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Neueste Zeitung
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Page 1 of 6
Date: 18.07.1929
Physical description: 6
keine Erklä rung über die Fortsetzung der Safeguarding-Politik ent* falte, itmiöe mit 340 gegen 220 Stimmen abgelehnt. Tw Regchrruiigswehrheit betrug also 120 Stimmen, das heißt etwa 40 mehr, als sie betragen hätte, wenn nur Labour und die Liberalen gegen den Antrag gestimmt hätten. Die 40 Extraftimmen- kommen also auf Konto konservativer Freihänöer. Nicht nur gibt es keine Schutz- zoll-Sozialisten, wie die Antragsteller gehofft hatten, sondern im Gegenteil Freihandel-Konservative. Das ist ein klägliches

zum Aus druck gekommene Abneigung gegen die verkappte Schutz zollpolitik, die unter der Flagge Safeguarding segelte. Neufestsetzung der österreichisch-liechtensteinische« Grenze. Zusammentritt einer von Sesterreich. Liechtenstein und der Schweiz beschickten Grenzregulierimgskomimssion. Innsbruck. 17. Juli. Wie uns berichtet wird, hat eine österreichisch-liechten steinische Grenzkommission mit der definitiven Festsetzung der G r e n z e zwischen Oesterreich und dem Fürstentum Liechtenstein am Bettlerjoch

be gonnen. Von Seiten Oesterreichs fungieren Oberregierungsrat Dr. Gra b m ayer von Bregenz und Vermessungsober- inspektor Muth mit dem Hilfspersonal aus Inns bruck, für Liechtenstein Forstmeister Hartmann und Geometer O s P e l t, während von der schweizerischen Zollverwaltung Major L titsch er, Kommandant der Grenzwache von Chur, entsendet wurde. Die Beratungen über die Hisse für die Landwirtschaft. KB. Wien, 17. Ju«. Der vom Finanz- und Bndgetausschutz zur Beratung von Maßnahmen zum Schutz

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Meraner Zeitung
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Page 1 of 12
Date: 27.06.1913
Physical description: 12
des Schutzes bildet die neue Form gewerblicher Erzeugnisse, mag sie be stimmt sein, auf den Schönheitssinn zu wirken (Geschmacksmuster) oder einem Gebrauchs zwecke zu dienen (Gebrauchsmuster). Der Schutz wird für Geschmacksmuster und für Gebrauchsmuster einheitlich geregelt. Nur in einzelnen Beziehungen sind besondere Vor schriften sür jede der beiden Arten von Mustern vorgesehen, soweit die Verschiedenheiten ihrer Natur dies erfordern. Der Schutz besteht in der Einräumung des ausschließlichen Rechtes

, das Muster auf gewerbliche Erzeugnisse des im Ent würfe näher umgrenzten Schutzbereiches be triebsmäßig anzuwenden, serner die nach dem Muster hergestellten Erzeugnisse betriebsfähig in Verkehr zu setzen und zu benützen. Der An spruch auf den Schutz steht dem Urheber zu. Bei den über Bestellung gegen Entgelt oder im Dienste eines gewerblichen Unternehmens ge schaffenen Mustern wird der Anspruch auf den Schutz dem Besteller oder dem Inhaber des Unternehmens vorbehalten. Der Entwurf sucht durch nähere

Abgrenzung des Schutzgegenstandes sowie des Kreises der Erzeugnisse, für die das Muster monopolisiert wird, Klarheit über den objektiven Umfang des Musterrechtes zu schaffen. Der gesetzliche Schutz kann für Gebrauchsmuster bis zu 6, für Ge schmacksmuster bis zu IS Jahren durch perio dische Verlängerung aufrechterhalten werden. Das Musterrecht wird durch die Eintragung des Musters in das Musterregister erworben, von der ab die Schutzfrist zu laufen beginnt. Das Musterregister wird beim Patentamte ge führt

