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Schlagwort: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

dm Aufemhalt in einer Gemeinde mir oder oh ne Konsen- der betrosfenen Gemeinde, oder jhrer gorge* sehten Obrigkeit etntreten soll, und bestimmr hiernach die Bedingnngen, unter welchen dieses Stare findet. Zum Dastyn des Domizils mit dem Konsenfe der betheiligten Gemeinde, oder der ih>r vorgefihten Obrigkeit ist ndthigr I. Von Seire des Domizilswerbers, aur fier der Geburt in den hsterreichischen Erblan- dern und der ehrlichen Ernahrnng noch: 1) Die Anstsfigmachung tn einer erblandischen

Gemeinde, oder 2 ) die ordentliche Erwerbnng des Burgerrechtes in einer Gemeinde, oder 3) die Jnwohmmg in einer solchen Gemeinde, und die Tragung der gemeinen Lasten, so lang man kann. II. Von Serte der Gemeinde «Ser, ihr oder der vorgcsehten Obrigkeit Konsens zu dem emen oder dem andern der eben von 1 —3* «ii:fgf|i|'fi ren VerhiUmiM. Zur Erwerbnng des Domiztss ohne Konfens der Gemeinde, oder ihrer Obrigkeit ist neben demBestres berr sich fortwahrend ehrlich zu ernShren, und autzer der Eigensthast

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Seite 48 von 118

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Schlagwort: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

Ms aus dem Titel des erworbenen Bürgerrechtes, oder der Jnwohnung das eben Erwähnte gefordert, dagegen bei der Ansässigkeit nicht verlangt wird, läßt sich nicht wohl ein anderer Gründ hiefür den ken, als die Vorsorge der Regierung zur Abhaltung von Menschen, welche einer Gemeinde lästig seyn könnten , sey bey der Ansässigkeit für überflüssig ge halten worden, weil die Gemeinde selbst durch die gestattete Ansässigmachung erklärt habe, daß dieses Verhältniß in Ihrem Interesse liege

. Wenn aber auch diese Folgerung aus dem Ge setze zu gewagt seyn sollte, so liegt die Abhängigkeit der Ansässigmachung von dem Konsense der betroffe nen Gemeinde wesentlich in der Natur der Ansässig keit, welche zum ordentlichen Mitglieds ei ner Gemeinde erhebt, und daher dem Willen der Gemeinde unterstellt seyn muß. §» 9. Bei dem Domizile durch das Bürgerrecht wird die ordentliche Erwerbung des B^ger- rechtes vorausgesetzt. Worin diese ordentliche Er werbung bestehe, wird in dem Gesetz- nicht erklä ret, sohin dem gemeinen

Sprachgebrauch- überlas sen, welcher auch das Bürgerrecht zunächst von der Gemeinde selbst ertheilen läßt. Dieser Einfluß der Gemeinde bei der Erwerbung

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Seite 52 von 118

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Schlagwort: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

41 s) in tfinét Teme in he 3) mit beistung ber Menste an die Gemeinde over an andere Private. Tretkn bei einer Person alle drei Bedingungen mit her Eigenschaft ernes erblandifchen UnterthanS ^zufammen etn, so ist dieselbe bei ekwa vollends ver lornen Kraften in die Berpstegung desselben Ortes, wo sie so lange hindurch gedient hat, nnMeigerlich anzunehmen. -Das Geseh unterscheidet zwar zwischen dee Dienstlelstung bei der Gemeinde, over bei den Pri vami, nnd dee Dienstleistung bei dem.Herrn

des Ortes,- oder wie sich die hieher bezugliche Stelle de§ Gesehes anch ^ ausdruckt, bei der OrtSherrschast, und uberbindet die Versorgnng folcher Lente nur in dem ersten Falle der Gemeinde in concreto'., wàh- rend e§ jene, welche dem Herrn des OrteS allei» gedient haben, an diesen Herrn ohne Beitritt dee Gemeinde verwei^t. Jndessen scheint her Gesetzgober damit nur die i n n e r e K o n f it r t c n j d e r G e m e i n d e dem O r t S h e r r n gegenuber festgestellt, keineSwegS aber gestattet

zn haben, datz die Person, «elche in einer Gemeinde der OrtSherrschast allcin gedient Hat, jedoch im Desizientenstande von bfefer, weil (if allensalls fcfif! anti geworden ist, die Versorgnng niche erhalten kann, auS der Gemeinde geschafft were

