Digitised stock of the Provincial Library Dr. Friedrich Teßmann

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Page 3 of 8

Date: 21.03.1912

Physical description: 8

Nr. 67 Donnerstag den 21. Mär-; Volks-Zeitung Sette» zur Rechten und zur Linken, dafür stimmen kön nen. Es wird wohl kaum einen Menschen in Oesterreich geben, der so eine Komödie noch ernst nimmt. Sie Richter i« JeutschWhmen. Der Redner bringt nun namens seiner Partei die folgende Erklärung dem Haufe zur Kenntnis: Wir Sozialdemokraten betrachten die Zusam mensetzung der richterlichen Beamtenschaft und die Tätigkeit der Gerichte in erster Reihe nicht vom nationalen, sondern vom sozialen

Standunkte aus: Wir fragen vor allem, ob ein Richter ein Knecht des kapitalistischen Staates oder ein unabhängiger Finder und Schützer des Rechtes ist. Diese Frage dünkt uns viel wichtiger als die, ob der Richter deutschen oder tschechischen Stammes ist. Die Klas senjustiz, die ein Werkzeug der besitzenden Klassen zur Niederhaltung der Arbeiterklasse ist, werden wir bekärnpfen, ganz gleichgültig, ob sie von einem Richter mit dem deutschen Namen Schulz oder von einem Richter mit dem tschechischen Namen

. War- hanek ausgeübt wird. Wir fordern die Uebertragung der richterlichen Gewalt an das Volk selbst. Die Bevölkerung jedes Gerichtssprengels soll ihre Richter wählen, wie das Volk in der Schweiz seine Richter wählt. Durch diese demokratische Umgestaltung der Gerichtsver fassung würde nicht nur das soziale, sondern auch das nationaleProblem der Gerichte am vollkommen sten gelöst: Die Wählerschaft jedes Gerichtsspren gels hätte ja selbst die Richter zu wählen, also auch die Nationalität der Richter

zu bestimmen. Ge wiß würde auf der Grundlage einer solchen demo kratischen Gerichtsverfassung die Wählerschaft jedes Gerichtssprengels ihre Richter in der Regel aus der Mitte der Nation wählen, der die Mehrheit der Be völkerung des Gerichtssprengels angehört. Der Grundsatz: „Deutsche Richter für die deutschen, tschechische Richter für die tschechischen Bezirke" würde dann ganz selbstverständlich gelten. Wir erkennen daher den Grundsatz, daß für die deutschen Bezirke deutsche, für die tschechi schen Bezirke

tschechische Richter ernannt werden fal len, während für die gemischten Bezirke Richter aus beiden Nationen zu bestellen sind, auch unter der heutigen Gerichtsverfassung als berechtigt an, ohne zu verkennen, daß der von einem volksfremden Mi nister ernannte deutsche Richter niemals uns den deutschen Volksrichter ersetzen kann, den das deut sche Volk selbst.sich wählen würde. . So sehr wir aber mit dem Grundsätze, daß für Deutschböhmen in der Regel deutsche Richter er nannt werden sollen, einverstanden

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Sterne und Blumen

Page 1 of 8

Date: 03.06.1917

Physical description: 8

Illustriertes Mnterhallungsblatl zum „Schwazer Aezirksanzeigeck- Verlagsanstalt „Tyrolia" G. m. b. H. in Brixen. Verantwortlicher Redakteur: Robert Meixner. jO°QO)OK^OQoc»P8C3oooc8ooooo(>3(X3oooooo(X3ixxo(ooo(X3co«3ocxoooooocxiooooooo(oioooocioc30ooo(c»oocxoaP60000caiooc30caoaH Lachen unter Tränen. Roma» von Ldn« 5erber. (Fortsetzvnz) (Nachdixik *vs$*ttn) tn!" sagte, Richter Mheeling und sah Bennir an. Der stand ruhig neben seiner Mutter und lächelte zu dem verkommenen Geschöpf empor

. „Ich denke, wir werden dich wegnehmen muffen," entschied der Richter plötzlich. „Der Junge ist zu gut, um unterzugehen." Die aufgedunsene Frau erfaßte den Sinn seiner Morte nicht gleich. Ein wenig hin und her schwankend, stand sie vor dem Richter und starrte ihn verständnislos an. Dan« mit einem Male, wurde es ihr klar. Sie trat rasch einen Schritt vor und griff mit sonderbarer Gebärde nach Hals und Lippen, als müßte sie ersticken. „Sie wollen ihn mir doch nicht wegnehme?»! Nein, das Wunen Sie nicht tun

! Nicht für — für immer r Sie —* Der Richter winkte abwehrsnd. Aber dre Frau fiel auf die Knie. „Herr Richter, versuchen Sie's nochmal mit mir! Ich will ' dks Trinken lassen. Nehmen Sie ihn mir bloß nicht weg! Bitte, Herr Richter, bitte nicht! Er ist das Einzige, was ich h-Äbs. Versuchen Sie's noch 'ne Seitlang mit mir! Drei Monate! Sechs Monate! Ein Jahr!" „Stehen Sie auf!" befahl Richter Mheeling barsch, „und lassen Sie das Minseln. Es nützt Ihnen nichts." Und dann geschah etwas Munderbares. Die Frau stand

Sie ihn wieder zu mir kommen, wenn 5k mit mir zufrieden sind. Ich will mir alle Mühe geben — das weiß Gott! Nehmen Sie ihn mir nur nicht für immer, Herr Richter! Nur das nicht!" Unbehaglich lockerte der Richter mit den Fingern seinen jKragen. „Gaben Sie irgend welche Angehörige in der Stadt?" „Nein, nein!" „Sicher nicht?" „Ganz sicher nicht." „Nun also, die Möglichkeit, sich zu beffcTn, sollen Sie haben. Ich werde Ihnen den Jungen für ein Jahr weg- nehmen. Mährend dieser Zeit muffen Sie das Trinker; auf- geben

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Page 2 of 16

Date: 08.11.1913

Physical description: 16

ser v e r m i e d e n w o r d e n wäre, der als Zei chen von Voreingenommenheit gedeutet werden könnte." Also: ein Richter, der in einer Urteilsbegründung ausführt, dag Offizier und Kellner vor dem Gesetze gleich sind, läßt nach der Ansicht Hochenburgers den notwendigen Takt vermissen! — Der Erlaß des Justizministeriums ist eine indirekte Aufforderung an die Richter, Offiziere als Menschen besonderer Güte zu behandeln. Er greift deshalb, indem er den Richter wegen einer Urteilsschöpfung

