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Der Bote für Tirol
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Page 5 of 10
Date: 18.08.1898
Physical description: 10
nach soll ein neues „Eom- promisS' in Antrag gebracht worden sein, und zwar angeblich von ungarischer Seite. Dieser neue Ver- uiittlungSvorschlag wird als „technisches Provisorium' bezeichnet. Ueber das Wesen desselben ersährt man Nachstehendes: Bekanntlich bestimmt das ungarische Provisoriumsgesetz (G.-A. I v. I. 1898), dass die ungarische Regierung geHallen sei, bis zum 1. Mai d. Jö. dem Reichstag die mit der österreichischen Re gierung vereinbarten neuen AuSgleichSentwürfe zur parlamentarischen Verhandlung

vorzulegen. Ein Glei che» habe in Oesterreich zu geschehen. Erfolge diese Vorlage nicht oder wird auf Grund der eingereichten Gesetzentwürfe ein neuer Ausgleich bis zu Ende 1893 auf verfassungsmäßigem Wege in Ungarn und Oester reich nicht zustande gebracht, so ist die Regierung Un garns verpflichtet, auf Grund des „selbständigen Ver- jügungSrechtS' über die Errichtung eines besonderen ungarischen Zoll- nnd HandelSgebieteS bestimmte An träge dem Reichstag einzureichen. Nun ist die Vor tage

der zwischen den beiden Regierungen vereinbarten AuSgleichsentwürfe allerdings geschehen, aber eine par lamentarische Behandlung dieser Entwürfe hat weder hüben «och drüben stattgefunden. Diese Behandlung ist übrigens durch die kaiserliche Schließung der Ses sion des österreichischen Abgeordnetenhauses dermalen nnniöglich gcwmdcn. Denn durch diese Allerhöchste Vertagung des ReichcrathS wurden auch alle demselben überreichten Gesetzentwürfe hinfällig und so kann auch der ungarische Reichstag in eine Behandlung

in der Lage, dem Reichstag den Nachweis zu liefern, dass den Vorschriften des G.-A. 1 1393 Genüge geschehe. Andrerseits könnte sie aber auch darauf hinweisen, dass angesichts der eminenten politischen und wirt schaftlichen Schwierigkeiten die Verhandlungen über die Ansgleichsvorlage in der relativ kurzen Zeit bis Ende December l. Js. nicht zu beendigen seien, weshalb eine Fristerstreckung zur Bewältigung dieser Schwie rigkeiten unvermeidlich erscheine. Es wäre eine der artige Verlängernng des Provisoriums

aus „techni schen' Gründen nicht gegen den Buchstaben des Ge setzes und Baron Banffy könnte eine solche Frisier- streckung unbeschadet des Gesetzes uud seiner Erklä rungen bezüglich, des österreichischen Z 14 immerhin rechtfertigen, anch mit Rücksicht aus da« PräcedenS vom Jahre 1378, da gleichfalls ans „technischen' Ursachen eine wiederholte Ausdehnung des damaligen provisorischen Zustandes vom Reichstag zugestanden wurde. Ohne hestige parlamentarische «eenen im ungarischen Abgeordnetenh,.use

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Newspapers & Magazines
Der Burggräfler
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Page 3 of 16
Date: 14.10.1905
Physical description: 16
, auf seine früheren Publika tionen hinzuweisen und neuerdings folgendes 311 er klären: Der Katholikentag, ausschließlich auf katholisch- pattioiischer Grundlage stehend, bringt dementsprechend allen religiösen kulturellen Bestrebungen der in Oester reich vertretenen Nationen das gleiche Wohlwollen entgegen. Er ist nicht in der Lage, in irgend einer Weise auf die den politischen Parteien ootbehaltene Lösung der einzelnen Streitfragen einen Einslutz auszuüben. „Z. N. B.' Der ungarische Reichstag vertagt. Diens tag

trat der ungarische Reichstag zusammen. Vor mittags tagte das Abgeordnetenhaus. Die Minister erschienen nicht. Ein Mutisierialbeamter überbrachte dem Präsidenten des Hauses das königliche Restript mit der Vertagung des Hauses und ein Begleit schreiben des Ministerpräsidenten, worin um Ver lesung des Reskriptes ersucht und die Veröffentlichung desselben im Amtsblatte angekündigt wurde. Das Restript lautete: „Geliebte Getreue! Indem es bisher nicht gelungen ist, eine neue Regierung

! Wo bleibt Gesetz und Verfassung? Er soll abdanken!' usw. — Der Abg. Graf Julius Andrafst) protestierte in der nachfolgenden Rede gegen die Art der Regierung, den Reichstag nach dem Zusammentritt wieder zu vertagen und bezeichnet des Fernbleiben der Minister als Ausflutz der Ge ringschätzung gegen die Abgeordneten und beantragte eine Resolution, in welcher der Bestand des Mini steriums als Absolutismus erklärt und die Erhebung - Teutonikos (in höchster Verlegenheit): „Ja, ja — — ich weih

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