46 Ergebnisse
Sortieren nach:
Relevanz
Relevanz
Erscheinungsjahr aufsteigend
Erscheinungsjahr absteigend
Titel A - Z
Titel Z - A
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_18_object_5258155.png
Seite 18 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
Den Abschluss der allerdings mit Unter brechungen sich über 22 Jahre erstreckenden Verhand lungen bildet die endliche Übergabe des Fondes an die Tiroler Landschaft, die am 2«November 1824 erfolgt und durch die der Tiroler Landschaft ein Vermögen von I 5 I .563 fl zum Zwecke der Approvisionierung Ti rols übergeben wird. Verfolgt man die Verhandlungen zur Ein richtung einer zivilen Approvisionierung in Tirol, bzw. zur Einführung des Tiroler Getreideaufschlages genau, so stellen

sie sich als ein Kampf zwischen der YYiener Hofkanzlei und den Tiroler Ständen dar, in dem diese obsiegen, obwohl sie sich zur Approvisio- nierungsverpflichtung verstehen müssen. Um diesen Sieg erkennen zu können, braucht man nur den Verhand lungen, durch die die Approvisionierungsverpflichtung umgedeutet wird, in ihren einschneidenden Abschnit ten nachzugehen, Die primäre Forderung der Hofkanz lei lautet auf Einrichtung einer permanenten, poli tischen Approvisionierung durch die Tiroler Stände. Sie wird glatt

abgelehnt. Statt dessen erklären die Tiroler Stände, dass sie sich zu einer allfälligen Verpflegsversorgung verstehen würden, wenn man ihnen durch eine Anleihe die Mittel dazu an die Hand gäbe, Dieser Vorschlag wird durch das Anbot ergänzt und er setzt, durch einen neuen Getreidezoll die Anleihe zu tilgen und den Fond weiter zu betreiben^ dadurch wur de nun das finanzielle Erfordernis einfach auf die Bevölkerung überwälzt. Es geht aber nicht an, die Schuld an der Einführung des Getreideaufschlages

der Hofkanzlei anzulasten, wie das bisher von Seiten der Landschaft immer geschehen ist. In der Hofkanzlei hat man nichts weiter getan als zur Durchsetzung der eige nen Zwecke einen Vorschlag der Tiroler Landschaft auf- gegriffen und durchgeführt.

1
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_13_object_5258150.png
Seite 13 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
wendiger Geldmittel geschehen könne, diese Mittel jedoch durch einen neu aufzulegenden Getreidezoll zu gewinnen, stammt von den Tiroler Ständen, die - soweit mögen iure Vorstellungen stimmen - sich schwer genug zur Übernahme der Approvisionierungs- verpflichtung verstehen konnten. Allein von welcher Seite man auch die Angelegenheit betrachten mag; Zweifellos steht die Tiroler Approvi s ioni erunga- Verpflichtung und der Tiroler Getreideaufschlag selbständig für sich und der Zusammenhang

wird erst und nur durch die Tiroler Stände hergestellt. Vorläufig schreitet die Tiroler Approvi- sionierungsangelegenheit freilich nicht so rasch voran, wie sich nach dem Beschluss der Stände vom lo.Jänner 16o4 vermuten Hesse. Es vergehen sogar noch Jahre bis zur tatsächlichen'Übernahme der Appro- visionierungsverpf 1 ichtung äurcii die Tiroler Stände. Eredi ich sind daran nicht die Wiener Stellen schuldig-*- Sie nehmen den günstigen Beschluss der Stände natür lich wahr und ein schon am 28.September