, die in jeder Hinsicht korrekt war, scharf tadelt, in die staats- grundgesctzlich festgelegte Unabhängigkeit der Richter ein. Nicht nach seiner gewonnenen Ueberzeugung, sondern nach dem Wunsch, der oben vorhanden ist,, soll ein Richter urteilen! Die Vereinigung österreichischer Richter hat gegen den Angriff auf die Unabhängigkeit der Rechtspre chung einen scharfen Protest eingelegt. Diesem Pro test muß sich jedermann anschließen, der das Gericht frei halten will von Beeinflussungen. Wo kommen '.vir

hin, wenn die Richter nicht mehr nack) ihrer ge wonnenen Ueberzeugung, sondern so urteilen sollen, wie es oben gewünscht wird, wenn die Richter auf jeden Wink, der von oben kommt, Menschen und Vergehe:: unterschiedlich behandeln: welche Urteile würde eine solche Beeinflussung bei politischen Pro zeßen herauskristallisieren oder bei jenen, die aus wirtschaftlichen Kämpfen erwachsen! Das Attentat auf die Unabhängigkeit der Richter muß abgeschlagen werden, denn es ist der erste Vor stoß zur Wiederaufrichtung

der Kabinettssustiz, die Wunsch und Befehl von oben zu ihrer Grundlage hatte! ... Nie Beschützer Hochenburgers. Herrn v. Hochenburger ist nun ein Verteidiger erstanden, der durch einen obstruktionistifchen Akt verhindern will, daß das Attentat auf die Unab hängigkeit der Richter abgeschlagen werde: der Abg. Waldner vom Deutschen Nationalverband! Herr Waldner ist Obmann des Justizausschusses. Er führte in der vorgestrigen Sitzung, in der Abg. Ren ner den Antrag stellte, dem Justizminister Hochen burger wegen

! Diese Episode wäre ja an sich nicht sonderlich bedeutsam, weil, auch wenn die Abstim mung nicht vorgenommen werden wird, das Urteil der ganzen Oeftenrncyre:: uoer Herrn Hocyenburger und über seine Beschlüsse schon jetzt feststeht. Denn Herr Hochenburger hat nicht zum erstenmal in die staatsgrundgesetzlich gewährleistete Unab hängigkeit der Richter einzugreifen gewagt — eni- gegen seinen: Eide, den er auf die Staatsgrund gesetze abgelegt hat —, sondern er hat, wie in der In terpellation der Sozialdemokraten

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Tiroler Wastl

Page 4 of 12

Date: 06.07.1913

Physical description: 12

genannt werden, sollten heute min derwertig sein. Diese Minderwertigkeit erklären die Herren im Herrenhause in einfacher, ihrem Geiste entsprechender Form: dem Geschworenen mangelt es an Intelligenz, Rechtskenntnis u. dergl. mehr — lauter Tugenden, die nach Ansicht vorerwähnter Herren nur dem „beamteten" Richter eigen sind. Nun ja, — Rechtskenntnis, d. h. Paragraphenreiter ist der Geschworene nicht, soll es ja auch nicht sein, denn er hat nicht „Recht" zu sprechen, sondern einen „Wahrspruch" zu fällen

Richter steht im Genüsse des Dog mas der Unfehlbarkeit — ähnlich wie der Papst — wiewohl ersterer wie letzterer Mensch ist. Der aus gezeichneteste Richter ist eben wie alle Menschen, mit Schwächen und Fehlern behaftet, nur ist der beam tete Richter dem Geschworenen nicht gleichznstellen, schon aus dem Grunde, als der Richter vom Staat besoldet und der Staat von der Regierung gelenkt wird. Wie ist es da denkbar, daß Richter in poli tischen Angelegenheiten frei von jeder Voreinge nommenheit, frei

herangezogen werden. And wenn es im Staats grundgesetze noch so deutlich heißt, daß die Richter uirabhängig sind, so ist das Leben stärker als das Gesetz, und das Leben beweist uns, daß eine Unab hängigkeit staatlicher Richter vollständig undenkbar ist. Daher muß sich das Abgeordnetenhaus mit ] aller Gewalt gegen die sogenannte Preßreform j stemmen, nach, welcher man die Preß- und politischen ! Delikte dem Schwurgericht entziehen will. Ludwig v. H a r t m a n n. großen Schwindels sie darum, von wem

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Alpenrosen

Page 1 of 4

Date: 05.08.1916

Physical description: 4

. „Also, Sie haben einen Todschlag verübt!" „Ja, Herr Richter, ich habe einen Hausierer ge tötet!" „Also Sie sind geständig?" „Ja, Herr Richter." „Hat dieser Hausierer Sie gereizt?" „Er stellte mir seine Hörner." / „Aber wie kommt Ihr dazu, diesen Men schen zn töten?" „Den Hausierer, Herr Richter!" „Ja, den Hausierer; antworten Sie!" „Ich hielt eben die Hacke in der Hand, da Hab' ich sie erhoben und dem Hausierer! einen kräftigen Schlag versetzt." Ein Schauer des Entsetzens ging durch die ganze Versammlung. „Jedermann weiß

, daß ich kein böser Mensch bin, Herr Richter. Ich schwöre Ihnen, es ist das erstemal, daß mir so etwas passiert." „Wir wollen Sie an den Tatort führen und sofort zur Ausgrabung des Opfers schreiten." Tie zwei Gendarmen nahmen Helling wie der in die Mitte. War das ein Gelärm und Getümmel, als der Zug vom Rathaus in den Weinberg hinauf marschierte. Ganz Reblau war auf den Beinen, jeder ließ sein Werkgeschirr liegen, die Weiber allen voran, um Zeuge zu sein eines traurigen Schau spiels. Sie waren oben

. „Wo haben Sie nun den Hausierer vergraben?" „Tort, Herr Richter." Immer von den beiden Gendarmen ge führt, deutete Helling auf eine Stelle in seinem Rebland. Wie er da mit der Hand hinwies, stieg die Entrüstung und das Ent setzen immer mehr unter dem Volkshausen, der einen dichten Kreis bildete um den Täter und die Behörden. Nun mußte sich ein Arbeiter an die Sache machen. Innert fünf Minuten hatte er ein tiefes Loch aufgeworfen, aber ohne etwas zu finden. „Da habe ich eine vergebliche Arbeit gemacht", rief er unwillig

aus, die Hake beiseite werfend. Nicht wenig enttäuscht und unmutig murrte der allzeit schaulustige Volkshaufe. „Helling", herrschte der Untersuchungsrich ter ihn an, „ist das nicht der Platz, an dem Ihr Opfer begrabend' „Doch, Herr Richter!" „Sie sehen doch selbst, man hat nichts gesunden!" „Bitte, entschuldigen Sie mich, Herr Rich ter, es ist schon lange, daß jener Arbeiter den Hausierer ausgegraben hat!" „Wie, Sie sind ja verrückt!" schrie der Beamte den Helling an; dieser aber bückte sich ganz gelassen

und nahm von der auf gewühlten Erde eine große Weinbergschnecke auf; der blutige. Rumpf war aus dem zer schlagenen Muschelhäuschen ausgetreten. „Sie sehen nun, ihr Herren, daß ich nicht gelogen, das ist doch der Platz, an dem ich ihn vergraben habe. Seht ihn da, den „Hau sierer !" „Helling, woher nehmen Sie den Mut, mit der Obrigkeit Schund zu treiben?" „Herr Richter, Vater Helling, der nur ein harmloser armer Manu ist, hat während seines ganzen Lebens die Gesetze seines Lan des und die Obrigkeit

