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Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

zu haben, dessen Mitglieder auch die Räte des engeren Rates waren. Seit 1415 ^erscheint. ein^Büraermeister..t).Die Stadt Meran unter- stand dem gleichnamigen Landgerichte, das zum erstenmal 1249 bezeugt ist. Ii-) Die Gerichtsbarkeit desselben stand dem Burggrafen auf Tirol zu oder dem von ihm eingesetzten stellvertretenden Richter; der letztere wird bereits 1317 erwäljnt.ttt) 1411 verordnete Herzog Friedrich IV., daß die Stadt Meran dem Burggrafen auf Tirol^ jährlich „aus ihrem Rat oder Burgern drei oder vier erber Mann

' 'vorMagen solle, aus denen der Burggraf einen Richter auf ein Jahr zu wählen hättest) Derselbe Herzog nannte in seinem Freiheitsbriese von 1418 Meran haubtstat des landes,**-}-) Straganz, Hall in..Tirol I, 9f., bezeichnet irrig Hall als eine in die agilolfingische Zeit hinausreichende Siedlung, während Zösmair***t) die Salzlager des Salzberges bei Taur erst zwischen 1214—1217 und neue noch reichere Salzlager bei Hall gar erst zwischen 1275 bis 1280 entdeckt werden läßt

, 324. ■ *+) a. a. O., 387. **t) a- a. O., 383 N. XLV. In: ZFTV. 111/54, 304. tt) Letztere Entdeckung verlegt Straganz ins 6. Dezennium des 13. Jahrb. iruck. ' ' **tt) Zö sin air, o. a.D., 325. § 18 — 759 — oppido Hallis fortan ins et nomen civitatis haben fallen.*) Gemäß seines Stadtrechtes sollte der Richter nur mit Zustimmung der Bürger bestellt werden. Doch bekam die Stadt noch keinen eigenen Richter, sondern unter- stand nach „wie vor jenem von Thaur' Erst'l342 erscheint ein eigener

„'StMrichter', der jährlich am S. Stephanstage von den Bürgern ab- wechselnd aus dem Rat und aus der Gemeine gewählt wird. Nach einem Berichte von 1451 hatte der Stadtrat jedesmal drei Kandidaten vorzu- schlagen. Markgraf Ludwig verfügte 1359 die Unteilbarkeit des Gerichtes, in der Stadt und auf dem Lande. In der Folgezeit war der Stadtrich ter v on Hall ordent licher Richter nicht bloß für.die S tadt. s ond.exn anch' für , da^Läud gericht.Thäur' Än ihn waren auch die schwerer Verbrechen Be- Mki'gìen

zur Aburteilung auszuliefern.**) Zur Urteilfindung standen dem Richter zwölf Geschworene zur Seite, die meist mit dem Stadtrat identisch waren. Bei Kriminalprozesfen waren die Geschworenen jedoch in gleicher Zahl aus der Stadt und dem Landgerichte beizustellen. Nach dein Stadt- weistum von 1328 erwählten die zwöls Geschworenen des Jahres sechs- unddreißig Männer aus der Gemeinde, diese wieder wählten aus den zwölf jene, die das Amt im folgenden Jahre bekleiden sollten; der noch fehlende Rest wurde

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Recht, Politik

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 385 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

, aus- genommen die drei schweren Fälle (Diebstahl, Notnunft und Totschlag), die dem Landgerichte vorbehalten blieben. Beisitzer des Stadtgerichtes waren nur Bürger. Für die Besetzung des Richteramtes hatten die Bürger ein Borschlagsrecht. Doch gab es keinen eigenen Stadtrichter, sondern unter dem Richter von Kitzbühel ist immer nur der Landrichter zu verstehen, der seit 1479 den genaueren Titel „Stadt- und Landrichter' führt.*) Der Rat findet sich im Privileg Kaiser Ludwigs vom 1. Jänner 1338 zum -erstenmal

Stadtrichter gab eS auch hier nicht, doch war der Ausdruck „Stadtgericht' im Sinne eines eigenen Gerichts« richter von Lienz 1446 pan und acht über das plut zu richten (Stolz im 9tö®. CII, 248, A. 2. Erst 1580 erhielt Lienz einen eigenen Stadtrichter (Möser, a. a. D., 198, A). *) ©tolj im 8tö®. CVII, 88 f. **) Koglcr in der oben, S. 535, genannten Arbeit, Sonderdruck, S. 4s 9f. 27f., 34f. 'i, '*) Stolz, a.a.O., 122f. -j-) Kogler in der oben, S. 536, genannten Schrift, S. 2—18, 26, 29, 80. § 18 — 763