2
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_60_object_5258197.png
Seite 60 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
Schlusswort . In über hundertjähriger Entwicklung hat sich - wie wir gesehen haben - der Tiroler Getreideaufschlag su einer Einrichtung entfaltet, die für die Finanz gebarung Tirols von grösster Bedeutung geworden ist und die nun auch für die anderen österreichischen Bundesländer ein Forbiid gegeben hat. So hat das Land Salzburg schon seit einigen Jahren seine sogen.Schul- abgäbe nach dem Muster des Tiroler Getreideaufschla ges eingerichtet. Wie der alte Tiroler Getreideauf schlag

ist auch di© Salzburger Einfuhrsteuer auf Ge treide- und Mehrprodukte streng zweckgebunden. Ihr Er trägnis hat zur Erhaltung und Ausgestaltung der Schu- . len des Bundeslandes zu dienen. Nach dem Muster des nicht zweckgebundenen Getreideaufschlages hat hinge gen Kärnten seine Mehlabgabe eingeführt. Bas am 12. Dezember 1933 beschlossene Gesetz *) über die Ein hebung einer Abgabe vom Verbrauch von Getreide und Mehlprodukten sieht wie der Tiroler Getreideaufschlag einen festen Satz auf Einfuhrgetreide usw

. vor. Mit der Änderung vom 28,März 1935 ist in diese MehlVer brauchsabgabe auch der Verbrauch der selbsterzeugten in gleicher Weise wie in Tirol einbezogen. Er ist ebenfalls in .Form eines GrundsteuerZuschlages zu ent richten. Die schwierigste Finanzlage Tirols in der Nachkriegszeit hat dazu geführt, dass die Einkünfte aus dem Getreideaufschlag als Amortisationspfand zur Sicherung der finanziellen Verpflichtungen aus dem seit 1921 aufgenommenen Landesanleihen dienen mussten,. Der Tiroler Getreideaufschlag

hatte damit einen sei nen früheren Verwendungen verwandten Gebrauch erhal ten. Da es sich aber bei den Tiroler Landesanleihen dar Nachkriegszeit keineswegs um reine Investitions anleihen handelt, mag gerade diese Bereitstellung der Getreideaufschlagseingänge für den Anleihedienst als volkswirtschaftlich angreifbar erscheinen. *) LGB1. für Kärnten 1934, Nr,19, S.45-

3
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_25_object_5258162.png
Seite 25 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
Mihisterialintervention, Gestützt auf die in ihr - Torgebrachten Argumentationen bemüht sich der Han delsminister das Innenministerium für ein© ehebal digste Aufhebung des Tiroler Landeszolles auf Ge treide und Mehl zu gewinnen und es gelingt ihm sogar, den Herrn Finanzminister halb und halb auf seine Seite zu ziehen, so dass dieser sich mit einer even tuellen Aufhebung des Tiroler Getreideaufschlages einverstanden erklärt, wenn aus diesem Anlasse nicht etwa direkt oder indirekt

Getreideaufschlages die Aufbringung eines Er satzes an die Stelle desselben untunlich machen.’ 1 **) Die drei Handelskammern geben sich jedoch mit die ser Erledigung nicht zufrieden. Schon im folgenden JajLre übergeben zuerst sie, dann die Städte Kitz bühel, Lienz und Kufstein und die am Getreidehandel nach Tirol interessierte Handelskammer Leoben Peti tionen um Abschaffung des Tiroler Getreidehufschlage© bei beiden Häusern des Reichsrates. Anfänglich scheint es, als ob der Forderung diesmal nachgegeben

würde; im Abgeordnetenhause wird die Aufforderung zur Auf hebung des Tiroler Getreideaufschlages debattenlos sogar zum Beschluss erhoben. Aber im Herrenhaus© zeigt man für die Wünsche der Tiroler Handelskammer und Städte kein Verständnis, In einer Sitzung am 26,Februar 1876 ***) wird zwar der Tiroler Getreide aufschlag als n vielleicht nicht ganz zeitgemäss' und als 'vielleicht nicht ganz mit den bestehenden *) Statthaltereierlass vom 5*Mai 1874» Zl,8o9 **) Aus dem Statthaitereierlaea vom 5*Mai 1874 nach Zimmeter, a.a.O

4
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_61_object_5258198.png
Seite 61 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
Literatur ; v.Reinhardt; Vortrag über den Tiroler Approvisionie- rungsfond. aus dem Jahre 1861 (Hand schriftlich aus dem Landesarchiv; Lr * Franz v.Zimmeter-Treuherz; Die Fonde, Anstalten und Geschäfte der Tiroler Landschaft Innsbruck 1894. Konrad Fischnaller ; Skizze der Entstehung und recht lichen Grundlage des Approvisionierungs- oder Tiroler Getreideaufschlagsfondes. Innsbruck 19o7 (Handschriftlich aus dem Landesarchiv. Lr »Hans Patzauers Die öffentlichen Abgaben Öster- _• reiche.-Wien 1925