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Page 6 of 8

Date: 04.11.1915

Physical description: 8

in Zelten und Baracken. Fm Winter sind viele erfroren. Für Erkrankte seien kaum Aerzte vorhanden. :' — 38 — Der Richter stellte ihm vor, daß er durch sein Schweigen seine Lage noch schlimmer mache, als sie schon sei. Wieder warf ihm Sterzinger einen lauernden Blick zu, blieb aber auch darauf die Antwort schuldig, wo er gewesen, bevor er aus die Kögelalp gekommen sei. „Und wo waren Sie gestern Nachmittag zwischen vier Uhr und dem Ausbruch des Gewitters?" „Ich weiß nicht," murmelte Sterzinger. „Sie wissen

nicht?" fragte der Richter, ihn scharf fixierend. „Besinnen Sie sich! Es hängt Ihr Leben von der aufrichtigen Be antwortung dieser Frage ab." Sterzinger schwankte zurück und starrte den Richter mit weit- geöfsneten Augen an. Gleich darauf nahm aber sein Gesicht wieder den vorigen, tückisch-trotzigen Ausdruck an. Er blieb stumm. „Ich will Ihrem Gedächtnis zu Hilfe kommen," nahm der Richter nach einer kurzen Pause wieder das Wort. „Sie befanden sich um die angegebene Zeit in der Nähe des Bildstockes an der See

- straße nach Achenkirchen." „Das ist nicht wahr," rief diesmal der Angeklagte. „Wo waren Sie denn?" „Wie soll ich's denn wissen?" grollte Sterzinger." „Ich Hab' mich um die Zeit nicht gekümmert und eine Uhr Hab' ich auch nicht." „Ein Mann, der sich wie Sie fortwährend in den Gebirgen um hertreibt, bedarf keiner Uhr, um die Zeit zu wissen," wandte dev Richter ein. „Der Stand der Sonne ist seine Uhr. Wo also waren Sie um die von mir angegebene Zeit?" Es erfolgte keine Antwort und der Richter fuhr fort

." „Und was taten Sie in jener Einöde des Hochgebirges?" I — 39 — „Was fragen Sie noch?" rief er ärgerlich. „Sie wissen's ja. Muß ich denn an die Kost, so machen Sie es wengstens schnell ab." „Wollen Sie etwa dadurch andeuten," fragte der Richter, „daß Sie droben gewildert haben?" „Zum Donnerwetter, ja, was sonst?" rief Sterzinger brutal. „Aber geschossen Hab' ich nichts. Der Stutzen ist noch geladen." ^ Er wies auf sein Gewehr, das vor dem Richter auf dem Tische lag. „Sie sind also um die angegebene Zeit

auf dem Wege von der Dalfazalp nach dem Rofan gewesen," fragte Herr Huber, „und kön nen hoffentlich Ihre Behauptung durch Zeugen beweisen ?" ^ „Ja, wer soll mich denn dort oben zwischen den Riffen und Schroffen gesehen haben?" fragte Sterzinger fast spöttisch. „Das ist schlimm," sagte der Richter gedehnt. „Ich fürchte auch, daß Sie niemand dort gesehen hat, und zwar aus dem einfachen Grunde, weil Sie nicht dort waren." Sterzinger wollte auffahren. Der Richter gebot ihm mit stren ger Stimme Schweigen

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Tiroler Wastl

Page 3 of 8

Date: 04.04.1915

Physical description: 8

durch schwindelhafte An noncen, vor den Schranken des Polizeigerichtes er scheinen werde. Es gewährt, besonders dem Landfremden, einen ganz eigenen Reiz, englische oder amerikanische Richter indi zieren zu hören. Die Richter besitzen ein ungewöhn liches Maß von Freiheit in der Fällung eines Frei spruchs oder in der Bemessung von Strafen, und gar oft erweckt ihre Verhandlungsweise den Eindruck, als wä ren sie hiebei überhaupt an keine festen Normen ge bunden. Daß die Gerichtsverhandlungen meist von einem grimmigen

haben will. Der Richter stellte vor allem aus den dickange- schwollenen Akten fest, daß sich die „Erzclsior-Erport- Eompagnie", der „Mr. John Iosias Brown", die „Me dizinische G. m. b. h." unb der „Menschenfreund" in dem Träger jenes Vogelgesichtes verkörperten. Auf die Frage des Richters bekannte sich der Angeklagte als „nichtschuldig". „Ich habe wohl", gestand er unter dem erdrücken den Beweismaterial, „jene Annoncen in die Zeitungen einrücken lassen, doch habe ich in keinem Fall einen Betrug begangen

." „Das werde ich," meinte der Richter trocken, ver dammt schnell festgestellt haben!" Als erster Zeuge wurde einer jener Vielen auf gerufen, welche auf die Annonce von den hundert Ge brauchsgegenständen hineingefallen waren. „Welche Waren erhielten Sie für den von Ihnen bezahlten Dollar?" fragte der Richter. „hundert lumpige Nähnadeln." war des Zeugen entrüstete Antwort. „Erblicken Sie," forschte der Richter weiter, „in einer Nähnadel einen nützlichen Gebrauchsgegenstand?" „Diese Frage muß ich allerdings bejahen

," bekannte der Zeuge. „Nun, dann sind wohl auch hundert Nähnadeln einhundert nützliche Gebrauchsgegenstände," entschied der weise Richter. „Daß Sie um einen Dollar^ keine hundert Automobile bekonrmen würden, mußten Sie sich doch selbst gesagt haben! — Ich gehe zum zweiten Punkt der Anklage über." Eine etwas spindeldürr geratene ältliche „Jungfrau" war es, die über dieses Faktum einvernommen wurde. „Welche Auskunft erhielten Sie auf Ihre Anfrage über die Verwendung von Fünf- statt Zehnccntmar- kcn

?" fragte sie der Richter. „Die ganz impertinente Antwort, für welche ich zwei kostbare Dollar habe bluten müssen, lautete: Kleben Sie statt einer Zehncentmarke zwei Fünscentmarken auf Ihre jedenfalls sehr geistreichen Briefe!" ... „Ich bin der Anschauung, daß Ihnen diese Weis heit schon vor Entrichtung jener zwei Dollar hätte zu eigen gewesen sein sollen. — Ich gehe zum dritten Punkt der Anklage über." lieber Ausruf des Gerichtsschreibers erhob sich ein sechseinhalb Fuß langer Mensch mit karfunkelrotem

