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auch auf die Freistifte ausgedehnt. Nicht anlaitbar sind die Einleibschaften, d. k. die Fälle, in welchen jemand sich gegen ein gewißes Geld auf ein Gut dergestalt einkaust, daß man ihn sein Leben lang dabei abnäh ren muß. Diese Verhältniße heißt man auch Austragser- kaufu ngen. Dagegen wird bei dem Ableben derjenigen Austragsper sonen, welche ihr Gut übergeben haben, die Todfallsanlait gefordert. Zn bemerken ist rücksichtlich der Einleibschaftausträge, und der Uebergabausträge, daß ihre Bewilligung von dem Grund

ist. UebrigenS ist der unterthänrge Grundbesitzer in Uebergab- austrägen gehalten auf Begehren des Grundherrn den Aus- iragsvries zu zediren oder herauszugeben, und den Todfall der Austräger anzuzeigen. Diese Verbindlichkeit ist bei Vermeidung bon Strafe zu erfüllen. Wer die Anlait zur gehörigen Zeit nicht entrichtet, hat deßwegen, selbst wenn er hiermit zwei oder drei Jahre lang im Ausstande haftet, die Gerechtigkeit nicht verwirkt. Wer ein Erbrecht auf 1 apirte Anlait hätte, daß er z. V. 2 fl. vom Hundert

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Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

Jahr:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 619 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

. Da der Grund - oder Grbrechtsvertrag in Tirol so alt ist, daß er den hierüber rrsiossenen Anordnungen und Gesetzen Jahr hunderte lang vergeht, konnte es nicht fehlen, daß bei der öf ter n Wiederholung desselben Gewohnheiten entstanden, welche, als stillschweigend angenommen, bei der Entscheidung der vor gekommenen Rechtsfragen zur Grundlage dienen. Diese Gewohnheiten sind durch die Gesetze später nicht im mer abgewürdigct, sondern öfter ausdrücklich beibehalten wor den, wie dieses aus jenen Gesetzesstellen

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Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 82 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Zahlung des KaufschiNings von den Verwandten des Verkäu fers , Lenen allein, und nicht auch dem Grundherrn dieses Recht zusteht, verdrängt wird. Das Vorkaufsrecht des Grundherrn wirkt nur einen Mo- nath lang, und bis zu seiner Konsensabgabe, also vor dem Kaufe; das Einftandsrecht der Verwandten des Verkäufers aber wirkt nach dem Kaufe, und zwar ein ganzes Jahr. Das Patent vom 8. März 178? spricht nur von dem landmännischen und bürgerlichen Einftandsrecht se der Gattung und Benennung

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Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 788 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

des Grundzinses auch in dem Falle eintrete, a) wenn Las GmndguL einer Gattin gehört, welche solches dem Gatten in üotem zugebracht, und durch drei Jahre nicht mehr gezinst hat; st) wenn bei Klöstern, Stiftungen, Gotteshäusern, Pu pillen, Minderjährigen und anderen Personen, qm Hberam rerum suarura administrationem non haben!, die Tutoren, Kuratoren, Verwalter, drei Jahre lang die Grundzinse nicht entrichten, oder auch wenn diese Personen sich andere causas eadncifafis zu schulden kommen lassen, soll theils

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 43 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

- baren Gütern) zu protokolliren, noch einen solchen außerämt- lich errichteten Vertrag zu dem Gerichtsprotokolle Zu registriren, so lang ihnen das Erklären des Obereigenthümers oder seines Beamten oder Verwalters, daß er gegen die Fähigkeit des Nach folgers, dem Gute vorzustehen, und die darauf haftenden La sten Zu entrichten, nichts cinzuwcnden habe, nicht beigebracht wird. 2 ) Sollte ein Obereigenthümer oder sein Beamter oder Verwalter sich weigern, dem Nutzeigenthümer auf sein Ansu chen

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Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 867 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

durch der Grundherr (Eigenthümers) jemanden (Leibgedingshol- den) ein unbewegliches Gut (behaust oder unbehaust) auf des Letztern Leben lang zu benützen und zu genießen überläßt, mit dem Vorbehalte einer jährlichen gewißen Stift, Dienst, auch allen Eigenthumes. Die Narur dieses Rechtsverhältnisses besteht darin, daß das selbe mit dem Tode des Leibrechtsholden ganzerlöscht, sohin die Last des Grundes aufhört. Die Rechte des Leibrechtsholden dem Erbrechter gegenüber sind, daß dieser das Gut