- Lr»Walther Loewenfeid: Die österreichischen Steuern. Wien 1931* , Franz Freiherr v.Myrbach-Rheinfeld; Finanzrecht aus dem Grundriss des österreichischen Rechts, herausgegeben von A.Finger u.Q»Frankl. K.Th»Eheberg: Finanzwissenschaft. Leipzig-Erlangen 1922. Lujo Brentanos Die deutschen Getreideeinfuhrzölle. Berlin 1925» Staatslexikon, herausg. von Hermann Sacher, Freiburg. 1932. . Die Tiroler Landesgesetzblätter. Die stenographischen Protokolle des Tiroler Land tages. Die statistischen Nachrichte

des Bundesamtes für Statistik, Wien. Die Rechnungs- und' statistischen Brhebungsbücher des Landesfinanzamtes betreffend den Tiroler- Getreideaufschlag.

5
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_27_object_5258164.png
Seite 27 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
Zoll- und Handelsbündnisses auf- Die betreffenden Anfragen beginnen schon 1894 und führen zu einer ‘Stellungnahme des Tiroler Landtages im Jahre - 1397«A-it dieser in der Geschichte des GetreiderufSchlages denkwürdigen Sitzung erklärt der Abgeordnete Dr.v. Grabmayr am 2 6 .Jänner 1897 *), dass der kraft auto nomen Landesgeseüzes eingehobene Tiroler Getneibe aufschlag nur durch ein Landesgesetz und niemals durch eine Wiener Verordnung aufgehoben werden könne. Der Tiroler- Getreideaufschlag sei

. aber für die Fort führung der Landeswirtschaft unbedingt erforderlich, wollte man die durch ihn erzielte Einnahme auf die direkten Steuern umlegen, so würde das eine uner tragbare Belastung der Tiroler Bevölkerung bedeuten, wollte man ihn ersatzlos aufgeben, so müsste eine Vielzahl notwendigster Arbeiten und der Zinsendienst an der grossen Landesanleihe eingestellt werden. Ber Tiroler Getreideaufschlag sei für den Bestand einer gesunden Finanzwirtschaft des Landes unerlässlich und müsse somit bestehen bleiben

6
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_24_object_5258161.png
Seite 24 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
dieser zur. Verfügung., Um seine Verwendung zu regeln f fasst in einer Sitzungen am 25,März 1863 *) die Tiroler Landschaft einen Beschluss, die Überschüsse des Tiro ler Landes-Getr'eideaufsclilagfondes zu zinstragenden Anlagen im Lande, insbesondere zu Darlehen an Gemein den. gegen Sicherstellung und Rückzahlung zu geben; aus serdem solle der Landesausschuss ermächtigt werden, Darlehen bis zum Betrage von 33 *ö°ö fl nach eigener Einsicht dann zu gewähren, wenn der Landtag gerade

des Getreideaufschlages ein für alle Mal gesichert. Die grössere Freiheit, die durch die Verfassungsänderung dem Staatsbürger an die Hand gegeben worden ist, wohl auch das Vordringen neuer volkswirtschaftlicher Gedankengänge beginnen sich auszuwirken. War der Tiroler Getreideaufschlag vor her von der Wohlmeinung der Wiener Hofkanzlei abhän- .gig, so muss sein Bestand jetzt gegen vornehmlich • privatwirtschaftliche Angriffe verteidigt werden. Ein erster kommt zu Anfang der Joer Jahre und zwar von einem Tiroler

Fabrikanten, der beim Innenministe rium des Tiroler Getreideaufschlages wegen vorstel lig wird. Diese Eingabe wird aber abschlägig besohle- den (6.Juni 1871). Das folgende Jahr 1872 ist-gekenn zeichnet durch eine ganze Reihe von Angriffen-vori privatv/irtschaftlicher Seite ; im Mai erscheint eine Broschüre des kommerziellen Direktors der Tiroler - Bahnen Cäsar Astfalk, in der-'der Getreideäufschlag ä-ls der Förderer der Verarmung des Landes'gegäisselt wird* Sie verhallt keineswegs wirkungslos

