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Newspapers & Magazines
Meraner Zeitung
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Page 1 of 12
Date: 27.06.1913
Physical description: 12
des Schutzes bildet die neue Form gewerblicher Erzeugnisse, mag sie be stimmt sein, auf den Schönheitssinn zu wirken (Geschmacksmuster) oder einem Gebrauchs zwecke zu dienen (Gebrauchsmuster). Der Schutz wird für Geschmacksmuster und für Gebrauchsmuster einheitlich geregelt. Nur in einzelnen Beziehungen sind besondere Vor schriften sür jede der beiden Arten von Mustern vorgesehen, soweit die Verschiedenheiten ihrer Natur dies erfordern. Der Schutz besteht in der Einräumung des ausschließlichen Rechtes

, das Muster auf gewerbliche Erzeugnisse des im Ent würfe näher umgrenzten Schutzbereiches be triebsmäßig anzuwenden, serner die nach dem Muster hergestellten Erzeugnisse betriebsfähig in Verkehr zu setzen und zu benützen. Der An spruch auf den Schutz steht dem Urheber zu. Bei den über Bestellung gegen Entgelt oder im Dienste eines gewerblichen Unternehmens ge schaffenen Mustern wird der Anspruch auf den Schutz dem Besteller oder dem Inhaber des Unternehmens vorbehalten. Der Entwurf sucht durch nähere

Abgrenzung des Schutzgegenstandes sowie des Kreises der Erzeugnisse, für die das Muster monopolisiert wird, Klarheit über den objektiven Umfang des Musterrechtes zu schaffen. Der gesetzliche Schutz kann für Gebrauchsmuster bis zu 6, für Ge schmacksmuster bis zu IS Jahren durch perio dische Verlängerung aufrechterhalten werden. Das Musterrecht wird durch die Eintragung des Musters in das Musterregister erworben, von der ab die Schutzfrist zu laufen beginnt. Das Musterregister wird beim Patentamte ge führt

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Newspapers & Magazines
Lienzer Zeitung
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Page 1 of 10
Date: 07.10.1939
Physical description: 10
bekannt, daß die Heeres gruppe Süd die Armeen List und Reichenau beiderseits des ostoberschlesischen Industrie gebietes eingesetzt hatte. Damit blieb das wertvolle Kohlen- und Hüttenrevier außer halb der Hauptkampfzone. Über die weitere Entwicklung wird hier jetzt folgendes be kannt: Grenzschutz stand bereit In Ostoberschlesien war der Schutz des Industriegebietes durch oberschlesische Grenzschutzabteilungen anberaumt. Das Kommando hatte darüber hinaus die Auf gabe, die linke Flanke der Armee List

durchbrochen. In den frühen Mor genstunden des 4. September erreichten Auf- klärungskräfte der ostoberschlesischen Division den Südwestrund von Kattowitz. Die Grenz- schutz-Gruppe, die in der Nacht im Räume von Nicolai bereitgestellt worden war. hatte den Auftrag, mit der ostoberschlesischen Di vision den Raum Kattowitz — Königs hütte — Laurahütte, mit der ^-Standarte den Raum Myslowitz — Sosnowitz — Bendcin in Besitz zu nehmen, und das ge samte Industriegebiet abzuriegeln. Frontal aus Westoberschlesien

ihre Stellungen. Grazynski selbst machte sich mit seinem Stabe und den höhe ren Wojwodschaftsbeamten unter dem Schutz einer Polizeikolonne aus dem Staube in Richtung Kongreßpolen. Kurz vor seiner Flucht aber waren auf seine Veranlassung schwarze Listen mit den Namen von über 900 Volksdeutschen an die Aufständischen ausgegeben worden, mit der Weisung, die 999 Deutschen zur geeigneten Stunde nie derzumetzeln. IIIIIIIIIIIIIIIIII>II>,IIIIIIIIIIII>IIIIIIIIIIIIIIIIII>IIIIIII!»IIIIIIII»II»IIIIIII»IIIIIIII!»I»I»»»IIl

