollen in erster Linie zu einer Neubewertung des Goldbestandes werden. Eine Neubewertung des Gold bestandes des französischen Noteninstitut-, soll auf Grund des gegenwärtigen Pfund- kurses von rund 179 Francs vorgenom men werden. In dem Ausweis

der Bank von Frankreich ist der Goldbestand aus Grund der letzten offiziellen Abwertung bewertet, was einem Pfundkurs von 12S Francs entspricht. Durch die Neubewer tung würden rund 23 Mrd. Francs frei werden, mit denen die Regierung prak tisch etwa die Hälfte der S2.1 Mrd. be tragenden Vorschüsse bei der Bank vpn Frankreich abtragen und auf Grund der bestehenden Vorschußvollmachten neue Vorschüsse in Höhe von 25 Mrd- Franc aufnehmen könnte. Durch diese Geld schöpfung würde die Regierung Daladier

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zwischen den zwei Außenministern hat. all das bestätigt, was in der Zusammenkunst von Milano am L. und 7. Mai zwischen beiden Außenministern beschlossen worden war. Die Danziger Frage wird gelöst wer den, und zwar aus Grund jener Richt linie, welche die Natur der Dinge und die Schwere des Problems mit sich bringt. Deutschland und Italien haben keinen WervliisW der iitemtimlen Lue / Ne WrlAiM »erde» heute WMt Grund, dazu eine Initiative zu ergreisen. Aber das sei hier unterstrichen. Deutich land kann gegenüber

eingenommen wurde. Deutsche Bilanz der polnischen Provokalionen Berlin, 12. August. Die Danziger Frag? hat sich durch neue Übergriffe gegenüber den deutschen Min derheiten in Polen weiter oerschärft. Be sonders provozierend wird die Störung des Korridoroerkehres empfunden: es wurden dort mehrere deutsche Reisende von polnischer Polizei verhaftet, ohne daß ein Grund hiefür angegeben worden wäre. Da die Sicherheit deutscher Reisen- der auf der Durchfahrt durch den Korri dor von den internationalen Verträgen

, hat der gesetzgebende Ausschuß für innere Ange legenheiten der Kammer der Fasci und Korporationen die Gesetzesvorlage über den Verlust der italienischen Staatsbür gerschaft seitens der im Alto Adigs an sässigen Personen deutscher Herkunft und Sprache beraten und angenommen. Der Präsident des Ausschusses berich tete über die Gründe, die zum Entwurf der Gesetzesvorlage führten und über deren politische Tragweite: das Gesetz hat den Zweck, auf Grund der zwischen Ita lien und Deutschland getroffenen grund sätzlichen

wird. Die Abänderung wurde aeneh- migt, sodaß der erste Absatz des Art. 1 nun folgendermaßen lautet: „Die in den Gemeinden des Alto Adige oder auch anderswo wohnhaften Personen deutscher Herkunft und Sprache, welche die italienische Staaisbürgerschafl auf Grund des Vertrages von Sl. Ger- main (Beilage zum Geseh vom 26. Sep. kember !S?0, Nr. lZ?2) und seiner Durch führungsbestimmungen erworben haben und nach dem Deutschen Reich umzusie- dein und die deutsche Staatsbürgerschaft zu erwerben beabsichtigen, müssen

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Tiroler Bauern-Zeitung

Seite 5 von 16

Datum: 09.07.1931

Umfang: 16

seines Vorgängers Dr. Buresch und entwarf dann in großen Zügen sein Programm. Die KommunistenverschwSrung in Deutschland. __ Der Berliner Polizeipräsident hat auf Grund der Notverordnungen des Reichspräsidenten zur Bekämpfung von politischen Ausschreitungen im Zusammenhang mit dem Verbot der kommunistischen Spartakiade den inter- nationalen Spartakiade^Uusschuß und seine Unterorgane aufgelöst. Auch das Tragen der Abzeichen der Sparta kiade wurde verboten. In den Räumlichkeiten des Aus- schuffes wurde

an seine Stelle einsetzten. Rach zuverlässigen Meldungen haben die Aufständischen die regierungstreuen Truppen bei Euliaca zurückgetrieben, die sich nach Zerstörung der Eisenbahnlinie auf Arequipa zurückziehen. Die Garnison von Arequipa soll sich inzwischen gleichfalls gegen die provisorische Regierung erhoben haben. Obwohl die Lage in Lima augenblicklich noch ruhig ist, befindet sie sich doch in einer sehr ernsten Lage, so daß mit ihrem Sturz jeden Augenblick gerechnet werden kann. Der Grund