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Sterne und Blumen

Page 6 of 12

Date: 04.10.1914

Physical description: 12

. Aber sie faßte sich. Der Mann, der bis jetzt wie ein Riese gegen das Verhängnis ge kämpft, konnte kein Verbrecher sein. Sie lief zum Richter. Ein junger Mann mit ernstem Blick stand vor ihr und hörte gemessen ihre Bitten. Er unterbrach sie nicht und schien nicht unangenehm davon berührt, daß sie seine Fürsprecherin machte. Das gab ihr Mut. Sie schilderte ihm alles, was sie gemeinsam getragen, wie redlich sein Wille, wie hart des Lebens Not. Er könne, nein, er könne kein Verschulden haben. Der Richter hörte

gelassen, bis sie, mit den Blicken Hoffnung, Trost heischend, geendet. Vielleicht war er ge rührt/aber sein Ton war ruhig, wie vorher, als er sie auf den nächsten Tag beschied. Er hatte -sich gut den Haupt grundsatz seines Rechtslehrers eingeprägt, daß der Richter keine Empfindung, sondern nur Tatsachen berücksichtigen dürfe. Indes hatte die Sprache dieses Weibes aus dem Volke Eindruck auf ihn gemacht. Abends erzählte er seinem Freunde davon. „Mir scheint, ich bringe euch Arbeit, euch von der schwarzen

. Am Morgen wurde denn der Häftling vorgeführt. „Sie sollen verbotenerweise gefischt haben", sagte der Richter, als der Angeklagte vor ihm stand. Dieser nickte ein stummes „Ja". „Wie verantworten Sie diese Handlung?" Der Unglückliche sah auf. Sein Blick hatte etwas Trübes, Scheues in der Zeit seiner Hast bekommen; langsam hob sich fein Auge zum Richter. Dieser schaute ihn forschend an, doch mochte der Schuldige etwas darin gefunden haben, das seinen Mut belebte. „Wie ich dazu gekommen bin?" Heiser klang

und beraubt niemanden, denn keiner hat ihn noch ver kauft oder gekauft und wir, nun, wir wären doch sicher ge wesen, bis morgen zu leben." Der Richter mußte sich mit Gewalt einem schmerzlichen Brüten entreißen. „Aber Sie konnten doch wissen, daß das eine strafbare Handlung ist, daß das Fischen ohne Paß verboten —." „Herr Richter!" Mit einem Ton trauriger Würde sagte cs der Angeklagte. „Und wäre es nicht auch strafbar ge wesen, die Meinen untätig verschmachten zu sehen? Herr Richter, ein Kind, ein Säugling

liegt mir zuhause, den die Mutter nicht ernähren kann —." „Es ist gut," sagte der Richter mit ungewohnter Milde, „ich habe die Ueberzeugung gewonnen, daß Sie unter un widerstehlichem Zwange gehandelt haben. Sie sind frei." Der Angeklagte fiel fast in die Knie. „Herr, Herr!" Es wurde schon Abend, und glücklich wie seit langem nicht faßen die Wiedervereinigten noch immer beisammen. Die Nachbarin hatte sich neuerdings eingestellt; diesmal so gar mit einem Stück Speck und einer Schüssel dampfender

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Page 3 of 12

Date: 14.10.1911

Physical description: 12

wir ihnen mit dem griechischen Philosophen antworten: „Du hast unrecht, Freund, denn du bist grob!" Aber der Justizminifter hat sich nicht be- gnügt, grob zu fein, er hat mit versteckten, hämi schen Angriffen gegen uns gearbeitet. Er hat sich bemüht, die Richter gegen uns aufzuhetzen, indem er generalisierte, was wir über einzelne Richter sagten. Nicht wir beleidigen alle Richter, sondern er, der behauptet, alle Richter seien so, wie sene von uns kritisierten. (Pernerstorfer: Holzinqer-Natu- ren! Winter: Eine Schande

, solche Richter, die 14- sahrige Buben in den Kerker warfen!) Was wir be haupten, ist, daß in Wien seder Richter eines Straf senates, der der Regierung nicht gefügig ist, zum Zivilgericht versetzt wird. (Pernerstorfer: ,-Ein hoher Richter hat mir gesagt: Diese Richter sind Verbrecher im Talar!) Das empfinden auch die anderen Richter und sie empfinden, daß nicht der die Richter beleidigt, der verlangt, daß diese Richter aus der Justiz verschwin den! Es gibt keine Beeinflussung der Justiz, sagt Herr

v. Hochenburger. Erinnern Sie sich nicht an den Fall des Senatspräsidenten Flesch, der in dem Zivilprozesse eines Kaufmannes gegen den Grasen Aehrenthal zu entscheiden hatte? Damals erschien Hofrat Schauer vom Justizministerium beim Ge richtspräsidenten; dieser ließ den Senatspräsidenten Flesch holen, und da dieser sich weigert, die Klage ohne Verhandlung abzuweiseu, wird ihm die Sache abgenommen. Das ist unbeeinflußte Justiz! Und die Vereinigung der österreichischen Richter hat sich an das Parlament

um Schutz gewendet, daß die ses endlich die Unabhängigkeit der Richter sicher stelle. Ammenmärchen! sagt Hochenburger. Aber der Richterstand selbst hat Kenntnis davon, daß er Volks-Zeitung nicht unabhängig ist und daß man ihn beeinflussen will! Der Redner erinnert dann an die Vorfälle in Graz von 1897, wo auch „gesetzlich verbotene un- qualifizierbare" Handlungen begangen wurden. Als ein Arbeiter dabei erschossen wurde, da gingen bei dem Begräbnisse des „Staatsverbrechers" u. a. der Bürgermeister

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Page 1 of 16

Date: 08.11.1913

Physical description: 16

. K 5-40, halbj. K 10-80, ganzj. K 21-60. - Einzel nummern 10 h. — Für Deutschland monatl. t< 2-—, viertelj. K 6-—, halbj. K 12-—. — Für die Schweiz und das übrige Ausland monatl. K 2-50, vrertelj. K 7 50, halbj. K 15-—. Nr« 257 Innsbruck, Samstag, 8. November 1913 21. Jahrg. Jas Attentat aus Ne NrmbhimgWeit bu Richter. Bor dem Gesetze sind nicht alle gleich! Justizminister v. Hochenburger hat einen uner hörten Angriff auf die Unabhängigkeit der Richter unternommen, einen Angriff, der, wenn in unserer

kam vor ein Wiener Bezirksgericht. Der Richter hat den Kellner, der nicht im militäri schen Unterordnungsverhältnis steht, f r e i ge sprochen. In der Urteilsbegründung nahm der Richter an, daß der Offizier die Kraftausdrücke ge braucht habe, wobei er als Entschuldigung anführte, daß sie „zu den nicht böse gemeinten Kraftausdrücken in der Kaserne zu rechnen seien". Darin, daß der Kellner vor dem Offiziersehrenrat die Tatsachen darlegte, konnte der Richter keine Ehrenbeleidigung erblicken

auch dann nicht sein, wenn der eine Teil ein Kellner und der andere ein Offizier ist. Das bürgerliche Recht kennt eben nur gleichberech tigte Staatsbürger und kein Vorrecht der Offiziere. Zu dieser Urteilsbegründung mußte der Richter gelangen, weil ja die Klage für den Offizier eine be sondere Ehre reklamierte. Der Offiziersehrenrat, der den Offizier zu klagen aufforderte, war der An sicht, daß jemand die Ehre eines Offiziers verletzt, bloß wenn er in einer Aussage vor dem Ehrenrat den Offizier einer Grobheit beschuldigt