, S. 6. *1°) Stolz, a. a. O., 67. 1458 verlieh Herzog Sigmund dem Richter zu.Jmst pan und achte und gewalt über das plut zu erchenen (Stolz im AÖG. CII, 243, A> 2). Möser, a. c>. O., 224, A. 1, fuhrt eine Bannleihe für den Richter zu Lutst schon von 1451 an. . y ', rp . s r/ (, qK 1°) Gemeint ist hier das Schloß Egna (Enn). . ^''3 1 ***f) F. r. Ä. II/5, 94 f. *tt) A. a. £>., 334f. Vgl. Voltelini, Die Ansänge der Stadt Wien, 1313, S. 1.7 f.

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Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 177 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

gemacht hat. f) Richter, Untersuchungen zur historischen Geographie des Hochstiftes Salzburg in: MJLGF. I. Ergänzungsband 597, 607 f., 647. §. 14. — 345 — Distrikten und Territorien und fügte hierzu 1281 das fernere Privileg, daß die Leute der Salzburger Kirche in Österreich, Steier, Kärnten und Krain vor keine fremden Gerichte gezogen werden dürfen, solange der Erzbischof und seine Richter ihnen Recht gewähren.*) Der Erzbischof ließ die Gerichtsbarkeit ursprünglich durch Vögte ausüben, die ihr Amt

• erblich zu machen verstanden und sich durch Untervögte vertreten ließen; nach der in der 1. Halste des 13. Jahrh.'s von Erzbischof Eberhard II. vielfach durchgeführten Entvogtung wurde die niedere Gerichtsbarkeit durch die Verwalter des Urbars (praepositi, officiates, später amtmann, urbai-richter) **), ausgeübt, die Hochgerichtsbarkeit dagegen durch Land- richto.* ) Doch waren letztere nicht ermächtigt zur Ledigung der Todesstrafe durch Bestimmung einer Lösungssumme. Diese Befugnis stand

der Landgerichtsbarkeit im Lavanttale, ' bis es 1425 die Landgerichte Weißeneck und Hartneidstein ebenda erwarb.ff) Das Bistum Gurk erhielt 128V von K. Rudolf die Gerichtsbarkeit über alle Kriminaldelikte auf seinen Gütern, was H. Otto 1335 bestätigte.fff) Den übrigen geistlichen Stiften und Klöstern wurde die Blutgerichtsbarkeit nur ausnahmsweise verliehen, wie z. B. dem Kloster *) v. Krones, Verfassung und Verwaltung der Mark und des Herzogtums Steier, Anhang N. 199 und 224. **) Richter a. a. O. 647

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Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 178 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

' des österreichischen Rechtes (s. oben S. 57 und 59) ähnliches summarisches Verfahren von Amts wegen (Offizialverfahren) zu verstehen, welches sich zur Ausfindig- machung der landschädlichen Leute, besonders der Raubritter, der richter- lichen Fragestellung an das gesamte, zur Anzeige (Rüge) verpflichtete Volk bediente. Der Beweis mit der gewizzende war ein Überführungs beweis durch das Wissen von sieben Leumundszeugen, ein Zeugenbeweis zur Konstatierung der Offenkundigkeit der Tatsache, daß der Beklagte

ein schädlicher Mensch sei. War letzterer anwesend, so erlitt er die Todesstrafe, war er abwesend, so verfiel er in die unlösbare Acht. Die Durchführung seiner Anordnung scheint K. Rudolf dem obersten Land- richter in Kärnten übertragen zu haben, fff) Bloß niedere Gerichtsbarkeit besaßen die Burggrafen oder Pfleger jener von der öffentlichen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme der Blutgerichts- *) Hermann a. a, O. I, 341. österr. Weistümer VI, 223 und 532. **) SiftöSD.. XXXVI, 112,157. SchwindundDopsch, Urkunden 176

. N. 34. ***) Hermann a. o. O. I. 342. 1461 gestattete K. Friedrich III. den Bürgern zu Lavamiind, einen aus ihnen zum Richter zu wählen, und verlieh ihnen auch Stock und Galgen lAKÖGQ. X, 376 491.) t) AKöGQ, XXXVI, 140. ff) Schwind und Dopsch a> a> O. fff) Tangl, Handbuch usw. IV, 291 f. v. Zallinger, Das Versahren gegen die landschädlichen Leute in Stiddeutschland, 1895, S. 89 s. Mayer, Deutsche und französische Verfassungsgeschichte, I, 266 f. §. 14. — 347 — barkeit eximierten und geschlossenen Gebiete

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Recht, Politik

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 382 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