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Südtiroler Landeszeitung

Seite 2 von 8

Datum: 22.02.1922

Umfang: 8

sollen, vertagt. Die Dorkonferenz ttitt jedoch am 25. Februar in Laibach zusammen. Rom, 22. Februar. Die Konferenz ,von Genua wird auf den 16. oder 23. März versclioben werden. Der Grund hierfür ist in der Verzögerung der Gesamtorganisation zu suchen. Es kann auch sein, daß der Aufschub einen diplomatischen Grund hatte. Die Vorbesprechungen. P a r is, 21. Februar. Die Blätter berichten, daß die fran zösischen Techniker sich am Mittwoch noch nicht bei der Ver sammlung der Sachverständigen in London

Senat hat sich mit 10 gegen eine Stimme für die Annahme des Vertrages Wer die Insel Jap ausgesprochen. Die Kreisteilung ln Slowenien. Belgrad, 22. Februar. Die Teilung Sloweniens in einen Laibacher und einen Marburger Kreis gilt als gesichert. Es handelt sich nur noch um die Kreisgrenzen. Anmeldung ungarischer Staatsschuld- Verschreibungen. R o m, 21. Februar. Wie wir gestern berichtet haben, hm bekanntlich Italien auf Grund des Vertrages von Trianon kein Der Lenkballon „Roma' explodiert. Vierzig

Sektionen vorgelegt werden. Rach Beglaubigung der Abschrift erhält der Anmeldende die Effekten mit einer Abschrift zurück und müssen beide Dokumente vom Besitzer ausbewahrt werden. Dies geschieht auf Grund Artikel 186 des Vertrages von Tria- non, um das Material im Interesse der italienischen Besitzer ungarischer Effekten der Reparationskommlsslon oorzulegen. Ins Irrenhaus verschleppt. Lin erschütternd« Aamillentragödle. Leipzig, 20. Februar. Eine erschütternde Tragödie hat sich kürzlich in. der Leip

, wo man di« Aufnahme bereits angemeldet hatte» und zwar auf Grund eines Ausweises, der von einem Arzt aus gestellt worden war. Dieser Arzt hatte aber das Mädchen gar nicht untersucht, sondern lediglich auf Angaben der Eltern des Mädchens di« Aufnahme in die Anstalt gutgeheißen. Trotz ihres Protestes mußte die von den eigenen Eltern verschleppte junge Dame fünf Tage in der Anstalt bleiben, und zwar zum Teile in Zimmern mit Kranken, die sie seelisch quälten unit körperlich nicht ganz unbelästtgt ließen. Zahlreiche

auf Grund des Millzfystems zu schaffen und unter halten zu dürfen. Die alliierten und assoziierten Regierungen heben diese Bitte abgelehnt. In der Sitzung vom 25. Oktober vorigen Jahres hat der österreichische Nationalrat die Regier rung aufgefordert. die Intervention des Völkerbundes anzu-, rufen, lim oie Zliftimmung zur Einführung des Milizsystems in Oesterreich zu erlangen. Die Durchsührung dieses Beschlusses ' des Nationalrates wird im Bundesministerium für Heerwesen studiert. Es ist daher unrichtig

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Tiroler Bauern-Zeitung

Seite 4 von 12

Datum: 24.03.1949

Umfang: 12

hat den Anlaß zum At lantikpakt gegeben; sein Sinn ist der, durch be wußte Festigkeit auch die andere Seite dazu zu zwingen, eine wirklich friedliche Politik zu ge stalten. In diesen Tagen wurde der Wortlaut des At lantikpaktes veröffentlicht, der gegenwärtig die Vereinigten Staaten, England, Frankreich, die Niederlande und Luxemburg umfaßt, während an Norwegen, Dänemark, Island, Portugal und Ita lien Einladungen zum Beitritt entboten wurden. Der Atlantikpakt ist aufgestellt nach den Grund sätzen