7
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_34_object_5258171.png
Seite 34 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
Rechili T irò 1 e r uni des che B e u Getrei G e t r e i f o n d r t e i 1 u d e a u f s d e a u f s s . n g des c h 1 a g e s' chia g s ■ - 'Der t irdische Lande sauf schlag auf Ge treide, Mehl und Hülsenfrüchte ist schon oft und mit Berechtigung als ein Unikum bezeichnet worden ... ' schreibt Zimmeter in seinem Buche über die Geschäfte, Anstalten und Fonde der Tiroler Landschaft und stellt nicht ohne Grund diese seine Meinung an den Anfang eines, der rechtlichen Beurteilung des Tiroler Getrei

deaufSchlages gewidmeten Kapitels. Der Tiroler Getrei deaufschlag war damals in der Tat in rechtlicher Be ziehung ein Unikum, eine in allen österreichischen Ländern einzig dastehende Einrichtung. So hat er natürlich gar vielerlei Wertungen über sich ergehen lassen müssen; dennoch ist dadurch keine Klarheit geschaffen worden. Man kann sogar behaupten, dass die verschiedenen Interessen und allmählich wohl auch die Unübersichtlichkeit der ganzen Angelegenheit es zu einem streng sachlichen Durchdenken

des Landesauf schlages. 'Wenn man eine rechtliche Beurteilung des Tiroler Getreideaufschlages vornehmen -will, so hat man dreierlei zu untersuchen. Erstens und grundsätz lich hat man die Rechtsqualität des Tiroler Getreide-

8
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_46_object_5258183.png
Seite 46 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
Die v o 1 k's w ì r t s o h a f t 1 i c h e Be deutung dea G e t r e i d e a u f - s c h la g s . Wichtiger als die rechtliche ist für die Praxis die Volkswirtsehaftliche Bedeutung des Getrei- deaufsehlages. Ihretwegen ist es denn auch zu wieder- holten Erörterungen gekommen und seitdem im Jahre 1871 jene Tiroler Fabrikanten gestützt auf die ”neu- auf gekommenen Volkswirtschaftliehen Leitsätze” in Wien wegen der verderblichen Wirkungen des Tiroler Getreideaufschlages vorstellig wurden

, hat es niemals an Leuten gefehlt, die den Tiroler Getreideaufschlag für das wirtschaftliche Elend in Tirol -im allgemei nen und im besonderen verantwortlich gemacht haben* Mögen nun diese Vorwürfe auch weit übers Ziel hinaus- schiessen, so ist doch nicht zu verhehlen, dass ge gen den Tiroler Getreideaufschlag vom volkswirtschafts politischen Standpunkt aus mehr als einem Grunde Be- denken erhoben werden können. Diese Bedenken sind teils ganz allgemeiner, teils besonderer Natur, d.h, sie ziehen

9
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_14_object_5258151.png
Seite 14 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
.ihre erstmals im November 18o2 formulierte Weigerung wiederholt und ausserdem zur Übernahme einer so weit gehenden Verpflichtung nicht sich, sondern den Land tag zuständig erklärt. Dass die diese Stellung zur Kenntnis nehmende Gubernialnote, in der gleichzeitig eine Kongressbefragung anbefohlen wird, etwas verär gert klingt, ist nicht weiter verwunderlich. Aber al ler Ärger bleibt umsonst» Die Tiroler Landschaft läset sich nicht zwingen. In einer Sitzung des engeren Kon gressausschusses

am 5*Mai 18o5 wird der Antrag auf Übernahme der Approvisionierungsverpflichtung neuer lich abgelehnt» Der Passauer Friede, die Übergabe des Lan des an Bayern machen alle weiteren Verhandlungen un möglich. • Erst nach Jahren, nach der Wiedervereini gung Tirols mit dem Österreich können die unterbroche nen Verhandlungen wieder auf genommen werden, Und da zeigt es sich, dass man' in Wien auf die Tiroler Appro- visionierungsangelegenheit nicht, vergessen hat. Die Behandlung, die sie nun erfährt