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Seite 9 von 118

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Schlagwort: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

Seite §. 6. ä) A. h. Resoluzwn vom 16. November 1754, in gleichem Betreffe . . . 28 §. 7. Fortsetzung. Bedingungen Aufenthalte und zur Derft zum bleibenden »rgung in einer Gemeinde » # * SS §. 8 . Fortsetzung. Ansâfsigknt in t einer Gemeinde 35 §. S. Fortsetzung. Bürgerrecht tt i einer Gemeinde 37 §. 10 . Fortsetzung. Jnwohrimig ir t einer Gemeinde 39 §. 11 . Fortsetzung. Zehnjähriger 1 llufeuthalt in ei- ■ »r^.Gemeinde ■' . » . , - • . - 40 §. 12 . . e) Guberm'aldekret vo« 25. ' November 1785

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Kategorie:

Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

Jahr:

[1835]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 1. Abt.

Seite 439 von 473

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

CiUT Tagebuch yeber di« Einnahmen und Ausgaben der Brand-Affekuranz-Anflail für das I. N. Datum Vortrag Einnah men Ausga ben 3. Jan. ,8'-4l Erlegt die Lokal-Kommission des Ge richts N. an Beitrag für den Asse kuranz-Vvrschußfond von den Ver einsmitgliedern der Gemeinde R- - 12 . do. do. ] Desgleichen von der Gemeinde N. ,V. do. do. I Würden die «i»i» Nro.- v und * für den Assekuranz - Vorschußfond erlegten Beiträge an die Assekuranz-Haupt- kaffe abgeführt mit ...... i6.®ai»Si4l Erlegt die Lvkal

-Kommisflon des Ge richts N. für die Gemeinde. N. den Beitrag zu den Brandschäden vom Jahre N. mit ...... 4. dö. do.-I ' Desgleichen für die Gemeinde N. mit fl. Ikr.j fl. skr ö. do. dv. so. Juli 1 8a4j >6. Sept. »8s4 Sind die suii Nro. 4 und 5 vorgetra genen Drandschadens - Beiträge an die Assekuranz-Hauptkaffe abgeliesert worden mit . Won der Assekuranz - Hauptkaffe die Brandschadens-Vergütungen für die Verunglückten der Gemeinde N> er halten, und an die Lokalkommission zu N- zur weitern Vertheilung

Signatur: II 106.001/2,1

Intern-ID: 204227

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Kategorie:

Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

Jahr:

[1834]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 1. T.

Seite 196 von 259

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

ständiger Erläuterung der zu verfassenden Landesökonomie- Tabelle bei jeder Gemeinde des betreffenden Gerichtes ins besondere erörtert werden solle: A) Von wem Gemeinde ihre Alpen in Bestand habe, oder wem, und um was für einen Jins selbe in Bestand überlassen, B) durch wen die Ausmessung der Gemekndsgründe vorge nommen , und was bei Abgang eines tüchtigen Feld messers für Veranstaltungen vorgekehret worden, oder getroffen werden könnten. C) Was sich bei Dertheilung der Gründe für Anstande

vertheilten Gründen bereits ein Anflug vorhanden, oder zn hoffen, und wo selbe liegen? L) Ans was Ursachen die angezeigten Gründe zur Pferd- und Schafweide Vorbehalten worden, und wo selbe liegen? F) Was sich bei Abstellung der Früh- und Spatweide auf den fruchtbaren Wiesen für Anstande geäußert, und wie selbe gehoben worden? 6) Was für landesfürstliche oder erempte Güter, Grund stücke und Waldungen in der Gemeinde gelegen, welche unter dieser Beschreibung nicht haben begriffen