, um die Bauernschaft völlig unter die Knute der Kommunistischen Partei und der allmächtigem Staatsgewalt zu bringen. Es ist kein Geheimnis, daß im Schoße der tschechoslowa kischen KP. und noch mehr im Schoße der Regie rung selbst die Ansichten über die Agrarpolitik sehr weit auseinandevgehen. Dies hat seinen Grund! Das Bauerntum Böhmens, Mährens und der Slowakei mit seiner noch aus der Monarchie stammenden guten fachlichen Schule, seinem Fleiß und seiner Tüchtigkeit bildet eine der tragenden Säulen

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sich im gleichen Sinne und erklärten sich energisch für die Verlängerung des Neutralitätsaesetze» einzusetzen. Der Präsident der Kammer, Äyrns, betonte fer ner, es sei absolut kein Grund vorhanden, der die Herausgabe eines neuen Gesetzes rechtfertigen könnte. Abgesehen von der Verlängerung des „Neutrality actes' würde vom Kongreß wohl je de Gesetzvorlage entschieden zurückgewiesen wer« den. TU»S Abschluß der MoriabWettbewerbe des Zchres XIV Milano Sieger im Eishockeyturnier. — Torino an erst« Stelle

. die Prinzessin- nen Sophie und Margarete. Für den deutschen Hochadel hat die Frau, die als 60jährige einen Abenteurer heiratete, nie gelebt. Andorra bleibt ohne Telefon. Die Republik von Andorra gehört zu den weni gen Ländern der Welt, die noch heute kein Telefon haben. Dabei hat gerade im letzten Jahr der Tou ristenverkehr in der kleinen Bergrepublik zugenom men, zwei modern eingerichtete Hotels sind er öffnet. Aber auch diese Hotels sind telefonisch nicht zu erreichen. Der Grund dafür liegt darin

festgelegt. Italien spielt am Freitag, 7., gegen Deutschland, Samstag, den 8., gegen die Amerikaner und am Sonntag, S., gegen die Schweizer. Das erste und dritte dieser Treffen findet in den Abendstunden statt. Kißball Mitteilungen àes Fußballverbanckes Da» Entscheidungsspiel Bolzano - Merano wird am Sonntag in Trento wiederholt. Das Direktorium der 3. Zone des italienischen Fußballverbandes hat bei seiner letzten Sitzung folgende Entscheidungen getroffen: Splelbeglauoigung: Auf Grund des Schiedsrich

- errapportes wurde das Entscheidungsspiel Mera no Sportiva - Bolzano Calcio vom 2. Februar mit i >em Ergebnis 0:0 beglaubigt. Um die endgültige Entscheidung zu erzielen, wird die Partie noch einmal ausgetragen, und zw. am Sonntag, den 9. ds., um 14.30 Uhr auf dem Spielfeld der A. S. Trento in Trexto. Maßregelungen: Auf Grund der vorliegenden Rapporte wurden die Spieler Capaccioli Clito Tolgano Calcio) und Tastellini Dino (Merano Sportiva) für einen Spieltag (an dem ein Meister- chaftstreffen zur Austragung

? Nicht weniger als 9636 Meter mißt die tiefste aller bisher bekannten Meerestiefen, der Mariannengraben im Stillen Ozean, und wenige hundert Meter sind es nur, !>ie die kühnsten Taucher von dieser ungeheuren Tiefe bisher bewältigen tonnten. Nie wird ein Nensch den tiefsten Grund des Ozeans betreten: der ungeheure Wasserdruck würde ihn plattdrücken wie ein Stück Pappe. Wie mögen die Ungeheuer dieser tiefsten Tiefe des Meeres beschaffen sein? Wir wissen es nicht, und wir werden es auch nie erfahren. Und wenig