. Diese An sicht mußte der Richter zerstören, und er konnte sie nicht anders zerstören als durch die Feststellung, daß im gewöhnlichen Leben eine Gegenüberstellung von Aussagen keinen Angriff auf die Ehre bedeutet, und daß vor dem bürgerlichen Gerichte die Offiziers ehre nicht anders eingeschätzt werden kann, als die eines Zivilisten. Hochenburger hat von dem Urteil des Bezirksge richtes aus der „Arbeiterzeitung" Kenntnis erlangt. Sofort ist er — wohl zum erstenmal auf einen Ar tikel der „Arbeiterzeitung

" hin; die vielen Rechts beugungen, die unser Zentralorgan schon festge nagelt hat, haben den Justizminister kalt gelassen — gegen den Richter eingeschritten. Zunächst hat Hocheickurger vom Richter eine Berichterstattung und den Klageakt verlangt. Hierauf bekam der Richter in einem Erlaß des Oberlandesgerichtes fol gendes zu hören: „Im Aufträge des Justizministeriums wird dem Bezirksgerichte bemerkt, daß die Ausführungen in den Urteilsgründen, abgesehen davon, daß sie zur haben es die Rungger Bewohner zw danken

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Sterne und Blumen

Page 5 of 8

Date: 03.10.1915

Physical description: 8

, sobald es notwendig sein sollte. Wiederholt unterredete er sich mit dem Untersuchungs richter. So auch ein paar Tage nach dem Verschwinden des Verwalters Der Richter horchte schweigend auf die lebhaften Ausein andersetzungen des jungen Mannes. Dann drückte er auf den elektrischen Knopf. „Herr Kommissar Wolfs", befahl er dem eintretenden Ge richtsdiener. Der Gerufene erschien. „Es handelt sich um den Fall Ruhdorf, Herr wolff", be gann der Richter. „Sie haben ja die Angelegenheit bisher geführt

. Sie gaben an, daß sie zwischen zwölf und ein Uhr im Schatten gelegen und geschlafen hätten. Es war ein sehr heißer Tag." „Sch erinnere mich", nickte der Richter. Dann wandte er sich an Hermann: „Es scheint, wir müssen Geduld haben. Es ist ja nicht ausgeschlossen, daß die dunkle Geschichte sich durch das Wiedeverscheinen des Verwalters aufklärt." „Sie glauben?" — „Was ich glaube, ist eine Sache für sich. Sedenfalls wird von unserer Seite nichts unversucht ] gelassen, den Verschwundenen aufzufinden

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Tiroler Wastl

Page 3 of 28

Date: 22.12.1912

Physical description: 28

; Euer ganzes Leben soll ein lebhafter Protest sein gegen den Drachen. Ihr aber entledigt Euch nicht der Namen, welche er Euch gegeben, Ihr tatet nicht einmal das, was Ench die Gesetze des Landes er leichtern. Zum Richter kam ein Zeuge, und es wurde ihin befohlen, zu schwören. Zeuge: Ich glaube nicht und bin kein Katholik. Richter: Was haben Sie am Taufscheine? Zeuge: Katholik. Richter: Und verließen Sie die kathol. Kirche? Zeuge: Nein, aber ich glaube nicht. Richter: Wenn Sie Ihre Kirche nicht verlie ßen

, sind Sie Katholik und müssen einen katholischen Eid ablegen. % Und dieser Richter hatte Recht und sprach weise, und der Zeuge errötete nicht einmal, indem er der Meinung Raum gab, daß ihm Unrecht getan wurde. Nicht einmal ich würde einem jeden von Euch an ders antworten, weil es nicht manneswürdig ist, zu verharren, wenn Ihr nicht glaubet. Beschlagnahmt! Ich will Euch nicht gegen die Leute, gegen ihre Einrichtungen und Gebräuche Hetzen; denn schlechte Einrichtungen fallen, wenn sie keinen Boden mehr

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Außferner Zeitung

Page 26 of 28

Date: 11.10.1914

Physical description: 28

in Gewahrsam gebracht worden. Da brach ihr schier das Herz. Aber sie faßte sich. Der Mann, der bis jetzt wie ein Riese gegen das Verhängnis ge kämpft, konnte kein Verbrecher sein. Sie lief zum Richter. Ein junger Mann mit ernstem Blick stand vor ihr und hörte gemessen ihre Bitten. Er unterbrach sie nicht und schien nicht unangenehm davon berührt, daß sie seine Fürsprecherin machte. Das gab ihr Mut. Sie schilderte ihm alles, was sie gemeinsam getragen, wie redlich sein Wille, wie hart des Lebens Not

. Er könne, nein, er könne kein Verschulden haben. Der Richter hörte gelassen, bis sie, mit den Blicken Hoffnung, Trost heischend, geendet. Vielleicht war er ge rührt, aber sein Ton war ruhig, wie vorher, als er sie auf den nächsten Tag beschied. Er hatte sich gut den Haupt grundsatz seines Rechtslehrers eingeprägt, daß der Richter keine Empfindung, sondern nur Tatsachen berücksichtigen dürfe. Indes hatte die Sprache dieses Weibes aus dem Volke Eindruck auf ihn gemacht. Abends erzählte er seinem Freunde

ab. So wert ihm der junge Mann war, etwas gab es, das sie nicht gemeinsam besaßen. Am Morgen wurde denn der Häftling vorgeführt. „Sie sollen verbotenerweise gefischt haben", sagte der Richter, als der Angeklagte vor ihm stand. Dieser nickte ein stummes „Ja". „Wie verantworten Sie diese Handlung?" Der Unglückliche sah auf. Sein Blick hatte etwas Trübes, Scheues in der Zeit seiner Haft bekommen; langsam hob sich sein Auge zum Richter. Dieser schaute ihn forschend an, doch mochte der Schuldige etwas darin

ich: „Die sind sozusagen Gemeingut, denn wenn ich einen fange, tut das niemanden weh und beraubt niemanden, denn keiner hat ihn noch ver kauft oder gekauft und wir, nun, wir wären doch sicher ge wesen, bis morgen zu leben." Der Richter mußte sich mit Gewalt einem schmerzlichen Brüten entreißen. „Aber Sie konnten doch wissen, daß das eine strafbare Handlung ist, daß das Fischen ohne Paß verboten —." „Herr Richter!" Mit einem Ton trauriger Würde sagte es der Angeklagte. „Und wäre es nicht auch strafbar ge wesen

, die Meinen untätig verschmachten zu sehen? Herr- Richter, ein -Kind, ein Säugling liegt mir zuhause, den die Mutter nicht ernähren kann —." „Es ist gut," sagte der Richter mit ungewohnter Milde, „ich habe die Ueberzeugung gewonnen, daß Sie unter un widerstehlichein Zwänge gehandelt haben. Sie sind frei." Der Angeklagte fiel fast in die Knie. „Herr, Herr!" Es wurde schon Abend, und glücklich wie feit langem nicht faßen die Wiedervereinigten noch immer beisammen. Die Nachbarin hatte sich neuerdings eingestellt