, ist allerdings recht merkwürdig und es ist nicht recht herauszubekommen, ob das grosse Entgegenkommen, das man der Tiroler Landschaft erweist, diplomatische oder irgendwie an ders geartete Hintergründe hat» Jedenfalls werden die Verhandlungen durchaus auf der Grundlage der von der Tiroler Landschaft seinerzeit erstatteten Vor schläge geführt* Eine a.h. EntSchliessung vom 2o*De zember 18L7; *) knüpft unmittelbar an die Guberidai-- noten von I 805 an» In ihr wird angeordnet, dass zur Herbeischaffung

10
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_37_object_5258174.png
Seite 37 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
bis zum heutigen Tage an den Grenzen Tirols für die Einheit eingeführten Getreides, Mehles usw, ein gewisser Betrag zu ent richten ist, ändert sich nichts. Und da Tirol in die ser Zeit stets Bundes- bzw. Reichsland war, so fol gert daraus, dass die Rechtsqualitat des Tiroler Ge treideaufschlages die eines Zolles und zwar die eines Binnenzolles war. 3s wäre nicht notwendig, sich für die Ver teidigung dieser Tatsache einzusetzen, wenn sie nicht seit vielen Jahrzehnten verschleiert worden wä re. Die Notwendigkeit

solcher Verschleierung ergab . sich aber aus Umständen, die mit der Einrichtung des Tiroler Getreideaufschlages an sich eigentlich nichts zu tun haben. Ursache daran war die Verkündung der allgemeinen Zoll- und Monopolordnung für die habs burgischen Königreiche und Lander im Jahre 1835.Durch sie wurde in Cisleithanien Zolleinheitlichkeit er klärt und demgemäss hatten alle Zwischenzollgrenzen mit dem Zeitpunkt ihrer Wirksamkeit zu fallen. Die ses Gesetz, nicht das erste seines Zeichens, war durch greifend

. Es schaffte alle aus alten Zeiten noch be stehenden Zollgerechtsame kleinerer Bezirke ab. Der Tiroler Getreideaufschlag blieb aber trotzdem bestehen. Es ist gleichgültig und auch nicht zu erheben, ob die se Unterlassung nur auf ein Übersehen, auf eine Beam tenschlamperei oder auf irgend besondere Einsicht zu- rückzuführen ist. Wichtig ist aber, dass durch die Ver kündung der allgemeinen Zoll- und MonopolOrdnung ex 1835 dem Tiroler Getreideaufschlag die gesetzliche Grundlage entzogen wird, dass

11
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_40_object_5258177.png
Seite 40 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
wäre aber zu beweisen. Hat so der tirolische Zwischenzoll auf Getreide und Hülsenfrüchte durch die allgemeine Zoll- und MonopolOrdnung seine gesetzliche Grund lage verloren, so weiss er sich doch eine gesetz liche Grundlage anderer Art im Laufe der Zeit zu er werben. Es geschieht dies durch die Verfassüngsän- . derung vom Jahre 1866, gelegentlich welcher der zur Gesetzgebung berechtigte Tiroler Landtag bindende Entschlüsse über Einhebung und Verwendung des Ge treideaufschlages fasst. Zu dieser Zeit

wird der Getreideaufschlag, ohne an der seiner Zeit aufge tragenen Zwecksetzung etwas zu. ändern, als autonome Landessteuer bestimmt. In Bezug auf seine Gesetzmässigkeit kommt der Tiroler Getreideaufschlag dadurch womög lich in eine noch verzwicktere Lage wie ehedem. Wie JDr.v.Grabmayr in seiner grossen Landtagsrede am 27«Uänner 1897 ausführt, wird der Tiroler Gertrud deaufschlag seit der auf Grund der Verfassung von 1867 beschlossenen Landesordnung kraft Tiroler Lan desgesetz eingehoben