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war sowohl zeitlich wie in der Ent wicklung logisch und rwiwendiZ. Ohne den 23. März 1919 und ohne den 28. Ok iober 1922 hätte es keinen 2. Oktober 1935 gegeben. Am 23. März 1919 wurde der Grund stein für eine revolutionäre Bewegung gelegt, die es sich zur Aufgabe machte, Europa in ideologischer, geistiger, sozia ler und politischer Hinsicht zu erneuern. Heute ist e- so weit. Europas Transfor mation hat begonnen und daß sie zu Ende geführt wird, dafür sind Sie >ungen, re?o lutionären Völker der Achse

ausgedehnt Hat von der Nordsee bis zu den Tropen, sind die beiden jungen Völker Italiens u. Deutsch lands im Begriffe, den damals am 2. Oktober 1933 durch den Duce erklärten Kampf gegen das perfide, alte, reiche, ver stockte, gierige und aufhetzerische Albion fortzusetzen bis zum endgültigen Siege. Damals an diesem denkwürdigen 2. Oktober gab der Duce das „Bahn-frei' für die gewaltigen Ereignisse, die Europa von Grund auf erneuern und transfor mieren werden. Der deutsche Heeresbericht Das Oberkommando

und ein weiteres von unserer Flak ab geschossen. Zwei deutschen Flugzeuge kehrken nicht zurück. Infolge der besonderen Entwicklung unseres Flieger-Abwehrsystems und des erhöhten Einsahes unserer Nachtflieaer wie auch der Artillerie, erlitt die feind- Nche Flngwaffe in letzter Zeit emp findliche Verluste. Fast überall konnten auf Grund eines festgelegten Planes die Feindanqrisfc ab gewiesen und verhindert werden. Dreierpakt unck Amerika Ueber das Verhältnis reicht die Tragweite des Ro m a, 2. — Im Gegensatz

leisten? Es sind Fragen, deren Beantwortung man Herrn La Patisse lassen muß. Wenn die Vereinigten Staaten Krieg im Pazifik anfangen wollen, so würde es Japan selbstverständlich nicht unangenehm sein, sie auch im Atlantik gebunden zu wissen. Und wenn sie in den europäischen Kon flikt eingreifen wollten, würde es natür lich der Achse nicht ungelegen kommen, sie im Pazifik gebunden zu sehen. Wir haben jedoch keinen Grund, der artige Ängrissspläne der amerikanischen Politik anzunehmen. Wir nehmen

^ì veröffentlichten Artikel, in welchem die. Tragweite des Berliner Paktes in Bezug' auf Rußland untersucht und festgestellt wird, daß Rußland nickt den geringsten Grund habe, sich von seiner Neutralità».' Politik zu entfernen, und daß weder für England noch für die Vereinigten Staa ten eine Möglichkeit vorhanden sei, die Sowjetunion zu einer anderen Einstellung zu bestimmen. Die türkische Presse in größter Verlegenheit Jstambul, 2. — Die Artikel de^ „Pravda' und „Isvestja' über Rußlands Standpunkt

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Ausnahmen gestat tet wurden, haben die Bäcker als Zeichen ihrer Bereitwilligkeit beschlossen, ab 20. l. M. einen Nachlaß von 5 Centesimi pro Kilo Brot jeder . Qualität in Anwendung zu bringen. Diese Beschlüsse sind mit 18. in volle Wirkung ^ getreten. Der Verband der Kaufleute wird jene aus seinen Listen streichen, die sich der Widersetz- ' lichkeit schuldig machen, und die Behörde wird mit aller Strenge auf Grund der gesetzlichen Ver- -.fügungen gegen sie vorgehen.' . Zu diesem gewiß deutlichen

sind in allen Geschäften' angeschlagen. Vorerst sind noch die .Preise unverändert, aber sie werden in kürzester Zeit in entsprechender Weise herabgesetzt und das - Verbraucherpublikum wird auf Grund der Listen ' sich von diesen Reduzierungen überzeugen und sie kontrollieren können. , . .Welche Gründe haben nun die Kaufleute be 'wogen, die Preise herabzusetzen? Die Kaufmann schaft hat in ernster und objektiver Weise die Lage ^.überprüft und dann raschestens die nötigen Be schlüsse gefaßt. Damit wollten die Exponenten