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Lienzer Nachrichten

Page 14 of 16

Date: 13.10.1914

Physical description: 16

. Sie kiißte ihn und sagte sanft: „Geh' jetzt schlafen, mein Rudi, auch ich will ruhen." Andern Tags bestätigte es sich denn. Ihr Mann war eines Vergehens wegen in Gewahrsam gebracht worden. Da brach ihr schier das Herz. Aber sie faßte sich. Der Mann, der bis jetzt wie ein Riese gegeit^das Verhängnis ge kämpft, konnte kein Verbrecher fein. Sie lief zum Richter. Ein junger Mann mit ernstem Blick stand vor ihr und hörte gemessen ihre Bitten. Er unterbrach sie nicht und schien nicht unangenehm davon berührt

, daß sie seine Fürsprecherin machte. Das gab ihr Mut. Sie schilderte ihm alles, was sie gemeinsam getragen, wie redlich sein Wille, wie hart des Lebens Not. Er könne, nein, er könne kein Verschulden haben. Der Richter hörte gelassen, bis sie, mit den Blicken Hoffnung, Trost heischend, geendet. Vielleicht war er ge- rührt, aber sein Ton war ruhig, wie vorher, als er sie auf den nächsten Tag beschied. Er hatte sich gut den Haupt grundsatz seines Rechtslehrers eingeprägt, daß der Richter keine Empfindung

soll für manche sehr schmerzhaft fein —" „Lästere nicht, du hättest unrecht," sagte der andere mit sanftem Vorwurf. Aber er brach ab. So wert ihm der junge Mann war, etwas gab es, das sie nicht gemeinsam besaßen. Am Morgen wurde denn der Häftling vorgeführt. „Sie sollen verbotenerweise gefischt haben", sagte der Richter, als der Angeklagte vor ihm stand. Dieser nickte ein stummes „Ja". „Wie verantworten Sie diese Handlung?" Der Unglückliche sah auf. Sein Blick hatte etwas Trübes, Scheues in der Zeit seiner Haft bekommen

; langsani hob sich sein Auge zum Richter. - Dieser schaute ihn forschend an, doch mochte der Schuldige etwas darin gefunden haben, das seinen Mut belebte. „Wie ich dazu gekommen bin?" Heiser klang die Stimme vor erstickter Aufregung. „Ja, schnell und leicht ist es nicht gegangen, ist auch das erstemal. Es ist halt gar schrecklich, wenn man die Seinen um sich her vergehen sieht und nicht beschaffen kann, was der Zughund hat und jedes liebe Stück Vieh. Und wie sie denn schon einen ganzen Tag gedarbt

hatten und ich wieder mit leeren Händen zurückkam, da fiel mir ein, daß ja im Flusse Fische leben, und so dachte ich: „Tie sind sozusagen Gemeingut, denn wenn ich einen fange, tut das niemanden weh und beraubt niemanden, denn keiner hat ihn noch ver kauft oder gekauft und wir, nun, wir wären doch sicher ge wesen, bis morgen zu leben." Der Richter mußte sich mit Gewalt einem schmerzlichen Brüten entreißen. „Aber Sie konnten doch wissen, daß das eine strafbare Handlung ist, daß das Fischen ohne Paß verboten —." „Herr Richter

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Tiroler Grenzbote

Page 9 of 10

Date: 13.05.1911

Physical description: 10

.) Richter (zum Angeklagten): „Haben Sie nicht den Einbruch mit Ihrem Komplizen schon lange vorher verabredet? Wer war der eigentliche Anreger?" — Angeklagter: „Das ist Amtsgeheimnis, Herr Richter." — Richter: „In der Voruntersuchung haben Sie alles reumütig gestanden. Sie haben sich sogar den Geist lichen rufen lassen. Was wurde damals von Ihnen Über diesen Punkt angegeben?" — Angeklagter: „Das ist Beichtgeheimnis." — Richter: „Ein Zeuge sollte durch einen Brief zum Meineid verleitet

werden und —" — Angeklagter: „Aber erlauben Sie, das ist doch Briefgeheimnis!" — Richter: „Ich will nicht den Inhalt des Briefes wissen, sondern, wer ihn schrieb und abfaßte." — Angeklagter: „Das ist — das ist — Redaklionsgeheimnis." — Richter: „Nun, ich ver urteile Sie zu acht Monaten Kerker!" — Angeklagter: „Warum denn, wenn ich fragen darf?" — Richter: „Das ist mein Geheimnis

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Tiroler Post

Page 26 of 28

Date: 09.10.1914

Physical description: 28

, der bis jetzt wie ein Riese gegen das Verhängnis ge kämpft, konnte kein Verbrecher sein. Sie lief zum Richter. Ein junger Mann mit ernstem Blick stand vor ihr und hörte gemessen ihre Bitten. Er unterbrach sie nicht und schien nicht unangenehm davon berührt, daß sie seine Fürsprecherin machte. Das gab ihr Mut. Sie schilderte ihm alles, was sie gemeinsam getragen, wie redlich sein Wille, wie hart des Lebens Not. Er könne, nein, er könne kein Verschulden haben. Der Richter hörte gelassen, bis sie, mit den Blicken Hoffnung

, Trost heischend, geendet. Vielleicht war er ge rührt, aber sein Ton war ruhig, wie vorher, als er sie auf den nächsten Tag beschied. Er hatte sich gut den Haupt grundsatz seines Rechtslehrers cingeprägt, daß der Richter keine Empfindung, sondern nur Tatsachen berücksichtigen dürfe. Indes hatte die Sprache dieses Weibes aus dem Volke Eindruck auf ihn gemacht. Abends erzählte er seinem Freunde davon. „Mir scheint, ich bringe euch Arbeit, euch von der schwarzen Garde!" ..Je mehr, desto besser!" stimmte

vorgeführt. „Sie sollen verbotenerweise gefischt haben", sagte -der Richter, als der Angeklagte vor ihm stand. Dieser nickte ein stummes „Ja". „Wie verantworten Sie diese Handlung?" Der Unglückliche sah auf. Sein Blick hatte etwas Trübes, Scheues in der Zeit seiner Haft bekommen; langsam hob sich sein Auge zum Richter. Dieser schaute ihn forschend an, doch mochte der Schuldige etwas darin gefunden haben, das seinen Mut belebte. - „Wie ich dazu gekommen bin?" Heiser klang die Stimme vor erstickter

, denn keiner hat ihn noch ver kauft oder gekauft und wir, nun, wir wären doch sicher ge wesen, bis morgen zu leben." Der Richter mußte sich mit Gewalt einem schmerzlichen Brüten entreißen. „Aber Sie konnten doch wissen, daß das eine strafbare Handlung ist, daß das Fischen ohne Paß verboten —." „Herr Richter!" Mit einem Ton trauriger Würde sagte es der Angeklagte. „Und wäre es nicht auch strafbar ge wesen, die Meinen untätig verschmachten zu sehen? Herr Richter, ein Kind, ein Säugling liegt mir zuhause, den die Mutter

nicht ernähren kann —." „Es ist gut," sagte der Richter mit ungewohnter Milde, „ich habe die Ueberzeugung gewonnen, daß Sie unter un widerstehlichem Zwange gehandelt haben. Sie sind frei." Der Angeklagte fiel fast in die Knie. „Herr, Herr!" ■ Es wurde schon Abend, und glücklich wie seit langem nicht saßen die Wiedervereinigten noch immer beisammen. Die Nachbarin hatte sich neuerdings eingestellt; diesmal so gar mit einem Stück Speck und einer Schüssel, dampfender Kartoffel. Jetzt saßen