12
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_43_object_5258180.png
Seite 43 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
liat , die die zollinässige Einhebung des Getreideauf schlages, bei Einfuhrgetreide nur als eine Art der Steuereinziehung, nicht aber deren ausschlaggehen des Kriterium bestimmt. Es könnten diese Fragen um die genaue Bestimmung der Rechtsqualität des Tiroler Gertrud deaufschlages deshalb vielleicht überflüssig er scheinen, weil sie, da ja auch ein Zoll eine Steuer ist, gar nicht zwischen grundsätzlich Verschiede nem zu entscheiden habe. Die Klarstellung ist aber sonder Zweifel notwendig wegen

. Dennoch glauben wir nun die Bezeichnung Verbrauchsabgabe für .den Tiroler Getreideauf schlag rechtfertigen zu können. Run, .da in den Tiroler Getreideaufschlag die Selbstver sorger einbezogen sind, verliert ja die Zollerhebung für. •Einfuhrgetreide ihre essentielle Bedeutung. Sie sinkt tatsächlich zu einem Aufschlag für in Tirol zu verkaufendes Getreide etc. herab. Es ist grundsätzlich etwas anderes, ob eine Steuer n ü r als Zoll oder ob sie auch als Zoll erhoben wird, Im zweiten Fall

wird zwar nicht die Zollqualität an sich verloren gehen, aber sie wird an Bedeutung hinter der Haup teigens chaft zurücktreten und dadurch etwas von ihrer Qualität einbüssen. Eine Steuer, die nur als Zoll erhoben wird, wird, kurz gesagt, Zoll werden - eine Steuer hingegen, die auch als Zoll erhoben, wird, wird Steu er bleiben. Für die Gesetzmässigkeit des Tiroler Getreideaufschlages ist diese Tatsache von nicht zu unterschätzender Bedeutung. Gegen autonome Ver brauchsabgaben der Länder besteht kein gesetzliches

13
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_5_object_5258142.png
Seite 5 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
a Zeichnung 'militärische Approvisionierung 11 verstand- den wurde. Das a.h.Patent * ) 'besagt, dass an der militärischen Approvisionierung sowohl die eigentli che Verteidigungsmannschaft als auch der Landsturm Anteil habe, nur dass erster© für das von den staat lichen Stellen herbeigeschaffte Brot- und Kochmehl die Zahlung zu leisten habe, letzterer aber Brot und Mehl unentgeltlich erhalte. Kür die eigentliche Behandlung der Frage des Tiroler Getreideaufschlags

und für die mit ihr in Zusammenhang stehende Frage des Tiroler Approvisionierungsfondes kommt aber die se militärische Approvisionierung überhaupt nicht in Betracht. Sie ist deshalb in alle künftigen Erwägun gen gar nicht mehr einbezogen. Von Wichtigkeit für die Behandlung des Tiroler Getreideaufschlages ist allein die andere* die 'permanente oder politische Approvisionierung'. Im Gegensatz zur militärischen Approvisionierung han delt es sich hei ihr um die VerpflegsSicherstellung für die Zivilbevölkerung. Leider ist mangels

14
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_4_object_5258141.png
Seite 4 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
Einleitung. Dar Tiroler Getreideaufschlag ist, wie sein lame sagt, eine dem Lande Tirol eigentümliche und den Verhältnissen des Landes entwachsene Einrich tung. •) Gerade deshalb und weil fast seit seinem Bestehen teils vom rechtlichen, teils vom volkswirt schaftlichen Standpunkt gegen ihn Bedenken erhoben werden konnten, hat er im Laufe seiner hunder jähri gen Geschichte manche Erörterungen und Angriffe über sich ergehen lassen müssen. Es gah LandtagsSitzun gen, in denen um Bestehen

oder lichtbestehen des .Ge treideaufschlages scharfe Worte hin und wider gingen und mehr als einmal haben sich Reichsrai und Herren haus und das Parlament der österreichischen Republik, bezw. der ferfassungsgerichtshof mit der Überprüfung der Gesetzmässigkeit des Tiroler Getreideaufschlages befassen müssen. Und wenn es in den letzten Jahren der parlamentarischen Regierung um den Getreideauf schlag ruhiger geworden ist, wenn selbst die Bedenken, die von oppositioneller Seite gegen ihn erhoben wur den, mehr

zwar auch in Salzburg eine Getreideein fuhrsteuer, doch-ist sie anderer Art und eine ver hältnismässig junge Einrichtung.Hingegen hat nun auch Kärnten seit Ende 1933 ein© dem Tiroler Lan- desgetreideauf schlag völlig nachgebildete lehlab- gabe eingeführt.