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Bozner Zeitung
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Page 2 of 8
Date: 13.04.1908
Physical description: 8
. Zeugivart ^amaun. Musikkom- Mandant Anton Nagele jnn. i,nd die Funktionäre des Stabs für die Dauer eines Jahres wieder bestätigt uird die Tiensteinteilung. der Löschzngs- koinw.andant.'n bei Laikdseuern festgesetzt. Am k. Mai fand die Musterung der Schutz- uud Werk abteilung nnd Wahl deren Nottenführerstellvertre- ier srart. Die BeZirt'sdclegierteirversammlun? in Nenmarkt war am i>. Juni mit drei Vertretern des Korps beschickt. Tie Schlnßübnng fand am 11. Juni statt. Außerdem hielten die Steiger vier

Rotten- und drei Zngsübungen und die Schutz- und Werkabteilung je eine Zugsübung ab. Die erste Herbstübnng saikd am 0. September, die Herbstschlnßübnng- an» 22. Oktober statt. Am 29. September wurde anläßlich des 30jährigen Bestan des ein Gründungsfest mit Konzert, am 25. Jänner ein Familienabeud im Bürgersaale abgehalten. Zu den Beerdigungen des Schutzmannes Paul Teco- rona a», 30. April. SteigerrottenfiihrcrS Anton Obrist am 31. Mai. Löschkommissionsmitgliedes und technischen Beirates Peter Tecini

angehören), ÜO der Sanitätsabteilung und IT der Werkabteilung angehören. Eingetreten sind 31. ausgetreten 23. verstorben 10 (einschließlich Horm Michael Von metz) unÄ ausgeschlossen wurden 4 Mitglieder. Die elektrische -Abteilung, die früher der Schutz- abteiluilg zugeteilt- war, wurde aus Dienstesrück- sichten zur Steigerabteilunz zugeteilt. Ihre 30- jährige Dienstzeit vollenden Heuer die Herren Karl Civezno, Auto» Gerstnlaier serr. und Josef -Ober rauch. die 23jährige Dienstzeit die Herren Anton

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 6
Date: 29.03.1871
Physical description: 6
und die Geschäftssprache der Ministerien ist deutsch (Heiterkeit links); ich beklage es nicht, eS kann nicht anders sein. Auch soll man den Grundsatz aufgeben, daß der Reichsrath den Minoritäten Schutz zu gewähren habe; überhaupt ist die Nationalitätenfrage so viel als möglich ans dem Neichörathe zu entfernen und soll in den Landtagen anSgetragen werden. (Wider spruch linkö; Rufe rechts: Sehr richtig.) So lange dies nicht der Fall ist, so lange wir uns hier nicht nach den politischen Ueberzeugungen

, sondern nach Nationalitäten zusammeiischaaren, wird das gegen wärtige EhaoS bleiben und die Fortentwicklung un serer Verfassung unmöglich sein. Uebrigens können sich mit der bloßen Anerkennung' der Gleichberechti gung der Sprachen in den Ländern gemischter Zunge die Nationalitäten nicht begnügen. Außerdem be darf nämlich jede Nationalität, um sich entwickeln zu können, im Gesetzgebungswege und im admini strativen Wege Schutz für ihre Eigenthümlichkeiten; erst wenn dies geschehen, wird auch eine Lösung

auS: Meine Herren! Entweder loyales Entgegenkommen oder offener entschiedener Kampf! Eines von beiden nur ist die Wahl. Rechbaner polemisirt noch gegen einige Aus führungen Grocholski'S, namentlich sagt er, die nationalen Minoritäten müssen im Reichsrath- ihren Schutz finden. Die Abgeordneten Chlumetzky und Weber sprechen gegen einzelne Ausführungen Gro cholski'S, während Baron Christian Kotz namentlich die Anführungen Rechbauer'S bezüglich einer etwai gen Steuer- und Rekrutenbewilligung bekämpft. (Fortsetzung

