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Der Bote für Tirol
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Page 5 of 10
Date: 18.08.1898
Physical description: 10
nach soll ein neues „Eom- promisS' in Antrag gebracht worden sein, und zwar angeblich von ungarischer Seite. Dieser neue Ver- uiittlungSvorschlag wird als „technisches Provisorium' bezeichnet. Ueber das Wesen desselben ersährt man Nachstehendes: Bekanntlich bestimmt das ungarische Provisoriumsgesetz (G.-A. I v. I. 1898), dass die ungarische Regierung geHallen sei, bis zum 1. Mai d. Jö. dem Reichstag die mit der österreichischen Re gierung vereinbarten neuen AuSgleichSentwürfe zur parlamentarischen Verhandlung

vorzulegen. Ein Glei che» habe in Oesterreich zu geschehen. Erfolge diese Vorlage nicht oder wird auf Grund der eingereichten Gesetzentwürfe ein neuer Ausgleich bis zu Ende 1893 auf verfassungsmäßigem Wege in Ungarn und Oester reich nicht zustande gebracht, so ist die Regierung Un garns verpflichtet, auf Grund des „selbständigen Ver- jügungSrechtS' über die Errichtung eines besonderen ungarischen Zoll- nnd HandelSgebieteS bestimmte An träge dem Reichstag einzureichen. Nun ist die Vor tage

der zwischen den beiden Regierungen vereinbarten AuSgleichsentwürfe allerdings geschehen, aber eine par lamentarische Behandlung dieser Entwürfe hat weder hüben «och drüben stattgefunden. Diese Behandlung ist übrigens durch die kaiserliche Schließung der Ses sion des österreichischen Abgeordnetenhauses dermalen nnniöglich gcwmdcn. Denn durch diese Allerhöchste Vertagung des ReichcrathS wurden auch alle demselben überreichten Gesetzentwürfe hinfällig und so kann auch der ungarische Reichstag in eine Behandlung

in der Lage, dem Reichstag den Nachweis zu liefern, dass den Vorschriften des G.-A. 1 1393 Genüge geschehe. Andrerseits könnte sie aber auch darauf hinweisen, dass angesichts der eminenten politischen und wirt schaftlichen Schwierigkeiten die Verhandlungen über die Ansgleichsvorlage in der relativ kurzen Zeit bis Ende December l. Js. nicht zu beendigen seien, weshalb eine Fristerstreckung zur Bewältigung dieser Schwie rigkeiten unvermeidlich erscheine. Es wäre eine der artige Verlängernng des Provisoriums

aus „techni schen' Gründen nicht gegen den Buchstaben des Ge setzes und Baron Banffy könnte eine solche Frisier- streckung unbeschadet des Gesetzes uud seiner Erklä rungen bezüglich, des österreichischen Z 14 immerhin rechtfertigen, anch mit Rücksicht aus da« PräcedenS vom Jahre 1378, da gleichfalls ans „technischen' Ursachen eine wiederholte Ausdehnung des damaligen provisorischen Zustandes vom Reichstag zugestanden wurde. Ohne hestige parlamentarische «eenen im ungarischen Abgeordnetenh,.use

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 08.01.1892
Physical description: 8
, beginnen; sie wird voraus sichtlich die ganze nächste Woche in Anspruch nehmen, so dass am SamStag, den 16. Jänner, die Schluss abstimmung erfolgen dürfte. 5*5 Die Thronrede, mit welcher der ungarische Reichstag an, Dienstag in feierlicher Weife ge schlossen wurde, hebt die Herstellung des Gleichgewichtes im Staatshaushalt mit eigenen Mitteln hervor. Die Regierung werde sich die Ansrechthaltung dieses Resul tates auch für die Zukunft angelegen fein lassen. Als Grnnd für die Auflösung des Reichstages

bezeichnet die Thronrede den Wunsch, die vorbereiteten Reform- gefetzentwürfe durch den Reichstag möglichst schnell in voller Ruhe, ohne Unterbrechung erledigt zu sehen. Ueber die auswärtige Lage sagt die Thronrede: „Mit Befriedigung könne» wir Ihnen die Mittheilung machen, dass wir mit allen Mächten ohne Ausnahme in freundlichen Beziehnngeu stehen. Diese freundschaft lichen Beziehungen und unsere Bündnisse bieten uns eine Gewähr für die möglichste Erhaltung des Frie dens und für die Beseitigung etwaiger

Regierung gelungen ist, und die durch unsere» ungarischen Reichstag bereits angenommen sind, werden jenes politische Bündnis, in welchem wir zu den zwei Nachbarmächten stehen, noch fester gestalten und derart auch dem allgemeinen FriedenSwunfche entsprechen. Durch diese hochwichtigen Verträge werden unsere Handelsbeziehungen gleichzeitig niit Deutschland, mit Italien, mit der Schweiz uud mit Belgien geordnet. Diese Verträge haben auch deshalb einen besonderen Wert, weil durch dieselben aus dem weiten

stellen, wurden mit lebhaftestem Beifalle aufgenommen. Besonders laute und andauernde Eljcn- ruse wurde« bei der Erwähnung laut, dass der neue Reichstag die Verwaltungsreform zu erledigen haben wird. Am Schlüsse der Thronrede brach die ganze Vccsammlung in stürmische Rufe: „Es lebe der König!' aus. Anstand. Der BundeSrath der Schweiz richtete wegen der Handelsvertrag: mit Deutschland und^)csicr- reich-Ungarn eine Botschaft an die Bundesversamm lung, worin es heißt: Der BundeSrath empfinde bitter, dass

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Der Burggräfler
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Page 2 of 14
Date: 10.10.1896
Physical description: 14
Schöpfungen sowie die im Jntereffe der Befferung und Hebung der kulturellen, nationalwirthschastlichen und VerkehrS- verhältniffe deS Landes getroffenen Verfügungen die Ausgaben deS Landes in erhöhtem Maße in Anspruch genommen haben, die stusenweise Ent- nothwendig ist, damit derartige Vorlagen von hoher Wichtigkeit mit der erforderlichen Ruhe und reifen Erwägung verhandelt werden, besonder- dann, wenn der Reichstag auch noch dafür zu sorgen hätte, daß daS Staatsbudget für das künf tige Jahr festgestellt

wurde, und die fragliche Kund gebung nur jene Deutung erfahren hat, welche ihr nach der ganzen Sachlage zukommen muß. (Lebhafter Beifall rechts. Lebhafte Bewegung.) Graf Ferdinand Zichy wird bei den nächsten Reichstagswahlen in Ungarn für das Abgeordneten haus kandidiren und seinen Sitz im Magnaten hause leer lassen. Der ungarische Reichstag wurde mit der an der Spitze dieses Blattes stehenden Thronrede des apostolischen Königs von Ungarn aufgelöst. B anffg mußte zu diesem Mittel greifen

Jahre jene Quote festzustellen, mit welcher die Länder der ungarischen Krone zu den Lasten der im Gesetzartikel 12 vom Jahre 1867 als gemeinsam anerkannten Staatsange legenheiten beizutragen haben. Wir haben jedoch in Betracht gezogen, daß der gegenwärtige Reichstag bis zum Ablaufe feines Mandats nicht über die Zeit verfügt, welche bleiben angesichts der bisher eingehaltenen Uebung deut Faure, um an's Land gehen zu können, die Mißstimmung hätte erregen können. (Lebhafter kaiserliche Jacht passiren

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