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 423 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

. 9. Wollte eineGerichtsobrigkeit ihrenUnterthan über Acht Tage lang mit Arrest oder Strafarbeit belegen, oder auch nach dem bestehenden Urbar durch Abstiftung vom Haus und Hose bestrafen, ist sie über eine solche Bestrafung vorläufig die kreis- amtliche Genehmhaltung einzuholen verbunden. 40 . Zu diesem Ende ist in einem solchen Falle das Straf- Protokoll dem Kreisamte einzusenden, und mit einer kurzen An zeige zu bemerken: auf welche Art die Bestimmung der Strafe verlanget wird. Das Kreisamt hat das Strafprotokoll zu durch- gehen

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 104 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

versetzten Herrschaften mit Zuzie hung der Buchhalterey verläßlich zu bearbeiten, und solche stück weise, wie sie fertig werden, einzusenden, um die Güter ganz oder zum Theile auf diese oder jene Art dem Publikuin anbie- tenund dieses Geschäft, das Seine Majestät schon so lang gewünscht haben, doch einmal in Gang bringen zu können. Gubernialeröffnung vom 28 . August 1787 , Zahl 13361 Do main, an sämmtliche 6 Kreisämter und an die k. k. Buchhalterei mit den geeigneten Aufträgen, jene Erhebungen zu pssegen

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 720 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

oder Mehrere sich zu erhalten vermöchten. Um Theilung des Gutes nachsuchen. Wenn jedoch der Grundherr den Konsens weder versagen noch ertheilen also, ftillschweigen würde, muß der Erbrechter zwei Monate lang auf das Erklären des Grundherrn warten; erklärt dieser sich auch dann nicht, ob er einstehen, oder die Veräusser ung gestatten wolle, so mag der Erbrechter ohne Sorge wegen der Strafe auch wider Willen des Grundherrn mit der vorhab- llchen Veränderung Vorgehen. Immer hat der Erbrechter bei dem Anträge

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 801 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

von der Gsrichtsherrfchaft eine Mißha«^ lang der Perlon des Schuldners, oder sonstige unerlaubte schädrgung seiner Güter vorgefallen; wenn in Fällen, wo da« bürgerliche Gesetz zu emem Nachlasse verpflichtet, oder dem Rick 1er Zahlungs fristen zu ertheilen erlaubt, die Foderuug mit m, billiger Strenge beigeMebm worden; so ist der Gerichtsunte^ than berechtigt, sich mtt seiner Beschwerde oder Klage zu dem kü niglichen Untergerichts zu wenden." (Regier. Bl. Zchrg. ia(X S. 2251 und 2252.)

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 273 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

, besonders aber wegen der von dem Berggerichte zu Pér imé weiter zu führenden Appellazionen. Dabei kömmt unter Anderm vor: „Und daferne T'Orna: über kurz oder lang in dem trientnerischen Be-

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 710 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

der in Vorarlberg bestehenden Schupfle- hen in Erbzinsgüter erstattet worden ist, haben Seine Majestät unterm 26. Nov. d. I. nachfolgende a. h. Entschließung Zu erlassen geruht: In Ansehung der in der Frage stehenden Schupflehen sind die im Genüße befindlichen Besitzer mit gewissenhafter Veobach- lang der dem Staate und ihnen nach den bestehenden Urkun den sowohl, als nach der Observanz zustehenden Rechte und Befugnißo zu behandeln; es ist ihnen jedoch in so weit die Ver- äusserung der dom Aerar

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 737 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

und Wildbretsulzen . dis zum Standorte in die Gebirge auszutragen. k Jäaersalz. Die Unterthanen sind verpflichtet, das so genannte, zur Nahrung des Wildpretes bestimmte Jägersalz unentgeldlich an Ort und Stelle Zu liefern. 6 Burgholz. Diese Abgabe besteht darin, daß die In- baber 'einiger Güter im Landgerichtsbezirke Zell nach einem eigenen Register a«e drei Jahre 1402 Stücke Holz, deren zedes ?Schuh lang und am großen Orte i. Schuh breit fem mußte, zum ZMerflusse zu stellen hatten, von wo es nach der Veste