15
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_20_object_5258157.png
Seite 20 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
vor- de; Tiroler Landschaft noch während die endgültige Übernahme des Fonde; stellig. Die Erledigung, in der ausdrücklich eine wei tere anderweitige Verwendung der Fondsgelder für Lan- deszwecke verboten wird, trifft am 27»April 1824 bei der Tiroler Landschaft ein. Aber sie bleibt nicht die einzige. Es gibt genug dringende Erfordernisse, für die weder landschaftliche noch staatliche Kassen auf- kommen können, so dass die ohnehin für ihren eigent lichen Zweck nicht benötigten

, ihr mit den Geldern des Approvisionierungsfondes dann nachkommen zu können, wenn der Getreideaufschlag einstweilen von 2 auf 5 kr per Star erhöht 'werden dürfe. Da die An gelegenheit wirklich dringend ist-, hat man in der Hofkanzlei nichts gegen sie einzuwenden* In einer a.h.Entschliessung vom 19 .April 1827 wird ausgespro chen, dass .der Tiroler Approvisionierungsf ond grund sätzlich zur Tilgung der Marschkonkurrenzschulden herangezogen werden könne, dass auch eine dementspre chende Dotation (Erhöhung

16
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_42_object_5258179.png
Seite 42 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
Zweck nicht hinfällig werden, dringend geboten. Sie wurde denn auch mit dem Gesetz vom 29 .Jänner 1923 (BGBl.No.25) vorgenominen, wobei bestimmt wurde, dass als Steuer- äquivalent für das im Lande selbst erzeugte Getrei de von den Besitzern von Ackergrundstücken ein Zu schlag zur Landesgrundsteuer in der Höhe eines gewis sen (zuerst 4 ‘fl 9 heute 8 p) Hundertsatzes des Kata- stralreinertrages einzuheben sei. Mit diesem Gesetz hat sich manches an der rechtlichen Struktur des Tiroler

Getreideaufschlages geändert. Denn dadurch, dass nun für jedes in Tirol verbrauchte Kilogramm Mehl usw. ein gewisser Betrag entrichtet werden muss, kommt der Tiroler Getreideaufschlag in seiner Wir kung in allem einer echten Verbrauchsabgäbe gleich. Und nicht nur die Wirkung, sondern wohl auch die- Rechtsqualität des Tiroler Getreideaufschlages hat sich durch dieses Gesetz aus dem Jahre 1923 geändert. Der alte Zwis.chenzoll ist in den weiteren Begriff Verb rau chsabgabe, den er vorher gar nicht ausfüllen konnte

17
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_39_object_5258176.png
Seite 39 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
, also beispiels weise auch Länder (Bundesländer) unter ihn fallen. Ermöglicht so der erste Bestandteil des Wortes Lo kalaufschlag keine abgrenzende Begriffsbestimmung, so ermöglicht auch der zweite keine spezielle Ab grenzung. Denn Aufschlag kann nichts anderes als Steuer bedeuten, also als einseitig von der Reg'ie- zungsgewalt auferlegte Abgabe, Der Ausdruck Lokal aufschlag, mit dem immer wieder der Tiroler Getreide aufschlag entschuldigt wird, besagt somit nicht.mehr, als »'nicht- für das ganze Staatsgebiet

verbindliche Steuer”. Als solcher aber stellt er in keiner Weise einen Gegenpol z.um .Binnenzoll dar, da Zoll doch nur eine Art der Steuer:''ist. Da man aber unter Lokal- . auf schlag sowohl einen Zwis c ben z o 11 : ,al-s auc h ein Ge- ' fälle oder sogar eljhebgar nicht in; ; ;0br ;: v Pom irgend- vyeines Zolles, erhobene Abgabe, nämlich eine Aufwand- Steuer verstehen.kann, so hilft für eine exakte recht liche Beurteilung diese Bezeichnung sehr wenig? es ist daher nicht recht einzusehen, warum die Tiroler