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Meraner Zeitung
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Page 9 of 12
Date: 30.08.1914
Physical description: 12
Sonntag, 30. August -1914 ' - > kücksckau auf äa5 ertte Nalbjakr 1914. Zusammengestellt von Alb. Ellmenreich. -GorUstm?.). - Mai. 1. Mai. Jäkob Hupp -f. Dr Otto Henrre aty Rhyn, bekanntet Kultürhistoriker,' in Weiz bei Graz 1°, Der deutsche Reistag nimmt den internationalen Vertrag zum Schutz des menschlichen Löbens auf See einstimmig an. Die Studierenden der Handelshochschule in Berlin beschließen, den Besuch der Vorlesun gen einzustellen, weil die Nettesten der Kauf mannschaft' dem Professor

-türkischen Schiff- fahrts- und Handelsvertrag und das deutsch japanische Abkommen über den gegenseitigen Schutz des gewerblichen und geistigen Eigen tums in China in dritter Lesung an. In Und Frau Malwine legte sich lächelnd auf ihre rechte Seite, und schlief mit dem Gedanken ein: „Jetzt ist mein Herbert aus allem gerettet, jetzt fängt erst ein ganz ungetrübt schönes Leben an!' Herbert ging langsam heimwärts. In den Wimpern hingen ihm ein paar Tropfen, die der leise, laue Wind, der blütenduftig

wird die Jahrhundertausstellung Deutscher Kunst eröffnet. In Durazzo wird der albanische Kriegsminister und Oberbefehls haber der Armee, der im Verdachte steht> an einem Bauernaufstand beteiligt zu sein, nach heftigem Kampfe zwischen seiner Leibgarde und der holländischen Gendarmerie gefangen ge nommen und an Bord des österreichisch-unga rischen Kriegsschiffes „Szigetvar' gebracht. Zum Schutz des Fürsten Wilhelm werden österreichische und italienische Matrosen ge landet. 20. Mai: Trauung Alb. Zanetta mit Fräu lein Vilma Eberlin. Alois

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Tiroler Zeitung - Wochenblatt für Katholiken
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Page 1 of 4
Date: 25.10.1852
Physical description: 4
seine Herrschaft getheilt und jedem Irrthum, jedem falschen Gott oder Dämon gleiche Rechte wie dem Allerhöchsten eingeräumt. Gott ist ein eifersüchtiger Gott! — Und Ihr habt geschworen, daß seine Feinde, wer sie immer seien, geehrt und be schützt werden sollen, gleich wie seine Diener. Ehre Gott, dem Erlöser der Welt! — Und Ihr habt Ruhe und Schutz zugeschwo- ren allen Verführern, Allen, die da arbeiten würden am Verdec kn seiner Gläubigen, die er mit seinem Blute erkauft hat. Ehre Gott dem Furchtbaren

, Heuchler, Freiheit für jede religiös niedrige Lehre; Hemmnisse, Hindernisse, Knecht schaft für die , welchen die Sendung der Lehre gegeben wurde. Freiheit der Kirche! — Und Ihr sagt: Freiheit, der Kirche Fall stricke zu legen, sie zu schmähen, zu verläumden, zu verfolgen. Freiheit zum Guten! — Und Ihr sagt: Freiheit in Allem; Frei heit zu Allem, was Gott verboten und zu verbieten befohlen hat; Freiheit, Schutz für Alles, was Gott auf daö Sorgfältigste von dem Menschen entfernt hat. Freiheit, Gott

, daS ist die göttliche Ordnung. — Nun aber kommen wir Eurer Gottlofigkeit eigentlich auf den Grund. Indem Ihr alle Menschen als religiös und politisch gleich erklärt habt, war Euer Zweck eigentlich. Diejenigen gleich zu machen, zwischen welchen Gott einen Abgrund gesetzt hat: seine Freunde und seine Feinde. GotteS Drohungen gegen seine Feinde, die wollt Ihr ver tuschen; Diejenigen, J?te Gott geächtet hat, die nehmt Ihr unter Euren Schutz; die Züchtigungen, die GotteS Zorn und seine Ge rechtigkeit

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