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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 6
Date: 15.10.1872
Physical description: 6
ihrer besseren Bezüge, nicht zu besorgen, daß eS an Nachwuchs mangeln werde. Figuly befürwortet nochmals den AuSschußantrag, der Kriegsminister den. Antrag Wickenburg'S. Nach einer Schlußbemerkung des Berichterstatters wird zur Abstimmung geschritten und der Ausschuß antrag mit der Ablehnung des Antrages Wicken burg'S angenommen. Ueber Antrag des Präsidenten wird nun der in suspeuso gelassene Titel 1 des Marinebudgets in Berathung gezogen und bei namentlicher Abstim mung, unter Acceptirung des von Greuter

gestellten Antrages auf Erhöhung der Gehalte der Marine geistlichkeit, der volle von der Regierung geforderte Betrag mit 1,042.200 fl. mit 30 gegen 27 Stim» men, bewilligt. >! Desgleichen wird der zur Herstellung des Marinc-- gebäudeS in Fiume geforderte NachtragSkrevit von 21.500 fl voll votirt. Hierauf wird die ausgesetzte Verhandlung über das ordentliche HeereSerforderniß wieder ausge nommen. Zu Titel l vertheidigt der Kriegsminister die RegierungSziffern und wendet sich insbesondere

diesbezügliche Resolution aufgenommen. E« sprechen noch der- Kriegsminister und der General- - berichterstatter^ worauf die vom Ausschüsse bean tragte Summe von 2,61^.194 fl. bewilligt, die An träge Scrinzi'ö und Greuter'S abgelehnt werden,^ dagegen die Resolution. angenommen wird. - Für Titel 2, „Höhere Kommanden und Stäbe' beantragte der Ausschuß l.769.765 fl. Gablenz stellt den VermittlungSantrag 1,840.000 fl. dafür zu bewilligen. Gegen diesen Antrag wendet sich Herbst. Die AuSschußmasorität sei

aus. daß thatsächlich .die Dele- gation.^nur Pauschalbeträge bewillige; diese machest e« ihm aber unmöglich, alle höhere.Kommanden mit^, entsprechenden/Chargen zu besetzen. Es sprechen noch der Berichterstatter und der Kriegsminister, und wird Titel 2.znach. dem .Ausschußantrage mit 1.769.765 .fl. angenommen, der Antrag Gablenz dagegen abgelehnt. , . Titel 3, „Truppenkörper und allgemeine Truppen auslagen.', jvird- ,mit Rücksicht auf die beschlossene PräsenzstandSerHHHungohneDebatte mit 24,291.321 fl. eingestellt

. Titel 4, »P^ilitärsuhrwesenkorpS''. wird nach kurze? Debatte zwischen dem>, RegierungSver- > treter Obersten KöveS und dem Berichterstatter nach dem Ausschußantrage mit 291.008 fl. bewilligt. Die. . Titel S bis 11, „MilitarbildungSanstalten, Ver? pflegSmagazine, Bettenmagazine, MonturSverwal- tungSanstalten, technische Artillerie, FuhrwesenSmate-- rial-Depots. Pionnier-ZeugSmateriale'. werden ohne Deöatte nach den AuSschußanträgen angencmmen. Bei Titel 12. „Genie> und Militärbaudirektion

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Der Bote für Tirol
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Page 5 of 8
Date: 02.04.1886
Physical description: 8
als grnndlos nnd erklärt, dass in Kärnten die nationale Streitfrage, welche man daselbst mit Gewalt anfachen wolle, keinen Boden finde. Die Abgeordneten Türk und Menger treten einer Reihe von auf Schlesien be züglichen Behauptungen des Abg. Swiezy entgegen. Titel 1: „Centralleitung' wird dann angenommen. Zu Titel 2: „«Schulaussicht' bespricht Abg. Wagner Uebelstände, insbesondere solche räumlicher Natur am Czernowitzer Staats-Ober-Gymnasium und urgiert die Errichtung eines Staats-Unter-Gymnasiums

statistischen Daten und gelangt zu dem Schlüsse, dass es unrichtig sei, dass das böhmische Volk in Mähren kein Bedürfnis nach mehr slavischen Äiittelschuleu empfinde. Die Abgeordneten Pcrnerstorsfer und Dr. Weeber erwidern ihrerseits dem Vorredner mit thatsächlichen Berichtigungen über die Verhältnisse in Mähren. Titel „Schulaufsicht' wird hierauf angenommen. Die Titel 3, 4 und 5 werden ohne Debatte genehmigt. Zu Titel 6: „Statistische Central-Commission' spricht Abg. Proskowetz und wünscht eine größere

Be rücksichtigung der Verwaltungsstatistik und kin Jahr buch nach sächsischem Muster, worauf Titel 6 ange nommen wird. Titel 7 wird ohne Debatte geneh migt. Zu Titel 3: „ Centralunstalt für Meteorologie und Erdmagnetismus ' spricht Abg. Frhr. v. Romasz- kau den Wunsch aus, der Minister möge veran lassen, dass die Wetterprognose der meteorologischen Reichsanstalt zugleich mit den vsficiellen Coursberichten ausgegeben werde. Titel 3 wird angenommen. Bei Titel 9: „Auslagen für Kuust- und archäologische Zwecke

einmal Verhandlungen geführt, die jedoch scheiterten, jetzt seien neuerliche Verhandlung im Zuge. Wegen Erhöhung der Dotation für Kunstzwecke werde er gewiss innerhalb seines Ressorts das Möglichste thuu. Ebenso gedenke er mit Bezug auf die Jubiläums- Ansstellung in Berlin demnächst an das Hans her anzutreten. Abg. Adamek empfiehlt für die Er haltung böhmischer Kuustdenkmale mehr zu thuu. Titel 9 wird augenomme», womit Cemralc erledigt ist. Zu L. Cultus befürwortet Abg. Loreuzoni eiue der Absicht des Gesetzgebers

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 6
Date: 22.05.1876
Physical description: 6
eine solche Herabminderung noch schwer möglich wäre. Mit Ljubissa und FranceSchi konversirte der Kaiser ita lienisch. Steudel gegenüber machte der Kaiser die Bemerkung, daß er wohl der einzige neue Delegirte sei, daß er ihn aber von seiner Wirksamkeit im Land tage her kenne. Bei Brestel erkundigte sich Se. Maje stät über dessen Karlsbader Kur. * — 13. Mai.' Sitzung des Budget^AuSschusses der reichSräthlichen Delegation. Delegirter Dr. We-, ber referirt über das Budget der Kriegsmarine, Or dinarium. Die Titel