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Alpenländische Gewerbe-Zeitung

Page 1 of 12

Date: 12.12.1912

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an dem Verknuse von alten guckerbäckerwaren WhUnnnn Vruiuna bd tnnn . ^ die Kunden frtfcfje Waren, wie M wul-vt-tt/ vui,n-.vs NU1 vt-sdrit grnb^ulpaen ist MUUen oocy me gieicyuitrv aeaen wremen jur uca . M der .Rauchfangkehr-rgenoüenschost für den Handels- Kttifen anaehöriaen Maurer- und Zimmermeister sowie 1. Die scittirtie SJrte bcr,® em “^ e “™f 9 b . 1 S s n U5 tMiersxrengsl ausg-arbeN-t-n Taris, der durchwegs d!x Hufschmiede die Prüfung auch anderwärts ablcgen ^ eT ( g uni lgl 2 ) und des Richter (50,8

# 1M2), « Htzrechende, Ansätze aufweist, zu akzeptieren. Mr das Anieben der Prüfung kann es nur zutragtlS' z./sich h, Verb indung mit dem »°nzen Tatbestand -rgit, KMe:k.. k. Beztrkshauptmannfchaft Bozen ersucht um M wenn Ne ^auhcrbülb dbs Standortes des Pru,!mgs daß die Etablierung des Richter nur infolge Auffarderu g Gb-cung.. Aber das. Ansuchen, der Genossenlchast der A “ ""„Jm würdigen Lokal abgehalten wird. Ans d,° Filz.r erfolgte. (Aus den Lwferfcheinem erM^ ich Merarbeiter

- und Hvlzbearbeitungsgewcrbe Klausens Xn^ ® t ™ben tei*t fiA die Kammer dagegen aus, Latz jchrigens, dah Richter schon IM Jum Waren lieser , »M-das Meifterprüjungsrecht, — Auf Grund eines Be- n/m Wunsche der einfchreltend-n tIenossenfchasten der- u,j^uh, er erst im August das bewerbe ,°>mrcld t ) ,tzlü!,es ;des Gewerbeausschuises erstattete die Kammer ,5. mMabrt warde 2. die räumliche Berbindung der ZuS°rb°ck°rwerkst°tte lMstehendes Gutachten: Die Tendenz der Einflchrung ^ s.. , i Nenrksdauptmannschast Fchlanders

mit dem Berkaussladen der Filzer: I. die "usschlieh ch P» Metsterprüsungen geht • unzweifelhaft dahin, das ■ 5 "f' 0 . 05 ?? r ^,!i,.»»m>.eck>tliche Bebandlung eines Lieferung der von Richter erzeugten Ware an bte S“8 - Woeau des Gewerbestandes hinsichtlich feiner thevretifchen SBaacnnart ein Automobil zufügt, „us der sich ergibt, daß Richter nur diejenigen Ware - Md praktischen Kenntniffe zu heben. Der Auszeichnung, Frachters, becfernem^ Ängcnparf «n auwn NU- , i Filzer in Antrag gegeben werden Mder geprüfte

- S?». ..steht, die Wicht zur Erwerbung stutz oder eine Veränderung in den durch feinen Ge- Filzer ausdrücklich zugegcbene und aus den mit 3, 4 und thihJ iZ ir v, Ausbildung, gegenüber. Die Kontrolle w-rb°sche!n gegebenen Berechtigungen und Berhaltmfsen 5 bezeichnet-,, Beilagen sich ergebende Tatsache, daß die Jfc m • -S,.«. w ausuben, was nur dann mög- herbciführen. Es ist auch nicht nötig, Satz eine solche Fl,.,, dem Richter Rohmaterial

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Tiroler Wastl

Page 7 of 8

Date: 08.11.1914

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#r. 766 Seite 7 „Tirol er W a st l zeichnet ist, so ist es um sie geschehen. Das Kriegsgericht ist kein Gerichtshof, sondern eine Waffe, die das Heer verteidigt und wie ein Maschinengewehr alles nieder schlägt, was ihm feindlich scheint. In dieser tragischen Zeit erregt der Tod keinen Schrecken mehr. Er ist immer nah; jeder erwartet ihn unbewußt. Die Verurteilten widersetzen sich nicht, flehen nicht um ihr Leben, weinen nicht. Wenn sie ihr Urteil in dem Blick der Richter lesen, verteidigen

. in der Tasche. ,Ich wünsche,' jagte er, ,daß die Hälfte dieser Summe den Gendarmen gegeben wird, die mich verhaftet haben und die andere Hälfte den Soldaten, die mich erschießen werden'. ,Es ist nicht möglich,' ant wortete ihm der Richter gutmütig, denn nach der Ver urteilung fällt die Strenge. Es handelt sich nur noch um einen Sterbenden, zu dem man sanft spricht. ,Es ist nicht möglich. Die Gendarmen können nichts an- nehmen und es wäre unmoralisch, daß die Soldaten, die erschießen, von dem Opfer bezahlt

. Nach einer langen Verhandlung erhob sich der Richter und ver kündete das rUteil. > Sämtliche Angeklagten wurden schuldig gesprochen. Als der Richter die Verkündigung des Arteiles beendet hatte, rief er den Hauptzeugen vor die Schranken des Gerichtes und hielt an ihn folgende Ansprache: „Als Richter habe ich, vermöge Ihrer staatsrechtlichen Stellung, kein Recht an Sie. Aber als Engländer gebe ich meinem tiefen Schmerz darüber Ausdruck, daß Sie, der Sie einst berufen sein werden, unsere Geschicke zu lenken

in den Waffendienst bittet, aber sie unterschreibt nicht ihren Namen, sondern jenen ihres Schwiegersohnes. Die Militärbehörde ist natürlich bereit, die Bitte zu er füllen, und dabei kommt dann an die Sonnen, was so fein gesponnen. Die Schwiegermutter entschuldigt sich mit ihrem Patriotismus, nach dem sie es nicht ver winden tonnte, daß ein Müßiggänger in Wien herum laufe zu einer Zeit, da der Staat alte Hände braucht, die Sabel und Gewehr handhaben können. Wir wissen nicht, ob der Richter gelacht