'—' ''Jjjaw» 1 - 756 — § 18 {1239). Siehe oben ©. 534. Von ben verfassungsrechtlichen Bestimmungen desselben seien hervorgehoben: Die Bindung des Stadtherrn bei der ■ s Wahl des Stadtrichters an Zustimmung und Rat der Bürger (eivss), . während die Einsetzung des Gerichtsboten (preco) durch den Stadtrichter, v v/' jedoch gleichfalls mit Zustimmung der Bürger zu erfolgen hat- Der Stadt-- ■j' v ' , richter stand an der Spitze der städtischen Rechtspflege und Verwaltung. Ferner j / enthält

versetzt, welche - mit der Versehung desselben Bürger betrauten, die den Titel subjudex, ; i . \ ; Unterrichtet:, später Richter von Innsbruck, führten. Gegen Ende des ^ JIA Jahrh. streifte das Stadtgericht den Charakter eines lf. Amtes ^ »y und nahm den eines städtischen Amtes an.. Der Stadtrichter'H'üKe all- jährlich am Eà Mac^e (8. Jänner) aus drei vom abtretenden Stadt- B > ..richter Vorgeschlagenen durch Rat und Gemeinde gewählt. Die im all- : A\ ; 7' gemeinen niedergerichtliche Kompetenz

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 448 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

($. W. II, 367, 371). f) Stolz, im AÖG. XCVII, 673j. In Bozen hat jeder Händler 1 Du- Zaten, 1 ungarischen und 1 rh. sl. zu geben (Stolz, im SGern II, 139). In Brixen hatte der fremde Tuchhändler vom Saum (3—4 Zentner) feinerer Tuche 10 Schillinge, gröberen (grauen) Tuches 4 Schillinge zu entrichten, der fremde Fischhändler eine Anzahl Fische oder eine Geldabgabe (T.W.IV, 379 und 380). In. Kitzbühel mußte der Händler 60 Pfg. dem Richter und 1 Pfd. Pfg. der Stadt entrichten (ZFTV. 111/33, S. 78). In Bruneck

Salz und Wein, zum Eigengebrauch, sondern auch aus. ihre eigenen Erzeugnisse, besonders Korn, die sie zum Verkaufe aussührten (Stolz, Verkehrsgeschichte des Jausen, 'in: Schlern-Schristen XII, 140). Vgl. auch Kogler, Rattenberg 76. libre die Maut- und Zollfreiheit der Bürger von Lienz, T. W. IV, 600, 604. ***) In Bozen beträgt die Pön 5 Pfd. B., in Kitzbühel 1 Pfd. Denare, halb den Bürgern und halb dem Richter. Hier hat jeder Bürger den Gast, der inner- halb oder außerhalb der Bannmeile ohne Besitz

der Kausrechte kaust, und den Bauer, von dem er kaust, dem Bürgermeister bei Strafe anzuzeigen. Der gegen den Angezeigten nichteinschreitende Bürgermeister wird vom Rate bestraft (Kogler, in: ZFTV. 111/52, S. 87). f) Stolz, im Schiern II, 140, 142. tt) T. W. IV, 471, 477, 497. 'Rt) So in Bruneck. Das verkaufte Gut eines Fremden verfiel dem Richter oder der Herrschaft, die Pön an die Stadt betrug 25 Pfd. B. Nur der Berkauf von Käse, Schmalz und Schoten mit des Wägers Wissen war von dem Verbot aus- genommen

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 471 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

- den. In den gesetzten (außerordentlichen), nicht in den ordentlichen Rechten, wurde das Mitbringen fremder Redner gestattet, f) Das girami) t recht war mit namhaften Kosten verbunden wegen der sog. Sitzgeldfordernngen des Richter-, ff) Die fremden Marktbesucher dürsten daher der gericht- lichen Verfolgung ihrer Markthändel einen schiedsrichterlichen Austrag vorgezogen haben. Im Frühjahr 1609 traten die welschen Marktbesncher mit dem Verlangen an die Regierung heran, ihnen einen eigenen Richter aus ihrer Mitte

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Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 205 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