1 und 2 werden nach der Re gierungsvorlage angenommen. Für Titel 3, „Dienst am Lande', wird über Äntrag Giskra's der Betrag von 470000 fl. (gegenüber der Regierungsvorlage mit 482.350 fl.) eingestellt. Titel 4. „Dienst zur See', wird nach dem Antrage des Referenten nach der Regierungsvorlage mit 1)231.300 fl. angenom men. Titel 5, „Anstalten', wird mit dein Gesammt-' betrage von 230.670 fl. nach der Regierungsvorlage angenommen. Bei Titel 6, „Instandhaltung, Ersatz nnd Betrieb des FlottenmaterraleS,' entspinnt sich bei Snbtitel

Drache', mit 541.360 fl. über Antrag des Referenten gestrichen, dagegen die Posten 2 bis 6 konform der Regierungsvorlage angenommen und daher im Subtitel v im Ganzen ein Betrag von 1,074.000 fl. eingestellt. Titel 7, „Artillerie und Seeminen', wird unverändert nach der Regierungs vorlage mit 213.790 fl. eingestellt. Bei Titel 3, „Land- und Wasserbauten', wird über Antrag des Referenten die Summe von 3054 fl. gestrichen. Ti tel 9, „Besondere Marine-Auslagen', wird mit 212.650 fl., Titel

10, „Versorgungsauslagen', mit 229.630 fl. konform der Regierungsvorlage angenom men. Zum Cxtraordinarium übergehend, werden die Titel 5, 6, 7, 3 und 9 nach der Regierungsvorlage bewilligt. Bezüglich der Nachtragskredite beantragt der Referent, den RegierungSanlrag betreffend die Bewilligung zur Verwendung eines Ersparnisses im Ordinarinm des Titels 6, Subtitel v, Post 1 und 2 des MarinebudgetS pro 1375 anzunehmen und zwar in Form eines Nachtragskredites pro 1376. Dieser Antrag wird nach einer lebhaften Debatte

an genommen. Ferner wird über den Nachtragskredit pro 1376 der zu Titel 10, Subtitel ^ und R be anspruchte Nachtragskredit für „Versorgungsgenüsse' per 2360 fl. genehmigt. Die Beschlußfassung über

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 12.04.1894
Physical description: 8
— so viel mir bekannt ist — zum erstenmale zu dem Titel, welcher in Berathung steht gegen das Wort ergriffen worden ist. (Rufe: Leider!) Das Wort ist in böhmischer Sprache ergriffen worden, und nachdem ich der böhmischen Sprache mächtig bin und es sich um einen Titel handelt, den ich zu ver treten habe, halte ich es für meine Pflicht auf meiuein Platze zu sein und niit einigen kurzni Benicrkuugeu darauf zu antworten. Die beiden Herren Redner haben die Loyalität des böhmischen Volkes hervor gehoben

. Ich selbst habe Gelegenheit, die Loyalität und tief im Herzen wurzelnde monarchische Gesinnung dcS böhmischen Volkes wahrzunehmen. Allein diese beiden Herren Redner hätten wohl ein besseres Zeugnis für die Loyalität dcS böhmischen Volkes gegeben, wenn sie sich zu diesem Titel nicht als Gegcn-Redner hätten eintragen lassen. (Lebhafter Beifall und Händeklatschen, lauter Widerspruch. — Abg. Dr. Vaschaty macht einen Zwischenruf; Unruhe und Ruf: „Hinaus!' Lärmender Widerspruch. — Abg. Krumbholz: Widerrufen! Ruf: Zur Ordnung

den, der das gerufen hat! — Abg. Krumbholz: Wer warS, der „Hinaus' gerufen hat? — Abg. Dr. Vaschaty: Das ist ein Parlament, wo „hinaus' gerufen wirdl Seaudal! Ruf: Wir haben loyal gesprochen! Lebhafte Unruhe.) und wenn sie diesen Titel nicht abgelehnt oder demselben nicht nur bedingt zugestimmt hätten.' (Lebhafter Beifall uud Händeklatschen) Präsident: Zunächst erlaube ich wir, den Herrn Abg. Dr. Vaschaty wegen seines Be nehmens zur Ordnung zu rufen. (Beifall. — Unruhe.) Abg. Dr. Vaschaty: Das ist eine Gemeinheit

habe. Er als Referent des BudgetauSschusseS müsse sich erlauben, gegen solche Reden, wie sie noch nie gehalten wurden, zu protestiere». Es sei möglich, dass Nedeu zu diesem Titel in der parlamentarischen Geschäftsordnung gestattet seien, aber in der dyna stischen Geschäftsordnung finde Redner keinen Platz dafür. (Lebhafter Beifall.) Se. Majestät der Kaiser wisse eS aus beinahe 50jähr!gcr Erfahrung, dass, wo Er hinkomme. Er vergöttert und mit Jubel empfangen werde, und Se. Majestät habe davon taufende Be weise

. (Bravo! Biavo!) Wenn es auch selbst verständlich sei, dass es jedem treue» Untertheilen aus den verschiedenen Königreichen und Ländern immer die schönsten Tage sind, wenn Se. Majestät im Lande weile, so sei doch kein Grund vorhanden, dass man deshalb, weil Er nickt immer im Lande weilt — Se. Majestät habe ja a^ch andere Geschäfte — den in diesem Titel enthalt-ne' Betrag verweigert. Der Re ferent wolle auch als böhmischer Abgeordneter dieses constatieren. (Lebhafter Beifall.) Die Capitel

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Der Bote für Tirol
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Page 5 of 8
Date: 07.03.1882
Physical description: 8
nach Rei chenberg. Es wird hierauf die Specialdebatte über den Etat des Unterrichtsministeriums fortgesetzt. Zu Titel 2 „Schulaufsicht' spricht Generalredner Abg. Dr. Haase seine Befriedigung darüber aus. dass der Gewerbe-Schulunterricht der Unterrichtsvecwaltung unterstellt wurde. Nach einer Polemik gegen die Abg. Adamek, VoLnjak und Wiedersperg erklärt Red ner schließlich, dass er von einer SchnlaussichL ver lange. dass sie ein klares Ziel vor Augen habe nud wisse, wie weit sie die Schüler führen

in Schulangelcgenheiten ei« durch aus correctes sei; die Regierung dringe darauf, dass das Gesetz und nichts als das Gesetz zur Durch führung gelange. Titel 2 wird hierauf angenom men; die Titel 3—6 werden ohne Debatte ange nommen. Zu Titel 6 „Centralcommission und Di- rection der administrativen Statistik' spricht Abg. Dr. Sax den Wunsch aus, dass der administrative Dienst einem Ministerium unterstellt und einheitlich reorganisiert werde. Regierungsvertreter Sectionschef Fidler weist darauf hin, dass