werden können, und was sonst noch zu erinnern seyn dörfle? Ans diese vorgestellte Punkten wird hiemik gehorsam st eröffnet, daß Nr, i. die Gemeinde N. belangend allda ist die Gemeinde mit genügsamen Alpen vorgese hen, die zween Nachbarn N. N. hatten allein wegen ihrer beträchtlichen Viehzucht in dem anstoßenden Ge- recht N. eine Alpe von 4o Stück in Bestand genom men.

Signatur: II 106.001/1

Intern-ID: 204226

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Seite 47 von 118

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Schlagwort: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

WyxtzE, welcher nach den Gemeindeordnungen und nach dem Verstände, in welchem dieses Wort in der Provinz Tirol und Vorarlberg am häufigsten ge-- nommen wird, einen von d e t © t nt c i tt ö c se l bst .bewilligten, behausten Aufenthalt in der Gemeinde mit der Benennung Ansässigkeit belegt. Diese Erklärung findet sog« in der bezogenen g. h. Resolnzion vom >6. November 17S4 einen Anhaltspunkt, indem darin die Haussäffigkeit an einem Orte als synonym- mit der Ansässige keit genommen

, und der un behausten In« oh.' nun g in einer Gemeinde gegenüber gestellt wird. Auch das Merkmal de- Konsenses der Gemeinde zur Ansassigmachung scheint man aus der Tertmmg des allegirten Gesetzes folgern zu können, weil zu dem Begriffe des Domizils durch Anstsfigmachung außer dieser nichts gefordert wird. " Schon die Erwerbung des Bürgerrech te- und die Gewerbsbetreibung Ln einer Gemeinde wird von der Einwilligung der Vorgesetz ten Politischen Obrigkeit abhängig gemacht, und wenn das Domizil auf die Jnwohnung

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Seite 111 von 118

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Schlagwort: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

mer nicht geeignet, Menschen, "welche zwar .keine Vaganten, aber doch den Gemeinden, denen• fe nicht angehörten, aus Versorgungsrücksichten nicht er wünscht waren, hievon fern zu halten, weßwegen die a. h. Resoluzion vom 16* November 1754 in Betreff des AuftnthaltSdomizilS die bisherige Frei heit dahin einschränkte, daß nur Inwohner et# Bit Gemeinde, und Dienstpersonen La § Domizil daselbst erwarben, wenn erstere sich in der Gemeinde mit Bewilligung der OrtSobrigkeit durch zehn Jahre

innungsweise aufgehalten, und in dieser Eigenschaft die gemeinen Lasten mitgetragen haben, lehtere aber'ihren Aufenthalt in derselben Gemeinde begonnen und durch zehn Jahre forkge- seht, in dieser Zeit aber entweder der Gemeinde oder andern Privaten gedient haben, §§» 10, und n* Die Ausnahmen von dieser Regel wurden bei folgenden Gesehen erwähnt: a) Gubermalverordnung vom 2 3 . November »785 in Betreff des Domizils derjenigen, deren Geburtsort ungewiß ist, wobei nämlich die relativ längste Duldung

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Seite 50 von 118

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Schlagwort: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

bei divergirendm Meinungen der Parteien anzufthen seyn, so kann hierdurch dem Gesagten zufolge die vorläufige Einwilligung der Gemeinde nicht auSge- schloffen, sondern nur nebstdem auch die Einwil ligung-der vorgeseßren Obrigkeit erforderlich seyn. §. 10. ' ' Wer nichts als die.Jnwohnung Ln einer Gemeinde für sich chat, also weder behaust, noch Bürger daselbst ist, muß zur/ Begründung des Do- itilfffi mit Bewilligung der Obrigkeit dieser Ge meinde sich dort zehn Jahre innungSweise aufge halten