mit gleichem Rechte hoffen, daß auch bei den anderen Kategorien, hauptsächlich bei den Haus^ besitzern, dasselbe Verständnis aufgebracht wird Nur eine auf allen Gebieten gleichzeitige An passungsbewegung kann die Möglichkeit schädlicher Folgen ausschließen. Eine Schlußfolgerung, der wir uns nur anschließen können. Was die Kaufleute anbelangt, so fragt man sich auf Grund einer Feststellung, welche von einer Gruppe von Bürgern gemacht wurde, und zwar, daß die Preise einiger Branchen, z. B. die Fische

fessioniste« und Künstler. Das Syndikat der Apo theker hat bereits einen Beschluß gefaßt, der aus folgender Mitteilung ersichtlich ist: „Gemäß höhe rer Weisungen hat der Provinzialverband der Apotheker beschlossen, falls nicht welters Weisun gen der höheren Behörden erteilt werden sollten, die bestehenden offiziellen Tarife für die Herstel lung der Medizinen auf Grund der ärztlichen Re zepte um 20 Prozent zu reduzieren. Die Nachtzu schläge werden von Lire 4 auf Lire 3 herabge setzt/ Wie sieht

Staatsanwalt erinnert. Allabendlich besucht Haller während der Zeit seiner Krisis die Schenke und als er den Grund der Weigerung der „Roten Male' erfährt, faßt ihn eine namenlose Wut ge gen den Staatsanwalt. Natürlich hat der „Frei herr' angesichts seines sonderbaren psychischen Phänomens keine Ahnung, daß er selbst der Staatsanwalt Haller ist und so begibt er sich über Anregung der „Noten Male' in Hallers Villa, um diesen zu töten. Ein anderer Ganove begleitet ihn. Der „Freiherr' ergreift einen schweren

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, 10. — Litwmow-Finkelstein ist am Dienstag wieder in den Vorder grund der bolschewistischen Bühne getre ten und . r hielt in englischer Sprache eine Rundfunkrede „an die Welt'. Die ge samte deutsche Presse unterstreicht heute mit scharfen Ausdrücken das Wiederauf tauchen dieses bekannten Sowjetdiplomal ten. Der »Völkische Beobachter' schreibt unter anderem, daß Lltwinow zu einem Dutzend von Staaten sprechen wollte, die Are Unabhängigkeit verloren und ihr Gebiet verwüstet sehen. Er vergaß nur die Namen

der englischen Truppen im Euphrat- gebiet und in der Umgebung von M^'ul. Weiter wird gemeldet, daß der als englandfreundliche Präsident des iraki- ' len Senats sich zur Wallfahrtsstätte der Muselmanen in Sciiti Nedjes begeben hat, um die Beginn der antibritischen Natio nalistenbewegung erlassene Erklärung des Heiligen Krieges, gegen England wieder zurückzuziehen. Als die Muselmanen von Sciiti Nedjes den Grund des Besuches in Erfahrung brachten, veranstalteten sie eine große Protestkundgebung und zwan gen

u. wir werden niemals einen Grund für Einwände haben: ich sehe keinen Grund iiafiir, eine andere Haltung gegenüber der Aufforderung der isländischen Regie rung an die Vereinigten Staaten einzu nehmen. Wir beabsichtigen, unsere Streit kräfte in Island zu belassen, und da diese die gleichen Zwecke wie jene der Verei nigten Staaten verfolgen, nämlich die Verteidigung Islands, erscheint es sehr wahrscheinlich, daß sie eng und wirksam zusammenarbeiten werden.' Nach der Erlkärung, er habe „keinen Grund zur Mißbilligung

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Seite 4 13. Dezember 1924 vereinnahmt im Fremdenverkehr als Ausgaben der ausländischen Touristen einen Betrag von 2 Mil liarden Lire im Jahre 1921 und vcn 2.5 Milliar den im Jahre 1922. Im gleichen Jahr betrug der Warenimport Italiens zirka 15 Milliarden, so daß die Einnahmen auS dem Fremdenverkehr hinreichten, um zirka 16 Prozent der gesamten Wa reneinfuhr zu bezahlen. Die Ziffern sind auf Grund folgender Angaben geschätzt worden. Man hat die Anzahl der Reisebilletts festgestellt

