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Bozner Zeitung
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Page 4 of 16
Date: 24.02.1906
Physical description: 16
Beratung ausreichenden Zeitraumes seine versassungsinäßige Zustimmung zu den von ihi eingebrachten Vorlage» erteile, sie abändere oder sie klar mid deutlich ablehne, Tie Regierung be gnüge sich aber damit, die Beseitigung tatsächlich vorhandener, oft empfnndenel Uebelstäirde auzn bahnen, wobei fie in mancher Beziehung hinter den gewonnene» Ersahrungen zurückbleibe. Bezüglich der Vorbehallnng von drei Tagen für die Beratung der Regierungsvorlage» wird geltend gemacht, daß in obfiruktionslosesi Sessionen

bestehenden Ordiinngsstras rechtes bieten und knüpfe iu dieser Beziehung an die sckwn vorliandene Einrichtung des Mißbilligungsausschusses an. Gesetzlich solle jedoch der Ehronscliutz nickK den zur Teilnahme an den Verhandlungen des Abgeordnetenhauses» Be rechtigten - den Mitgliedern des Hauses ruid der Regierung — sondern den zur Teilualuue daran nicht Berechtigten geliehen rverden. Also ein schließlich der Mitglieder des Hcrrenliauscs allen Personen, die dein Abgeordnetenhaus« weder als Mitglieder

ein längeres Erposc-e, welches nahezu nun.»erbrochen durch lär mende Zwischenruse der Altdeutschen gestört, an viele» Stelle» von lebhaftem Beifalle einzelner Parteien »uterbrockieu wurde. Am Schlüsse seiner Rede laiizauhaltendel lebhafter Applaus: der Miiiisterpräilde»! wurde vielfach beglückwünscht, l^ärin seitens der Alldentsckx'n.) Ter Minislerpiäsident erklärte, durch die Vor lage der heute unterbreiteten Gesetzentwürfe löste » die Regierung ihr am 28. November v. I. gege- benes Verspreche» cin

? unseres Srcultes bringe es mit sich, daß die »vabre Pro!?e auf den inneren Gehalt und die Dauerhzingkei: einer großen politischen Reform ihr Verhältnis zur lrationaleu Frage ist. Tarum bilde» di? Be ziehungen der Wahlreforiu zur nationale» Frage den springenden Punkt dxn Reform. Die Regie rung war sich bewußt, daß die Vorlage ri.'!iach Unzufriedenheit hervorrufen werde. Tie Ausnahme bei den Parteien. Tie Reformvorlagen der Regierung si^ te:.- den deutschen, Parteien. des Abgeordnetenhauses

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