Missstände schon einiges geschehen, anderes in der Vorbereitung oder Ausführung begriffen sei. Er wünscht, dass die statistische Centralstelle bei keiner Art statistischer Erhebungen und Zusammenstellungen umgangen werde; empfiehlt die Verstärkung der Centralcom mission durch außerordentliche Mitglieder, die Grün dung einer statistischen Gesellschaft und eines statisti schen Seminars. Hierauf wird Titel 6 angenom men, die übrigen Titel dieses Capitels werden ohn^ Debatte genehmigt. Es gelangt

u. f- w. Nach den Schluss- aussührungen des Specialreserenten Dr. Ensebius CzerkawSki und des GenerahBerichterstallers Grafen Clam wird der Titel „Religionsfonds' sammt den vom BudgetauSschusse dazu beantragten Resolutionen angenommen und die übrigen Titel des „Cultus- etatb' ohne Debatte genehmigt. Nächste Sitzung morgen. Zum Attentat in Windsor. Wien, 4. März. ES ist noch kein Jahr vergangen, seit einer der mächtigsten Herrscher Europas, Kaiser Alexander II. durch Mörderhand fiel, und schon durchzittert die Welt

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 12
Date: 26.05.1888
Physical description: 12
dcS Justizministeriums bei Titel 2 (Oberster Gerichtshof) fortgebt. Abg. Dr. Wenzlitzke polemisiert gegen den Abgeordneten Vafchaty und behauptet, dass durch die Sprachenverordnung eine Zersplitterung dcS ober' sten Gerichtshofes und dadurch eine Verminderung des .Vertrauens zu demselben stattfinden werde. Abg. Dr. Zucker bespricht das Circular des JustizniinisterS an den obersten Gerichtshof und weist nach, dass es ganz den Statuten desselben vom 7. August 1850 Entspreche. Es sei zu bedauern

(die er gestern vorgebracht hatte) aufrecht. Nach dem Schlusswort des Referen ten Lienbacher wird Titel 2 (Oberster Gerichtshof) angenommen. Bei Titel 3: Justizverwaltung in den Kronländern erörtert Abg. Dr. v. Derschatta die Zustände bei der Grundbuchführung in Steiermark niw erklärt die Forderungen und Beschwerden der Slovenen für unbegründet. Die Verordnung, nach welcher auch Eintragungen in flovenifcher Sprache vorgenommen werden sollen, sei mit Gefahren für die Rechtssicherheit verbunden, schon darum

, welche das Unzweckmäßige des dortigen Gerichtsverfahrens darthun sollen. (Präsident Dr. Sinolka crmahnt den Redner, nicht vorzulesen, son der» srei vorzutragen.) Abg. Dr. Ferjancic bringt eine thatsächliche Berichtigung gegen Dr. v. Der schatta vor, dass nämlich im Gerichtssprengel von St. Paul nicht bloß 23 SloveNen, sondern 1729 Slovenen wohnen. Abg. Dr. v. Derschatta gibt zu, dass eine Verwechslung mit dem Bezirke Wolfs berg stattgefunden habe. Nach dem Schlusswort des Referenten Lienbacher wird Titel

3 (Justizverwal tung in den Kronländern) angenommen; ebenso ver Titel 4: Neubauten der Justizverwaltung, nach einer kurzen Bemerkung deS Abg. PernerStorfer über ben Neu bau deS KreiSgerichtS-GebändeS in Wiener-Neustadt. Zu Titel 5: Strafanstalteu fordert Abg. Dr. Heils berg die Abschaffung aller gewerblichen Strafhaus arbeiten und die Einführung von Landescnltnrarbeiten durch Sträflinge. RegierungSvertreter Ministerialrath Picks theilt mit, dass Heuer schon in 3 Straf anstalten Landescultur-Arbeiten statt

gewerblichen Ar beiten vorgenommen wurden. Künftighin sollen diese Landescultnr-Arbeiten in 7 Anstalten eingeführt wer den; eine größere AuSdehnnng könne vorläufig nicht stattfinden, da dies nur auf Koste» des SirafhauS- fondeS möglich wäre. Abg. Kreuzig plaidiert gleich falls! für die. Beseitigung, der industriellen Strafhaus« arbeit. Titel 5 wird hierauf angenommen, ebenso Titel 6, Neubauten der Strafanstalten, womit, der Etat des /Justizministeriums erledigt ist. Die .Abg. Graf LazanSky' und Genossen

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 8
Date: 15.03.1882
Physical description: 8
) wird fortgesetzt. Zu Titel 3 „Landesculturrath' spricht Abg. Neußer und em pfiehlt die Einstellung höherer Subventionen noch für das laufende Jahr. Abg. Ruf erörtert, duss die bisherigen Versuche zur Hebung des Bauernstandes resultatlos blieben, weil man dabei stets vom politi schen Standpunke ausgegangen sei. Ackerbauminister Graf Falkenhayn versichert, dass unter den ge genwärtigen Verhältnissen eine Erhöhung der Sub vention unthunlich ist; dieselbe sei ohnedies im vori gen Jahre gegenüber früheren Jahren

von dem, was sie auf Grund und Boden erwirbt, für sich behalten zu können. Abg. Obratschai be spricht die Flussregulisrungen in Schlesien und be dauert, dass zur Hebung der durch Wasserverheerun gen daselbst angerichteten Schäden kein Betrag ins Budget eingestellt sei. Abg. Fürnkranz beantragt eine auf die ftricte Durchführung des Reblausgesetzes bezügliche Resolution. Titel 3—5 werden sodann angenommen. Titel 6 wird, nachdem Abg. Gras Mieroszewski die Errichtung einer montanisti schen Mittelschule in Krakau

an der dort bereits be stehenden Staatsgewerbeschnle empsohlen, angenom men. Die Titel 7—10 werden ohne Debatte ange nommen. Zu Cap. 29, Titel 1 „Forst- und Do mänenwesen' empfiehlt Abg. Plass den Ausbau der Kremethalbahn, worauf dieser und die folgenden Titel des Ackerbäuetats angenommen werden. Es folgt die Berathung des Etats des Justizmini steriums. Zu Titel 1 „Centralleitung' spricht Abg. Kulaczkowski, beschwert sich über die Zurück setzung der Nuthenen und polemisiert gegen die die selben vielfach

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Bozner Zeitung
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Page 2 of 10
Date: 14.03.1873
Physical description: 10
Oesterreichischcr Reichsrath. (Fortsetzung der Sitzung des Abgeordnetenhauses am II. März.) Zum Titel 9, „Wasserbauten', und zwar zur Post „Dvoaustrombauten' ergreift da» Wort Abg. Dr. Dinstt: ES ist gewiß überall die Nothwendigkeit einer allgemeinen Regulirung der Donau anerkannt, und e« wäre daher sehr wünschenewerth, wenn diesfolls ein Uebereinkomwen mit Ungarn getroffen würde. Wenn aber schon die Hauptregulirung außer dem Be reiche unserer Einflußnahme liegt, so sollen wir doch für unsern

fl. bewilligt werde. Abg Lenz unterstützt diesen Antrag. Nachdem Generalberichterstatter Dr. Brestel die Aueschußantiüge vertheidig», wird bei der Abstimmung der Antiay des Abg. Dr. Dinstl angenommen und das Extra Ordinarium des Titels „Wasserbau' dem« nach mit 1,286,000 fl. eingestellt, während dos Or- dinm ium mit 811,400 fl. bewilligt wird. Titel 10, „Neubauten', wird mit60.000 fl.; Titel II, „Ausrottung der Malvivenz in Dalmatien' mit 20,000 fl.; Titel 12, „Telegrophenkosten' mit 12.000

Zusatz zu der Resolution des Ausschusses: .,B>S zur Durchführung dieser Gleichstellung sind die Taggelder der Katastral- Bcamlen unter dem Titel Theuerungszulage, und zwar schon vom Jahre 1873 an angemessen zu erhö hen und wird dit Regierung aufgefordert zu diesem Behufe eine NachtragSfordcrung an das hohe HauS zu bringen.' (Dieser Antrag wird hinlänglich un terstützt.) Es spricht noch Finanzminister Freiherr v. PretiS, Dumba und Brestel. Bei der Abstimmung wird die Resolution des Ab geordneten

fl., Erbsteuer mit 12.000 fl., Steuer- ExecutionSgebühren mit 132.000 fl., Verzugszinsen von rückständigen Steuern mit 200.000 fl., zusam men mit 90Z44.000 fl. genehmigt. Capitel 12, „Zoll', wird im Erforderniß mit 8,010.000 fl., in der Bedeckung mit 23,114,000 fl. eingestellt. Zum Abschnitte: „Indirekte Abgaben.' Capitel 19 „Verzehrmigssteuer', Titel 1, „Brandweinsteuer', nimmt Abg. Brandstetter Veranlassung, um auf die in der vorigen Session gefaßten Resolutionen zu er innern. Bei der Abstimmung ward

die Resolution des Abg. Brandstetter abgelehnt. Die Titel 1 bis 10 des Capitels „VerzehrungS- steuer' in den Einnahmen werden nach den Ausschuß- Büchlein selbst verwiesen werden. Gleichermaßen sind dort die anderen Namen aus dieser Schönheiten-Ga lerie und allerlei seltsame Mitteilungen über sie zu finden. „Es war im ganzen Kloster', sagt die Er zählerin, „keine einzige Person, die nur die entfern teste Ahnung von einem Ordensleben hatte.' Da das Kloster auf Bettel gegründet war, so schwärmte immer ein guter

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Dolomiten
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Page 11 of 16
Date: 18.03.1939
Physical description: 16
Grundbuchs ge suche unter Bor lage einer beglaubigten Abschrift des Urteiles ongesucht. Wie bereits gesagt wurde, kann die gericht liche Hypothek auf den Gütern des Schuldner» auf Grund jedes Urteiles eingetragen werden, welches zur Zahlung eines Geldbetrages, zur Uebergabe beweglicher Sachen oder zur Er füllung einer anderen Verpflichtung verurteilt, welche zum Schadenersatz führen kann. Der Titel, auf Grund dessen ein gerichtNche» Pfandrecht eingetragen werden kann, must also ein Urteil

oder eine andere gerichtliche Vor kehrung sein, welche die Natur eine» Urteile» hat. Sicherlich kann es nicht jeder Titel sein, sei er auch Exekutionstitel, wie zum Bei spiel der Wechsel, der Notariatsakt. der gericht liche Vergleich. Gleich dem Urteile bringen gericht liche Hypothek hervor die gerichtlichen Zah lungsauftrags - Dekrete (ingiun- zione) im Mahnklageverfahren, gegen welche keine Einwendung erhoben wurde, laut dem Artikel 16 des kgl. Dekretes vom 7. August 1936, Nr. 1631: dieses Verfahrens

für die allfällige Anfechtung ausgestellt worden wäre, letztere Zustellung, welche für den Ablauf der An Zechtungsfristen Wirkung hat. gilt nicht für die Exekution, auch falls das Urteil in der Zwischen zeit in Rechtskraft erwachsen wäre: um zur Exe kution zu schreiten, ist daher notwendig, dag das Urteil nach Erwachsen in Rechtskraft neuer dings zugestellt werde, denn erst dann ist es exekutiver Titel. Die Bezeichnung der Forderung als vollstreckbare in der Pfandrechtseintra gung auf Grund eines Urteiles

ohne weiters als vollstreckbare geltend gemacht werden, indem ihm der „V r «- cetto' zusammen mit dem Exe kutionstitel zugestellt wird. Hat sich da gegen der weitere Erwerber der mit gerichtlicher Hypothek belasteten Liegenschaft die bezügliche Schuld nicht überbunden. ist er also sogenannter Drittbesitzer, so kann nach dem nun mehrigen Gesetze unverzüglich gegen ihn im exekutivem Wege mit Hypothekarklage vorgegangen werden, ohne dast hiezu der exekutive Titel notwendig wäre, indenr ihm nur der „Precetto

der Notariats' akt exkutiver Titel war im Sinne des Art. 3 der früheren Notariatsordnung sowie des Art. 1. Nr. 17. Exekutionsordnung. Nach dem nunmehrigen Gesetze ist der Rota- riatsakt immer exickutiver Titel, ohne obige Vollstreckbarkeitsklausel enthalten zu mästen: zur Erekiitionsführung ist hievon allerdings eine Abschrift in exekutiver Form erfordert. Ist heute eine Forderung zu realisieren, für welche unter dem früheren Gesetze Hypothek auf Grund eines vollstreckbaren Notariätsaktcs ein getragen

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Der Bote für Tirol
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Page 9 of 12
Date: 03.05.1890
Physical description: 12
^xtra Beilage zu .»Bote für Tirol »ud Vorarlberg' Skr. R4ZR Nichtamtlicher Theil. Neichsrath. Wien. 30. 'April. (396. Sitzung deS Abgeordneten hause«.) sSchluss^ . Da» HauS setzt die Berathung über Capitel 10, „Ministerium der Finanzen', Titel 1, „ Centralleitung fort. Abg. Kaiser verlangt eine Reforni im Besteuerungswesen dahin, dass jeder nur nach seiner Leistungsfähigkeit besteuert werde. Redner verlangt die Realisierung der progressiven Einkommen steuer, dann eine Ermäßigung der Salzpreise

.) DaS Haus setzt die Spccialdebatte über das Budget bei dem Etat des Finanz-MinisteriumS, Titel 1. Centralleitung, fort. ES sollen die gewählten Gencral- redner zu Worte gelangen. Abg. Dr. RutowSki (für) ist abwesend und verliert das Wort. Abg. Neu- wirth betont, dass die benrige Budgetdebatte ganz unter dem Zeichen reS reutsch-böhmischen Ausgleiches stehe, und dass vom eigentlichen Budget kanm die Rede sei. Redner kritisiert nun eingehend die Finanz politik der Regierung. Auf productive Auslagen kom men

entwickelt die Nothwendigkeit einer Steuerreform, welche aber mit allgemein socialreformatorischen Ge setzen Hand in Hand gehen müsse und dafür zu sor gen habe, dass große Erleichterungen eintreten. E» gehe eine starke und mächtige Bewegung durch Europa, und Oesterreich könne derselben nur dann wirksam be gegnen. wenn es sich zu großen Entschlüssen erhebe. Redner schließt mit den Worten: consuls». Nach dem Scklusswort des Referenten Ritter vor» BilinSki wird Titel 1, Centralleitung, angenommen. Zu Titel

, und über die Zahlung der Diensttaxen. (Redner wird vom Vorsitzenden ermahnt, die Reden nicht abzulesen.) Titel 2 wird angenommen. Hierauf wurden die folgenden Titel bis zur Post „Evidenzhaltung des GrundkatasterS' nach kurzer De batte erledigt. Nächste Sitzung morgen. Vermischtes. Zur Vermählung der Frau Erzher zogin Marie Valerie. AuS Linz, 30. April, wird berichtet: Zu Beginn der heutigen Gemeinde rathssitzung wies der Bürgermeister Wimhölzel auf die bevorstehende Vermählung Ihrer k. und k. Hoheit

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Der Bote für Tirol
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Page 9 of 10
Date: 09.05.1874
Physical description: 10
Korrespondenz' meldet: In der VormittagSsitzung beschloß der HeereSauSschuß der ungarischen Delegation bei Titel 1-< des Extra- ordinariumS 44.942 Gulden und den Titel 19 ganz zu streichen. — In der NachmiltagS- Sitzung entspann sich eine interessante lange Debatte über jene in Schwebe belassenen Titel des OrdinariumS, welche sich auf die Verpflegung und MoUtur beziehen, nämlich Titel 7, 2?, 23 uud 24. Bujanovicz bea-tragte die Votirung ohne Abstrich. Koloman Szell beantragt einen Pauschalabstrich

. Nach längerer De batte wird der Antrag BujanovicS angenommen und demgemäß beantragt der Ausschuß, Titel 7, 22 uud 23 ohne Abstrich zu votiren und bei Titel 24 97.572 fl. zu streichen. Die von dem Ausschüsse beantragten Gesammtabstriche betragen im Ordina- rium 319.682 st. und im Extraordinarinm 2 Mit- lionen 2^7.609 Gnlden. * — SamStag fiudet die erste Sitzung deS HeereSanSschnsses der ciSleithanischen Delegation in Pesth statt. Zur Berathung gelangt in derselben das Ordinarinm des Kriegsbudgets. ÄlstrtNN

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Alpenzeitung
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Page 2 of 6
Date: 29.11.1938
Physical description: 6
Europameister Felix Wouters (Belgien) und Turiello. der an die Stelle von Or landi tritt, den er soeben in Milano be siegte. Sowie der Meister ermittelt ist, weiden Gustav Cd er vnd der Fronte Cerdan Ansprüche geltend machen. Ini Leichtgewicht hat Aldo Spald! vor ein paar Wochen den Titel erobert und >>'- sodann nach Amerika abgefahren. 5lier besteht die Möglichkeit, daß Spoldi der Titel am grünen Tisch weaen Nichwer- jeidigung abgesprochen wird, als An wärter können der deutsche Meister Bla

- bo. der Franzose Momont pnd der Dmie Andersen gelten. Für den Titel im Fe dergewicht. den der Belgier Dolhem bcilt, scheint im Augenblick à sehr grobes Interesse zu bestehen. Die .Europameister- schast im Bantamgewicht ist dem Rumä nen Aurel Toma soeben am grünen Tilch genommen worden, weil der Kampfver trag mit dem Spanier Sangchili nicht fristgemäß abgeschlossen wurde. Beide dürften sich zum ausgeschriebenen Wett bewerb .melden, nuch Weiß. Deutichland und Cattaneo. Italien, haben Gelüste nach dem Titel

. Der neue Europameisier im Fliegengewicht wird am 5. Dezember in Roma ermittelt, wo Urbinati (Italien» und Louis .(Frankreich) um den Titel streiten. -

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Meraner Zeitung
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Page 5 of 6
Date: 11.02.1916
Physical description: 6
haltereirat Kranz v Balarini inInnsbruck, dem Leiter der Bezirkshauptmannschaft Bozen Staithaltereirat Joh. Ritter v. Haymerle, Nr. 33. Seit« » dem Landessanitiitsreferenten bei der Statt» halterei in Innsbruck Statthaltereirat Dr. Adolf Ritter Kutschers von Eichbergen, dem Staatsarchivdirektor erster Klasse Tr. Michael Mayr in Innsbruck; das Ritterkreuz des Franz Josef-Ordens dem Bezirkshaupt« mann Tir. Alfred Lill-Rastern v. Lilien, thal in Kitzbühel: taxfrei der Titel und Cha rakter eines Hofrates

dem Statthaltereirat Alb. Ritter v. Putzer-Rehbegg in Inns bruck; tarfrei das Ritterkreuz des Leopold? Ordens dem Hosrat beim Oberlandesgericht Innsbruck Josef Hohenau er, dem Hofrat und Oberstaatsanwalt Tr. Martin Hirn in Jnsbruck; das Ritterkreuz des Fraz Josef- Ordens dem Landesgerichtsrat und Pezirks- gerichtsvorsteher Karl Sartori in Leoico; taxfrei der Titel und Charakter eines Ober landesgerichtsrates dem Landesgerichtsrat und Bezirksgerichtsvorsteher Gottsried von Ste il itz er m Kattern : taxfrei

den Orden der Äs- Krone 3. Klasse dem Landesschulinsvettor in Innsbruck Tr. Joses Alton und Johann Binazzer, Leiter der deutschen Abteilung des Staatsgymnasiums in Trient; taxfrei der Titel eines Regierungsrates dem Tirektor Alois Lech thal er des Staatsreformreal-- gymnasiums in Bozen: taxfrei der Titel eines Schulrates dem Professor d. R. beim Staats» Resormrealgymnasium in Bozen Karl Schmidt; im Bereiche des Handelsministe riums : tarfrei das Ritterkreuz de; Leovold- Ordens dem Hofrat und Borstand

der Post- und Telegraphendirettion Innsbruck Emil . v. Klebelsberg zu Thumburg: taxfrei f der Titel und Charalt r eines Hofrates dem , Oberforstrat Georg Strehle in Innsbruck: taxfrei das Ritterkreuz des Leopold-Ordens dem Hofrat beim Staatsbaudienste für Tirol und Vorarlberg Philipp Krays; der Titel und Charakter eines Regierungsrates dem Direktor der Staatsgewerbeschule in Inns bruck Anton Grubhofer. ^ (Auszeichnung von Passeirer Z Stand schützen.) Am 21. Jznner wurden 19 Standschützen des Baons

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Bozner Nachrichten
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Page 5 of 32
Date: 29.12.1912
Physical description: 32
, doch hat sich sein Zustand bereits wieder gebessert. Er hat sich nicht Wohl genug gefühlt, dem Gottesdienste am Weihnachtstage beizuwohnen, wie die an deren Mitglieder der königlichen Familie. Auch an dem von der Königin Alexandra gegebenen Diner hat er am Weihnachtstag nicht teilgenommen. — Der Kaiser hat dem Erbauer der Mittenwaldbahn, Dr. Ingenieur Josef Riehl, den Titel eines Oberbaurates verliehen. Promotion. An der Universität in Graz wurde Herr Karl D'A n n a aus Borgo zum Doktor der Rechte pro moviert

. Die Neujahrsvorrückung bei der Südvahn. Direk - t i o n des finanziellen Dienstes. Der Titel I n- s p e k t o r wird verliehen an Theodor Weichmann, Oberrevident und Magazinsverwalter (Bozen). Definitiv angestellt werden: Franz Dolivka (Magazin Bozen), Josef Giovanazzi (Magazin Bozen), prov. Assistenten. Zum p ro v i s o ri s ch en A s s i st en t e n: Max v. Ho f f- ingott (Magazin Bozen). — Verkehr s-Direk- t i o n. Zum Zentralinspektor wird befördert Ema- nuel K a i z l, Oberinspektor, Vorstand des Betriebsinspek

- torates Innsbruck. Der Titel Oberinspektor wird verliehen an Friedrich Wodiczka, Inspektor und Ver- kehrskontrollor (Innsbruck). — Der Titel Inspektor wird verliehen an Artur Folti n, Oberrevident (Inns bruck), Heinrich Schmutzbier, Oberrevident und Sta tionschef (Trient). — Zu Oberrevidenten die Revi denten Karl Av anci ni, Stationschef (S. Michele), Josef Th ürner (Innsbruck). — Zu Rev i d en t e n die Ad junkten Gottfried Nußbaumer (Kufstein), Engelhart Kaslatter (Schwaz), Eugen Steurer (Hall

(S. Michele), Leopold S a m o n i g MosienM), ^ Zila Ma), Rudölf S°imon M. ÄMM, RudM Te- deschi (Lavis), Josef Prinz (Blumau), Josef v. E o n- clni (Rovereto), Friedrich Hausknost (Sillian), Karl K r a m e r (Matrei), Adolf Sab l a t n i g g (Wörgl), Alois W e ber (Sterzing), Josef Januschkowetz (Atzwang), Ernst Schawill (Hall), Franz Schneider (Mühlbach), Josef Schurz (Niederdorf), Maximilian Wister (Wels berg-Waldbrunn). — Baudirektion. Der Titel In spektor wird verliehen an: Leopold Seifert (Bähn

- erhaltungssektion Innsbruck). Definitiv angestellt werden die Assistenten: Josef Krause (Innsbruck), JgnaZ PamperI (Bahnerhaltungssektion Bozen). — M a - schinendirektio n. Der Titel I nspektor wird verliehen an die Maschinen-Oberkommissäre: Johann Stoifl, Werkstättenchef in Innsbruck (Werkstätte), Max D o l e c Zalek, Heizhauschef in Bozen (Heizhaus). — Zum Assistenten des Status Hb wird ernannt: Heinrich Frenes, Assistent in Franzensfeste (Heizhaus). Zu Prov. Assistenten die Beamtenaspiranten: Ferdinand Temm

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 8
Date: 10.03.1882
Physical description: 8
getreten ist. Das Haus geht zur Specialdebatte des Budgets über. Zur Verhandlung gelangt Titel 25 „Mittel schulen'. Abg. Hevera erinnert an die im Jahre 13L0 gefasste Resolution, betreffend die Uebernahme einer angemessenen Anzahl von Mittelschulen mit böhmischer Unterrichtssprache in die StaatSregie, führt aus, dass derselben bisher noch nicht genügend Rechnung getragen worden sei und erklärt, dass er nur in der Erwartung für das Budget stimmen werde, dass die Regierung diese Resolution demnächst

nicht die nöthige Unterstützung. Titel 1b „Mittelschulen' und Titel 16 „Studienbibliothkken' werden hierauf angenommen. Zu, Titel 17 „Speciallehranstalten' spricht. Abg. Dr. Hallwich weist darauf hin, dass Heuer zum ersten Male die gewerblichen Anstalten im Voran schläge mit einer höheren Summe erscheinen, hält aber die eingestellten Summen noch nicht für ge nügend. Er wünscht die weitestgehende Centrali sierung des gewerblichen Unterrichtes, sowie aller diesbezüglich einschlägigen Zweige. Redner führt

für 1883 werde vorge sorgt werden. Nach den Schlussaussührungen des Specialbcrichterstatters Abg. Jircc.k wird Titel 17 des Erfordernisses und die entsprechende Post der Bedeckung angenommen Zu Titel IS „Volksschule' spricht Abg. Dr. Hosfer, bedauert, dass das Schulau'sichtsgesetz nicht gegen alle Schulen gleich gehandhabt werde, und dass speciell die Schule der Salesianerinnen in Wien noch von keinem staatlichen AufsichtSorgane inspiriert worden sei. Er bespricht sodann die Schulgesetz- Novelle

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Brixener Chronik
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Page 1 of 8
Date: 03.11.1903
Physical description: 8
Schwager über sein Ansuchen zum Landes-Hauptkassier, der Landes- kasse»Adjunkt Edvard Stockhammer zum Landes kasse-Kontrollor, der Titular-Rechnungsrat Josef Erhart zum wirklichen Rechnungsrat und der Braudversicherungs-Kommissär Wilibald Hosp zum Brandversicherungs-Oberkommissär ernannt. Dem Landessekretär Josef v. Preu wurde der Titel eines Landesrats, dem Landesingenieur Julius Mittenpergher der Titel eines Landes- Oberingenieurs, dem Landeskulturingenieur Heinrich Jnzigneri der Titel eines Landes

- tultM'Oberingenieurs, den Rechnungsräten Karl Ritter v. Attlmayr und Jsaak Filzi der Titel eines Oberrechnungsrats und dem Einnehmer beim Getreideaufschlagsamt in Lienz Jgnaz Dink- hauser der Titel eines Rechnungsrates verliehen. Der Rechnungsführer an der landwirtschaft lichen Landesanstalt in San Michele Karl von Grammatik» und der Rechnungsführer an der Landesirrenanstalt in Pergine Richard Delama wurden in die achte Rangsklasse der Staats beamten versetzt. Der landschaftliche Lithograph Otto Weiß wurde

zum Landesbeamten in der elften Rangsklaffe der Staatsbeamten ernannt. Die Rechnungsführer Kajetan Huber an der Irrenanstalt in Hall und Karl Lorenzi an der Gebäranstalt in Innsbruck erhielten den Titel eines Verwalters und der behördlich autorisierte Zivilgeometer Gustav v. Rehornosky wurde in die 10. Rangsklasse der Staatsbeamten als Landes beamter eingereiht. Der Wehrausschuß des Landtags hat den Abgeordneten Dr. Conci (einen Gegner der Rekrutenerhöhung) zum Obmann gewählt. Sitzung vom 31. Oktober

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Der Tiroler / Der Landsmann
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Page 8 of 12
Date: 13.05.1922
Physical description: 12
Lire so enkfälkt dieler Aufschlag gänzlich. Bei Beurteilung der Froqe, ob überhaupt, be ziehungsweise in welchem Ausmahe <19 oder IS Prozent) ein Aufschlag zu entrichten ist. sind zu gunsten des Steuer.psticht:gen auch folgende Personen als HaushalwngsangehSrige hinzuzurechnen: 1. die Ehegattw oder andere Haushal!nngs> angehörize, deren gemeinsame Veranlagung mit dem S!euer?sii6)tizen bloß auf Grund der 1., 4. oder S. Ausnahmsbestittim.-.'ng des Kapitels IV., 5>aushaltmtgs«n kommen. Titel

2., Ausnahmen, unterbleibt. In den Fällen 4. und 8. des eben angeführten Kapitels. Titel 2. entsSllt di« Iunggesellensteuer auch d« der besonder«! Besteuerung der betref fenden, als selbständige Steuerträger gellenden Personen, außer sie sind nach Fall 2 desselben Kapitels, Titel 2 zu beurteilen. 2. Familienmitglieder, nämlich die Ehegattin. Vater oder Mu'.er. ebenso Snes., Schuiieger--, Psleze-Vaier oder -Mutter, jedes Kind, wie auch jedes «tief-, Schwieger- und Pflegekind, die nicht im gemeinschaftlichen

. Gemeinden, Schulbezirke usw.> ein,ze!».s den werden. Bleiben wir bei dem in Titel 3 anz..'sühi-.ei, > Beispiel: Der Ledige ä. hat ein steueep^ich^I Jahresoinkoinmen von 7490 Lire. Dann muß ^ I pro 1921 an Steuer zahlen: 1. Ursprüngliche Staalssteuer Lire 1H4.— -n 2. IS Prozent Jungzesellensteu-r Lire 2-l.W -7- 3. 2S Prozent Kriegszuschiaz von L.nl 18S.SV Lire 47.15 > 4. 5 Prozeiu Invalidenzuschlag von 18L.L0 (nicht also von Lire 235.75) Lire 9.4Z Pei rinem rieiier« psUctm^n ? nlcd'.. von inctii

> , Li!« .'irc ^iiii^nejeUluiieiier. 3009 S2I« IS Prozent 5209 7AX> 20 Prozent 7200 10.000 2S Prozent I0,09s> I4-'»0 39 Prozent I4.00<,> 20-lXXI 3^Z Prozent 29.9>90 2S.999 49 Prozent 26.000 32,900 4S Prozent 82.000 49.000 S9 Prozent 49.990 4S.90V SS Prozent 4L.900 S6.000 so Prozent Ein Beispiel möge die Sache klarmachen: Der Hot ein steuerpslichliges Einkomnien von jähr lich 7499 Lire: dafür zahl! er nach dem Grund tarif Lire 1S4: als Lcdiger, der auch in kei ner Weise eine Begünstigung nach Titel 2 die ses

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Der Bote für Tirol
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Page 5 of 8
Date: 13.03.1889
Physical description: 8
erhebt sich zum Zeichen des Beileids von den Sitzen. Der neugewählte Abg. Rozwa^owSki leistet die Angelobung. Das HauS schreitet zur Tagesord nung und setzt die Specialberathung über den StaatS- vorauschlag fort. Capitel 5, Ministerrath, Titel 3: Kosten der osficiellen Zeitungen. Abg. Dr. Roser klagt über die Unterdrückung und „Knebelung' der Presse. Durch die Nichtgewährung des Verschleißes einiger Zeitungen in den Trafiken werde die Ver breitung derselben verhindert. Dies geschehe

das Wort entzieht. Titel 3: Kosten der osficiellen Zeitun gen wird hierauf angenommen; ebenso ohne Debatte die Titel 4, Telegraphen-Correspondenzbnreau, und Titel 5, Verwaltungsgerichtshof. Cap. 6: Beitrags leistung zum Aufwand? für die gemeinsamen Ange legenheit;». Abg. Fürnkranz erklärt gegen diesen Posten stimmen zu wollen, da der AustheilungSmoduS zwischen beiden Reichshälften ein ungerechter sei, da z. B. die diesseitige Reichshälfte viel mehr Truppen erhalten müsse, als auf dieselbe eigentlich

entfallen sollen. Auch sei Redner gegen daS Zoll» und Han delsbündnis mit Ungarn, da durch dasselbe das Ver derben der österr. Bauernschaft herbeigeführt werde. (Präsident Dr. Smolka ermahnt den Redner, bei der Sache zu bleiben.) Abg. Fürnkranz erklärt, dass ein „Bauernkrach' nur noch vermieden werden könne, wenn die Personal-Union eingeführt würde. Cap. 6 wird hierauf angenommen. Cap. 7, Ministerium des Innern. Titel 1: Centralleitung. Abg. Dr. Knotz wendet sich gegen den Abg. Vaschaty, der ein öfter

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Der Bote für Tirol
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Page 3 of 8
Date: 03.02.1866
Physical description: 8
a, tem Gulsbeliyer in Ungarn Daniel von Mocsnry die k. k, KämmererSwürde und dem Volksschul- »risxcktvr in Venedig Kanonikus Della Bona in Anerken nung feines aufopfernden Diensteifers bei der bisherigen Der- lehung te« Gymi^anaiinspektorate« den Titel und Charakter «me« >Ätalthalterelratbes mit Nachsicht der Taren allergnä- tigst zu verleihen geruht. Auch haben Se. k. r. Arostvl. Majestät dem Lehrer zu Araich in Böhmen Johann Eibisch in Anerkennung feines «leljät'riqen vertienstlichen Wirken

« im Lehrfache da« silberne -Ltrdicnsikreuj mit ter Krone, dem Einnehmer des ^aszver- ichleißamteS in Triest Heinrich Cafati tarfrei den Titel unv Rang eine« Vbercimichmcr«, ten Domherren des Großwar- dciner r. k. Domkapitel« Johann Nacfek und Zoseph Viiik- ler und zwar ersterem ti- Titularabtei 8sn>:ti Loneilicti >Ie LksIIiii, lrtzterem die Tilularprobstei Leot-»: Zlnrine Virginis <Ie bei der Statidalterei in 't'öl'men dem Titular- Slaiiballereirathe und «tattballeieisekretär Dr. Joh. Fried! den Charakter

eines Statilialte-eirathe« und dem Srattbal- tereikonzipistcn Malihia« Nvtky den Titel und Charakter «ineS Slalthaltereisekretärs tarsrei, d«m Ttatthaltereisekretär und proviforitchen Bürgermeister von Krakau Andreas S e i d- ler den Titel und Charakter emeS Staltkaltereirathes. dem Oberlleutenaniit im Erzherzog Wilhelm IS. Jnfantericregi- niente Karl Grafen N ose n v crg - Orfini uns tem Guts- besitzer in Ungarn Ludwig Seniscv de «emfe die k. k. Kammerer^wiirde und dein Lantekgerichtsralle in Padua Taveriils

te»,li Angelini Celen v. Bradienhof und Maffonenvorf tarfrei den Titel und Charakter eine« Ober. lande«ger>chtsralhcS aUergnädisst zu verleihen^ sowie den di«- voniblen Hofrath der dalmatinische» Stailhalterei Dr. Älois Lapennu zum Hofralke bei dem Obersten Gerichtshöfe unv an tem Lavanier Domkaritel in Marburq zum Domdechant den dortigen Dom- und Stadtpfarrer Konsistorialroth und ersten Domkapitul^ir Joseph Kostanjovetz allergnädigst zu ernennen geruht. Der Staal«minister hat den supplirenden Rel>gion«lehrer

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Alpenzeitung
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Page 1 of 8
Date: 29.01.1928
Physical description: 8
doppelte Preile Fortlaufende Annalime des Blattes bedingt Bezalilnnq der Bezugspreise Alle Anzeigenstencrn eigena Jahr VI fase. Zeitrechnung „fvAiio ci'vpclini « Lekeklsdlstt' uncl fsscismus Zm In» uncS KusSsncl - ^in ^VlnS< an Jugoslawien Berbaudssekretäre der Partei Unter diesem Titel schreibt das Befehlsblatt der fascistischen Partei: Der Generalsekretär der fascistischen Partei hat gemeinsam mit dem Direktorium die Ueber prüfung' der verschiedenen Provinzialsituatio- nen, wie sie zu Beginn

, sondern ohne weiteres zum Verbandssekretär der fascistischen Partei der Provinz Bolzano ernannt worden. Wir weisen.auf diese Tatsache mit.besonderer Genugtuung hin, inwiefern so mit On. Eiarra- tcnia das von ihm so erfolgreich begonnene Werk fortgesetzt werden wird. Die Kongresse der Partei Unter diesem Titel veröffentlicht das Befehls- blatt: Zu Beginn des neuen Jahres hat die Parte, die Verbandsleiter und die Parteimitglieder der Emilia, der Lombardei und Venetiens oersam melt, nicht um nutzlose Paraden

. M. B. s. A. Am ersten Feder fällt der fünfte Jahrestag der Gründung der freiwilligen fascistischen Na tional,,kiliz. Der Fascismus begrüßt sie als rei- n.'n starken und getreuen Ausdruck der Revolu tion vom Oktober. Löhne, Preise und Produltion Unter diesem Titel bringt das heutige Be fehlsblatt der Partei: Das intersynàlistische Zentralkomitee und die Provinzialkomitees sind noch immer an der Arbeit, um die Lage zu uberprüfen und haben in der letzten Zeit ih;e Bemühungen zur Angleichung aller Produk- nonseleinente

nach einer aufmerk- lanien und eingehenden Prüfung aller Be'.leit- umstände produktiver und sozialer Natur, er reicht werden. Alle diese Verfügungen über Lohnabbau werden bestätigt und keiner'ei Ab änderung geduldet. Der Druck auf den Han- del, zwecks Herabsetzung der Lebensmitte'preise und der Preise für die wichtigsten Artikel, wird von Tag zu Tag energischer gegen jene 5'auf- leute und Zwischenhändler, die sich ihrer sozia len Pflicht und Funktion nicht bewußt sind. Neuen Arbeiten entgegen! Unter diesem Titel

? lirhe Mniiung im allgemeinen anzunehmen I'fle^.,, Aus K Monate Unter diesem Titel schreibt vas Befehlsblatt des P. N. F. folgendes:^ Die Verlängerung auf 6 Monate des mit Jugoslawien im Jahre 1S24 abgeschlossenen Freundschaftsvertrages beweist wieder einmal den guten Willen und den Geist, von dem Italien beseelt ist. k Monate sind hinlänglich genug, um die Lage zu klären und in den Beziehungen zwischen den beiden Län dern auf einen grünen Zweig zu kommen, so fern auch in Jugoslawien der gleiche gute

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Bozner Zeitung
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Page 2 of 6
Date: 17.05.1881
Physical description: 6
der doppelten Buchführung u. s. w. ein verstanden, bezeichnet jedoch die Anlegung eines Inven tars über das Staatsvermögen als zwecklos. Nach dem Schlußworte des Generalberichterstatters Grafen Clam wird der Titel „Finanzverwaltung' unverändert eingestellt. Es folgt die Verhandlung über das Capitel „Directe-Steuern.' Abg. Ozarkiewicz beschwert sich über Vexationen bei der Steuereinhebung in Ostgalizien und beantragt eine diesbezügliche Resolution. Abg. Neuwirth ersucht die Regierung um Veröffentlichn

g von Quartalsausweisen Über die Steuereingänge. Adg. Fürnkranz bemerkt, er hätte gewünscht, daß in den von Elementarereigmjsen heimgesuchten Gegenden Nieder-OesterreichS die Steuer« executionen sistirt worden wären Regierungsvertreter' Hosrath Hub» widerlegt die Angaben der Abg. Ozar- kiewicz und Fürnkranz und bemerkt, daß in Galizien die Steuereinhebung keine strengere ist, als in anderen Provinzen. — Beim Titel „Veizehrungssteuer' bespricht Abg. Steudel die VerzehrungSsteuerverhältniffe in Wien, Welche dringend

Producte. Adg. Löblich unterstützt den Antrag Steu- del's insbesondere in der Richtung, daß die Linienwälle aufgelassen werden. Specialreferent Wolfrum gibt zu, daß die VerzehrungSsteuer mancherlei schreiende Mängel aufweist, doch treffe sie nur die größten Städte, die eine etwas höhere Steuer leichter entrichten können. Titel „VerzehrungSsteuer' wird angenommen. — Beim Titel „Zuckersteuer' wünscht Abg. Auspitz Aufklä rung über das Schicksal im der Vorjahre angenommenen Resolution betreffend

in Aussicht genommen hätte. Special referent Gomperz bedauerte, daß der Minister über das Appreturversahren und die bezüglichen Verhandlungen mit Deutschland keine Mittheilung gemacht bade. Zum Titel „gewerbliche Fachschulen' spricht Haafe für eine einheitliche Leitung des gewerblichen Fachschulwesens und Einreibung desselben in das Ressort des Unterrichts ministeriums. Abg. Milyska richtet an die Regierung die Anforderung dem gewerkt. Unterrichtswesen eine zielbewußte einheitliche Leitung zu geben

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