. Dazu kommen 60 bis 70 Millionen Franken für die Ausgaben der Fremden außerhalb des Hotels. In den Nachkriegsjahren ist natürlich der Fremdenverkehr nack der Schweiz stark zusam mengeschrumpft, so daß man die Gesamteinnahmen der Schweiz 1921 oder 1922 auf 100 bis 135 Mil lionen Franken geschätzt hat. Schaffung eines Volksbrotes. Mitteilung der Handels- und Gcwerbekammer Bozen. Der Herr Präsekt hat die nachstehend in deut scher Uebersetzung mitgeteilte Verordnung erlassen: „Auf Grund des Rundschreibens

des Ministers dell'Economia Nazionale vom 19. Oktober 1924, Nr. 132, womit Vorschriften über die Ausmahlung des Brotmehles und Erzeugung eines Volksbrotes erlassen wurde und nach Anhörung der Provinzial- Ernährungskommission, die auf Grund des genann ten Rundschreibens eingesetzt wurde, sowie auf Grund des Art. 3 des Gemeinde- und Provinzial- gesetzes, wird folgendes verfügt: ' Art. 1. Vom 12. Dezember an bis zu einer s neuen Verfügung sind alle Bäcker der Provinz ver pflichtet, ein Volksbrot zu erzeugen

20 Prozent der Trockensubstanz betragen. Diese Brotgattung darf nicht in langer Form her gestellt werden. Art. 7. Die analytische Kontrolle über die ange führten Daten wird der staatlichen Lebensmittel- UntersuchunKanstalt in Trient übertragen, der in folgedessen die Muster zuzusenden sind, welche bei den Mühlen und den Bäckern der Provinz entnom men weisen. Art. 8. Wer den Bestimmungen dieser Verord nung entgegenhandelt, wird der Gerichtsbehörde auf Grund der Art. 295 und 434 des Strafgesetz buches

zur Anzeige gebracht. Art. 9. Der Quästor, die Unterpräfekten und die Gemeindevorsteher der Provinz sind mit der Durchführung dieses Dekretes beauftragt. Der Präfekt Guadagnini. Die Handelskammer macht aufmerk- sam, ^iß diese Verordnung erst dann praktisch in Anwendung kommt, sobald die Gemeinden auf Grund des Art. 5 den Höchstpreis für das Volks brot durch eine eigene Verordnung festgestellt haben. Volkswirtschaft. w. Zur Situation des Weinmarktes schreibt die „N. W.-Ztg.': Am österreichischen Wein

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<5dtc 4 13. Dezember 1924 vereinnahmt im Frenwenverkehr als Ausgaben der «msländischen Touristen einen Betrag von 2 Mil liarden Lire im Jahre 1921 und von 2.5 Milliar den im Jahre 1922. Im gleichen Jahr betrug der W a r e n i m p o r t Italiens zirka 15 Milliarden, so daß die Einnahmen aus dem Fremdenverkehr hinreichten, um zirka 16 Prozent der gesamten Wa reneinfuhr zu bezahlen. Die Ziffern sind auf Grund folgender Angaben geschätzt worden. Man hat die Anzahl der Neiscbilletts festgestellt

. Dazu kommen 60 bis 70 Millionen Franken für die Ausgaben der Fremden außerhalb des Hotels. In den Nachkriegsjahrcn ist natürlich der Frerndenverkehr nach der Schweiz stark zusam- mengeschrumpft, so daß man die Gesamteinnahmen der Schweiz 1921 oder 1922 auf 100 bis 135 Mil lionen Franken geschätzt hat. Schaffung eines Volksbrotes. Mitteilung der Handels- und Gcwerbekammer Bozen. Der Herr Präfekt hat die nachstehend in deut scher Uebersctzung mitgctciltc Verordnung erlaßen: «Auf Grund des Rundschreibens dos