, und in dieser Eigenschaft die gemeinen La sten mitgetragen haben. Sein Entschluß Inwohner der Gemeinde zu. seyn, und als solcher die ihn be treffenden gemeinen Lasten zu tragen, muß'sohin gehörig erklärt, und von der Ortüobrigkeit. durch die Bewilligung diese- .Verhältnisses ■ ausdrücklich ange nommen worden seyn. " • ••• , . Daß die Obrigkeit eine., solche Bewilligung ohne vorläufige Einvernahme der Gemeinde nicht ertheile, bringt die allgemeine Pflicht der Behörden mit sich, ohne frühere- Erhebung "der obwaltenden

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Seite 81 von 118

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Schlagwort: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

ro arlberg erhielt die Regulirung mir dera. h. ..Ent schließ««- vom > 4 » August 1819/.womit Se. Ma jestät den dieSfälligen Anträgen unter gewiffen Be stimmungen die a. h. Genehmigung zu errheilen ge ruhten. Hieher gehört lediglich der §. 1. der bezo genen a. h. Entschließung fotzenden Inhaltes: 1. Als Mttglteder^ einer Gemeinde, welche „auch zu den Gemeindelasten betzutragen haben, Ver öden alle diejenigen erklärt, welche in dem Umfange „der Gemeinde besteuerte Gründe, oder Hauser

, oder „Grundzinse, u. dgl. eigenthümlich oder pachtweise „bestßen, und diejenigen, welche in der Gemeinde „ein Gewerbe oder einen Erwerb ausübe». „Der Umstand, ob die Gemeindeglieder in der „Gemeinde wohnen, oder nicht, begründet keinen „Unterschied, und die bloße Einwohnung bringt die Eigenschaft eine- Gemeindegliedes nicht hervor." !i Ein wohn ung dem Cemeindeverbande in der Be ziehung unschädlich gemacht worden, daß man durch die Linwohnnng allein durchaus ein Gemeindeglied nicht Werben

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Seite 57 von 118

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Schlagwort: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

„auslria wo immer betretenen Bettlern das Näm? gliche zu beschehen: Ebenso stunde auch den Herren „Fürstbischöfen bevor, die aus dem Auslrlaco da? „hin gelangenden Bettler auf Kosten der diesseitigen „Gerichter zur Bestrafung zurückzuweisen." Hiernach vermag die.zufällige Geburt an ei? nem Orte, der Gemeinde desselben da- Domizil nicht aufzuerlegen, sondern der in der Gemeinde zu? fällig Geborne gehört, ft-wie derjenige, dessen Ge? bnrtüort ungewiß ist, der'G

e r i ch f S g e m e i n d e an, wo sie meistentheilS geduldet wurden. Der Ausdruck zufällige Geburt wird zwar nicht erklärt, jedoch durch den beispielweise angebrachten Zusaß:- in transitu entfernt angedemet. Es muß nämlich der bei der Geburt Ln der Gemeinde ge? machte Anfenrhalt/wenigstens entweder für die El? Lern des Gebornen, oder für die Gemein? de zufällig, daher auch ohne Absicht ftyn, hier? durch Rechte und Verbindlichkeiten rücksichtlich des Domizile- zu bewirken oder zu übernehmen. Wenn aber solche Geborne der Gemeinde, wo sie sich mei

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Kategorie:

Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

Jahr:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 325 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

]Vrtis> Gurr. Zahl oder Maß I Forstpreise Bvichnung der F°r-pr°dM- 1 ^« und übrigen Gegenstände, ^gebühren berechnet werden. ff ff ,t kleinen „ Stamm ff ff IgÖr die Kohlenmeiler . . . !Wr gute Elchen ..... i 20 1Für schlechte Eichen .... Gemeinde Jenbach. , 21 ^Brennhvlz für daS ganze Jahr | ganze Gemeinde Gemeinde Wiesing. 22 Brennholz für das ganze Jahr Viertel Vvrberg. i 23 Brennholz für das ganze Jahr Viertel Maurach. 24 Brennholz für das ganze Jahr , Viertel Buchau. Brennholz für das ganze