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Alpenland

Page 3 of 14

Date: 28.12.1920

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sind alle froh, daß sie es nicht sind, die mter die dunlle schwarze Erde müssen. 1 Als die Matrosen am Abend nach 'Hause kamen, ging Müller still an seinen Kasten und holt die silbernen Fili grandöschen hervor. Sorafältig packt er sie zusammen, ver-! schnürt das Paket und adresiiert es m d^ Braut semes vnglüA sichen Kameraden LcmsLM Deutsch-SLdtirol. Die „Sifterta“ verleumdet die Deutsch- Südtiroler Richter! Bozen, 28. Dezember. Wir sind es längst gewöhnt, daß dieses Trienter Blatt ge schäftsmäßig

alles in dieser Art bisher Dagewesene und das ist ge wiß nicht wenig. Ganz unverblümt wird in diesem Artikel an der Hemd von zwei bis drei Beispielen behauptet, daß die deutschen Richter in Südtirol parteiisch gegen die deutsche Seite hm urteilen, daß die italienischen Parteien in Süd- tlrol mit Bezug auf die Geschäftsgebarung der deutschen Richter zu diesen kein Vertrauen haben können und daß end lich „fremde" (gemeint sind natürlich deutsche) Advokaten mit Hilfe deutscher Richter italienische Parteien direkt

gesetz widrig ins Unrecht zu setzen in der Lage wären. Nicht zu vergessen, daß das Blatt auch den deutschen Geschworenen Bozens vorwirft, sie hätten böswillig die verbrecherische Tö tung eines italienischen Soldaten ungesühnt gelassen. So wert ist es gekommen, daß sich die deutschen Richter Südtirols, die Geschworenen Südtirols, von einem verblen deten Hetzblatt von der Gattung der „Liberia" vorwerfen lassen sollen, sie seien in ihrer Amtsführung nicht gewissen haft und unparteiisch, sie seien

also bei ihrer Rechtsfindung nicht Richter, sondern vom Hasse gegen die Italiener er füllte Deutsche, die ihre Macht zum Schaden der Italiener ausnützen und das Recht verleugnen. Kein reichsitalienischss Blatt leistet sich auch nur annähernd etwas Aehnliches, wie das Trienter Blatt. Glauben die Herren der „Liberia", daß es im Trentino einen einzigen Richter gibt, der von sich behaupten "könnte, er arbeite -gewissenhafter und rmparteiischer, als unsere deut schen Richter? Aber es handelt sich der „Liberia" ja gar

" — den Bezirksrichter Hinterholzer »regen einer ihm als Richter zustehendeu Amtshandlung ohne Einleitung des gesetzlich gebotenen Disziplinarverfahrens si'ines Amtes gesetzwidrig enthoben hatte. Auch damals wurde hauptsächlich in der „Liberia" in spaltenlang en Ar- rikeln Mer alles Deutsche losgezogen. Und auch im vorliegenden Falle scheuen sich die Herren: von Trient nicht, aus einer' Entscheidrmg des Kreisgerichtes Bozen, aus einem Wahrspruche einer Bozen er Geschworenen- lammen imb ernenn Meraner

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Tiroler Wastl

Page 1 of 8

Date: 30.04.1916

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, daß er die Klage an dem und dem Tage vormittags 8 Ahle 35 Minuten zugestellt habe. Nehmen wir an, die Zustellung habe 8 Uhr 35 Minu ten vormittags am 30. April 1916 stattgefunden, dann darf der betreffende Richter, falls am 1. Mai vor mittags 9 Uhr der Termin ansteht und diese Zustellung einwandfrei bescheinigt ist, das Urteil gegen den nicht erschienenen Beklagten erlassen. Es liegen ja dann 24 Stunden und '25 Minuten zwischen Termin und Zustellung, also mehr als 24 Stunden

. Wie wird es aber nun in diesem Falle in dem am 1. Mai 1916 anstehenden Terinine, wo der Ge richtsvollzieher jene obige Bescheinigung erteilt hat? Nach den Bestimmungen der Z.-Pr.-O. könnte der Richter Versäumnisurteil in allen diesen Fällen geben, obwohl in Wirklichkeit hier die Einlafsungsfrist nur 23 Stunden und 25 Minuten, also unter 24 Strlnden betragen hat. hier wird also die Verteidigungslage der Beklagten, die schon eben zufolge der Strenge des Wechselprozesses — sehr eingeschränkt ist, noch um eine weitere Stunde

beschränkt. Dasselbe gilt für alle diejenigen Sachen, bei denen der Richter die Einlassungsfrist aus besonderen Antrag auf Stunden abgekürzt hat. Der Verfasser dieses hat es schon er lebt, daß in gerechter Würdigung der Eile von besonderen Prozessen die Gerichte die Einlassungs- frist 6 Stunden abgekürzt hatten. Es wird also zum mindesten am 30. April 1916 der Richter zu berück sichtigen haben, daß, wenn er ausnahmsweise eine

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Tiroler Wastl

Page 3 of 12

Date: 16.11.1913

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für einen exzedierenden Offizier nichts wissen. Die Kirche fordert beim Bann fluch, daß sich jeder ihrer Unfehlbarkeit unterwerfe. Deswegen braucht aber ein Offizier nicht nach dem Säbel zu greifen, zu schimpfen und zu schlagen, wenn jemand seine Unfehlbarkeit in Bezug auf eine Tatsache in Zweifel zieht. Wir finden, daß es das Justizministerium selber ist, welches hier den Versuch gemacht hat, einen Richter einzuschüchtern. Diesem Versuche können wei tere folgen und es steht dringendst zu befürchten

, daß auch in der Zahl der Richter die Figur des „ge horsamen Subjekts", das da entscheidet wie man es eben braucht, bedenklich zunimmt. Hat man doch einmal einem sehr tüchtigen Oberrichter beim Oberlandesgerichte in Wien bedeutet: „Sie kom men nicht in den Obersten Gerichtshof, Sie sind nach oben zu wenig gefügig!" In Klösterreich kann auch bei Gericht bald nur derjenige aufs Aufswärtskommen rechnen, der ein Kakerlak oder ein Stockklerikaler ist, was auf eins herauskommt. DaB ist die altergemeinste Reaktion

, die jetzt sich aufbläht in der Beeinflussung des Richterstandes. Die Vorrückung sollte überhaupt von einem unab hängigen Personalsenat abhängen, nicht aber von Gunst und Gnade von oben. Seit wir ein Volksheer besitzen, ist auch der Offi zier nicht aus anderen Alkalien oder Ingredien zien geschaffen, als jeder Staatsbürger. Dem hat der Richter sehr dankenswerten ''Ausdruck verliehen. Die Moral der Auftraggeber des Ministeriums lautet aber sehr kennbar: Ein Offizier darf einen Kellner schimpfen und schlagen

schnappen zu lassen. Dazu aber, sic fertig zu ma chen, gehört nicht Geld, sondern nur guter Wille. Zahlen will man nichts, regeln will man die Sklaverei nicht, aber Ueberbürdung muß sich der Richter wie in Wien fast überall gefallen lassen, eine Ueberbürdung, bis daß einige (wie Wach, Petschacher u. a.) tot zusammenbrechen; aber Ausstellungen im Dienste möchte man auch noch machen! Diese Ileberbürdung der Richter ist beispielsweise schuld, daß der dumme Ramersdorfer Mordprozeß wiederholt werden muß

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