übergingen.ff) Seit dem Auskommen des Rates in den Städten und Märkten übte der Richter in Verbindung mit dem Rate die Gewerbepolizei und Gewerbegerichtsbarkeit aus, welche sie, als es zur Errichtung von Zechen (Zünften) kam, den Organen derselben delegationsweise übertrugen. sind *) Landshandvest 7Gb. **) Müllner, Der Gciihandel, in: Argo VII, 68s., 80f. ***) Dipl. Lai). N- 92. Dieser Warenhandel der Laibacher Juden ficht nicht vereinzelt da. Die Pettauer Juden trieben Weinhandel nach Krain und Kärnten

auf Bitten deS betreffenden Handwerkes, welches eineu öfters bereits vom Stadrat genehmigten***) Entwurf überreichte, in landesf. Städten durch deu Herzog, in der Stadt Lack durch den Bischof von Freising; im 16. Jahrh. wurden Ordnungen für Laibacher Handwerke durch Bürgermeister, Richter und Rat dieser Stadt, solche für die Handwerke anderer Städte durch dm „Vitzdomb in Krain' erlassenl'); im 17. Jahrh. wurde die vom Handwerk entworfene, vom Stadtrat und Vizedom genehmigte Ordnung vom Landesfürsten

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Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 387 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

kommende via (.'laudi» Augusta mit der Brennerstraße. Gleich anderen römischen Kolonien wurde es wahrscheinlich durch duoviri iure divuudo und einen Gemeinderat, euria, von 100 Mitgliedern, cnriales oder decuriones, verwaltet. Während der OjìgotàheFUà stand .an . der Spitze der^ curia ein . defensor,***) der auf Vorschlag der Bürger für ein Jahr vom König als sein stell- vertretender Richter für Stadt und Gebiet ernannt wurde. 1') Die lokale , Behörde teils zu unterstützen, teils zu. überwachen

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Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 472 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

- darlehen und deren Zinsen) zwischen Kaufleuten (In- oder Ausländern) ergeben. Ferner hat er zu richten über Frachtführer (Spediteure) und Fuhrleute wegen selbstverschuldeter verspäteter Lieferung oder Beschädi- gung der für den Bozner Markt bestimmten Waren. Die Urteilsvoll- strecknng darf auch nach Ablauf des Marktes durchgeführt werden, die Pfleger und Richter haben dem Magistrat hiebe! behilflich zu fein. Der- selbe kann über die seiner Judikatur Unterworfenen wegen Fluchtver- dachtes Personal

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Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 202 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

; auch der Stadtrichter von Rudolfswert er-- hielt bei Gründung dieser Stadt (1365) die ausschließliche Gerichtsbarkeit in der Stadt und deren ausgedehntem Burgfrieden (also wohl mit Inbegriff des Stufbcmneg).***) 1485 wurden Richter und Rat vvn Laibach von K. Friedrich III. überdies ermächtigt, fchädliche Leute (Gewohnheits- Verbrecher) zu fangen und abzuurteilen, und K. Maximilian I. erließ eine eigene Kriminalgerichtsordnung für die Stadt Laibach.t) Bürger Laibachs oder anderer Städte, die sich durch das Urteil

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Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 381 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

— 754 — § 18 ber drei Gerichtsbezirke Gries, Wangergasse und dem Gericht des Stiftes TrieÄ'(bem'SkäNgericht), und zwar drei Mitglieder aus jedem der. drei Gerichte, durch die Bürger selbst gewählt werden dürfe und, wenn diese keine Wahl vornehmen, sich selbst ergänzen solle. Wichtige Sachen sollen mit Rat der drei Richter behandelt werden- Legt der Rat eine Pön auf, so soll zwei Drittel davon der Stadt und ein Drittel dem Gerichte. des Gebüßten zufallen.*) Die Dauer des Rates ist keine lange

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Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 171 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

, Stadt richter und Bürgermeister von Willach 109 ; Österr. WeiStümcr V, 4, 5!)7 A., VI, 465 9t. ; andere Belege ebenda im Sachregister 704 unter „Richterwahl'. §. 14. — 333 — „Gemein', welches in S. Beit und Klagenfurt aus 8, in Friesach aus 6 Mitgliedern bestand; sein Wirkungskreis entsprach dem des äußeren Rates in anderen deutschen Städten. In bezug auf die Ratsverkerung (Ratserneuerung) verordnete K. Friedrich 1444, daß in S. Veit alljährlich se zwei Mitglieder des Stadtrates und des Rates

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Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 272 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

Urkunden auch der älteste Rechtbrief des Grafen Meinhard II. von Tirol von 1282 Juni 7 (N. 111) und andere späterer Landesherren. Autonome Marktordnungen sind gedruckt in: Tirolische Weistümer II, 147 f. Für Lienz kommen in Betracht Polizeiverordnungen von 1460 und 1479, von Richter, Bürgern und Gemeinde vorbehaltlich der Be- stätiguug des Stadtherrn, des Grafen von Görz, erlassen (in: Tirolische Weistümer IV, 594—604), ferner Statuten und Freiheiten von 1596 (a. a. O. IV, 604—617), die aus Weistiimern

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Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 355 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894