Ministero dell'Economia Nazionale voin 19. Oktober 1924, Nr. 132, womit Vorschriften über die Ausmahlung des Brotmehlcs und Erzeugung eines Volksbrotcs erlassen wurde und nach Anhörung der Provinzial- Ernährungskommisiion, die aus Grund des genann ten Rundschreibens eingesetzt wurde, sowie auf Grund des Art. 3 des Gemeinde- und Provinzial- gesctzcs, wird folgendes verfügt: Art. 1. Vom 12. Dezember an bis zu einer neuen Verfügung sind alle Bäcker der Provinz ver pflichtet, ein Volksbrot zu erzeugen

nicht in langer Form her gestellt werden. A r t. 7. Die analytische Kontrolle über die ange führten Daten wird der staatlichen Lebensmittel- UntersuchunKanstalt in Trient übertragen, der in folgedessen die Muster zuzufenden sind, welche bei den Mühlen und den Bäckern der Provinz entnom men werden. Art. 8. Wer den Bcsrimmungcn dieser Verord nung entgegenhandelt, wird der Gerichtsbehörde auf Grund der Art. 295 und 434 des Strafgesetz buches zur Anzeige gebracht. Art. 9. Der Quästor, die Unterpräfekten

und die Gemeindevorsteher der Provinz sind mit der Durchführung dieses Dekretes beauftragt. Der Präfekt Guadagnini. Die Handelskammer macht au f m erk- s a m, daß diese Verordnung erst dann praktisch in Anwendung kommt, sobald die Gemeinden auf Grund des Art. 5 den Höchstpreis für das Volks brot durch eine eigene Verordnung festgestellt haben. Volkswirtschaft. w. Zur Situation des Weinmarktes schreibt die „N. W.-Ztg.': Am österreichischen Wein markte hat der Engrosverkehr nachgelassen, während das Geschäft

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Vermögen an mobilen Capital ist nur durch die Personal-Einkommensteuer zu erzielen, und wird äs kaoto in vielen Staaten dadurch bereits in ausreichendem Maße bewirkt. Weiters dient das Erträgnis der Personal-Einkommen steuer in erster Reche zu Nachlässen an Grund- und Gebäudesteuer (von 10—12'/o) der Erwerbsteuer (von 14—26°/<>), welche Nachlässe auch jenen zugute kommen, die von der Personal-Einkommensteuer gar nicht be troffen werden; es ist also damit eine entschiedene Ent lastung der kleinen

Steuerträger bezweckt. Ferner dient ein mehrere Millionen betragender Theil der Steuer zu Gaben an die Länder, wodurch auch die Landesumlagen erniedrigt werden können. Endlich berücksichtigt dieses Gesetz der Personal-Einkommensteuer die Grundbesitzer, die aus Grund und Boden Steuerpflichtigen, in mehr facher Weise; insbesondere den großen Kreis der kleinen Bauern. Allerdings herrscht bezugs der Kotierung des Einkommens vom selbstbewirtschasteten Grundbesitz noch eine große Unklarheit. Es wird daher

in betheiligten Kreisen gewiss in teressieren, näheres über die Intentionen des Steuer ausschusses, sowie der Regierung diesbezüglich zu erfahren. Schon von Beginn der Verhandlungen an fand sich im Stcuerausschuss eine große Zahl von Vertretern gewisser Interessen (ohne Unterschied politischer Partei- richtung) zusammen, welche betonten, dass der Besitz von Grund und Boden ohnedies der schwersten Be steuerung unterworfen, nun noch einer Doppelbesteuerung zugeführt wird, welche gerade diesen Besitz

, kann doch nicht absichtlich zur Jrresührung der Abgeordneten so entworfen worden sein? Jene Tabelle zeigte den Abgeordneten an diesem Beispiel, dass eine h. Regierung selbst den Catastralreinertrag sich als Einkommen von Grundbesitz vorstellt. 2. Nachdem aus den früher berührten theoretischen Gründen eine Aufnahme diefer Art in das Gesetz schwer thunlich war, betraut die Regierung und der Steuerausschuss den Weg, diese Erwartungen deS Aus schusses in der Form einer „Jnstruction sür die Grund sätze der Vollziehung

betreff des Catastrulreinertrages nur so platonischer Natur wären, und nicht eben ein gesetz liches Präjudiz damit geschaffen habe. 4. Endlich erklärte der Finanzminister im AuSschuss, dass die Regierung sich als gebunde» betrachte, fest ein zuhalten, dass die Bestimmung der Jnstruction als ge setzliche Vermuthung zu gelten habe, dass bis zu einem Catastralreinertcage von 250 fl. (eventuell 300 fl.) bei NichtVorhandensein von anderem Einkommen — Grund besitzer in das Verzeichnis der Steuerpflichtigen

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