. Landschaft sich zumal zwischen 1855 nnd 1921 sosehr bemüht, den Begriff Lokalaufschlag an Stelle des Wor tes Zwischen- oder Binnenzoll zu setzen. Keineswegs stichhältiger erweist sich auch der-andere rechtsqualifikatorische Versuch, den Ce tre id sauf schlag zu rechtfertigen. Die Tiroler Land schaft nennt den Getreideaufschlag eine Verbrauchs abgabe, kann aber damit in rechtsqualifikatoriseher Hinsicht doch nicht mehr erreichen, als dass sie den weiteren Begriff an Stelle des engeren setzt

18
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_10_object_5258147.png
Seite 10 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
Hetzen ausländischer Körrrv zu berechnen ist, wohl gedacht werden solle , damit sodann mit der anbefohlenen gemeinschaftlichen Beratung zweck mässig der Anfang gemacht werden könne Dieses Dekret-, das eine- permanente « . immer währende Approvisionierung vorsieht und sie den Tiro ler Ständen aufbürden will, ist weitgreifender als irgendein anderes., das sich mit der Tiroler Approvi- sionierung befasst® Freilich rechnet es nicht mit dem . Selbstbewusstsein

und zähen.Beharrungsvermögen der Tiroler Stände, die durch die the r e s i ani sehen Refor men nicht völlig ihres durch die Jahrhunderte bewahr ten Selbständigkeitsdranges beraubt wurden, Diesen kommt denn auch die Aufforderung aus Wien völlig über raschend- Zwar haben auch sie die Stockung des Handels und die sich aus ihr ergebende Erschwerung im Geld- verkehr bemerkt, dabei aber noch gar nicht an die Not wendigkeit der Anwendung besonderer Hassnahmen gedacht. Trotzdem Hessen sie sich durch das Wiener Dekret kei neswegs

20
Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft
Jahr:
1936
¬Der¬ Tiroler Getreideaufschlag : eine Darlegung seiner geschichtlichen Entwicklung, rechtlichen Struktur und volkswirtschaftlichen Bedeutung.- (Tiroler Studien ; 15)
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/102318/102318_21_object_5258158.png
Seite 21 von 79
Autor: Riester, Fritz / Fritz Riester
Ort: Innsbruck
Verlag: Gemeinschaftsverl. der Sozialwiss. Arbeitsgemeinschaft
Umfang: 62, [21] S.
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Literaturverz. S. [62]
Schlagwort: g.Tirol ; s.Getreideversorgung ; s.Fonds ; z.Geschichte
Signatur: II A-548
Intern-ID: 102318
Und zu hen entsprechenden Zah lungen den durch eine einstweilige Erhöhung des Ge treideaufschlages von 2 auf 5 kr vermehrten Approvi- sionierungsfond heranzuziehen. Mit der endgültigen Genehmigung,des in Kleinigkeiten abgeänderten Til- gungsplanet am 5-Lezember 1829, mit der Veröffenili- chung dieses am 3 ,November ISJo und mit der Kündigung des 464«72o fl betragenden Guthabens des Tiroler Appro vi s ionie'rungsfondes beim allgemeinen Tilgungsfond scheint dann die Angelegenheit tatsächlich

in die We ge geleitet. Sie kann nach- lo Jahren, nach denen die ganz-e 1.777*473 fl betragende Schuld fast zur Gänze abgeglichen ist, als beendet angesehen werden. Mittlerweile hat sich aber schon eine wei tere Verwendungsnotwendigkeil für die Tiroler Ajjpro- visionierangsgeIder gefunden.. Man schreibt lag Jahr 1837» als die Stände in ..einem Vortrag am 0.Mai /üm die Erlaubnis nachsuchen,.den Approvisionie-rungsfond zu Strasaenbauarbeiten heranziehen zu können. Dem Vor trag ist eine ganz genaue Btegründung

21