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 45 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

mit der h. k. k. vereinigten Hofkanzlei zur Richtschnur ercheilte, und mit dem hierortigen Cirkulare vom S. Oktober issi Z. 19758 ^siehe den Sten Band der Prov. Gesetzsammlung Seite 857) be kannt gemachte Vorschrift, nach welcher die Gerichtsbehörden keinen Veräußerungsvertrag über Realitäten von getheiltem Ei- genthume (grundAknsbaren Gütern) Zu protokolliren, noch einen solchen außerämtlich errichteten Vertrag zu dem GerichtSproto- kolle zu registriren haben, so lang ihnen das Erklären des Ober- eigeuthümers

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 274 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

m ztt'ke ein oder anderes Salzbergwerk entdecket wurde, so soll, m so lang Las Salzamt zu Hall in dem Stande ist. Las ganze Tyrol mit dem erforderlichen Salze zu versehen, in dem Trient- nerischeu kein Salzbergwerk erhoben und gebauet, wenn aber das Salzbergwerk zu Hall etwann abnehmen, und das daselbst erzeugt werdende Salz für die Bedürfniß des ganzen Tyrols nicht hinreichen, und in dem Trientnerischen ein Salzbergwerk entdecket werden dürste, sodann das Weitere zwischen dem Lan desfürsten

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 616 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

„den Inwohnern der Grafschaft Arco das Jus retractus über die von Fremden anerkaufcnd-unbewegliche Güter in so lang gnädigst eingestanden, bis nicht etwa durch den neuen Oodicein ein anderes ftatuiret werden möchte." Ueber die Bitte der Gemeindevorsteher und Shndiker der Grafschaft Arco, daß Las den dortigen Inwohnern unterm 2. August 1755 bewilligte Emstandsrecht auch auf die ausser der Grafschaft wohnenden Bürger erstreckt, mithin das Jus retrac tus auch hinsichtlich der von den Letzter» zu erkaufenden

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 223 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

vornehmen: Dis Land-Gerichtliche UN- terrhanerl, wann sie die llictirte Straff nicht gleich bezahlen, mir Keichen belegen, und selbe so lang darinn enthalten, bis die Straff erlegt, auch dessentwegen einige Verantwortung nicht anhören wollen. Hkerinfalls aber bey dem Berg-Gericht und Wald-Mei ster-Amt zu Schwatz bereits der Entschidt snb Anno 1088 . ergangen, daß ein Berg - Richter und zugleich Wald-Meister, einen Land-Gerichtlichen, nnd in Waldungs-Sachen sich ver fehlten Unterthan, vor ihme

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Jahr:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 607 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

will, vnd durch den Aauffer noch ’ tarn Aus;gab oder Beza» lang, auf die Kaufsumma gethan worden wäre, funder sich dieselb Kaufsumma zu Zil vnd Fristen zu erlegen, mit' dem Dertanffec verglichen hette, Solle derselb Freundt oder Einst, ftf, 1« zeit zwaver Monat, nächst nach beschloffnem Kauf, wie vbIehört, sich gegen dem Kauffcr, wie sich gebürt, crclarcn, dm « de» Einstanndt thum wolle, Da aber Durch De» Mus»

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 63 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

treffenlichen Lanndtleüt vnnd vnderthanen gnediger mainung Ansehung gcthan, vnd darjnn ordnung, wie hernachuolgt fürgenomen. Nemlich wan nuhinfüran, die weltlichen zu der Eer gottes, auch den ab gestorbnen zü trost vnd hilff weiter eintet) ftifftung an die Götz- heuscr vnnd kirchen thün, oder die geistlichen, in was wirden vnd srats die sein, vber kürtz oder lang, von Len weltlichen «mich grundt, Rennt, gült vnd güeter an sich erkauffen, à in ander gestallt an sich bringen, Las alßdann dieselben geist

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Jahr:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 452 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

will, in verrer Lands der Herrschaft zu Tirol, als lang Er von fernem Pawman gewärt vnnd Entricht wirdet. Wäre aber, daß der Herr so vil varender haab da nit fund, So mag der Herr seine Pawrecht verkauffen in demselben Gericht: Wäre aber, daß der dauon nit bezalt möcht werden , So mag der Herr seinen Pawmann an seinem Leib angreiffen, önd jne dazu halten, vntz er.von jme außgericht wirdet: Doch jm gen vus, dem Gericht, vnd gen menigklichen on Schaden: Nämlich, So sich vor dem Richter erfunde

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[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 610 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz