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Der Arbeiter
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Page 11 of 12
Date: 18.04.1928
Physical description: 12
Mttwoch, den 18. April 1928. .Der Arbeitet ger gegen Sigmund Berchtold, verantwortlichen Redak teur der Zeitung „Arbeiter" wegen der Uebertretung nach z M Preßgesetz erhoben hatte und über den vom Ankläger gestellten Antrag auf Bestrafung des Beschuldigten und Ver öffentlichung des Urteiles samt Gründen in den Zeitungen ,Ier Arbeiter", „Tiroler Anzeiger", „Innsbrucker Nachrich ten". „Tiroler Volksbote" und „Volkszeitung" zu Recht er kannt: Sigmund Berchtold, verantwortlicher Redakteur der Zei

Inhaltes unterblieben wäre. Er hat hiedurch die Uebertretung nach § 30 Preßgesetz begangen und wird hiefür zu einer Geldstrafe im Betrage von 30 8 (dreißig Schilling), im Nichteinbringlichkeitsfqlle zu Ü (fünf) Tagen Arrest und gemäß § 389 StPO, zum Ersätze der Kosten des Strafverfahrens verurteilt. Sigmund Berch told wird ferner gemäß § 43 ,(1) Preßgesetz verpflichtet, dieses Urteil samt Gründen in der ersten oder zweiten Nummer der Zeitung „Der Arbeiter", die nach Rechtskraft dieses Urteiles

«scheinen wird, in der im § 23 Preßgesetz vorgeschriebenen Weise zu veröffentlichen, widrigenfalls die Zeitung nicht mehr erscheinen dürfte. Gemäß § 5 (2) Preßgesetz haftet der Eigentümer und Herausgeber der genannten Zeitung Josef Betz für die Geldstrafe und die Kosten des Strafverfahrens zur ungeteilten Hand mit dem Verurteilten. Gründe: Sigmund Berchtold ist der verantwortliche Schriftleiter der in Innsbruck erscheinenden Zeitung der „Arbeiter", Wochenblatt für die christlichen Arbeiter, Angesteltten

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