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 6
Date: 18.07.1854
Physical description: 6
der IndustrieauSstelllMg. Parrs, die Cinschiffmig in das battische Meer soll verscho ben sein. Brüssel, der Inhalt der russischen Zlntwortsnote. London, die Blokatetekaiintmachung in der »Gazette«. Madrid, Proklamation der Leiter des ZlnfstandS. Stockholm, ein Luftballon. Ostindien «nd China. Nachrichten rom Kriegssch auplatz«. Oesterreichiscke Wtoucirchie. (Amtliches.) Schutz- undTrutzbündniß zwischen Oester reich und Preußen vom 2V. April 1354. Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich

zu einem Schutz- und Trutz-Büudniß zu vereinigen, und zn dessen Abschluß die nachstehenden Bevollmächtigten ernannt: Se. Majestät der Kaiser von Oesterreich: Allerhöchst Ihren wirklichen geheimen Rath, Feld- zengmeister und General-Quartiermeister der Armee, Heinrich Freiberrn v. Heß, Kommandeur des kaiser lich österreichischen militärischen Marien-Theresien- Ordens, Großkreu; des kaiserlich österreichischen Leo, pold-Ordens, Ritter des königlich preußischen schwar zen Adler-Ordens zc. zc., und Allerhöchst

. Die Verständigung über den Eintritt des eben be zeichneten Falles, so wie über den Umfang der als dann zu gewährenden Hilfeleistung, wird den Gegen stand einer besonderen und als integrirender Theil des vorliegenden Vertrages zu betrachtenden Uebereinkunft bilden. III. Um den Bedingungen Ihres eingegangenen Schutz- uud Trutz-Bündnisses auch die gehörige Ge währ und Kraft zn geben, verbinden sich die beiden deutschen Großmächte, im Falle des Bedarfes, nach unter sich zu bestimmenden Epochen

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 13.06.1879
Physical description: 8
-Organe; Unterstützung der Ausgleichs bestrebungen zwischen verschiedenen Nationalitäten in Kronländern mit gemischter Bevölkerung; Schutz der Kirche und ihrer Rechte; confessionelle Volksschulen mit kirchlicher Aufsicht. Aufhebung der achtjährigen Schulpflicht. Befetzuug der Lehrstühle an Mittel- und Hochschulen, besonders an Lehrer-BildnngSanstalten mit christlichen Lehrern. Gesetze gegen die EntHeili gung der Sonn- und Festtage. Untersuchuug der in Form von Subventionen und Sanirungen verwende ten

Staatsgelder und Wiederersatz etwaiger zur Un gebühr empfangener Summen. Aufhebung des ZeitungS- stempels. Beschränknng des HeereSauswandeS und deS Truppenstandes auf das Nothwendige. Schärfere Controle der Militär-Gebahruug. Erhaltung und Erweiterung der Rechte der Delegationen gegenüber beiden Reichsvertretungen uud womöglich Verschmelzung in eine einzige. Beibehaltung des bisherigen Wahk- modus in die Delegationen, besonders des Länder- wahlrechleS. Schutz der kaiserlichen Rechte in allen gemeinsamen

Gemeinden und Schutz, der christlichen Bevölkerung. ^ In Prag scheint Klaudh'S Wahlprogramm unter der czechischen Wählerschaft alsbald einen großen Erfolg bewirkt zu haben. DerReformverein, der sich am 9. ds. Abends daselbst constituirte, hat, da er Klandh zu seinem Obmann wählte, offenbar den Zweck, das Wahlprogramm desselben praktisch auszu führen und für den Eintritt.der czechischen Abgeord neten thätig zu sein. Je mehr aber in der Bevöl kerung die Ueberzeugung sich Bahn bricht, daß endlich

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