Jahr . , „ Viertel Häuser. Brennholz für das ganze Jahr. Gemeinde Münster. ^Bremihvlzfür daS ganze Jahr ^Gemeinden Reith, Brugg, Brirlegg, Kirchbühl, Schwaich, Angath, Ober langkampfen, Anger, Brantenberg u. die Stadt 'Kufstein. I Für dis Erbauung eines neuen! Hauses ....... Für die Erbauung einer neuen Tenne . Fm die Erbauung einer neuen > Hütte ....... 31 Für dieAusbesserung eines Hauses 32!Für dieAusbesserung einer Tenne oder Hütte ...... Für Kohlenmeiler .... , tf ff * + «*#• Für gute Eichen

Signatur: II 106.001/2,2

Intern-ID: 204229

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Seite 43 von 118

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Schlagwort: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

M $ 0tanU waren, einigen ^ Beystand, «nd Nnzen „verschalet, unweigerlich anzunemen, und pro cli- „versitaie jxraeslili Servitii die jenige, welche bey „einer Gemeinde, -der bey .Privatis gediener, von „der Gemeinde in donerete, jene aber, so dem „Herrn des Orths allein gedienet, von der Herr, ^Fchasst ohne Beytritt der Gemeinde zuversorgen; „Belangend angegen „Die dritte G a t t n n g deren jenigen, welche „nicht an einem Orth allein, sondern bald da, bald „dorten in einem Land per Decennium

ßch in Dien, „sten, oder sonsten anfgehalren, mithin an keinem „eigenen Orth aniwvw Lgenäi VvmieiUu» bewifen „haben, da befehlen Wir hiemit gnädigst, daß selbe „ohne Rücksicht auf die längere, oder kürzere Zeit „ihres Aufenthalts bey erfolgender Unfähigkeit ihr „Brod weiters zu suchen ganz unbedenklich in ihr „Batterland, und GeburtS-Orrh weg geschoben wer, f5 fc»eii sollen, es wäre dann Sache, daß die Orrschaffk, „oder Gemeinde, wo ein solcher Mensch müheseelig „geworden, dessen Verpflegung

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Kategorie:

Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

Jahr:

[1835]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 1. Abt.

Seite 76 von 473

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

|. N. AerfchllMMerung der Gründe durch Nachlässigkeit in der Rulwr, Deschädigungen durch. Hagel u. dgl. K.. i 9. Die übrigen Veränderungs-Fälle muMn zwar alle in den Umfchreib-Büchern eingetragen, werden; jedoch wird aus drücklich festgeftZt, daß folgende Veränderungen auf die Ver mehrung, oder Verminderung des Steuer-Kapitals nicht den geringsten. Einstuß haben sollen: 1) . venn • Gemeinde-Gründe, welche bisher gemeinschaft lich benuzt wurden, und eben deßwegen nicht eigens

, .sondern stillschweigend mit den Gütern der einzelnen Nuznieffer, besteu ert waren, unter die Gemeinde-Glieder abgetheilt werden.. Wenn aber solche Gemeinde-Gründe bisher nichts gemein schaftlich benuzt, sondern verstiftet, und in diesen Fallen mit .einer besonderen Steuer belegt waren, so tritt bei. ihrer Ver- theilung zwar ebenfalls keine neue Besteuerung, wohl. aber eine Abgaben-Umlage, wie bei. GutS-Zertrümmerunge» , ein. Werden, aber Gemeinde-Gründe nicht von den Gemeinde- Gliedern. selbst abgetheilt

Signatur: II 106.001/2,1

Intern-ID: 204227

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Kategorie:

Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

Jahr:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 512 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Die Gemeinde- und Gerichtswustungen sind übrigens eine Einrichtung, welche die Gemeinden und Gerichte sich ursprüng lich selbst gaben, und welche in der Folge zur Gewohnheit wurden; wenigstens können hierüber weder alte Gesetze noch alte Verordnungen aufgefunden werden. In den altern Zeiten wurden die Wustunganlagen von den Gemeinde - und von den Gerichtsvorstehern im Einverständ- niM mit den Gemeinden, aber ohne besondern Einstuß der Lan desregierung berichtiget; die letztere

hatte 1. nach dem gedr. Gubemialzirkul. vom 7. Juli 1777 nur verboten, eine Wustung ohne ihre Bewilligung einzuheben, und die Wustung bei der Einhebung mit der Steuer zu ver mengen. 2. Da sich jedoch in die Gemeinde- und Gerichtsrcchnungen allerlei Mißbräuche einschlichen, so hatte ein Hofdekret vom 4. Hor nung 1782 bei Gelegenheit eines besondern Falles befohlen, daß in die Wustungrechnungen keine Ausgaben eingetragen wer den sollen, welche dahin eigentlich nicht gehören, und daß sie als Mißbräuche

-, sondern auch über die Wustungrechnungen der Gerichte bestimmte Vorschriften gab. Das Wesentliche davon war: a. daß jede Gemeinde ihre Rechnung durch einen eigenen verständigen, in Kauzion und Besoldung stehenden Kassier füh ren zu lassen habe; b. daß hierzu ein eigenes Formulare vorgeschrieben wurde; c. daß diese Vorschriften auf die Gerichtsrechnungen aus- gedrhnet wurden; ü. daß solche Rechnungen, besonders bei Städten und gro bem Gemeinden, jährlich geleget und berichtiget werden sollen, und daß jeder Kontribuent sie einzusehen

Signatur: II 106.001/2,2

Intern-ID: 204229

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Seite 46 von 118

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Schlagwort: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

a) das Dienen während di der Gemeinde bei dieser, oder bei andern Privaten. - Tritt zu Gunsten einer Person das eben Gesagte kmnmulativ ein, so erhält sie, ohne daß ihre Ab- sicht auf die Domizilserwerbung gerichtet gewesen feyn mag, nach zehn Jahren das Domizil in der Gemeinde selbst gegen den Willen dieser. Nur die eben angezeigten und nicht andere Per sonen erwerben auf dem Grunde der a. h. Resoln- zion vom 6. November 1704 das Domizil in der Gemeinde des Aufenthaltes, weßwegen für die übri

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Seite 51 von 118

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Schlagwort: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

Schert, welche gegen Unverstand und Willkür schon in dein Gesetze durch die zugelassene Berufung an die höhere Instanz noch die weitere Vertretung findet. In den bisher §§, 8—io. erörterten drei Füllen konnte das Domizil ohne Konsens der Gemeinde, wider welche es Rechtswirkungen Hervorbringen soll te, oder ihrer Vorgesetzten Obrigkeit nicht erworben werben, und eben so mußte, auch -er DomiMsbe- rechtigtt schon ursprünglich den Willen in der ^Ge meinde zu verbleiben unverkennbar an den Tag

gelegt gerung gezeigt wurde; ja selbst die Jnwohuung mußte man fich von der politischen Obrigkeit erbitten, und durch die Fortsetzung durch zehn Jahre, so wie durch die Tragung der gemeinen Lasten,' also durch eine Handlung, welche den Willen in der. Gemeinde pr verbleiben in sich schließt, nützlich gemacht haben. Es erübriget noch von der Erwerbung des Do mizils ohne die Einwilligung der Gemein de^ oder der ihr Vorgesetzten 'Obrigkeit zu sprechen. 11 , DaS Domizil kann ohue Ansüffigmachung

, Ein bürgerung, oder Jnwohnung in einer Gemeinde er- worben werden: ■ i) Durch einen zehnjährigen Aufenthalt, welcher begonnen

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Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1833

