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Seite 3 von 4
Datum: 24.01.1923
Umfang: 4
des Hessenkreises durch seinen 4:2-Sieg über Alemannia Worms wurde. — Münchens Fußballsport wurde auswärts von Wacker- München wenig ruhmreich vertreten, Wacker verlor in Frankfurt gegen Eintracht 2:6. — Der 1. FC. Nürnberg gewann im weiteren Verlauf seiner Spanienreise gegen Real FC. Madrid 3:2 und gegen Sevilla 1:0. GerichLszeitung. Der DeutfchvölLrsche Schutz- und Trutzduud vor dem Stäatsgerichtshof. Leipzig. 20. Jänner. In dem Prozesse über die Beschwerde des Deutschoölkrschen Schutz- und Trutzbundes wegen

seiner Auflösung wurde folgendes Urteil gefällt: Das Verbot des Polizeiamts Leip zig gegen den Leipziger Verein wird aufgehoben. Di« Beschwerden, soweit sie von den anderen Gruppen des Deutschvölkischen Schutz- und Trutzbundes erhoben worden find, werden kostenpflichtig abge wiesen. — In der Urteilsbegründung wird zunächst festgestellt, daß die Verfassungsmäßigkeit des Staatsgerichtshofes in seiner Besetzung und seiner Zuständigkeit nicht zu beanstanden sei und vollständig den Voraussetzungen entspreche

Falle aus. Es drehte sich vielmehr um die Frage, ob die Bestrebungen des Schutz- und Trutzbundes solche waren, die nach dem Gesetz zu verfolgen sind. Und das ist in einer Beziehung bejaht worden. Es besteht nämlich kein Zweifel, daß über Minister Rathenau nicht nur eine unerlaubte Kritik seines Handelns eingesetzt hat, sondern daß er darüber hinaus beschimpft worden ist, und zwar in besonders verletzender Form. Der Stäatsgerichtshof hat angenommen, daß es erwiesen ist, daß dies in der Absicht

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