Gesetze und Verordnungen über das Domizil in der Provinz Tirol und Vorarlberg : dargestellt in einem Versuche

Seite 105 von 118

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

Schlagwort: g.Tirol ; s.Aufenthaltsrecht ; g.Vorarlberg ; s.Aufenthaltsrecht

Len Aufenthalt auch die zufällige relativ längs ste Anwesenheit in einer Gemeinde dieser in Dos mizilsfachen schaden kann. ) Bei dem Domizile durch den Aufenthalt ist eine ununterbrochene Dauer dieses Auf enthaltes erforderlich. Daß jemand auf eine kurze Zeit, um seinem Erwerbe nachzugehen, seinen Aufenthalt verändert, ist keine solche Unterbrechung, daß er nach Ablauf von zehn Jahren das Domizil nicht an demselben Orte erworben hätte - wo er einen ständigen Wohn- pß genommen

hat. Bei der Annahme des Gegentheils würde der zehnjährige Aufenthalt an einem Orte selten eine Erwerbungsart von Heimathrechten seyn. %) Wird bei dem Domizile durch den Aufenthalt, in so ferne dasselbe einer Gemeinde die Ver bindlichkeit auflegen soll, jemanden den blei benden Aufenthalt zu gestatten, und ihn nöthi- genfalls zu versorgen, ein Aufenthalt im Civilstande' vorausgesetzt. 3) Da- Domizil, welches über die.Konfkripzions- und Lofungspsiicht entscheidet, hat die Ver bindlichkeit den bleibenden Aufenthalt

tu einer Gemeinde zu gestatten, und zum Versorgung in derselben nur dann zur Folge, wenn dies im Rückblicke auf die DonüzilSgefetze und Wer-

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Kategorie:

Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

Jahr:

[1842]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.

Seite 546 von 872

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

- und Meßnergebäude) auf die Schulgebäude ausge dehnt wurde. Hiernach ist ein Theil der Unkosten unter sämmtliche Rea- lilätcnbesitzer der Gemeinde, es mögen dann diese Realitäten aus Grund und Boden, oder aus Grundzinsen bestehen, nach dem Steuerfuße zu repartiren. Was aber unter Gemeinde zu verstehen sei, ist hier nicht erklärt, wohl aber bei der Konkur renz zum Schulbau durch Regiecungverordnung v. 20. Mai 1786, §. 384 der pellt. Verfassung der deutschen Schulen, wel che wegen Aehnlichkeit der Fälle

hier analog Anwendung finden kann, dahin näher bestimmt, daß unter der Gemeinde alle Ge meinden und einschichtigen Häuser verstanden werden, welche zu derselben Pfarre und Schule gehören. Diese Erklärung ent spricht vollkommen dem allgemeinen Rechtsgrundsatze, daß der jenige, welcher den Vortheil hat, auch die Lasten zu tragen habe. Hierin entscheidet demnach nicht der Umfang der Gemeinde- wie er in politisch-administrativer Hinsicht festgesetzt wurde, weil sonst leicht der Fall eintreten

Signatur: II 106.001/2,2

Intern-ID: 204229

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Kategorie:

Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

Jahr:

[1834]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 1. T.

Seite 219 von 259

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz

. Das uncer der Gemeinde herzustellende Litis consor tium hat keinen andern Zweck, als Klager und Beklagte genau zu kennen, indem es Einzelnen wie der Minderzahl von der Gemeinde znstehet, ans der Gemeinheit zu treten, und Antheile zur Kultur zu begehren; der Plan über den ganzen in dem Gesammteigenthum der Gemeinde sich befin denden Distrikt wird dann auf Kosten der Gemeinde Her ne stellt , die Kulrurlustigen haben bloß die Unterabtheilung für sich besonders zu bezahlen

Signatur: II 106.001/1

Intern-ID: 204226

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Kategorie:

Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik

Jahr:

[1835]

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 1. Abt.

Seite 81 von 473

Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz